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Aktuelle Meldungen, Meinungen, Analysen, Kommentare und Bilder vom Tage aus verschiedenen alternativen und internationalen Quellen.
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https://www.youtube.com/watch?v=PIg9V89hY64

#Migration #Lösung #Bremse
Wagenknecht - Ampel hat EU-Lösung der Migration ausgebremst

OT: „Sahra trifft“ Migrationsforscher Ruud Koopmans: „Ampel hat EU-Lösung der Migration ausgebremst“

Sahra Wagenknecht: Mit Ruud Koopmans spreche ich über einen realistischen Weg, um die irreguläre Migration nach Deutschland endlich wirksam zu begrenzen. Denn aktuell gleicht unser Asylsystem einer Lotterie um Leben und Tod. Im Gespräch erklärt der Migrationsforscher und Buchautor („Die Asyllotterie“), warum Arbeitgeberverbände daran interessiert sind, die negativen Auswirkungen der Migration kleinzureden und wie die Ampel, allen voran die Grünen, auf europäischer Ebene eine wirksame Migrationspolitik verhindert.
https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/neue-asyl-zahlen-fuer-berlin-warum-faesers-darstellung-vom-rueckgang-falsch-ist-li.2288431

#Asylpolitik #Migration #Statistik
Neue Asyl-Zahlen - Warum Faesers Darstellung vom Rückgang falsch ist

Innenministerin Nancy #Faeser lobt ihre #Migrationspolitik. Ein Blick in die Statistik lässt Zweifel aufkommen.

Berlin hat im vergangenen Jahr 20.793 neue Einwohner erhalten. Davon sind 10.400 Asylsuchende und 10.393 Ukraine-Flüchtlinge. Brandenburg wurden 6081 Asylbewerber und 10.393 Menschen aus der Ukraine zugeteilt. Diese Zahlen nennt das Bundesinnenministerium in einer noch unveröffentlichten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Bundestagsabgeordneten Leif-Erik Holm (AfD).

Laut Ministerium wurden nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel insgesamt 199.807 Asylbewerber sowie 204.404 Ukraine-Flüchtlinge auf die einzelnen Bundesländer verteilt.
https://freedert.online/inland/234919-bundestag-maerz-antrag-zur-asylwende/

#Migration #Merz #AfD
Bundestag: Merz-Antrag zur Asylwende mit Stimmen der AfD angenommen

Gegen 17:40 Uhr stand im #Bundestag fest: Friedrich Merz konnte sich mit seinen Plänen zur Änderung der #Migrationspolitik durchsetzen, wenn auch nur knapp. Die AfD stimmte dem entsprechenden Antrag der Unionsfraktion zu. Die Zeichen stehen auf mehr Zurückweisungen von Migranten und Asylsuchenden an deutschen Grenzen.

Die Unionsfraktion hatte in dem Antrag unter anderem gefordert, eine Änderung des Grenzregimes einzuführen: Migranten sollten an den deutschen Grenzen abgewiesen werden, selbst wenn sie um Asyl nachsuchen würden. Zudem sollen wieder dauerhafte Grenzkontrollen eingeführt werden. Die Union plant des Weiteren eine Inhaftierung "vollziehbar ausreisepflichtiger" Ausländer. Das Abstimmungsergebnis bindet die Bundesregierung allerdings nicht.

#Kommentar: Damit wäre die so genannte "#Brandmauer" gegen die AfD nur noch ein nomineller und hauchdünner Vorhang. Eine echte Premiere ist es dennoch nicht, denn auch während der Corona-Krise hatte die AfD in einer ganzen Reihe Fällen gemeinsam mit der FDP und den Linken gegen die restriktiven Gesetze der #GroKo Regierung gestimmt, also bevor die Liberalen einmal mehr das Fähnchen gewechselt haben und ins Lager der Regierungsparteien eingetreten ist. Allerdings ist es im Bundestag der erste Fall, dass ein Union-Antrag mit Stimmen der AfD durchkommt. Wie und ob sich die Abstimmung in der Praxis auswirkt, muss allerdings abgewartet werden. Die Regierung wird sich wohl eher verweigern und vor den Wahlen bzw. bis zu einem neuen Parlament und einer neuen Regierung wird wahrscheinlich nicht viel geschehen.
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https://freedert.online/inland/235222-asylgesetz-von-merz-findet-mit/

#Migration #Gesetz #Bundestag
Asylgesetz von Merz abgelehnt - Trotz AfD-Stimmen keine Mehrheit

Der Bundestag hat das Zustrombegrenzungsgesetz abgelehnt. Der von der CDU/CSU-Fraktion eingebrachte Entwurf scheiterte mit 338 zu 350 Stimmen. Vorausgegangen war eine vierstündige emotionale Debatte.
In der Abstimmung über das Migrationsgesetz von #CDU-Kanzlerkandidat Friedrich #Merz stimmte eine knappe Mehrheit der Bundestagsabgeordneten gegen den Gesetzentwurf.

#Kommentar: Damit bleibt die Zuwanderung nach Deutschland weiterhin UNBEGRENZT, also jeder, der nach Deutschland kommen und hier bleiben möchte, kann und darf das auch in absehbarer Zukunft. Die momentanen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag geben nichts anderes her und schaut man sich die emotional aufgeladenen Debatten und teilweise gewaltbereiten Demonstrationen gegen jede Änderung an, nimmt auch die Spaltung in Deutschland deutlich zu und gerät in gefährliche Ausmaße.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/oerr-tagesschau-unterschlaegt-morddrohung-und-besetzung-des-cdu-abgeordnetenbueros-li.2292577

#Migration #Gewalt #Polarisierung
Morddrohung, Vandalismus und Besetzung von CDU-Büro

#BerlinerZeitung - Tagesschau unterschlägt Morddrohung, Vandalismus und Besetzung von CDU-Büro

Die ARD und andere Öffentlich-Rechtliche berichten am Donnerstagabend über Demonstrationen vor der CDU-Zentrale. Einige Details bleiben unerwähnt.
Am Donnerstag spitzte sich die Lage zu. Mitarbeiter wurden aufgefordert, die CDU-Zentrale umgehend zu verlassen. Hintergrund seien Hinweise der Sicherheitsbehörden, dass ein sicheres Verlassen des Gebäudes nicht gewährleistet sei.

Ein Abgeordnetenbüro der CDU in Charlottenburg wurde besetzt, weitere CDU-Geschäftsstellen wurden attackiert. Zudem berichtete Johannes Steiniger, Generalsekretär der CDU von Rheinland-Pfalz, auf X, dass eine Mitarbeiterin eine Morddrohung erhalten habe. In der Tagesschausendung um 20 Uhr wurden diese Details verschwiegen.

#Kommentar: Politisch motivierte Gewalt in Deutschland nimmt zu, doch sie kommt aus einer anderen Richtung, als immer wieder gegen eine vermeintliche Gefahr behauptet wird. Die Stimmung in Deutschland heizt sich stark auf und gerät in gefährliche Bereiche.

#Hinweis: Bei der #BerlinerZeitung finden sich immer wieder zuerst frei lesbare Beiträge plötzlich hinter #Bezahschranke- bzw. #Aboschranke. Falls dieser Beitrag also nicht mehr lesbar ist, hat man dort wieder einmal die Zugriffsrechte willkürlich anders gesetzt als zum Zeitpunkt der Verlinkung. Dieser Beitrag ist zur Zeit der Verlinkung komplett frei lesbar.
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https://www.mmnews.de/politik/228979-das-war-s-deutschland

#Deutschland #Migration #Regierung
Zuwanderung - Das war’s, Deutschland!

Deutschland auf dem Weg in eine #Staatskrise. Die Ablehnung des #Zustrombegrenzungsgesetz zerstört das Vertrauen in Regierung und Politik. Die Sicherheitsinteressen und Erwartungen der Mehrheit der Bürger werden kalt ignoriert.

"Mit der Ablehnung eines Gesetzes, das ohnehin allenfalls nur ein erster Schritt hin zur Wiedererlangung der staatlichen Handlungsfähigkeit an den bzw. innerhalb der Grenzen gewesen wäre und nichts anderes als die Wiederherstellung rechtsstaatlicher Verhältnisse in der Asyl- und Migrationspolitik zum Ziel gehabt hätte, hat der Bundestag sich nun auch offiziell gegen die Mehrheit des deutschen Volkes gestellt und den Menschen unmissverständlich klar gemacht, dass deren Sicherheitsinteressen und Erwartungen für ihn nicht zählt.

#Kommentar: Ob hier tatsächlich Interessen der Mehrheit ignoriert und mit Füssen getreten werden, wird man wohl am Wahlergebnis ablesen können. Doch die stärkste "Partei" werden wohl wieder einmal die "#Nichtwähler" werden, deren Zahl mittlerweile so hoch wie die Stimmenzahl der stärksten beiden Parteien sein dürfte. Als Nichtwähler dokumentiert man allerdings, dass man nichts dagegen hat (nicht dagegen stimmt!), dass alles weiter so läuft wie bisher, statt Farbe zu bekennen und einen eigenen politischen Willen zu erklären. Wie in den letzten Jahrzehnten, könnten also durchaus wieder einmal die Nichtwähler entscheiden, dass sich nichts ändern kann, wofür man ihre Stimmen bräuchte, die sie allerdings verweigern.
https://www.trtdeutsch.com/news-inland/umfrage-keine-einbussen-fur-union-nach-migrationsvoten-18261311

#Union #Umfrage #Migration
Umfrage: Keine Einbußen für Union nach Migrationsvoten

Hat es der Union geschadet, dass sie bei Abstimmungen im #Bundestag auch auf #AfD-Stimmen zählte? Nun gibt es eine erste Umfrage nach der beispiellosen Parlamentswoche.

Die gemeinsamen Abstimmungen von CDU/CSU und AfD im Bundestag haben der Union einer neuen Umfrage zufolge nicht geschadet. Die Union kommt der Befragung des Insa-Instituts für „Bild“ in der Sonntagsfrage unverändert auf 30 Prozent. Die AfD als zweitstärkste Kraft bleibt bei 22 Prozent. Erhoben wurden die Daten von Freitag bis Montag, befragt wurden 2.004 Wahlberechtigte.

#Kommentar: Die "gemeinsame" Abstimmung (eigentlich war es ja ein Antrag der Union, dem FDP und AfD zugestimmt hatten) hat also weder der Union geschadet noch der AfD. Laut aktueller Umfrage blieben beide in der Wählergunst gleich und würden rechnerisch mit insgesamt 52% sogar eine Mehrheit bilden können, wenn es sich hier um ein Wahlergebnis handeln würde. Grosse Veränderungen gab es in der Wählergunst bei KEINER Partei, also hat alle künstliche Empörung und eiligst aus dem Boden gestampfte und von den Medien gehypte grosse Proteste nichts daran ändern oder bei irgendwem ein Umdenken auslösen können. Allerdings lässt eine Minderheit, welche die Mehrheit für deren Verhalten verurteilt, statt eine mehrheitliche Entscheidung anzuerkennen, durchaus darauf schliessen, was man in jener Minderheit von Demokratie offenbar tatsächlich hält
https://freedert.online/europa/235749-schuesse-an-schule-im-schwedischen/

#Migration #Schweden #Tote
Schweden - Etwa zehn Tote nach Schüssen an Sprachschule

Im schwedischen Örebro sind am Dienstag Schüsse an einer Bildungseinrichtung für erwachsene Migranten gefallen. Nach jüngsten Polizeiangaben sind dabei "etwa zehn Menschen" getötet worden. Eine exakte Angabe wollte der Polizeisprecher zur Stunde ebenso wenig treffen wie Angaben zu Tätern und Motiven.

Nach Informationen des schwedischen TV-Senders SVT sind in einer Bildungseinrichtung auf dem Campus Risbergska in Örebro am Dienstagnachmittag Schüsse gefallen. Dabei sollen nach Informationen, an denen der Sender festhält, mehrere Menschen getötet und etwa fünfzehn verletzt worden sein. Die Polizei bestätigte zunächst nur, dass fünf Menschen verletzt wurden, wobei einer der Verletzten der mutmaßliche Täter sein könnte.

Inzwischen hat die Polizei gegenüber der schwedischen Presse ihre Angaben offenbar korrigiert.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/migration-von-ruecktritt-bis-neuwahlen-fuer-friedrich-merz-geht-es-jetzt-um-alles-li.2309991

#Merz #Migration #Neuwahlen
Merz - Schicksalsfrage Migration: Von Rücktritt bis Neuwahlen

#BerlinerZeitung - Schicksalsfrage Migration: Von Rücktritt bis Neuwahlen – für Merz geht es jetzt um alles

Wenn Merz das zentrale Wahlversprechen der Zurückweisung an den Grenzen nicht hält, ist die Koalition todgeweiht. Heute gibt es erste Verhandlungsergebnisse: Es sieht nicht gut aus.

Seit Tagen ringen Union und SPD erbittert bei zentralen Streitfragen wie Migration und Steuererleichterungen – eine Einigung scheint jedoch in weiter Ferne, beide Seiten sind zu weit voneinander entfernt. Vor allem die Sozialdemokraten blockieren systematisch. Dennoch sollen am Montag die ersten Ergebnisse der 17 Arbeitsgruppen vorgelegt werden. Doch schon jetzt ist klar: Die Arbeit wird damit nicht abgeschlossen sein. Es gibt weitere Knackpunkte.

#Kommentar: Es mag schon sein, dass Merz das Migrations-Wahlversprechen einhalten muss, doch mit einem Koalitionspartner wie der SPD wird das kaum machbar sein. Sowohl die SPD als auch Grüne und Linke wollen mehr Migration nach Deutschland statt weniger und die CDU bzw. Merz lehnt jede Zusammenarbeit mit jenen Parteien, die hier deutlich regulierend einzugreifen gedenken (#AfD und #BSW) ab, zumal das BSW im neuen Bundestag nicht mehr vertreten ist. Möchte man mit der Union also Migration begrenzen und Regularien einführen, würde das aktuell nur mit der AfD gehen und zusammen mit dieser hätte man sogar eine Mehrheit. Doch schaut man sich den momentanen Zuwachs der AfD und die Verluste der Union an, könnte eine Neuwahl womöglich die AfD zur stärksten Kraft machen und die Union müsste sich mit der Rolle des Juniorpartners begnügen. Anderenfalls droht (in Ostdeutschland https://t.me/FreieInfos24/48345 geschieht dies bereits!) der CDU bzw. Union ein deutlicher Absturz. Jetzt könnte man von der Union aus noch auf eine AfD Koalition umschwenken und die Führung behalten, doch Merz hatte vorher bereits ausgeschlossen... doch was hat er nicht alles vorher... Es bleibt also spannend...
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https://freedert.online/kurzclips/video/242084-deutschland-ist-und-bleibt-einwanderungsland/

#Deutschland #GroKo #Zuwanderung
Deutschland bleibt Einwanderungsland - Union und SPD einigen sich auf GroKo

#Union und #SPD haben am Mittwoch bei einer Pressekonferenz den #Koalitionsvertrag vorgestellt. Damit soll Deutschland ein schwarz-rotes Regierungsbündnis mit Friedrich #Merz als neuem #Bundeskanzler bekommen.

In einigen im Wahlkampf heftig umstrittenen Fragen zeigten sich die künftigen Regierungspartner relativ einig. Beim Thema #Migration lässt die neue GroKo mit dem angekündigten "neuen Kurs" doch noch viele Fragen offen. Dabei kündigte Merz schärfere Grenzkontrollen und restriktivere Regeln bei der Vergabe von Aufenthaltsrechten an. Die SPD äußerte sich dabei zurückhaltend. "Deutschland ist und bleibt ein Einwanderungsland", sagte SPD-Vorsitzender Lars #Klingbeil.

#Kommentar: Damit sind nahezu alle vorher gegebenen Wahlversprechungen der Union nun gebrochen, denn mit der SPD als Partner sind einige Dinge nun einmal nicht machbar. Sehr wohl hätte man diese Dinge mit der AfD umsetzen können und zusammen mit der Alternative für Deutschland auch eine deutlich grössere Mehrheit erreicht, doch genau das wollte man nicht. So haben wir in Deutschland nun wohl künftig keine Regierung, die sich für Deutschland und die Menschen positioniert, sondern schlicht und einfach nur gegen die AfD, koste es die Menschen im Land was es wolle. Regieren wird man das wohl kaum nennen können, wenn nahezu die einzigen Zwecke der Koalition di Vorbereitung eines Krieges und die Verhinderung einer Mehrheit unter AfD-Beteiligung zu sein scheinen. Immerhin wurde diese Regierung demokratisch dadurch legitimiert, dass ein Teil der Wahlberechtigten sie aktiv gewählt hat und ein weiterer Teil sie nicht verhindern wollte. Diese beiden Gruppen stellen gegenüber den Wählern anderer Konstellationen nun einmal die Mehrheit, die nichts dagegen hat oder sogar befürwortet, was die kommende Regierung tut. Keines der Probleme Deutschlands wird sich so allerdings lösen lassen, doch mit Schulden und kommendem Krieg kommen noch gewaltige Probleme neu dazu - mit dem Segen der Mehrheit, zu der auch die Nichtwähler zählen, die es hätten verhindern können, es aber nicht wollten.
https://journalistenwatch.com/2025/07/05/laeuten-afd-und-bsw-in-thueringen-gemeinsam-das-ende-des-altparteienkartells-ein/

#BSW #AfD #Parteien
AfD und BSW Thüringen - Das Ende des Altparteienkartells?

#Journalistenwatch - Läuten AfD und BSW in Thüringen gemeinsam das Ende des Altparteienkartells ein?

Zwar wächst im Bund das, was – inhaltlich und von den erklärten Wahlkampfversprechen her – eigentlich zusammengehört, noch lange nicht zusammen, weil die CDU an ihrer antidemokratischen und für Deutschland verhängnisvollen #Brandmauer festhält und sie ein Bündnis mit der AfD für eine echte Politikwende unter dem rückgratlosen Wählerbetrüger Friedrich #Merz ausschließt, der damit das klare Wählervotum mit Füßen trat. Dies bedeutet zum Glück aber nicht, dass sich Zweckbündnisse, die sich am ehrlichen inhaltlichen Überschneidungen orientieren, auch auf Länderebene für alle Zeiten ausgeschlossen sind. Tatsächlich könnten sie schneller Wirklichkeit werden, als manch einer das ahnen oder sich wünschen würde.

So zeichnet sich gerade zum ersten Mal in der bundesdeutschen Geschichte ein echtes, politisches Erdbeben, eine Zerschlagung der Macht der faktischen Einheitsparteien durch Überwindung der linksgrünen Hegemonie ab: AfD und BSW, die in den wesentlichen Zukunftsfragen #Migration und #Friedenspolitik mehr eint als trennt, erwägen in Thüringen eine intensive Zusammenarbeit.
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https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/tucker-carlson-rechnet-mit-deutschland-ab-gehirngewaschen-und-masochistisch-li.2341201?utm_source=sharing

#USA #Deutschland #Medien
Tucker Carlson sieht Deutsche als total masochistisches Volk

#BerlinerZeitung - Tucker Carlson zerreißt Deutschlands Selbstverständnis: „Habe noch nie ein so masochistisches Volk erlebt“

#NordStream-Sprengung, Massen-#Migration, #Deindustrialisierung – und was wurde aus #Preussen? Im Interview mit Paul Ronzheimer kritisiert der US-Moderator #Merkel und #Merz scharf.

In einem Interview mit dem stellvertretenden Chefredakteur der Bild-Zeitung, Paul Ronzheimer, macht der ehemalige #FoxNews-Moderator und #Trump-Unterstützer Tucker Carlson den „wahren Feind“ Deutschlands aus – Merkel, Merz und Co.

Er ist als einer der frühen Unterstützer Trumps bekannt. Wenig überraschend sind daher Carlsons zu Beginn des Interviews angeführte Überzeugungen: die absolute Meinungsfreiheit als sein gottgegebenes Recht. Und tatsächlich nimmt Carlson im Interview kein Blatt vor den Mund. So bezeichnet er die deutsche Gesellschaft als „gehirngewaschen“.

#Kommentar: Viele Menschen in Deutschland erkennen die Zeichen zwar mittlerweile, doch die meisten Menschen sehen nach wie vor nichts, was über die übliche mediale "Berichterstattung" hinaus geht. Doch mit einem Blick mit etwas Abstand von aussen, wird manches erkennbar, was man innen nicht wahrhaben will. Doch mit Ignoranz konnte noch nie etwas verbessert werden, sondern immer nur dann, wenn man die Dinge auch erkennt, die reformiert werden müssen. Dazu allerdings muss man auch hinschauen...
https://www.youtube.com/watch?v=alk1fUsWQWU

#Tabubruch #Querfront #Neustart
NOTBÜNDNIS? - Wagenknecht & Weidel BSW und AfD

Ein politisches Erdbeben: Sahra #Wagenknecht bezeichnet die #Brandmauer gegen die #AfD als „undemokratisch“ und erklärt sich zu Gesprächen bereit! Die Altparteien wittern eine Krise beim #BSW, doch die Wahrheit ist viel brisanter.

Wir enthüllen die strategische Notwendigkeit hinter dieser Annäherung. In den Schicksalsfragen der Nation – #Migration, #Ukraine-Krieg, #EU-Politik – sind sich BSW und AfD erschreckend einig. Das Establishment fürchtet nichts mehr als eine geeinte patriotische Opposition.
Dies ist kein Eiltreffen über die Zukunft einer Partei. Dies ist ein Nottreffen über die Zukunft Deutschlands. Ein Tabubruch, der zur letzten Rettung werden könnte.

#Kommentar: Schiesst das Video hier über's Ziel hinaus oder propagiert womöglich Undenkbares wie das Gespenst einer Querfront, die es in der Realität nie gab, sondern stets als durch Regierungen an die Wand gemaltes Schreckgespenst mit Ziel der Spaltung? Immerhin vertritt der Beitrag eine Meinung und begründet diese auch noch recht eindrucksvoll. Wäre es tatsächlich so schlimm, wie die so genannten #Altparteien es immer gern hinstellen, wenn sich ein breit aufgestelltes Bündnis bildet, das viele Menschen im Land tatsächlich mitnehmen könnte, wenn man die richtigen Wege und Kompromisse findet? Tatsache ist, dass die Spaltung der Opposition konkret Mehrheiten jenseits der üblichen Regierungsparteien verhindert und dass man diese Spaltung überwinden muss, um mit neuen Parteien eine neue Politik zu ermöglichen. Wenn alles, was denkbar war und alles, was üblich war, bereits versagt hat, alle bekannten und ausgetretenen Wege nur noch in Sackgassen führen und der Schaden täglich grösser wird, ist es dann nicht an der Zeit bzw. längst überfällig, völlig neue Wege zu gehen?
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🔥 Die Co-Vorsitzende der AfD hat den deutschen Behörden vorgeworfen, Migranten „anzulocken“.

Alice Weidel hat sich zu einer Werbekampagne geäußert, die die Bundesagentur für Arbeit im Internet gestartet hat. Auf dem Banner sind zukünftige „Deutsche“ mit typisch osteuropäischem Aussehen zu sehen.

In der Anzeige wird betont: „Wenn du dich finanziell nicht selbst versorgen kannst, hilft dir die Arbeitsagentur.“
Auf diese Weise werden Menschen im Ausland direkt dazu aufgefordert, zu kommen und unser Sozialsystem zu nutzen,
erklärte die Co-Vorsitzende der Partei „Alternative für Deutschland“.

Meiner Meinung nach wäre folgende Formulierung sinnvoller:
"Wenn du einen Beruf hast und dein Geld selbst verdienen möchtest und unsere Traditionen respektierst – oder irre ich mich?"❓

👍 Ja, du hast wohl Recht.

👎 Nein, du irrst dich. Die haben hier nichts zu suchen.


#Deutschland #AfD #Innenpolitik #Migration #Wirtschaft
👍 🇩🇪 De 🤝 Ru 🇷🇺 defreundschaftru
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https://freedert.online/inland/259037-migranten-an-die-ostfront/

#Militarisierung #Aufrüstung #Migration
Militarisierung in Deutschland - Migranten an die Ostfront?

Es scheint nur eine Frage der Zeit zu sein, bis die #Bundeswehr in ihrer Personalnot anfängt, nach Rekruten speziell in Migrantenmilieus zu suchen. Umfragen dazu bieten ein vielversprechendes Bild.

Forderungen, Ausländer in die Bundeswehr aufzunehmen und sie nach Ableistung ihres Dienstes mit dem deutschen Pass auszustatten, ploppen immer wieder im medialen Raum auf, so zum Beispiel Anfang des Jahres 2024, als Verteidigungsminister Boris #Pistorius – stets auf der Suche nach Lösungen für die Personalnote der Bundeswehr – diese Idee in den Raum stellte. Dies dürfte – falls der Vorschlag jemals verwirklicht wird – vor allem aber für Asylbewerber oder andere ganz frisch Eingewanderte von Interesse sein, denn für hier geborene Ausländer ist es seit der Gesetzesänderung von 2000 recht leicht geworden, die deutsche Staatsbürgerschaft zu erwerben – sofern nur ein Elternteil eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis besitzt.

Ansonsten bleiben die in Deutschland lebenden Migranten eine große Unbekannte, was einen künftigen Konflikt mit Russland betrifft.

#Kommentar: Die Frage kommt auch in #SocialMedia immer mal wieder auf, nur bisher eigentlich immer recht wenig beachtet. Dennoch sollte man sich vielleicht nach und nach einige Gedanken dazu machen, denn wo man in der Politik Probleme mit Personalnot sieht, könnte man leicht auf diese Möglichkeit einer Lösung kommen, zumal die Idee bereits aus dem Verteidigungsministerium kam. Bekanntlich haben es Ideen, die in den Raum gestellt wurden, ohne sogleich auf Widerspruch zu stossen, es an sich, in Bälde mit mehr Nachdruck zurückzukommen, um dann erst schleichend und (weiter unwidersprochen) immer deutlicher in den Vordergrund zu treten. Für Deutsche sicher attraktiv, wenn man, statt eigener Söhne lieber "Fremde" als #Kanonenfutter schickt. In der Ukraine lässt man ja seit Jahren Fremde (Ukrainer) für eigentlich westliche Interessen kämpfen...
https://freedert.online/inland/263208-ungueltige-paesse-gueltige-visa-baerbocks/

#Migration #Baerbock #Strafrecht
Illegale Migration - Visa-Politik von Baerbock unter strafrechtlicher Prüfung

Unter Außenministerin Baerbock erteilte das Auswärtige Amt Visa an Afghanen trotz ungültiger Pässe. Ermittlungen der Staatsanwaltschaften Cottbus und Berlin richten sich gegen mehrere Beamte. Während Berlin das Verfahren teilweise einstellte, verfolgt Cottbus den Verdacht auf Urkundenfälschung weiter.

Die Visa-Vergabe an Afghanen unter Annalena Baerbock gerät zunehmend unter juristische Beobachtung. Anfang 2024 stießen Bundespolizisten am Flughafen Hannover auf 16 Afghanen mit ungültigen oder gefälschten Pässen. Die an sie ausgestellten Visa waren dennoch gültig. Elf davon stammten von einem Beamten in Brandenburg; die Staatsanwaltschaft Cottbus prüft seit über eineinhalb Jahren den Verdacht der Urkundenfälschung und Falschbeurkundung.

#Kommentar: Der Skandal zieht sich mittlerweile seit 2023 hin https://t.me/FreieInfos24/36532 und dürfte bei vielen Menschen mittlerweile vergessen worden sein. Dennoch ist die Sache noch nicht vorbei und nicht alle Ermittler haben ihre Akten geschlossen. Einmal mehr zeigt sich, dass unter Weisungsbindung stehende Staatsanwälte nur dort ermitteln können, wo sie dies auch dürfen und damit auch, warum viele Dinge trotz klarer Nachweise dennoch im Sande verlaufen, weil es politisch so gewollt ist. Mit Recht hat das natürlich nicht mehr viel zu tun.
https://freedert.online/europa/276979-orban-raeumt-niederlage/

#Ungarn #Orban #Niederlage
Ungarn Wahl - Orbán räumt Niederlage ein

Viktor Orbán hat seine Niederlage bei der ungarischen Parlamentswahl eingeräumt und der Opposition zum Sieg gratuliert. Er dankte seinen Wählern und kündigte einen politischen Neuanfang an. Die Opposition unter Péter #Magyar steht vor einem klaren Sieg.

Nach Auszählung von rund 60 Prozent der Stimmen liegt die Opposition unter Péter Magyar auf Kurs zu einer deutlichen Mehrheit im Parlament, möglicherweise sogar zu einer Zwei-Drittel-Mehrheit.

#Kommentar: Der Wahlsieger Magyar ist als #EU-freundlich bekannt, so dürfte es in Ungarn wohl zu tiefgreifenden Veränderungen kommen. Womöglich wird sich das geänderte Machtverhältnis sowohl innenpolitisch hinsichtlich der #Migration auswirken und auch die #Ukraine dürfte sich wohl darüber freuen, dass die neue Regierung das Nachbarland deutlich mehr, und wohl auch militärisch, unterstützen wird. Nachbarland #Slowakei wird dann einen wichtigen politischen Verbündeten verlieren und auch auf #Serbien kann es sich negativ auswirken. Die EU-freundlichen Kräfte innerhalb der Europäischen Union dürften deutlich gestärkt werden und der Kriegskurs wohl ebenso. Das ist allerdings nur eine erste Einschätzung, man muss die neue Regierung an dem messen, was sie tatsächlich auf den Weg bringt.
https://freedert.online/international/277007-soros-erobert-ungarn-musk-schlaegt/

#Ungarn #Soros #Geopolitik
Soros erobert Ungarn? - Musk schlägt Alarm vor globaler Machtübernahme

Der Wahlsieg der pro-#EU Tisza-Partei über Viktor #Orban bedeutet laut Elon #Musk die vollständige Übernahme Ungarns durch das Soros-Netzwerk. Während Soros und #Globalisten wie #Obama & Co. feiern, warnt Musk vor ausländischer Einmischung und "woken" Ideologien. Nach 16 Jahren Orbán-Herrschaft droht die Wende zu Brüssel und #NATO.

#Kommentar: Das sind zuerst einmal Befürchtungen und (noch) keine Tatsachen, sollte allerdings vor durchaus wahrscheinlicher werdenden Möglichkeiten deutlich warnen. Eine der lautesten Stimmen für den Frieden wurde in Ungarn nun abgewählt und man hat einen NATO-Bekenner an die Spitze gesetzt, der wohl den Kriegskurs der westeuropäischen Eliten mittragen wird. Ein grosser Krieg mitten in Europa wird also nun wahrscheinlicher, wenn eine vermittelnde Stimme plötzlich fehlt. Ob und inwieweit die neue Regierung nun die Ukraine unterstützt und womöglich sogar weiter bewaffnet, muss man allerdings ebenso abwarten wie, ob das Soros-Netzwerk den Weg zurück nach Ungarn findet. Sehr wahrscheinlich wird auch das Thema #Migration nun auch in Ungarn künftig eine völlig andere Rolle spielen als bisher und damit die Migrationspolitik der EU deutlich unterstützen.
https://www.youtube.com/watch?v=HXMQ2T8fv_o

#AfD #Lafontaine
Die AfD ist nicht das Problem - Oskar Lafontaine im Klartext

Im exklusiven #Interview rechnet der ehemalige Finanzminister Oskar Lafontaine mit der aktuellen Politik ab. Er erklärt, warum die "#Brandmauer" und die ständige Dämonisierung durch die Medien die AfD nur noch stärker machen – zieht aber gleichzeitig eine scharfe inhaltliche rote Linie zur Partei.

Die wichtigsten Themen im Gespräch: Die AfD-Strategie: Warum Lafontaine eine Regierungsbeteiligung fordert
, aber die Steuer- und Wirtschaftspolitik der AfD scharf kritisiert. Der wahre Rechtsradikalismus: Warum die Aufrüstungspolitik der "Mitte-Parteien" weitaus gefährlicher ist. #Migration: Lafontaine zitiert Helmut Schmidt zur Zuwanderung aus fremden Kulturkreisen. Rente & Reformen: Warum soziale Gleichheit den Wohlstand fördert und Deutschland das österreichische Rentenmodell braucht.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=154670

#Migration #Ceuta #EU
Ceuta - Anatomie einer herbeigeführten Krise

Auf der afrikanischen Seite der Straße von #Gibraltar trennt eine schmale Grenze #Marokko von einem Stück #Spanien. In der Nacht des 29. Juli brach diese Grenze zusammen. Zehntausende junger Männer strömten auf dem Land- und Seeweg nach Ceuta, nachdem im Internet Behauptungen kursierten, der Grenzübergang sei geöffnet worden. Am Morgen wurden Leichen aus dem Wasser gezogen und beim Grenzzaun geborgen. Doch wie kam es zu dieser Katastrophe und was ist die Vorgeschichte?

Dieser Beitrag ist auch als Audio-
#Podcast verfügbar.