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Aktuelle Meldungen, Meinungen, Analysen, Kommentare und Bilder vom Tage aus verschiedenen alternativen und internationalen Quellen.
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https://de.rt.com/inland/120579-verfassungsschutz-hatte-afd-thuringen-nicht/
#Verfassungsschutz als #Wahlmanipulator? - Wenn eine #Partei vom Verfassungsschutz als #Prüffall eingestuft wird, darf das, im Kontrast zur Einschätzung als "Verdachtsfall", nicht öffentlich gemacht werden. Nun wurde die Einstufung als Prüffall wohl gerade hinsichtlich des #Wahljahres nicht nur vorgenommen, sondern sogar veröffentlicht und anhand früherer ähnlicher Verfahren wusste man auch, dass man das nicht darf. Es ging sicherlich auch nicht darum, tatsächlich zu prüfen und es war bestimmt auch egal, ob man später (wie jetzt durch das #Verwaltungsgericht #Weimar) zurückgepfiffen wird, sondern um die Veröffentlichung und #Abschreckung möglicher #Wähler kurz vor der #Wahl. Zumindest erscheint ein solches #Szenario sehr wahrscheinlich, weil "alle (Wahl)jahre wieder..."
https://de.rt.com/international/122088-un-chef-begrusst-russisch-us/
#UN begrüsst #Rüstungskontrollgespräche zwischen #USA und #Russland und wünscht sich Abschaffung aller #Atomwaffen. Das wäre sicher auf den ersten Blick schön, doch die Gefahr konventioller grosser #Kriege würde dann deutlich steigen, denn die könnten, im Gegensatz zu einem globalen #Atomkrieg, gewinnbar erscheinen. Bislang verhindert dies die atomare #Abschreckung. Allein mit einer Abschaffung der Atomwaffen wäre es leider bei weitem nicht getan.
https://de.rt.com/meinung/129964-russland-macht-ernst/

#Russland macht ernst – und führt nach Punkten (#Meinung)

#Kommentar: Mit #Abschreckung und gleichzeitiger vorgegebener #Dialogbereitschaft ist der #Westen schon früher gut gefahren und man meint, dass dies auch weiter funktionieren müsse. Mittlerweile kommen noch ständige militärische Provokationen und Maßnahmen hybrider (ohne Militär) Kriegsführung hinzu, also Regimechange, Sanktionen und wirtschaftliche Einschränkungen. Die Grenzen der eigenen Expansion hat der Westen aber mit erreichen Russlands Grenze nun erreicht und Putschversuche in Weissrussland und Kasachstan haben nicht funktioniert. Auch die beabsichtigte Stationierung von Truppen der USA in Zentralasien und damit auch dort direkt an Russlands Grenzen wurde von allen regionalen Staaten zuvor abgelehnt. Eine weitere Ausdehnung des westlichen "Imperiums" ist also nur noch gewaltsam möglich und auch dieser Versuch würde zumindest zum jetzigen Zeitpunkt scheitern. Die Geschichte hat gezeigt, dass alle bedeutenden Imperien nach erreichen ihrer grössten Ausdehnung nach und nach in sich zusammenfielen, an Bedeutung verloren und teilweise sogar komplett verschwanden, je nachdem, wie man mit der Entwicklung umgegangen ist. Auf Dauer gesehen sollte man also vielleicht lieber wieder etwas kleinere Brötchen backen als bald vielleicht gar keine mehr.
https://www.n-tv.de/politik/Trump-wuerde-Atom-U-Boote-rueberschicken-article23212895.html

#Ukraine - Donald #Trump würde #Atom-#UBoote "rüberschicken" und droht mit #Atommacht

Seinem Amtsnachfolger #Biden wirft der frühere US-Präsident fehlende Härte im Ukraine-Krieg vor. Trump würde auf Nukleardrohungen von Kremlchef Wladimir #Putin nach seinen Worten mit der Entsendung amerikanischer U-Boote vor die russische Küste reagieren. "Er sagt, dass sie eine Atommacht sind, aber wir sind eine größere Atommacht", sagte der Republikaner im Sender Fox Business.

#Kommentar: Dann ist Trump sicher entgangen, dass schon seit vielen Jahren nahezu ständig russische Atom U-Boote in Schussweite in der Nähe der #USA kreuzen, damit die USA eben nicht auf solch dumme Ideen kommen wie nun der frühere Präsident Trump. Die russischen U-Boote haben teilweise bereits #Hyperschallraketen an Bord, die nicht abgefangen werden können und die nach Abschuss schneller ihre Ziele treffen können als man in den USA die Entsperrcodes der eigenen #Atomwaffen eingeben kann. Heisst so viel wie dass man Atomwaffen zwar gut als #Abschreckung nutzen kann, aber eine Drohung mit Angriff nur bedeuten würde, dass nach Start selbiger unmittelbar die Antwort auf den Weg gebracht werden würde. Ein #Atomkrieg ist für niemand gewinnbar und das sollte man Herrn Trump vielleicht mal erklären und auch, dass es gegen Hyperschallraketen und Poseidon-Torpedos keine Gegenwehr gibt und über beides die USA nicht verfügen. Der Atomkrieg sollte also besser NICHT stattfinden! Zum Glück ist Trump nicht mehr Präsident.
https://test.rtde.live/russland/136621-russland-testet-erfolgreich-interkontinentalrakete-sarmat/

#Abschreckung - #Russland startet neue #Interkontinentalrakete: "Wird denen zu denken geben, die uns bedrohen"

Russland hat am Mittwoch mit den Abnahmetests der interkontinentalen #Trägerrakete für Nuklearsprengköpfe des Typs RS-28 "#Sarmat" begonnen. Der erste Teststart verlief nach Angaben des russischen #Verteidigungsministerium erfolgreich. Nach erfolgreichem Abschluss der Testreihe kann die Serienfertigung der "Sarmat" voraussichtlich noch in diesem Jahr beginnen.
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https://www.nachdenkseiten.de/?p=84822

#Propaganda - Der Trick mit der „#Zeitenwende“

Die Erfindung und der Einsatz des Begriffs „Zeitenwende“ ist ausgesprochen clever. Der Begriff suggeriert, dass etwas ganz Schlimmes und etwas Noch-nicht-da-gewesenes geschehen ist und dass deshalb eine grundlegende Veränderung der #Sicherheitspolitik fällig sei. Diese Änderung, so die #Suggestion, bedarf keiner Begründung. Die Wende wird in mehrfacher Hinsicht vollzogen: zum einen weg von der Politik der #Verständigung und hin zur Politik der #Konfrontation, zur „Politik der Stärke“ und zur „#Abschreckung“. Zum zweiten wird zugleich transportiert, dass #Krieg zu führen auch heute noch oder wieder möglich ist und dass wir zu diesem Zweck – wie auch um abzuschrecken – aufrüsten müssen, statt im Kontext der Friedens- und #Entspannungspolitik wie bisher gedacht und versprochen abzurüsten. An drei Texten wird beispielhaft gezeigt, wie der Trick funktioniert.
https://linkezeitung.de/2022/06/22/deutscher-luftwaffen-chef-fuer-einsatz-von-atomwaffen-gegen-russland/

#Bundeswehr #Atombomben
Deutscher Luftwaffen-Chef für Einsatz von #Atomwaffen gegen #Russland

Während die #NATO-Mächte den #Stellvertreterkrieg in der #Ukraine gegen Russland eskalieren, droht die Bundeswehr Moskau mit dem Einsatz von Atomwaffen. Laut einem Bericht der Bild-Zeitung erklärte der Inspekteur der Luftwaffe Ingo Gerhartz am Freitag auf dem Kiel International Seapowers Symposium:
„Für eine glaubhafte #Abschreckung brauchen wir sowohl die Mittel als auch den politischen Willen, die nukleare Abschreckung nötigenfalls umzusetzen“. Dem Blatt zufolge fügte er drohend hinzu: „Putin, leg dich nicht mit uns an! Bis 2030 werden die Europäer über 600 moderne Kampfjets im Ostseeraum verfügen. Dazu kommen noch die Flugzeuge der Amerikaner.“
https://linkezeitung.de/2022/06/29/nato-plant-massive-europaeische-landstreitmacht/

#NATO #Aufrüstung
NATO plant massive europäische #Landstreitmacht

Die NATO hat, in den Worten von Generalsekretär Jens #Stoltenberg, die „größte Überholung“ ihrer „kollektiven #Abschreckung und #Verteidigung seit dem Kalten Krieg“ angekündigt. Das US-geführte #Militärbündnis plant den Aufbau einer gigantischen stehenden Landstreitmacht in Europa mit mehreren hunderttausend Soldaten.
Stoltenberg erklärte, die Nato werde ihre Schnelle #Eingreiftruppe von 40.000 auf 300.000 Soldaten aufstocken und zehntausende zusätzliche Soldaten sowie zahllose Panzer und Flugzeuge direkt an die Grenze zu Russland verlegen.

#Kommentar: Noch vor wenigen Monaten haben westliche Staaten die in Russland zusammengezogenen rund 60.000 Mann als Bedrohung für die Ukraine und ganz Europa scharf verurteilt, die Bündelung von rund 120.000 ukrainischen Soldaten am Rand des Donbass aber ignoriert, die dort drohren, die beiden Volksrepubliken mit ihrer rund 40.000 Mann starken Volkswehr zu überrennen. Wer mitgerechnet hat, kommt mit russischen, ukrainischen und Donbass-Truppen auf 200.000 Mann und man müsste den gesamten Rest der ukrainischen Armee noch mit dazurechnen, um auf die 300.000 Mann zu kommen, welche die NATO nun aufbauen und direkt an die Grenzen zu Russland verlegen will.
Hier will man keine Verteidigungsstreitmacht aufbauen, sondern eine grosse und schnell einsetzbare Angriffsarmee. Wer sich recht erinnert, weiss sicher noch, dass USA, NATO und EU (auch Deutschland) es unlängst ABGELEHNT hatten, Russland zu garantieren, es nicht angreifen zu wollen...
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https://rtde.live/europa/150668-hat-westen-noch-angst-vor/

#Kriegsgefahr #Atomwaffen
Hat der Westen noch Angst vor Atomwaffen? Warum #Ukraine-Krieg nicht mit #Kubakrise vergleichbar ist

Die westliche Öffentlichkeit bereitet sich auf den möglichen Einsatz von Atomwaffen in der Ukraine-Krise durch #Russland vor. Russische Warnungen werden dabei als bloße #Erpressung und Bluff abgetan. Die nukleare #Abschreckung wird damit ausgehöhlt.

Im Oktober dieses Jahres jährt sich zum 60. Mal die Kubakrise, die Moskau und Washington in ein nukleares Patt verwickelte, das die Welt unmittelbar zu zerstören drohte. Glücklicherweise besaßen die damaligen Staatsoberhäupter – Nikita #Chruschtschow und John F. #Kennedy – die Weisheit, sich vom Abgrund zurückzuziehen und dann miteinander die ersten Schritte zur gemeinsamen Bewältigung von Widrigkeiten im Atomzeitalter zu unternehmen.

#Kommentar: Damals begann die #Entspannungspolitik und die Zeit der #Abrüstung. Heute legt man russische Vorschläge zu gegenseitigen #Sicherheitsgarantien als Angst und #Aggression aus, der man nur mit Stärke und Aufrüstung begegnen dürfe und wertet einen absichtlich weitgehend schonenden #Militäreinsatz als Schwäche und Unfähigkeit und rüstet weiter auf, den vermeintlichen leichten Sieg schon vor den Augen wähnend und ignoriert den näher kommenden Abgrund demonstrativ.
https://www.youtube.com/watch?v=1P41bLYClzM

#Ostfront #Krieg #Bundeswehr #Russland
Plant die Bundeswehr #Barbarossa 2.0?

Das 68-seitige Dokument mit dem Titel "Operative Leitlinien für die Streitkräfte" ist von General Eberhard Zorn, dem Generalinspekteur der Bundeswehr, unterzeichnet.
Darin erklärt Zorn, dass Deutschland seine Armee reorganisieren, sich bewaffnen und auf einen Krieg mit Russland vorbereiten muss.
In Russland sieht man die Entscheidungungen als Barbarossa 2.0 an.

#Kommentar: Immer offener spricht man mittlerweile auch bei der Bundeswehr von einem direkten Krieg gegen Russland und erklärt das mit einer ominösen #Bedrohungslage und #Abschreckung. Dabei gibt es keinerlei Bedrohung Deutschlands oder der #NATO durch Russland, sondern die NATO ist in den letzten Jahrzehnten um über 1000 km näher an Russland heran gerückt und steht mittlerweile direkt an Russlands Grenzen.
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https://rtde.live/asien/159633-suedkoreas-praesident-schliesst-stationierung-von/

#Südkorea #Atomwaffen
Südkoreas Präsident schließt Stationierung von Atomwaffen im Land nicht aus

Falls die nukleare Bedrohung durch #Nordkorea weiter eskaliert, könnte sich Südkorea durch die Stationierung von Atomwaffen schützen, sagte der südkoreanische Präsident Yoon Suk-yeol. Zuvor hatte er erklärt, Seoul plane gemeinsame Atomübungen mit den Vereinigten Staaten.

#Kommentar: Hier fragt sich allerdings schon, ob eine "atomare Bedrohung" für Südkorea durch das direkte Nachbarland überhaupt vorliegt, denn Auswirkungen hätte ein #Kernwaffeneinsatz wohl auf beide Länder und Nordkorea nutzt Atomwaffen eher zur #Abschreckung. Man mag sich also die Frage stellen, wie hoch der mögliche Druck der #USA sein mag, die ihre Atombomben gern in der asiatischen Region stationieren würden, unweit von Russland und China. Nordkorea grenzt unmittelbar an beide Staaten und liegt direkt zwischen Südkorea und den noch nördlicheren Ländern, die vom Westen zudem als Feindbild gesehen werden.
https://rtde.live/meinung/174061-bestrafe-erziehe-hundert-bochumer-urteil/

#Exempel #Erziehung
"Bestrafe einen, erziehe hundert": Das Bochumer Urteil dient dem Erzwingen von Gehorsam

Ein Arzt muss für drei Jahre ins #Gefängnis, weil er falsche #Impfnachweise ausgestellt hat. Ein Blick aufs große Ganze macht das Urteil verständlich. Es geht weniger um die Bestrafung eines Täters als vielmehr um #Abschreckung – und das Erzwingen von Gehorsam in der Bevölkerung.

Das Bochumer Landgericht hat einen Mediziner zu fast drei Jahren Haft verurteilt. Sein Vergehen: das Ausstellen falscher Impfzertifikate. Geschädigte gab es nicht. Vor dem Hintergrund der üblichen Milde der deutschen Justiz gegenüber Gewalttätern, Vergewaltigern und Betrügern erscheint das Urteil sehr hart.

Der Grund für diese Härte liegt auf der Hand: Es geht um das Bestrafen von Abweichlern und das Erzwingen von Gehorsam.
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https://www.youtube.com/watch?v=LciLTGNNAa8

#Bundeswehr #Litauen #Panzerbrigade
Bundeswehr - Jetzt 5000 Soldaten und Panzer an die Ostflanke

Während sich Deutschland in den Vorwahlkämpfen zur Bundestagswahl zerfleischt, hat der aktuelle Bundestag noch das Stationierungsabkommen mit Litauen ratifiziert. Damit wird die deutsche Litauenbrigade endgültig Realität.

#Kommentar: In Zeiten zunehmender Spannungen rund um die #Ostsee und das #Baltikum sowie drohender Möglichkeiten einer Sperrung der Ostsee für russische Schiffe und damit einer kompletten Blockade der russischen Enklave #Kaliningrad (früher #Ostpreussen) wird nun endgültig eine Panzerbrigade der Bundeswehr in Litauen nahe der Grenze zu Russland stationiert. Im Fall einer Blockade Kaliningrads wäre #Russland, um die Versorgung von rund einer Million Menschen zu sichern, womöglich gezwungen, einen Versorgungsweg zu Land freizukämpfen, da Kaliningrad vollständig von #NATO-Gebiet umgeben ist. Genau an der Stelle, die am ehesten dafür infrage käme, soll nun die Bundeswehreinheit stationiert werden, so dass im Fall eines Krieges Deutschland von Anfang an dabei wäre. Die Stationierung ist nun offenbar unter Dach und Fach und muss nur noch praktisch umgesetzt werden. Siehe auch https://t.me/FreieInfos24/41488
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