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Aktuelle Meldungen, Meinungen, Analysen, Kommentare und Bilder vom Tage aus verschiedenen alternativen und internationalen Quellen.
Wir wollen keine Meinung machen, sondern die Bildung einer eigenen Meinung durch Information fördern!
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+++ 💥 Videos zeigen gewaltsame "pro-europäische" Proteste in Georgiens Hauptstadt Tiflis (Tbilisi).

Rund 10.000 Demonstranten hatten sich zuvor im Zentrum von Tiflis versammelt, um gegen die von ihnen verlorenen Regionalwahlen zu demonstrieren. Kurz darauf haben mehrere Hundert aggressive Protestler damit begonnen die georgische Polizei anzugreifen, mit Steinen zu bewerfen und Feuerwerkskörpern zu beschießen. Die Polizei reagiert mit den Einsatz von Wasserwerfern und Pfefferspray.

Mehrere Dutzend Protestler in Tiflis stürmten den Hof der Residenz des georgischen Präsidenten, durchbrachen die Eisenbarrieren, und griffen auch dort die Polizei an. Die Spezialeinheiten der georgischen Polizei setzten Pfefferspray gegen sie ein, berichtet der Fernsehsender Pirveli.
https://www.youtube.com/watch?v=F_gdy979MA4

#Spannungsfall #Unbestätigt
Notstands-Gesetze ab Mittwoch? Was der Spannungsfall für dich bedeutet.

Ein Wort, das wie ein Damoklesschwert über der politischen Landschaft schwebt: der "Spannungsfall". Am kommenden Mittwoch um 14:30 Uhr könnte es Realität werden. Doch was bedeutet diese Feststellung konkret für das Leben jedes einzelnen Bürgers in Deutschland? Es geht hier nicht um abstrakte Politik, sondern um handfeste Konsequenzen.

In diesem Video analysieren wir schonungslos, welche weitreichenden Befugnisse die Regierung damit erhält und welche Grundrechte potenziell eingeschränkt werden könnten. Handelt es sich um eine notwendige Maßnahme zur Sicherung des Landes, wie es offiziell heißt? Oder erleben wir den Beginn einer neuen Ära, in der die Exekutive ihre Macht auf eine Weise ausweitet, die viele für undenkbar hielten? Wir beleuchten die politischen Ränkespiele im Hintergrund und stellen die entscheidende Frage: Wer profitiert wirklich von diesem drastischen Schritt und was wird aus unserer Freiheit?

#ACHTUNG! Bislang gibt es keine Bestätigung für diese Möglichkeit, jedoch geistert der Begriff "Spannungsfall" bereits seit einiger Zeiten durch die Medien. Sollte es tatsächlich dazu kommen, bedeutet dies massive Einschränkungen für uns alle und womöglich auch ein jähes Ende der freien Berichterstattung, weil dann alles, was von offiziellen Narrativen abweicht, als vermeintliche "Desinformation" illegal und verfolgbar würde. Es wird dann für viele unabhängige Quellen deutlich gefährlicher, abweichend zu berichten. Tritt dieser Fall tatsächlich ein, werden viele kritische Stimmen plötzlich verstummen, und zwar nicht, weil dann plötzlich alles in Ordnung wäre. Gleichzeitig wäre es ein Signal, dass man entweder sofort und sehr massiv protestieren müsste, um noch etwas zu ändern, oder es wird zu spät sein, noch etwas verhindern zu können. Man kann dann nur noch jedem eines wünschen: VIEL GLÜCK!
https://www.youtube.com/watch?v=JcESyYkVnVc

#Satire
Simone Solga: Grüner Abgrund | Folge 185

Katharina Dröge setzt bei Markus Lanz neue Maßstäbe in Sachen grünlicher Inkompetenz. Über Deutschland kreisen Drohnen, und wir sind mal wieder mit voller Absicht völlig unvorbereitet. Und Friedrich Merz will Deutschland aus der Krise schwurbeln. Simone Solga über das Festival der Dämlichkeit, in ihrem Bettchen Folge 185!
https://www.youtube.com/watch?v=pg-T5KUTAIk

#Spannungsfall #Deutschland #Bedeutung
Spannungsfall und was er für DICH bedeuten könnte!

Kommentar: Der ehemalige Bundeswehrsoldat, Fremdenlegionär, Sicherheitsexperte und Buchautor Thomas Gast erklärt etwas von der Vorgeschichte und was die Ausrufung eines "Spannungsfall" für Deutschland konkret mit sich bringen würde. Nach Ambitionen der Bundesregierung, einen "Spannungsfall" ausrufen zu wollen und verschiedenen anderen Erklärungen, die sich teilweise sehr ähnlich darstellen, sollte man sich nun schon damit beschäftigen, wie sich solch eine Massnahme tatsächlich auswirken würde. In erster Linie bedeutet es auch so etwas wie die Ausrufung einer Art Notstand und dieser bedeutet, dass Deutschland mit Ausrufung eines "Spannungsfall" nicht mehr mir dem üblichen geltenden Recht regiert werden muss, sondern mittels deutlich schärferer #Notstandsgesetze, die u. A. beinhalten, weitere Verschärfungen bereits durch Verordnung und Anordnung umsetzen zu können, also dass man dafür keine Gesetze mehr braucht. De facto hätten wir dann bereits so etwas wie eine Form der #Diktatur, gegen die gleichzeitig jede Gegenwehr bereits ausgeschlossen wird.

#ACHTUNG! - So oft und so intensiv man in den letzten Tagen von "Spannungsfall" redet und diesen sogar politisch fordert, könnte dieser nun tatsächlich unmittelbar bevor stehen und zurücknehmen kann einen solchen Fall nur die gleiche Regierung, die ihn ausgerufen hat. Die Frage ist jedoch, ob eine Regierung, die sich endlich von den Fesseln des Restes einer noch notdürftig halbwegs funktionierenden Demokratie befreit hat und nun ohne lästige Mehrheiten oder Kontrolle per Notstandsgesetzgebung durchregieren kann, diesen für sie äusserst bequemen Zustand überhaupt wieder beenden will...
https://www.youtube.com/watch?v=Zk0PXoyYBmU

#Deutschland #Kriegsgefahr #Kriegswirtschaft
Peter Hahne packt aus - Kriegswirtschaft, VW Rüstungskonzern

Interview mit Peter Hahne und Helmut Reinhardt: Geht Deutschland in Richtung Kriegswirtschaft? Während die Autoindustrie ihre Produktion auf Kriegsgüter umstellen soll, verhöhnt #Bundeskanzler #Merz das Volk. Der #Bundestag versinkt im Kindergarten-Modus und Bürger wie Firmen werden durch immer neue Gesetze und Vorschriften drangsaliert. Peter Hahne spricht Klartext über die politische Realität in Deutschland.

Peter Hahne ist ein deutscher TV Moderator, Autor und Kolumnist, war lange Jahre für öffentlich rechtliche Medien (TV ZDF) tätig und ist seit 2017 im Ruhestand. Ohne noch vertraglich an die Medien gebunden zu sein, kann Peter Hahne nun Klartext reden und seine eigene Meinung vertreten, ist nicht mehr an die vorgegebene Sendermeinung gebunden.

#Kommentar: Die nächste Stufe könnte bereits in Vorbereitung sein, wenn man die Worte über "Spannungsfall" ernst nimmt. Aber das werden wir womöglich dieser Tage erleben, dass der Bundestag den so genannten "Spannungsfall" beschreibt, damit die Bundesregierung zu noch mehr Handlungsspielraum ermächtigt und den Menschen im Land das Leben noch weiter und sehr deutlich einschränkt. Kommt jetzt (manche Quellen nennen noch diese Woche, womöglich Mittwoch) tatsächlich der Spannungsfall, wird kaum noch etwas den direkten Kriegskurs aufhalten können, weil der Spannungsfall alles aushebeln kann, was hier noch deeskalierend eingreifen könnte.
https://freedert.online/europa/258000-merkel-gibt-polen-und-baltischen/

#Merkel #Ukraine #Geopolitik
Merkel gibt Polen und baltischen Staaten Mitschuld am Ukraine-Krieg

Merkel misst #Polen und den baltischen Staaten eine Mitverantwortung am Krieg in der Ukraine bei. Sie wirft ihnen vor, 2021 den #EU-Dialog mit #Putin blockiert zu haben, was die Eskalation begünstigte. #Corona erschwerte persönliche Gespräche, #Russland handelte strategisch, das Scheitern lag laut Merkel bei der EU.

Die deutsche Ex-Kanzlerin Angela Merkel hat Polen und den baltischen Staaten eine entscheidende Mitverantwortung für den Ukraine-Krieg zugeschrieben. In einem Interview mit dem ungarischen Medium Partizán erklärte sie, dass diese Länder 2021 die Wiederaufnahme direkter diplomatischer Gespräche zwischen der EU und Russland verhindert hätten – ein Schritt, der aus Moskauer Sicht auf rationale Konfliktvermeidung abzielte, von den Oststaaten jedoch blockiert wurde.

#Kommentar: Was Merkel jedoch nicht an die grosse Glocke hängt, ist die Tatsache, dass sie selbst bzw. ihre Regierung bereits 2014 massgeblich am Putsch in der Ukraine beteiligt war, der damalige Aussenminister Steinmeier (heute Bundespräsident) den früheren ukrainischen Präsidenten Janukowitsch mit Verhandlungen ablenkte, während draussen bereits der Putsch vorbereitet wurde und dass Merkel gern den früheren Profiboxer Klitschko (heute Bürgermeister von Kiew) als ukrainischen Präsidenten bzw. Regierungschef etabliert hätte, was jedoch an den USA scheiterte, die lieber Jazeniuk wollten. Auch erzählte sie nicht, dass das 2015 ausgehandelte #Minsk2 Abkommen der Ukraine lediglich Zeit für die Aufrüstung verschaffen sollte (damit direkt den 2022 beginnenden Krieg mit vorbereitet) https://t.me/FreieInfos24/33736 und dass sie selbst bei ihrem letzten Besuch in Kiew als Bundeskanzlerin dem damals schon Präsidenten der Ukraine, Selenski, den Rat gab, keinesfalls mit den Vertretern des Donbass (andere Konfliktpartei im damaligen Bürgerkrieg) zu verhandeln https://t.me/FreieInfos24/11543, da diese "nicht legitimiert" seien. Die einzige Alternative zum Verhandeln ist jedoch die Sprache der Waffen und die begannen wenig später auch zu "sprechen". Kurz: Merkel gibt allen möglichen Dritten die Schuld, die zu einem erheblichen Teil auf sie selbst zurückfallen müsste.
https://freedert.online/kurzclips/video/258036-keine-oktoberrevolution-regierungspartei-gewinnt-kommunalwahlen/

#Georgien #Kommunalwahlen #Proteste
Regierungspartei gewinnt Kommunalwahlen in Georgien - Gegner protestieren

Am Samstag, dem 4. Oktober, fanden in Georgien in 64 Gemeinden und Bezirken des Landes Kommunalwahlen statt. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission erhielt die Regierungspartei "Georgischer Traum" nach Auszählung der Stimmen in allen Gemeinden die meisten Stimmen, der Bürgermeisterkandidat der Regierungspartei in #Tiflis, Kacha Kaladse, kam auf 71,58 Prozent. Die beiden größten Oppositionsparteien hatten sich jedoch geweigert, an den Wahlen teilzunehmen, und stattdessen ihre Anhänger zu einer "friedlichen Revolution" aufgerufen.

#Kommentar: Aus dieser "friedlichen Revolution" wurden nach bekannter Handschrift leider einmal mehr ausufernde gewalttätige Proteste, die sich, da gegen demokratische Wahlergebnisse gerichtet, automatisch gegen die Demokratie selbst richteten. Gewalttätige Aufstände gegen demokratische Wahlergebnisse zetteln nun einmal nur Kreise an, die mit Demokratie weit weniger am Hut haben, als mit den eigenen Machtansprüchen aus der Rolle einer Minderheit heraus. Demokratie geht so nicht, sehr viel eher beginnender #Totalitarismus und #Faschismus. Nichts anderes ist es, wenn man demokratische Wahlen ablehnt und mit Gewalt an die Macht will. Da hilft es auch nicht, wenn man zu "friedlicher" Revolution aufruft, obwohl man weiss, dass es nicht friedlich bleiben wird und sich nur mit "wir waollten es ja friedlich" selbst herausreden will.
https://freedert.online/europa/257975-premier-kobachidze-nach-ausschreitungen-in-tiflis-der-putschversuch-georgien-gescheitert/

#Georgien #Putschversuch #RegimeChange
Putschversuch in Georgien ist gescheitert

Premier Kobachidse nach dem Sturm des Präsidentenpalastes: Putschversuch in Georgien ist gescheitert . In der georgischen Hauptstadt Tiflis kam es am Samstag zum Versuch, den Präsidentenpalast zu besetzen. Die Regierung sieht darin einen Putschversuch seitens prowestlicher Kräfte und kündigte Vergeltungsmaßnahmen an.
https://www.zlv.lu/db/1/1410951959507/0

#Georgien #Regimechange #Putschversuch
Geopolitik - Proteste nach Gemeindewahlen in Georgien

Nach gewalttätigen Protesten im Zuge der Gemeindewahlen in Georgien hat die Regierung des Landes am Wochenende Maßnahmen gegen die Opposition angekündigt. Regierungschef Irakli Kobachidse sagte, ein »Netzwerk ausländischer Agenten« dürfe »nicht länger in der georgischen Politik aktiv sein«. Nach den Wahlen am Samstag hatten Zehntausende gegen die Regierung protestiert (Foto), einige Teilnehmer hatten versucht, in den Präsidentenpalast in der Hauptstadt Tbilissi einzudringen. Außerdem setzten Protestierende Barrikaden in Brand.

Die Polizei reagierte mit Tränengas und Wasserwerfern. »Mehrere Personen wurden bereits verhaftet – allen voran die Organisatoren des Putschversuchs«, sagte der Regierungschef von der Partei Georgischer Traum.
https://freedert.online/meinung/258054-frau-merkel-unschuld-vom-lande/

#Merkel #Ukraine #Schuld
Ukraine - Frau Merkel, die Unschuld vom Lande?

Kaum jemand hat einen größeren Beitrag zur ukrainischen Tragödie geleistet als die ehemalige deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. In einem Interview mit einer ungarischen Plattform versuchte sie nun, die Schuld für das Scheitern einer friedlichen Lösung auf Polen und die baltischen Staaten abzuwälzen.
https://www.zlv.lu/db/1/1455957753766/0

#Frankreich #Regierung #Krise
Rücktritt - Neue französische Regierung hielt sich nicht einmal 24 Stunden
Mit Rücktritt von Premier #Lecornu ist nun alles offen

Die neue Regierung, auf die die Franzosen einen Monat warten mußten und deren Zusammensetzung am Sonntagabend bekanntgegeben wurde, hat sich nicht einmal 24 Stunden gehalten. Den Rekord der kürzesten Amtszeit hielt bisher eine Regierung 1950 – also in der Vierten Republik – mit zwei Tagen.

Noch am Sonntagabend hat der Innenminister Bruno Retailleau, der zugleich Präsident der rechtskonservativen Partei der Republikaner (LR) ist, die Zusammensetzung der Regierung kritisiert, weil sie »nicht den versprochenen Richtungswandel in der Politik widerspiegelt«. Montagmorgen ging er noch einen Schritt weiter und hat offen die Unterstützung durch seine Partei, ohne die das Regierungslager im Parlament über keine Mehrheit verfügt und damit handlungsunfähig ist, infrage gestellt.
https://www.zlv.lu/db/1/1473109110243/0

#USA #Chicago #Heimatschutz
USA - Heimatschutzministerin bezeichnet Chicago als »Kriegsgebiet«

Im Streit über die von Präsident Donald #Trump angeordnete Entsendung von 300 Nationalgardisten in die USA-Metropole Chicago setzt die Regierung in Washington verstärkt auf Kriegsrhetorik. Heimatschutzministerin Kristi Noem sagte am Sonntag im konservativen Nachrichtensender #FoxNews, die Großstadt im Bundesstaat Illinois sei »ein Kriegsgebiet«.

Noem behauptete, »Kriminelle« würden in Chicago »Menschenleben zerstören«. Der demokratische Gouverneur von Illinois, JB Pritzker, widersprach im Nachrichtensender CNN. Trump und die Republikaner wollten »Chaos« verbreiten. »Sie wollen ein Kriegsgebiet erschaffen, damit sie sogar noch mehr Soldaten schicken können«, warnte er.

Das Weiße Haus hatte am Samstag die Entsendung von 300 Nationalgardisten in das von den Demokraten regierte Chicago verkündet.