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https://www.nachdenkseiten.de/?p=124945

#Raketen #Gesellschaft #Proteste
Pershing, Tomahawk, ATACMS – Wo bleiben diesmal die Massenproteste?

Washington hat dem ukrainischen Militär die Erlaubnis erteilt, #Langstreckenraketen auf Ziele tief im russischen Staatsgebiet abzuschießen. Die Entscheidung kommt wenig überraschend, nachdem das #Pentagon im Sommer die Eskalation auf eine neue Stufe gehoben hat, indem es ankündigte, ab 2026, also nach den 1980er-Jahren, wieder Raketen unter US-Kommando in Deutschland zu stationieren, die tief in Russland einschlagen können. Beide Entscheidungen bedrohen die Sicherheit Europas und bringen die Aussicht auf einen Atomkrieg näher. Vor diesem Hintergrund ist es unverständlich, warum es heute in Europa keinen ähnlichen Protest wie gegen die Stationierung der Pershings gibt.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-#Podcast verfügbar.

#Kommentar: Waren es damals die Grünen der alternativen Friedenspartei, die massgeblich an den Protesten gegen die Stationierung der NATO-Raketen in Deutschland waren, so findet man die Nachfolgegeneration der gleichen Grünen heute auf der entgegengesetzten Seite bei jenen, die am heftigsten diese Stationierung sogar fordern und nicht früh genug Deutschland als in der Ukraine mitschiessendes Land sehen wollen - natürlich ohne selbst mitzukämpfen, das (und dabei sterben) können ja Andere tun, die nicht so unverzichtbar sind wie die sich ideologisch als Krone der Schöpfung empfindenden Grünen. Man sieht brav die eigene Ideologie als einzig Wahre an und wenn diese sich nach Jahrzehnten völlig umkehrt, behauptet man einfach inbestem orwell'schen "#Neusprech", noch niemals Friedenspartei gewesen zu sein. Da sehr viele der Mitglieder jünger sind, als dass man die damaligen Proteste noch miterleben konnte, fällt das auch gar nicht weiter auf und hinterfragen gilt eh als "rechtsextrem"... zumindest bei den Grünen, denn woanders kennt man "unreflektierten ideologisch fanatischen Kadavergehorsam" als rechtsextrem. Das macht aber alles nichts, merkt ja (fast) keiner und viele vom Rest sind lieber still. Woher sollten hier grosse Proteste noch kommen?
https://freedert.online/kurzclips/video/234623-fico-ukraine-wird-nie-nato/

#Slowakei #Proteste
Slowakei - Inszenierte Proteste gegen die Regierung

#RTde - #Fico: "#Ukraine wird nie #NATO-Mitglied" – Inszenierte Proteste in Slowakei

Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico hat sich am Samstag zu den groß angelegten Protesten am Freitag geäußert. Fico gab an, die Demonstrationen seien inszeniert worden, um die Regierung zu destabilisieren, und der Austritt der Slowakei aus der EU werde als Schreckgespenst genutzt.

Er fügte hinzu, dass die Proteste nicht ausschließlich von der Opposition organisiert sein, sondern ausländische #NGOs wie Frieden Ukraine dahinterstecken würden https://t.me/FreieInfos24/47608, die mit der Partei Progressive Slowakei verbunden seien. Finanzermittlungen zur Finanzierung der Proteste seien im Gange, und der Ministerpräsident versprach, dass Schlüsselfiguren in den kommenden Tagen aus dem Land ausgewiesen werden.
https://www.nius.de/politik/news/regierung-demos-gegen-rechts-ngo-steuern-vorfeld-campact-demokrateam/9ac02134-68e2-4030-a771-31d11afd06a5

#Proteste #Finanzierung #Regierung
Omas gegen Rechts mit Steuermitteln mitfinanziert

#NIUS - Mit „empowerten Omas“ und Steuergeld „gegen Rechts“: Wie die Regierung die Proteste gegen die Opposition mitfinanziert

Deutschland erlebt eine Welle der Demonstrationen „gegen Rechts“: Nachdem Friedrich Merz am Mittwoch vergangener Woche einen Migrations-Antrag im Bundestag eingebracht hatte, der nur mit Stimmen der AfD verabschiedet werden konnte, richten sich die Proteste auch gegen die CDU und deren Einreißen der sogenannten Brandmauer. Am Wochenende ließen Demonstranten in Berlin auf die Siegessäule die Worte projizieren: „Ganz Berlin hasst die CDU“

Das linke Lager, das sich eigentlich dem Kampf gegen „Hass und Hetze“ verschrieben hat, trägt seinen Hass gegen die Opposition auf die Straße und macht dabei auch vor Angriffen auf CDU-Wahlkämpfer und Partei-Büros keinen Halt. Die bemerkenswert koordinierte politische Mobilisierung kommt jedoch keineswegs aus dem Nichts. Vielmehr profitieren zentrale Akteure seit Jahren von Steuergeldern, die ihnen die Bundesregierung zuschustert. Die Regierung finanziert so die Proteste gegen die Opposition mit.

#Kommentar: Wenn eine Regierung Proteste gegen die Opposition finanziert oder mitfinanziert, ist das schon recht bedenklich. Geht es allerdings noch um Aufrufe zum Hass, könnte man durchaus eine gefährliche Nähe zur Volksverhetzung in Betracht ziehen. Hier geht es nämlich um nichts anderes, als um Hass und Hetze gegen Parteien, deren Abgeordnete demokratisch in die Parlamente gewählt wurden und zudem einen erheblichen Teil der Bevölkerung vertreten. Diesen erheblichen Teil möchte man am Liebsten von der demokratischen Mitbestimmung ausschliessen und dies wiederum mag vieles sein, nur demokratisch ist es nicht - ganz und gar nicht.
https://freedert.online/inland/238706-proteste-in-union-gegen-billionenschuld/

#Union #Proteste #Billionen
Proteste in CDU/CSU gegen Billionenschuld

Ganz so einfach, wie das gestern Abend wirkte, könnte das dann doch nicht werden, eine Schuldenaufnahme von derart gigantischem Umfang in den beteiligten Parteien durchzusetzen. Eine Reihe #CDU-Politiker ließ jedenfalls ihre Unzufriedenheit bereits erkennen.

Die gestern erklärte Einigung zwischen CDU und #SPD in den Sondierungsgesprächen könnte noch auf Widerstand in der Union treffen. Der Grund: das gigantische Schuldenpaket, das geplant ist. Der ehemalige Fraktionschef Ralph #Brinkhaus brachte es auf den Punkt: "Wir haben im Wahlkampf das Gegenteil erzählt!"

#Kommentar: Also selbst in der Union erkennt man deutlich den Wortbruch, der nach der Wahl sehr sehr schnell erkennbar wurde. Man weiss genau, dass man völlig andere Dinge im Wahlkampf versprochen hatte, als jetzt und bereits kurz nach der Wahl durchgepeitscht werden soll und dann noch mit der Mehrheit des alten Bundestag, denn im neuen hat man dazu die erforderliche Mehrheit gar nicht mehr.
https://freedert.online/europa/239097-rumaenien-nato-kritiker-georgescu-von/

#Rumänien #Wahlen #Proteste
Rumänien: NATO-Kritiker von Wahl ausgeschlossen - Massive Proteste

Vor dem Zentralen Wahlbüro in Rumäniens Hauptstadt ist es zu Ausschreitungen zwischen der Polizei und Anhängern des rumänischen Politikers und NATO-Kritikers Călin Georgescu gekommen. Die Behörde hatte Georgescu kurz zuvor von der Teilnahme an den kommenden Wahlen im Mai ausgeschlossen.

Vor dem Zentralen Wahlbüro (BEC) in Bukarest ist es zu Handgreiflichkeiten zwischen der Polizei und Anhängern des rumänischen Politikers Călin Georgescu gekommen, nachdem die Behörde den Politiker von der Teilnahme an den kommenden Wahlen im Mai ausgeschlossen hatte. Georgescu hatte die erste Runde der Präsidentschaftswahlen im November gewonnen, sein Sieg wurde jedoch kurz darauf vom Verfassungsgericht annulliert.

#Kommentar: Der Trend, dass man entweder nicht genehme Politiker oder Parteien vor Wahlen diffamiert oder Wahlsiegern den Sieg aberkennt bzw. sie nicht in Regierungen lässt, setzt sich fort in Europa. Diesmal möchte man einen Politiker, der die Wahl sogar schon gewonnen hatte, bei der Wiederholung gar nicht erst antreten lassen. Mit Demokratie hat das nicht mehr viel zu tun, wenn man verhindert, dass das Ergebnis den herrschen Eliten nicht genehme Parteien oder Kandidaten Wahlen gewinnen. Der Wille der Völker spielt nur dann eine Rolle, wenn sie wählen, wen sie wählen sollen oder dürfen.
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❗️🇷🇴 Proteste in #Rumänien: Zusammenstöße vor dem Gebäude der Zentralen Wahlkommission in der rumänischen Hauptstadt #Bukarest

In der Hauptstadt Rumäniens durchbrachen Anhänger von Calin #Georgescu, der nicht an den Präsidentschaftswahlen teilnehmen durfte (obwohl er laut Umfragen der Favorit war und die erste Wahlrunde gewonnen hatte), die Polizeiabsperrungen und gerieten mit Polizeibeamten aneinander.

Der rumänische Politiker, der die Wahlen im ersten Wahlgang gewonnen hatte, kritisierte die NATO & EU immer wieder öffentlich. Er kritisierte auch die Militärhilfe für die Ukraine und plädierte für eine Zusammenarbeit und Frieden mit Russland. Georgescus Anhänger werfen der Europäischen Union (#EU) vor, sich in die Angelegenheiten Rumäniens einzumischen. #Proteste
🇫🇷 In #Paris marschierten heute mehrere Tausend Menschen durch die Innenstadt, um gegen die Militärhilfe für die Ukraine und den möglichen Einsatz französischer Soldaten dort zu protestieren. Gleichzeitig forderten sie den Rücktritt des französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

„Wir werden nicht für die Ukraine sterben“ - riefen sie. In Paris kam es erneut zu Massenprotesten gegen Militärlieferungen an Kiew und die Entsendung westlicher Truppen dorthin. #AntiKriegsProteste

Die französischn Demonstranten forderten u.a. auch den EU-Austritt Frankreichs. Einige Teilnehmer brachten selbstgemachte Plakate mit Macrons Konterfei und den Slogans mit: „Tritt sofort zurück!“, „Macron will Krieg, Macron, raus hier!“ #Frankreich #Proteste #Demonstration #Paris #PourLaPaix
https://www.zlv.lu/db/1/1434461919165/0

#Serbien #Proteste #Farbrevolution
Serbien Proteste - Farbenrevolution reloaded

Studentenproteste in Serbien erinnern an #RegimeChange-Versuch nach dem #NATO-Krieg

Seit drei Monaten gehen Studenten und Anhänger der Opposition in Serbien auf die Straße. Mal in Novi Sad, mal in Kragujevac, mal in Niš. Zahlreiche Universitäten sind besetzt, der Lehrbetrieb steht still. Ein für den 7. März proklamierter »Generalstreik« floppte gleichwohl mangels Unterstützung der Gewerkschaften. Es blieb beim individuellen Konsumboykott. Am Samstag gab es eine neuerliche Großdemonstration in der Hauptstadt Belgrad.

Auslöser der Proteste mit häufig tausenden bis zehntausenden Teilnehmern war der Einsturz eines Bahnhofsvordachs am 1. November letzten Jahres am gerade erst renovierten Hauptbahnhof in Novi Sad. Bei dem Unglück in der nordserbischen Stadt waren 15 Menschen im Alter von 6 bis 74 Jahren getötet worden. Die Regierungsgegner vermuten Pfusch am Bau infolge von Korruption. Als Versuch, das Protestgeschehen zu beruhigen, hat Ministerpräsident Miloš Vučević zwischenzeitlich seinen Rücktritt eingereicht. Die Bestätigung durch das Parlament steht noch aus. Doch Ziel der Proteste ist ohnehin der Sturz des Präsidenten Aleksandar #Vucic von der Serbischen Fortschrittspartei, dem allgemein im Westen der Vorwurf gemacht wird, noch immer nicht in die antirussische Front einschwenken zu wollen.

#Kommentar: Serbien ist traditionell eng mit Russland befreundet, doch die EU verlangt von dem Land, das einst von der NATO bombardiert wurde, die Freundschaft mit Russland zu beenden und auf antirussischen Kurs einzuschwenken. Zudem verlangt man, dass Serbien die völkerrechtlich zu Serbien gehörende Provinz #Kosovo als unabhängig anerkennt und auf sie verzichtet. Die Erfüllung dieser Forderungen soll dann Voraussetzung für eine EU Mitgliedschaft sein und man hätte das Land auch gern in der NATO. Dabei hat diese NATO noch immer Truppen im Kosovo stationiert und unterstützt dort den albanischen Teil der Bevölkerung gegen die dort lebenden Serben. Mit der derzeitigen Regierung Serbiens wäre all dies nicht zu machen, deshalb möchte man sie gern durch eine ersetzen, die dem Westen gegenüber genehmere Entscheidungen trifft. Doch auch am Nachbarland Bosnien-Herzegowina kann man deutlich die Hand des Westens sehen, die an Unruhen im Land nicht unschuldig ist und die sich auch dort gegen den serbischen Teil der Bevölkerung richtet.
https://freedert.online/inland/240940-kriegsgegner-als-antisemitische-gefaehrder-berliner/

#Kriegsgegner #Proteste #Polizei
Kriegsgegner als "Gefährder" - Berliner Polizei verbietet Protestzug

#RTde - Kriegsgegner als "antisemitische Gefährder": Berliner Polizei verbietet Protestzug

Wenn der Westen vom "Krieg gegen den Terror" spricht, meint er meist Bombenhagel auf Zivilisten. Im #Jemen, #Libanon und in #Palästina ist das Alltag. Auch die deutsche #Rüstungsindustrie verdient daran. Und wer dagegen protestiert, dem drohen Repressionen. Berlin hat wieder zugeschlagen.

Der Westen und seine Verbündeten sonnen sich gern in militärischer Überlegenheit. Im Abwerfen von Bomben auf Araber sind sie besonders erprobt. Viele tote Zivilisten, flächendeckend zerstörte Infrastruktur und gern auch Hunger als Kriegswaffe gibt's gratis dazu; euphemistisch nennen sie das "Krieg gegen den Terror". Auch deutsche Waffen sind dabei im Spiel. Wer das jedoch nicht will und Jemeniten, Libanesen und Palästinenser für "richtige Menschen" mit Rechten hält, gerät in der Bundesrepublik rasch in den Verdacht, ein gefährlicher Antisemit zu sein. Die Berliner Polizei hat darum wieder mal einen Protestzug verboten.

#Kommentar: Wer wundert sich darüber noch in einer Zeit, in der #Friedensaktivisten als "#FriedensSchwurbler" https://t.me/FreieInfos24/35295 bezeichnet werden oder manche Politiker sie sogar "Drecks-Pazifisten" nennen oder "gefallene Engel, die aus der Hölle kommen", wie Noch-Kanzler #OlafScholz" https://t.me/FreieInfos24/38599 es sagte. Dabei sollte man sich schon Gedanken darüber machen, warum es derzeit keine ernstzunehmende #Friedensbewegung in Deutschland oder Westeuropa gibt und wenn es schon Friedensdemos gibt, dann einzeln aus verschiedenen Richtungen und wenn man sich irgendwo trifft, bekämpft man sich gegenseitig, statt gemeinsam weiterzumarschieren. So allerdings wird der kommende Krieg immer wahrscheinlicher, weil sich einfach keine Mehrheit dagegen zusammentun will, um ihn zu verhindern.

Es gibt nur einen Frieden und der ist für uns ALLE!
Wenn wir den Frieden nicht GEMEINSAM FORDERN,
werden wir den Krieg gemeinsam bekommen!
https://freedert.online/international/247200-wohlfahrt-statt-krieg-protestwelle-in/

#Grossbritannien #Proteste #Kriegskurs
Wohlfahrt statt Krieg - Protestwelle in London gegen Kriegsagenda

Während Premier #Starmer Milliarden für Drohnen und Munition freigibt, fehlt es in Grossbritannien an Nahrung, Pflege und sozialer Unterstützung. Tausende protestieren in London gegen die neue Austeritätspolitik.

Tausende Menschen sind am Samstag durch die Londoner Innenstadt gezogen, um gegen die zunehmende Militarisierung Großbritanniens auf Kosten des Sozialstaats zu protestieren.

Die von der People's Assembly organisierte Demonstration begann um die Mittagszeit am Portland Place und führte bis nach Whitehall. Die Teilnehmer riefen Parolen und hielten Schilder mit Forderungen wie "Besteuert die Reichen", "Wohlfahrt statt Krieg" und "Krankenschwestern statt Atomwaffen" in die Höhe.
https://anti-spiegel.ru/2025/die-proteste-und-der-sturz-der-regierung-in-nepal/

#Nepal #Proteste #RegimeChange
Beteiligung der USA? - Proteste und der Sturz der Regierung in Nepal

In Nepal gibt es #Massenproteste mit Toten und Verletzten. Die Regierung ist zurückgetreten. Waren das spontane Proteste, oder stehen dahinter die RegimeChange-Experten der USA?

Es gibt bisher noch keine bekannten Belege dafür, dass die USA hinter den Unruhen in Nepal stehen. Daher ist derzeit alles spekulativ.

Aber es ist nun einmal Tatsache, dass es in den letzten Jahrzehnten kein Beispiel für einen Regierungsumsturz durch aufgebrachte Massen gibt, bei dem die USA nicht ihre Finger im Spiel hatten. Nepal ist also entweder die große Ausnahme, oder die Regimechange-Experten der USA haben ihre Spuren dieses Mal besser verwischt. Und auch das Timing ist, wie immer bei solchen Putschen im Interesse der USA, perfekt. Gerade erst ist #Trump krachend daran gescheitert, #Indien mit Strafzöllen zur Abkehr vom russischen Öl zu zwingen.
https://freedert.online/international/257926-tiflis-demonstranten-dringen-in-residenz/

#Georgien #RegimeChange #Proteste
Georgien - Demonstranten dringen in Residenz des Präsidenten ein

#RTde - Tiflis: Demonstranten dringen in die Residenz des Präsidenten ein – Spezialeinheiten unterwegs

Die Proteste gegen die georgische Regierung werden schärfer. In Tiflis drangen Demonstranten, die gegen die laufenden Kommunalwahlen protestieren, in den Hof der Residenz von Präsident Micheil Kawelaschwili ein, wie der Fernsehsender "TV Pirveli" berichtete.

Versuch einer neuen "Farbrevolution" in Georgien à la ukrainischem "Euromajdan"? Zusammenstöße zwischen Teilnehmern einer Oppositionskundgebung und der Polizei in Tiflis. Zuvor hatte die Opposition angekündigt, am Wahltag eine "friedliche Revolution" zu organisieren, 4. Oktober 2025

#Kommentar: Die Befürchtungen einer so genannten #Farbrevolution scheinen sich nun zu bestätigen. Wo man in Rumänien und #Moldawien noch präventiv vor anstehenden Wahlen geschafft hat, die Opposition weitgehend zu verbieten und aussichtsreiche Kandidaten von der Wahl auszuschliessen, gelang dies in Georgien nicht. Die letzten Wahlen in Georgien gewann eine der #EU und dem Westen nicht genehme Partei und ein nicht gewünschter neuer Präsident. Hier muss man also nach der Wahl tätig werden und das nicht genehme Regime durch ein kooperativeres ersetzen. Genau das scheint in Georgien gerade zu geschehen.
https://freedert.online/kurzclips/video/257910-nie-wieder-kriegstuechtig-protest-gegen/

#Deutschland #Militarismus #Proteste
Nie wieder kriegstüchtig - Proteste am Tag der Deutschen Einheit

#RTde - "Nie wieder kriegstüchtig": Protest gegen Bundesregierung am Tag der Deutschen Einheit

35 Jahre nach der Wiedervereinigung sorgt die deutsche Einheit weiter für Diskussionen. #Bundeskanzler Friedrich #Merz räumte ein, dass zwischen Ost und West noch Missverständnisse bestünden, sprach aber von einem erfolgreichen Einigungsprozess, den auch andere Länder anerkennend sähen.

In Berlin protestierten unterdessen mehrere Tausend Menschen – nicht zum Feiern, sondern gegen Merz und die Bundesregierung. Unter dem Motto "Nie wieder kriegstüchtig" wandten sie sich gegen Waffenlieferungen und die Kriegsrhetorik der Regierung. Viele Demonstranten betonten, sie stünden für Frieden und Demokratie – Werte, die ihrer Ansicht nach heute gefährdet seien.
https://freedert.online/kurzclips/video/258036-keine-oktoberrevolution-regierungspartei-gewinnt-kommunalwahlen/

#Georgien #Kommunalwahlen #Proteste
Regierungspartei gewinnt Kommunalwahlen in Georgien - Gegner protestieren

Am Samstag, dem 4. Oktober, fanden in Georgien in 64 Gemeinden und Bezirken des Landes Kommunalwahlen statt. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission erhielt die Regierungspartei "Georgischer Traum" nach Auszählung der Stimmen in allen Gemeinden die meisten Stimmen, der Bürgermeisterkandidat der Regierungspartei in #Tiflis, Kacha Kaladse, kam auf 71,58 Prozent. Die beiden größten Oppositionsparteien hatten sich jedoch geweigert, an den Wahlen teilzunehmen, und stattdessen ihre Anhänger zu einer "friedlichen Revolution" aufgerufen.

#Kommentar: Aus dieser "friedlichen Revolution" wurden nach bekannter Handschrift leider einmal mehr ausufernde gewalttätige Proteste, die sich, da gegen demokratische Wahlergebnisse gerichtet, automatisch gegen die Demokratie selbst richteten. Gewalttätige Aufstände gegen demokratische Wahlergebnisse zetteln nun einmal nur Kreise an, die mit Demokratie weit weniger am Hut haben, als mit den eigenen Machtansprüchen aus der Rolle einer Minderheit heraus. Demokratie geht so nicht, sehr viel eher beginnender #Totalitarismus und #Faschismus. Nichts anderes ist es, wenn man demokratische Wahlen ablehnt und mit Gewalt an die Macht will. Da hilft es auch nicht, wenn man zu "friedlicher" Revolution aufruft, obwohl man weiss, dass es nicht friedlich bleiben wird und sich nur mit "wir waollten es ja friedlich" selbst herausreden will.
https://www.zlv.lu/db/1/1413624232099/0

#Wehrpflicht #Deutschland #Proteste
Proteste in Deutschland - Keine Liebe für die Wehrpflicht

Am 5. Dezember streiken Schülerinnen und Schüler in ganz Deutschland gegen Zwangsdienste

Zur Wiedereinführung der Wehrpflicht nach dem Ersten Weltkrieg schrieb ein gewisser Ignaz Wrobel 1924 in der Zeitschrift »Weltbühne«: »Der Kadavergehorsam des deutschen Militarismus ist ein Pestherd«. Wrobel, ein Pseudonym Kurt Tucholskys, erkannte damit sehr wohl, welchen zentralen Wert die Wehrpflicht für die Militarisierung der Köpfe einnimmt: »…eine bunte, verlogene Sache nach außen – eine schmutzige, rohe und völlig wertlose nach innen«.

Ein Jahrhundert und einen zweiten Weltkrieg später bricht sich der Pestherd des deutschen #Militarismus erneut Bahn. In der ergangenen Woche einigten sich die Kriegskoalitionäre von SPD, CDU und CSU auf einen Fahrplan zur Wiedereinführung des Kriegsdienstes mittels Salamitaktik. Unter dem Deckmantel »neuer Wehrdienst« werde zunächst auf das Prinzip der Freiwilligkeit gesetzt, betonte Hochrüstungsminister Boris #Pistorius (SPD) auf der Pressekonferenz der Fraktionsspitzen. Unfreiwillig bleibt jedoch, daß alle jungen Männer, beginnend mit dem Jahrgang 2008, ab dem kommenden Jahr verpflichtend zur #Musterung antreten müssen. Rund 700.000 junge Menschen werden ab Januar 2026 erfaßt und angeschrieben. Das betrifft auch junge Frauen, die allerdings nicht zu Antwort und Musterung verpflichtet sind.

#Kommentar: NOCH geht es um Freiwilligkeit, denn schon der Begriff "Wehrpflicht" zeigt, dass man im Ernstfall die Wahl nicht mehr hat. Selbst die Freiwilligkeit für Frauen kann man durchaus als Beschwichtigung sehen, denn ist die Pflicht erst einmal da und der Personalmangel (oder Verlustzahlen) entsprechend vorhanden, kann es auch für junge Frauen verpflichtend werden, zur Waffe greifen zu müssen. Darüber diskutiert wurde schon länger, auch über eine Wehr-PFLICHT, die auch Frauen betreffen soll https://t.me/FreieInfos24/35156. Immerhin sieht der Operationsplan Deutschland https://t.me/FreieInfos24/41605 bereits eine Dienstpflicht für Zivilisten vor https://t.me/FreieInfos24/47468, die auch zwangsweise für militärische Hilfsdienste herangezogen werden dürfen. Neben bereits heute tausenden Minderjähriger Soldaten in der Bundeswehr https://t.me/FreieInfos24/21831 (in der Ukraine gilt die Wehrpflicht ab 25 Jahren) würden dann wehrpflichtige Frauen und zwangsverpflichtete Zivilisten dann bereits sehr schnell das so genannte "letzte Aufgebot" heranziehen. Bei angedachten bis zu 5.000 Toten und Schwerverwundeten täglich https://t.me/FreieInfos24/48530 müsste man das auch, denn die reguläre Personalstärke der Bundeswehr wäre bereits nach wenigen Monaten restlos verbraucht - sogar bei nur 1.000 Toten und Schwerverwundeten wäre die Personalstärke der Bundeswehr in weit unter einem Jahr erreicht. Man muss sich einfach nur diese Zahlen vor Augen führen, um die ganze Sinnlosigkeit zu erfassen...
https://www.zlv.lu/db/1/1406715451240/0

#Deutschland #Wehrdienst #Proteste
Schülerproteste in Deutschland - Zehntausende gegen Wehrdienst

In etwa 90 Städten und Orten in ganz Deutschland haben zehntausende Schüler und andere Menschen gegen das neue Wehrdienst-Gesetz demonstriert. Viele von ihnen boykottierten für den Protest den Schulunterricht. Die Initiatoren der Demonstrationen hatten zu einem »#Schulstreik gegen Wehrpflicht« aufgerufen. Der Bundestag beschloß am Vormittag das »Wehrdienst-Modernisierungsgesetz«, es soll zum 1. Januar 2026 in Kraft treten.

Vor allem in den großen Städten beteiligten sich viele meist junge Menschen an den Demonstrationen. Nach einer ersten Schätzung von 14 Uhr nahmen mindestens 55.000 Schülerinnen, Schüler und weitere Wehrdienst-Gegner an den Demonstrationen teil, darunter auch Eltern mit kleineren Kindern und Grundschulklassen mit selbstgebastelten Plakaten. Die überwiegend jungen Menschen riefen »Kein Mensch, kein Cent der Bundeswehr« und »Hoch mit der Bildung, runter mit der Rüstung«. Auf den Transparenten und Plakaten war unter anderem zu lesen: »Für Wahlen zu jung, aber für Krieg reicht's« und »Für eine Zukunft ohne Zwangsdienste«.
https://www.youtube.com/watch?v=gqqAdbAQOUw

#Deutschland #Proteste #Aufrüstung
Von Protesten gegen Rüstung in Deutschland hört man fast nur im Ausland

Von Protesten in Deutschland gegen die Wahnsinns-Bankrottpolitik des #Merz-Regimes hört man auch nur noch über das Ausland, während die Mainstream-Medien fast ausnahmslos nur Zustimmung der Bevölkerung zu allem melden, was die Regierung auf den Weg bringt.
Das Video ist zwar in englisch (deutsche Untertitel sind aber zuschaltbar!), aber die Bilder zeigen Schilder in deutscher Sprache.

Wer erfahren möchte, was in Deutschland geschieht, verlässt sich besser eher auf Medien aus dem Ausland.
https://anti-spiegel.ru/2026/trumps-drohungen-und-mehr-als-zehn-tage-proteste-was-ueber-die-unruhen-im-iran-bekannt-ist/

#Iran #Proteste #USA
Trumps und Proteste - Was über die Unruhen im Iran bekannt ist

#AntiSpiegel - Trumps Drohungen und mehr als zehn Tage Proteste: Was über die Unruhen im Iran bekannt ist

Im Iran begannen am 29. Dezember wegen des starken Verfalls der Währung Proteste von Händlern. Die Demonstranten riefen Geschäftsinhaber auf, ihre Läden zu schließen und sich der Bewegung anzuschließen. Am 30. Dezember schlossen sich dann auch Studenten in Teheran den Protesten an.

Die Nachrichtenagentur #TASS hat die wichtigsten Informationen zu den Protesten im Iran zusammengetragen.
https://www.youtube.com/watch?v=EKSSG3bOOzM

#Proteste #Militäreinsatz #EU
Panzer gegen das Volk – EU zieht Notbremse - Blaupause?

Mitten in der Europäischen Union hat eine Regierung das Militär gegen ihre eigene Bevölkerung in Marsch gesetzt. – Was in Irland als harmloser Testlauf verkauft wird, ist die Blaupause für die Unterdrückung in ganz Europa. Die Analyse warnt, deckt auf, eskaliert.

Während wir in Deutschland noch über Reformen diskutieren, brennt in Irland bereits die Luft: Spediteure, die unter 8.500 Euro Dieselkosten pro Monat zusammenbrechen, und Bauern, die durch eine gnadenlose CO2-Steuer in die Insolvenz getrieben werden. Als das Land auf die Straße ging, reagierte die Regierung nicht mit Gesprächen, sondern mit militärischen Panzerbergungsfahrzeugen! Und das extrem Brisante daran: Deutschland zieht exakt die gleichen Daumenschrauben an und rüstet die Bundeswehr parallel mit einem unfassbaren Sondervermögen von 500 Milliarden Euro massiv mit innentauglichem Gerät auf. Ein Zufall?

#Kommentar: Im April 2026 kam es in Irland tatsächlich zu massiven Protesten von Landwirten und Spediteuren gegen stark gestiegene Kraftstoffpreise. Diese Proteste führten zu Blockaden von Autobahnen, Treibstoffdepots und der Raffinerie Whitegate. Die irische Regierung sah sich mit der Drohung konfrontiert, die Armee einzusetzen. Der Beitrag bezieht sich also auf tatsächliche und konkrete Ereignisse. Ob dieses Vorgehen als eine Art Blaupause für ähnliches Vorgehen in anderen Ländern taugt, kann man natürlich nicht genau vorhersehen, doch gab es immer wieder Fälle, in denen ein EU-Land etwas als erstes umgesetzt hatte, was andere Länder dann so oder ähnlich übernommen hatten. Tatsache ist, dass auch Deutschland nach einer Grundgesetzänderung Militäreinsätze im Inland möglich gemacht hat und es auch Bundeswehrverbände des #Heimatschutz gibt, die bereits Übungen hinsichtlich des Vorgehens gegen "widerstrebende Bevölkerungsteile", also die #Aufstandebekämpfung geprobt hatten.
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https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/deutschlandflagge-verbrannt-und-polizisten-verletzt-linke-ausschreitungen-am-tag-der-einheit/

#Proteste #Ausschreitungen #Linke
Bremen - Linke Ausschreitungen am Tag der Einheit

BREMEN. Am Rande der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit ist es am Freitag und Samstag in Bremen zu Ausschreitungen von Linksextremen gekommen. Bei einem Aufzug unter dem Motto „Protest gegen Militarismus und Kriegstreiberei“ verbrannten Vermummte am Samstag eine Deutschlandflagge.

Als Polizisten eingriffen, wurden mehrere von ihnen „unter anderem mit Fahnenstangen“ angegriffen, wie die Polizei mitteilte. Vier Polizisten seien dabei verletzt worden, hätten allerdings ihren Dienst fortsetzen können. Die Versammlung wurde aufgelöst. Die Polizei nahm Tatverdächtige fest und leitete Ermittlungen unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs ein.

#Kommentar: Nachdem in Berlin der Linke Fraktionsvorsitzende der als linksextrem eingestuften "Rote Hilfe" beigetreten https://t.me/FreieInfos24/52285 ist und auch Spenden an frühere RAF Terroristen im Raum stehen, sieht man in Bremen Transparente der Gruppe "Roter Bund", die sich offen für einen so genannten "Nationalen Befreiungskampf" stark macht, also mehr oder weniger direkt die freiheitlich demokratische Grundordnung in Deutschland durch einen "Befreiungskampf" abschaffen will, zeigt die Linke zunehmend ein deutlich extremistischer werdendes Gesicht, das kaum noch ignoriert werden kann. Die Leitmedien allerdings ignorieren es weiterhin...