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#Wagenknecht #BSW #Parteien
Parteien - Verschwindet Wagenknechts BSW in der Versenkung?

Sahra Wagenknecht und ihre Partei BSW sind aktuell dabei (m.M.n.) in der Versenkung auf Bundesebene zu verschwinden. Warum? Das versucht dieses Video zu vermitteln...

#Kommentar: Das BSW hat nach wie vor das Potential, die #Parteienlandschaft mit zu verändern, doch dazu muss man sich komplett von der alten Parteienlandschaft abgrenzen und darf nur noch mit neuen Parteien zusammenarbeiten, und zwar in Gegenrichtung der #Spaltung richtungsübergreifend. Das bedeutet, dass nun #AfD, #dieBasis und #WerteUnion gemeinsam eine neue Parteienlandschaft begründen könnten, aber nur mit einer gewissen Kooperation. Einer in sich geschlossenen (und durch die Linkspartei neuerdings verstärkte) Konstruktion eines Parteien-Kartells (durchaus den früheren #DDR #Blockparteien ähnlich) kann man nicht erfolgreich begegnen, wenn sich 4 kleinere Parteien einzeln dagegen stemmen, das funktioniert nur gemeinsam und alle müssen sich darin wiederfinden. Dazu wäre ein solches Spektrum breit genug aufgestellt, dass sich eine Mehrheit der Menschen darin wiederfinden könnte, doch diesen Menschen muss man auch etwas anzubieten haben. Nun sind diese Parteien am Zug und vielleicht auch noch die #FreieWähler, die noch neu genug wären und im alten System nicht fest genug, um in eine neue Landschaft umzuschwenken. Es sollte also für alle, die tatsächlich etwas verändern wollen, gelten, ab jetzt nur noch jene Parteien zu wählen, die nicht zur alten Parteienlandschaft gehören, sondern zu einer sich neu bildenden!
👎🇪🇺 DIE EU-KRIEGSTREIBER HABEN IHR ZIEL ERREICHT

Von Friedensverhandlungen spricht längst niemand mehr.

📉 Die EU-Staaten – viele davon selbst finanziell am Abgrund – pumpen die letzten Mittel, die sie noch über Kredite beschaffen können, in die Aufrüstung der Ukraine und in ihre eigenen Armeen.

🇺🇦 Bundeskanzler Merz hat in seiner bisherigen Amtszeit für Deutschland nichts getan. Wenn man es nicht besser wüsste, könnte man meinen, er sei der Kanzler der Ukraine.

😳 Es ist den Herrschenden offenbar völlig gleichgültig, wie schlecht es der eigenen Bevölkerung wirtschaftlich geht oder welche Kriegsgefahr sie heraufbeschwören – Hauptsache, das große Spiel läuft weiter. Wenn es knallt, sind sie längst in Sicherheit. Das Sterben auf den Schlachtfeldern und im Vergeltungsschlag ist für uns reserviert, nicht für sie.


☝️ Immer deutlicher zeigt sich das altbekannte Muster:
👉 Wenn die Verhältnisse im eigenen Land zerfallen, wenn Wirtschaft und Gesellschaft in der Krise stecken, dann sucht man den Ausweg im Krieg, um von den inneren Problemen abzulenken.

🔽 Am Ende steht die bittere Erkenntnis:
Die Europäische Union hat sich zum größten Unglück entwickelt, das über uns hereingebrochen ist.

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Forwarded from Ostnews Faktencheck
❗️Wladimir #Putin hat nach eigenen Worten nie ein Treffen mit Wladimir #Selenski ausgeschlossen. Ein Treffen mit Selenski in seinem jetzigen Status sei ein "Blindflug".

Wenn Selenski zu einem Treffen bereit sei, sollte er nach Moskau kommen, sagte Putin in einer Pressekonferenz in #Peking.

Weitere Aussagen Putins:

▪️ Die Ukraine hat das Recht, selbst ein System zur Gewährleistung ihrer Sicherheit zu wählen, sollte dies jedoch nicht auf Kosten Russlands tun;
▪️ Russland hatte immer Einwände gegen eine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO, aber nicht in der EU;
▪️Die Frage bezüglich der "Sicherheitsgarantien für die Ukraine im Austausch gegen Territorien" wurde nie gestellt;
▪️Russland kämpft in der Spezialoperation nicht um Territorien, sondern für die Rechte der Menschen;
▪️ Es ist notwendig, die Meinung der Menschen zu respektieren, die bei Referenden den Beitritt zu Russland unterstützten, "das ist Demokratie";
▪️ Russland hat der Ukraine bereits im Jahr 2022 angeboten, ihre Truppen aus dem Donbass abzuziehen und den Konflikt zu beenden, aber nach dem Abzug der russischen Truppen von Kiew hat es sich die Ukraine anders überlegt.
▪️Fragen in Bezug auf die Territorien können bei einem Referendum gelöst werden. Dafür muss aber der Kriegszustand in der Ukraine aufgehoben werden, was die Durchführung von Wahlen bedeutet.

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Forwarded from InfoDefenseDEUTSCH
⚡️🪖Nach dem neuen Kabinettsbeschluss zur Wehrpflicht empfehlen Beratungsstellen jungen Menschen, einen Antrag zur Kriegsdienstverweigerung zu stellen.

Schulze von Glasser, der politische Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft, hat dem Redaktionsnetzwerk Deutschland erzählt, dass das vor allem für Leute gilt, die nach dem 1. Januar 2010 geboren wurden. Nach dem neuen Wehrpflichtgesetz werden sie in jedem Fall eingezogen. Vor dem Kabinettsbeschluss wurde aber empfohlen, keinen Antrag zu stellen, um der Frage keine Aufmerksamkeit zu schenken.

Laut Schulze von Glasser hätte eine Antragstellung zu einer Musterung geführt. Ab 2027 sollen junge Männer dann eine Wehrpflicht machen. Das Ministerium sagt, dass man über die Wehrpflicht nur entscheiden kann, wenn sich nicht genügend Freiwillige melden. Die Pläne sollen im Konfliktfall dafür sorgen, dass die NATO alles hat, was sie braucht. Dafür bräuchte man mehrere zehntausend Soldaten.

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/beratungsstellen-empfehlen-jungen-menschen-antrag-auf-kriegsdienstverweigerung-100.html

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Wollen die das tatsächlich?
📌 Antwort des russischen Botschafters in Deutschland, Sergej Netschajew, auf eine Medienfrage

❓ In einem Interview mit dem Fernsehsender „Sat.1“ bezeichnete Bundeskanzler Friedrich Merz gestern den russischen Präsidenten als „vielleicht den schwersten Kriegsverbrecher unserer Zeit“. Wie bewerten Sie diese Äußerung?

🗣 Äußerungen dieser Art gegenüber dem russischen Staatsoberhaupt sind – unabhängig davon, von wem sie stammen – absolut inakzeptabel. Offenbar will jemand damit das letzte bisschen Vertrauen und Verständnis zwischen unseren Ländern endgültig zerstören und den Prozess der Entfremdung unumkehrbar machen. Das ist bedrückend.

@RusBotschaft

#Russland #Deutschland
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🇺🇸DIE USA LIEFERT - 🇺🇦 DIE UKRAINE BEKOMMT - UND 🇩🇪 DEUTSCHLAND ZAHLT

🎤 Nato-Generalsekretär Rutte:
🗣️ In Washington haben Präsident Trump und ich eine neue NATO-Initiative angekündigt, um der Ukraine dringend benötigte Unterstützung zukommen zu lassen. Und innerhalb weniger Wochen hat dieser Mechanismus bereits Hilfen im Wert von 2 Milliarden US-Dollar bereitgestellt – von Munition bis hin zu moderner Luftverteidigung –, geliefert aus den USA in die Ukraine, finanziert von den Alliierten.

Und es werden weitere Pakete folgen. Ich möchte alle Verbündeten nachdrücklich auffordern, zu dieser und zu anderen Initiativen beizutragen, die der Ukraine lebenswichtige Unterstützung leisten. Wir alle arbeiten daran, diesen schrecklichen Krieg zu beenden.


🔈 Kommentar:
Die Bundesregierung weiß nicht mehr, wie sie das Geld für die laufenden Kosten zusammenkratzen soll, aber Waffenpakete für die Ukraine, die sind immer drin.

Quelle

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😮Polnischer Ex-Präsident Duda: Selenski drängte Polen zu russischer Raketen-Lüge

Der ehemalige polnische Präsident Andrzej #Duda hat in einem Interview mit dem Journalisten Bogdan Rymanowski geschildert, dass Wladimir #Selenski Druck auf ihn ausgeübt habe, damit er erkläre, dass die Rakete, die am 15. November 2022 auf polnischem Gebiet nahe Przewodów eingeschlagen sei, eine russische gewesen sei.

Am 15. November 2022 schlug in Przewodów eine Rakete ein, die zwei Menschen tötete. Die Ermittlungsbehörden schlossen aus, dass die Rakete von russischem Gebiet abgefeuert worden sei.

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#Palästina #Israel #USA
USA nicht gegen Annexion des Westjordanlandes

US-Außenminister #Rubio ließ bei privaten Treffen mit hochrangigen israelischen Beamten durchblicken, dass er gegen Annexionen des Westjordanlands durch Israel nichts einzuwenden hat und die #Trump-Regierung der USA dem nicht im Wege stehen wird, - berichtet #Axios.

#Kommentar: Wenn Israel das Westjordanland annektiert https://t.me/FreieInfos24/49644 und die USA den Gazastreifen übernimmt https://t.me/FreieInfos24/50067, haben die Palästinenser kein Land mehr, kein Siedlungsgebiet und keine Heimat mehr. Eine so genannte #Zweistaatenlösung wäre dann nicht mehr möglich und es kann dann mangels Staatsgebiet auch keinen palästinensischen Staat mehr geben, obwohl dieser bereits vereinbart, von den Vereinten Nationen seit Jahrzehnten gefordert wird, von 76% aller UNO Mitgliedsstaaten anerkannt wurde und auch bereits Vollmitglied der UNO ist. Palästina hat bereits 1988 seine Unabhängigkeit erklärt, doch wird eben so lange die konkrete Staatsgründung sowohl von Israel als auch den USA verhindert. Das Westjordanland sowie der Gazastreifen sind seit 1967 durch Israel besetzt bzw. abgeriegelt. Die jahrtausendealte Geschichte der Palästinenser (Nachfahren der Kanaaniter und Philister) wäre dann zuende und aus Palästinensern werden dann staatenlose und heimatlose Araber, die in Israel unerwünscht sind.
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https://www.zlv.lu/db/1/1436320313718/0

#Wahlen #Opposition #Ausschluss
Nach Ausschluss von AfD-Kandidat auch linke Kandidaten gefährdet

Betreutes Wählen - »Verfassungstreue«: Nach Ausschluß von #AfD-Oberbürgermeisterkandidat in Ludwigshafen sind auch linke Wahlantritte gefährdet

Auf den 122.000 Wahlzetteln zur Oberbürgermeisterwahl am 21. September 2025 in Ludwigshafen wird der Name des AfD-Kandidaten Joachim Paul nicht erscheinen. Auf seine Beschwerde hin entschied am vergangenen Montag das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz endgültig, nachdem der Eilantrag Pauls bereits erstinstanzlich am 18. August zurückgewiesen worden war.

Der 55-jährige Beamte, seit 2016 für die AfD im Landtag, zog vor Gericht, da ihm der Wahlzulassungsausschuß wegen »Zweifeln an seiner Verfassungstreue« die Zulassung zur Kandidatur verweigert hatte. Zuvor hatte die amtierende Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (SPD) als Ausschußvorsitzende beim Landesverfassungsschutz um Hilfe nachgesucht und um verwertbares Material gegen den mißliebigen Konkurrenten gebeten.

#Kommentar: Wie so manches mal in der Geschichte, wurde nun wohl auch hier ein Präzedenzfall geschaffen, dessen Konstrukt zwar erst einmal gegen einen "rechten" Kandidaten formuliert worden war, das sich allerdings auch beliebig auf Kandidaten anderer Oppositionsparteien anwenden liesse, selbst linke. Immerhin haben wir hier eine linke (kommunistische) Zeitung aus #Luxemburg, die erstmals bemerkt, dass Schüsse, die man nach rechts abgibt, ebensogut auch gegen linke Ziele gezielt werden könnten. Wer genauer beobachtet, weiss das allerdings schon etwas länger und anhand versuchter Verbote sowohl gegen rechte (#Compakt) als etwas später auch linke (#JungeWelt) Zeitungen gerichtet waren - mit nahezu gleicher Begründung und der "Kampf gegen rechts", der auch linke (#BSW), bürgerliche (#FreieWähler), konservative (#WerteUnion) und basisdemokratische (#dieBasis) Parteien gerichtet hat, in Wahrheit also ein Kampf eines Macht-Kartells gegen jede abweichende #Opposition darstellt. Selbst in den #USA hat man das bereits bemerkt und deutlich kritisiert. Langsam merkt man es nun auch in Europa, dass nicht nur die vermeintlich "bösen" Rechten hier zur Zielscheibe werden können, sondern auch man selbst, wenn man das Lied der Herrschenden nicht brav genug mitsingt oder wenigstens die Fresse hält...
https://demokratischerwiderstand.de/artikel/521/arne-schmitt-verhaftung-im-gerichtssaal

#Justiz #Willkür #Opposition
Pianist Arne Schmitt - Verhaftung im Gerichtssaal

Arne Schmitt, Pianist, Demokratie- und Friedensaktivist, wurde heute, am 3. September 2025 im Berliner Landesgericht verhaftet und ins Gefängnis gesteckt. Eine Erklärung gab es an diesem Tag im Gerichtssaal nicht. Auf Nachfrage der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand liegt nun die Begründung der Staatsanwaltschaft vor.

Arne Schmitt war für den 3. September 2025 zu seinem zwölften Verhandlungstag in seinem Berufungsverfahren gekommen. Ihm wird vorgeworfen, mit seinem Musikinstrument, einem Konzertflügel, Landfriedensbruch begangen zu haben (DW berichtete). Gegen ein erstes Urteil war Schmitt in Berufung gegangen. Seine Verteidigung übernahm er selbst.

#Kommentar: Siehe auch https://t.me/FreieInfos24/18495 Schmidt wird Landfriedensbruch vorgeworfen, weil er auf einer Corona Demonstration mit einem Konzertflügel musiziert hatte. Nun ist allerdings musizieren weder auf der Strasse noch auf Demonstrationen verboten. Die Verhaftung erfolgte wegen eines angeblichen Angriffs, den es als solchen nie gegeben hatte, sondern aus seiner Absicht abgeleitet wurde, Verfahrensbeteiligte verklagen zu wollen. Das sah man offenbar als "Angriff" und Haftgrund.
https://www.youtube.com/shorts/TXSeWjsCnlc

#Deutschland #Bundeswehr #Bürgerkrieg
Kauft die Bunderegierung Militärgerät für einen kommenden Bürgerkrieg?

Kauft die Bunderegierung still und heimlich Militärgerät für einen kommenden Bürgerkrieg?

#Kommentar: Patrik #Baab über aufkommende Verdachtsmomente hinsichtlich Bestellvorgängen für die Bundeswehr. Doch ist solch eine Befürchtung wirklich so neu? Immerhin gab es schon 2015 Überlegungen, ob Bürgerkriege in Europa möglich wären (Quelle). Immerhin darf die Bundeswehr seit 2012 auch im Inland eingesetzt werden, seit 2013 werden #Heimatschutzverbände aufgestellt, es gibt Übungen gegen "widerstrebende Bevölkerungsteile und auch Antiterror-Übungen gemeinsam mit der Polizei. Bisher hat nur kaum jemand hingehört, hingeschaut oder es irgendwie ernst genommen. Diskutiert wird im Ausland (USA) schon länger darüber, dass es in Europa eine wachsende Gefahr für Bürgerkriege gibt. Leider gibt es auch wachsende Gruppen von Personen, die einen Bürgerkrieg sogar befürworten würden.
https://www.youtube.com/watch?v=RX_Q0gnwq48

#Russland #Europa #USA
Scott Ritter mit wichtigen Hintergrundinfos und Analysen

Scott Ritter ist ehemaliger Major, Nachrichtendienstoffizier und UN-Waffeninspektor. Ritter argumentiert, dass die Rhetorik der #NATO und der #EU nicht der Realität entspricht und dass diese Blöcke nach einer Niederlage im #Stellvertreterkrieg in der #Ukraine wahrscheinlich zusammenbrechen werden.

#Kommentar: Die Original-Überschrift des Videos wird dem deutlich vielfältigeren Inhalt des Gesprächs (in deutsch übersetzt) nicht gerecht. Besprochen wird hier nicht das Ende von EU und NATO, sondern konkrete Hintergründe und Möglichkeiten, die sich aus der aktuellen Situation ergeben und die kommende Entwicklungen entscheidend beeinflussen können. Besprochen wird auch, wie sich am Ende die Handlungen Europas auswirken, Russland vom europäischen Markt zu drängen und auf das zu verzichten, das Europa über Jahrzehnte wirtschaftlich gestützt hat. Die günstige Energie, die auch die Konkurrenzfähigkeit Deutschland gesichert hatte, fliesst nun nach China und die Mongolei. Die Mongolei wird zum Transitland für russische Energie, wie es bis vor wenigen Jahren noch die Ukraine war und die bitterste Erkenntnis lautet nun, dass Russland Europa nicht mehr braucht. Europa hat Russland nichts mehr zu bieten, weshalb es auch der grösste Unsinn wäre, dass Russland Europa bzw. Länder der EU zu erobern versuchen könnte. Es gibt hier nichts zu erobern und vor allem kaum eigene Bodenschätze und immer weniger die Mittel, dringend benötigte Bodenschätze woanders einzukaufen. Westeuropa wird zunehmend uninteressant, sowohl für Russland als auch für die USA.
Überschrift:
Putin und Erdoğan bekräftigen enge Partnerschaft beim SCO-Gipfel

Einleitung:
Beim Shanghai-Kooperationsgipfel in Samarkand trafen sich Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdoğan zu einem bilateralen Gespräch, in dem beide Seiten ihre vertrauensvolle Zusammenarbeit hervorhoben.

Absätze:
1. Persönlicher Austausch
Präsident Putin begrüßte Erdoğan als „lieber Freund“ und betonte die konstruktiven Kontakte, die auf gegenseitigem Respekt und den Grundsätzen guten Nachbarschafts basieren. Die russisch-türkischen Beziehungen seien traditionell freundschaftlich und für beide Seiten von strategischer Bedeutung.

2. Wirtschaftliche Zusammenarbeit
Das bilaterale Handelsvolumen stieg im vergangenen Jahr um 6,6 Prozent und legte im ersten Halbjahr 2024 um weitere drei Prozent zu. Die jüngste Sitzung der Interregierungs­kommission in Moskau bekräftigte die positive Dynamik. Russische Unternehmen investieren in der türkischen Metall- und Autoindustrie, während türkische Firmen in Russland Maschinenbau, Metallverarbeitung und Holzindustrie vorantreiben.

3. Energie- und Atomprojekte
Die Türkei bezieht über „Blue Stream“ und „Turkish Stream“ kontinuierlich russisches Erdgas. Rosatom baut das erste türkische Kernkraftwerk „Akkuyu“ – der erste Reaktorblock steht kurz vor der Inbetriebnahme.

4. Tourismus-Rekord
2024 besuchten mit über 6,7 Millionen Russen so viele russische Touristen wie nie zuvor die Türkei – ein Plus von 6,3 Prozent. Putin lobte Erdoğan dafür, dass russische Gäste sich „wie zu Hause“ und sicher fühlen.

5. Zusammenarbeit auf der internationalen Bühne
Die Türkei ist seit 2012 Dialogpartner der SCO. Beide Länder arbeiten gemeinsam an der Lösung des Ukraine-Konflikts: In Istanbul fanden bereits drei direkte Verhandlungsrunden statt. Zudem kooperieren Russland und die Türkei in Fragen des Nahen Ostens, Nordafrikas und im Südkaukasus.

6. Einladung und Ausblick
Erdoğan lud Putin ein, die Türkei baldmöglichst zu besuchen. Er hob das gegenseitige Vertrauen hervor und verwies auf laufende technische Verhandlungen, die Alternativen für die internationale Finanzintegration beider Länder prüfen.

Quelle: http://kremlin.ru/events/president/news/77893
Abonniere: @stimmeausrussland
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https://freedert.online/europa/255154-bulgarien-widerlegt-von-leyens-behauptungen/

#GPS #Propaganda #Fake
GPS-Attacke auf Flugzeug: Bulgarien widerlegt von der Leyens Behauptungen

Die Präsidentin der #EU-Kommission hatte behauptet, #Russland habe das Navigationssystems ihres Flugzeugs gestört. Eine Behauptung, der von Flugbeobachtungsseiten bald widersprochen wurde. Nun widersprachen auch Vertreter der bulgarischen Regierung.

Der bulgarische Premierminister Rossen Scheljaskow hat den Brüsseler Behauptungen direkt widersprochen und dem Parlament am Donnerstag mitgeteilt, dass kein Beleg für einen russischen Angriff gefunden wurde und dass das Flugzeug von der Leyens keinerlei ernste Probleme hatte, nur eine kurzfristige Signalabschwächung, die über dicht bevölkerten Gebieten üblich sei.

"Nach dem Check der Flugaufzeichnungen sahen wir, dass es keine Anzeichen für Sorgen des Piloten gab. Fünf Minuten schwebte die Maschine im Wartebereich, die Signalqualität war dabei durchgehend gut", sage Scheljaskow laut Bild.
https://freedert.online/inland/255103-umfrage-hammer-afd-in-sachsen/

#AfD #Umfrage #SachsenAnhalt
Umfrage-Hammer - AfD in Sachsen-Anhalt jetzt 12 Punkte vor der CDU

In Sachsen-Anhalt hat die AfD die anderen Parteien in der Wählergunst deutlich abgehängt. Ganze 12 Prozentpunkte liegt sie nun vor der CDU, die mit Ministerpräsident Reiner #Haseloff die Regierung stellt. Für eine Neuauflage der Regierungskoalition aus CDU, SPD und FDP gäbe es laut der aktuellen Umfrage keine Mehrheit mehr.

Ein Jahr vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sieht eine Umfrage die AfD in dem Bundesland mit großem Abstand als stärkste Kraft. In einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag von Magdeburger Volksstimme, Mitteldeutscher Zeitung und Mitteldeutscher Rundfunk liegt die AfD mit 39 Prozent weit vor der CDU mit 27 Prozent.