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https://freedert.online/europa/265244-einladungen-von-tass-oder-rt/

#Meinungsfreiheit #EU #Sanktionen
EU Sanktionen - Jacques Baud über seine EU-Sanktionierung

#RTde - "Einladungen von #TASS oder #RT systematisch abgelehnt" – Jacques Baud über seine EU-Sanktionierung

Der Schweizer Oberst a.D. und Militär-Analyst Jacques Baud wird für konträre Einschätzungen seitens der EU mundtot gemacht, dies bis zur mutwilligen Zerstörung der privaten Existenz. Im Interview mit der "#BerlinerZeitung" zeigt sich Baud schockiert. Um Propaganda-Vorwürfen vorzubeugen, habe er bewusst entsprechende Anfragen abgelehnt.

#Kommentar: Nicht mit TASS oder RT zu sprechen, schützt offensichtlich nicht davor, als deren vermeintliches Sprachrohr trotz Grundrecht bzw. Menschenrecht bestraft zu werden. Hier gehen die Sanktionen (Strafen) sogar so weit, dass die Existenz der Sanktionierten massiv bedroht ist und damit auch die derer Familien. Hier fallen also sowohl eine Form der "nachträglichen #Zensur" als auch faktisches (indirektes) #Berufsverbot und auch noch die #Sippenhaft zusammen und angesichts der verbreiteten Hetze durch massive Spaltung aufgeheizter politischer Extremistengruppen auch noch die Gefahr, zum Opfer von Gruppen zu werden, die in "vorauseilendem Gehorsam" oder falsch verstandener fanatisch betriebener Ideologie zunehmend gewaltbereiter werden. Politische Gewalt ist längst wieder heimisch geworden in Europa und auch im "besten Deutschland aller Zeiten".
https://freedert.online/kurzclips/video/265395-geh-nach-hause-wir-wollen/

#Merz #Magdeburg #Ablehnung
Hau ab! - Magdeburger rechnen mit Merz ab

Am ersten Jahrestag des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg ist der Opfer und Hinterbliebenen gedacht worden. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz war vor Ort. Doch viele der anwesenden Menschen haben seine Präsenz nicht gutgeheißen. Der "Lügenkanzler" solle nach Hause gehen.

"Wir wollen dich hier nicht" und "Heuchelei" riefen sie dem Kanzler entgegen, der nicht einmal einen Kranz niedergelegt hat, berichtet Sebastian Weber von "Weichreite TV" in seinem Livestream am Samstag auf YouTube.

#Kommentar: In verschiedenen Videos, die in #SocialMedia verbreitet wurden, sind Sprechchöre zu hören, die "Hau ab!" rufen, aber auch einzelne Zwischenrufe wie "Lügenkanzler".
https://freedert.online/europa/265066-faschismus-in-lettlands-parlament-kz-deportation-russen/

#Baltikum #Lettland #Faschismus
Faschismus in Lettland? - Lager oder Deportation für Russen

#RTde - Faschismus in Lettlands Parlament – KZ oder Massendeportation für "unzuverlässige" Russen

Es mutet wie Drittes Reich hoch 1984 an: Das Parlament des baltischen Gesinnungspolizeistaates Lettland diskutiert allen Ernstes eine Endlösung der Russenfrage. Betroffen wären nur diejenigen Russen, die als "illoyal" gelten – doch schon dies wäre ein Dammbruch.

Lettland erwägt ein schlicht faschistisches Rezept, um seine ethnisch russischen Staatsbürger (und auch sogenannte #Nichtbürger – dieses Überbleibsel aus der Zeit der #Apartheid blüht und gedeiht beschämenderweise in allen drei baltischen Staaten. Anm. d. Red.) loszuwerden.

Inhaftierung in #Konzentrationslager oder zumindest Deportation nach "Russland, Nordkorea oder Venezuela" – das sind Maßnahmen gegen "illoyale Russen", die man heute in Lettland allen Ernstes ganz offen diskutiert. Sogar im Parlament.

#Kommentar: In Lettland gelten Russen als so genannte #Nichtbürger und obwohl Lettland EU-Mitglied ist, gelten für Russen dort keinerlei der in anderen EU Ländern üblichen und rechtlich vorgeschriebenen Minderheitenrechte. Dabei machen Russen im Baltikum rund ein Drittel der Bevölkerung aus und sind dort teilweise seit Jahrhunderten heimisch. Die baltischen Republiken gehörten einst zu Schweden, wurden allerdings nach mehreren Kriegen Teil des russischen Zarenreichs (ebenso wie Finnland). Selbstverständlich siedelten auch ethnische Russen in den als Inland geltenden Regionen. Dennoch zählen Menschen, deren Vorfahren dort seit Jahrhunderten leben, nicht als Bürger und dürfen auch weder wählen noch gewählt werden und auch ihre Muttersprache russisch gegen Strafandrohung nicht in der Öffentlichkeit sprechen. Mit einem modernen und freiheitlichen Staat hat das leider wenig zu tun und man fragt sich schon, ob das die vielgepriesenen "europäischen Werte" sein sollen, wegen derer sich EU-Europäer oft als etwas besseres fühlen als ihre Nachbarn im Osten oder auf der anderen Seite des Mittelmeeres und anderen Kontinenten.
https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/so-viele-rentner-wie-nie-auf-sozialhilfe-angewiesen/ar-AA1SL7J6

#Rente #Sozialhilfe #Altersarmut
So viele Rentner wie nie auf Sozialhilfe angewiesen

Berlin. Die Zahl der Rente Empfangenden in Deutschland, die zusätzlich auf Sozialhilfe angewiesen sind, ist weiter gestiegen. Ende September bezogen rund 755.300 Menschen die sogenannte Grundsicherung im Alter.

Das ist ein Anstieg um 6000 seit Ende Juni, wie aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes #DESTATIS hervorgeht, die das #BSW erfragte. Das seien so viele wie nie zuvor. Den Angaben zufolge stieg die Zahl der Seniorinnen und Senioren in der Grundsicherung binnen eines Jahres um 25.000. In den vergangenen vier Jahren legte die Zahl demnach um 30 Prozent zu: Im September 2021 lag die Anzahl der Empfänger von Grundsicherung im Alter bei knapp 580.000.

#Kommentar: Hier geht es um so genannte #Aufstocker, die also eine Rente bekommen, die noch unterhalb des Satzes für Grundsicherung liegt, von der man also nicht leben kann. Was für den sozialhilferechtlichen Bedarf dann noch fehlt, muss also mit Grundsicherung aufgestockt werden und diese liegt noch immer unterhalb dessen, was man landläufig als #Existenzminimum bezeichnet. Zudem wird die #Kaufkraft trotz gelegentlicher Erhöhungen immer geringer, so dass man nach jeder Erhöhung von Rente oder Grundsicherung noch weniger kaufen kann als vorher. Also keineswegs ein Wunder, dass die Zahl der Menschen, die unter Altersarmut fallen, ständig steigt.
Forwarded from ELENA FRITZ — GLOBAL AFFAIRS (Elena Fritz)
Orbán"Zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union haben 24 Mitgliedstaaten gemeinsam einem Land außerhalb der Union einen Kriegskredit gewährt. Dabei handelt es sich nicht um ein technisches Detail, sondern um eine qualitative Zäsur. Die Logik eines Kredits ist eindeutig: Wer Geld verleiht, will es zurückhaben. In diesem Fall ist die Rückzahlung jedoch nicht an wirtschaftliches Wachstum oder Stabilisierung gekoppelt, sondern an einen militärischen Sieg. Damit dieses Geld überhaupt jemals zurückfließen kann, müsste Russland besiegt werden. Das ist nicht die Logik des Friedens, sondern die Logik des Krieges. Ein Kriegskredit macht seine Finanziers zwangsläufig an der Fortsetzung und Eskalation des Konflikts interessiert, denn eine Niederlage würde zugleich einen finanziellen Verlust bedeuten. Ab diesem Moment sprechen wir nicht mehr nur über politische oder moralische Entscheidungen, sondern über harte finanzielle Zwänge, die Europa in eine einzige Richtung drängen: in den Krieg. Die kriegerische Logik aus Brüssel verschärft sich somit. Sie verlangsamt sich nicht, sie wird nicht abgeschwächt, sondern institutionalisiert. Das Risiko ist heute größer als je zuvor, weil die Fortsetzung des Krieges nun mit einem finanziellen Interesse verknüpft ist.
Ungarn beschreitet diesen gefährlichen Weg bewusst nicht. Wir beteiligen uns nicht an Initiativen, die ihre Teilnehmer an der Verlängerung des Krieges interessieren. Wir suchen keinen Schnellweg in den Krieg, sondern einen Ausweg hin zum Frieden. Das ist kein Isolationismus, sondern strategische Nüchternheit. Es liegt im Interesse Ungarns – und langfristig auch im Interesse Europas."


Orbán spricht aus, was Brüssel verschweigt: Ein Kriegskredit ist keine Hilfe, sondern eine Bindung. Wer Geld leiht, braucht ein Ergebnis – hier keinen Frieden, sondern einen militärischen Sieg, gegen eine Atommacht. Frieden würde die Rückzahlungslogik sprengen. Damit macht sich EU finanziell vom Fortgang des Krieges abhängig. Aus politischer Entscheidung wird bilanzielle Notwendigkeit, aus Eskalation ökonomische Vernunft. Wer sich gemeinsam verschuldet, verliert mit Absicht die Freiheit zur Deeskalation. Ungarns Nein ist deshalb kein Sonderweg, sondern nüchterne Interessenpolitik. Rhetorische Frage: Wie steigt EU aus einem Krieg aus, den es sich selbst auf Kredit verlängert?

#geopolitik@global_affairs_byelena
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/nato-land-wird-neues-ukraine-drehkreuz/ar-AA1SMrzl?ocid=winp1taskbar

#NATO #Ukraine #Rumänien
Rumänien - NATO-Land wird neues Ukraine-Drehkreuz

Die NATO baut ihre Logistik für die Ukraine aus. Ab Anfang 2026 soll Rumänien eine Schlüsselrolle bei Waffenlieferungen übernehmen.

Die NATO macht Rumänien ab Ende Januar 2026 zu einem zweiten zentralen Drehkreuz für militärische Hilfen für die Ukraine. Das neue Logistikzentrum soll unter NATO-Kommando arbeiten und das bisherige Hauptzentrum Rzeszów (#Polen) ergänzen, über das bislang der Großteil der Lieferungen abgewickelt wird.

Das bestätigte General Maik Keller, stellvertretender Kommandeur der NATO-Mission "Security Assistance and Training for Ukraine" (NSATU), im Gespräch mit der Nachrichtenagentur #Reuters. Ziel sei es, die Lieferketten zu entlasten und die logistische Widerstandsfähigkeit an der NATO-Ostflanke zu erhöhen.

#Kommentar: Für Rumänien erhöht sich dadurch allerdings die Gefahr einer direkten Konfrontation und dem tieferen Eintritt in den Krieg gegen Russland. Besonders durch Nachbarland #Moldawien, dessen Regierung (Staatspräsidentin Moldawiens #Sandu ist rumänische Staatsbürgerin) das kleine Land gern an Rumänien anschliessen würde und dazu auch die abtrünnige Provinz #Transnistrien mitbringen möchte, in der seit dem Einfrieren des Bürgerkriegs russische Friedenstruppen stationiert sind. Auch die Ukraine möchte gern Moldawien in den Krieg mit einbeziehen und hätte auch nichts gegen eine Beteiligung Rumäniens, was dann die NATO mit auf den Plan rufen könnte. Die Region hätte also durchaus Potential zum Pulverfass.
https://freedert.online/international/265496-angebliche-russische-angriffsplaene-kreml-unterstuetzt/

#Russland #Medien #Angriffspläne
Angebliche russische Angriffspläne? - USA und Kreml kritisieren Medien

#RTde - Angebliche russische Angriffspläne: Kreml unterstützt US-Kritik an Reuters-"Lügen"

Moskau hat einen Reuters-Bericht dementiert, demzufolge es NATO-Staaten in Europa angreifen könnte. Die Nachrichtenagentur berief sich dabei auf einen US-Geheimdienstbericht. Die Chefin der US-Geheimdienste, Tulsi Gabbard, hat den Bericht jedoch dementiert.
https://freedert.online/international/265397-reuters-im-dienst-riefen-staates/

#Medien #DeepState #Geheimdienst
Reuters im Dienst des DeepState? US-Geheimdienstchefin wirft Lügen vor

US-Geheimdienstchefin Tulsi #Gabbard beschuldigt die britische Nachrichtenagentur #Reuters, eine Lügen- und Propagandakampagne zu führen. Ziel sei es, die Bemühungen zur Beilegung des Ukraine-Konflikts, die Washington und Moskau derzeit unternehmen, zu sabotieren.
https://freedert.online/kurzclips/video/265483-orban-europaeische-elite-treibt-konflikt/

#Orban #Kriegskurs #Europa
Orban: EU Elite treibt Konflikt voran – nur Bürger können Frieden erzwingen

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán wirft Teilen der europäischen Elite vor, einen militärischen Konflikt mit Russland zu forcieren. Bei einer Anti-Kriegs-Kundgebung in Szeged erklärte er, dass vor allem Politiker, Waffenhersteller und Banken ein Interesse an einer Eskalation hätten. Ausschnitte der Rede wurden auf seinem X-Account veröffentlicht.
Diese und weitere aktuelle und interessante Meldungen, Meinungen, Analysen, Hintergründe, Zusammenhänge, Kommentare und Bilder vom Tage aus alternativen und internationalen Quellen - t.me/FreieInfos24
https://www.youtube.com/watch?v=gqqAdbAQOUw

#Deutschland #Proteste #Aufrüstung
Von Protesten gegen Rüstung in Deutschland hört man fast nur im Ausland

Von Protesten in Deutschland gegen die Wahnsinns-Bankrottpolitik des #Merz-Regimes hört man auch nur noch über das Ausland, während die Mainstream-Medien fast ausnahmslos nur Zustimmung der Bevölkerung zu allem melden, was die Regierung auf den Weg bringt.
Das Video ist zwar in englisch (deutsche Untertitel sind aber zuschaltbar!), aber die Bilder zeigen Schilder in deutscher Sprache.

Wer erfahren möchte, was in Deutschland geschieht, verlässt sich besser eher auf Medien aus dem Ausland.
https://www.youtube.com/watch?v=eWtqQbXdyLg

#USA #Grönland #Trump
Annexionspläne - Trump will Grönland zum Teil der USA machen

Gestern ernannte US-Präsident Trump einen Sondergesandten für Grönland. Dieser soll die Insel zu einem Teil der USA machen. Für dieses Vorhaben wurde Trump scharf kritisiert. Nun hat er nochmal nachgelegt: Die USA bräuchten die Insel für die nationale Sicherheit – es gehe nicht um das Öl.

Seit 1979 ist Grönland in vielen Bereichen autonom, doch entscheidet etwa über die Außen- und Verteidigungspolitik weiterhin Dänemark.

#Kommentar: Zum Hinweis auf "russische und chinesische Schiffe" muss man nur die Weltkarte bzw. den Globus anschauen und findet leicht heraus, dass nicht weit von Grönland der westliche Ausgang der an Russlands Nordküste verlaufenden Nördlichen Seeroute #NSR gelegen ist, während der östliche Ausgang der NSR unweit von #Alaska (USA) liegt. So könnten die USA praktisch beide Ausgänge des Seewegs kontrollieren, der im Gegensatz zu südlichen Seerouten um ganz #Asien und #Afrika herum gut die Hälfte an Zeit und Frachtkosten spart. Zudem stehen die südlicher Seerouten unter maritimer Kontrolle westlicher Kriegsflotten von NATO und #AUKUS bzw. den USA, #Grossbritannien und #Australien, während diese die NSR nicht kontrollieren können. Es geht hier also um die Kontrolle der #Handelswege und #Seerouten und darum auch Kontrolle über die Versorgung ganzer Staaten, Regionen und Kontinente, die immensen politischen und militärischen Druck auf Länder ermöglichen, die dann zur Vermeidung eigener Nachteile (#Embargo, #Blockade) dem Westen gegenüber genehm handeln müssten. Man muss nur den #Iran, #Nordkorea, #Kuba und #Venezuela und andere Länder (#Syrien, #Libanon...) beobachten, deren Wirtschaft durch Versorgungsprobleme bereits stark geschwächt wurde.
https://t.me/ostnews_faktencheck/19106

#Ukraine #Russland #Europa
Ukraine - Europa verweigert Zugriff auf russische Vermögenswerte

Nach dem gescheiterten Versuch der #EU, sich auf die Verwendung russischer Vermögenswerte zu einigen, wird Kiew viel mehr Unterstützung von Brüssel benötigen, was immer schwieriger wird, schreibt #Politico. Das Scheitern des „Reparationskredits“ hat der Ukraine die garantierte Finanzierung für die kommenden zwei Jahre genommen. Die zugesagten 90 Milliarden Euro aus dem EU-Budget werden laut „Politico“ wahrscheinlich verhindern, dass die #Ukraine zu Beginn des kommenden Jahres pleitegeht, aber das auf zwei Jahre verteilte Paket wird nicht ausreichen, um die Ukraine im Kampf zu halten.

Laut Prognosen des Internationalen Währungsfonds #IWF wird das Haushaltsdefizit der Ukraine in den nächsten zwei Jahren eher bei 160 Milliarden US-Dollar liegen.

#Kommentar: Während die eingefrorenen russischen Gelder laut Vereinbarung zwischen Russland und den USA zum Teil für den Wiederaufbau der Ukraine verwendet werden sollten, nachdem eine Friedenslösung eintritt, wollte die EU das gleiche Geld dazu verwenden, den Krieg weiterzuführen, also weitere Waffen und Munition zu finanzieren. Mit Reparation oder Wiederaufbau hätte der europäische Plan also nichts zu tun, sondern mit der Verlängerung des Krieges. Geht es nach Merz und Co, gibt es also keinen Frieden, sondern weiter Zerstörung, Leid und Tod - wenn auch nicht über russische Gelder, sondern nun über von europäischen Steuerzahlern getragene weitere Milliarden Schulden.
Forwarded from Ostnews Faktencheck
Ex-UN-Diplomat zur Ukraine: „Das Vorgehen von Kanzler #Merz wirkt geradezu grotesk“
 
Im BZ-Interview wirbt Michael von der #Schulenburg, ehemaliger deutscher UN-Diplomat, für eine Rückkehr zu ernsthafter Diplomatie in Europa. Er kritisiert, dass Europa den Ukraine-Krieg fast ausschließlich militärisch und moralisch deute, anstatt die tieferliegenden sicherheitspolitischen Ursachen zu analysieren. 
 
Außerdem würden die militärischen Realitäten vor Ort, die den Verhandlungsspielraum bestimmen, weitgehend ignoriert. „Vor diesem Hintergrund wirkt das Vorgehen von Kanzler Merz geradezu grotesk“, so Schulenburg. Die Verhandlungen in Berlin seien völlig realitätsfern gewesen. Mit echter Diplomatie hätten sie nichts zu tun – es sei reine Augenwischerei. Das Ziel muss nach seiner Ansicht sein, eine neue gesamteuropäische Sicherheitsstruktur zu entwickeln, in die #Russland einbezogen werden muss. 

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Forwarded from Ulrich Heyden (Ульрих Хайден)
Dass mich der Schweizer Neutralitätsforscher und Gastprofessor an der Universität von Kyoto, Pascall Lottaz, für seinen Kanal Neutrality Studies über meine Arbeit als Journalist in Moskau interviewte und dieses Interview jetzt in Deutsch, Französisch, Spanisch, Italienisch und Russisch zu sehen ist, war für mich eine echte Weihnachts-Überraschung. In dem Interview geht es um die Frage, wie es kommt, dass Putin von den großen deutschen Medien als "neuer Hitler" diffamiert wird, was Putin in Wirklichkeit für ein Politiker ist und ob nicht die in Deutschland fehlende Aufarbeitung der Verbrechen der Wehrmacht an der Ostfront 1941 bis 1945 einer der Gründe ist, warum russophobe westdeutsche Politiker unser Land mit aller Macht auf Kriegskurs gegen Russland bringen können und der Wiederstand im Land dagegen bescheiden ist. https://www.youtube.com/watch?v=PP90A02DAAc Deutsch
https://www.youtube.com/watch?v=1xx9aGWIcJQ Spanisch
https://www.youtube.com/watch?v=qb0dtzItIwM Französisch
https://www.youtube.com/watch?v=c6k5_gKB0VU Italienisch https://www.youtube.com/watch?v=Mu4vbGlF6Ow&t=1120s Russisch
Forwarded from Aktuelle Nachrichten
❗️ Der Sonderbeauftragte des US-Präsidenten Steve Witkoff und der Schwiegersohn des amerikanischen Staatschefs Jared Kushner sind der Meinung, dass die Wiederherstellung der wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland Vorteile bringen und die Beziehungen Moskaus zu Europa stabilisieren könnte. Darüber berichtet die Zeitung Wall Street Journal.
Kriegsgefahr - Warum Europa sich wieder der Gefahr eines Atomkrieges bewusst werden muss

Die Führung der EU setzt ungebremst auf eine Eskalation des Konfliktes mit Russland. Der Grund dafür ist, dass man in der EU die Angst vor einem Atomkrieg verloren hat und ihn für ein unrealistisches Szenario hält. Diese Ignoranz erhöht aber sogar die Gefahr eines Atomkrieges.

Den Artikel hier lesen https://anti-spiegel.ru/2025/warum-europa-sich-wieder-der-gefahr-eines-atomkrieges-bewusst-werden-muss/