Freie Infos 24
381 subscribers
6.52K photos
3.56K videos
34 files
44.1K links
Aktuelle Meldungen, Meinungen, Analysen, Kommentare und Bilder vom Tage aus verschiedenen alternativen und internationalen Quellen.
Wir wollen keine Meinung machen, sondern die Bildung einer eigenen Meinung durch Information fördern!
Download Telegram
https://www.n-tv.de/politik/Die-Schmach-von-Gera-Sahra-Wagenknechts-Niederlage-article25729204.html?utm_source=firefox-newtab-de-de

#Parteien #Thüringen #BSW
Thüringen - BSW hält an abweichendem Kurs fest

#ntv - Ein Drama mit langem Vorlauf - Die Schmach von Gera: Sahra Wagenknechts Niederlage

Gegen den erklärten Willen von Sahra Wagenknecht bleibt die Thüringer Vizeregierungschefin Katja Wolf Landeschefin des BSW. Auch der Kampfkandidat für den Co-Vorsitz zieht sich zurück. Damit wird der Angriff aus Berlin abgewehrt.

Und dann, kurz nach 15 Uhr, ist es passiert. Jubel tönt am Samstag durch den großen Saal des Kongresszentrums von Gera. Sahra Wagenknecht hat verloren. In Abwesenheit zwar, aber dafür sehr deutlich. Und in aller Öffentlichkeit. 61 Mitglieder des Thüringer BSW-Landesverbandes haben das getan, was Wagenknecht unbedingt verhindern wollte: Sie haben Katja Wolf als Landesvorsitzende bestätigt. Die vom Bundesvorstand unterstützte Gegenkandidatin - die Landtagsabgeordnete Anke Wirsing - erhielt gerade einmal 35 Stimmen.

Damit kann Wolf Vizeministerpräsidentin und Finanzministerin bleiben. Eine Erosion der Koalition mit CDU und SPD ist vorerst abgewendet.

#Kommentar: Was n-tv hier als "Angriff aus Berlin" zu verkaufen versucht, ist die Abwendung des Thüringer Landesverbandes des BSW von der gemeinsamen Linie und die Festigung der Entscheidung, im Bundesland weiter gemeinsame Sache mit Alt-Parteien zu fahren. Was bereits kurz nach der Landtagswahl in Thüringen begonnen hatte, nämlich das Einschwenken auch des Thüringer BSW auf den strikten und demonstrativen Anti-AfD Kurs wäre nun also endgültig festgeschrieben. Ungeachtet dessen, dass neue Politik mit Alt-Parteien kaum möglich sein wird, hat man nun also entschieden, keine neue Politik zu gestalten, sondern Teil der Macht zu werden. Der Wähler hat das BSW bereits für diese Art des Wahlbetrugs (man hatte eine neue Politik versprochen und war die Alt-Parteien im Wahlkampf noch scharf angegangen) bereits abgestraft, wodurch das BSW deutschlandweit massiv an Zustimmung verloren hat und an der 5% Hürde der Bundestagswahl scheiterte. Ob das BSW bundesweit noch etwas retten kann, muss man abwarten, doch in Thüringen dürfte man viele Wähler endgültig verprellt haben. Das Thüringer BSW hat sich nun für eine Seite der "Brandmauer" entschieden und wurde dort zum Steigbügelhalter einer CDU-geführten Koalition mit dem gut dotierten Posten einer stellvertretenden Ministerpräsidentin belohnt. Die durch die Bundestagswahl deutlich geschwächte Bundespartei konnte nicht erfolgreich gegensteuern. Sahra #Wagenknecht hat hier verloren, und zwar die Kontrolle über die eigene Partei und deren Ziele, zumindest in Thüringen. Alle Vorkehrungen, Unterwanderung zu verhindern, konnten gegen diese Revolte von innen nicht wirklich etwas bewirken. Geht es in dem Stil weiter, scheitert nach der "#Aufstehen"-Bewegung auch noch das Partei-Projekt und die AfD bleibt als einzige nennenswerte neue Partei weiter auf sich allein gestellt in der echten Opposition. Wollen wir also hoffen, dass sich das BSW noch einmal erholt und daraus die richtigen Schlüsse zieht...
https://www.nachdenkseiten.de/?p=132278

#Deutschland #Parteien #Politik
Deutschland - Parteien und Politik im Wandel

#NachDenkSeiten - CDU, Merz, Spahn, die Brandmauer zur AfD und die USA

Das deutsche Parteienspektrum ist in Bewegung. Nie in der Geschichte der Bundesrepublik gab es so viele Parteien wie in der letzten und der neuen Wahlperiode. Die politischen Ränder sind in Bewegung. Das schreckt die „traditionellen” Parteien auf. Das Auftauchen neuer Parteien (BSW und AfD) sowie das unerwartete Erstarken der Partei Die LINKE ist das Ergebnis einer immer offensichtlich werdenden Repräsentationslücke. Die „traditionellen” Parteien adressieren offensichtlich einen beachtlichen Teil der Gesellschaft nicht mehr. Die Parteien der Mitte sind ein Resultat der programmatischen und tagespolitische Annäherung – eben die Mitte. Ihre Reaktion gegenüber den neuen Parteien ist keine politisch-inhaltliche Auseinandersetzung, sondern ist die Ausgrenzung. Mit Blick auf die AfD wurde sogar eine sogenannte „Brandmauer“ gezogen. Wird sie Bestand haben?

#Kommentar: Vor allem ziehen Begriffe wie "links" oder "rechts" nicht mehr, zumal vermeintlich linke Parteien und Politiker zunehmend Handlungen an den Tag legen, die man vorher als stramm rechts kannte, während man alle Kritiker der Regierungspolitik nur allzugern in die "rechte Ecke" stellt, selbst wenn man diese Menschen immer als links wahrgenommen hatte. Doch nicht nur die Grenzen verwischen zunehmend, auch die Inhalte und vor allem die Handlungen, eine angebliche #Demokratie verteidigen zu müssen, haben mit echter Demokratie kaum noch etwas gemein. Doch wer hier echte Demokratie fordert und beginnende totalitäre Anwandlungen (mitunter bereits weit fortgeschrittene) anspricht, wird zum Demokratiefeind erklärt und hier geht es bereits um öffentliche Diffamierung, Jobverlust, Kontosperrung, Kriminalisierung und man hat nicht von ungefähr den Eindruck, dass selbst der Verfassungsschutz nicht die Verfassung schützt, sondern die autoritärer werdende Regierung vor der Verfassung - und vor dem Volk, das laut dieser Verfassung (Grundgesetz) der eigentliche Souverän ist. Vom Volk geht schon längst nicht mehr alle Staatsgewalt aus, sondern es wurde zum Ziel selbiger gemacht, damit ein Parteienkartell sich weiter an der Macht klammern kann.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=132476

#Rechtsextremismus #Deutschland #Parteien
Oskar Lafontaind - Rechtsextreme kämpfen gegen Rechtsextreme

Der dem Innenministerium unterstellte #Verfassungsschutz hat die #AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft. Das setzt voraus, dass der Verfassungsschutz weiß, was die Kennzeichen des Rechtsextremismus sind. Das ist aber offensichtlich nicht der Fall.

Dass in der AfD Fremdenfeindlichkeit und Hass auf Muslime verbreitet ist, war für den Verfassungsschutz einer der Gründe, die Partei als gesichert rechtsextrem einzustufen.

Aber auch die Verbreitung von Hass und Hetze gegen Russen ist rechtsextrem. Warum kritisiert der Verfassungsschutz die Bundestagsparteien nicht, die täglich Russenhass verbreiten? Sollte es bei ihm selbst solche rechtsextremen Einstellungen geben?

#Kommentar: Bei allem Kampf gegen rechts sollte man erst einmal wissen, was rechts oder links eigentlich ist, wo Rechtsextremismus beginnt und was Totalitarismus, Autoritarismus und Faschismus genau ausmacht, statt einfach nur Phrasen nachzuplappern, ohne tiefer auf deren Bedeutung einzugehen. Letzteres ist leider genau das, was in den allermeisten Fällen unterbleibt. Man vertraut darauf, dass, wenn jemand behauptet, dieser oder jener sei "rechtsextrem", dann würde das schon stimmen. Doch selbst venn viele Menschen falsches behaupten, wird es dadurch NICHT richtig...
https://freedert.online/meinung/244445-afd-putsch-russophoben/

#Parteien #AfD #Russland
Russland - Richtungsänderung oder Klärungsprozess in der AfD?

#RTde - Richtungsänderung oder Klärungsprozess in der AfD: Droht jetzt ein Putsch der Russophoben?

Anlässlich des 80. Jahrestags des Kriegsendes sind in der AfD Abgrenzungstendenzen vom Projekt der deutsch-russischen Freundschaft zu vermerken. Neben mancher Ungeschicklichkeit deutet sich aber auch eine geschichts- und erinnerungspolitische Verhärtung in der Partei an.

Bisher schien der Parteiführung der Spagat zwischen dem Rückblick in die Vergangenheit (wo Deutsche und Russen Feinde waren) und dem entschlossenen Aufbau einer Zukunft in Frieden – wenn nicht sogar Freundschaft – mit Russland zu gelingen. Im Bundestag forderte die AfD beispielsweise die Anerkennung auch russischer Sicherheitsinteressen und lehnte Waffenlieferungen an die Ukraine ab.

Allerdings gab es schon seit geraumer Zeit Strömungen in der Partei, die sich an der Annäherung an die im deutschen Mainstream spätestens seit dem Ukrainekrieg als Aggressoren und Kriegsverbrecher stigmatisierten Russen stießen.

#Kommentar: Sollte die AfD von der bisherigen Linie abweichen und komplett ins russophobe Lager abdriften, könnte dies durchaus auf eine mögliche Vorbereitung auf eine eventuelle Regierungskoalition mit der Union hindeuten. Ein Einschwenken auf den Union-Kurs in der Russland-Politik allerdings brächte sehr wahrscheinlich auch eine Verhärtung der deutschen Gesamtlinie gegen Russland hervor und damit eine weitere Erhöhung der Kriegsgefahr mit sich. Es liegt nun an der AfD, ob man bereit ist, für einen Anteil an der Macht das Kriegsbeil selbst mit in die Hand zu nehmen und damit für sehr sehr viele Menschen, die auf die gegenteilige Ausrichtung der Partei gesetzt haben, nicht mehr wählbar sein könnten. Doch hat die AfD, wenn sie an die Regierung möchte, eigentlich überhaupt eine andere Wahl? Wäre das den Weg Deutschlands in den Krieg wert? Viele Menschen glauben mittlerweile nicht mehr daran, dass eine neue Politik in Verbindung mit alten Parteien möglich sein könnte und wünschen sich eine Regierung, an der keine der alten Parteien mehr beteiligt wäre. Doch das #BSW ist im #Bundestag nicht mehr vertreten und Parteien wie #dieBasis oder #WerteUnion bleiben noch zu klein, um in den Bundestag einziehen zu können. Gegen die #FreieWähler gab es bereits eine mediale Kampagne und bundesweit spielt auch diese Partei eine zu geringe Rolle, um ins Parlament Deutschland gelangen zu können, nicht zuletzt auch wegen der Rolle der Medien dabei, den Aufstieg neuer Parteien mit zu verhindern.
😨2
https://uncutnews.ch/wie-wird-man-einen-starken-konkurrenten-los-jagd-auf-die-afd/

#Parteien #Deutschland #AfD
Wie wird man einen starken Konkurrenten los - Jagd auf die AfD

Ideologieverbrämte Politiker scheuen die Konkurrenz von Parteien mit anderer Weltanschauung, und möchten aus diesem Grunde deren Weltanschauung unterdrücken. Es geht aber nicht nur um Glaubenssätze, sondern auch um Sesselerhalt im Machtgefüge.

Meist gehen solche Vorhaben schief, wie die Causa AfD zeigt. Je mehr die Altparteien gegen den unerwünschten „Emporkömmling“ vorgehen, desto stärker wird dieser „Parvenü“. Viele Bürger merken, dass die Politik der Altparteien kaum mehr fruchtet, und wenden sich der AfD zu, die eine Verbesserung der wirtschaftlichen, sozialen und gesellschaftlichen Lage verspricht. Anstatt endlich mal wieder gute und korrekte politische Arbeit zu leisten, fährt das Parteienkartell immer schwerere Geschütze gegen die AfD auf, und sägt sich damit Schritt für Schritt den Ast ab, auf dem es noch sitzt.

#Kommentar: Dabei ist auch die AfD nur eine Partei und wird selbst bei steigenden Erfolgen auf einen Koalitionspartner angewiesen sein, der dann seine Vorgaben mit einbringen wird. Im Ergebnis wird dann auch eine AfD einiges nicht halten können, wofür sie eigentlich steht. Das Problem ist, dass es mit alten Parteien keine neue Politik geben kann. Also braucht die noch recht neue AfD auch einen anderen und ebenso neuen Partner, um wirklich neue Politik umsetzen zu können. Im Idealfall hätte das das BSW wereden können, doch dort hat man sich selbst den Ast abgesägt und wurde als Opfer einer gross angelegten Kampagne auch noch der Präsenz im Parlament beraubt, für die man eigentlich auch genügend Stimmen erzielt hat, die jedoch niemand noch einmal nachzählen möchte, weil die GroKo dann keine Mehrheit mehr hätte. Wenn die AfD also neue Politik will, braucht sie neue Partner und das gilt auch für das BSW. Ob man es mag oder nicht, man ist in dieser Beziehung aufeinander angewiesen.
https://www.lto.de/recht/justiz/j/verfassungsrichter-wahlen-im-bundestag-bverfg-union-spd-linke-spinner-brosius-gersdorf-kaufhold?utm_source=firefox-newtab-de-de

#Verfassungsgericht #Verfassungsrichter #Parteien
Kandidaten für die Verfassungsrichter-Wahlen - Dreier-Paket für Karls­ruhe

Günter Spinner, Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Katrin Kaufhold sollen neue Verfassungsrichter werden. BAG-Richter Spinner wird von der #CDU/CSU vorgeschlagen, die beiden Rechtsprofessorinnen von der #SPD. Gibt es einen Deal mit der Linken?
Anzeige

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe besteht aus 16 Richter:innen in zwei Senaten. Diese werden zeitlich gestaffelt je zur Hälfte von #Bundestag und #Bundesrat gewählt. In diesem Sommer stehen zufällig drei Wahlen im Bundestag an. Diese sollen nach LTO-Informationen am 10. Juli, also am Donnerstag der kommenden Woche im Bundestagsplenum stattfinden.

#Kommentar: Passend zur neuen Regierung könnte es auch eine vor allem durch Koalitionsmehrheit gewählte Verfassungsrichter geben, die mit Sicherheit so ausgewählt wurden, dass man sich maximale Zuwendung zu eigenen Zielen erhoffen kann. Die nun gewählten Verfassungsrichter würden auf längere Zeit gewählt und wären auch im Falle einer Änderung der politischen Konstellation weiter im Amt, könnten dann also womöglich neue Prioritäten blockieren oder einschränken. Siehe auch https://t.me/FreieInfos24/49491
https://journalistenwatch.com/2025/07/05/laeuten-afd-und-bsw-in-thueringen-gemeinsam-das-ende-des-altparteienkartells-ein/

#BSW #AfD #Parteien
AfD und BSW Thüringen - Das Ende des Altparteienkartells?

#Journalistenwatch - Läuten AfD und BSW in Thüringen gemeinsam das Ende des Altparteienkartells ein?

Zwar wächst im Bund das, was – inhaltlich und von den erklärten Wahlkampfversprechen her – eigentlich zusammengehört, noch lange nicht zusammen, weil die CDU an ihrer antidemokratischen und für Deutschland verhängnisvollen #Brandmauer festhält und sie ein Bündnis mit der AfD für eine echte Politikwende unter dem rückgratlosen Wählerbetrüger Friedrich #Merz ausschließt, der damit das klare Wählervotum mit Füßen trat. Dies bedeutet zum Glück aber nicht, dass sich Zweckbündnisse, die sich am ehrlichen inhaltlichen Überschneidungen orientieren, auch auf Länderebene für alle Zeiten ausgeschlossen sind. Tatsächlich könnten sie schneller Wirklichkeit werden, als manch einer das ahnen oder sich wünschen würde.

So zeichnet sich gerade zum ersten Mal in der bundesdeutschen Geschichte ein echtes, politisches Erdbeben, eine Zerschlagung der Macht der faktischen Einheitsparteien durch Überwindung der linksgrünen Hegemonie ab: AfD und BSW, die in den wesentlichen Zukunftsfragen #Migration und #Friedenspolitik mehr eint als trennt, erwägen in Thüringen eine intensive Zusammenarbeit.
🤔1
https://www.youtube.com/watch?v=-11qMnnzr5Q

#Wagenknecht #BSW #Parteien
Parteien - Verschwindet Wagenknechts BSW in der Versenkung?

Sahra Wagenknecht und ihre Partei BSW sind aktuell dabei (m.M.n.) in der Versenkung auf Bundesebene zu verschwinden. Warum? Das versucht dieses Video zu vermitteln...

#Kommentar: Das BSW hat nach wie vor das Potential, die #Parteienlandschaft mit zu verändern, doch dazu muss man sich komplett von der alten Parteienlandschaft abgrenzen und darf nur noch mit neuen Parteien zusammenarbeiten, und zwar in Gegenrichtung der #Spaltung richtungsübergreifend. Das bedeutet, dass nun #AfD, #dieBasis und #WerteUnion gemeinsam eine neue Parteienlandschaft begründen könnten, aber nur mit einer gewissen Kooperation. Einer in sich geschlossenen (und durch die Linkspartei neuerdings verstärkte) Konstruktion eines Parteien-Kartells (durchaus den früheren #DDR #Blockparteien ähnlich) kann man nicht erfolgreich begegnen, wenn sich 4 kleinere Parteien einzeln dagegen stemmen, das funktioniert nur gemeinsam und alle müssen sich darin wiederfinden. Dazu wäre ein solches Spektrum breit genug aufgestellt, dass sich eine Mehrheit der Menschen darin wiederfinden könnte, doch diesen Menschen muss man auch etwas anzubieten haben. Nun sind diese Parteien am Zug und vielleicht auch noch die #FreieWähler, die noch neu genug wären und im alten System nicht fest genug, um in eine neue Landschaft umzuschwenken. Es sollte also für alle, die tatsächlich etwas verändern wollen, gelten, ab jetzt nur noch jene Parteien zu wählen, die nicht zur alten Parteienlandschaft gehören, sondern zu einer sich neu bildenden!
https://www.mmnews.de/politik/241235-insa-umfrage-afd-bleibt-staerkste-kraft

#Umfrage #Parteien #AfD
Deutschland - Insa-Umfrage: AfD bleibt stärkste Kraft

Die AfD bleibt in der Wählergunst trotz Verlusten die stärkste Kraft. Das geht aus dem "Sonntagstrend" der "Bild am Sonntag" hervor, für den das Meinungsforschungsinstitut #Insa 1205 Personen im Zeitraum vom 20. bis zum 24. Oktober befragt hat. In der Umfrage kommt die AfD auf 26 Prozent (-1 Prozentpunkt). Die Union verliert ebenfalls einen Punkt und sinkt auf 24 Prozent.
👍2
https://apolut.net/wie-neue-politische-konkurrenz-im-machtbetrieb-ausgebremst-wird-von-gunther-burbach/

#Parteien #Politik #Demokratie
Wie neue politische Konkurrenz im Machtbetrieb ausgebremst wird

Was sich in #Brandenburg rund um das Bündnis Sahra #Wagenknecht #BSW abgespielt hat, wird inzwischen fast ausschließlich aus einer Perspektive erzählt: als Geschichte einer jungen Partei, die an sich selbst gescheitert sei. Diese Lesart ist nicht nur verkürzt, sie ist politisch bequem und sie verdeckt mehr, als sie erklärt. Wer die Abläufe nüchtern betrachtet, kommt zu einem anderen Schluss: In Brandenburg ist weniger ein Projekt kollabiert, als vielmehr ein Machtmechanismus wirksam geworden, der immer dann greift, wenn etablierte Parteien ernsthaft unter Druck geraten.

#Kommentar: Was in der Aussenpolitik über so genannte #Sanktionen getan wird, nämlich unliebsame Länder so weit zu "sanktionieren", bis diese nicht mehr richtig funktionieren und dann deren unliebsamen Regierungen vorwerfen, dass nichts mehr funktioniert, funktioniert auch in der Innenpolitik. Man stellt unliebsamen Parteien hier und da ein Bein und wirft ihnen dann vor, zu stolpern. Viele kennen ähnliches vielleicht sogar noch aus der Grundschule - oder Kindergarten... Erwachsene (selbst Parteien und Regierungen) können das auch noch, nutzen nur andere Mittel dazu...
https://www.youtube.com/watch?v=qtzlJcKXhjM

#Parteien #AfD #Interview
Kontrovers - Ulrich Siegmund der erste AfD Ministerpräsident?

Was passiert, wenn ein Mann, der von seinen Anhängern gefeiert und von seinen Gegnern verteufelt wird, plötzlich reale Chancen auf das höchste Amt eines Bundeslandes hat?

Deniz Karabag hat mit Ulrich Sigmund gesprochen – über seine mögliche Wahl zum ersten AfD-Ministerpräsidenten Deutschlands.
Kein PR-Talk. Kein Wattebausch. Sondern ein Gespräch auf Augenhöhe.

#Kommentar: Wer etwas über eine Person erfahren möchte, sollte nicht nur deren Gegnern zuhören, sondern auch mal der Person selbst. Diese Möglichkeit besteht hier und es werden manche Fragen gestellt, auf die viele tatsächlich gern eine Antwort hätten. Allerdings stellt sich auch noch eine weitere Frage, denn ob die Person und die Partei das, was man vor der Wahl ankündigt, nach der Wahl auch tatsächlich umsetzen kann? Zum Teil räumt Ulrich Siegmund es selbst ein, dass man bei manchen Dingen erst einmal nur einen Anfang anstossen kann und manches einen weiten Weg bedeutet. Die Natur der Dinge zeigt allerdings auch, dass es nicht nur auf regierende Parteien und Personen ankommt, sondern auch auf die nachfolgenden Ebenen und Institutionen, ob diese das dann auch umsetzen oder in den "Arbeit nach Vorschrift"-Modus gehen, um Dinge zu torpedieren, für deren Erfüllung sie eigentlich aber angestellt wurden und bezahlt werden.
https://freedert.online/inland/275483-katzbuckelei-vorstandsmitglied-zaklin-nastic-verlaesst-bsw-und-lobt-chrupalla/

#Parteien #BSW #Austritt
Vorstandsmitglied Zaklin Nastic verlässt BSW und lobt Chrupalla

Die Hamburger BSW-Politikerin Zaklin #Nastic hat ihren Austritt aus der Partei verkündet. In einem Schreiben rechnet sie mit der "Katzbuckelei" des BSW ab und nimmt vor allem die Co-Vorsitzende Amira Mohamed Ali ins Visier. Zugleich findet Nastic lobende Worte für #AfD-Chef Tino #Chrupalla.

Bei der Bundestagswahl 2025 war Nastic noch als Spitzenkandidatin des Bündnis Sahra Wagenknecht Hamburg angetreten.

Doch nun rechnet die Mitbegründerin mit dem BSW und insbeondere der Co-Vorsitzenden Amira Mohamed Ali ab. Dem BSW wirft Nastic vor, gegenüber Medien "Katzbuckelei" zu betreiben. "Genau wegen und gegen diese Katzbuckelei habe ich die Linkspartei damals verlassen und das BSW beim Aufbau unterstützt. Und genau deshalb verlasse ich es jetzt", heißt es in dem Schreiben.

Die Hoffnung, die Nastic mit dem Eintritt in das BSW verband – sie hatte Mitgliedsnummer 11 –, hat sich nicht erfüllt. Mittlerweile habe leider auch das BSW "viele Vorurteile" über "Parteipolitik als schmutziges Geschäft" bestätigt, schreibt die Hamburgerin. Die Methoden, mit denen in der Linkspartei gegen Sahra Wagenknecht und deren Freunde intrigiert wurden, seien im BSW "nachgebaut" worden.
https://www.youtube.com/watch?v=dZ4T5Xqccdc

#Parteien #Kandidaten #AfD
Serge Menga wurde als AfD Direktkandidat für Aachen gewählt

Serge #Menga, Migrant aus der Demokratischen Republik #Kongo und auch Wahl-Deutscher, der Deutschland liebt, ohne seine Wurzeln zu vergessen, steht nun als Direktkandidat für die AfD Aachen zur Verfügung, wurde dort zum Direktkandidaten gewählt.

Nun ist die Wahl eines Kandidaten für eine Partei an sich eigentlich kaum eine Meldung wert, doch die AfD wird immer wieder gern als rassistisch und fremdenfeindlich beschrieben, hat nun aber einen schwarzen Direktkandidaten mit #Migrationshintergrund. Menga ist bereits seit Jahren auch politisch mit Beiträgen über #SociaMedia und #YouTube Videos aktiv, geht nun nach Jahren erstmals den Weg über eine Partei, um sich für ein Parlament in Deutschland aufstellen zu lassen.

Serge Menga engagiert sich auch in eigenen Hilfsprojekten in der BR Kongo, die er regelmässig betreut.
👍4
https://www.youtube.com/watch?v=DkeLYSJXoSw

#Politik #Parteien #AfD
Die AfD wird die absolute Mehrheit erreichen - wird es dann hässlich?

#OT: Die AfD wird die absolute Mehrheit erreichen – und dann wird es hässlich! || Prof. Werner J. Patzelt

Die AfD auf dem Weg zur absoluten Mehrheit? Für den renommierten Politikwissenschaftler Prof. Werner J. Patzelt ist dieses Szenario längst keine Unmöglichkeit mehr – und die Folgen für Deutschland wären beispiellos.

In diesem schonungslosen Interview sprechen wir Klartext: Steuert Deutschland sehenden Auges auf einen Systemcrash zu? Prof. Patzelt erklärt detailliert, warum die panische „Faschismus-Keule“ der etablierten Parteien komplett versagt und die CDU die Wähler regelrecht in die Arme der AfD treibt.

In diesem Video erfährst du, warum Deutschland vor dem Kollaps steht, wenn keine radikalen Reformen kommen. Wer sind die wahren Faschisten? Wie der Staat bürgerliche Freiheiten einschränkt und Oppositionelle überwacht. Eskalation: Was wirklich auf den Straßen passiert, wenn ein AfD-Politiker Ministerpräsident wird.
Ausweg: 3 knallharte Reformen, die unsere Demokratie jetzt dringend braucht (Vorwahlen, Referenden & Familienwahlrecht).

#Kommentar: Hier wird über Einschätzungen und Meinungen gesprochen, denen man sich anschliessen kann, aber nicht muss. Einschätzungen sind immer subjektiv und Menschen können sich entsprechend auch verschätzen. Hier geht es auch eher um die Gedankengänge und davon sind einige recht interessante in dem Beitrag zusammengefasst. Man sollte aber anmerken, dass es "Radikale" in absolut JEDER Partei gibt und dies gilt auch für Tendenzen, die in faschistische Richtungen führen. Das ist also wahrlich kein Alleinstellungsmerkmal der AfD, nur nutzt man diese gern dafür, sich selbst davon freizusprechen, weil man ja den "Schuldigen" hier präsentiert. Tatsache ist, dass keine der heute antretenden Parteien generell verfassungsfeindlich ist, denn das konnte man noch keiner Partei wirklich nachweisen. Was hier allerdings tatsächlich betrieben wird, ist einmal die Bildung einer Art "Kartell", in dem sich verschiedene Parteien absprechen, um einem gemeinsamen Konkurrenten zu schaden, ihn möglichst auszubooten oder ihm möglichst viele Stimmen abzujagen, dass man selbst in wechselnder Zusammensetzung weiter die Macht im Land behält. In der Wirtschaft wären solche Kartelle klar verboten und solche Absprachen wären im günstigsten Fall "unlauterer Wettbewerb". Der "Ausweg" wäre vor allem eines, nämlich dass ALLE in die Parlamente gewählten Parteien zusammen und gemeinsam an einer Politik arbeiten, mit der möglichst viele Menschen leben können und möchten. Problem ist hierbei nicht eine einzelne Partei, sondern der immerwährende Konkurrenzkampf gegeneinander, der eine wirklich gute Politik verhindert.
https://freedert.online/inland/285848-magdeburg-festival-der-meinungsfreiheit-mit-prominenter-besetzung/

#Parteien #BSW #Meinungsfreiheit
Magdeburg: Festival der Meinungsfreiheit – Prominente Besetzung

Sicher, was das Bündnis Sahra #Wagenknecht (BSW) jetzt für den 30. August ankündigt, ist eine Wahlkampfveranstaltung. Schließlich wird in #SachsenAnhalt am 6. September ein neuer Landtag gewählt, und das Ergebnis verspricht spannend zu werden – auch für das BSW, das nach jüngsten Umfragen knapp den Einzug in den Landtag schaffen und damit sogar zum "Königsmacher" werden könnte.

Doch die als "Festival der Meinungsfreiheit" betitelte Veranstaltung in der ehemaligen preußischen Kaserne Festung Mark geht darüber hinaus – sie bietet eine konzentrierte Versammlung von Publizisten, Künstlern und Wissenschaftlern, die vor allem eines verbindet: sie alle wurden schon zum Ziel der Gegner der Meinungsfreiheit aus Politik und Medien.
https://www.youtube.com/watch?v=nC4DHmo9SCE

#Deutschland #Parteien #Politik
Ex-CDUlerin : Sie sind nicht unfähig, Es ist Absicht!

In dem Interview erläutert eine ehemalige #CDU-Politikerin (Sylvia Pantel) ihre Beweggründe für den Austritt aus der CDU nach jahrzehntelanger Mitgliedschaft und schildert mehrere Vorfälle, die ihr Vertrauen in die Partei und den Rechtsstaat erschüttert haben. Vor allem die These, dass die aktuelle Regierung nicht unfähig sei, sondern alles mit voller Absicht an die Wand fährt, kommt hier nicht aus undurchsichtigen #SocialMedia Quellen, sondern von einem ehemaligen Mitglied einer Regierungspartei.

#Kommentar: In SocialMedia kursieren solche und ähnliche Thesen bereits seit Jahren und sie scheinen sich immer mehr zu etablieren. Vieles scheint eine solche Annahme auch tatsächlich zu bestätigen, nur die so genannten "gerichtsfesten Beweise" sind stets schwierig zu erbringen. Man muss sich also anhand der zugänglichen Fakten und Meinungen ein eigenes Urteil dazu bilden.
https://nowa.de/artikel-allgemein/politik-gesellschaft/wahlen-die-5-huerde-auf-3-senken/

#Demokratie #Wahlen #Parteien
Wahlen – Die 5% Hürde auf 3% senken?

Neuerdings spricht man angesichts mehrerer Annäherungen vorheriger grösserer Parteien auf womöglich unter 5%, die Hürde einfach auf 3% zu senken. Davon verspricht man sich offenbar, gut bezahlte Mandate für einige Kandidaten trotzdem noch zu sichern und auch als Partei weiter in den Parlamenten verbleiben zu können. Wie kann man das bewerten? Wäre das in jedem Fall schlecht, oder vielmehr auch eine Chance für weitere Parteien, die bislang immer an der 5% Hürde gescheitert sind?

#Kommentar: Der Beitrag beleuchtet ein paar mögliche Auswirkungen einer eventuellen Absenkung auf 3% für Landtags- und Bundestagswahlen in Deutschland.
https://www.youtube.com/watch?v=fLNmGA0k49U

#Skandal #Demokratie #AfD
Jahrhundert Skandal! - Daten zum AFD Ausschluss gelöscht!

In dem Video kritisiert der Politikwissenschaftler Werner #Patzelt das Vorgehen etablierter #Parteien und Behörden gegenüber der AfD scharf. Er moniert, dass demokratische Spielregeln, wie etwa Wählbarkeiten oder Mehrheitsprinzipien, zunehmend verändert oder angepasst würden, um politische Konkurrenten fernzuhalten. Zudem wird im Video die problematische deutsche Finanz- und Schuldenpolitik thematisiert. Der Beitrag warnt vor einer schleichenden Aushöhlung rechtsstaatlicher Prinzipien im Namen des Schutzes der Demokratie.
#Politik #Parteien #Wahlen
AfD und BSW – Was wäre, wenn?

Die deutsche Parteienlandschaft befindet sich in einem tiefgreifenden Umbruch. Umfragewerte und lang anhaltende Erfolge neuer politischer Kräfte zeigen überdeutlich, dass sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger von den medial verbreiteten Narrativen und den etablierten Strukturen nicht mehr abschrecken lassen. Der Vorwurf an die sogenannten etablierten Parteien wiegt schwer: Sie verwalten den Status quo und treiben das Land durch exzessive Schuldenpolitik und ideologische Verengung in immer neue Krisen. Dieses Kartell durchbrechen, die soziale Marktwirtschaft wiederbeleben und die Spaltung des Landes überwinden, geht das überhaupt?

https://nowa.de/artikel-allgemein/politik-gesellschaft/afd-und-bsw-was-waere-wenn/
https://nowa.de/artikel-allgemein/politik-gesellschaft/die-qual-mit-der-wahl-parteien-2/

#Wahl #Parteien #Möglichkeiten
Anlässlich bevorstehender Landtagswahlen: Die Qual der Wahl – Parteien

Im aktuellen Jahr stehen nun mehrere Landtagswahlen in verschiedenen Bundesländern an. Mehrere davon, vor allem die in Sachsen-Anhalt, könnte man sogar als Richtungswahl und möglichen Wendepunkt bezeichnen, die darüber entscheiden, welche Richtung zuerst die betreffenden Landtage bzw. Bundesländer künftig einschlagen werden und dann auch nicht zuletzt die Auswirkungen auf Bundespolitik und künftige Bundestagswahlen. Vor allem deshalb, weil ja zur letzten Bundestagswahl noch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ansteht, in der es um die entscheidenden Stimmen für das BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) geht, das, wenn es doch noch in den Bundestag einziehen würde, die Mehrheitsverhältnisse komplett verändern würde, auch mit den vielen unbedeutend erscheinenden 5%. Doch wichtig für den Wähler sind jetzt erst einmal die kommenden Landtagswahlen, die jeder dort Wahlberechtigte aktiv mitentscheiden kann und auch sollte.

#Kommentar: Morgen wird in #SachsenAnhalt ein neuer Landtag gewählt und gleich zwei weitere Wahlen folgen am 20. September in #Berlin und in #MecklenburgVorpommern. Höchste Zeit, sich noch einmal mit den Parteien und Möglichkeiten näher zu befassen. Anlässlich eines möglicherweise in wenigen Jahren möglichen grossen Krieges in Europa sollte man sich hier vor allem die Ausrichtung der Parteien hinsichtlich eines eventuellen Konflikts anschauen, den einige Parteien bereits massiv vorbereiten und herbeireden, den andere allerdings nicht wollen. Egal, was die einzelnen Parteien sonst an Konzept bieten, vieles davon ist leider nichts wert, wenn wir keinen Frieden haben.