Freie Infos 24
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https://www.nachdenkseiten.de/?p=154670

#Migration #Ceuta #EU
Ceuta - Anatomie einer herbeigeführten Krise

Auf der afrikanischen Seite der Straße von #Gibraltar trennt eine schmale Grenze #Marokko von einem Stück #Spanien. In der Nacht des 29. Juli brach diese Grenze zusammen. Zehntausende junger Männer strömten auf dem Land- und Seeweg nach Ceuta, nachdem im Internet Behauptungen kursierten, der Grenzübergang sei geöffnet worden. Am Morgen wurden Leichen aus dem Wasser gezogen und beim Grenzzaun geborgen. Doch wie kam es zu dieser Katastrophe und was ist die Vorgeschichte?

Dieser Beitrag ist auch als Audio-
#Podcast verfügbar.
Diese und weitere aktuelle und interessante Meldungen, Meinungen, Analysen, Hintergründe, Zusammenhänge, Kommentare und Bilder vom Tage aus alternativen und internationalen Quellen - t.me/FreieInfos24
https://www.youtube.com/watch?v=fLNmGA0k49U

#Skandal #Demokratie #AfD
Jahrhundert Skandal! - Daten zum AFD Ausschluss gelöscht!

In dem Video kritisiert der Politikwissenschaftler Werner #Patzelt das Vorgehen etablierter #Parteien und Behörden gegenüber der AfD scharf. Er moniert, dass demokratische Spielregeln, wie etwa Wählbarkeiten oder Mehrheitsprinzipien, zunehmend verändert oder angepasst würden, um politische Konkurrenten fernzuhalten. Zudem wird im Video die problematische deutsche Finanz- und Schuldenpolitik thematisiert. Der Beitrag warnt vor einer schleichenden Aushöhlung rechtsstaatlicher Prinzipien im Namen des Schutzes der Demokratie.
https://t.me/ostnews_faktencheck/23124

#USA #Kriegsbeteiligung #Russland
Geheimdienst-Infos – einzige Hilfe, die USA Kiew noch gratis liefern

Trotz des deutlichen Rückgangs der US-Militärhilfe unter Donald #Trump stellen die USA der Ukraine weiterhin kostenlos Geheimdienstinformationen zur Verfügung, berichtet „#TheAtlantic“. Dazu gehören demnach auch „Zielpakete“ für Angriffe auf russische Truppen in der #Ukraine sowie auf Energieanlagen in Russland.

Militärisch sei Kiew inzwischen deutlich eigenständiger: Die Ukraine produziere große Mengen eigener Drohnen und greife damit russische Raffinerien, Exportterminals, Flugplätze und Logistikziele an. Laut den Quellen des Magazins sei die Geheimdienstunterstützung die einzige Hilfe, die Washington Kiew weiterhin unentgeltlich gewähre.

#Kommentar: Damit steht erneut fest, dass die USA selbst und tatsächlich mehr oder weniger aktiv am Krieg beteiligt, auch was Angriffe auf Ziele in Russland selbst anbelangt. Es geht hier also nicht nur um die Verteidigung der Ukraine, sondern um konkrete Unterstützung von Angriffen auf zumindest teilweise zivile Infrastruktur in Russland. Als zweitstärkste Atommacht des Planeten können die USA sich das auch leisten, denn es ist nicht davon auszugehen, dass Russland im Gegenzug Ziele in den USA beschiesst. In den USA weiss man also sehr genau, dass Russland nicht in Richtung Westen eskalieren will, verdient aber gut damit, dass die eigenen Waffen-Kunden genau das glauben.
https://thueringen.de/dpa-meldungen/hoecke-will-wagenknecht-zur-ministerpraesidentin-machen-412022

#Thüringen #AfD #BSW
Will Höcke Wagenknecht zur Ministerpräsidentin machen?

Thüringens AfD-Fraktionschef Björn #Höcke will BSW-Gründerin Sahra #Wagenknecht zur neuen Regierungschefin von Thüringen machen. «Werden Sie Ministerpräsidentin des Freistaats Thüringen», sagt Höcke in einem Video, das er bei X postete. Höcke nimmt darin direkt Bezug zur #Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September. Er fordert Wagenknecht auf, vor diesem Datum «ein neues Kapitel in der Parteiengeschichte der Bundesrepublik Deutschland» aufzuschlagen. Das BSW ist in Thüringen Teil der sogenannten Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD.

#Kommentar: Einige der so genannten "Leitmedien" melden es, doch natürlich in unterschiedlichem Kontext verpackt. Einige Medien sprechen von einem "vergifteten Angebot", aber ist es das wirklich? Immerhin hätte man gemeinsam eine stabile Mehrheit und zudem eine breit aufgestellte, die sich in sehr wichtigen Themen auch durchaus einig ist. Für das BSW könnte es ein Ende der Talfahrt bedeuten und insgesamt der Beginn einer weiteren Parteienlandschaft, die auf keine der so genannten "Alt-Parteien" mehr angewiesen sein dürfte und damit erstmals seit vielen Jahrzehnten die Möglichkeit zu einer völlig neuen Politik zu finden. Falle oder Chance? Oder Ausweg aus einer bereits konkreten Falle?
Forwarded from Ostnews Faktencheck
Media is too big
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❗ „Mehr Russen töten“? Influencer zerlegt den FAZ-Journalisten nach Aussage – und startet Petition

Der Reporter der FAZ Michael Martens steht nach seiner Frage an Selenski in Bezug auf die gemeinsamen Schritte der Europäer und der Ukrainer, um mehr Russen zu töten, in Kritik. Der Influencer Deniz Karabag fragt sich, wie man so ekelerregend vor aller Öffentlichkeit „so einen Scheiß“ fragen könne.

„Ich frage mich, ob es hier an Geisteskrankheit grenzt.“ Der Influencer würde nicht mal im Traum auf die Idee kommen, vor laufender Kamera so eine Frage zu stellen. „Weil ich so krass erschrocken bin, habe ich eine Petition ins Leben gerufen, die dazu Sorge tragen soll, wenn genug Menschen zusammenkommen, diesen Reporter aus dem Dienst bei der FAZ zu entlassen.“ Ein Reporter habe objektiv neutral zu sein und „nicht so unmenschliche Handlungen vorzunehmen“.

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#Deutschland #Politik #Medien
Deutschland - Wo wohnen die dümmsten Wähler?

In diesem kritischen Kommentar wirft der Kanal „OSUS TV“ ein Schlaglicht auf die Wohnungspolitik in Berlin und die Klimaziele in Hamburg. Die zentrale These des Videos ist, dass linke und grüne Politik die Bürger finanziell belaste, indem sie kurzfristige politische Entscheidungen mit hohen Kosten für die Allgemeinheit treffe.

Am Beispiel Berlin geht es um den Verkauf von landeseigenen Wohnungen an US-Investoren und den späteren Rückkauf dieser Wohnungen zu deutlich höheren Preisen. Zudem wird die Initiative zur Enteignung von Wohnungsbaukonzernen als finanziell ruinös für den einzelnen Berliner dargestellt. Am Beispiel Hamburg liegt der Fokus auf den hohen Kosten für ein vorgezogenes Klimaziel (Klimaneutralität bis 2040), was laut Sprecher zu massiven Mietsteigerungen führen werde. Der Beitrag stellt klar, dass die Wähler durch ihr Wahlverhalten selbst für diese finanziellen Mehrbelastungen verantwortlich seien und stellt provokant in Frage, ob diese Politik im Interesse der Bürger liege.

#Kommentar: Der Wähler bzw. Bürger hat also nicht nur die Weichen für Verkauf und Rückkauf von Wohnungen selbst gestellt (auch durch Volksentscheid betreffs Enteignung), damit auch für jede einzelne Station unmittelbare wie mittelbare Kosten und Verteuerungen mit verursacht, sondern finanziert zudem jeden einzelnen dieser Schritte auch noch durch höhere Steuern und immer höher werdende Mieten. Durch Enteignung und Rückkauf kämen zudem weitere Kosten auf Bürger und Mieter zu, welche die Situation nicht verbessern, sondern auch noch verhindern, dass in dem Rahmen, der für Rückkauf und Sanierung vorher verkaufter Wohnungen keine Mittel mehr vorhanden sind, neue Wohnungen zu bauen. Der Wohnungsmarkt bleibt also dauerhaft und teuer angespannt und die Mieten verteuern sich ebenfalls mehr, als nötig gewesen wäre.
Forwarded from Ostnews Faktencheck
⚠️BSW-Politiker: Ist von Europa unterstützte Fortführung des Ukraine-Krieges moralisch noch zu rechtfertigen?

Der ehemalige UN-Diplomat Michael von der Schulenburg hat den Westen dazu aufgerufen, sich auf eine ukrainische Niederlage vorzubereiten. Die Politik, die Ukraine militärisch, politisch und finanziell massiv zu unterstützen, gleichzeitig aber jegliche Gespräche zu verweigern, bis Russland „in die Knie gezwungen“ sei, schien aufzugehen, schreibt er in einem Gastbeitrag für die „Berliner Zeitung“. Die Ukraine könnte sich in ein immer stärker zerstörtes, entvölkertes und ausblutendes Land verwandeln.

„Sie müssen ihre Politik endlich an einer realistischen Einschätzung des Kriegsverlaufs ausrichten. So wäre es an der Zeit, darüber nachzudenken, was geschieht, wenn der Widerstand der ukrainischen Armee zusammenbricht und Russland auch Charkiw und Odessa einnimmt.“

Die einzig realistische Perspektive biete die Diplomatie. Nach fast fünf Jahren Krieg sei es höchste Zeit, dass die europäischen Nato-Mitglieder aktiv das Gespräch mit Russland suchten, so von der Schulenburg. Deutschland sollte den ersten Schritt wagen: als stärkstes Land in der EU, aufgrund seiner geografischen Lage und seiner historischen Verantwortung.

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https://t.me/ostnews_faktencheck/23199

#Moldawien #Rumänien #EU
Vereinigung mit Rumänien könnte Moldaus Weg in die EU ebnen

Moldau könnte nach Einschätzung des #Economist nur über eine Vereinigung mit Rumänien in die EU gelangen. Chisinau könnte die Beitrittskriterien bereits bis 2029 erfüllen, zugleich drohe jedoch ein Veto französischer EU-Skeptiker. Nach französischem Verfassungsrecht braucht die Aufnahme neuer EU-Mitglieder ein Referendum oder eine Zustimmung von drei Fünfteln beider Parlamentskammern.

Zudem könnte bis 2029 Marine #LePen Präsidentin werden. Die rechte Politikerin lehnt eine weitere EU-Erweiterung ab. Damit gewinnt laut „Economist“ ein „ostdeutsches Modell“ an Attraktivität: der EU-Beitritt durch Vereinigung mit einem Nachbarstaat. Auch in #Albanien und #Kosovo gibt es Befürworter einer Vereinigung.

#Kommentar: Damit ist die gedachte Vereinigung Moldawiens mit Rumänien nun endgültig aus den Ecken der #Verschwörungstheorie oder #Russenpropaganda heraus und weist deutlich auf reale Hintergründe. Wer sich allerdings die Statuten der EU und #NATO anschaut, wird feststellen, dass Staaten, in denen Territorialfragen ungeklärt, umstritten oder umkämpft sind, keine Mitglieder in beiden Organisationen werden dürften. Dass man aus politischen oder ideologischen Gründen solche Regeln aber frei auslegt, wäre auch kein Einzelfall in der jüngeren Geschichte Europas. Allein in Moldawien spielt die sich bereits 1992 für unabhängig erklärte #Transnistrien (zuvor Provinz Moldawiens) die Rolle des unerledigten Territorialkonflikts. In #Georgien wären das die abtrünnigen Provinzen #Südossetien und #Abchasien und im Fall der #Ukraine die #Donbass-Regionen #Lugansk und #Donezk, die #Krim und die Regionen #Cherson und #Saporischija. Im Fall von #Serbien ist es die völkerrechtlich weiter zu Serbien gehörende Provinz #Kosovo. Wie nun ausgerechnet Moldawien darauf kommt, eine Sonderrolle einnehmen zu können, würde auf eine möglicherweise beabsichtigte Schaffung eines #Präzedenzfall hindeuten, solche Einschränkungen, die eine EU- oder NATO-Mitgliedschaft bislang verhindern, künftig zu umgehen.
https://www.youtube.com/watch?v=N7k-aYOPBKs

#Wagenknecht #AfD #Angebote
Sahra Wagenknecht - Unglaubliches über Ulrich Siegmund

Erst vor wenigen Tagen machte ein Angebot des Thüringer AfD Chefs #Höcke an Wagenknecht Schlagzeilen https://t.me/FreieInfos24/52200. Nun stellen wir fest, dass dieses nichts anderes war, als ein "strategisches" Gegenangebot Höckes an Wagenknecht, die zuvor in #SachsenAnhalt punkten wollte. Der Kommentar beleuchtet die Zusammenhänge zwischen beiden Angeboten und welches Kalkül womöglich dahinter stecken könnte.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=155055

#Ukraine #Krieg #Westen
Treiben westliche Siegesillusionen die Ukraine in den Zusammenbruch?

Die europäischen NATO-Staaten schaden der Ukraine mit ihren Illusionen über Siege und Wunderwaffen und müssen ihre Politik endlich an einer realistischeren Einschätzung des Kriegsverlaufes orientieren. Als einzige reale Perspektive bleibt die Diplomatie. Nach fast fünf Jahren Krieg wäre es an der Zeit, dass die europäischen NATO-Staaten aktiv das Gespräch mit Russland suchen.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-
#Podcast verfügbar.

#Kommentar: Die Vermutung ist bei weitem nicht neu, denn es gab sie bereits vor dem Eingreifen Russlands in den in der #Ostukraine bzw. sich für unabhängig erklärten Regionen #Donezk und #Lugansk, als aus dem Westen eine massive Aufrüstung der ukrainische Armee durchgeführt wurde, die darin gipfelte, dass Ende 2021 die Ukraine eine grosse Streitmacht am Rand der umkämpften Gebiete zusammengezogen und den Beschuss der Region (einschliesslich der Millionenstadt Donezk) deutlich verstärkt hatte. Auch öffentliche Einlassungen der früheren Bundeskanzlerin #Merkel und des ehem. französischen Präsidenten #Hollande, später auch des britischen Ex-Premiers# Johnson, die #Minsk2 Vereinbarungen nur als Schutz für eine gleichzeitige Aufrüstung der Ukraine zum Krieg genutzt zu haben, sprechen für eine absichtliche Vorbereitung des Krieges. Hier geht man von drei vorrangingen Zielen aus: 1. Die Ukraine in ihrer vollen Grösse (Stand 2013) für die #NATO erschliessen, Russland auf der Krim den Heimathafen der Schwarzmeerflotte zu nehmen und vom Donbass aus Moskau bedrohen zu können und 2. Russland möglichst schwer und dauerhaft zu schwächen, um eine eigene "Position der Stärke" zu schaffen und zu sichern. 3. die Sicherung der ukrainischen #Bodenschätze für den Westen.
https://de.rt.com/meinung/288987-konzentrationslager-ukraine-in-diktatur-komikers/

#Ukraine #Diktatur #Prominente
Konzentrationslager Ukraine? - Popsängerin packt aus

#OT: Konzentrationslager Ukraine? In der Diktatur des Komikers packt eine Popsängerin aus

Ein seltener Ausbruch eines Prominenten hat die Atmosphäre der Angst in der Ukraine durchbrochen und Zwangsentführungen, Repression und ein Regime offengelegt, das panische Angst vor der Wahrheit hat.

Abgesehen von den unglücklichen Opfern westlicher Informationsblockaden und #Propaganda ist es längst offensichtlich, dass die Ukraine unter ihrem durch Wahlen an die Macht gekommenen Präsidenten Wladimir #Selenski keine Demokratie ist, selbst nach den niedrigen Maßstäben der realen Welt. Selenskis Regime ist extrem korrupt, autoritär und brutal.

#Kommentar: Wer auch unabhängige Medien und unterschiedliche Kanäle auf Plattformen wie #YouTube, #Telegram und andere verfolgt, findet bereits seit vielen Monaten immer wieder Videos von #Zwangsrekrutierung und #Verschleppung auf offener Strasse, um immer grösser werdende Lücken der Armee der Ukraine zu stopfen und dabei auch vor #Zwangsrekrutierung und Entführung auf offener Strasse zurückschreckt. Hierzu gibt es praktisch täglich immer neue Videos und das seit einigen Monaten. Hier wagt einmal eine ukrainische Popsängerin einige offene Worte über Dinge, die in westlichen #Leitmedien noch nie eine Rolle gespielt hatten und von deren Konsumenten kaum jemand tatsächlich weiss. Man soll es schlicht nicht wissen.
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/nato-schickt-putin-eine-deutliche-warnung/ar-AA2au1cN?ocid=winp1taskbar

#NATO #Russland #Provokation
Provokation - NATO schickt Putin eine deutliche Warnung

#Kaliningrad bereitet der #NATO schon länger Sorgen. Nun hat das Militärbündnis rund um die russische Exklave ihre Fähigkeiten präsentiert – und ein brandneues Spezialflugzeug.

Offiziell hat sich die NATO nicht zu ihrer beeindruckenden Flugshow rund um #Kaliningrad geäußert, doch die Aktion dürfte eine klare Warnung an Russland gewesen sein. Etwa 25 Maschinen des Militärbündnisses haben die russische Exklave am Dienstag stundenlang umkreist, darunter modernste US-Kampfhubschrauber vom Typ Apache, Tankflugzeuge und eine #AWACS-Aufklärungsmaschine. Über der #Ostsee kreiste zugleich ein britischer U-Boot-Jäger vom Typ P-8A Poseidon. Doch besonders der Einsatz einer Maschine lässt Militärexperten aufhorchen.

#Kommentar: Die Provokationen der #NATO gegen #Russland nehmen in der Region #Baltikum und das frühere #Ostpreussen (heute #Kaliningrad) immer mehr zu. Durch mehrmaliges "Umkreisen" der Region Kaliningrad (früher #Ostpreussen) ohne nachvollziehbares konkretes Ziel kann man die Aktivität nicht mehr als normale Routine bezeichnen, sondern muss von einer absichtlichen Provokation ausgehen. Zählt man gewisse Einschränkungen des Transitkorridors (#Suwalkikorridor) und weitere Provokationen im und über dem Finnischen Meerbusen (Meerenge, die nach #Petersburg führt), kann man durchaus von einer Bedrohung der Versorgungssicherheit der russischen Enklave Kaliningrad (früher #Ostpreussen) sprechen, die dann, wenn die Versorgung der heute russischen Exklave so deutlich eingeschränkt wird, dass es zu Versorgungsproblemen führt, durchaus zu einem militärischen Konflikt führen kann. Hier stellt sich dann allerdings die Frage, ob es womöglich sogar beabsichtigt sein könnte, Russland derart in der Versorgung der Region einzuschränken, dass man militärisch reagieren muss, um Russland dann als Aggressor darzustellen? Immerhin hat genau das hinsichtlich der früheren Ostukraine nach jahrelanger Drangsalierung (2014-2021) der überwiegend russisch bewohnten Region nach über 14.000 Toten dazu geführt, dass Russland nach 8 Jahren Verhandlungen die sich von der Ukraine unabhängig erklärten Regionen Donezk und Lugansk anerkannt hat und dann dem Hilferuf der beiden Regionen gefolgt ist, die sich mit eigenen damals nur rund 40.000 Mann aufgestellten Volkswehren einer sich an ihren Grenzen zusammengezogenen und vom Westen aufgerüsteter ukrainischer Armee knapp dreifacher Grösse und vermehrtem Beschuss konfrontiert sahen und die Gefahr sagen, Anfang 2022 überrannt zu werden.
https://freedert.online/international/289179-brics-eu-kohlenstoffsteuer-verstoesst-gegen/

#BRICS #EU #Recht
BRICS: EU-Kohlenstoffsteuer verstößt gegen internationales Recht

Bei dem Ministertreffen in Neu-Delhi sprechen die Staaten von einem "punitiven und diskriminierenden" Instrument. Ein Blick auf die Argumente und die Auswirkungen auf Exporte wie Stahl und Aluminium.

Produzenten im Globalen Süden sind gezwungen, kostspielige Erfassungen der Fabrikemissionen vorzunehmen, um in die EU verkaufen zu können, während gleichzeitig die Marktchancen für kohlenstoffintensive Schwellenländer insgesamt sinken – die de facto für die historisch hohen Emissionen der westlichen Industrienationen zahlen müssen.
https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f/260819_Ulbrich:3

#Corona #Impfung #Strafanzeigen
Preradovic - Hunderte Strafanzeigen gegen Biontec und PEI

Strafanzeige gegen #Biontec, #PEI und Co. 200 #Impfgeschädigte und Angehörige verstorbener #Impfopfer gehen jetzt in Deutschland auf die Barrikaden. Die schwer geschädigte Katharina König und Anwalt Tobias Ulbrich sind die Initiatoren. Ulbrich: "Nachdem Zivilprozesse bislang wenig gebracht haben, gehen wir nun den Weg der Contergan-Klage.“

Ein Gespräch auch über zynische Gerichte, eine immer bessere Beweislage, Vertuschung durch Behörden und die menschenverachtende Praxis der Versorgungsämter, die selbst Impfschäden nicht anerkennen, die #Pfizer selbst an die Ema geschickt hat. König und Ulbrich sind sich einig: der Wind dreht sich langsam auch in Deutschland…
https://www.youtube.com/watch?v=bxZF6NqFluA

#Siegmund #AfD #Analyse
Siegmund (ungeskriptet) - Die Analyse - OSUS TV

Ulrich Siegmund und Ben Berndt sitzen sich vier Stunden gegenüber. Kein Zeitlimit, beide reden aus. Seitdem gelten die beiden als die gefährlichsten Männer des Landes – am Kiosk liegt ein Heft mit einem Gesicht drauf wie ein Fahndungsfoto, und durchs Netz laufen 20 Sekunden aus diesen vier Stunden. Ich habe mir die vier Stunden angesehen. Mit Zettel und Stift. Und ich sage euch, was von meiner Liste übrig geblieben ist. Denn genau darum geht es: Wer aus vier Stunden 20 Sekunden herausschneidet und den Rest wegwirft, hat nichts falsch verstanden. Der hat geschnitten, bis es passt – aus Angst, dass die eigenen Zuschauer sich die vier Stunden selbst anhören. In diesem Video gehen wir das Material durch.

#Kommentar: Auch wir haben uns bislang weder den kompletten 4-Stunden Podcast angesehen, noch die hier verlinkte Analyse. Uns geht es in erster Linie nicht darum, eine bestimmte Meinung zu fördern, sondern die Meinungsvielfalt. Ein echter Kommentar über die Analyse ist so gesehen also auch nicht möglich, was aber den Vorteil hat, dass jeder sich SELBST eine EIGENE Meinung dazu bilden kann. Die Quelle (OSUS TV) ist weitgehend vertrauenswürdig und steht für ihre eigene Meinung, der man sich gern anschliessen kann, aber nicht muss. Wir hören gelegentlich auch herein.
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