https://www.wsws.org/de/articles/2025/11/21/mili-n21.html
#Deutschland #Bundeswehr
Berlin - Bundeswehr probt Einsatz im Inneren und und Ausland
Bollwerk Bärlin: Bundeswehr probt den Einsatz im Inneren und operiert bis nach Neuseeland und ins All
Diese Woche fand in Berlin eines der martialischsten Militärmanöver der Nachkriegszeit statt. Unter dem Tarnnamen „Bollwerk Bärlin“ ließ die Bundesregierung 250 schwer bewaffnete Soldaten des Wachbataillons beim Verteidigungsministerium in U-Bahnschächten und auf einem stillgelegten Fabrikgelände den Häuserkampf und den Einsatz gegen Gegner in urbanen Räumen trainieren.
Offiziell dient die Übung der „Vorbereitung auf den #Verteidigungsfall“. In Wirklichkeit markiert sie einen qualitativen Sprung der Militarisierung im Inneren. Sie ist Teil der systematischen Vorbereitung der herrschenden Klasse auf Krieg nach außen und Repression nach innen.
Das Manöver ist Teil einer umfassenden militaristischen Offensive Deutschlands.
#Kommentar: Wer sich daran erinnert, dass die einzige verfassungsmässige Aufgabe der Bundeswehr die Landesverteidigung gegen einen angreifenden äusseren Aggressor ist, dem kommen (zu Recht) Einsatzübungen im Inland ebenso falsch vor, wie die Präsenz deutscher Soldaten in Ländern, von denen kein Angriff gegen Deutschland erfolgt ist und speziell in Regionen, die bis Anfang 1945 von der Wehrmacht Nazi-Deutschlands besetzt waren. Aber auch deutsche Waffen und Munition, die in Regionen eingesetzt werden, die im 2. Weltkrieg die meisten Opfer zu beklagen hatten (Sowjetunion mit rund 27 Millionen Toten) könnte befremdlicher kaum sein. Doch leider bemerken die meisten Menschen in Deutschland (mal wieder) nichts davon und halten alles für mindestens "in Ordnung", während einige bereits wieder vom Sieg träumen...
#Deutschland #Bundeswehr
Berlin - Bundeswehr probt Einsatz im Inneren und und Ausland
Bollwerk Bärlin: Bundeswehr probt den Einsatz im Inneren und operiert bis nach Neuseeland und ins All
Diese Woche fand in Berlin eines der martialischsten Militärmanöver der Nachkriegszeit statt. Unter dem Tarnnamen „Bollwerk Bärlin“ ließ die Bundesregierung 250 schwer bewaffnete Soldaten des Wachbataillons beim Verteidigungsministerium in U-Bahnschächten und auf einem stillgelegten Fabrikgelände den Häuserkampf und den Einsatz gegen Gegner in urbanen Räumen trainieren.
Offiziell dient die Übung der „Vorbereitung auf den #Verteidigungsfall“. In Wirklichkeit markiert sie einen qualitativen Sprung der Militarisierung im Inneren. Sie ist Teil der systematischen Vorbereitung der herrschenden Klasse auf Krieg nach außen und Repression nach innen.
Das Manöver ist Teil einer umfassenden militaristischen Offensive Deutschlands.
#Kommentar: Wer sich daran erinnert, dass die einzige verfassungsmässige Aufgabe der Bundeswehr die Landesverteidigung gegen einen angreifenden äusseren Aggressor ist, dem kommen (zu Recht) Einsatzübungen im Inland ebenso falsch vor, wie die Präsenz deutscher Soldaten in Ländern, von denen kein Angriff gegen Deutschland erfolgt ist und speziell in Regionen, die bis Anfang 1945 von der Wehrmacht Nazi-Deutschlands besetzt waren. Aber auch deutsche Waffen und Munition, die in Regionen eingesetzt werden, die im 2. Weltkrieg die meisten Opfer zu beklagen hatten (Sowjetunion mit rund 27 Millionen Toten) könnte befremdlicher kaum sein. Doch leider bemerken die meisten Menschen in Deutschland (mal wieder) nichts davon und halten alles für mindestens "in Ordnung", während einige bereits wieder vom Sieg träumen...
World Socialist Web Site
Bollwerk Bärlin: Bundeswehr probt den Einsatz im Inneren und operiert bis nach Neuseeland und ins All
Die herrschende Klasse rüstet für einen globalen Krieg und bereitet sich darauf vor, den unvermeidlichen Widerstand der Arbeiterklasse gewaltsam zu unterdrücken. Die Militarisierung der Innenpolitik ist integraler Bestandteil der Kriegsvorbereitung.
https://zeitungderarbeit.at/international/israels-armee-beschiesst-uno-friedenstruppe/
#Israel #UNO #Palästina
Nahost - Israels Armee beschießt UNO-Friedenstruppe
In einem neuerlich skandalösen Bruch aller internationalen und UN-Vereinbarungen eröffnet das israelisch Militär im Südlibanon das Feuer auf Blauhelme der Vereinten Nationen. Gleichzeitig spricht #Netanjahu den Palästinensern das Existenzrecht ab.
Tel Aviv. Im Südlibanon ist es am Sonntag zu einem verstörenden militärischen Zwischenfall gekommen. Eine Einheit der israelischen Armee, die von einem Panzer aus operierte, eröffnete ohne Vorwarnung das Feuer auf einen Fußtrupp von UNO-Blauhelmsoldaten, die der Friedensmission #UNIFIL angehören. Schweres Maschinengewehrfeuer schlug nur fünf Meter neben den Blauhelmen ein.
#Israel #UNO #Palästina
Nahost - Israels Armee beschießt UNO-Friedenstruppe
In einem neuerlich skandalösen Bruch aller internationalen und UN-Vereinbarungen eröffnet das israelisch Militär im Südlibanon das Feuer auf Blauhelme der Vereinten Nationen. Gleichzeitig spricht #Netanjahu den Palästinensern das Existenzrecht ab.
Tel Aviv. Im Südlibanon ist es am Sonntag zu einem verstörenden militärischen Zwischenfall gekommen. Eine Einheit der israelischen Armee, die von einem Panzer aus operierte, eröffnete ohne Vorwarnung das Feuer auf einen Fußtrupp von UNO-Blauhelmsoldaten, die der Friedensmission #UNIFIL angehören. Schweres Maschinengewehrfeuer schlug nur fünf Meter neben den Blauhelmen ein.
Zeitung der Arbeit
Israels Armee beschießt UNO-Friedenstruppe
In einem neuerlich skandalösen Bruch aller internationalen und UN-Vereinbarungen eröffnet das israelisch Militär im Südlibanon das Feuer auf Blauhelme der
https://www.heise.de/news/Wie-ein-franzoesischer-Richter-von-den-USA-digital-abgeklemmt-wurde-11087453.html
#USA #Sanktionen #ICC
Geopolitik - US-Sanktionen treffen französischen ICC Richter
Nicolas Guillou wurde von den USA als Richter des Internationalen Strafgerichtshofs (#ICC) sanktioniert. Die Auswirkungen bemerkt er vor allem im Digitalen. Nicolas Guillou ist als einer von sechs Richtern und drei Staatsanwälten des Internationalen Strafgerichtshofs (International Criminal Court, ICC) von den USA im August mit Sanktionen belegt worden. Seine aktuelle Situation sei wie eine digitale Zeitreise zurück in die 1990er, vor dem Internet-Zeitalter, schilderte er jetzt in einem Interview.
Grund für die US-Sanktionen sind die Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin #Netanjahu und den Verteidigungsminister Yoav Gallant. Sie wurden wegen #Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Kontext der Zerstörung des #Gazastreifen angeklagt. Die USA verurteilten diese Entscheidung des Gerichtshofs, woraufhin das US-Finanzministerium sechs Richter und drei Staatsanwälte mit Sanktionen belegte.
#Kommentar: Einmal mehr agitieren die USA mit Willkür gegen internationale Rechtsprechung und stellen damit ihre Ideologie deutlich über international geltendes Recht und Rechtsprechung. Rechtens und legal ist für die USA nur das, was sie selbst für rechtens und legal erklären. Alles, was davon abweicht, sieht man als Bedrohung oder Angriff und bekämpft es. Dazu gehören auch Drohnenmorde der USA in vielen Ländern ohne Befugnis und ohne deren Genehmigung, seit Wochen auch immer wieder durch Beschuss zerstörte Boote vor der Küste von #Venezuela mit bislang über 60 Toten, von denen es in keinem einzigen Fall einen Nachweis gibt, dass es sich tatsächlich um angebliche Drogenkuriere gehandelt hätte. Auch Versuche, die Boote zu stoppen, zu durchsuchen und die Insassen festzunehmen, gab es nicht.
#USA #Sanktionen #ICC
Geopolitik - US-Sanktionen treffen französischen ICC Richter
Nicolas Guillou wurde von den USA als Richter des Internationalen Strafgerichtshofs (#ICC) sanktioniert. Die Auswirkungen bemerkt er vor allem im Digitalen. Nicolas Guillou ist als einer von sechs Richtern und drei Staatsanwälten des Internationalen Strafgerichtshofs (International Criminal Court, ICC) von den USA im August mit Sanktionen belegt worden. Seine aktuelle Situation sei wie eine digitale Zeitreise zurück in die 1990er, vor dem Internet-Zeitalter, schilderte er jetzt in einem Interview.
Grund für die US-Sanktionen sind die Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister Benjamin #Netanjahu und den Verteidigungsminister Yoav Gallant. Sie wurden wegen #Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Kontext der Zerstörung des #Gazastreifen angeklagt. Die USA verurteilten diese Entscheidung des Gerichtshofs, woraufhin das US-Finanzministerium sechs Richter und drei Staatsanwälte mit Sanktionen belegte.
#Kommentar: Einmal mehr agitieren die USA mit Willkür gegen internationale Rechtsprechung und stellen damit ihre Ideologie deutlich über international geltendes Recht und Rechtsprechung. Rechtens und legal ist für die USA nur das, was sie selbst für rechtens und legal erklären. Alles, was davon abweicht, sieht man als Bedrohung oder Angriff und bekämpft es. Dazu gehören auch Drohnenmorde der USA in vielen Ländern ohne Befugnis und ohne deren Genehmigung, seit Wochen auch immer wieder durch Beschuss zerstörte Boote vor der Küste von #Venezuela mit bislang über 60 Toten, von denen es in keinem einzigen Fall einen Nachweis gibt, dass es sich tatsächlich um angebliche Drogenkuriere gehandelt hätte. Auch Versuche, die Boote zu stoppen, zu durchsuchen und die Insassen festzunehmen, gab es nicht.
heise online
Digitaler Rückfall in die 90er: US-Sanktionen treffen französischen Richter
Nicolas Guillou wurde von den USA als Richter des Internationalen Strafgerichtshofs sanktioniert. Die Auswirkungen bemerkt er vor allem im Digitalen.
https://www.trtdeutsch.com/article/c74949cb32f9
#Ukraine #Friedensplan #USA
Ukraine - Rubio kündigt Änderungen des US-Friedensplan an
Seit Tagen befinden sich die Ukraine und ihre europäischen Verbündeten wegen eines US-Friedensplans im Krisenmodus. Kurzerhand kamen Berater der Staats- und Regierungschefs in Genf zusammen.
US-Außenminister Marco Rubio hat nach Verhandlungen mit der Ukraine und ihren europäischen Unterstützern Änderungen des Friedensplans zur Beendigung des Ukraine-Krieges angekündigt. Man habe ein „sehr gutes Arbeitsergebnis erzielt, das auf den Beiträgen aller beteiligten Parteien“ basiere, sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Verhandlungsführer Andrij Jermak.
Jermak sprach von einem „sehr produktiven“ ersten Treffen, bei dem gute Fortschritte erzielt worden seien. Man bewege sich auf einen gerechten und dauerhaften Frieden zu. Endgültige Entscheidungen werden seinen Angaben nach „unsere Präsidenten“ treffen.
Vertreter aus #Deutschland, #Frankreich, #Grossbritannien, der #EU sowie aus der #Ukraine wollten bei dem Treffen über den Plan sprechen. Ziel der Europäer ist es, aus ihrer Sicht inakzeptable Zugeständnisse an Russland abzuwenden.
#Kommentar: Wenn es Ziel war, "inakzeptable Zugeständnisse an Russland" abzuwenden und die Akteure mit dem Ergebnis zufrieden sind, dürfte der geänderte Plan nunmehr von Russland kaum noch akzeptabel sein und die Westeuropäer hätten einmal mehr ihr Ziel erreicht, den durchaus möglichen Frieden doch noch zu verhindern. Das macht aber nichts, denn die Schuld an allem wirft man eh Russland vor. Es darf also wohl weiter gekämpft und weiter gestorben werden und der Schaden für Kiew noch weit grösser werden, ebenso wie die Kosten für die Völker Europas.
#Ukraine #Friedensplan #USA
Ukraine - Rubio kündigt Änderungen des US-Friedensplan an
Seit Tagen befinden sich die Ukraine und ihre europäischen Verbündeten wegen eines US-Friedensplans im Krisenmodus. Kurzerhand kamen Berater der Staats- und Regierungschefs in Genf zusammen.
US-Außenminister Marco Rubio hat nach Verhandlungen mit der Ukraine und ihren europäischen Unterstützern Änderungen des Friedensplans zur Beendigung des Ukraine-Krieges angekündigt. Man habe ein „sehr gutes Arbeitsergebnis erzielt, das auf den Beiträgen aller beteiligten Parteien“ basiere, sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Verhandlungsführer Andrij Jermak.
Jermak sprach von einem „sehr produktiven“ ersten Treffen, bei dem gute Fortschritte erzielt worden seien. Man bewege sich auf einen gerechten und dauerhaften Frieden zu. Endgültige Entscheidungen werden seinen Angaben nach „unsere Präsidenten“ treffen.
Vertreter aus #Deutschland, #Frankreich, #Grossbritannien, der #EU sowie aus der #Ukraine wollten bei dem Treffen über den Plan sprechen. Ziel der Europäer ist es, aus ihrer Sicht inakzeptable Zugeständnisse an Russland abzuwenden.
#Kommentar: Wenn es Ziel war, "inakzeptable Zugeständnisse an Russland" abzuwenden und die Akteure mit dem Ergebnis zufrieden sind, dürfte der geänderte Plan nunmehr von Russland kaum noch akzeptabel sein und die Westeuropäer hätten einmal mehr ihr Ziel erreicht, den durchaus möglichen Frieden doch noch zu verhindern. Das macht aber nichts, denn die Schuld an allem wirft man eh Russland vor. Es darf also wohl weiter gekämpft und weiter gestorben werden und der Schaden für Kiew noch weit grösser werden, ebenso wie die Kosten für die Völker Europas.
Trtdeutsch
Rubio kündigt Änderungen von US-Friedensplan an
Seit Tagen befinden sich die Ukraine und ihre europäischen Verbündeten wegen eines US-Friedensplans im Krisenmodus. Kurzerhand kamen Berater der Staats- und Regierungschefs in Genf zusammen.
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https://www.trtdeutsch.com/article/744d1a8444e2
#Geopolitik #G20
G20 ringen in Südafrika um eigene Bedeutung und Multilateralismus
Der G20-Gipfel in Johannesburg löst eine Debatte über die zukünftige Rolle der Staatengruppe aus. Zwischen geopolitischen Spannungen rücken Bedeutung und Handlungsfähigkeit des Formats in den Fokus.
Nach der Absage der #USA hat beim G20-Treffen in Johannesburg am zweiten und letzten Gipfeltag die Zukunft der Staatengruppe selbst im Mittelpunkt gestanden. „Wir erleben keinen Übergang, sondern einen Bruch“, sagte der kanadische Premierminister Mark Carney am Sonntag vor einer Gesprächsrunde über die Zukunft des Formats, in dem bedeutende Industrie- und Schwellenländer zusammengeschlossen sind. Der französische Präsident Emmanuel #Macron hatte bereits am Samstag gesagt, die G20-Staaten hätten möglicherweise das „Ende eines Zyklus“ erreicht.
#Kommentar: Damit hätte sich nach der zunehmenden Bedeutungslosigkeit der schwächelnden #G7 (vertreten nur 8,5% der Weltbevölkerung) nun auch die grössere G20 in eine Situation schwindender Relevanz manövriert, denn an echter Einigkeit mangelt es mittlerweile an allen Ecken. Während die rein westlich besetzten G7 aber noch einen Rest an scheinbarer Einigkeit bewahren, der allerdings bei den letzten Treffen nicht mehr für aussagekräftige gemeinsame Abschlusserklärungen gereicht hat, haben wir in den G20 bereits einen Graben zwischen westlichen Mitgliedern und nicht-westlichen. Genau hier prallen zunehmend Welten aufeinander, die auf der einen Seite weiter und neokolonialistisch dominieren wollen (unilaterale und hegemoniale Weltordnung), sich allerdings genau das auf der anderen Seite nicht mehr bieten lassen (angestrebte multipolare Weltordnung auf Augenhöhe).
#Geopolitik #G20
G20 ringen in Südafrika um eigene Bedeutung und Multilateralismus
Der G20-Gipfel in Johannesburg löst eine Debatte über die zukünftige Rolle der Staatengruppe aus. Zwischen geopolitischen Spannungen rücken Bedeutung und Handlungsfähigkeit des Formats in den Fokus.
Nach der Absage der #USA hat beim G20-Treffen in Johannesburg am zweiten und letzten Gipfeltag die Zukunft der Staatengruppe selbst im Mittelpunkt gestanden. „Wir erleben keinen Übergang, sondern einen Bruch“, sagte der kanadische Premierminister Mark Carney am Sonntag vor einer Gesprächsrunde über die Zukunft des Formats, in dem bedeutende Industrie- und Schwellenländer zusammengeschlossen sind. Der französische Präsident Emmanuel #Macron hatte bereits am Samstag gesagt, die G20-Staaten hätten möglicherweise das „Ende eines Zyklus“ erreicht.
#Kommentar: Damit hätte sich nach der zunehmenden Bedeutungslosigkeit der schwächelnden #G7 (vertreten nur 8,5% der Weltbevölkerung) nun auch die grössere G20 in eine Situation schwindender Relevanz manövriert, denn an echter Einigkeit mangelt es mittlerweile an allen Ecken. Während die rein westlich besetzten G7 aber noch einen Rest an scheinbarer Einigkeit bewahren, der allerdings bei den letzten Treffen nicht mehr für aussagekräftige gemeinsame Abschlusserklärungen gereicht hat, haben wir in den G20 bereits einen Graben zwischen westlichen Mitgliedern und nicht-westlichen. Genau hier prallen zunehmend Welten aufeinander, die auf der einen Seite weiter und neokolonialistisch dominieren wollen (unilaterale und hegemoniale Weltordnung), sich allerdings genau das auf der anderen Seite nicht mehr bieten lassen (angestrebte multipolare Weltordnung auf Augenhöhe).
Trtdeutsch
G20 ringen bei Gipfel in Südafrika um eigene Bedeutung und Multilateralismus
Der G20-Gipfel in Johannesburg löst eine Debatte über die zukünftige Rolle der Staatengruppe aus. Zwischen geopolitischen Spannungen rücken Bedeutung und Handlungsfähigkeit des Formats in den Fokus.
https://freedert.online/international/262639-medien-details-von-eu-ausgearbeiteten/
#Ukraine #EU #Friedensabkommen
Details des EU-Entwurfs für ein Friedensabkommen zur Ukraine
The #WashingtonPost veröffentlicht Details des von der EU ausgearbeiteten Friedensplans für die Ukraine. Die europäischen Staatschefs schlagen vor, keine Beschränkungen für die ukrainische Armee festzulegen und territoriale Fragen nach dem Waffenstillstand zu klären. Die europäische Variante einer friedlichen Lösung zwischen Russland und der Ukraine sieht vor, dass den ukrainischen Streitkräften keine Beschränkungen auferlegt werden, berichtete die Washington Post (WP) unter Berufung auf eine Kopie des Dokuments.
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) haben ihren Entwurf als Antwort auf den von den USA vorgelegten 28-Punkte-Plan ausgearbeitet, der unter anderem eine Begrenzung der Stärke der ukrainischen Streitkräfte auf 600.000 Mann vorsieht. Eine Bestimmung zur Festlegung der maximalen Stärke der ukrainischen Armee ist auch im russischen Memorandum enthalten, das Moskau Kiew bei den Verhandlungen in Istanbul Anfang Juni übermittelt hat.
Die WP nennt auch weitere Bestimmungen des europäischen Plans.
#Kommentar: Der EU Vorschlag unter Federführung von #Deutschland, #Frankreich und #Grossbritannien ändert den Vorschlag der #USA, der weitgehend womöglich auch von Russland akzeptiert hätte werden können, dahingehend geändert, dass man nun doch wieder an früheren eigenen Maximalforderungen festhält, von denen man genau weiss, dass diese in Russland nicht akzeptabel sind. Offenbar setzt man darauf, dass der Krieg weiter gehen soll, bis Russland irgendwann "besiegt" wird und die Frage lautet dann, wenn es keine Ukrainer mehr gibt, die kämpfen können, wer tritt dann an deren Stelle? Greift die #NATO dann selbst ein und riskiert den 3. #Weltkrieg?
#Ukraine #EU #Friedensabkommen
Details des EU-Entwurfs für ein Friedensabkommen zur Ukraine
The #WashingtonPost veröffentlicht Details des von der EU ausgearbeiteten Friedensplans für die Ukraine. Die europäischen Staatschefs schlagen vor, keine Beschränkungen für die ukrainische Armee festzulegen und territoriale Fragen nach dem Waffenstillstand zu klären. Die europäische Variante einer friedlichen Lösung zwischen Russland und der Ukraine sieht vor, dass den ukrainischen Streitkräften keine Beschränkungen auferlegt werden, berichtete die Washington Post (WP) unter Berufung auf eine Kopie des Dokuments.
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union (EU) haben ihren Entwurf als Antwort auf den von den USA vorgelegten 28-Punkte-Plan ausgearbeitet, der unter anderem eine Begrenzung der Stärke der ukrainischen Streitkräfte auf 600.000 Mann vorsieht. Eine Bestimmung zur Festlegung der maximalen Stärke der ukrainischen Armee ist auch im russischen Memorandum enthalten, das Moskau Kiew bei den Verhandlungen in Istanbul Anfang Juni übermittelt hat.
Die WP nennt auch weitere Bestimmungen des europäischen Plans.
#Kommentar: Der EU Vorschlag unter Federführung von #Deutschland, #Frankreich und #Grossbritannien ändert den Vorschlag der #USA, der weitgehend womöglich auch von Russland akzeptiert hätte werden können, dahingehend geändert, dass man nun doch wieder an früheren eigenen Maximalforderungen festhält, von denen man genau weiss, dass diese in Russland nicht akzeptabel sind. Offenbar setzt man darauf, dass der Krieg weiter gehen soll, bis Russland irgendwann "besiegt" wird und die Frage lautet dann, wenn es keine Ukrainer mehr gibt, die kämpfen können, wer tritt dann an deren Stelle? Greift die #NATO dann selbst ein und riskiert den 3. #Weltkrieg?
RT DE
Details des EU-Entwurfs für ein Friedensabkommen zur Ukraine
The Washington Post veröffentlicht Details des von der EU ausgearbeiteten Friedensplans für die Ukraine. Die europäischen Staatschefs schlagen vor, keine Beschränkungen für die ukrainische Armee festzulegen und territoriale Fragen nach dem Waffenstillstand…
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https://www.berliner-zeitung.de/news/ukraine-frieden-europas-gegenvorschlag-zum-28-punkte-plan-das-sind-die-unterschiede-li.10007005
#Ukraine #Friedensplan #EU
EU Gegenvorschlag zum US-Friedensplan - Entscheidende Unterschiede
#Grossbritannien, #Deutschland und #Frankreich haben den #USA-Friedensplan Punkt für Punkt überarbeitet. Der Text zeigt deutliche Abweichungen bei #NATO-Frage, Truppenstärke und Gebieten. Der vollständige Text dieses europäischen Papiers liegt der Nachrichtenagentur #Reuters vor und wurde am Sonntag veröffentlicht.
Der Gegenvorschlag übernimmt die Struktur des US-Plans, geht diesen aber nach Angaben von Reuters „Punkt für Punkt“ durch und markiert Änderungen sowie Streichungen. Die drei Staaten - häufig als „E3“ bezeichnet - schlagen unter anderem Anpassungen bei #Sicherheitsgarantien, der künftigen Truppenstärke der Ukraine, der NATO-Perspektive des Landes und beim Umgang mit von #Russland besetzten Gebieten vor.
#Kommentar: Die als "von Russland besetzte Gebiete" bezeichneten Regionen haben sich zum Teil bereits 2014 nach Referenden von der Ukraine losgesagt und für unabhängig erklärt. Die Ukraine hat daraufhin zwei mal vergeblich versucht, die Regionen gewaltsam zurückzuerobern, besetzt aber noch Teile der Region #Donezk mit ukrainischen Truppen. Nach einem weiteren Ansatz einer gewaltsamen Rückeroberung erkannte Russland die Regionen als unabhängig an, folgte deren militärischen Hilfeersuchen und griff in den Konflikt ein. Nach einem weiteren Referendum traten die Gebiete der Russischen Föderation bei. Völkerrechtlich handelt es sich also um eine Sezession und genau das ist der Streitpunkt, den man in Kiew und im Westen anders sieht. Es wird also um Gebiete gekämpft, die gar nicht ukrainisch sein wollen, sich bereits vor mehr als 10 Jahren selbst von der Ukraine losgesagt haben und die aus eigener und russischer Sicht mittlerweile wieder (historisch russisches Kernland) zu Russland gehören.
#Ukraine #Friedensplan #EU
EU Gegenvorschlag zum US-Friedensplan - Entscheidende Unterschiede
#Grossbritannien, #Deutschland und #Frankreich haben den #USA-Friedensplan Punkt für Punkt überarbeitet. Der Text zeigt deutliche Abweichungen bei #NATO-Frage, Truppenstärke und Gebieten. Der vollständige Text dieses europäischen Papiers liegt der Nachrichtenagentur #Reuters vor und wurde am Sonntag veröffentlicht.
Der Gegenvorschlag übernimmt die Struktur des US-Plans, geht diesen aber nach Angaben von Reuters „Punkt für Punkt“ durch und markiert Änderungen sowie Streichungen. Die drei Staaten - häufig als „E3“ bezeichnet - schlagen unter anderem Anpassungen bei #Sicherheitsgarantien, der künftigen Truppenstärke der Ukraine, der NATO-Perspektive des Landes und beim Umgang mit von #Russland besetzten Gebieten vor.
#Kommentar: Die als "von Russland besetzte Gebiete" bezeichneten Regionen haben sich zum Teil bereits 2014 nach Referenden von der Ukraine losgesagt und für unabhängig erklärt. Die Ukraine hat daraufhin zwei mal vergeblich versucht, die Regionen gewaltsam zurückzuerobern, besetzt aber noch Teile der Region #Donezk mit ukrainischen Truppen. Nach einem weiteren Ansatz einer gewaltsamen Rückeroberung erkannte Russland die Regionen als unabhängig an, folgte deren militärischen Hilfeersuchen und griff in den Konflikt ein. Nach einem weiteren Referendum traten die Gebiete der Russischen Föderation bei. Völkerrechtlich handelt es sich also um eine Sezession und genau das ist der Streitpunkt, den man in Kiew und im Westen anders sieht. Es wird also um Gebiete gekämpft, die gar nicht ukrainisch sein wollen, sich bereits vor mehr als 10 Jahren selbst von der Ukraine losgesagt haben und die aus eigener und russischer Sicht mittlerweile wieder (historisch russisches Kernland) zu Russland gehören.
Berliner Zeitung
Ukraine-Frieden: Europas Gegenvorschlag zum 28-Punkte-Plan: Das sind die Unterschiede
Großbritannien, Deutschland und Frankreich haben den US-Friedensplan Punkt für Punkt überarbeitet. Der Text zeigt deutliche Abweichungen bei Nato-Frage, Truppenstärke und Gebieten.
https://www.boerse-express.com/news/articles/rheinmetall-aktie-friedensangst-schockt-anleger-842841
#Krieg #Frieden #Wirtschaft
Wirtschaft - Rheinmetall Aktie: Friedensangst schockt Anleger
Medienberichte über US-Friedensinitiative für #Ukraine lösen massive Verkäufe im europäischen #Rüstungssektor aus. #Rheinmetall verzeichnet deutliche Kursverluste trotz robuster operativer Fundamentaldaten.
Ein Friedensplan für die Ukraine – und plötzlich bricht Panik aus. Was für die Welt eine gute Nachricht wäre, versetzt Rüstungsaktionäre in Angst: Die Rheinmetall Aktie stürzt um über 4 Prozent ab, Hensoldt und Renk ziehen nach. Der Markt fragt sich: War das nur der Anfang eines größeren Ausverkaufs oder eine übertriebene Reaktion auf bloße Gerüchte? Was die US-Initiative für den europäischen Verteidigungssektor bedeutet – und ob die operative Stärke von Rheinmetall das Blatt noch wenden kann.
#Kommentar: Wie jetzt? Man hat Angst vor dem Frieden, da dann die Profite einbrechen? Man zieht erschreckt Geld aus Rüstungskonzernen, wenn der Frieden droht? In was für einer Welt leben wir eigentlich, wo man Angst vor dem Frieden hat und sich des Profits halber Spannung und Krieg wünscht, in denen Andere sterben, die eigene Kasse aber möglichst laut klingelt. Wo man das Blatt, das mit Frieden droht, noch wenden will?
#Krieg #Frieden #Wirtschaft
Wirtschaft - Rheinmetall Aktie: Friedensangst schockt Anleger
Medienberichte über US-Friedensinitiative für #Ukraine lösen massive Verkäufe im europäischen #Rüstungssektor aus. #Rheinmetall verzeichnet deutliche Kursverluste trotz robuster operativer Fundamentaldaten.
Ein Friedensplan für die Ukraine – und plötzlich bricht Panik aus. Was für die Welt eine gute Nachricht wäre, versetzt Rüstungsaktionäre in Angst: Die Rheinmetall Aktie stürzt um über 4 Prozent ab, Hensoldt und Renk ziehen nach. Der Markt fragt sich: War das nur der Anfang eines größeren Ausverkaufs oder eine übertriebene Reaktion auf bloße Gerüchte? Was die US-Initiative für den europäischen Verteidigungssektor bedeutet – und ob die operative Stärke von Rheinmetall das Blatt noch wenden kann.
#Kommentar: Wie jetzt? Man hat Angst vor dem Frieden, da dann die Profite einbrechen? Man zieht erschreckt Geld aus Rüstungskonzernen, wenn der Frieden droht? In was für einer Welt leben wir eigentlich, wo man Angst vor dem Frieden hat und sich des Profits halber Spannung und Krieg wünscht, in denen Andere sterben, die eigene Kasse aber möglichst laut klingelt. Wo man das Blatt, das mit Frieden droht, noch wenden will?
Boerse-Express
Rheinmetall Aktie: Friedensangst schockt Anleger
Medienberichte über US-Friedensinitiative für Ukraine lösen massive Verkäufe im europäischen Rüstungssektor aus. Rheinmetall verzeichnet deutliche...
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DIE DIE NICHT WOLLEN, DASS DER KRIEG ENDET
‼️🇺🇦🤦♂️Der Krieg wird erst enden, wenn die Ukraine die Krim zurückerhält, sagte der Sprecher des Parlaments (Rada) der Ukraine.
▪️Dies erklärte Stefantschuk auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Sprecher des Schwedischen Reichstags, A. Norlén.
➖ „Fast 70 parlamentarische Delegationen aus aller Welt und von allen Kontinenten waren hier in Schweden anwesend und sprachen über die Krim, die Ukraine und die Demokratie“, betonte er.
➖ „Die Krim ist die Ukraine, ein Teil des ukrainischen Staates, und der Krieg wird enden, wenn die Krim in die territoriale Integrität der Ukraine zurückgeführt wird“, — erklärte Stefantschuk.
DAS KIEWER REGIME DER UKRAINE SAGT INZWISCHEN OFFEN, DASS SIE DEN KRIEG GAR NICHT BEENDEN WOLLEN, SONDERN NUR EINE VERSCHNAUFPAUSE (WAFFENSTILLSTAND) BENÖTIGEN, DA SIE AKTUELL AUF DEM BESTEN WEG SIND DEN KRIEG ZU VERLIEREN.
‼️🇺🇦🤦♂️Der Krieg wird erst enden, wenn die Ukraine die Krim zurückerhält, sagte der Sprecher des Parlaments (Rada) der Ukraine.
▪️Dies erklärte Stefantschuk auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Sprecher des Schwedischen Reichstags, A. Norlén.
➖ „Fast 70 parlamentarische Delegationen aus aller Welt und von allen Kontinenten waren hier in Schweden anwesend und sprachen über die Krim, die Ukraine und die Demokratie“, betonte er.
➖ „Die Krim ist die Ukraine, ein Teil des ukrainischen Staates, und der Krieg wird enden, wenn die Krim in die territoriale Integrität der Ukraine zurückgeführt wird“, — erklärte Stefantschuk.
DAS KIEWER REGIME DER UKRAINE SAGT INZWISCHEN OFFEN, DASS SIE DEN KRIEG GAR NICHT BEENDEN WOLLEN, SONDERN NUR EINE VERSCHNAUFPAUSE (WAFFENSTILLSTAND) BENÖTIGEN, DA SIE AKTUELL AUF DEM BESTEN WEG SIND DEN KRIEG ZU VERLIEREN.
https://www.youtube.com/watch?v=ktjA-ESBSVA
#Gesellschaft #Politik #Meinung
Hallo Meinung - Gespräch mit Serge Menga und Philip Lässig
Peter Weber im Gespräch mit Politik-Aktivist Serge Menga und Philipp Lässig von Politik im Fokus
#Kommentar: Das Gespräch ist zwar nicht ganz neu, aber dafür um so aktueller, weil die Thematik nicht nur aktuell bleibt, sondern immer aktueller wird im "besten Deutschland aller Zeiten", in dem die regulären Medien die Realität nicht mehr abbilden, sondern verzerren und zu manipulieren versuchen.
#Gesellschaft #Politik #Meinung
Hallo Meinung - Gespräch mit Serge Menga und Philip Lässig
Peter Weber im Gespräch mit Politik-Aktivist Serge Menga und Philipp Lässig von Politik im Fokus
#Kommentar: Das Gespräch ist zwar nicht ganz neu, aber dafür um so aktueller, weil die Thematik nicht nur aktuell bleibt, sondern immer aktueller wird im "besten Deutschland aller Zeiten", in dem die regulären Medien die Realität nicht mehr abbilden, sondern verzerren und zu manipulieren versuchen.
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Wir begrüßen einen Star der sozialen Medien
Peter Weber im Gespräch mit Politik-Aktivist Serge Menga und Philipp Lässig von Politik im Fokus
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https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/dramatische-eskalation-britische-marine-liefert-sich-verfolgungsjagd-mit-russischem-kriegsschiff/ar-AA1R3v3C?ocid=winp1taskbar
#Eskalation #Verfolgungsjagd #Kriegsschiff
Dramatische Eskalation? Angebliche Verfolgungsjagd mit russischem Kriegsschiff
#MSN - Nächste Provokation des Moskau-Regimes: Die Royal Navy fängt russische Kriegsschiffe vor Großbritannien ab. Wladimir Putin eskaliert weiter.
London – Während die Briten in den Verhandlungen um eine Waffenruhe im Ukraine-Krieg geopolitisch mitmischen, muss sich Großbritannien als NATO-Mitglied vor der eigenen Küste einmal mehr mit Provokationen von Russlands Präsidenten Wladimir Putin auseinandersetzen. Das britische Verteidigungsministerium meldete am Sonntag (23. November) eine regelrechte Verfolgungsjagd zwischen einem Patrouillenboot der Royal Navy sowie einer russischen Korvette und einem Tanker Moskaus.
Die vergleichsweise kleine „HMS Severn“ fing demnach das russische Kriegsschiff „Stoikiy“ im Ärmelkanal ab, also irgendwo zwischen britischen und französischen NATO-Gewässern. Davon berichtet CNN.
#Kommentar: Wer sich nur auf die Überschrift und den ersten Absatz einlässt, könnte sich vermutlich geschockt wegen der "Dreistigkeit" der "bösen Russen" wiederfinden, doch liest man weiter und deutet die Angaben richtig, kommt man viel eher darauf, wie Medien harmlose Dinge für Propaganda aufbauschen. Die Meldung selbst sagt eindeutig "irgendwo zwischen britischen und französischen #NATO-Gewässern", was bedeutet, dass die besagten Schiffe ganz normal in internationalen Gewässern unterwegs waren und eben nicht in NATO-Gewässern oder französischen bzw. britischen. Die Richtung des Weges wurde zwar nicht angegeben, spielt aber auch keine Rolle, da #Schiffsverkehr laut internationalem #Seerecht in internationalen Gewässern frei ist. Auch die "Verfolgungsjagd" wird eher in den Bereich "Stalking" gehören, denn ein kleines Patrouillenboot dürfte einer Korvette (auch ein verhältnismässig kleines Kriegsschiff) kaum gefährlich werden. Hier ging es offenbar allein um die propagandistische Wirkung der in westlichen Medien verbreiteten Meldung, also die Pflege des #Feindbild #Russland. Interessant wird es dann aber wieder "zwischen den Zeilen", also den Hintergründen, warum ein Tankschiff von einem Kriegsschiff beschützt werden muss. Hier gab es nämlich bereits einige Vorfälle, in denen Tankschiffe, die von und nach Russland unterwegs waren, von westlichen Marinen in nationale Gewässer abgedrängt worden waren, wo man sie dann "beschlagnahmt" hatte. Das wiederum wäre laut internationalem Seerecht nichts anderes als #Piraterie. Der Schutz durch Kriegsschiffe verhindert nun allerdings, dass man sich weiter in internationalen Gewässern fahrender Handelsschiffe bemächtigen kann und darüber ist man selbstverständlich nicht gerade amüsiert. Also spuckt man Gift und Galle, denn sonst kann man nichts weiter tun, ohne durch ein Seegefecht mit einem russischen Kriegsschiff einen Krieg (womöglich den 3. #Weltkrieg) zu riskieren, der dann wohl unvermeidlich wäre...
#Eskalation #Verfolgungsjagd #Kriegsschiff
Dramatische Eskalation? Angebliche Verfolgungsjagd mit russischem Kriegsschiff
#MSN - Nächste Provokation des Moskau-Regimes: Die Royal Navy fängt russische Kriegsschiffe vor Großbritannien ab. Wladimir Putin eskaliert weiter.
London – Während die Briten in den Verhandlungen um eine Waffenruhe im Ukraine-Krieg geopolitisch mitmischen, muss sich Großbritannien als NATO-Mitglied vor der eigenen Küste einmal mehr mit Provokationen von Russlands Präsidenten Wladimir Putin auseinandersetzen. Das britische Verteidigungsministerium meldete am Sonntag (23. November) eine regelrechte Verfolgungsjagd zwischen einem Patrouillenboot der Royal Navy sowie einer russischen Korvette und einem Tanker Moskaus.
Die vergleichsweise kleine „HMS Severn“ fing demnach das russische Kriegsschiff „Stoikiy“ im Ärmelkanal ab, also irgendwo zwischen britischen und französischen NATO-Gewässern. Davon berichtet CNN.
#Kommentar: Wer sich nur auf die Überschrift und den ersten Absatz einlässt, könnte sich vermutlich geschockt wegen der "Dreistigkeit" der "bösen Russen" wiederfinden, doch liest man weiter und deutet die Angaben richtig, kommt man viel eher darauf, wie Medien harmlose Dinge für Propaganda aufbauschen. Die Meldung selbst sagt eindeutig "irgendwo zwischen britischen und französischen #NATO-Gewässern", was bedeutet, dass die besagten Schiffe ganz normal in internationalen Gewässern unterwegs waren und eben nicht in NATO-Gewässern oder französischen bzw. britischen. Die Richtung des Weges wurde zwar nicht angegeben, spielt aber auch keine Rolle, da #Schiffsverkehr laut internationalem #Seerecht in internationalen Gewässern frei ist. Auch die "Verfolgungsjagd" wird eher in den Bereich "Stalking" gehören, denn ein kleines Patrouillenboot dürfte einer Korvette (auch ein verhältnismässig kleines Kriegsschiff) kaum gefährlich werden. Hier ging es offenbar allein um die propagandistische Wirkung der in westlichen Medien verbreiteten Meldung, also die Pflege des #Feindbild #Russland. Interessant wird es dann aber wieder "zwischen den Zeilen", also den Hintergründen, warum ein Tankschiff von einem Kriegsschiff beschützt werden muss. Hier gab es nämlich bereits einige Vorfälle, in denen Tankschiffe, die von und nach Russland unterwegs waren, von westlichen Marinen in nationale Gewässer abgedrängt worden waren, wo man sie dann "beschlagnahmt" hatte. Das wiederum wäre laut internationalem Seerecht nichts anderes als #Piraterie. Der Schutz durch Kriegsschiffe verhindert nun allerdings, dass man sich weiter in internationalen Gewässern fahrender Handelsschiffe bemächtigen kann und darüber ist man selbstverständlich nicht gerade amüsiert. Also spuckt man Gift und Galle, denn sonst kann man nichts weiter tun, ohne durch ein Seegefecht mit einem russischen Kriegsschiff einen Krieg (womöglich den 3. #Weltkrieg) zu riskieren, der dann wohl unvermeidlich wäre...
MSN
Dramatische Eskalation: Britische Marine liefert sich Verfolgungsjagd mit russischem Kriegsschiff
Nächste Provokation des Moskau-Regimes: Die Royal Navy fängt russische Kriegsschiffe vor Großbritannien ab. Wladimir Putin eskaliert weiter.
https://www.zlv.lu/db/1/1452073463548/0
#USA #Venezuela #Geopolitik
Geopolitik - Neue Vorbereitungen der USA gegen Venezuela
Washington/Caracas – Die USA bereiten Insidern zufolge eine neue Phase ihrer »Operationen« gegen Venezuela vor. Dies sagten vier Washingtoner Regierungsvertreter der britischen Nachrichtenagentur #Reuters, wie die am Samstag berichtete.
Zwei der Insider hatten demnach erklärt, verdeckte Operationen der USA gegen Venezuela seien wahrscheinlich der erste Schritt. »Präsident Trump ist bereit, alle Machtmittel Amerikas einzusetzen«, äußerte ein hochrangiger Regierungsvertreter. Ob Trump bereits eine Entscheidung getroffen hat, war zunächst unklar. Das Pentagon verwies eine Anfrage an das Weiße Haus. Die #CIA lehnte eine Stellungnahme ab.
Derweil haben sechs internationale Fluggesellschaften ihre Verbindungen nach Venezuela vorerst gestrichen. Es handelt sich um die spanische Iberia, die portugiesische TAP, die chilenische Latam, die kolumbianische Avianca, die brasilianische GOL und Caribbean aus Trinidad und Tobago. Zuvor hatte die Luftfahrtbehörde der USA am Freitag gewarnt, Flugzeuge, die den Luftraum über Venezuela durchquerten, sollten »Vorsicht walten lassen«. Es gebe eine »potentiell gefährliche Situation«. Zur Begründung verwies die Washingtoner Behörde auf die »sich verschlechternde Sicherheitslage und die verstärkten militärischen Aktivitäten in oder um Venezuela«.
#USA #Venezuela #Geopolitik
Geopolitik - Neue Vorbereitungen der USA gegen Venezuela
Washington/Caracas – Die USA bereiten Insidern zufolge eine neue Phase ihrer »Operationen« gegen Venezuela vor. Dies sagten vier Washingtoner Regierungsvertreter der britischen Nachrichtenagentur #Reuters, wie die am Samstag berichtete.
Zwei der Insider hatten demnach erklärt, verdeckte Operationen der USA gegen Venezuela seien wahrscheinlich der erste Schritt. »Präsident Trump ist bereit, alle Machtmittel Amerikas einzusetzen«, äußerte ein hochrangiger Regierungsvertreter. Ob Trump bereits eine Entscheidung getroffen hat, war zunächst unklar. Das Pentagon verwies eine Anfrage an das Weiße Haus. Die #CIA lehnte eine Stellungnahme ab.
Derweil haben sechs internationale Fluggesellschaften ihre Verbindungen nach Venezuela vorerst gestrichen. Es handelt sich um die spanische Iberia, die portugiesische TAP, die chilenische Latam, die kolumbianische Avianca, die brasilianische GOL und Caribbean aus Trinidad und Tobago. Zuvor hatte die Luftfahrtbehörde der USA am Freitag gewarnt, Flugzeuge, die den Luftraum über Venezuela durchquerten, sollten »Vorsicht walten lassen«. Es gebe eine »potentiell gefährliche Situation«. Zur Begründung verwies die Washingtoner Behörde auf die »sich verschlechternde Sicherheitslage und die verstärkten militärischen Aktivitäten in oder um Venezuela«.
Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
Neue Vorbereitungen der USA gegen Venezuela
Die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek ist eine marxistisch orientierte politische Tageszeitung in Luxemburg
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/us-medien-ukraine-stimmt-friedensabkommen-zu-li.10007355
#Ukraine #USA #Friedensabkommen
US-Medien: Ukraine stimmt Friedensabkommen zu
Die Ukraine soll mit dem US-Vorschlag weitgehend einverstanden sein. US-Vertreter verhandeln in Abu Dhabi mit #Russland. Wie wird sich Russland verhalten?
Laut einem US-Vertreter hat die ukrainische Regierung im Rahmen der jüngsten Friedensverhandlungen einem von der Trump-Regierung vermittelten Friedensabkommen zugestimmt. Damit wäre der Grundstein gelegt, um den fast vierjährigen Krieg mit Russland zu beenden. Dies berichtet der US-Sender CBS News unter Berufung auf Verhandlungsteilnhehmer. Auch CNN berichtet darüber.
Der US-Beamte erklärte demnach, ebenso wie der ukrainische Nationale Sicherheitsberater Rustem Umerow, man habe sich auf die Kernpunkte eines Friedensvorschlags geeinigt, wobei noch Details auszuarbeiten seien.
#Kommentar: Man hat sich auf Kernpunkte (also nicht auf alles) geeinigt und einige Punkte werden noch verhandelt. Das heisst, es ist noch nicht alles unter Dach und Fach und auch Russland muss noch zustimmen. Auch ist noch unklar, welcher Version des Frriedensplans Kiew nun konkret weitgehend (nicht vollständig) zustimmt und welche Inhalte diese Version genau hat. Von letzterem dürfte am Ende auch die Zustimmung Russlands abhängen. Dann wären da noch die drei Staaten der "Koalition der (Kriegs)Willigen", also #Frankreich, #Grossbritannien und #Deutschland, die sich weiter gegen jede Friedenslösung stemmen könnten. Der deutsche Kanzler #Merz hatte bereits angekündigt, dass es ohne Zustimmung der #EU keinen Frieden geben darf und er selbst entscheidende Punkte des Abkommens ablehnt.
#Ukraine #USA #Friedensabkommen
US-Medien: Ukraine stimmt Friedensabkommen zu
Die Ukraine soll mit dem US-Vorschlag weitgehend einverstanden sein. US-Vertreter verhandeln in Abu Dhabi mit #Russland. Wie wird sich Russland verhalten?
Laut einem US-Vertreter hat die ukrainische Regierung im Rahmen der jüngsten Friedensverhandlungen einem von der Trump-Regierung vermittelten Friedensabkommen zugestimmt. Damit wäre der Grundstein gelegt, um den fast vierjährigen Krieg mit Russland zu beenden. Dies berichtet der US-Sender CBS News unter Berufung auf Verhandlungsteilnhehmer. Auch CNN berichtet darüber.
Der US-Beamte erklärte demnach, ebenso wie der ukrainische Nationale Sicherheitsberater Rustem Umerow, man habe sich auf die Kernpunkte eines Friedensvorschlags geeinigt, wobei noch Details auszuarbeiten seien.
#Kommentar: Man hat sich auf Kernpunkte (also nicht auf alles) geeinigt und einige Punkte werden noch verhandelt. Das heisst, es ist noch nicht alles unter Dach und Fach und auch Russland muss noch zustimmen. Auch ist noch unklar, welcher Version des Frriedensplans Kiew nun konkret weitgehend (nicht vollständig) zustimmt und welche Inhalte diese Version genau hat. Von letzterem dürfte am Ende auch die Zustimmung Russlands abhängen. Dann wären da noch die drei Staaten der "Koalition der (Kriegs)Willigen", also #Frankreich, #Grossbritannien und #Deutschland, die sich weiter gegen jede Friedenslösung stemmen könnten. Der deutsche Kanzler #Merz hatte bereits angekündigt, dass es ohne Zustimmung der #EU keinen Frieden geben darf und er selbst entscheidende Punkte des Abkommens ablehnt.
Berliner Zeitung
US-Medien: Ukraine stimmt Friedensabkommen grundsätzlich zu – jetzt kommt es auf Trump und Selenskyj an
Die Ukraine soll mit dem US-Vorschlag weitgehend einverstanden sein. US-Vertreter verhandeln in Abu Dhabi mit Russland. Wie wird sich Russland verhalten?
https://www.nachdenkseiten.de/?p=142593
#EU #Sanktionen #Pressefreiheit
Gutachten - EU Sanktionen gegen deutsche Journalisten rechtswidrig
#NachDenkSeiten - Juristisches Gutachten: EU-Sanktionen gegen deutsche Journalisten verstoßen gegen Grundrechte und rechtsstaatliche Prinzipien
Im EU-Parlament gab es am 11. November eine Anhörung zur rechtlichen Bewertung der Sanktionierung von Journalisten durch den Europäischen Rat. Laut der einhelligen Meinung der dort vortragenden Rechtswissenschaftler verstößt das aktuelle EU-Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher „Desinformation“ in zahlreichen Punkten gegen EU- und Völkerrecht. Die Maßnahmen seien rechtlich fehlerhaft, unverhältnismäßig und nicht mit den Grundrechten vereinbar. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ob der #Bundesregierung diese Einschätzung bekannt ist, und wie sie es erklärt, dass von den 27 EU-Mitgliedsländern nur Deutschland eigene Staatsbürger und Journalisten auf diese Sanktionsliste hat setzen lassen.
#EU #Sanktionen #Pressefreiheit
Gutachten - EU Sanktionen gegen deutsche Journalisten rechtswidrig
#NachDenkSeiten - Juristisches Gutachten: EU-Sanktionen gegen deutsche Journalisten verstoßen gegen Grundrechte und rechtsstaatliche Prinzipien
Im EU-Parlament gab es am 11. November eine Anhörung zur rechtlichen Bewertung der Sanktionierung von Journalisten durch den Europäischen Rat. Laut der einhelligen Meinung der dort vortragenden Rechtswissenschaftler verstößt das aktuelle EU-Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher „Desinformation“ in zahlreichen Punkten gegen EU- und Völkerrecht. Die Maßnahmen seien rechtlich fehlerhaft, unverhältnismäßig und nicht mit den Grundrechten vereinbar. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ob der #Bundesregierung diese Einschätzung bekannt ist, und wie sie es erklärt, dass von den 27 EU-Mitgliedsländern nur Deutschland eigene Staatsbürger und Journalisten auf diese Sanktionsliste hat setzen lassen.
NachDenkSeiten
Juristisches Gutachten: EU-Sanktionen gegen deutsche Journalisten verstoßen gegen Grundrechte und rechtsstaatliche Prinzipien
Im EU-Parlament gab es am 11. November eine Anhörung zur rechtlichen Bewertung der Sanktionierung von Journalisten durch den Europäischen Rat. Laut der einhelligen Meinung der dort vortragenden Rechtswissenschaftler verstößt das aktuelle EU-Sanktionsregime…
https://www.nachdenkseiten.de/?p=142373
#Ukraine #Korruption #Staatsstreich
Ukraine Korruptionsskandal als Inszenierung – Selenski soll stürzen
Vertraute aus dem Umfeld Selenskis sollen in großem Stil Geld unterschlagen und gewaschen haben. Der Korruptionsskandal in der Ukraine hat das Potential, Selenski zu stürzen. Die Fäden laufen dabei in den #USA zusammen. Der Skandal ist eine Inszenierung, durch die ein weiterer Umsturz legitimiert werden soll. Er ist zudem Ausdruck eines Machtkampfes zwischen Brüssel und Washington darüber, wer in der Ukraine das Sagen hat. Für Washington gilt dabei weiterhin das Prinzip „Fuck the EU!“
Dieser Beitrag ist auch als Audio-#Podcast verfügbar.
#Ukraine #Korruption #Staatsstreich
Ukraine Korruptionsskandal als Inszenierung – Selenski soll stürzen
Vertraute aus dem Umfeld Selenskis sollen in großem Stil Geld unterschlagen und gewaschen haben. Der Korruptionsskandal in der Ukraine hat das Potential, Selenski zu stürzen. Die Fäden laufen dabei in den #USA zusammen. Der Skandal ist eine Inszenierung, durch die ein weiterer Umsturz legitimiert werden soll. Er ist zudem Ausdruck eines Machtkampfes zwischen Brüssel und Washington darüber, wer in der Ukraine das Sagen hat. Für Washington gilt dabei weiterhin das Prinzip „Fuck the EU!“
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NachDenkSeiten
Der ukrainische Korruptionsskandal als Inszenierung – Selenskyj soll stürzen
Vertraute aus dem Umfeld Selenskyjs sollen in großem Stil Geld unterschlagen und gewaschen haben. Der Korruptionsskandal in der Ukraine hat das Potential, Selenskyj zu stürzen. Die Fäden laufen dabei in den USA zusammen. Der Skandal ist eine Inszenierung…
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❌👊🏻Rubio lehnt Treffen mit Kallas ab
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas wird bei den Ukraine-Friedensgesprächen demonstrativ außen vor gelassen. US-Außenminister Marco Rubio hat trotz seiner pro-europäischen Haltung bilaterale Gespräche mit Kallas abgelehnt, berichtete „Politico“ unter Berufung auf zwei hochrangige Beamte.
Grund sind die teils belasteten Beziehungen zwischen Kallas und der #Trump-Regierung. Ein Beamter rechtfertigte die Strategie jedoch als bewusst: Kallas spiele hinter den Kulissen gezielt die „böse Polizistin“, um die 27 EU-Mitgliedstaaten auf eine harte Linie gegenüber möglichen Zugeständnissen an Russland einzuschwören.
Hinter den Kulissen die EU peitschen – typisch für eine, die lieber bellt als beißt. Kein Wunder, dass Rubio sie meidet 😃
Abonnieren Sie @ostnews_faktencheck!
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas wird bei den Ukraine-Friedensgesprächen demonstrativ außen vor gelassen. US-Außenminister Marco Rubio hat trotz seiner pro-europäischen Haltung bilaterale Gespräche mit Kallas abgelehnt, berichtete „Politico“ unter Berufung auf zwei hochrangige Beamte.
Grund sind die teils belasteten Beziehungen zwischen Kallas und der #Trump-Regierung. Ein Beamter rechtfertigte die Strategie jedoch als bewusst: Kallas spiele hinter den Kulissen gezielt die „böse Polizistin“, um die 27 EU-Mitgliedstaaten auf eine harte Linie gegenüber möglichen Zugeständnissen an Russland einzuschwören.
Hinter den Kulissen die EU peitschen – typisch für eine, die lieber bellt als beißt. Kein Wunder, dass Rubio sie meidet 😃
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https://freedert.online/europa/262927-matwijenko-ukrainer-werden-erkennen-wie/
#Ukraine #Geopolitik #Stellvertreterkrieg
Matwijenko - Ukrainer werden erkennen, wie der Westen sie benutzt hat
Die Ukrainer werden irgendwann verstehen, dass der Konflikt mit Russland vom Westen inszeniert wurde, um Moskau eine strategische Niederlage zuzufügen. Eine zynische Strategie. Diese Meinung äußert die Vorsitzende des russischen Föderationsrats Walentina Matwijenko.
Sie betonte, dass Moskau einem Waffenstillstand, der die Ursachen des Konflikts nicht angeht und eine Wiederbewaffnung der Ukraine zulässt, nicht zustimmen werde. "Niemand ist mehr an Frieden interessiert als wir. Aber es muss ein Frieden sein, in dem keine Gefahr für uns von der Ukraine ausgeht.
Wir kämpfen nicht gegen die Ukraine. Die NATO kämpft gegen uns und benutzt dabei die Ukrainer."
Russische Beamte werfen dem Westen seit langem vor, in einem Stellvertreterkrieg gegen Russland "bis zum letzten Ukrainer" kämpfen zu wollen, und argumentieren, dass die USA und andere westliche Mächte die Spannungen absichtlich eskaliert hätten, indem sie die Sicherheitsbedenken des Kremls hinsichtlich der NATO-Erweiterung in Osteuropa und der zunehmenden militärischen Zusammenarbeit mit Kiew ignorierten.
#Kommentar: Das sehen viele in der Ukraine und nicht wenige Menschen im Westen schon heute (viele davon auch schon länger) ziemlich ähnlich, doch lässt man diese Argumentation weder im Westen noch in der Ukraine zu, sondern erklärt diese Sichtweise zu Propaganda. Sogar Journalisten (wie z. B. Alina #Lipp oder Thomas #Röper), die jenen Ansatz verfolgen, werden im Westen sanktioniert, in der Ukraine gelten sie als Verräter und Verbrecher. Doch einige Journalisten wie Gabriele Krone-Schmalz oder Patrik #Baab wagen dennoch eine Art Gratwanderung mit etwas abgeschwächteren Formen der Wahrheit, die sie zumindest unterhalb der Stufe der Sanktionsfähigkeit halten und ihnen noch ein geringes Mass an Meinungsfreiheit lassen. Besonders in der Politik jedoch wird jeder verteufelt, der dieser Sichtweise auch nur nahe kommt und die Leitmedien unterstützen diese Hexenjagden noch kräftig im "besten Deutschland aller Zeiten". Aber das ist sicher auch nur wieder so eine Verschwörungstheorie, oder?
#Ukraine #Geopolitik #Stellvertreterkrieg
Matwijenko - Ukrainer werden erkennen, wie der Westen sie benutzt hat
Die Ukrainer werden irgendwann verstehen, dass der Konflikt mit Russland vom Westen inszeniert wurde, um Moskau eine strategische Niederlage zuzufügen. Eine zynische Strategie. Diese Meinung äußert die Vorsitzende des russischen Föderationsrats Walentina Matwijenko.
Sie betonte, dass Moskau einem Waffenstillstand, der die Ursachen des Konflikts nicht angeht und eine Wiederbewaffnung der Ukraine zulässt, nicht zustimmen werde. "Niemand ist mehr an Frieden interessiert als wir. Aber es muss ein Frieden sein, in dem keine Gefahr für uns von der Ukraine ausgeht.
Wir kämpfen nicht gegen die Ukraine. Die NATO kämpft gegen uns und benutzt dabei die Ukrainer."
Russische Beamte werfen dem Westen seit langem vor, in einem Stellvertreterkrieg gegen Russland "bis zum letzten Ukrainer" kämpfen zu wollen, und argumentieren, dass die USA und andere westliche Mächte die Spannungen absichtlich eskaliert hätten, indem sie die Sicherheitsbedenken des Kremls hinsichtlich der NATO-Erweiterung in Osteuropa und der zunehmenden militärischen Zusammenarbeit mit Kiew ignorierten.
#Kommentar: Das sehen viele in der Ukraine und nicht wenige Menschen im Westen schon heute (viele davon auch schon länger) ziemlich ähnlich, doch lässt man diese Argumentation weder im Westen noch in der Ukraine zu, sondern erklärt diese Sichtweise zu Propaganda. Sogar Journalisten (wie z. B. Alina #Lipp oder Thomas #Röper), die jenen Ansatz verfolgen, werden im Westen sanktioniert, in der Ukraine gelten sie als Verräter und Verbrecher. Doch einige Journalisten wie Gabriele Krone-Schmalz oder Patrik #Baab wagen dennoch eine Art Gratwanderung mit etwas abgeschwächteren Formen der Wahrheit, die sie zumindest unterhalb der Stufe der Sanktionsfähigkeit halten und ihnen noch ein geringes Mass an Meinungsfreiheit lassen. Besonders in der Politik jedoch wird jeder verteufelt, der dieser Sichtweise auch nur nahe kommt und die Leitmedien unterstützen diese Hexenjagden noch kräftig im "besten Deutschland aller Zeiten". Aber das ist sicher auch nur wieder so eine Verschwörungstheorie, oder?
RT DE
Matwijenko: Die Ukrainer werden erkennen, wie der Westen sie benutzt hat
Die Ukrainer werden irgendwann verstehen, dass der Konflikt mit Russland vom Westen inszeniert wurde, um Moskau eine strategische Niederlage zuzufügen. Eine zynische Strategie. Diese Meinung äußert die Vorsitzende des russischen Föderationsrats Walentina…
https://freedert.online/gesellschaft/262863-internet-soll-pro-westlich-sein/
#Internet #SocialMedia #Zensur
Internet soll prowestlich sein - Zensur-Netzwerk Berlin
#RTde - Das Internet soll pro-westlich sein: Berlin und sein weitverzweigtes Zensur-Netzwerk
Der Eindruck, mit der #Pressefreiheit, #Meinungsfreiheit und #Informationsfreiheit, vor allem im Online-Bereich. stünde es in #Deutschland nicht zum besten, wird seit kurzem durch eine internationale Studie bestätigt. Anders als in seinen Nachbarstaaten existiert in Deutschland geradezu ein Zensurnetzwerk.
Deutschland als Zentrum der Zensur - Eine Untersuchung des Portals und der gleichnamigen Vereinigung liber-net, die sich gegen Zensur im Netz engagiert, konnte zeigen, dass Zensur, Regulierung von Online-Inhalten und staatliche Verfolgung während der letzten Jahre in Deutschland zugenommen haben. Die Studie unter dem Titel "The Censorship Network: Regulation and Repression in Germany Today" ist online und auch auf Deutsch ("Das Zensurnetzwerk: Regulierung und Repression im heutigen Deutschland") frei verfügbar. Am vergangenen Freitag stellte Andrew Lowenthal, der Chef von liber-net, den Befund, zu dem seine Organisation gekommen ist, in Berlin vor.
#Kommentar: Vor allem der auf den ersten Blick unscheinbare und leicht zu überlesende Teil "anders als in Nachbarstaaten" sollte aufhorchen lassen, denn das bedeutet nichts geringeres, als dass das Zentrum der Zensur in Deutschland zu verorten ist. Hier agiert Deutschland wieder einmal als eine Art #Vorreiter - leider (auch wieder einmal) in sehr negativem Sinne. Macht aber nichts, merkt ja (fast) keiner...?
#Internet #SocialMedia #Zensur
Internet soll prowestlich sein - Zensur-Netzwerk Berlin
#RTde - Das Internet soll pro-westlich sein: Berlin und sein weitverzweigtes Zensur-Netzwerk
Der Eindruck, mit der #Pressefreiheit, #Meinungsfreiheit und #Informationsfreiheit, vor allem im Online-Bereich. stünde es in #Deutschland nicht zum besten, wird seit kurzem durch eine internationale Studie bestätigt. Anders als in seinen Nachbarstaaten existiert in Deutschland geradezu ein Zensurnetzwerk.
Deutschland als Zentrum der Zensur - Eine Untersuchung des Portals und der gleichnamigen Vereinigung liber-net, die sich gegen Zensur im Netz engagiert, konnte zeigen, dass Zensur, Regulierung von Online-Inhalten und staatliche Verfolgung während der letzten Jahre in Deutschland zugenommen haben. Die Studie unter dem Titel "The Censorship Network: Regulation and Repression in Germany Today" ist online und auch auf Deutsch ("Das Zensurnetzwerk: Regulierung und Repression im heutigen Deutschland") frei verfügbar. Am vergangenen Freitag stellte Andrew Lowenthal, der Chef von liber-net, den Befund, zu dem seine Organisation gekommen ist, in Berlin vor.
#Kommentar: Vor allem der auf den ersten Blick unscheinbare und leicht zu überlesende Teil "anders als in Nachbarstaaten" sollte aufhorchen lassen, denn das bedeutet nichts geringeres, als dass das Zentrum der Zensur in Deutschland zu verorten ist. Hier agiert Deutschland wieder einmal als eine Art #Vorreiter - leider (auch wieder einmal) in sehr negativem Sinne. Macht aber nichts, merkt ja (fast) keiner...?
RT DE
Das Internet soll prowestlich sein: Berlin und sein weit verzweigtes Zensur-Netzwerk
Der Eindruck, mit der Presse-, Meinungs- und Informationsfreiheit, vor allem im Online-Bereich, stehe es in Deutschland nicht zum besten, wird seit Kurzem durch eine internationale Studie bestätigt. Anders als in seinen Nachbarstaaten existiert in Deutschland…
https://freedert.online/meinung/262758-europas-zentrale-rolle-oder-wer/
#Ukraine #Europa #Wiederaufbau
Europas zentrale Rolle - Wer welchen Wiederaufbau zahlen sollte
Wehe den Besiegten, hieß es in der Antike, aber die EU-Politiker sehen das ganz anders. Sie sind überzeugt, Bedingungen stellen zu können. Allerdings – wenn man die Rolle der EU genau betrachtet, könnte man auch zu ganz anderen Schlussfolgerungen kommen.
Immerhin, diese zentrale Rolle beginnt schon ganz am Anfang. Nämlich mit dem Ultimatum, das die #EU 2013 an den ukrainischen Präsidenten #Janukowitsch stellte, sich für oder gegen das #Assoziierungsabkommen zu entscheiden, als dieser (auf Druck aus der Opposition) beschloss, den Entwurf dieses Abkommens doch noch mal zu prüfen. Das war dann der Auslöser für den #Maidan, und wie diese Geschichte endete, ist bekannt: mit einem gewaltsamen Umsturz. Aber ohne dieses Ultimatum wäre das ganze Spiel nie eröffnet worden. Schließlich musste man den Bürgern in den EU-Ländern erzählen können, die teils sehr seltsamen Gestalten dort auf dem Kiewer Platz wollten nur "nach Europa". Das eine oder andere kleine Hakenkreuz (oder ein fünf Meter großes #Bandera-Porträt direkt rechts neben der Hauptbühne) kann man da schon mal übersehen.
#Kommentar: Zur Erinnerung also wieder einmal ein paar Fakten, die man in westlichen Medien oder Politik seit Jahren ignoriert, übersieht oder unter den Teppich kehrt bzw. im schlimmsten Fall einfach zur #Propagandalüge erklärt, obwohl jeder es innerhalb weniger Sekunden überprüfen und als Wahrheit zweifelsfrei feststellen könnte.
#Ukraine #Europa #Wiederaufbau
Europas zentrale Rolle - Wer welchen Wiederaufbau zahlen sollte
Wehe den Besiegten, hieß es in der Antike, aber die EU-Politiker sehen das ganz anders. Sie sind überzeugt, Bedingungen stellen zu können. Allerdings – wenn man die Rolle der EU genau betrachtet, könnte man auch zu ganz anderen Schlussfolgerungen kommen.
Immerhin, diese zentrale Rolle beginnt schon ganz am Anfang. Nämlich mit dem Ultimatum, das die #EU 2013 an den ukrainischen Präsidenten #Janukowitsch stellte, sich für oder gegen das #Assoziierungsabkommen zu entscheiden, als dieser (auf Druck aus der Opposition) beschloss, den Entwurf dieses Abkommens doch noch mal zu prüfen. Das war dann der Auslöser für den #Maidan, und wie diese Geschichte endete, ist bekannt: mit einem gewaltsamen Umsturz. Aber ohne dieses Ultimatum wäre das ganze Spiel nie eröffnet worden. Schließlich musste man den Bürgern in den EU-Ländern erzählen können, die teils sehr seltsamen Gestalten dort auf dem Kiewer Platz wollten nur "nach Europa". Das eine oder andere kleine Hakenkreuz (oder ein fünf Meter großes #Bandera-Porträt direkt rechts neben der Hauptbühne) kann man da schon mal übersehen.
#Kommentar: Zur Erinnerung also wieder einmal ein paar Fakten, die man in westlichen Medien oder Politik seit Jahren ignoriert, übersieht oder unter den Teppich kehrt bzw. im schlimmsten Fall einfach zur #Propagandalüge erklärt, obwohl jeder es innerhalb weniger Sekunden überprüfen und als Wahrheit zweifelsfrei feststellen könnte.
RT DE
Europas zentrale Rolle oder: Wer welchen Wiederaufbau zahlen sollte
Wehe den Besiegten, hieß es in der Antike, aber die EU-Politiker sehen das ganz anders. Sie sind überzeugt, Bedingungen stellen zu können. Allerdings – wenn man die Rolle der EU genau betrachtet, könnte man auch zu ganz anderen Schlussfolgerungen kommen.