https://www.news4teachers.de/2025/12/wehrdienst-streit-union-warnt-schulen-davor-schueler-bei-ihrem-schulstreik-zu-unterstuetzen/
#Schülerstreik #Wehrpflicht #Politik
Union warnt Schulen davor, Schüler bei Schulstreik zu unterstützen
Der Unions-Verteidigungspolitiker Thomas Erndl (CSU) hat Schulen davor gewarnt, ihre Schüler am Freitag bei geplanten Demonstrationen gegen die Wehrdienst-Pläne der schwarz-roten Koalition zu unterstützen. Wenn Schulen sie dafür vom Unterricht freistellen würden oder «dem Schuleschwänzen ein Eventcharakter umgehangen werden soll», habe er dafür kein Verständnis, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
#Kommentar: Wo es ideologisch passt, hat man nichts gegen Schülerstreiks, welche die eigenen politischen Pläne unterstützen. Doch wo Schüler eine andere Meinung haben, als die Politik und es womöglich um deren Leben geht und den Wunsch, nicht zum Kanonenfutter werden zu müssen, gilt es, dem Einhalt zu gebieten im "besten Deutschland aller Zeiten".
#Schülerstreik #Wehrpflicht #Politik
Union warnt Schulen davor, Schüler bei Schulstreik zu unterstützen
Der Unions-Verteidigungspolitiker Thomas Erndl (CSU) hat Schulen davor gewarnt, ihre Schüler am Freitag bei geplanten Demonstrationen gegen die Wehrdienst-Pläne der schwarz-roten Koalition zu unterstützen. Wenn Schulen sie dafür vom Unterricht freistellen würden oder «dem Schuleschwänzen ein Eventcharakter umgehangen werden soll», habe er dafür kein Verständnis, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
#Kommentar: Wo es ideologisch passt, hat man nichts gegen Schülerstreiks, welche die eigenen politischen Pläne unterstützen. Doch wo Schüler eine andere Meinung haben, als die Politik und es womöglich um deren Leben geht und den Wunsch, nicht zum Kanonenfutter werden zu müssen, gilt es, dem Einhalt zu gebieten im "besten Deutschland aller Zeiten".
News4teachers
Wehrdienst-Streit: Union warnt Schulen davor, Schüler bei ihrem Schulstreik zu unterstützen
BERLIN. Am morgigen Freitag wollen in vielen deutschen Städten junge Menschen gegen die Wehrdienst-Reform auf die Straße gehen – auch während der Schulzeit. Die Forderung, Schüler dafür...
https://freedert.online/international/263848-krieg-mit-europa-in-frage-steht-russland-geschlossen-hinter-putin/
#Russland #Europa #Kriegsgefahr
Krieg mit Europa? In der Frage steht Russland geschlossen hinter Putin
Russische Warnungen stoßen im Westen gewöhnlich auf taube Ohren. Das ist sehr schade, denn sie sind immer ernst gemeint. Es sollte aber keine Illusionen geben: Die Warnung Putins vom 2. Dezember ist weder Drohung noch Bluff.
Die Europäer wurden am Dienstag vom russischen Präsidenten gewarnt: Russland will keinen Krieg, steht aber "zur Verfügung", wenn Europäer (Vertreter der EU-Staaten und Großbritanniens – Anm. des Autors) doch gewillt sind, einen Krieg mit Russland zu entfachen. Auch sagte er unmissverständlich, dass dieser Konflikt in kürzester Zeit zu einem alles vernichtenden atomaren Inferno ausarten könne.
Politiker mit gesundem Selbsterhaltungstrieb müssten spätestens nach diesen fast beiläufig gesagten Worten sofort diplomatische Fühler nach Moskau ausstrecken, um die Möglichkeiten einer Einigung mit Russland in Sicherheitsfragen auszuloten ‒ zumal Russland offiziell ein Abkommen zum gegenseitigen Nichtangriff seit Wochen anbietet.
Es gab bislang aber keine Anzeichen davon, dass Politiker in Europa das tun würden.
#Kommentar: Man sollte sich im Westen angewöhnen, zum Einen genauer hinzuschauen und zuzuhören und zum Anderen nicht nur der eigenen politischen Elite oder den Medien, die, wenn überhaupt, die Lage nur in ihrem eigenen Sinn verzerrt darstellen. Die Realität hingegen sieht leider völlig anders aus und man muss auch anders mit ihr umgehen, als bestimmte Kreise es gern hätten...
#Russland #Europa #Kriegsgefahr
Krieg mit Europa? In der Frage steht Russland geschlossen hinter Putin
Russische Warnungen stoßen im Westen gewöhnlich auf taube Ohren. Das ist sehr schade, denn sie sind immer ernst gemeint. Es sollte aber keine Illusionen geben: Die Warnung Putins vom 2. Dezember ist weder Drohung noch Bluff.
Die Europäer wurden am Dienstag vom russischen Präsidenten gewarnt: Russland will keinen Krieg, steht aber "zur Verfügung", wenn Europäer (Vertreter der EU-Staaten und Großbritanniens – Anm. des Autors) doch gewillt sind, einen Krieg mit Russland zu entfachen. Auch sagte er unmissverständlich, dass dieser Konflikt in kürzester Zeit zu einem alles vernichtenden atomaren Inferno ausarten könne.
Politiker mit gesundem Selbsterhaltungstrieb müssten spätestens nach diesen fast beiläufig gesagten Worten sofort diplomatische Fühler nach Moskau ausstrecken, um die Möglichkeiten einer Einigung mit Russland in Sicherheitsfragen auszuloten ‒ zumal Russland offiziell ein Abkommen zum gegenseitigen Nichtangriff seit Wochen anbietet.
Es gab bislang aber keine Anzeichen davon, dass Politiker in Europa das tun würden.
#Kommentar: Man sollte sich im Westen angewöhnen, zum Einen genauer hinzuschauen und zuzuhören und zum Anderen nicht nur der eigenen politischen Elite oder den Medien, die, wenn überhaupt, die Lage nur in ihrem eigenen Sinn verzerrt darstellen. Die Realität hingegen sieht leider völlig anders aus und man muss auch anders mit ihr umgehen, als bestimmte Kreise es gern hätten...
RT DE
Krieg mit Europa? In dieser Frage steht Russland geschlossen hinter Putin
Russische Warnungen stoßen im Westen gewöhnlich auf taube Ohren. Das ist sehr schade, denn sie sind immer ernst gemeint. Es sollte aber keine Illusionen geben: Die Warnung Putins vom 2. Dezember ist weder Drohung noch Bluff.
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Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
🇪🇺⚡️🇮🇱 Immer mehr EU-Länder boykottieren den „Eurovision Song Contest“ wegen der Teilnahme Israels.
🇳🇱🇪🇸🇮🇪🇸🇮 Die Niederlande, Spanien, Irland und Slowenien haben sich geweigert, zum Musik-Wettbewerb zu fahren. Die Europäische Rundfunkunion schloss Israel nicht aus, und die Länder beschlossen, nicht teilzunehmen.
▪️ Europäische Medien stellen fest, dass sich der Boykott allmählich ausweitet. — Politico
▪️«Eurovision» wird von der EBU, einer Allianz öffentlicher Medien, organisiert, in der 113 Mitglieder aus 56 Ländern enthalten sind. Der Wettbewerb hat lange seine «apolitische» Natur betont, aber im Jahr 2022 verbot es Russland wegen des Ukraine-Kriegs, am Wettbewerb teilzunehmen, wobei aber Israel wegen seines Palästina-Kriegs von der EBU nicht ausgeschlossen wurde.
🇳🇱🇪🇸🇮🇪🇸🇮 Die Niederlande, Spanien, Irland und Slowenien haben sich geweigert, zum Musik-Wettbewerb zu fahren. Die Europäische Rundfunkunion schloss Israel nicht aus, und die Länder beschlossen, nicht teilzunehmen.
▪️ Europäische Medien stellen fest, dass sich der Boykott allmählich ausweitet. — Politico
▪️«Eurovision» wird von der EBU, einer Allianz öffentlicher Medien, organisiert, in der 113 Mitglieder aus 56 Ländern enthalten sind. Der Wettbewerb hat lange seine «apolitische» Natur betont, aber im Jahr 2022 verbot es Russland wegen des Ukraine-Kriegs, am Wettbewerb teilzunehmen, wobei aber Israel wegen seines Palästina-Kriegs von der EBU nicht ausgeschlossen wurde.
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https://t.me/kenjebsen/19156
#Wehrdienst #Musterung #Deutschland
Deutschland - Bundestag entscheidet über neuen Wehrdienst
Die Abgeordneten im Berliner #Bundestag haben über das Gesetz für einen neuen Wehrdienst entschieden. Die Gesetzesvorlage sieht verpflichtende Musterungen von volljährig gewordenen Männern ab Juli des kommenden Jahres vor.
Vorgesehen ist in dem Gesetz eine Musterung aller jungen Männer ab dem Jahrgang 2008. Der Wehrdienst soll laut bisherigen Vorgaben und Ankündigungen dabei aber freiwillig bleiben. Wie Bundespräsidentin Klöckner den Abgeordneten mitteilte, wurde der Entwurf mit den Stimmen der schwarz-roten Koalition angenommen.
#Kommentar: Freiwillig bleiben bei verpflichtender Musterung? Klingt nicht wirklich glaubwürdig, zumal man bereits seit längerem hörbar über eine Wehrpflicht diskutiert, die dann greifen soll, wenn es nicht genügend Freiwillige gibt. Damit wird allerdings über kurz oder lang zu rechnen sein und dann eine tatsächliche Wehrpflicht wieder eingeführt werden. Im Falle einer Wehrpflicht wiederum gilt diese nicht nur für junge Männer, sondern wahrscheinlich für alle Männer in wehrfähigem Alter.
Das angestrebte Ziel des Bundesverteidigungsministeriums lautet, dass die Bundeswehr bis zum Jahr 2035 "von derzeit rund 184.000 auf 270.000 aktive Soldaten" aufzustocken sei. Zudem werden rund 200.000 Reservisten eingeplant.
Agenturmeldungen lauten zu der heutigen Diskussion im Bundestag: "Die Grünen forderten in der Debatte, dass alle Generationen befragt werden, ob sie einen Wehrdienst leisten wollen. Die AfD kritisierte, dass junge Männer mit hohem Sold und nicht mit Patriotismus für die Truppe gewonnen werden sollen."
#Wehrdienst #Musterung #Deutschland
Deutschland - Bundestag entscheidet über neuen Wehrdienst
Die Abgeordneten im Berliner #Bundestag haben über das Gesetz für einen neuen Wehrdienst entschieden. Die Gesetzesvorlage sieht verpflichtende Musterungen von volljährig gewordenen Männern ab Juli des kommenden Jahres vor.
Vorgesehen ist in dem Gesetz eine Musterung aller jungen Männer ab dem Jahrgang 2008. Der Wehrdienst soll laut bisherigen Vorgaben und Ankündigungen dabei aber freiwillig bleiben. Wie Bundespräsidentin Klöckner den Abgeordneten mitteilte, wurde der Entwurf mit den Stimmen der schwarz-roten Koalition angenommen.
#Kommentar: Freiwillig bleiben bei verpflichtender Musterung? Klingt nicht wirklich glaubwürdig, zumal man bereits seit längerem hörbar über eine Wehrpflicht diskutiert, die dann greifen soll, wenn es nicht genügend Freiwillige gibt. Damit wird allerdings über kurz oder lang zu rechnen sein und dann eine tatsächliche Wehrpflicht wieder eingeführt werden. Im Falle einer Wehrpflicht wiederum gilt diese nicht nur für junge Männer, sondern wahrscheinlich für alle Männer in wehrfähigem Alter.
Das angestrebte Ziel des Bundesverteidigungsministeriums lautet, dass die Bundeswehr bis zum Jahr 2035 "von derzeit rund 184.000 auf 270.000 aktive Soldaten" aufzustocken sei. Zudem werden rund 200.000 Reservisten eingeplant.
Agenturmeldungen lauten zu der heutigen Diskussion im Bundestag: "Die Grünen forderten in der Debatte, dass alle Generationen befragt werden, ob sie einen Wehrdienst leisten wollen. Die AfD kritisierte, dass junge Männer mit hohem Sold und nicht mit Patriotismus für die Truppe gewonnen werden sollen."
Telegram
Ken Jebsen - Aufklärung und Information
Die Abgeordneten im Berliner Bundestag haben über das Gesetz für einen neuen Wehrdienst entschieden. Die Gesetzesvorlage sieht verpflichtende Musterungen von volljährig gewordenen Männern ab Juli des kommenden Jahres vor.
Vorgesehen ist in dem Gesetz eine…
Vorgesehen ist in dem Gesetz eine…
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https://freedert.online/international/263915-usa-wollen-nato-image-aendern/
#NATO #Image #USA
Geopolitik - USA wollen das NATO-Image ändern
Die USA wollen die NATO neu ausrichten: Die Ausdehnung des "ständig wachsenden Allianzblocks" soll beendet werden. Zugleich steht die Wiederherstellung der strategischen Stabilität mit #Russland im Zentrum der US-Politik. Washington verschiebt den Fokus von dem Bündnis auf direkten Pragmatismus.
#NATO #Image #USA
Geopolitik - USA wollen das NATO-Image ändern
Die USA wollen die NATO neu ausrichten: Die Ausdehnung des "ständig wachsenden Allianzblocks" soll beendet werden. Zugleich steht die Wiederherstellung der strategischen Stabilität mit #Russland im Zentrum der US-Politik. Washington verschiebt den Fokus von dem Bündnis auf direkten Pragmatismus.
RT DE
USA wollen das NATO-Image ändern
Die USA wollen die NATO neu ausrichten: Die Ausdehnung des "ständig wachsenden Allianzblocks" soll beendet werden. Zugleich steht die Wiederherstellung der strategischen Stabilität mit Russland im Zentrum der US-Politik. Washington verschiebt den Fokus von…
https://www.zlv.lu/db/1/1403469424667/0
#Palästina #UNO #Sicherheitsrat
Zelte inmitten von Trümmern - UNO beugt sich neo-kolonialen Plänen
von Karin #Leukefeld
Am 17. November 2025 hat der UNO-Sicherheitsrat den »#Trump-Friedensplan« für #Gaza und den Mittleren Osten als Sicherheitsratsresolution 2803 mehrheitlich angenommen. Lediglich die beiden Ständigen Mitglieder #China und #Russland enthielten sich der Stimme, was sie in separaten Stellungnahmen erläuterten, sie haben jedoch mit ihrer Enthaltung die Beschlußfassung zu dem von den USA vorgelegten Resolutionstext ermöglicht. Der Botschafter der USA bei der UNO, Mike Waltz, hatte bei der Vorstellung des Textes deutlich gemacht: »Jede Stimme gegen diese Resolution ist eine Stimme für die Rückkehr des Krieges.« Die Palästinenser wurden nicht gefragt.
Francesca #Albanese, die UNO-Sonderberichterstatterin für die Lage der #Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten (OPT) erklärte, der UNO-Sicherheitsrat habe keinen »Weg zur Beendigung der Besatzung« und zu einer »Garantie für den Schutz der Palästinenser« aufgezeigt, sondern eine »externe Kontrolle über die Regierungsführung, die Grenzen, die Sicherheit und den Wiederaufbau des #Gazastreifen« gefestigt und damit »die Menschen verraten, die der Rat gemäß der UNO-Charta schützen müsse«.
#Palästina #UNO #Sicherheitsrat
Zelte inmitten von Trümmern - UNO beugt sich neo-kolonialen Plänen
von Karin #Leukefeld
Am 17. November 2025 hat der UNO-Sicherheitsrat den »#Trump-Friedensplan« für #Gaza und den Mittleren Osten als Sicherheitsratsresolution 2803 mehrheitlich angenommen. Lediglich die beiden Ständigen Mitglieder #China und #Russland enthielten sich der Stimme, was sie in separaten Stellungnahmen erläuterten, sie haben jedoch mit ihrer Enthaltung die Beschlußfassung zu dem von den USA vorgelegten Resolutionstext ermöglicht. Der Botschafter der USA bei der UNO, Mike Waltz, hatte bei der Vorstellung des Textes deutlich gemacht: »Jede Stimme gegen diese Resolution ist eine Stimme für die Rückkehr des Krieges.« Die Palästinenser wurden nicht gefragt.
Francesca #Albanese, die UNO-Sonderberichterstatterin für die Lage der #Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten (OPT) erklärte, der UNO-Sicherheitsrat habe keinen »Weg zur Beendigung der Besatzung« und zu einer »Garantie für den Schutz der Palästinenser« aufgezeigt, sondern eine »externe Kontrolle über die Regierungsführung, die Grenzen, die Sicherheit und den Wiederaufbau des #Gazastreifen« gefestigt und damit »die Menschen verraten, die der Rat gemäß der UNO-Charta schützen müsse«.
Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
Zelte inmitten von Trümmern
Die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek ist eine marxistisch orientierte politische Tageszeitung in Luxemburg
https://www.zlv.lu/db/1/1402205586836/0
#Asien #Japan #China
Rückfall in alte Zeiten? - Japans Provokationen gegen China
Unlängst erinnerte China an das siegreiche Ende des vierzehn Jahre währenden Kampfes gegen das japanische Kaiserreich. 1945 vertrieben sie die Okkupanten, die – so schätzen Historiker – bis zu 35 Millionen Opfer auf dem Gewissen hatten.
Verständlich, daß sich in China immer Unmut regte, wenn hohe japanische Politiker dem Yasukuni-Schrein in Tokio ihre Aufwartung machten. Dort ehrten sie bekanntlich nicht nur gefallene Soldaten, sondern auch Massenmörder, die wegen ihrer Kriegsverbrechen in China und in anderen besetzten Gebieten Asiens verurteilt worden waren.
Verständlich ist darum auch, wenn in Beijing Äußerungen der neuen japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi als Rückkehr in die Vergangenheit und als Wiederaufleben des japanischen Militarismus interpretiert werden. Die 64-jährige Ministerpräsidentin kündigte für Dezember nicht nur einen Besuch des Yasukuni-Schreins an. Sie erklärte auch ihre Bereitschaft, militärisch in China zu intervenieren.
Verständlich ist darum auch, wenn in Beijing Äußerungen der neuen japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi als Rückkehr in die Vergangenheit und als Wiederaufleben des japanischen Militarismus interpretiert werden. Die 64-jährige Ministerpräsidentin kündigte für Dezember nicht nur einen Besuch des Yasukuni-Schreins an. Sie erklärte auch ihre Bereitschaft, militärisch in China zu intervenieren.
#Asien #Japan #China
Rückfall in alte Zeiten? - Japans Provokationen gegen China
Unlängst erinnerte China an das siegreiche Ende des vierzehn Jahre währenden Kampfes gegen das japanische Kaiserreich. 1945 vertrieben sie die Okkupanten, die – so schätzen Historiker – bis zu 35 Millionen Opfer auf dem Gewissen hatten.
Verständlich, daß sich in China immer Unmut regte, wenn hohe japanische Politiker dem Yasukuni-Schrein in Tokio ihre Aufwartung machten. Dort ehrten sie bekanntlich nicht nur gefallene Soldaten, sondern auch Massenmörder, die wegen ihrer Kriegsverbrechen in China und in anderen besetzten Gebieten Asiens verurteilt worden waren.
Verständlich ist darum auch, wenn in Beijing Äußerungen der neuen japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi als Rückkehr in die Vergangenheit und als Wiederaufleben des japanischen Militarismus interpretiert werden. Die 64-jährige Ministerpräsidentin kündigte für Dezember nicht nur einen Besuch des Yasukuni-Schreins an. Sie erklärte auch ihre Bereitschaft, militärisch in China zu intervenieren.
Verständlich ist darum auch, wenn in Beijing Äußerungen der neuen japanischen Regierungschefin Sanae Takaichi als Rückkehr in die Vergangenheit und als Wiederaufleben des japanischen Militarismus interpretiert werden. Die 64-jährige Ministerpräsidentin kündigte für Dezember nicht nur einen Besuch des Yasukuni-Schreins an. Sie erklärte auch ihre Bereitschaft, militärisch in China zu intervenieren.
Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
Rückfall in alte Zeiten?
Die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek ist eine marxistisch orientierte politische Tageszeitung in Luxemburg
https://www.zlv.lu/db/1/1411514255289/0
#Geopolitik #Russland #Indien
Indien und Russland - Intensive Beziehungen trotz Sanktionen des Westens
Der laut westlicher Propaganda »international isolierte« russische Präsident Wladimir #Putin ist ein viel beschäftigter Mann. Am Mittwoch empfing er hohen Besuch aus Washington, und einen Tag später wurde er als bewährter Freund zum 23. Indien-Rußland-Gipfel in Neu-Delhi begrüßt.
In Indien verbindet man große Erwartungen mit Putins Besuch, der die »besondere und privilegierte strategische Partnerschaft« beider Länder unterstreichen soll. Die indische Berichterstattung konzentriert sich vor allem auf die seit Jahrzehnten guten Beziehungen in Bereich der militär-technischen Zusammenarbeit mit Rußland. Auch Rußland strebt noch engere Beziehungen mit Indien an. Unmittelbar vor Putins Abreise hatte die russische Staatsduma das Abkommen mit Indien zur gegenseitigen logistischen Unterstützung (RELOS) ratifiziert.
Wjatscheslaw Wolodin, Sprecher der Staatsduma, sagte dazu: »Unsere Beziehungen zu Indien sind strategisch und umfassend, und wir schätzen sie. Wir verstehen, daß die heutige Ratifizierung des Abkommens ein weiterer Schritt in Richtung Gegenseitigkeit und natürlich der Entwicklung unserer Beziehungen ist.«
#Kommentar: Man muss nicht einmal sehr genau hinschauen, um das Märchen von der Isolation Russlands aufzudecken, denn in der Realität ist es nur der so genannte Westen (rund 12-15% der Weltbevölkerung), der Russland als "isoliert" betrachtet, obwohl die restlichen 85-87% der Welt weiterhin mit Russland geschäftlich, wirtschaftlich und strategisch teilweise eng zusammenarbeiten. Man muss sich auch nur die Organisation der im Westen weitgehend ignorierten #BRICS anschauen, die bereits rund 60% der Weltbevölkerung umfasst, also mehr als vier mal so gross wie der komplette Westen zusammen. Die Zahlen sind allesamt öffentlich zugänglich und können jederzeit von jedem überprüft und nachgerechnet werden. Allein Indien und China als die einzigen beiden Milliardenvölker der Erde beherbergen bereits mehr als ein Viertel der Weltbevölkerung und beide sind nicht im Westen, wohl aber Russland eng verbunden und wie Russland auch Mitglieder der BRICS (weltweit grösste internationale Organisation ausserhalb der #UNO), Mitglieder der #SOZ (Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und weltweit grösste Regionalorganisation), aber auch Mitglieder der #G20, in der zwar auch westliche Länder eine Rolle spielen, aber in der Minderheit.
#Geopolitik #Russland #Indien
Indien und Russland - Intensive Beziehungen trotz Sanktionen des Westens
Der laut westlicher Propaganda »international isolierte« russische Präsident Wladimir #Putin ist ein viel beschäftigter Mann. Am Mittwoch empfing er hohen Besuch aus Washington, und einen Tag später wurde er als bewährter Freund zum 23. Indien-Rußland-Gipfel in Neu-Delhi begrüßt.
In Indien verbindet man große Erwartungen mit Putins Besuch, der die »besondere und privilegierte strategische Partnerschaft« beider Länder unterstreichen soll. Die indische Berichterstattung konzentriert sich vor allem auf die seit Jahrzehnten guten Beziehungen in Bereich der militär-technischen Zusammenarbeit mit Rußland. Auch Rußland strebt noch engere Beziehungen mit Indien an. Unmittelbar vor Putins Abreise hatte die russische Staatsduma das Abkommen mit Indien zur gegenseitigen logistischen Unterstützung (RELOS) ratifiziert.
Wjatscheslaw Wolodin, Sprecher der Staatsduma, sagte dazu: »Unsere Beziehungen zu Indien sind strategisch und umfassend, und wir schätzen sie. Wir verstehen, daß die heutige Ratifizierung des Abkommens ein weiterer Schritt in Richtung Gegenseitigkeit und natürlich der Entwicklung unserer Beziehungen ist.«
#Kommentar: Man muss nicht einmal sehr genau hinschauen, um das Märchen von der Isolation Russlands aufzudecken, denn in der Realität ist es nur der so genannte Westen (rund 12-15% der Weltbevölkerung), der Russland als "isoliert" betrachtet, obwohl die restlichen 85-87% der Welt weiterhin mit Russland geschäftlich, wirtschaftlich und strategisch teilweise eng zusammenarbeiten. Man muss sich auch nur die Organisation der im Westen weitgehend ignorierten #BRICS anschauen, die bereits rund 60% der Weltbevölkerung umfasst, also mehr als vier mal so gross wie der komplette Westen zusammen. Die Zahlen sind allesamt öffentlich zugänglich und können jederzeit von jedem überprüft und nachgerechnet werden. Allein Indien und China als die einzigen beiden Milliardenvölker der Erde beherbergen bereits mehr als ein Viertel der Weltbevölkerung und beide sind nicht im Westen, wohl aber Russland eng verbunden und wie Russland auch Mitglieder der BRICS (weltweit grösste internationale Organisation ausserhalb der #UNO), Mitglieder der #SOZ (Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und weltweit grösste Regionalorganisation), aber auch Mitglieder der #G20, in der zwar auch westliche Länder eine Rolle spielen, aber in der Minderheit.
Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
Intensive Wirtschaftsbeziehungen trotz Sanktionen des Westens
Die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek ist eine marxistisch orientierte politische Tageszeitung in Luxemburg
Diese und weitere aktuelle und interessante Meldungen, Meinungen, Analysen, Hintergründe, Zusammenhänge, Kommentare und Bilder vom Tage aus alternativen und internationalen Quellen - t.me/FreieInfos24
https://freedert.online/inland/264031-abschied-vom-rechtsstaat-berliner-polizei/
#Rechtsstaat #Polizei #Befugnisse
Abschied vom Rechtsstaat - Berliner Polizei darf künftig heimlich Wohnungen betreten
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag die Befugnisse der Landespolizei deutlich ausgeweitet. Zum Katalog der Änderungen gehören das heimliche Betreten und Durchsuchen von Wohnungen, Onlinedurchsuchungen, der Einsatz von KI und die flächendeckende Videoüberwachung zentraler Orte.
So darf die Berliner Polizei künftig heimlich Privatwohnungen betreten, um Spionagesoftware zu installieren. Der neue Paragraf 26a des ASOG erlaubt das "verdeckte Betreten von Wohnungen und das heimliche Durchsuchen von Räumen und Sachen". Paragraf 26b gestattet zudem die Online-Durchsuchung von Servern, PCs, Laptops oder auch Smartphones.
Neben der Legalisierung von heimlichen Wohnungsbetretungen erlauben die aktualisierten Vorschriften auch das Hacken von Telefonen und Computern, um die Kommunikation zu überwachen. Die Polizei darf künftig ihre Bodycams in Privatwohnungen einschalten. Das war wegen der vom #Grundgesetz garantierten Unverletzlichkeit der Wohnung bisher nicht erlaubt.
#Kommentar: Wenn künftig Dinge erlaubt sind, die bisher sogar gegen das Grundgesetz verstosssen hätten, kann durchaus mit Rechtsmitteln gegen die neue Gesetzgebung gerechnet werden. Womöglich sind diese Änderungen verfassungswidrig.
#Rechtsstaat #Polizei #Befugnisse
Abschied vom Rechtsstaat - Berliner Polizei darf künftig heimlich Wohnungen betreten
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag die Befugnisse der Landespolizei deutlich ausgeweitet. Zum Katalog der Änderungen gehören das heimliche Betreten und Durchsuchen von Wohnungen, Onlinedurchsuchungen, der Einsatz von KI und die flächendeckende Videoüberwachung zentraler Orte.
So darf die Berliner Polizei künftig heimlich Privatwohnungen betreten, um Spionagesoftware zu installieren. Der neue Paragraf 26a des ASOG erlaubt das "verdeckte Betreten von Wohnungen und das heimliche Durchsuchen von Räumen und Sachen". Paragraf 26b gestattet zudem die Online-Durchsuchung von Servern, PCs, Laptops oder auch Smartphones.
Neben der Legalisierung von heimlichen Wohnungsbetretungen erlauben die aktualisierten Vorschriften auch das Hacken von Telefonen und Computern, um die Kommunikation zu überwachen. Die Polizei darf künftig ihre Bodycams in Privatwohnungen einschalten. Das war wegen der vom #Grundgesetz garantierten Unverletzlichkeit der Wohnung bisher nicht erlaubt.
#Kommentar: Wenn künftig Dinge erlaubt sind, die bisher sogar gegen das Grundgesetz verstosssen hätten, kann durchaus mit Rechtsmitteln gegen die neue Gesetzgebung gerechnet werden. Womöglich sind diese Änderungen verfassungswidrig.
RT DE
"Abschied vom Rechtsstaat": Berliner Polizei darf künftig heimlich Wohnungen betreten
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat am Donnerstag die Befugnisse der Landespolizei deutlich ausgeweitet. Zum Katalog der Änderungen gehören das heimliche Betreten und Durchsuchen von Wohnungen, Onlinedurchsuchungen, der Einsatz von KI und die flächendeckende…
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https://freedert.online/europa/264025-telegram-gruender-eu-bestraft-techkonzerne/
#EU #BigTech #SocialMedia
Telegram-Gründer: EU bestraft Techkonzerne, die sich Zensur widersetzen
Die EU hat gegen Elon #Musk eine Strafe in Höhe von 120 Millionen Euro verhängt. Der Grund: Seine Plattform X verstoße gegen die Transparenzregeln der EU. Pawel #Durow, der Gründer des Messengerdienstes #Telegram, sieht einen anderen Grund dahinter: Die EU will X zur Zensur zwingen.
Die EU kontrolliert soziale Netzwerke immer stärker und schränkt die Freiheit im Internet immer weiter ein. Jüngstes Beispiel für die Richtigkeit dieser These ist die Strafe gegen Elon Musk in Höhe von 120 Millionen Euro. Seine Plattform X verletze die Transparenzregeln der EU, heißt es zur Begründung.
Der Fall schlägt hohe Wellen. Der Telegram-Gründer Pawel Durow wirft der EU vor, absichtlich nicht umsetzbare Regeln zu erlassen, um anschließend Technologiekonzerne zu bestrafen, die sich der EU-Zensur entgegenstellen.
#EU #BigTech #SocialMedia
Telegram-Gründer: EU bestraft Techkonzerne, die sich Zensur widersetzen
Die EU hat gegen Elon #Musk eine Strafe in Höhe von 120 Millionen Euro verhängt. Der Grund: Seine Plattform X verstoße gegen die Transparenzregeln der EU. Pawel #Durow, der Gründer des Messengerdienstes #Telegram, sieht einen anderen Grund dahinter: Die EU will X zur Zensur zwingen.
Die EU kontrolliert soziale Netzwerke immer stärker und schränkt die Freiheit im Internet immer weiter ein. Jüngstes Beispiel für die Richtigkeit dieser These ist die Strafe gegen Elon Musk in Höhe von 120 Millionen Euro. Seine Plattform X verletze die Transparenzregeln der EU, heißt es zur Begründung.
Der Fall schlägt hohe Wellen. Der Telegram-Gründer Pawel Durow wirft der EU vor, absichtlich nicht umsetzbare Regeln zu erlassen, um anschließend Technologiekonzerne zu bestrafen, die sich der EU-Zensur entgegenstellen.
RT DE
Telegram-Gründer: EU bestraft Techkonzerne, die sich der Zensur widersetzen
Die EU hat gegen Elon Musk eine Strafe in Höhe von 120 Millionen Euro verhängt. Der Grund: Seine Plattform X verstoße gegen die Transparenzregeln der EU. Pawel Durow, der Gründer des Messengerdienstes Telegram, sieht einen anderen Grund dahinter: Die EU will…
https://www.zlv.lu/db/1/1406715451240/0
#Deutschland #Wehrdienst #Proteste
Schülerproteste in Deutschland - Zehntausende gegen Wehrdienst
In etwa 90 Städten und Orten in ganz Deutschland haben zehntausende Schüler und andere Menschen gegen das neue Wehrdienst-Gesetz demonstriert. Viele von ihnen boykottierten für den Protest den Schulunterricht. Die Initiatoren der Demonstrationen hatten zu einem »#Schulstreik gegen Wehrpflicht« aufgerufen. Der Bundestag beschloß am Vormittag das »Wehrdienst-Modernisierungsgesetz«, es soll zum 1. Januar 2026 in Kraft treten.
Vor allem in den großen Städten beteiligten sich viele meist junge Menschen an den Demonstrationen. Nach einer ersten Schätzung von 14 Uhr nahmen mindestens 55.000 Schülerinnen, Schüler und weitere Wehrdienst-Gegner an den Demonstrationen teil, darunter auch Eltern mit kleineren Kindern und Grundschulklassen mit selbstgebastelten Plakaten. Die überwiegend jungen Menschen riefen »Kein Mensch, kein Cent der Bundeswehr« und »Hoch mit der Bildung, runter mit der Rüstung«. Auf den Transparenten und Plakaten war unter anderem zu lesen: »Für Wahlen zu jung, aber für Krieg reicht's« und »Für eine Zukunft ohne Zwangsdienste«.
#Deutschland #Wehrdienst #Proteste
Schülerproteste in Deutschland - Zehntausende gegen Wehrdienst
In etwa 90 Städten und Orten in ganz Deutschland haben zehntausende Schüler und andere Menschen gegen das neue Wehrdienst-Gesetz demonstriert. Viele von ihnen boykottierten für den Protest den Schulunterricht. Die Initiatoren der Demonstrationen hatten zu einem »#Schulstreik gegen Wehrpflicht« aufgerufen. Der Bundestag beschloß am Vormittag das »Wehrdienst-Modernisierungsgesetz«, es soll zum 1. Januar 2026 in Kraft treten.
Vor allem in den großen Städten beteiligten sich viele meist junge Menschen an den Demonstrationen. Nach einer ersten Schätzung von 14 Uhr nahmen mindestens 55.000 Schülerinnen, Schüler und weitere Wehrdienst-Gegner an den Demonstrationen teil, darunter auch Eltern mit kleineren Kindern und Grundschulklassen mit selbstgebastelten Plakaten. Die überwiegend jungen Menschen riefen »Kein Mensch, kein Cent der Bundeswehr« und »Hoch mit der Bildung, runter mit der Rüstung«. Auf den Transparenten und Plakaten war unter anderem zu lesen: »Für Wahlen zu jung, aber für Krieg reicht's« und »Für eine Zukunft ohne Zwangsdienste«.
Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
Auslands-Nachrichten
Die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek ist eine marxistisch orientierte politische Tageszeitung in Luxemburg
https://www.nachdenkseiten.de/?p=143196
#Drohnen #Russland #Westeuropa
Kein Beleg für russische Spur bei Drohnenvorfällen in Westeuropa
Niederländische Analysten haben einen Großteil der angeblichen „russischen Drohnen“-Sichtungen der letzten Monate in Europa untersucht. Für Westeuropa wurde kein einziger Fall gefunden, in dem eine Verbindung zu Russland nachgewiesen werden konnte. Ein Großteil der untersuchten „Drohnensichtungen“ stellte sich im Nachhinein zudem als optische Fehlsichtungen heraus, zurückzuführen auf Lichter an Hubschraubern, Flugzeuge im Landeanflug und hell leuchtende Sterne. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund unter anderem wissen, welche Rückschlüsse die Bundesregierung aus dieser Studie zieht, da insbesondere Kanzler Merz explizit davon gesprochen hatte, „dass Russland hinter den meisten dieser Drohnen-Flüge steckt“.
#Kommentar: Genau diese und teilweise bereits eindeutig widerlegt und als andere Dinge zweifelsfrei identifizierten Drohnenvorfälle haben bereits zur Aktivierung des NATO Artikels 4 geführt https://t.me/FreieInfos24/50175, also der direkten Vorstufe zum Artikel 5 (#Bündnisfall), was gleichbedeutend mit dem Beginn des 3. Weltkrieg gewesen wäre. Nun stellt sich heraus, dass es keine Beleg für irgendeine Spur nach Russland gibt. Man hätte also bereits beinahe einen Weltkrieg riskiert für Dinge, die alles andere als bewiesen waren und sich kurz danach teilweise als völlig andere Dinge herausgestellt hatten, an denen Russland überhaupt nicht beteiligt war. Besonders erschreckend ist, dass sich derartiges jederzeit wiederholen kann, denn man wird bei ähnlichen Dingen sehr wahrscheinlich wieder Russland beschuldigen...
#Drohnen #Russland #Westeuropa
Kein Beleg für russische Spur bei Drohnenvorfällen in Westeuropa
Niederländische Analysten haben einen Großteil der angeblichen „russischen Drohnen“-Sichtungen der letzten Monate in Europa untersucht. Für Westeuropa wurde kein einziger Fall gefunden, in dem eine Verbindung zu Russland nachgewiesen werden konnte. Ein Großteil der untersuchten „Drohnensichtungen“ stellte sich im Nachhinein zudem als optische Fehlsichtungen heraus, zurückzuführen auf Lichter an Hubschraubern, Flugzeuge im Landeanflug und hell leuchtende Sterne. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund unter anderem wissen, welche Rückschlüsse die Bundesregierung aus dieser Studie zieht, da insbesondere Kanzler Merz explizit davon gesprochen hatte, „dass Russland hinter den meisten dieser Drohnen-Flüge steckt“.
#Kommentar: Genau diese und teilweise bereits eindeutig widerlegt und als andere Dinge zweifelsfrei identifizierten Drohnenvorfälle haben bereits zur Aktivierung des NATO Artikels 4 geführt https://t.me/FreieInfos24/50175, also der direkten Vorstufe zum Artikel 5 (#Bündnisfall), was gleichbedeutend mit dem Beginn des 3. Weltkrieg gewesen wäre. Nun stellt sich heraus, dass es keine Beleg für irgendeine Spur nach Russland gibt. Man hätte also bereits beinahe einen Weltkrieg riskiert für Dinge, die alles andere als bewiesen waren und sich kurz danach teilweise als völlig andere Dinge herausgestellt hatten, an denen Russland überhaupt nicht beteiligt war. Besonders erschreckend ist, dass sich derartiges jederzeit wiederholen kann, denn man wird bei ähnlichen Dingen sehr wahrscheinlich wieder Russland beschuldigen...
NachDenkSeiten
Neue Studie findet keinerlei Beleg für „russische Spur“ bei Drohnenvorfällen in Westeuropa – Was sagt Bundesregierung?
Niederländische Analysten haben einen Großteil der angeblichen „russischen Drohnen“-Sichtungen der letzten Monate in Europa untersucht. Für Westeuropa wurde kein einziger Fall gefunden, in dem eine Verbindung zu Russland nachgewiesen werden konnte. Ein Großteil…
https://n23.tv/news/4413/
#Deutschland #Klimaziele #Strafen
Deutschland könnte EU-Klimaziele nicht einhalten und Strafen zahlen
Deutschland hat in der EU die strengsten Klimaziele akzeptiert, aber es wird voraussichtlich diese nicht einhalten. Die Regierung muss sich entscheiden zwischen Milliarden Euro an anderen Staaten zu zahlen oder harte Klimamaßnahmen durchzusetzen. Wenn Deutschland seine Ziele nicht erreicht, drohen Strafzahlungen von 13 bis 34 Milliarden Euro und möglicherweise sogar bis zu 90 Milliarden Euro. Die EU-Klimazielsetzung sieht eine Reduzierung der Nettotreibhausgasemissionen um mindestens 55 Prozent bis 2030 vor, was Deutschland eine Herausforderung darstellt.
Die Regierung in Berlin hat sich einem System zugestimmt, das Deutschland besonders weitreichende Verpflichtungen auferlegt. Wenn diese nicht eingehalten werden, wird es teuer für Deutschland.
#Kommentar: Die Bundesregierung hat rein ideologischen Zielen zugestimmt und sich zu deren Erfüllung verpflichtet, ohne dass man ausreichend Anhaltspunkte hatte, ob solche Ziele überhaupt erreichbar wären. Trotzdem hat man sich auch noch zu horrenden Strafen verpflichtet, wenn man diese Ziele nicht erreicht. Hier spielt es auch keine Rolle, ob man irgendetwas verschuldet hat oder nicht, das Nichterreichen genügt bereits, um Strafen zahlen zu müssen. Verpflichtungen hat die Bundesregierung übernommen, zahlen müssen wir alle, und das womöglich zig Milliarden Euro. Eine Milliarde sind immerhin tausend Millionen und es soll im schlimmsten Fall um bis zu 90 Milliarden gehen. Die Renten könnte man damit über Jahre sichern, aber so wird das viele Geld einfach nur irgendwo hin fliessen, wo es niemand in Deutschland irgendeinen Nutzen bringt, aber jeden Einwohner in Deutschland rund 1.000 Euro kostet...
#Deutschland #Klimaziele #Strafen
Deutschland könnte EU-Klimaziele nicht einhalten und Strafen zahlen
Deutschland hat in der EU die strengsten Klimaziele akzeptiert, aber es wird voraussichtlich diese nicht einhalten. Die Regierung muss sich entscheiden zwischen Milliarden Euro an anderen Staaten zu zahlen oder harte Klimamaßnahmen durchzusetzen. Wenn Deutschland seine Ziele nicht erreicht, drohen Strafzahlungen von 13 bis 34 Milliarden Euro und möglicherweise sogar bis zu 90 Milliarden Euro. Die EU-Klimazielsetzung sieht eine Reduzierung der Nettotreibhausgasemissionen um mindestens 55 Prozent bis 2030 vor, was Deutschland eine Herausforderung darstellt.
Die Regierung in Berlin hat sich einem System zugestimmt, das Deutschland besonders weitreichende Verpflichtungen auferlegt. Wenn diese nicht eingehalten werden, wird es teuer für Deutschland.
#Kommentar: Die Bundesregierung hat rein ideologischen Zielen zugestimmt und sich zu deren Erfüllung verpflichtet, ohne dass man ausreichend Anhaltspunkte hatte, ob solche Ziele überhaupt erreichbar wären. Trotzdem hat man sich auch noch zu horrenden Strafen verpflichtet, wenn man diese Ziele nicht erreicht. Hier spielt es auch keine Rolle, ob man irgendetwas verschuldet hat oder nicht, das Nichterreichen genügt bereits, um Strafen zahlen zu müssen. Verpflichtungen hat die Bundesregierung übernommen, zahlen müssen wir alle, und das womöglich zig Milliarden Euro. Eine Milliarde sind immerhin tausend Millionen und es soll im schlimmsten Fall um bis zu 90 Milliarden gehen. Die Renten könnte man damit über Jahre sichern, aber so wird das viele Geld einfach nur irgendwo hin fliessen, wo es niemand in Deutschland irgendeinen Nutzen bringt, aber jeden Einwohner in Deutschland rund 1.000 Euro kostet...
NEWS 23
Deutschland könnte EU-Klimaziele nicht einhalten und Strafzahlungen zahlen – NEWS 23
Deutschland hat in der EU die strengsten Klimaziele akzeptiert, aber es wird voraussichtlich diese nicht einhalten. Die Regierung muss sich entscheiden zwischen Milliarden Euro an anderen Staaten zu zahlen oder harte Klimamaßnahmen durchzusetzen. Wenn Deutschland…
https://www.youtube.com/watch?v=JUmxpIJkP1A
#Venezuela #USA #Lügen
US-Lüge über Venezuela - Glenn Greenwald deckt Betrug auf
In diesem exklusiven deutschen Video analysiert der Pulitzer-Preisträger Glenn Greenwald die zentralen Behauptungen der US-Regierung über angebliche venezolanische Verstrickungen in den Drogenhandel – und zeigt, wie diese Narrative genutzt werden könnten, um militärische Schritte zu legitimieren. Greenwald erklärt, welche Beweise fehlen, welche Interessen im Hintergrund stehen und warum die Öffentlichkeit diese Entwicklungen kritisch beobachten muss.
Das Video wurde in deutsch übersetzt, das Original ist englisch
#Venezuela #USA #Lügen
US-Lüge über Venezuela - Glenn Greenwald deckt Betrug auf
In diesem exklusiven deutschen Video analysiert der Pulitzer-Preisträger Glenn Greenwald die zentralen Behauptungen der US-Regierung über angebliche venezolanische Verstrickungen in den Drogenhandel – und zeigt, wie diese Narrative genutzt werden könnten, um militärische Schritte zu legitimieren. Greenwald erklärt, welche Beweise fehlen, welche Interessen im Hintergrund stehen und warum die Öffentlichkeit diese Entwicklungen kritisch beobachten muss.
Das Video wurde in deutsch übersetzt, das Original ist englisch
YouTube
Die US-Lüge über Venezuela: Glenn Greenwald deckt den Betrug auf
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#Ukraine #Russland #Europa
Europa will Selenski überzeugen, keine Truppen aus Donbass abzuziehen
#Bloomberg - Europa versucht, Selenski zu überzeugen, keine Truppen aus dem #Donbass abzuziehen
(Dies berichtet Bloomberg hinter Bezahlschranke)
"Das Hauptziel Europas ist es, eine Situation zu vermeiden, in der Selenski gezwungen sein wird, Truppen aus dem Donbass abzuziehen und einem Deal ohne ernsthafte US-Sicherheitsgarantien zuzustimmen"
Die Europäer planen, diese Idee den #USA zu vermitteln. Bislang verfolgt Europa die Strategie der öffentlichen Unterstützung der US-Bemühungen und geht davon aus, dass Russland den Bedingungen nicht zustimmen wird.
Europa erwartet, dass US-Präsident #Trump vom Krieg Abstand nimmt, wenn er kein Abkommen erreicht. Mit dem Rückzug der USA müsste Europa entscheiden, ob es weiterhin die Ukraine sowohl mit Waffen als auch finanziell unterstützen kann. Es bleibt unklar, ob Europa einen tragfähigen Plan für die Fortsetzung der Finanzierung der Ukraine entwickeln kann.
#Kommentar: Da bekannt ist, dass der Rückzug der Ukraine aus dem Donbass eine der wichtigsten Vorbedingungen für anstehende Verhandlungen ist, setzt man durch das Verbleiben der ukrainischen Präsenz in der Region, die mittlerweile der Russischen Föderation beigetreten ist, nach russischer Sichtweise also zu Russland gehört, darauf, dass der Krieg nicht endet, sondern weiter geführt wird. Die meisten Staaten in Westeuropa haben also kein Interesse an einem Frieden, sondern wollen den Krieg so lange wie möglich weiter führen bzw. durch die Ukraine weiter führen lassen. Vielmehr bereiten sich verschiedene EU-Staaten und auch die #NATO weiterhin darauf vor, etwa ab 2030 auch selbst gegen Russland Krieg zu führen. Offenbar will man Russland durch die Ukraine bis dahin so weit schwächen, dass ein europäischer Krieg gegen Russland dann auch gewinnbar sein soll. Allerdings vergisst man dabei, dass Russland gegen Europa anders kämpfen würde als gegen die Ukraine und es dann auch um den Einsatz von Atomwaffen gehen könnte. In Europa wird die Kriegsrhetorik indes immer lauter und ein Ende ist auch nicht absehbar, so lange es in Europa kein Umdenken gibt und die gleichen Kreise an der Macht bleiben.
#Ukraine #Russland #Europa
Europa will Selenski überzeugen, keine Truppen aus Donbass abzuziehen
#Bloomberg - Europa versucht, Selenski zu überzeugen, keine Truppen aus dem #Donbass abzuziehen
(Dies berichtet Bloomberg hinter Bezahlschranke)
"Das Hauptziel Europas ist es, eine Situation zu vermeiden, in der Selenski gezwungen sein wird, Truppen aus dem Donbass abzuziehen und einem Deal ohne ernsthafte US-Sicherheitsgarantien zuzustimmen"
Die Europäer planen, diese Idee den #USA zu vermitteln. Bislang verfolgt Europa die Strategie der öffentlichen Unterstützung der US-Bemühungen und geht davon aus, dass Russland den Bedingungen nicht zustimmen wird.
Europa erwartet, dass US-Präsident #Trump vom Krieg Abstand nimmt, wenn er kein Abkommen erreicht. Mit dem Rückzug der USA müsste Europa entscheiden, ob es weiterhin die Ukraine sowohl mit Waffen als auch finanziell unterstützen kann. Es bleibt unklar, ob Europa einen tragfähigen Plan für die Fortsetzung der Finanzierung der Ukraine entwickeln kann.
#Kommentar: Da bekannt ist, dass der Rückzug der Ukraine aus dem Donbass eine der wichtigsten Vorbedingungen für anstehende Verhandlungen ist, setzt man durch das Verbleiben der ukrainischen Präsenz in der Region, die mittlerweile der Russischen Föderation beigetreten ist, nach russischer Sichtweise also zu Russland gehört, darauf, dass der Krieg nicht endet, sondern weiter geführt wird. Die meisten Staaten in Westeuropa haben also kein Interesse an einem Frieden, sondern wollen den Krieg so lange wie möglich weiter führen bzw. durch die Ukraine weiter führen lassen. Vielmehr bereiten sich verschiedene EU-Staaten und auch die #NATO weiterhin darauf vor, etwa ab 2030 auch selbst gegen Russland Krieg zu führen. Offenbar will man Russland durch die Ukraine bis dahin so weit schwächen, dass ein europäischer Krieg gegen Russland dann auch gewinnbar sein soll. Allerdings vergisst man dabei, dass Russland gegen Europa anders kämpfen würde als gegen die Ukraine und es dann auch um den Einsatz von Atomwaffen gehen könnte. In Europa wird die Kriegsrhetorik indes immer lauter und ein Ende ist auch nicht absehbar, so lange es in Europa kein Umdenken gibt und die gleichen Kreise an der Macht bleiben.
Telegram
Bürgerinitiative für Frieden
‼️🇪🇺🇺🇦 Europa versucht Selenskij zu überzeugen, keine Truppen aus dem Donbass abzuziehen — Bloomberg
"Das Hauptziel Europas ist es, eine Situation zu vermeiden, in der Selenskij gezwungen sein wird, Truppen aus dem Donbass abzuziehen und einem Deal ohne…
"Das Hauptziel Europas ist es, eine Situation zu vermeiden, in der Selenskij gezwungen sein wird, Truppen aus dem Donbass abzuziehen und einem Deal ohne…
https://freedert.online/kurzclips/video/264110-wagenknecht-zur-wirtschaftslage-schoenfaerberei-erinnert/
#Deutschland #Wirtschaft #Wagenknecht
Wagenknecht - Schönfärberei der Lage erinnert an die Endzeit der DDR"
#RTde - Wagenknecht zur Wirtschaftslage: "Die Schönfärberei erinnert mich an die Endzeit der DDR"
Die Gründerin des #BSW, Sahra Wagenknecht, hat am Samstag, dem 6. Dezember 2025, auf dem Parteitag in Magdeburg gesprochen. Sie kritisierte Bundeskanzler Friedrich #Merz für seine Pläne zur Reform des #Wehrpflichtgesetz und seine Haltung zu einem möglichen Krieg mit #Russland:
"Wenn ich dann lese, dass Herr Merz verlautbart, er hätte keine Angst vor einem Krieg gegen Russland oder mit Russland, dann kann man nur sagen, da muss man sich ernsthaft Sorgen um seinen Geisteszustand, aber eben auch um unser Land machen", erklärte Sahra Wagenknecht.
#Deutschland #Wirtschaft #Wagenknecht
Wagenknecht - Schönfärberei der Lage erinnert an die Endzeit der DDR"
#RTde - Wagenknecht zur Wirtschaftslage: "Die Schönfärberei erinnert mich an die Endzeit der DDR"
Die Gründerin des #BSW, Sahra Wagenknecht, hat am Samstag, dem 6. Dezember 2025, auf dem Parteitag in Magdeburg gesprochen. Sie kritisierte Bundeskanzler Friedrich #Merz für seine Pläne zur Reform des #Wehrpflichtgesetz und seine Haltung zu einem möglichen Krieg mit #Russland:
"Wenn ich dann lese, dass Herr Merz verlautbart, er hätte keine Angst vor einem Krieg gegen Russland oder mit Russland, dann kann man nur sagen, da muss man sich ernsthaft Sorgen um seinen Geisteszustand, aber eben auch um unser Land machen", erklärte Sahra Wagenknecht.
RT DE
Wagenknecht zur Wirtschaftslage: "Die Schönfärberei erinnert mich an die Endzeit der DDR"
Die Gründerin des BSW, Sahra Wagenknecht, hat am Samstag, dem 6. Dezember 2025, auf dem Parteitag in Magdeburg gesprochen. Sie kritisierte Bundeskanzler Friedrich Merz für seine Pläne zur Reform des Wehrpflichtgesetzes und seine Haltung zu einem möglichen…
https://www.nachdenkseiten.de/?p=143205
#Venezuela #RegimeChange #USA
Nach RegimeChange - Friedensnobelpreisträgerin bietet Ausverkauf Venezuelas an
Nach erfolgreichem Regime Change: Friedensnobelpreisträgerin #Machado bietet US-Konzernen Verkauf von Vermögenswerten Venezuelas im Wert von 1,7 Billionen Dollar an.
Die diesjährige Trägerin des #Friedensnobelpreis und aktive Putschistin María Corina Machado kündigte eine „massive Privatisierung” an und bot an, die Ressourcen ihres Landes im Wert von 1,7 Billionen US-Dollar an US-Unternehmen zu verkaufen. Machado wird seit mindestens 2003 von der US-Regierung finanziert.
#Kommentar: Damit würden die USA Zugriff auf die weltweit grössten Ölreserven bekommen und hätten damit auch noch einen Freibrief, das Land auszuplündern und unter politische Kontrolle zu bekommen. Das Volk in Venezuela würde dadurch allerdings weitgehend leer ausgehen, wenn man davon absieht, dass zwar die Arbeitslosigkeit sinken würde, dies jedoch zum Preis von Billiglöhnen weit unterhalb US Standards und internationale Steuertricks würden zudem über Steuerparadiese die Gewinne ins Ausland transferieren, so dass auch Steuern in anderen Ländern fällig würden. Diese Praxis fährt man bereits seit Jahrzehnten erfolgreich in verschiedenen afrikanischen und asiatischen Ländern, wo man Rohstoffe plündert und Gewinne ausser Landes schafft. Die Völker der eigentlich durch Rohstoffe sehr reichen Länder bleiben dadurch weiterhin arm und sind dazu gezwungen, ihre Rohstoffe möglichst billig zu verscherbeln.
#Venezuela #RegimeChange #USA
Nach RegimeChange - Friedensnobelpreisträgerin bietet Ausverkauf Venezuelas an
Nach erfolgreichem Regime Change: Friedensnobelpreisträgerin #Machado bietet US-Konzernen Verkauf von Vermögenswerten Venezuelas im Wert von 1,7 Billionen Dollar an.
Die diesjährige Trägerin des #Friedensnobelpreis und aktive Putschistin María Corina Machado kündigte eine „massive Privatisierung” an und bot an, die Ressourcen ihres Landes im Wert von 1,7 Billionen US-Dollar an US-Unternehmen zu verkaufen. Machado wird seit mindestens 2003 von der US-Regierung finanziert.
#Kommentar: Damit würden die USA Zugriff auf die weltweit grössten Ölreserven bekommen und hätten damit auch noch einen Freibrief, das Land auszuplündern und unter politische Kontrolle zu bekommen. Das Volk in Venezuela würde dadurch allerdings weitgehend leer ausgehen, wenn man davon absieht, dass zwar die Arbeitslosigkeit sinken würde, dies jedoch zum Preis von Billiglöhnen weit unterhalb US Standards und internationale Steuertricks würden zudem über Steuerparadiese die Gewinne ins Ausland transferieren, so dass auch Steuern in anderen Ländern fällig würden. Diese Praxis fährt man bereits seit Jahrzehnten erfolgreich in verschiedenen afrikanischen und asiatischen Ländern, wo man Rohstoffe plündert und Gewinne ausser Landes schafft. Die Völker der eigentlich durch Rohstoffe sehr reichen Länder bleiben dadurch weiterhin arm und sind dazu gezwungen, ihre Rohstoffe möglichst billig zu verscherbeln.
NachDenkSeiten
Nach erfolgreichem Regime Change: Friedensnobelpreisträgerin Machado bietet US-Konzernen Verkauf von Vermögenswerten Venezuelas…
Die diesjährige Trägerin des Friedensnobelpreises und aktive Putschistin María Corina Machado kündigte eine „massive Privatisierung" an und bot an, die Ressourcen ihres Landes im Wert von 1,7 Billionen US-Dollar an US-Unternehmen zu verkaufen. Machado wird…
https://freedert.online/inland/264084-migranten-sehen-keine-alleinschuld-russlands-im-ukrainekrieg/
#Ukraine #Deutschland #Migranten
Migranten sehen keine Alleinschuld Russlands im Ukraine-Krieg
In Deutschland lebende Ausländer und Migranten halten einer Umfrage zufolge #Russland mehrheitlich nicht für den Alleinschuldigen am Ausbruch des Ukraine-Kriegs. Mit dieser Auffassung unterscheiden sie sich von ihren deutschen Mitbürgern.
Die #CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) hatte von Oktober 2024 bis Januar 2025 zum dritten Mal innerhalb von 10 Jahren eine repräsentative Umfrage unter rund 3.000 in Deutschland lebenden Menschen mit und ohne Migrationshintergrund geführt. Darunter waren 1.007 Ausländer und 1.003 Deutsche mit Migrationshintergrund. Die Ergebnisse der Studie wurden Anfang Dezember bekanntgegeben.
Gefragt wurde unter anderem nach dem Empfinden von Stolz auf Deutschland, der Einstellung zu Juden und Homosexuellen sowie die gefühlte Bedrohung durch #Rechtsextremismus. Dabei kamen teilweise signifikante Unterschiede zwischen den Bevölkerungsgruppen zum Vorschein.
#Kommentar: Wie der Beitrag auch aufzeigt, informieren sich viele in Deutschland lebende Ausländer bzw. Deutsche mit Migrationshintergrund eher über ausländische Medien, vorzugsweise aus ihren Heimatländern oder früheren Herkunftsländern. Dass man sich weniger auf deutsche Medien verlässt, kann darauf hinweisen, unabhängiger und weniger einseitig über aktuelle Themen informiert zu sein.
#Ukraine #Deutschland #Migranten
Migranten sehen keine Alleinschuld Russlands im Ukraine-Krieg
In Deutschland lebende Ausländer und Migranten halten einer Umfrage zufolge #Russland mehrheitlich nicht für den Alleinschuldigen am Ausbruch des Ukraine-Kriegs. Mit dieser Auffassung unterscheiden sie sich von ihren deutschen Mitbürgern.
Die #CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) hatte von Oktober 2024 bis Januar 2025 zum dritten Mal innerhalb von 10 Jahren eine repräsentative Umfrage unter rund 3.000 in Deutschland lebenden Menschen mit und ohne Migrationshintergrund geführt. Darunter waren 1.007 Ausländer und 1.003 Deutsche mit Migrationshintergrund. Die Ergebnisse der Studie wurden Anfang Dezember bekanntgegeben.
Gefragt wurde unter anderem nach dem Empfinden von Stolz auf Deutschland, der Einstellung zu Juden und Homosexuellen sowie die gefühlte Bedrohung durch #Rechtsextremismus. Dabei kamen teilweise signifikante Unterschiede zwischen den Bevölkerungsgruppen zum Vorschein.
#Kommentar: Wie der Beitrag auch aufzeigt, informieren sich viele in Deutschland lebende Ausländer bzw. Deutsche mit Migrationshintergrund eher über ausländische Medien, vorzugsweise aus ihren Heimatländern oder früheren Herkunftsländern. Dass man sich weniger auf deutsche Medien verlässt, kann darauf hinweisen, unabhängiger und weniger einseitig über aktuelle Themen informiert zu sein.
RT DE
Migranten sehen keine Alleinschuld Russlands im Ukraine-Krieg
In Deutschland lebende Ausländer und Migranten halten einer Umfrage zufolge Russland mehrheitlich nicht für den Alleinschuldigen am Ausbruch des Ukraine-Kriegs. Mit dieser Auffassung unterscheiden sie sich von ihren deutschen Mitbürgern.