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DIE DIE NICHT WOLLEN, DASS DER KRIEG ENDET

‼️🇺🇦🤦‍♂️Der Krieg wird erst enden, wenn die Ukraine die Krim zurückerhält, sagte der Sprecher des Parlaments (Rada) der Ukraine.

▪️Dies erklärte Stefantschuk auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Sprecher des Schwedischen Reichstags, A. Norlén.

➖ „Fast 70 parlamentarische Delegationen aus aller Welt und von allen Kontinenten waren hier in Schweden anwesend und sprachen über die Krim, die Ukraine und die Demokratie“, betonte er.

➖ „Die Krim ist die Ukraine, ein Teil des ukrainischen Staates, und der Krieg wird enden, wenn die Krim in die territoriale Integrität der Ukraine zurückgeführt wird“, — erklärte Stefantschuk.

DAS KIEWER REGIME DER UKRAINE SAGT INZWISCHEN OFFEN, DASS SIE DEN KRIEG GAR NICHT BEENDEN WOLLEN, SONDERN NUR EINE VERSCHNAUFPAUSE (WAFFENSTILLSTAND) BENÖTIGEN, DA SIE AKTUELL AUF DEM BESTEN WEG SIND DEN KRIEG ZU VERLIEREN.
https://www.youtube.com/watch?v=ktjA-ESBSVA

#Gesellschaft #Politik #Meinung
Hallo Meinung - Gespräch mit Serge Menga und Philip Lässig

Peter Weber im Gespräch mit Politik-Aktivist Serge Menga und Philipp Lässig von Politik im Fokus

#Kommentar: Das Gespräch ist zwar nicht ganz neu, aber dafür um so aktueller, weil die Thematik nicht nur aktuell bleibt, sondern immer aktueller wird im "besten Deutschland aller Zeiten", in dem die regulären Medien die Realität nicht mehr abbilden, sondern verzerren und zu manipulieren versuchen.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/dramatische-eskalation-britische-marine-liefert-sich-verfolgungsjagd-mit-russischem-kriegsschiff/ar-AA1R3v3C?ocid=winp1taskbar

#Eskalation #Verfolgungsjagd #Kriegsschiff
Dramatische Eskalation? Angebliche Verfolgungsjagd mit russischem Kriegsschiff

#MSN - Nächste Provokation des Moskau-Regimes: Die Royal Navy fängt russische Kriegsschiffe vor Großbritannien ab. Wladimir Putin eskaliert weiter.

London – Während die Briten in den Verhandlungen um eine Waffenruhe im Ukraine-Krieg geopolitisch mitmischen, muss sich Großbritannien als NATO-Mitglied vor der eigenen Küste einmal mehr mit Provokationen von Russlands Präsidenten Wladimir Putin auseinandersetzen. Das britische Verteidigungsministerium meldete am Sonntag (23. November) eine regelrechte Verfolgungsjagd zwischen einem Patrouillenboot der Royal Navy sowie einer russischen Korvette und einem Tanker Moskaus.

Die vergleichsweise kleine „HMS Severn“ fing demnach das russische Kriegsschiff „Stoikiy“ im Ärmelkanal ab, also irgendwo zwischen britischen und französischen NATO-Gewässern. Davon berichtet CNN.

#Kommentar: Wer sich nur auf die Überschrift und den ersten Absatz einlässt, könnte sich vermutlich geschockt wegen der "Dreistigkeit" der "bösen Russen" wiederfinden, doch liest man weiter und deutet die Angaben richtig, kommt man viel eher darauf, wie Medien harmlose Dinge für Propaganda aufbauschen. Die Meldung selbst sagt eindeutig "irgendwo zwischen britischen und französischen #NATO-Gewässern", was bedeutet, dass die besagten Schiffe ganz normal in internationalen Gewässern unterwegs waren und eben nicht in NATO-Gewässern oder französischen bzw. britischen. Die Richtung des Weges wurde zwar nicht angegeben, spielt aber auch keine Rolle, da #Schiffsverkehr laut internationalem #Seerecht in internationalen Gewässern frei ist. Auch die "Verfolgungsjagd" wird eher in den Bereich "Stalking" gehören, denn ein kleines Patrouillenboot dürfte einer Korvette (auch ein verhältnismässig kleines Kriegsschiff) kaum gefährlich werden. Hier ging es offenbar allein um die propagandistische Wirkung der in westlichen Medien verbreiteten Meldung, also die Pflege des #Feindbild #Russland. Interessant wird es dann aber wieder "zwischen den Zeilen", also den Hintergründen, warum ein Tankschiff von einem Kriegsschiff beschützt werden muss. Hier gab es nämlich bereits einige Vorfälle, in denen Tankschiffe, die von und nach Russland unterwegs waren, von westlichen Marinen in nationale Gewässer abgedrängt worden waren, wo man sie dann "beschlagnahmt" hatte. Das wiederum wäre laut internationalem Seerecht nichts anderes als #Piraterie. Der Schutz durch Kriegsschiffe verhindert nun allerdings, dass man sich weiter in internationalen Gewässern fahrender Handelsschiffe bemächtigen kann und darüber ist man selbstverständlich nicht gerade amüsiert. Also spuckt man Gift und Galle, denn sonst kann man nichts weiter tun, ohne durch ein Seegefecht mit einem russischen Kriegsschiff einen Krieg (womöglich den 3. #Weltkrieg) zu riskieren, der dann wohl unvermeidlich wäre...
https://www.zlv.lu/db/1/1452073463548/0

#USA #Venezuela #Geopolitik
Geopolitik - Neue Vorbereitungen der USA gegen Venezuela

Washington/Caracas – Die USA bereiten Insidern zufolge eine neue Phase ihrer »Operationen« gegen Venezuela vor. Dies sagten vier Washingtoner Regierungsvertreter der britischen Nachrichtenagentur #Reuters, wie die am Samstag berichtete.

Zwei der Insider hatten demnach erklärt, verdeckte Operationen der USA gegen Venezuela seien wahrscheinlich der erste Schritt. »Präsident Trump ist bereit, alle Machtmittel Amerikas einzusetzen«, äußerte ein hochrangiger Regierungsvertreter. Ob Trump bereits eine Entscheidung getroffen hat, war zunächst unklar. Das Pentagon verwies eine Anfrage an das Weiße Haus. Die #CIA lehnte eine Stellungnahme ab.

Derweil haben sechs internationale Fluggesellschaften ihre Verbindungen nach Venezuela vorerst gestrichen. Es handelt sich um die spanische Iberia, die portugiesische TAP, die chilenische Latam, die kolumbianische Avianca, die brasilianische GOL und Caribbean aus Trinidad und Tobago. Zuvor hatte die Luftfahrtbehörde der USA am Freitag gewarnt, Flugzeuge, die den Luftraum über Venezuela durchquerten, sollten »Vorsicht walten lassen«. Es gebe eine »potentiell gefährliche Situation«. Zur Begründung verwies die Washingtoner Behörde auf die »sich verschlechternde Sicherheitslage und die verstärkten militärischen Aktivitäten in oder um Venezuela«.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/us-medien-ukraine-stimmt-friedensabkommen-zu-li.10007355

#Ukraine #USA #Friedensabkommen
US-Medien: Ukraine stimmt Friedensabkommen zu

Die Ukraine soll mit dem US-Vorschlag weitgehend einverstanden sein. US-Vertreter verhandeln in Abu Dhabi mit #Russland. Wie wird sich Russland verhalten?

Laut einem US-Vertreter hat die ukrainische Regierung im Rahmen der jüngsten Friedensverhandlungen einem von der Trump-Regierung vermittelten Friedensabkommen zugestimmt. Damit wäre der Grundstein gelegt, um den fast vierjährigen Krieg mit Russland zu beenden. Dies berichtet der US-Sender CBS News unter Berufung auf Verhandlungsteilnhehmer. Auch CNN berichtet darüber.

Der US-Beamte erklärte demnach, ebenso wie der ukrainische Nationale Sicherheitsberater Rustem Umerow, man habe sich auf die Kernpunkte eines Friedensvorschlags geeinigt, wobei noch Details auszuarbeiten seien.

#Kommentar: Man hat sich auf Kernpunkte (also nicht auf alles) geeinigt und einige Punkte werden noch verhandelt. Das heisst, es ist noch nicht alles unter Dach und Fach und auch Russland muss noch zustimmen. Auch ist noch unklar, welcher Version des Frriedensplans Kiew nun konkret weitgehend (nicht vollständig) zustimmt und welche Inhalte diese Version genau hat. Von letzterem dürfte am Ende auch die Zustimmung Russlands abhängen. Dann wären da noch die drei Staaten der "Koalition der (Kriegs)Willigen", also #Frankreich, #Grossbritannien und #Deutschland, die sich weiter gegen jede Friedenslösung stemmen könnten. Der deutsche Kanzler #Merz hatte bereits angekündigt, dass es ohne Zustimmung der #EU keinen Frieden geben darf und er selbst entscheidende Punkte des Abkommens ablehnt.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=142593

#EU #Sanktionen #Pressefreiheit
Gutachten - EU Sanktionen gegen deutsche Journalisten rechtswidrig

#NachDenkSeiten - Juristisches Gutachten: EU-Sanktionen gegen deutsche Journalisten verstoßen gegen Grundrechte und rechtsstaatliche Prinzipien

Im EU-Parlament gab es am 11. November eine Anhörung zur rechtlichen Bewertung der Sanktionierung von Journalisten durch den Europäischen Rat. Laut der einhelligen Meinung der dort vortragenden Rechtswissenschaftler verstößt das aktuelle EU-Sanktionsregime gegen Einzelpersonen wegen angeblicher „Desinformation“ in zahlreichen Punkten gegen EU- und Völkerrecht. Die Maßnahmen seien rechtlich fehlerhaft, unverhältnismäßig und nicht mit den Grundrechten vereinbar. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ob der #Bundesregierung diese Einschätzung bekannt ist, und wie sie es erklärt, dass von den 27 EU-Mitgliedsländern nur Deutschland eigene Staatsbürger und Journalisten auf diese Sanktionsliste hat setzen lassen.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=142373

#Ukraine #Korruption #Staatsstreich
Ukraine Korruptionsskandal als Inszenierung – Selenski soll stürzen

Vertraute aus dem Umfeld Selenskis sollen in großem Stil Geld unterschlagen und gewaschen haben. Der Korruptionsskandal in der Ukraine hat das Potential, Selenski zu stürzen. Die Fäden laufen dabei in den #USA zusammen. Der Skandal ist eine Inszenierung, durch die ein weiterer Umsturz legitimiert werden soll. Er ist zudem Ausdruck eines Machtkampfes zwischen Brüssel und Washington darüber, wer in der Ukraine das Sagen hat. Für Washington gilt dabei weiterhin das Prinzip „Fuck the EU!“

Dieser Beitrag ist auch als Audio-#Podcast verfügbar.
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
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❌👊🏻Rubio lehnt Treffen mit Kallas ab

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas wird bei den Ukraine-Friedensgesprächen demonstrativ außen vor gelassen. US-Außenminister Marco Rubio hat trotz seiner pro-europäischen Haltung bilaterale Gespräche mit Kallas abgelehnt, berichtete „Politico“ unter Berufung auf zwei hochrangige Beamte.

Grund sind die teils belasteten Beziehungen zwischen Kallas und der #Trump-Regierung. Ein Beamter rechtfertigte die Strategie jedoch als bewusst: Kallas spiele hinter den Kulissen gezielt die „böse Polizistin“, um die 27 EU-Mitgliedstaaten auf eine harte Linie gegenüber möglichen Zugeständnissen an Russland einzuschwören.

Hinter den Kulissen die EU peitschen – typisch für eine, die lieber bellt als beißt. Kein Wunder, dass Rubio sie meidet 😃

Abonnieren Sie @ostnews_faktencheck!
https://freedert.online/europa/262927-matwijenko-ukrainer-werden-erkennen-wie/

#Ukraine #Geopolitik #Stellvertreterkrieg
Matwijenko - Ukrainer werden erkennen, wie der Westen sie benutzt hat

Die Ukrainer werden irgendwann verstehen, dass der Konflikt mit Russland vom Westen inszeniert wurde, um Moskau eine strategische Niederlage zuzufügen. Eine zynische Strategie. Diese Meinung äußert die Vorsitzende des russischen Föderationsrats Walentina Matwijenko.

Sie betonte, dass Moskau einem Waffenstillstand, der die Ursachen des Konflikts nicht angeht und eine Wiederbewaffnung der Ukraine zulässt, nicht zustimmen werde. "Niemand ist mehr an Frieden interessiert als wir. Aber es muss ein Frieden sein, in dem keine Gefahr für uns von der Ukraine ausgeht.
Wir kämpfen nicht gegen die Ukraine. Die NATO kämpft gegen uns und benutzt dabei die Ukrainer."

Russische Beamte werfen dem Westen seit langem vor, in einem Stellvertreterkrieg gegen Russland "bis zum letzten Ukrainer" kämpfen zu wollen, und argumentieren, dass die USA und andere westliche Mächte die Spannungen absichtlich eskaliert hätten, indem sie die Sicherheitsbedenken des Kremls hinsichtlich der NATO-Erweiterung in Osteuropa und der zunehmenden militärischen Zusammenarbeit mit Kiew ignorierten.

#Kommentar: Das sehen viele in der Ukraine und nicht wenige Menschen im Westen schon heute (viele davon auch schon länger) ziemlich ähnlich, doch lässt man diese Argumentation weder im Westen noch in der Ukraine zu, sondern erklärt diese Sichtweise zu Propaganda. Sogar Journalisten (wie z. B. Alina #Lipp oder Thomas #Röper), die jenen Ansatz verfolgen, werden im Westen sanktioniert, in der Ukraine gelten sie als Verräter und Verbrecher. Doch einige Journalisten wie Gabriele Krone-Schmalz oder Patrik #Baab wagen dennoch eine Art Gratwanderung mit etwas abgeschwächteren Formen der Wahrheit, die sie zumindest unterhalb der Stufe der Sanktionsfähigkeit halten und ihnen noch ein geringes Mass an Meinungsfreiheit lassen. Besonders in der Politik jedoch wird jeder verteufelt, der dieser Sichtweise auch nur nahe kommt und die Leitmedien unterstützen diese Hexenjagden noch kräftig im "besten Deutschland aller Zeiten". Aber das ist sicher auch nur wieder so eine Verschwörungstheorie, oder?
https://freedert.online/gesellschaft/262863-internet-soll-pro-westlich-sein/

#Internet #SocialMedia #Zensur
Internet soll prowestlich sein - Zensur-Netzwerk Berlin

#RTde - Das Internet soll pro-westlich sein: Berlin und sein weitverzweigtes Zensur-Netzwerk

Der Eindruck, mit der #Pressefreiheit, #Meinungsfreiheit und #Informationsfreiheit, vor allem im Online-Bereich. stünde es in #Deutschland nicht zum besten, wird seit kurzem durch eine internationale Studie bestätigt. Anders als in seinen Nachbarstaaten existiert in Deutschland geradezu ein Zensurnetzwerk.

Deutschland als Zentrum der Zensur - Eine Untersuchung des Portals und der gleichnamigen Vereinigung liber-net, die sich gegen Zensur im Netz engagiert, konnte zeigen, dass Zensur, Regulierung von Online-Inhalten und staatliche Verfolgung während der letzten Jahre in Deutschland zugenommen haben. Die Studie unter dem Titel "The Censorship Network: Regulation and Repression in Germany Today" ist online und auch auf Deutsch ("Das Zensurnetzwerk: Regulierung und Repression im heutigen Deutschland") frei verfügbar. Am vergangenen Freitag stellte Andrew Lowenthal, der Chef von liber-net, den Befund, zu dem seine Organisation gekommen ist, in Berlin vor.

#Kommentar: Vor allem der auf den ersten Blick unscheinbare und leicht zu überlesende Teil "anders als in Nachbarstaaten" sollte aufhorchen lassen, denn das bedeutet nichts geringeres, als dass das Zentrum der Zensur in Deutschland zu verorten ist. Hier agiert Deutschland wieder einmal als eine Art #Vorreiter - leider (auch wieder einmal) in sehr negativem Sinne. Macht aber nichts, merkt ja (fast) keiner...?
https://freedert.online/meinung/262758-europas-zentrale-rolle-oder-wer/

#Ukraine #Europa #Wiederaufbau
Europas zentrale Rolle - Wer welchen Wiederaufbau zahlen sollte

Wehe den Besiegten, hieß es in der Antike, aber die EU-Politiker sehen das ganz anders. Sie sind überzeugt, Bedingungen stellen zu können. Allerdings – wenn man die Rolle der EU genau betrachtet, könnte man auch zu ganz anderen Schlussfolgerungen kommen.

Immerhin, diese zentrale Rolle beginnt schon ganz am Anfang. Nämlich mit dem Ultimatum, das die #EU 2013 an den ukrainischen Präsidenten #Janukowitsch stellte, sich für oder gegen das #Assoziierungsabkommen zu entscheiden, als dieser (auf Druck aus der Opposition) beschloss, den Entwurf dieses Abkommens doch noch mal zu prüfen. Das war dann der Auslöser für den #Maidan, und wie diese Geschichte endete, ist bekannt: mit einem gewaltsamen Umsturz. Aber ohne dieses Ultimatum wäre das ganze Spiel nie eröffnet worden. Schließlich musste man den Bürgern in den EU-Ländern erzählen können, die teils sehr seltsamen Gestalten dort auf dem Kiewer Platz wollten nur "nach Europa". Das eine oder andere kleine Hakenkreuz (oder ein fünf Meter großes #Bandera-Porträt direkt rechts neben der Hauptbühne) kann man da schon mal übersehen.

#Kommentar: Zur Erinnerung also wieder einmal ein paar Fakten, die man in westlichen Medien oder Politik seit Jahren ignoriert, übersieht oder unter den Teppich kehrt bzw. im schlimmsten Fall einfach zur #Propagandalüge erklärt, obwohl jeder es innerhalb weniger Sekunden überprüfen und als Wahrheit zweifelsfrei feststellen könnte.
https://freedert.online/kurzclips/video/262860-wir-muessen-noch-mal-einordnen/

#Medien #Wagenknecht #Zensur
WELT-TV Interview - Wagenknecht stumm-geschaltet

Ein Interview mit der #BSW-Politikerin Sahra Wagenknecht auf dem Nachrichtensender "Welt TV" macht gerade in den sozialen Medien (#SocialMedia) die Runde. Dabei kam es zu einer Unterbrechung, die für Kontroversen sorgt.

Wagenknecht war zuvor zu US-Präsident Donald Trumps Friedensplan für die Ukraine befragt worden. In ihrer Antwort bezog sich die BSW-Politikerin auf den "verpassten Friedensplan" bei den Istanbul-Gesprächen im Frühjahr 2022, bei denen die Ukraine unter anderem keine Gebiete abtreten musste. Wagenknechts Audio wurde plötzlich stummgeschaltet und der Moderator aus dem Studio korrigierte ihre Darstellung als "teilweise falsch".

#Kommentar: Die Zensur, die es laut Grundgesetz im "besten Deutschland aller Zeiten" gar nicht geben dürfte, funktioniert also vortrefflich. Was nicht gesagt werden darf (bzw. nicht gehört oder geglaubt werden soll), schaltet man ganz einfach stumm und schon bekommt es (fast) niemand mehr mit. Für die Wenigen, die es bemerkt haben, folgt dann noch die lapidare Erklärung, es wäre "teilweise falsch". Doch mit dem Totschlagargument "teilweise falsch" kann durchaus alles gemeint sein, also auch schlichte Schreib- oder Kommafehler oder Zahlendreher. Der Medienkonsument nimmt nur den Teil "falsch" wahr und bezieht diesen auf die komplette Aussage - schon hat man unliebsame Wahrheiten vom Tisch...
❤1🤮1
https://www.zlv.lu/db/1/1413624232099/0

#Wehrpflicht #Deutschland #Proteste
Proteste in Deutschland - Keine Liebe für die Wehrpflicht

Am 5. Dezember streiken Schülerinnen und Schüler in ganz Deutschland gegen Zwangsdienste

Zur Wiedereinführung der Wehrpflicht nach dem Ersten Weltkrieg schrieb ein gewisser Ignaz Wrobel 1924 in der Zeitschrift »Weltbühne«: »Der Kadavergehorsam des deutschen Militarismus ist ein Pestherd«. Wrobel, ein Pseudonym Kurt Tucholskys, erkannte damit sehr wohl, welchen zentralen Wert die Wehrpflicht für die Militarisierung der Köpfe einnimmt: »…eine bunte, verlogene Sache nach außen – eine schmutzige, rohe und völlig wertlose nach innen«.

Ein Jahrhundert und einen zweiten Weltkrieg später bricht sich der Pestherd des deutschen #Militarismus erneut Bahn. In der ergangenen Woche einigten sich die Kriegskoalitionäre von SPD, CDU und CSU auf einen Fahrplan zur Wiedereinführung des Kriegsdienstes mittels Salamitaktik. Unter dem Deckmantel »neuer Wehrdienst« werde zunächst auf das Prinzip der Freiwilligkeit gesetzt, betonte Hochrüstungsminister Boris #Pistorius (SPD) auf der Pressekonferenz der Fraktionsspitzen. Unfreiwillig bleibt jedoch, daß alle jungen Männer, beginnend mit dem Jahrgang 2008, ab dem kommenden Jahr verpflichtend zur #Musterung antreten müssen. Rund 700.000 junge Menschen werden ab Januar 2026 erfaßt und angeschrieben. Das betrifft auch junge Frauen, die allerdings nicht zu Antwort und Musterung verpflichtet sind.

#Kommentar: NOCH geht es um Freiwilligkeit, denn schon der Begriff "Wehrpflicht" zeigt, dass man im Ernstfall die Wahl nicht mehr hat. Selbst die Freiwilligkeit für Frauen kann man durchaus als Beschwichtigung sehen, denn ist die Pflicht erst einmal da und der Personalmangel (oder Verlustzahlen) entsprechend vorhanden, kann es auch für junge Frauen verpflichtend werden, zur Waffe greifen zu müssen. Darüber diskutiert wurde schon länger, auch über eine Wehr-PFLICHT, die auch Frauen betreffen soll https://t.me/FreieInfos24/35156. Immerhin sieht der Operationsplan Deutschland https://t.me/FreieInfos24/41605 bereits eine Dienstpflicht für Zivilisten vor https://t.me/FreieInfos24/47468, die auch zwangsweise für militärische Hilfsdienste herangezogen werden dürfen. Neben bereits heute tausenden Minderjähriger Soldaten in der Bundeswehr https://t.me/FreieInfos24/21831 (in der Ukraine gilt die Wehrpflicht ab 25 Jahren) würden dann wehrpflichtige Frauen und zwangsverpflichtete Zivilisten dann bereits sehr schnell das so genannte "letzte Aufgebot" heranziehen. Bei angedachten bis zu 5.000 Toten und Schwerverwundeten täglich https://t.me/FreieInfos24/48530 müsste man das auch, denn die reguläre Personalstärke der Bundeswehr wäre bereits nach wenigen Monaten restlos verbraucht - sogar bei nur 1.000 Toten und Schwerverwundeten wäre die Personalstärke der Bundeswehr in weit unter einem Jahr erreicht. Man muss sich einfach nur diese Zahlen vor Augen führen, um die ganze Sinnlosigkeit zu erfassen...
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/us-aussenminister-marco-rubio-laesst-kaja-kallas-abblitzen-li.10007432

#USA #EU #Diplomatie
Rubio lässt Kallas abblitzen - USA meiden EU-Aussenbeauftragte

Berichten zufolge soll der US-Außenminister bilaterale Gespräche mit #Kallas vermeiden wollen – was steckt hinter der Ablehnung der EU-Außenbeauftragten?

Während über Frieden in der #Ukraine gesprochen wird, bleibt die Europäische Union (EU) am Verhandlungstisch außen vor. Passend dazu verliert die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas zunehmend an Bedeutung in den Augen der USA.

Laut #Politico soll sich sogar der „proeuropäische“ US-Außenminister Marco #Rubio weigern, bilaterale Gespräche mit Kallas zu führen. Bereits im Februar ließ Rubio Kallas in Washington sitzen, als ein geplanter Termin kurzfristig abgesagt wurde. Dies unterstreicht die eher skeptische Haltung der USA gegenüber Brüssel.

#Kommentar: In den USA sieht man die EU nicht als politische Einheit und schon gar nicht als eine Art staatliches Gebilde, sondern eher als eine Art lockeren Verein ohne politisch relevante Bedeutung. Folglich kann ein nicht-staatliches Gebilde keine Minister unterhalten und hätte damit den juristischen Status einer Nichregierungsorganisation #NGO, damit auch weder Verhandlungs- noch Vertretungberechtigung. Diese hätten in Europa nur reguläre und souveräne Staaten, aber diese haben zumeist ihre Souveränität an die EU abgegeben und damit auch selbst an echter Bedeutung massiv verloren. Brüssel wäre damit bei weitem nicht das, was man gern wäre und die nationalen Mitgliedsstaaten längst nicht mehr, was sie sein müssten (mit wenigen Ausnahmen, die sich noch ein gewisses Mass an Souveränität bewahren oder der EU nicht angehören). Aus dieser Sicht ist es allerdings kein wirkliches Wunder, dass Europa in den vergangenen Jahren massiv an Einfluss verloren hat und auch keinen Anschluss mehr zu finden in der Lage zu sein scheint. Diese EU hat praktisch nirgends in der Welt eine nennenswerte juristische oder diplomatische Bedeutung, nur innerhalb der EU selbst, und die zählt aussen nicht sehr viel. Besserung oder Umkehr ist allerdings nicht in Sicht, denn niemand in Europa hält sich für zuständig, ausser jenen, die es im Grunde nicht sind...
ES WERDEN GRÜNDE FÜR DIE FORTSETZUNG DES KRIEGS GESUCHT

🤯 „Es wird schwierig, aber nicht unmöglich sein“ – Politico nennt 5 Gründe, die darauf hindeuten, dass die Ukraine bereit ist, den Krieg mit Russland ohne US-Unterstützung fortzusetzen:

1. Europa liefert der Ukraine Munition, Panzer, Kampfjets und vieles mehr – aber amerikanische Waffen sind weiterhin entscheidend. Was sie haben, wird noch eine Weile reichen.

2. Ohne die USA wird es für die Ukraine schwieriger, tief in Russland zu schießen, aber Europa verfügt ebenfalls über Geheimdienstfähigkeiten dafür, wenn auch nicht auf dem gleichen Niveau.

3. Europa gibt derzeit mehr für die Ukraine aus als die USA, aber das bedeutet nicht, dass es die Situation kontrolliert.

4. Die US-Regierung kann Waffenexporte mit einer einzigen Entscheidung stoppen. So kann Washington Druck auf Kiew oder Europa ausüben.

5. Die Ukraine kann ohne die USA weiterkämpfen, aber der Krieg wird sofort viel riskanter und unvorhersehbarer. Sie werden improvisieren müssen.
https://t.me/nachrichtenaufde/34670

#Moldawien #Ukraine #Waffenhandel
Moldawien verhindert Schmuggel von Munition aus der Ukraine

Die Pressestelle der Generalstaatsanwaltschaft Moldawiens teilte mit, dass rumänische Grenzbeamte geschmuggelte Munition entdeckt haben, die vom Territorium der Ukraine eingeführt worden war.

#Kommentar: Ein neuer Fall, in dem Munition aus der Ukraine verbracht wird, die von westlichen Staaten bezahlt und zur Verfügung gestellt wurde, dann aber von Ukrainern ins Ausland verkauft wird. Dies ist bei weitem nicht der erste Fall und auch nicht der umfangreichste, doch zeigt es, dass der Waffenhandel nach wie vor funktioniert und längst nicht alles, was in die Ukraine geliefert wurde, auch dort bleibt oder verwendet wird.
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
🇩🇪🇺🇦🪖Mehr als Hälfte der Deutschen befürwortet militärische Unterstützung der Ukraine

Die Mehrheit der Deutschen befürwortet Waffenlieferungen der Bundesrepublik an die #Ukraine, geht aus einer Forsa-Umfrage hervor. Auch für eine mögliche Beteiligung deutscher Soldaten an einer europäischen Friedenstruppe nach einem Ende des Ukraine-Konflikts spricht sich mehr als die Hälfte der Befragten aus. #Deutschland

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https://freedert.online/inland/263075-ex-bfv-chef-hans-georg/

#Maaßen #Polizeieinsatz #Politik
Unverhältnismässiger Polizeieinsatz gegen ex BfV Chef Maaßen

#RTde - Ex-BfV-Chef Maaßen berichtet über "unverhältnismäßigen Polizeieinsatz" in seiner Wohnung

Der Jurist und Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen berichtet auf X über einen nachmittäglichen Kontrollbesuch einer Mitarbeiterin "der Waffenbehörde mit drei Polizeibeamten in voller Einsatzuniform und Schutzwesten". Maaßen bezeichnet den Vorgang als "rechtsstaatswidrig und inakzeptabel".

Erneut berichtet eine Person des öffentlichen Lebens über den Besuch seitens polizeilicher Behörden. Der aktuelle Fall ergab sich demnach in den Räumlichkeiten von Hans-Georg Maaßen. Der Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (#BfV) berichtet in einem X-Beitrag, dass er zu Wochenbeginn eine "unangekündigte Kontrolle" seines Waffenschranks erlebt habe. Die Maßnahme sei "ohne Beanstandungen" verlaufen. In dem Vorgang erkennt der vormalige Parteivorsitzende der #Werteunion, dass die Situation in Deutschland "immer rechtsstaatswidriger und inakzeptabler wird."

Der langjährige CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen, der Ende Januar 2024 aus der Partei austrat, berichtet auf X über seine Wahrnehmung einer polizeilichen Maßnahme von vor zwei Tagen.