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https://rtde.live/inland/200862-kanzler-scholz-spd-bsw-kooperationen/

#Deutschland #Politik #Parteien
Scholz: Kooperation #SPD mit Wagenknecht "übersteigt meine Fantasie"

Der Bundeskanzler #OlafScholz äußerte sich in einem Interview zur Frage möglicher Koalitionen mit der Partei "Bündnis Sahra #Wagenknecht" (#BSW). Er könne dabei aktuell keinerlei Grundlage für eine Zusammenarbeit erkennen. Demnach würden sich jegliche Gedankenspiele für die SPD "verbieten".

#Kommentar: Der Trend, dass sich die länger etablierten Parteien (#Union, #SPD, Grüne und #FDP) quasi als eine Art "Kartell" gemeinschaftlich gegen alle Parteien stellen, die diesem Block nicht angehören, geht also unvermindert weiter. Die sich aktuell in die Versenkung verabschiedene Linke mal aussen vor gelassen. Man möchte weiter unter sich bleiben und wechselt in diesem Block (auch in der früheren #DDR gab es einen so genannten "Demokratischen Block", deren angehörende Parteien man "Block-Parteien" nannte oder im Volksmund "Blockflöten") lediglich die Führungsspitzen alle paar Jahre aus, regiert aber nahezu gemeinschaftlich in gleichem Stil weiter. Unterschied ist nur, dass sogar alle diese "#BlockParteien" zusammen nur Stimmen einer Minderheit ALLER Wahlberechtigten hinter sich vereinen und die neuen Parteien (#AfD, #BSW, #dieBasis, #WerteUnion und #FreieWähler) sich bereits anschicken, gemeinsam an diese Grössenordnung heranzureichen. Der Rest der Wahlberechtigten sind die so genannten #Nichtwähler. Genau betrachtet steht hier ein Kartell an wechselnden Regierungsparteien gegen eine noch nicht ganz so grosse Gruppe neuerer Parteien neben einer etwas kleineren Gruppe von Nichtwählern, die alles komplett ändern könnten, es aber nicht tun. Wie sich die Konstellationen weiter entwickeln werden, bliebe abzuwarten. Schliesst sich eine der "neuen" Parteien dem "Block" an, wird dieser wohl weiter regieren können, halten die Neuen hingegen zusammen oder finden eine gemeinsame Linie, könnte Deutschland tatsächlich die Chance auf einen echten Politikwechsel bekommen.
https://2020news.de/der-vorfruehjahrsputz-der-partei-diebasis/

#Parteien #dieBasis
Der Vorfrühjahrsputz der Partei DieBasis

Sonnenlicht ist das beste Desinfektionsmittel, wie es so schön heisst. Es hat die Kraft, all das Unschöne, das manche in dunkle Ecken verschoben haben und gerne dort belassen wollen, sichtbar zu machen. Bei der Basisdemokratischen Partei Deutschland (dieBasis) macht sich die parteiinterne Demokratiebewegung jetzt mit Macht an das Auskehren dieser dunklen Ecken. Da hat sich nämlich insbesondere seit Beginn der Tätigkeit des „Team-Vorstands“ im April 2023 erstaunlich viel angesammelt. Irgendwie ist der Beginn des Großreinemachens ein gradezu freudvoller Prozess, viele engagierte Menschen an der Basis der Basis wollen sich nicht nehmen lassen, was sie in und um die Partei in dreieinhalb oft schweren Jahren miteinander aufgebaut haben. Die Gegenwehr schweisst zusammen und die gemeinsame Not macht erneut erfinderisch.

Was genau ist da los in der Partei?

#Kommentar: Die Partei ging ursprünglich aus der Bürgerbewegung des so genannten "#Querdenker" und einigen derer Anwälte hervor und konnte sich seinerzeit erst im dritten Anlauf gründen, weil zuvor die gesetzlich zwingend vorgeschriebene Gründungsversammlung zwei mal von der Polizei gestürmt und aufgelöst worden war. Auf einer den grossen Corona-Demos kam ein Bundestagskandidat der Partei nach Kontakt mit der Polizei um und gegen mehrere Personen aus der Partei laufen und liefen verschiedene Strafanzeigen mit teilweise Vorwürfen, die im Verdacht stehen, politisch motiviert zu sein. Die Medien ignorieren die Partei komplett, vermeiden tunlichst die Nennung des Namens, denn was die Menschen nicht kennen, wählen sie zumeist auch nicht. So kam die Partei zumeist bei Wahlen stets deutlich unter die 5% Hürde, hat allerdings auch das Problem, dass man keine "Zugpferde" in die erste Reihe stellen mag und allein mit Inhalten punkten möchte. Dennoch wäre es sehr wichtig, dass auch dieBasis es endlich schafft, die 5% Hürde zu überwinden, denn das Land bräuchte dringend eine Alternative zur ausgelatschten Parteienlandschaft, die sich mehr wie die "#Blockparteien" der früheren DDR verhalten und wie eine Art #Kartell eifersüchtig alles bekämpfen, was zu ihrem "Block" (oder Kartell) aussenstehend ist, also #AfD, #BSW, #Linke, #WerteUnion, #FreieWähler (die in Bayern allerdings mit der #CSU koalieren) und dieBasis...
https://rtde.live/inland/202326-tv-duell-zwischen-afd-und/

#AfD #CDU #Medien
TV-Duell Höcke und Voigt – Politische Normalität oder Medienskandal?

Heute Abend treffen Björn Höcke und Mario Voigt im Fernsehduell aufeinander. Die Entscheidung des Fernsehkanals #WeltTV, die #Spitzenkandidaten der AfD und der CDU zur Diskussion zu laden, sorgt für Kritik. Eine einstige Selbstverständlichkeit - die öffentlich ausgetragene Debatte politischer Kontrahenten - gilt dem #Mainstream im Fall der Person Höcke als unangebracht.

#Kommentar: Waren früher noch (#Gleichbehandlungsgrundsatz und #Neutralitätspflicht) alle Parteien gleich, hält man es heute offenbar eher mit George #Orwell, der in seinem Roman "Animal Farm" nach der "Machtergreifung" die an die alleinige Macht gekommenen Schweine die Verfassung der Farm umschrieben und zum Passus "Alle Tiere sind gleich!" den Zusatz "Schweine sind gleicher" anfügten. Wer sich den Raman zu Gemüte führen möchte, wird darin erstaunliche Parallelen zur aktuellen Situation finden, die nicht nur Deutschland betreffen. Hier geht es zwar nicht um bestimmte Tiere oder eine bestimmte Partei, jedoch um eine ganze Gruppe Parteien, die sich als eine Art Kartell darum bemühen, dem Syndikat nicht angehörende Parteien gemeinsam zu bekämpfen. Greift man wieder Orwell's "Animal Farm" auf, könnte jedes dort gezeichnete einzelne Schwein für eine der aktuellen "Kartell-Parteien" stehen. Ein sehr ähnliches Kartell gab es übrigens bereits in der früheren #DDR, das sich "Demokratischer Block" nannte und unter Führung der SED (wäre bei Orwell wohl so etwas wie das "Ober-Schwein") die #Blockparteien (im Volksmund "#Blockflöten") die Politik komplett beherrschte und nichts anderes neben sich gelten liess.
ACHTUNG! Wie ähnlich man Orwell's Romane (auch "1984" wäre hier wichtig!) mit der aktuellen Realität sehen möchte, muss jeder selbst entscheiden!
https://weltwoche.ch/daily/herbe-ohrfeige-fuer-spd-gruene-und-cdu-in-berlin-sollte-der-letzte-afd-stadtrat-abgewaehlt-werden-die-zweidrittel-mehrheit-wurde-nicht-erreicht-auch-nicht-afd-politiker-stimmten-gegen/

#Berlin #Politik #AfD
Schlappe für SPD, Grüne und CDU - Abwahl des letzten AfD Stadtrats gescheitert

«Herbe Ohrfeige» für SPD, Grüne und CDU: In Berlin sollte der letzte AfD-Stadtrat abgewählt werden. Die Zwei-Drittel-Mehrheit wurde nicht erreicht. Auch Nicht-AfD-Politiker stimmten gegen den Antrag

Bei der Abstimmung in der Bezirksverordnetenversammlung im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick ist der Versuch, Bernd Geschanowski, den letzten AfD-Stadtrat Berlins, abzuwählen, gescheitert. Dies berichtet die #BerlinerZeitung (Beitrag hinter Bezahlschranke).
Trotz breiter Unterstützung der Fraktionen von #SPD, #Grüne, #Linken und #CDU erhielt der Antrag nur 31 der erforderlichen 37 Stimmen für eine #Zweidrittelmehrheit. Die CDU hatte den Antrag unterstützt, obwohl Geschanowski keine schwerwiegenden Verfehlungen vorgeworfen wurden.

#Kommentar: Einmal mehr wird deutlich, dass sich die etablierten Parteien (Alt-Parteien) wie eine Art #Kartell verhalten, wenn es darum geht, gemeinsame Konkurrenz zu schädigen. Auch in der #DDR gab es eine Art Parteien-Kartell, das sich "Demokratischer Block" nannte (im Volksmund "#Blockparteien" oder "#Blockflöten" genannt). Heute verstehen sich die Parteien als eine Art "Gemeinschaft der demokratischen Parteien", die gemeinsam gegen alles Front macht, was sich an Parteien neu bildet und ihnen Wählerstimmen und damit Einfluss und gut bezahlte Posten abjagen könnte. Mit Demokratie hat das jedenfalls wenig zu tun, zu solchen Mitteln zu greifen. Hier ist nicht nur die AfD das Ziel, sondern auch das #BSW, #dieBasis und die #WerteUnion, aber auch die #FreieWähler haben schon Bekanntschaft mit ihnen schaden sollenden Aktionen der Alt-Parteien machen müssen wie alles, das eine bestimmte Grösse erreicht bzw. besser gar nicht erst erreichen soll...
https://opposite2014.wordpress.com/2024/06/26/blockparteien-sie-sind-noch-da/

#Parteien #Deutschland #Blockparteien
Blockparteien – Sie sind allesamt noch da!

Wer erinnert sich noch an die „#Blockflöten“, wie man in der #DDR die Parteien des so genannten „Demokratischen Block“ nannte? Das waren die in der DDR zugelassenen Parteien, die zusammen mit der dominierenden #SED das Land beherrschten. Was ist aus denen eigentlich geworden?

#Kommentar: Eines ist völlig klar; einfach verschwunden sind sie nicht, keine von ihnen. Alle sind weiterhin durch Verschmelzung mit West-Parteien irgendwie noch präsent und auch ihr Erbe aus DDR-Zeiten scheint nicht völlig vergessen zu sein, wenn man sich die aktuelle Politik im besten Deutschland aller Zeiten einmal anschaut...
https://reitschuster.de/post/naechste-ampel-abgeordnete-zur-union-uebergelaufen/

#Regierung #Opposition #Scheinbarkeit
Nächste Ampel-Abgeordnete zur Union übergelaufen - Fluchtreflexe im Regierungslager

Es sind erst wenige Tage vergangen, seit die 30-jährige Grüne Melis Sekmen (30) die Fronten gewechselt hat, da tut es ihr nun die 62-jährige FDP-Frau Anna von Treuenfels gleich. Für den Übertritt wird sie gleich mit einem guten Listenplatz belohnt: Bei der Bürgerschaftswahl im März 2025 soll sie auf Platz 2 der CDU-Liste kandidieren.

#Kommentar: Auf den ersten Blick macht uns dieser Beitrag Glauben, Politiker wechseln aus der Regierung in die Opposition und das wäre womöglich auch moralisch positiv wertbar. Doch schaut man sich die Union an, die in entscheidenden Punkten gemeinsame Sache mit der Regierung macht und in weiteren Dingen sogar noch härtere Gangarten will, wenn man denn an die Macht kommt, wird klar, dass es gar keine Opposition ist, zu der da gewechselt wird. Wohl aber kann man sowohl die Regierungskoalition als auch die Union als eine Art "Block" erkennen, der in immer mal wieder leicht veränderter Konstellation die Macht zeitweise übernimmt, gegenüber allen wirklich neuen Parteien allerdings geschlossen feindlich auftritt. Wer die frühere DDR noch erlebt hat, mag sich durchaus an die "Parteien des demokratischen Blocks" https://t.me/FreieInfos24/44110 (#Blockparteien oder im Volksmund "#Blockflöten" genannt) erinnern, die unter Führung der SED die Geschicke des Landes lenkten. Damals liess man keine weiteren Parteien in der DDR zu, heute bekämpft man alle nicht zum Block gehörenden Parteien gemeinsam. Wer hier also aus einer jetzigen Regierungspartei wechselt, die bereits auf absteigendem Ast sitzt und zu einer wahrscheinlich künftigen und zufälligerweise gerade aufsteigenden Partei wechselt, spekuliert sehr viel eher darauf, auch in einer neuen Regierung wieder ein gut bezahltes Pöstchen zu ergattern. Oder kann jemand sinnvoll erklären, wo der Sinn ist, wenn man von einer Partei, die Krieg vorbereitet, zu einer anderen Partei wechselt, die ebenfalls an der Vorbereitung eines Krieges beteiligt ist?
https://www.nachdenkseiten.de/?p=119270

#BSW #Wagenknecht
Pamphlet unterstellt BSW einen „nationalen Sozialismus“

Ehemalige DDR-Bürgerrechtler haben in einem infamen Offenen Brief an die „demokratischen Parteien“ appelliert, keine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einzugehen. Der Brief ist inhaltlich und stilistisch unmöglich – er sagt dadurch mehr über die aktuelle Debattenkultur aus als über das BSW. Derweil kündigt das BSW eine konsequente Aufarbeitung der Corona-Politik an – notfalls auch mit Stimmen der #AfD.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-#Podcast verfügbar.

#Kommentar: Mit "demokratische Parteien" ist das quasi Kartell jener Parteien gemeint, das in unterschiedlicher Zusammensetzung seit Jahrzehnten abwechselnd regiert und beinahe etwas bildet, das man in der früheren #DDR den "demokratischen Block" nannte, also "#Blockparteien" https://t.me/FreieInfos24/44110 oder im Volksmund "Blockflöten" genannt. Diese Parteien sprechen sich untereinander wie in einem #Kartell gegen alle nicht dazugehörigen neuen Parteien ab, diese klein zu halten und zu diffamieren, um die eigenen Ambitionen zu verteidigen.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=120263

#Demokratie #Opposition #Angriffe
Medien und Cyber-Angriff gegen Wagenknecht - Auf sie mit Gebrüll!

Der potenzielle Erfolg des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (#BSW) macht viele Akteure nervös – entsprechend wird in der Medienkampagne gegen die neue Partei vor den Landtagswahlen nochmals nachgelegt. Ausgewogenheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Komplette Fehlanzeige! Nun wird auch noch über einen #CyberAngriff auf das BSW berichtet – in dem Zusammenhang taucht laut BSW auch schon wieder „#Correctiv“ auf.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-#Podcast verfügbar.

#Kommentar: Ein wahrhaft "demokratisches" Land wie das "beste Deutschland aller Zeiten" kann es sich offenbar leisten, missliebige Konkurrenten um die Gunst des Wählers mit allen möglichen Kampagnen und Methoden (auch anrüchigen) nach Möglichkeit zu schaden und zu diskreditieren. Wozu braucht man in einer "Demokratie" noch Diskurs, wenn herrschende Politik und Medien gemeinsam das Problem auch medial angreifen können, damit es keiner (zumindest deutlich weniger) wählt? Hier tun sich seltsamerweise auch alle Parteien, die bereits einmal in einer Bundesregierung waren oder noch sind, zusammen und machen sogar gemeinsame Sache mit der als "#Opposition" auftretenden Union, indem sie einen "demokratischen Block" gegen neue und "gegnerische" Parteien bilden. Huch, hatten wir das nicht schon mal? Nein, nur in der früheren DDR gab es solche "#Blockparteien", zu denen auch die dortige #CDU gehörte und die dortige #LDPD (Liberale wie die westliche FDP), während die SPD ja mit der KPD vereinigt die #SED bildete, also die herrschende Partei, die laut einem bekannten Lied immer recht hatte. Sogar eine #NDPD (Nationaldemokraten) gab es in der DDR unter den (im Volksmund) "Blockflöten" genannten Parteien, die alle das genau gleiche wollten und andere neben sich nicht duldeten... hmmm...
https://freedert.online/meinung/236080-was-erwartet-uns-nach-bundestagswahl/

#Bundestagswahl #Aussichten #Meinung
Aussichten - Was erwartet uns nach der Bundestagswahl?

Seit #Corona und dem #Ukraine-Krieg haben in den Ländern des Wertewestens verdächtig analoge Entwicklungen stattgefunden. In der Ukraine blieb #Selenski weiter an der Macht, weil er Neuwahlen auf unbestimmte Zeit verschob. Im Nachbarland #Rumänien wurden die Präsidentschaftswahlen annulliert, weil "der falsche" Kandidat siegte.

Angesichts des Gebarens der etablierten Parteien, die seit Corona mithilfe der #Mainstream-Medien die öffentliche Meinung bestimmen, die #Meinungsfreiheit einschränken und Kritiker sowie den politischen Gegner als "Antidemokraten" diffamieren, stellt sich immer mehr die Frage:

Verkommt der parlamentarische Pluralismus gar zu einer Volkskammer 2.0 à la DDR, wo alle "Parteien der demokratischen Mitte" als #Blockparteien eine einheitliche Meinung vertreten und Beschlüsse in ihrem Sinne fassen?

#Kommentar: Sicht aus Russland auf die Politik in Deutschland. Ob man im Fall eines "falschen" Wahlsieges eine Anullierung erwarten kann, ist unklar, allerdings gibt es bereits entsprechende Aussagen hochgestellter Personen. Doch sagen kann man viel, umsetzen ist meist etwas völlig Anderes. Doch hat Deutschland mit der Anullierung einer demokratisch völlig korrekten Wahl bereits eine entsprechende Vorbelastung, die auch das Bundesverfassungsgericht als klar verfassungswidrig festgestellt hatte, was am Ergebnis nichts änderte. Dass eine Bundeskanzlerin (damals Merkel) also verfassungswidriges tun kann und die Folgen selbst nach Feststellung der Verfassungswidrigkeit nicht rückgängig gemacht werden, könnte auf eine Neuauflage durchaus hin deuten. Deutlich gefährlicher jedoch dürfte die bereits im Vorfeld gezielt aufgeheizte Stimmung im Land sein, wo sich Demonstrationen "gegen rechts" nicht nur häufen, sondern der Kampf gegen die Opposition auch mit Steuergeldern von der Regierung mitfinanziert wird. Erste Gewalttaten gab es ebenso wie erste Morddrohungen und mit noch grösseren Demonstrationen wäre durchaus zu rechnen, um in Deutschland eine der so genannten "Farbrevolutionen" anzuschieben, wie man sie bereits weltweit mehrfach erlebt hat. Die Kräfte, welche die Opposition ablehnen, sind streckenweise durchaus gewaltbereit und manche Akteure sprechen bereits über einen möglichen Bürgerkrieg. Die Stimmung ist bereits aufgeheizt und man kippt tagtäglich weiteres Öl ins Feuer, statt deeskalierend zu wirken.
https://freedert.online/inland/236874-scholz-ueber-vance-rede-gehoert/

#OlafScholz ##Vance #USA
Scholz über Vance-Rede: "Das gehört sich nicht unter Freunden"

#RTde - Scholz über Vance-Rede: "Das gehört sich nicht – erst recht nicht unter Freunden und Verbündeten"

SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz kritisierte nach der Rede von US-Vizepräsident JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz, dass der 40-jährige Parteien in Deutschland "zur Zusammenarbeit mit der AfD geraten hat". Darüber hinaus fordert der Genosse noch mehr Verschuldung, um Aufrüstung zu finanzieren.

Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich nach der Rede des US-Vizepräsidenten JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Einmischung in die Bundestagswahl zugunsten der AfD verbeten. Deutschland werde es "nicht akzeptieren, wenn Außenstehende zugunsten dieser Partei in unsere Demokratie, in unsere Wahlen und in die demokratische Meinungsbildung eingreifen", sagte Scholz am Samstag in München. "Das gehört sich nicht – erst recht nicht unter Freunden und Verbündeten", fügte er hinzu.

#Kommentar: Bundeskanzler Scholz findet es ungehörig, dazu aufgefordert zu werden, dass demokratisch gewählte Parteien eines demokratischen Parlaments dort, wo sie genau dazu unter das gemeinsame Dach des Parlaments gewählt wurden, auch als Vertreter ihrer Wählerschaft zusammenzuarbeiten, wie es ihre Aufgabe als Vertreter des Volkes wäre. Das bedeutet, dass Scholz als Regierungschef weiter an der Ausgrenzung grosser Teile der Bevölkerung und der zweitstärksten Partei des Landes festhält, das er noch regiert und damit einer Partei, hinter der deutlich mehr Wähler stehen, als hinter seiner "eigenen" der SPD. Der noch amtierende Bundeskanzler findet es völlig in Ordnung, wenn kleinere Parteien eine deutlich grössere ausgrenzen und gemeinsam mit Medien diffamieren und sollte sich hier besser nicht auf die Nazi-Vergangenheit Deutschlands berufen, um nicht Vergleiche heraufzubeschwören, die ihm nicht gefallen dürften, obwohl solche und ähnliche Vergleiche mittlerweile durch die regierenden Parteien kriminalisiert wurden, um die Opposition des eigenen Landes zu bekämpfen. Letzteres bezieht sich auch nicht nur auf die angeblich "rechtsextreme" Alternative für Deutschland #AfD, sondern auch auf das linke Bündnis Sahra Wagenknecht #BSW, die bürgerlichen FreienWähler #FW (hier gab es erst im vergangenen Jahr eine Schmutzkampagne https://t.me/FreieInfos24/38872 wegen eines als antisemitisch hingestellten Flugblatts) oder die Basisdemokratische Partei Deutschlands #dieBasis https://t.me/FreieInfos24/40261, von der mehrere Mitglieder von strafrechtlichen Ermittlungen überzogen werden und die in Meldungen der Medien so gut wie niemals namentlich erwähnt wird, damit möglichst wenig Menschen überhaupt mitbekommen, dass es diese Partei (die Gründung gelang erst im 3. Anlauf, da die beiden vorherigen Gründungsversammlungen von der Polizei gestürmt wurden) überhaupt gibt, die teilweise aus der in der Politik höchst unbeliebten #Querdenken-Bewegung hervorgegangen ist. Auch gegen den Gründer der Querdenken-Bewegung, Michael #Ballweg, der über viele Monate unter fadenscheinigen Vorwürfen in Haft sass, laufen noch immer strafrechtliche Repressalien. Ziel ist in der deutschen Politiklandschaft der so genannten "Alt-Parteien", die in bestimmten Fragen durchaus so etwas wie eine Art Block (#Blockparteien) oder Kartell (#Kartellparteien) bilden also nicht nur die AfD, die man mit Hilfe des "Kampf gegen rechts" massiv bekämpft, sondern alles, was nicht in das Konzept dessen passt, dass die politischen Eliten trotz einiger Unterschiede gemeinsam vertreten. All jenes bekämpfen sie gemeinsam, um keine Opposition stark genug werden zu lassen, um erfolgreich auf Reformen hinarbeiten zu können.
https://rtde.online/bundestagswahl_2025/241960-ipsos-umfrage-afd-erstmalig-mit/

#Parteien #Umfrage #AfD
Ipsos-Umfrage: AfD erstmalig mit 25 Prozent vor Unionsparteien

Das Marktforschungsunternehmen präsentiert am Tag der erwarteten Endergebnisse der Sondierungsgespräche zwischen #Union und #SPD das Vorrücken der AfD auf Platz 1 in der Parteienlandschaft.

Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) ist laut der jüngsten bundesweiten Umfrage des "Sozial-, Politik- und Marktforschungsunternehmens" Ipsos erstmals in der Bewertung der Bürger vor der Union gelandet. In der Erhebung kommt die Partei demnach auf 25 Prozent. Die Unionsparteien #CDU und #CSU stürzen gegenüber dem Vormonat um fünf Prozentpunkte ab und erreichen zusammen nur noch klägliche 24 Prozent.

#Kommentar: Egal, wie man es dreht oder wendet, würden heute mehr Menschen in Deutschland eher die AfD wählen als jede andere Partei. Hier hat die AfD sogar erstmals die komplette Union (CDU und CSU) überholt, war zuvor allerdings bereits stärker als CDU oder CSU jeweils einzeln. Damit hätte die AfD nunmehr den Begriff "Volkspartei" eher verdient als jene, die sich mitunter zwar noch so nennen, stimmenmässig aber deutlich hinter der AfD liegen. Das wäre eigentlich eine völlig normale Entwicklung in einer Parteienlandschaft eines demokratischen Landes, doch ergeben sich für Deutschland ein paar "Besonderheiten", nämlich dass die übrigen Parteien sich wie eine Art #Kartell verhalten, wenn es um die gemeinsame Ablehnung der AfD geht, dass erste deutsche Politiker diese Kartell-Parteien mittlerweile auch schon als "Demokratischen Block" bezeichnen und hier wohl vergessen haben, dass es einen solchen bereits in der früheren DDR gab, in der die Regierungspartei SED (Zwangszusammenschluss von KPD und SPD) mit einer von oben verordneten Mehrheit dominierte und weitere kleine Parteien wie CDU, LDPD und NDPD einen "demokratischen Block" bildeten, infolgedessen auch #Blockparteien genannt wurden oder im Volksmund schlicht und einfach #Blockflöten. Schaut man sich diese Blockparteien näher an, fand sich auch in der DDR eine CDU und daneben mit der LDPD eine liberale Partei in Anlehnung an die westdeutsche FDP und mit der NDPD eine allerdings gemässigt national ausgerichtete "nationaldemokratische" Partei, die in der BRD mit der NPD ein radikales Äquivalent hatte. Im Grunde wären also die alten Blockparteien aus der früheren DDR wieder vorhanden und gemeinsam wieder mächtig wie auch ein gemeinsames Kartell gegen mögliche neue Parteien bildend, die man als lästige Konkurrenz einfach nicht dulden will. In der Wirtschaft wären solche Kartelle zwischen Unternehmen übrigens verboten. In der Politik jedoch baut ein solches Kartell gemeinsam eine "Brandmauer", die man sicher in 50 oder 100 Jahren noch halten möchte - doch das wollte schon einmal jemand, der wenige Monate später ins Exil gehen musste, um einer Haftstrafe in Deutschland zu entgehen.
https://www.sonntagsblatt.de/artikel/gesellschaft/sozialwissenschaftler-haeusler-sieht-bei-afd-waehlerinnen-trump-effekt

#Demokratie #Rechtsextremismus #Blockparteien
Blockbildung der "demokratischen Parteien" gegen die AfD

#Sonntagsblatt: Rechtsextremismus- Sozialwissenschaftler Häusler sieht bei AfD-Wähler*innen "Trump-Effekt"

Nach Einschätzung des Sozialwissenschaftlers Alexander Häusler löst die Blockbildung der demokratischen Parteien gegen die AfD nicht das Problem der zunehmenden rechtsextremistischen Bewegung in Deutschland. Er plädiert im Gespräch daher für etwas anderes.

Skandale um Rechtsextremismus in der AfD wirken sich nach Einschätzung des Sozialwissenschaftlers Alexander Häusler nicht mehr negativ auf deren potenzielle Wähler*innen aus. Es gebe auch hierzulande eine Art "#Trump-Effekt", sagte Häusler.

Die Zustimmung zu der Partei wachse durch die öffentliche Aufregung eher an. Auch die Normalisierung der Wahl rechter Parteien in Europa wirke als Verstärker für die AfD, sagte Häusler mit Blick etwa auf #Italien, die #Niederlande oder #Österreich.

#Kommentar: Der Beitrag ist zwar bereits im Januar veröffentlicht worden, bleibt allerdings brandaktuell schon durch den Begriff "Blockbildung demokratischer Parteien", was unwillkürlich bei Menschen, die sich noch gut an die frühere #DDR erinnern können, Assoziierungen mit den damals dort herrschenden "Parteien des demokratischen Blocks" auslöst, die im Volksmund schlicht "#Blockparteien" oder spöttisch "#Blockflöten" genannt wurden. Aktuell geht es um das höchst demokratiefeindliche Verhalten der etablierten Parteien gegen die grösste Oppositionspartei, die mittlerweile sogar stärkste politische Kraft im Land geworden ist. In der Wirtschaft wäre ein solches Vorgehen als "verbotene Absprachen" wegen der #Wettbewerbsverzerrung strikt verboten und eine solche organisierte Aktion gelte als "verbotenes #Kartell". In der Politik praktizieren jedoch sich "demokratisch" nennende Parteien genau das und hebeln damit die Demokratie aus, die sie zu schützen vorgeben. Hinzu käme, dass, wenn die Opposition komplett ausgeschaltet wäre, niemand mehr die Regierung wirksam kontrollieren könnte, was genau die elementarste Aufgabe einer Opposition wäre. Das #BSW wurde bereits mittels #Medienkampagnen und Falschauszählung wahrscheinlich zehntausender Stimmen quasi aus dem #Bundestag verbannt (Neuauszählung wird verweigert), gegen die #WerteUnion gab es erst mediale Kampagnen über negative Presse und #dieBasis lässt man gar nicht erst nach oben kommen, überzieht mehrere ihrer Mitglieder mit Strafverfolgung und vermeidet es in allen Medien, deren Namen überhaupt zu nennen (wovon der Wähler noch nie etwas gehört hat, das wählt er auch nicht). Damit wäre die AfD die einzige von 4 Oppositionsparteien, die noch im Bundestag vertreten ist und die soll nun an die Reihe kommen, ausgebootet zu werden.
https://www.youtube.com/watch?v=-11qMnnzr5Q

#Wagenknecht #BSW #Parteien
Parteien - Verschwindet Wagenknechts BSW in der Versenkung?

Sahra Wagenknecht und ihre Partei BSW sind aktuell dabei (m.M.n.) in der Versenkung auf Bundesebene zu verschwinden. Warum? Das versucht dieses Video zu vermitteln...

#Kommentar: Das BSW hat nach wie vor das Potential, die #Parteienlandschaft mit zu verändern, doch dazu muss man sich komplett von der alten Parteienlandschaft abgrenzen und darf nur noch mit neuen Parteien zusammenarbeiten, und zwar in Gegenrichtung der #Spaltung richtungsübergreifend. Das bedeutet, dass nun #AfD, #dieBasis und #WerteUnion gemeinsam eine neue Parteienlandschaft begründen könnten, aber nur mit einer gewissen Kooperation. Einer in sich geschlossenen (und durch die Linkspartei neuerdings verstärkte) Konstruktion eines Parteien-Kartells (durchaus den früheren #DDR #Blockparteien ähnlich) kann man nicht erfolgreich begegnen, wenn sich 4 kleinere Parteien einzeln dagegen stemmen, das funktioniert nur gemeinsam und alle müssen sich darin wiederfinden. Dazu wäre ein solches Spektrum breit genug aufgestellt, dass sich eine Mehrheit der Menschen darin wiederfinden könnte, doch diesen Menschen muss man auch etwas anzubieten haben. Nun sind diese Parteien am Zug und vielleicht auch noch die #FreieWähler, die noch neu genug wären und im alten System nicht fest genug, um in eine neue Landschaft umzuschwenken. Es sollte also für alle, die tatsächlich etwas verändern wollen, gelten, ab jetzt nur noch jene Parteien zu wählen, die nicht zur alten Parteienlandschaft gehören, sondern zu einer sich neu bildenden!
https://www.youtube.com/shorts/Yl1K8_Ono5o
#Linke #Politik #Vorwürfe
Gregor Gysi beschwert sich über Dinge, die seine Partei mit ermöglicht hat

Gysi versteht einiges nicht? Aber auch zu seiner Partei und ihm selbst kann man einiges wirklich nicht verstehen, wie er sich hinstellt und gegen Dinge wettert, die seine Partei nicht nur nicht verhindert hatte, sondern durch ihre Entscheidungen erst mit ermöglicht hatte (Zustimmung zur Versammlung des bereits abgewählten Bundestag, Ablehnung der Erstversammlung des neuen Bundestag https://t.me/FreieInfos24/48243, Änderung der Bundestag-Geschäftsordnung https://t.me/FreieInfos24/48792, Zustimmung zum Rüstungs- und Schuldenpaket im Bundesrat), dem sogar ausdrücklich zugestimmt hatte https://t.me/FreieInfos24/48453.

Die LINKE ist jetzt wieder zurück unter den "#BlockParteien" https://t.me/FreieInfos24/44110, nur diesmal nicht als Bestimmer, sondern als neuestes kleines Anhängsel, aber wieder SCHULDIG, weil alles Genannte ohne sie und ihre Mitwirkung gar nicht erst möglich gewesen wäre.