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Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
❌🇬🇧 GROSSBRITANNIEN ZUM ULTRALINKEN PRINZIP DER ENTEIGNUNG VON INVESTOREN & WOHLHABENDEN PERSONEN ÜBERGEGANGEN
Seit der russische Milliardär den britischen FC Chelsea 2022 auf Druck der britischen Regierung verkauft hat, sind die Gelder aus dem Verkauf eingefroren. Premierminister Starmer will nun, dass die Gelder der Ukraine "zugute kommen". — Euronews
Großbritannien hat eine Genehmigung für die Überweisung von 2,8 Milliarden € aus dem Verkauf des FC Chelsea an Roman Abramowitsch für "humanitäre Zwecke" in der Ukraine erteilt und den russischen Oligarchen gewarnt, dass ihm rechtliche Schritte drohen, wenn er sich dagegen wehrt, erklärte Premierminister Keir Starmer.
"Die Uhr tickt und Roman Abramowitsch muss seiner Verpflichtung nachkommen, die er beim Verkauf des FC Chelsea eingegangen ist, und die 2,5 Milliarden Pfund (2,8 Milliarden Euro) für einen humanitären Zweck in der Ukraine überweisen. Diese Regierung ist bereit, dies auf gerichtlichem Wege durchzusetzen (...)", drohte Starmer.
Seit der russische Milliardär den britischen FC Chelsea 2022 auf Druck der britischen Regierung verkauft hat, sind die Gelder aus dem Verkauf eingefroren. Premierminister Starmer will nun, dass die Gelder der Ukraine "zugute kommen". — Euronews
Großbritannien hat eine Genehmigung für die Überweisung von 2,8 Milliarden € aus dem Verkauf des FC Chelsea an Roman Abramowitsch für "humanitäre Zwecke" in der Ukraine erteilt und den russischen Oligarchen gewarnt, dass ihm rechtliche Schritte drohen, wenn er sich dagegen wehrt, erklärte Premierminister Keir Starmer.
"Die Uhr tickt und Roman Abramowitsch muss seiner Verpflichtung nachkommen, die er beim Verkauf des FC Chelsea eingegangen ist, und die 2,5 Milliarden Pfund (2,8 Milliarden Euro) für einen humanitären Zweck in der Ukraine überweisen. Diese Regierung ist bereit, dies auf gerichtlichem Wege durchzusetzen (...)", drohte Starmer.
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https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/offener-brief-von-jeffrey-sachs-lernen-sie-geschichte-herr-bundeskanzler-li.10010628
#OffenerBrief #Merz #Sachs
Offener Brief von Jeffrey Sachs: Lernen Sie Geschichte, Herr Bundeskanzler!
Der amerikanische Ökonom Jeffrey Sachs zeigt Friedrich Merz Wege auf, wie Diplomatie den Krieg in der Ukraine beenden könnte. Der Brief im Wortlaut.
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Merz,
Sie haben wiederholt von Deutschlands Verantwortung für die europäische Sicherheit gesprochen. Diese Verantwortung lässt sich nicht durch Parolen, selektive Erinnerung oder die Normalisierung von Kriegsrhetorik ersetzen. Sicherheitsgarantien sind keine Einbahnstraßen. Sie wirken in beide Richtungen. Dies ist weder ein russisches noch ein amerikanisches Argument; es ist ein Grundprinzip der europäischen Sicherheit, das explizit in der Schlussakte von Helsinki, dem OSZE-Rahmen und jahrzehntelanger Nachkriegsdiplomatie verankert ist.
Deutschland ist verpflichtet, diesem Moment mit historischem Ernst und Ehrlichkeit zu begegnen. In dieser Hinsicht bleibt Ihre jüngste Rhetorik gefährlich hinter den Erwartungen zurück.
Seit 1990 wurden Russlands zentrale Sicherheitsbedenken wiederholt ignoriert, verwässert oder direkt verletzt – oft mit aktiver Beteiligung oder Duldung Deutschlands...
#Kommentar: Der komplette Brief ist in der #BerlinerZeitung abgedruckt und führt auch zu der Frage, wie Menschen in aller Welt, sogar in den USA das wirklich verstehen können, was der Bundeskanzler in Deutschland ignoriert und vom Tisch wisch wie auch bereits seine beiden Vorgänger. Doch dieses Nicht-Verstehen ist nicht einmal das grösste Problem, sondern die Tatsache, dass diese Narrative auch noch den Menschen im Land durch Reden und Medien eingebläut werden, um Zustimmung für einen kommenden Krieg zu generieren, den eigentlich nur wenige Menschen wollen, die genau deshalb allerdings keinesfalls in öffentliche Ämter gehören.
#OffenerBrief #Merz #Sachs
Offener Brief von Jeffrey Sachs: Lernen Sie Geschichte, Herr Bundeskanzler!
Der amerikanische Ökonom Jeffrey Sachs zeigt Friedrich Merz Wege auf, wie Diplomatie den Krieg in der Ukraine beenden könnte. Der Brief im Wortlaut.
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Merz,
Sie haben wiederholt von Deutschlands Verantwortung für die europäische Sicherheit gesprochen. Diese Verantwortung lässt sich nicht durch Parolen, selektive Erinnerung oder die Normalisierung von Kriegsrhetorik ersetzen. Sicherheitsgarantien sind keine Einbahnstraßen. Sie wirken in beide Richtungen. Dies ist weder ein russisches noch ein amerikanisches Argument; es ist ein Grundprinzip der europäischen Sicherheit, das explizit in der Schlussakte von Helsinki, dem OSZE-Rahmen und jahrzehntelanger Nachkriegsdiplomatie verankert ist.
Deutschland ist verpflichtet, diesem Moment mit historischem Ernst und Ehrlichkeit zu begegnen. In dieser Hinsicht bleibt Ihre jüngste Rhetorik gefährlich hinter den Erwartungen zurück.
Seit 1990 wurden Russlands zentrale Sicherheitsbedenken wiederholt ignoriert, verwässert oder direkt verletzt – oft mit aktiver Beteiligung oder Duldung Deutschlands...
#Kommentar: Der komplette Brief ist in der #BerlinerZeitung abgedruckt und führt auch zu der Frage, wie Menschen in aller Welt, sogar in den USA das wirklich verstehen können, was der Bundeskanzler in Deutschland ignoriert und vom Tisch wisch wie auch bereits seine beiden Vorgänger. Doch dieses Nicht-Verstehen ist nicht einmal das grösste Problem, sondern die Tatsache, dass diese Narrative auch noch den Menschen im Land durch Reden und Medien eingebläut werden, um Zustimmung für einen kommenden Krieg zu generieren, den eigentlich nur wenige Menschen wollen, die genau deshalb allerdings keinesfalls in öffentliche Ämter gehören.
Berliner Zeitung
Offener Brief von Jeffrey Sachs: „Lernen Sie Geschichte, Herr Bundeskanzler!“
Der amerikanische Ökonom Jeffrey Sachs zeigt Friedrich Merz Wege auf, wie Diplomatie den Krieg in der Ukraine beenden könnte. Der Brief im Wortlaut.
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https://www.youtube.com/shorts/Yl1K8_Ono5o
#Linke #Politik #Vorwürfe
Gregor Gysi beschwert sich über Dinge, die seine Partei mit ermöglicht hat
Gysi versteht einiges nicht? Aber auch zu seiner Partei und ihm selbst kann man einiges wirklich nicht verstehen, wie er sich hinstellt und gegen Dinge wettert, die seine Partei nicht nur nicht verhindert hatte, sondern durch ihre Entscheidungen erst mit ermöglicht hatte (Zustimmung zur Versammlung des bereits abgewählten Bundestag, Ablehnung der Erstversammlung des neuen Bundestag https://t.me/FreieInfos24/48243, Änderung der Bundestag-Geschäftsordnung https://t.me/FreieInfos24/48792, Zustimmung zum Rüstungs- und Schuldenpaket im Bundesrat), dem sogar ausdrücklich zugestimmt hatte https://t.me/FreieInfos24/48453.
Die LINKE ist jetzt wieder zurück unter den "#BlockParteien" https://t.me/FreieInfos24/44110, nur diesmal nicht als Bestimmer, sondern als neuestes kleines Anhängsel, aber wieder SCHULDIG, weil alles Genannte ohne sie und ihre Mitwirkung gar nicht erst möglich gewesen wäre.
#Linke #Politik #Vorwürfe
Gregor Gysi beschwert sich über Dinge, die seine Partei mit ermöglicht hat
Gysi versteht einiges nicht? Aber auch zu seiner Partei und ihm selbst kann man einiges wirklich nicht verstehen, wie er sich hinstellt und gegen Dinge wettert, die seine Partei nicht nur nicht verhindert hatte, sondern durch ihre Entscheidungen erst mit ermöglicht hatte (Zustimmung zur Versammlung des bereits abgewählten Bundestag, Ablehnung der Erstversammlung des neuen Bundestag https://t.me/FreieInfos24/48243, Änderung der Bundestag-Geschäftsordnung https://t.me/FreieInfos24/48792, Zustimmung zum Rüstungs- und Schuldenpaket im Bundesrat), dem sogar ausdrücklich zugestimmt hatte https://t.me/FreieInfos24/48453.
Die LINKE ist jetzt wieder zurück unter den "#BlockParteien" https://t.me/FreieInfos24/44110, nur diesmal nicht als Bestimmer, sondern als neuestes kleines Anhängsel, aber wieder SCHULDIG, weil alles Genannte ohne sie und ihre Mitwirkung gar nicht erst möglich gewesen wäre.
YouTube
Gysi WÜTEND über Merz: Im Wahlkampf A sagen, dann B umsetzen?! #gysi #dielinke #schuldenbremse #merz
SOZIAL geht nur mit LINKS 🚩 Gysi WÜTEND über Merz: Wie kann man im Wahlkampf das eine sagen, dann das andere umsetzen?! Wenn man die Schuldenbremse falsch f...
Forwarded from Patrik Baab Official
🇪🇺 EU-SANKTIONEN GEGEN WAHRHEIT
Der Schweizer Oberst Jacques Baud analysierte Kriege für die UNO und die NATO.
Jetzt steht er selbst auf der Sanktionsliste der EU – weil er das sagt, was nicht gesagt werden darf.
Im Gespräch erklärt er, warum westliche Medien lügen, wie Brüssel mit Kritikern umgeht – und warum Europa den Krieg längst verloren hat.
HEUTE um 17:00 Uhr
🎥 Jetzt ansehen:
👉 https://youtu.be/lXi8bjiPKOc
Der Schweizer Oberst Jacques Baud analysierte Kriege für die UNO und die NATO.
Jetzt steht er selbst auf der Sanktionsliste der EU – weil er das sagt, was nicht gesagt werden darf.
Im Gespräch erklärt er, warum westliche Medien lügen, wie Brüssel mit Kritikern umgeht – und warum Europa den Krieg längst verloren hat.
HEUTE um 17:00 Uhr
🎥 Jetzt ansehen:
👉 https://youtu.be/lXi8bjiPKOc
YouTube
Jacques Baud: Unter EU-Sanktionen – Der Westen im Krieg gegen die Wahrheit
Im Interview mit Jacques Baud ist mir ein Fehler unterlaufen. Die Sanktionen werden nicht von der EU-Kommission verhängt, sondern vom EU-Ministerrat. Damit sind die nationalen Regierungen – auch die deutsche – direkt beteiligt.
Lieben Dank, Patrik
Mehr…
Lieben Dank, Patrik
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https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/eu-sanktionen-jacques-baud-meinungsfreiheit-li.10010883
#Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Zensur
Fall Jacques Baud: Wie EU-Sanktionen die Meinungsfreiheit untergraben
#BerlinerZeitung - Rechtsstaat unter Druck - Brüssel hat den Schweizer Ex-Militär und Autor Jacques Baud wegen angeblicher Russland-Propaganda sanktioniert. Juristen und Politiker zweifeln die Rechtsgrundlage an.
Um die Meinungsfreiheit in der Europäischen Union steht es nicht zum Besten. Einen neuen Beweis hierfür liefern neue Sanktionen, die Brüssel in dieser Woche gegen den Schweizer Ex-Militär und Autor Jacques Baud verhängt hat.
In der Begründung des Ratsbeschlusses heißt es, Baud sei regelmäßig Gast in prorussischen Fernseh- und Radioprogrammen und fungiere als „Sprachrohr für prorussische Propaganda“. Zudem verbreite er Verschwörungstheorien, indem er etwa behaupte, die Ukraine habe ihre eigene Invasion herbeigeführt, um der Nato beitreten zu können. „Daher ist Jacques Baud für Handlungen oder politische Maßnahmen, die der Regierung der Russischen Föderation zuzurechnen sind und die die Stabilität oder die Sicherheit in einem Drittland (Ukraine) untergraben oder bedrohen, durch die Beteiligung am Einsatz von Informationsmanipulation und Einflussnahme verantwortlich, setzt diese um oder unterstützt sie“, lautet die offizielle Einschätzung aus Brüssel.
Ein Rechtsgutachten stellt solche Sanktionen allerdings infrage!
#Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Zensur
Fall Jacques Baud: Wie EU-Sanktionen die Meinungsfreiheit untergraben
#BerlinerZeitung - Rechtsstaat unter Druck - Brüssel hat den Schweizer Ex-Militär und Autor Jacques Baud wegen angeblicher Russland-Propaganda sanktioniert. Juristen und Politiker zweifeln die Rechtsgrundlage an.
Um die Meinungsfreiheit in der Europäischen Union steht es nicht zum Besten. Einen neuen Beweis hierfür liefern neue Sanktionen, die Brüssel in dieser Woche gegen den Schweizer Ex-Militär und Autor Jacques Baud verhängt hat.
In der Begründung des Ratsbeschlusses heißt es, Baud sei regelmäßig Gast in prorussischen Fernseh- und Radioprogrammen und fungiere als „Sprachrohr für prorussische Propaganda“. Zudem verbreite er Verschwörungstheorien, indem er etwa behaupte, die Ukraine habe ihre eigene Invasion herbeigeführt, um der Nato beitreten zu können. „Daher ist Jacques Baud für Handlungen oder politische Maßnahmen, die der Regierung der Russischen Föderation zuzurechnen sind und die die Stabilität oder die Sicherheit in einem Drittland (Ukraine) untergraben oder bedrohen, durch die Beteiligung am Einsatz von Informationsmanipulation und Einflussnahme verantwortlich, setzt diese um oder unterstützt sie“, lautet die offizielle Einschätzung aus Brüssel.
Ein Rechtsgutachten stellt solche Sanktionen allerdings infrage!
Berliner Zeitung
EU-Sanktionen gegen Jacques Baud: Ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit
Brüssel hat den Schweizer Ex-Militär und Autor Jacques Baud wegen angeblicher Russland-Propaganda sanktioniert. Juristen und Politiker zweifeln die Rechtsgrundlage an.
Forwarded from Aktuelle Nachrichten
Media is too big
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🇺🇸 Die Kongressabgeordnete Anna Paulina Luna erklärte, dass amtierende Mitglieder des US-Kongresses – sowohl Demokraten als auch Republikaner – persönliche finanzielle Interessen an der Fortsetzung des Konflikts in der Ukraine haben, da ihre Investitionen und ihre Unterstützung mit dem militärisch-industriellen Komplex verknüpft sind.
Sie nannte Nancy Pelosi als Beispiel und erklärte, diese habe, ihren Worten zufolge, Warren Buffett übertroffen und mehr als 17.000 Prozent Gewinn aus Aktieninvestitionen erzielt, was statistisch ohne Insiderhandel unmöglich sei. Laut Luna erzielten Kongressmitglieder im Durchschnitt 600 Prozent Gewinn aus ihren Investitionen und säßen in Ausschüssen, die die Politik bestimmen, die das Land betreffe. Die Kongressabgeordnete betonte, dass solche Personen niemals für Frieden stimmen würden, da ihre Interessen mit ausländischen Kriegen verbunden seien und nicht mit einer pro-amerikanischen Haltung.
Sie nannte Nancy Pelosi als Beispiel und erklärte, diese habe, ihren Worten zufolge, Warren Buffett übertroffen und mehr als 17.000 Prozent Gewinn aus Aktieninvestitionen erzielt, was statistisch ohne Insiderhandel unmöglich sei. Laut Luna erzielten Kongressmitglieder im Durchschnitt 600 Prozent Gewinn aus ihren Investitionen und säßen in Ausschüssen, die die Politik bestimmen, die das Land betreffe. Die Kongressabgeordnete betonte, dass solche Personen niemals für Frieden stimmen würden, da ihre Interessen mit ausländischen Kriegen verbunden seien und nicht mit einer pro-amerikanischen Haltung.
https://freedert.online/international/265410-diplomat-europa-schlaegt-russland-kapitulation/
#Russland #Europa #OSZE
Diplomat: Europa schlägt Russland die Kapitulation vor
In der Diskussion über den #Ukraine-Krieg in der OSZE machen die US-Vertreter aktuell fast keine Aussagen, berichtet der russische Diplomat Maxim Bujakewitsch. Die #EU-Staaten forderten hingegen weitere Hilfen für Kiew. Europa wolle daher keinen Frieden, sondern dass Russland kapituliere.
Wie es heißt, fordern die europäischen Länder noch mehr Unterstützung für Kiew, "mehr Geld und Ressourcen". Die EU-Vertreter redeten laut Bujakewitsch nicht von einem Waffenstillstand. Sie stellten nur ultimative Forderungen an Moskau, darunter nach einer bedingungslosen Waffenruhe, dem Truppenabzug und so weiter.
Der Diplomat führt in dem Zusammenhang aus: "Im Grunde schlägt das kollektive Europa, mit Ausnahme von #Ungarn, unter der Führung Londons Russland lediglich Kapitulationsbedingungen vor. Dies setzt a priori die Fortsetzung der Kampfhandlungen voraus. Europa ist nicht bereit für Frieden. Es will keinen Frieden."
#Russland #Europa #OSZE
Diplomat: Europa schlägt Russland die Kapitulation vor
In der Diskussion über den #Ukraine-Krieg in der OSZE machen die US-Vertreter aktuell fast keine Aussagen, berichtet der russische Diplomat Maxim Bujakewitsch. Die #EU-Staaten forderten hingegen weitere Hilfen für Kiew. Europa wolle daher keinen Frieden, sondern dass Russland kapituliere.
Wie es heißt, fordern die europäischen Länder noch mehr Unterstützung für Kiew, "mehr Geld und Ressourcen". Die EU-Vertreter redeten laut Bujakewitsch nicht von einem Waffenstillstand. Sie stellten nur ultimative Forderungen an Moskau, darunter nach einer bedingungslosen Waffenruhe, dem Truppenabzug und so weiter.
Der Diplomat führt in dem Zusammenhang aus: "Im Grunde schlägt das kollektive Europa, mit Ausnahme von #Ungarn, unter der Führung Londons Russland lediglich Kapitulationsbedingungen vor. Dies setzt a priori die Fortsetzung der Kampfhandlungen voraus. Europa ist nicht bereit für Frieden. Es will keinen Frieden."
RT DE
Diplomat: Europa schlägt Russland die Kapitulation vor
In der Diskussion über den Ukraine-Krieg in der OSZE machen die US-Vertreter aktuell fast keine Aussagen, berichtet der russische Diplomat Maxim Bujakewitsch. Die EU-Staaten forderten hingegen weitere Hilfen für Kiew. Europa wolle daher keinen Frieden, sondern…
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https://freedert.online/kurzclips/video/265402-90-milliarden-kredit-fuer-ukraine/
#Ukraine #Deutschland #Milliarden
Milliarden-Kredit für Kiew - Deutschen Steuerzahlern drohen hohe Kosten
Die #EU hat sich auf einen neuen Kreditrahmen von 90 Milliarden Euro für die Ukraine geeinigt. Für Deutschland könnten dadurch jährliche Belastungen von bis zu 700 Millionen Euro entstehen. Bundeskanzler Friedrich #Merz begrüßte die Einigung und bezeichnete das Modell als bessere Alternative zur direkten Enteignung russischer Vermögenswerte.
#Kommentar: Im Klartext heisst die Aussage des Bundeskanzlers, dass er es für eine bessere Alternative hält, statt Russland, die eigenen Bürger zu bestehlen, denn von seinem eigenen privaten Millionen-Vermögen wird Merz wohl kaum etwas nach Kiew schicken und seine Kinder sicher auch nicht an die Front.
#Ukraine #Deutschland #Milliarden
Milliarden-Kredit für Kiew - Deutschen Steuerzahlern drohen hohe Kosten
Die #EU hat sich auf einen neuen Kreditrahmen von 90 Milliarden Euro für die Ukraine geeinigt. Für Deutschland könnten dadurch jährliche Belastungen von bis zu 700 Millionen Euro entstehen. Bundeskanzler Friedrich #Merz begrüßte die Einigung und bezeichnete das Modell als bessere Alternative zur direkten Enteignung russischer Vermögenswerte.
#Kommentar: Im Klartext heisst die Aussage des Bundeskanzlers, dass er es für eine bessere Alternative hält, statt Russland, die eigenen Bürger zu bestehlen, denn von seinem eigenen privaten Millionen-Vermögen wird Merz wohl kaum etwas nach Kiew schicken und seine Kinder sicher auch nicht an die Front.
RT DE
90-Milliarden-Kredit für Ukraine: Deutschen Steuerzahlern drohen hohe Kosten
Die EU hat sich auf einen neuen Kreditrahmen von 90 Milliarden Euro für die Ukraine geeinigt. Für Deutschland könnten dadurch jährliche Belastungen von bis zu 700 Millionen Euro entstehen. Bundeskanzler Friedrich Merz begrüßte die Einigung und bezeichnete…
https://freedert.online/europa/265244-einladungen-von-tass-oder-rt/
#Meinungsfreiheit #EU #Sanktionen
EU Sanktionen - Jacques Baud über seine EU-Sanktionierung
#RTde - "Einladungen von #TASS oder #RT systematisch abgelehnt" – Jacques Baud über seine EU-Sanktionierung
Der Schweizer Oberst a.D. und Militär-Analyst Jacques Baud wird für konträre Einschätzungen seitens der EU mundtot gemacht, dies bis zur mutwilligen Zerstörung der privaten Existenz. Im Interview mit der "#BerlinerZeitung" zeigt sich Baud schockiert. Um Propaganda-Vorwürfen vorzubeugen, habe er bewusst entsprechende Anfragen abgelehnt.
#Kommentar: Nicht mit TASS oder RT zu sprechen, schützt offensichtlich nicht davor, als deren vermeintliches Sprachrohr trotz Grundrecht bzw. Menschenrecht bestraft zu werden. Hier gehen die Sanktionen (Strafen) sogar so weit, dass die Existenz der Sanktionierten massiv bedroht ist und damit auch die derer Familien. Hier fallen also sowohl eine Form der "nachträglichen #Zensur" als auch faktisches (indirektes) #Berufsverbot und auch noch die #Sippenhaft zusammen und angesichts der verbreiteten Hetze durch massive Spaltung aufgeheizter politischer Extremistengruppen auch noch die Gefahr, zum Opfer von Gruppen zu werden, die in "vorauseilendem Gehorsam" oder falsch verstandener fanatisch betriebener Ideologie zunehmend gewaltbereiter werden. Politische Gewalt ist längst wieder heimisch geworden in Europa und auch im "besten Deutschland aller Zeiten".
#Meinungsfreiheit #EU #Sanktionen
EU Sanktionen - Jacques Baud über seine EU-Sanktionierung
#RTde - "Einladungen von #TASS oder #RT systematisch abgelehnt" – Jacques Baud über seine EU-Sanktionierung
Der Schweizer Oberst a.D. und Militär-Analyst Jacques Baud wird für konträre Einschätzungen seitens der EU mundtot gemacht, dies bis zur mutwilligen Zerstörung der privaten Existenz. Im Interview mit der "#BerlinerZeitung" zeigt sich Baud schockiert. Um Propaganda-Vorwürfen vorzubeugen, habe er bewusst entsprechende Anfragen abgelehnt.
#Kommentar: Nicht mit TASS oder RT zu sprechen, schützt offensichtlich nicht davor, als deren vermeintliches Sprachrohr trotz Grundrecht bzw. Menschenrecht bestraft zu werden. Hier gehen die Sanktionen (Strafen) sogar so weit, dass die Existenz der Sanktionierten massiv bedroht ist und damit auch die derer Familien. Hier fallen also sowohl eine Form der "nachträglichen #Zensur" als auch faktisches (indirektes) #Berufsverbot und auch noch die #Sippenhaft zusammen und angesichts der verbreiteten Hetze durch massive Spaltung aufgeheizter politischer Extremistengruppen auch noch die Gefahr, zum Opfer von Gruppen zu werden, die in "vorauseilendem Gehorsam" oder falsch verstandener fanatisch betriebener Ideologie zunehmend gewaltbereiter werden. Politische Gewalt ist längst wieder heimisch geworden in Europa und auch im "besten Deutschland aller Zeiten".
RT DE
"Einladungen von TASS oder RT systematisch abgelehnt" – Jacques Baud über seine EU-Sanktionierung
Der Schweizer Oberst a.D. und Militär-Analyst Jacques Baud wird für konträre Einschätzungen seitens der EU mundtot gemacht, dies bis zur mutwilligen Zerstörung der privaten Existenz. Im Interview mit der "Berliner Zeitung" zeigt sich Baud schockiert. Um Propaganda…
https://freedert.online/kurzclips/video/265395-geh-nach-hause-wir-wollen/
#Merz #Magdeburg #Ablehnung
Hau ab! - Magdeburger rechnen mit Merz ab
Am ersten Jahrestag des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg ist der Opfer und Hinterbliebenen gedacht worden. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz war vor Ort. Doch viele der anwesenden Menschen haben seine Präsenz nicht gutgeheißen. Der "Lügenkanzler" solle nach Hause gehen.
"Wir wollen dich hier nicht" und "Heuchelei" riefen sie dem Kanzler entgegen, der nicht einmal einen Kranz niedergelegt hat, berichtet Sebastian Weber von "Weichreite TV" in seinem Livestream am Samstag auf YouTube.
#Kommentar: In verschiedenen Videos, die in #SocialMedia verbreitet wurden, sind Sprechchöre zu hören, die "Hau ab!" rufen, aber auch einzelne Zwischenrufe wie "Lügenkanzler".
#Merz #Magdeburg #Ablehnung
Hau ab! - Magdeburger rechnen mit Merz ab
Am ersten Jahrestag des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg ist der Opfer und Hinterbliebenen gedacht worden. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz war vor Ort. Doch viele der anwesenden Menschen haben seine Präsenz nicht gutgeheißen. Der "Lügenkanzler" solle nach Hause gehen.
"Wir wollen dich hier nicht" und "Heuchelei" riefen sie dem Kanzler entgegen, der nicht einmal einen Kranz niedergelegt hat, berichtet Sebastian Weber von "Weichreite TV" in seinem Livestream am Samstag auf YouTube.
#Kommentar: In verschiedenen Videos, die in #SocialMedia verbreitet wurden, sind Sprechchöre zu hören, die "Hau ab!" rufen, aber auch einzelne Zwischenrufe wie "Lügenkanzler".
RT DE
"Geh nach Hause! Wir wollen dich hier nicht" – Magdeburger rechnen mit Merz ab
Am ersten Jahrestag des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg ist der Opfer und Hinterbliebenen gedacht worden. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz war vor Ort. Doch viele der anwesenden Menschen haben seine Präsenz nicht gutgeheißen. Der "Lügenkanzler"…
https://freedert.online/europa/265066-faschismus-in-lettlands-parlament-kz-deportation-russen/
#Baltikum #Lettland #Faschismus
Faschismus in Lettland? - Lager oder Deportation für Russen
#RTde - Faschismus in Lettlands Parlament – KZ oder Massendeportation für "unzuverlässige" Russen
Es mutet wie Drittes Reich hoch 1984 an: Das Parlament des baltischen Gesinnungspolizeistaates Lettland diskutiert allen Ernstes eine Endlösung der Russenfrage. Betroffen wären nur diejenigen Russen, die als "illoyal" gelten – doch schon dies wäre ein Dammbruch.
Lettland erwägt ein schlicht faschistisches Rezept, um seine ethnisch russischen Staatsbürger (und auch sogenannte #Nichtbürger – dieses Überbleibsel aus der Zeit der #Apartheid blüht und gedeiht beschämenderweise in allen drei baltischen Staaten. Anm. d. Red.) loszuwerden.
Inhaftierung in #Konzentrationslager oder zumindest Deportation nach "Russland, Nordkorea oder Venezuela" – das sind Maßnahmen gegen "illoyale Russen", die man heute in Lettland allen Ernstes ganz offen diskutiert. Sogar im Parlament.
#Kommentar: In Lettland gelten Russen als so genannte #Nichtbürger und obwohl Lettland EU-Mitglied ist, gelten für Russen dort keinerlei der in anderen EU Ländern üblichen und rechtlich vorgeschriebenen Minderheitenrechte. Dabei machen Russen im Baltikum rund ein Drittel der Bevölkerung aus und sind dort teilweise seit Jahrhunderten heimisch. Die baltischen Republiken gehörten einst zu Schweden, wurden allerdings nach mehreren Kriegen Teil des russischen Zarenreichs (ebenso wie Finnland). Selbstverständlich siedelten auch ethnische Russen in den als Inland geltenden Regionen. Dennoch zählen Menschen, deren Vorfahren dort seit Jahrhunderten leben, nicht als Bürger und dürfen auch weder wählen noch gewählt werden und auch ihre Muttersprache russisch gegen Strafandrohung nicht in der Öffentlichkeit sprechen. Mit einem modernen und freiheitlichen Staat hat das leider wenig zu tun und man fragt sich schon, ob das die vielgepriesenen "europäischen Werte" sein sollen, wegen derer sich EU-Europäer oft als etwas besseres fühlen als ihre Nachbarn im Osten oder auf der anderen Seite des Mittelmeeres und anderen Kontinenten.
#Baltikum #Lettland #Faschismus
Faschismus in Lettland? - Lager oder Deportation für Russen
#RTde - Faschismus in Lettlands Parlament – KZ oder Massendeportation für "unzuverlässige" Russen
Es mutet wie Drittes Reich hoch 1984 an: Das Parlament des baltischen Gesinnungspolizeistaates Lettland diskutiert allen Ernstes eine Endlösung der Russenfrage. Betroffen wären nur diejenigen Russen, die als "illoyal" gelten – doch schon dies wäre ein Dammbruch.
Lettland erwägt ein schlicht faschistisches Rezept, um seine ethnisch russischen Staatsbürger (und auch sogenannte #Nichtbürger – dieses Überbleibsel aus der Zeit der #Apartheid blüht und gedeiht beschämenderweise in allen drei baltischen Staaten. Anm. d. Red.) loszuwerden.
Inhaftierung in #Konzentrationslager oder zumindest Deportation nach "Russland, Nordkorea oder Venezuela" – das sind Maßnahmen gegen "illoyale Russen", die man heute in Lettland allen Ernstes ganz offen diskutiert. Sogar im Parlament.
#Kommentar: In Lettland gelten Russen als so genannte #Nichtbürger und obwohl Lettland EU-Mitglied ist, gelten für Russen dort keinerlei der in anderen EU Ländern üblichen und rechtlich vorgeschriebenen Minderheitenrechte. Dabei machen Russen im Baltikum rund ein Drittel der Bevölkerung aus und sind dort teilweise seit Jahrhunderten heimisch. Die baltischen Republiken gehörten einst zu Schweden, wurden allerdings nach mehreren Kriegen Teil des russischen Zarenreichs (ebenso wie Finnland). Selbstverständlich siedelten auch ethnische Russen in den als Inland geltenden Regionen. Dennoch zählen Menschen, deren Vorfahren dort seit Jahrhunderten leben, nicht als Bürger und dürfen auch weder wählen noch gewählt werden und auch ihre Muttersprache russisch gegen Strafandrohung nicht in der Öffentlichkeit sprechen. Mit einem modernen und freiheitlichen Staat hat das leider wenig zu tun und man fragt sich schon, ob das die vielgepriesenen "europäischen Werte" sein sollen, wegen derer sich EU-Europäer oft als etwas besseres fühlen als ihre Nachbarn im Osten oder auf der anderen Seite des Mittelmeeres und anderen Kontinenten.
RT DE
Faschismus in Lettlands Parlament – KZ oder Massendeportation für "unzuverlässige" Russen
Es mutet wie Drittes Reich hoch 1984 an: Das Parlament des baltischen Gesinnungspolizeistaates Lettland diskutiert allen Ernstes eine Endlösung der Russenfrage. Betroffen wären nur diejenigen Russen, die als "illoyal" gelten – doch schon dies wäre ein Dammbruch.
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/so-viele-rentner-wie-nie-auf-sozialhilfe-angewiesen/ar-AA1SL7J6
#Rente #Sozialhilfe #Altersarmut
So viele Rentner wie nie auf Sozialhilfe angewiesen
Berlin. Die Zahl der Rente Empfangenden in Deutschland, die zusätzlich auf Sozialhilfe angewiesen sind, ist weiter gestiegen. Ende September bezogen rund 755.300 Menschen die sogenannte Grundsicherung im Alter.
Das ist ein Anstieg um 6000 seit Ende Juni, wie aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes #DESTATIS hervorgeht, die das #BSW erfragte. Das seien so viele wie nie zuvor. Den Angaben zufolge stieg die Zahl der Seniorinnen und Senioren in der Grundsicherung binnen eines Jahres um 25.000. In den vergangenen vier Jahren legte die Zahl demnach um 30 Prozent zu: Im September 2021 lag die Anzahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter bei knapp 580.000.
#Kommentar: Hier geht es um so genannte #Aufstocker, die also eine Rente bekommen, die noch unterhalb des Satzes für Grundsicherung liegt, von der man also nicht leben kann. Was für den sozialhilferechtlichen Bedarf dann noch fehlt, muss also mit Grundsicherung aufgestockt werden und diese liegt noch immer unterhalb dessen, was man landläufig als #Existenzminimum bezeichnet. Zudem wird die #Kaufkraft trotz gelegentlicher Erhöhungen immer geringer, so dass man nach jeder Erhöhung von Rente oder Grundsicherung noch weniger kaufen kann als vorher. Also keineswegs ein Wunder, dass die Zahl der Menschen, die unter Altersarmut fallen, ständig steigt.
#Rente #Sozialhilfe #Altersarmut
So viele Rentner wie nie auf Sozialhilfe angewiesen
Berlin. Die Zahl der Rente Empfangenden in Deutschland, die zusätzlich auf Sozialhilfe angewiesen sind, ist weiter gestiegen. Ende September bezogen rund 755.300 Menschen die sogenannte Grundsicherung im Alter.
Das ist ein Anstieg um 6000 seit Ende Juni, wie aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes #DESTATIS hervorgeht, die das #BSW erfragte. Das seien so viele wie nie zuvor. Den Angaben zufolge stieg die Zahl der Seniorinnen und Senioren in der Grundsicherung binnen eines Jahres um 25.000. In den vergangenen vier Jahren legte die Zahl demnach um 30 Prozent zu: Im September 2021 lag die Anzahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter bei knapp 580.000.
#Kommentar: Hier geht es um so genannte #Aufstocker, die also eine Rente bekommen, die noch unterhalb des Satzes für Grundsicherung liegt, von der man also nicht leben kann. Was für den sozialhilferechtlichen Bedarf dann noch fehlt, muss also mit Grundsicherung aufgestockt werden und diese liegt noch immer unterhalb dessen, was man landläufig als #Existenzminimum bezeichnet. Zudem wird die #Kaufkraft trotz gelegentlicher Erhöhungen immer geringer, so dass man nach jeder Erhöhung von Rente oder Grundsicherung noch weniger kaufen kann als vorher. Also keineswegs ein Wunder, dass die Zahl der Menschen, die unter Altersarmut fallen, ständig steigt.
MSN
So viele Rentner wie nie auf Sozialhilfe angewiesen
Berlin. Die Zahl der Rente Empfangenden in Deutschland, die zusätzlich auf Sozialhilfe angewiesen sind, ist weiter gestiegen. Ende September bezogen rund 755.300 Menschen die sogenannte Grundsicherung im Alter.
Forwarded from ELENA FRITZ — GLOBAL AFFAIRS (Elena Fritz)
Orbán"Zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union haben 24 Mitgliedstaaten gemeinsam einem Land außerhalb der Union einen Kriegskredit gewährt. Dabei handelt es sich nicht um ein technisches Detail, sondern um eine qualitative Zäsur. Die Logik eines Kredits ist eindeutig: Wer Geld verleiht, will es zurückhaben. In diesem Fall ist die Rückzahlung jedoch nicht an wirtschaftliches Wachstum oder Stabilisierung gekoppelt, sondern an einen militärischen Sieg. Damit dieses Geld überhaupt jemals zurückfließen kann, müsste Russland besiegt werden. Das ist nicht die Logik des Friedens, sondern die Logik des Krieges. Ein Kriegskredit macht seine Finanziers zwangsläufig an der Fortsetzung und Eskalation des Konflikts interessiert, denn eine Niederlage würde zugleich einen finanziellen Verlust bedeuten. Ab diesem Moment sprechen wir nicht mehr nur über politische oder moralische Entscheidungen, sondern über harte finanzielle Zwänge, die Europa in eine einzige Richtung drängen: in den Krieg. Die kriegerische Logik aus Brüssel verschärft sich somit. Sie verlangsamt sich nicht, sie wird nicht abgeschwächt, sondern institutionalisiert. Das Risiko ist heute größer als je zuvor, weil die Fortsetzung des Krieges nun mit einem finanziellen Interesse verknüpft ist.
Ungarn beschreitet diesen gefährlichen Weg bewusst nicht. Wir beteiligen uns nicht an Initiativen, die ihre Teilnehmer an der Verlängerung des Krieges interessieren. Wir suchen keinen Schnellweg in den Krieg, sondern einen Ausweg hin zum Frieden. Das ist kein Isolationismus, sondern strategische Nüchternheit. Es liegt im Interesse Ungarns – und langfristig auch im Interesse Europas."
Orbán spricht aus, was Brüssel verschweigt: Ein Kriegskredit ist keine Hilfe, sondern eine Bindung. Wer Geld leiht, braucht ein Ergebnis – hier keinen Frieden, sondern einen militärischen Sieg, gegen eine Atommacht. Frieden würde die Rückzahlungslogik sprengen. Damit macht sich EU finanziell vom Fortgang des Krieges abhängig. Aus politischer Entscheidung wird bilanzielle Notwendigkeit, aus Eskalation ökonomische Vernunft. Wer sich gemeinsam verschuldet, verliert mit Absicht die Freiheit zur Deeskalation. Ungarns Nein ist deshalb kein Sonderweg, sondern nüchterne Interessenpolitik. Rhetorische Frage: Wie steigt EU aus einem Krieg aus, den es sich selbst auf Kredit verlängert?
#geopolitik@global_affairs_byelena
Ungarn beschreitet diesen gefährlichen Weg bewusst nicht. Wir beteiligen uns nicht an Initiativen, die ihre Teilnehmer an der Verlängerung des Krieges interessieren. Wir suchen keinen Schnellweg in den Krieg, sondern einen Ausweg hin zum Frieden. Das ist kein Isolationismus, sondern strategische Nüchternheit. Es liegt im Interesse Ungarns – und langfristig auch im Interesse Europas."
Orbán spricht aus, was Brüssel verschweigt: Ein Kriegskredit ist keine Hilfe, sondern eine Bindung. Wer Geld leiht, braucht ein Ergebnis – hier keinen Frieden, sondern einen militärischen Sieg, gegen eine Atommacht. Frieden würde die Rückzahlungslogik sprengen. Damit macht sich EU finanziell vom Fortgang des Krieges abhängig. Aus politischer Entscheidung wird bilanzielle Notwendigkeit, aus Eskalation ökonomische Vernunft. Wer sich gemeinsam verschuldet, verliert mit Absicht die Freiheit zur Deeskalation. Ungarns Nein ist deshalb kein Sonderweg, sondern nüchterne Interessenpolitik. Rhetorische Frage: Wie steigt EU aus einem Krieg aus, den es sich selbst auf Kredit verlängert?
#geopolitik@global_affairs_byelena
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/nato-land-wird-neues-ukraine-drehkreuz/ar-AA1SMrzl?ocid=winp1taskbar
#NATO #Ukraine #Rumänien
Rumänien - NATO-Land wird neues Ukraine-Drehkreuz
Die NATO baut ihre Logistik für die Ukraine aus. Ab Anfang 2026 soll Rumänien eine Schlüsselrolle bei Waffenlieferungen übernehmen.
Die NATO macht Rumänien ab Ende Januar 2026 zu einem zweiten zentralen Drehkreuz für militärische Hilfen für die Ukraine. Das neue Logistikzentrum soll unter NATO-Kommando arbeiten und das bisherige Hauptzentrum Rzeszów (#Polen) ergänzen, über das bislang der Großteil der Lieferungen abgewickelt wird.
Das bestätigte General Maik Keller, stellvertretender Kommandeur der NATO-Mission "Security Assistance and Training for Ukraine" (NSATU), im Gespräch mit der Nachrichtenagentur #Reuters. Ziel sei es, die Lieferketten zu entlasten und die logistische Widerstandsfähigkeit an der NATO-Ostflanke zu erhöhen.
#Kommentar: Für Rumänien erhöht sich dadurch allerdings die Gefahr einer direkten Konfrontation und dem tieferen Eintritt in den Krieg gegen Russland. Besonders durch Nachbarland #Moldawien, dessen Regierung (Staatspräsidentin Moldawiens #Sandu ist rumänische Staatsbürgerin) das kleine Land gern an Rumänien anschliessen würde und dazu auch die abtrünnige Provinz #Transnistrien mitbringen möchte, in der seit dem Einfrieren des Bürgerkriegs russische Friedenstruppen stationiert sind. Auch die Ukraine möchte gern Moldawien in den Krieg mit einbeziehen und hätte auch nichts gegen eine Beteiligung Rumäniens, was dann die NATO mit auf den Plan rufen könnte. Die Region hätte also durchaus Potential zum Pulverfass.
#NATO #Ukraine #Rumänien
Rumänien - NATO-Land wird neues Ukraine-Drehkreuz
Die NATO baut ihre Logistik für die Ukraine aus. Ab Anfang 2026 soll Rumänien eine Schlüsselrolle bei Waffenlieferungen übernehmen.
Die NATO macht Rumänien ab Ende Januar 2026 zu einem zweiten zentralen Drehkreuz für militärische Hilfen für die Ukraine. Das neue Logistikzentrum soll unter NATO-Kommando arbeiten und das bisherige Hauptzentrum Rzeszów (#Polen) ergänzen, über das bislang der Großteil der Lieferungen abgewickelt wird.
Das bestätigte General Maik Keller, stellvertretender Kommandeur der NATO-Mission "Security Assistance and Training for Ukraine" (NSATU), im Gespräch mit der Nachrichtenagentur #Reuters. Ziel sei es, die Lieferketten zu entlasten und die logistische Widerstandsfähigkeit an der NATO-Ostflanke zu erhöhen.
#Kommentar: Für Rumänien erhöht sich dadurch allerdings die Gefahr einer direkten Konfrontation und dem tieferen Eintritt in den Krieg gegen Russland. Besonders durch Nachbarland #Moldawien, dessen Regierung (Staatspräsidentin Moldawiens #Sandu ist rumänische Staatsbürgerin) das kleine Land gern an Rumänien anschliessen würde und dazu auch die abtrünnige Provinz #Transnistrien mitbringen möchte, in der seit dem Einfrieren des Bürgerkriegs russische Friedenstruppen stationiert sind. Auch die Ukraine möchte gern Moldawien in den Krieg mit einbeziehen und hätte auch nichts gegen eine Beteiligung Rumäniens, was dann die NATO mit auf den Plan rufen könnte. Die Region hätte also durchaus Potential zum Pulverfass.
MSN
NATO-Land wird neues Ukraine-Drehkreuz
Die Nato baut ihre Logistik für die Ukraine aus. Ab Anfang 2026 soll Rumänien eine Schlüsselrolle bei Waffenlieferungen übernehmen.
https://freedert.online/international/265496-angebliche-russische-angriffsplaene-kreml-unterstuetzt/
#Russland #Medien #Angriffspläne
Angebliche russische Angriffspläne? - USA und Kreml kritisieren Medien
#RTde - Angebliche russische Angriffspläne: Kreml unterstützt US-Kritik an Reuters-"Lügen"
Moskau hat einen Reuters-Bericht dementiert, demzufolge es NATO-Staaten in Europa angreifen könnte. Die Nachrichtenagentur berief sich dabei auf einen US-Geheimdienstbericht. Die Chefin der US-Geheimdienste, Tulsi Gabbard, hat den Bericht jedoch dementiert.
#Russland #Medien #Angriffspläne
Angebliche russische Angriffspläne? - USA und Kreml kritisieren Medien
#RTde - Angebliche russische Angriffspläne: Kreml unterstützt US-Kritik an Reuters-"Lügen"
Moskau hat einen Reuters-Bericht dementiert, demzufolge es NATO-Staaten in Europa angreifen könnte. Die Nachrichtenagentur berief sich dabei auf einen US-Geheimdienstbericht. Die Chefin der US-Geheimdienste, Tulsi Gabbard, hat den Bericht jedoch dementiert.
RT DE
Angebliche russische Angriffspläne: Kreml unterstützt US-Kritik an Reuters-"Lügen"
Moskau hat einen Reuters-Bericht dementiert, demzufolge es NATO-Staaten in Europa angreifen könnte. Die Nachrichtenagentur berief sich dabei auf einen US-Geheimdienstbericht. Die Chefin der US-Geheimdienste, Tulsi Gabbard, hat den Bericht jedoch dementiert.
https://freedert.online/international/265397-reuters-im-dienst-riefen-staates/
#Medien #DeepState #Geheimdienst
Reuters im Dienst des DeepState? US-Geheimdienstchefin wirft Lügen vor
US-Geheimdienstchefin Tulsi #Gabbard beschuldigt die britische Nachrichtenagentur #Reuters, eine Lügen- und Propagandakampagne zu führen. Ziel sei es, die Bemühungen zur Beilegung des Ukraine-Konflikts, die Washington und Moskau derzeit unternehmen, zu sabotieren.
#Medien #DeepState #Geheimdienst
Reuters im Dienst des DeepState? US-Geheimdienstchefin wirft Lügen vor
US-Geheimdienstchefin Tulsi #Gabbard beschuldigt die britische Nachrichtenagentur #Reuters, eine Lügen- und Propagandakampagne zu führen. Ziel sei es, die Bemühungen zur Beilegung des Ukraine-Konflikts, die Washington und Moskau derzeit unternehmen, zu sabotieren.
https://freedert.online/kurzclips/video/265483-orban-europaeische-elite-treibt-konflikt/
#Orban #Kriegskurs #Europa
Orban: EU Elite treibt Konflikt voran – nur Bürger können Frieden erzwingen
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán wirft Teilen der europäischen Elite vor, einen militärischen Konflikt mit Russland zu forcieren. Bei einer Anti-Kriegs-Kundgebung in Szeged erklärte er, dass vor allem Politiker, Waffenhersteller und Banken ein Interesse an einer Eskalation hätten. Ausschnitte der Rede wurden auf seinem X-Account veröffentlicht.
#Orban #Kriegskurs #Europa
Orban: EU Elite treibt Konflikt voran – nur Bürger können Frieden erzwingen
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán wirft Teilen der europäischen Elite vor, einen militärischen Konflikt mit Russland zu forcieren. Bei einer Anti-Kriegs-Kundgebung in Szeged erklärte er, dass vor allem Politiker, Waffenhersteller und Banken ein Interesse an einer Eskalation hätten. Ausschnitte der Rede wurden auf seinem X-Account veröffentlicht.
RT DE
Orbán: Europäische Elite treibt Konflikt mit Russland voran – nur Bürger können Frieden erzwingen
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán wirft Teilen der europäischen Elite vor, einen militärischen Konflikt mit Russland zu forcieren. Bei einer Anti-Kriegs-Kundgebung in Szeged erklärte er, dass vor allem Politiker, Waffenhersteller und Banken ein…