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https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/kann-der-waehler-bald-sein-kreuzchen-bei-sahra-wagenknecht-machen-a4026075.html

#Wagenknecht #Partei
Eine neue Partei? - Kann der Wähler bald sein Kreuzchen bei Sahra Wagenknecht machen?

Sahra Wagenknecht hat parteiübergreifend so hohe Popularitätswerte wie kaum ein anderer aktiver Politiker. Immer mehr Stimmen hegen die Hoffnung, dass die linke Vorzeigefrau (viele ihrer Parteigenossen würden sie nie so bezeichnen) endlich die Gründung einer eigenen Partei verkündet.

Einen ersten Versuch gab es schon vor ein paar Jahren. „#Aufstehen“ hieß die Bewegung mit dem Flaggschiff Wagenknecht, die die Partei „Die Linke“ von innen reformieren sollte. Ein Versuch, der sich im Nachhinein schon deshalb als naiv erwies, weil er an den starren #Machtstrukturen der #SED-Nachfolgepartei scheitern musste und den Isolationsprozess von Sahra Wagenknecht in ihrer Partei noch mehr beförderte.

#Kommentar: Die "Aufstehen"-Bewegung war zwar nett gedacht, aber als explizit linke Bewegung nur dazu geeignet, das "linke Lager" weiter zu spalten als neue Menschen anzusprechen. Notwendig wäre es gewesen, eine breite Schicht der Bevölkerung mitzunehmen, und zwar ohne ideologische Bindung an irgendeine Richtung jenseits von links, rechts oder irgendwelchen Farben und ideologischer Konzepte. Wir brauchen eine politische Bewegung für möglichst viele Menschen, die miteinander reden, statt sich gegenseitig zu behindern und zu bekämpfen. Findet Wagenknecht jetzt diesen Absprung, könnte eine solche Partei eine solche Brücke schlagen und sogar sehr schnell zur stärksten politischen Kraft werden. Bleibt auch die neue Partei explizit links, wird wieder eine grosse Chance vertan, die Spaltung der Menschen im Land zu beenden und die Menschen zu verbinden...
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https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2022/twitter-sperrt-afd/

#Meinungsfreiheit #Partei #Opposition
#Twitter sperrt #AfD Account und hebt Sperre wieder auf

Twitter hat die zeitweilige Sperre des AfD-Kanals wieder aufgehoben. Zuvor hatte der #Kurznachrichtendienst zwei Beiträge der Partei gelöscht und sperrte den Mitarbeitern der Bundesgeschäftsstelle den Zugang. Die AfD legte erfolgreich Einspruch gegen die Löschung ein.
Im ersten vom Kurznachrichtendienst bemängelten und nun freigegebenen Beitrag schrieb die Partei: „Unser Sozialstaat darf kein Asyl-Grund sein! Ob aus Ukraine oder Maghreb: Sach- statt Geldleistungen!“

#Kommentar: Politischer Diskurs ist existenziell wichtig für eine funktionierende Parten. Es darf nicht sein, dass von der Regierung abweichende Meinungen von Oppositionsparteien auf öffentliche Plattformen willkürlich zensiert werden. Dabei ist der Kurznachrichtendienst nicht zimperlich, sperrt schon mal auch Kanäle der SPD Politikerin Sawsan #Chebli oder von Zeitungen wie #JüdischeAllgemeine wegen Meinungen, die nicht eindeutig rechtswidrig sind rein willkürlich, also ohne gerichtliche Anordnung
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https://rtde.live/inland/155180-buendnis-deutschland-konservative-gruenden-neue-partei/

#Partei #Deutschland
"Bündnis Deutschland": #Konservative gründen neue Partei

Während im 'linken' Lager über die Neugründung einer Partei spekuliert wird, wurde am Dienstag in Berlin eine neue, sich ausdrücklich als konservativ verstehende Partei gegründet. Diese will "frustrierten" Konservativen eine neue politische Plattform bieten.

#Kommentar: Ebenso wie eine explizit linke Neu-Partei (womöglich von Sahra #Wagenknecht gegründet) nur das linke Spektrum weiter spalten und damit unter'm Strich schwächen würde, täte dies auch eine konservative Abspaltung quasi aus Reihen der Union. Zusammen als echte Alternative mit einem neuen Konzept könnte eine breit aufgestellte und damit echte #Volkspartei sehr schnell zur stärksten politischen Kraft werden. Genau das will man allerdings offenbar nicht, sondern die Spaltung noch weiter vertiefen, die seit Jahrzehnten über unseren Köpfen schwebt und sich in den meisten davon bereits ideologisch festgefressen hat. Lasst endlich die Ideologie aus der Politik und arbeitet gemeinsam für alle Menschen im Land!!!
https://rtde.live/meinung/164947-wagenknechts-bevorstehende-parteigruendung-volksaufstaende-in-redaktionsstuben/

#Wagenknecht #Partei
Wagenknechts bevorstehende #Parteigründung: Volksaufstände in den Redaktionsstuben

Die Frage, ob Sahra Wagenknecht eine neue Partei gründet, wirft ihre Schatten voraus. Eine solche Neugründung hätte zahlreiche Folgen, für die Wagenknecht und ihre Mitstreiter Nerven wie Drahtseile bräuchten. Doch es stehen auch grundlegende Fragen der #Demokratie im Raum. Womöglich bricht diese auf ganzer Linie zusammen.
Es ist denkbar, dass die #Medien im Falle einer Parteigründung von Sahra Wagenknecht eine Rolle spielen könnten, die zu unkontrollierbaren Prozessen führt. Mehr noch: Es ist sogar sehr wahrscheinlich.

#Kommentar: Eines dürfte allerdings sicher sein, nämlich dass eine neue Partei breiter aufgestellt sein muss als explizit nur links. Hier hat schon die Gründung der "#Aufstehen" Bewegung gezeigt, dass keine neuen Leute damit angesprochen wurden, sondern nur das linke Spektrum eine weitere #Spaltung erfahren hatte. Entsprechend erfolglos blieb die Bewegung bei gleichzeitig begonnenem Abwärtstrend der Linken. Gegen ein auf Spaltung der Mehrheit aufbauenden politischen System braucht man als einzig wirksames Gegenmittel mehr Einigkeit und das bedeutet die Überwindung der Spaltung. Dann bröckelt auch das Fundament jener, die von Spaltung profitieren, durch Einigkeit (wie 1989) aber hinweggespült werden könnten. Dies birgt nicht nur Chancen, sondern auch Risiken, aber die sind es allemal wert. Es liegt nun also an Sahra Wagenknecht, ob wie etwas gründet, was sie daraus macht und wen sie noch ins Boot holt oder lässt...
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https://rtde.live/inland/165719-sahra-wagenknecht-will-bis-jahresende-ueber-parteigruendung-entscheiden/

#Wagenknecht #Partei
Sahra Wagenknecht will bis Jahresende über #Parteigründung entscheiden

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht will bis Ende des Jahres über eine Parteigründung entscheiden. Die Absage Wagenknechts an eine weitere Kandidatur für die #Linke hatte neue Spekulationen über eine Spaltung der Partei geschürt.

#Kommentar: Sollte Sahra Wagenknecht daran denken, eine weitere explizit linke Partei zu gründen und die Spaltung des linken Spektrums nur zu vertiefen, dann sollte sie es am besten gleich bleiben lassen. Möglicherweise könnte eine Wagenknecht-Partei am linken Rand zwar die Linkspartei beerben und den einen oder anderen Nichtwähler wieder an die Wahlurne bringen, aber für mehr würde es nicht reichen. Bereits an der nicht sonderlich erfolgreichen und explizit linken "Aufstehen"-Bewegung hat man ablesen können, dass eine ideologische Links-Ausrichtung zwar Spaltung vertiefen kann, aber Menschen kaum zu etwas grösserem verbinden kann. Eine völlig neu aufgestellte Partei, die mit wenig Ideologie Menschen eines breiteren Spektrums miteinander zu verbinden in der Lage wäre, könnte hingegen sehr schnell zu einer der stärksten politischen Kräfte werden. Eine solche Kraft fehlt in Deutschland und sollte lieber heute als morgen gegründet werden. Die Menschen müssen sich vor allem wieder zusammenfinden statt sich zu spalten.
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https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100189082/wagenknecht-und-die-linke-entscheidung-steht-an-parteitribunal-droht.html

#Wagenknecht #Partei #Linke
Frist abgelaufen - Jetzt droht Sahra Wagenknecht ein Tribunal

An diesem Freitag läuft ein Ultimatum ab, welches der Parteivorstand seiner berühmtesten Frontfrau gestellt hat: Sie soll sich zur Linken bekennen und schwören, dass sie keine andere Partei gründen will.

Offiziell will es zwar niemand "Ultimatum" nennen. Fraktionschef Dietmar #Bartsch beteuerte im "Deutschlandfunk", er habe von keiner solchen Frist gehört. Aber er gab zu, dass die Partei- und Fraktionsspitzen Wagenknecht am 25. Mai zu einem dringlichen Gespräch getroffen haben. In diesem wurde ihr nach Informationen von t-online bedeutet, dass sie sich "zeitnah" entscheiden müsse. Zeitnah bedeutet: bis zur nächsten regulären Sitzung des Parteivorstands. Die findet an diesem Wochenende statt.

#Kommentar: Muss Wagenknecht die Linke verlassen, drohen wahrscheinlich weitere Austritte und im schlimmsten Fall würde die Linke im Bundestag ihren Status als Fraktion verlieren. Parallel würde das auch weitere Stimmverluste bei Wahlen bedeuten und die Partei in die Bedeutungslosigkeit rutschen. Andererseits ist an eine Wagenknecht-Partei, wie sie seit Jahren immer wieder im Gespräch ist, wahrscheinlich eh kaum zu denken und wenn, wahrscheinlich als explizit linke Bewegung, die kaum neue Wähler erschliesst, aber die linke Szene weiter spaltet wie die "Aufstehen"-Bewegung, die rein links ausgerichtet weitgehend erfolglos geblieben war.
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https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-kleiner-parteitag-100.html

#CDU #Partei #Merz
Friedrich Merz auf dem kleinen Parteitag der CDU in Berlin
Kleiner CDU-Parteitag Mit Familienpolitik zurück ins #Kanzleramt?

Parteichef Friedrich Merz will die Christdemokraten bei der nächsten #Bundestagswahl zurück an die #Regierungsspitze bringen. Wenn die CDU ihre Erneuerung vorantreibe und für die Wählerinnen und Wähler wieder attraktiver werde, "dann ist der Spuk mit dieser #Bundesregierung spätestens Ende 2025 vorbei", sagte Merz beim Bundesausschuss - dem kleinen Parteitag der CDU - in Berlin.

Als inhaltlichen Schwerpunkt nannte Merz die #Familienpolitik und den Kampf gegen #Kinderarmut. Merz räumte ein, dass die CDU in den aktuellen Umfragen noch nicht ausreichend von der Unzufriedenheit mit der Ampelkoalition profitiere, während die #AfD derzeit bundesweit erstarke.
Merz weiter: Keine Zusammenarbeit mit der AfD

#Kommentar: Mit Familienpolitik allein wird es jedoch nicht getan sein, denn sehr wichtig ist auch die #Energiesituation, die Frage nach der #Energieversorgung, #Wirtschaft, Sicherheitsfragen und die Haltung zu #Aussenpolitik und die international immer wichtiger werdende Frage nach #Konfrontation oder Kooperation. In den meisten dieser Fragen bietet die Union keinerlei Angebote für eine Veränderung oder Lösung an, steht aktuell jedoch eher für eine Vertiefung der #Konfrontation mit #Russland und #China und eine rein pro-westliche Politik, die eher Interessen der #USA oder der #Ukraine berücksichtigt als europäische. In Fragen militärischer Konfrontation hat sich die Union zudem als aggressiver gezeigt als die Politik der aktuellen Regierung, die Deutschland bereits an den Rand des Krieges geführt hatte, Hier stellt sich also schon die Frage, ob der Wechsel hin zu einer Union-geführten Regierung nicht noch gefährlicher werden könnte. Für viele Menschen dürfte also die Wahl zwischen Pest und Cholera womöglich mit leichten Bauchschmerzen weiter in Richtung der AfD tendieren. Da die Linke sich selbst ins Aus geschossen hat und Sahra #Wagenknecht den Worten von einer eigenen Partei keine Taten folgen lässt, mangelt es an Alternativen. Doch sicher ist vor allem eines: Nicht wählen gehen, bedeutet mit Sicherheit Pest oder Cholera, wenn nicht sogar beides zusammen und alle Parteien, die bereits in einer Bundesregierung vertreten waren oder sind, haben sich als nicht mehr mit gutem Gewissen wählbar erwiesen.
Zur Union kann man nur sagen: Hütet Euch vor den Ideen des Merz!
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https://www.mmnews.de/politik/200578-wagenknecht-nennt-afd-hoehenflug-als-argument-fuer-parteigruendung

#Wagenknecht #Partei #AfD
Wagenknecht nennt AfD-Höhenflug als Argument für Parteigründung

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht hat den wachsenden Zuspruch für die AfD als Argument für die Gründung einer eigenen Partei genannt. "Der Höhenflug der AfD ist nicht das Ergebnis der Attraktivität dieser Partei, sondern des Versagens aller anderen", sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Statt sich über einen möglichen AfD-Landrat zu empören, solle man darüber nachdenken, warum sich immer mehr Bürger nicht richtig vertreten fühlten, so Wagenknecht.

"Gäbe es eine politische Kraft, die der unsäglichen #Ampel-Politik ein seriöses Programm für wirtschaftliche Vernunft, Gerechtigkeit und Freiheit entgegensetzen würde, wären sicher sehr viele Wähler erleichtert, wieder eine seriöse politische Adresse zu haben." Die frühere Linken-Fraktionschefin will sich nach eigenem Bekunden bis zum Jahresende festlegen, ob sie eine neue Partei gründet.

#Kommentar: Sicher könnte eine Wagenknecht-Partei womöglich einen kleinen "Erdrutsch" auslösen und viele sonstige Nichtwähler wieder an die Wahlurnen bringen. Mit ein paar Zugpferden und einem schlüssigen Konzept könnte sogar auf Anhieb der Sprung in den Bundestag gelingen, aber was, wenn die AfD auf 31% landet und die neue Wagenknecht-Partei auf 20%, damit also rechnerisch eine Regierungskoalition mit der AfD möglich wäre? Würde man sich dann trotzdem in eine Koalition mit mehreren Alt-Parteien begeben, um die AfD zu verhindern, das Hauptargument für die Gründung einer neuen Partei aber wieder über Bord werfen? Wie wäre eine neue Partei aufgestellt? Explizit links, also eher als Spaltung des linken Spektrums als ideologiefern für eine breitere Schicht der Bevölkerung? Viel wird es darauf ankommen, ob Wagenknecht an die gescheiterte Aufstehen-Bewegung anknüpft und links bleibt oder ob man möglichst viele Menschen mitnimmt für eine völlig neue und deutlich breitere Politik. Vorausgesetzt, Wagenknecht lässt diesen viel bemühten Worten überhaupt Taten folgen...
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https://rtde.live/inland/178585-medienbericht-wagenknecht-partei-kurz-vor/

#Medien #Wagenknecht #Partei
Medienbericht: Wagenknecht-Partei kurz vor Gründung – Ulrike Guérot als Kandidatin im Gespräch

Nach Angaben des politischen Magazins "#Cicero" steht die Partei von Sahra Wagenknecht kurz vor der Gründung. Für die #Europawahl im Jahr 2024 ist demnach die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot als mögliche Kandidatin im Gespräch.

#Kommentar: Ob diese Partei, sollte sie sich tatsächlich gründen, auch Erfolg haben wird, liegt wohl nicht zuletzt an deren Ausrichtung, also ob man explizit links bleibt und damit nur die linke Szene weiter spaltet oder man ein breiteres Spektrum anspricht und einen guten Teil der Nichtwähler und von anderen Parteien abgewanderte Stimmen gewinnen kann. Dann stellt sich noch die Frage, ob Sahra Wagenknecht sich von den Vorgaben des aktuellen Parteiensystems weiterhin leiten lässt und damit echte Reformen eher behindert oder ob etwas tatsächlich Progressives entstehen kann, das ssich anschickt, neue, demokratischere und gerechtere Wege zu gehen...
https://www.pi-news.net/2023/09/die-neue-wagenknecht-partei-im-westen-gut-so/

#Deutschland #Partei #Einschätzung
Die neue #Wagenknecht-Partei: Im Westen gut so!

Von WOLFGANG HÜBNER | Ist den Meldungen Glauben zu schenken, dann hat sich Sahra Wagenknecht entschlossen, mit anderen eine neue Partei zu gründen. Sollte es tatsächlich dazu kommen und eine entsprechende politische Organisation auf Bundesebene entstehen, könnten die Karten im deutschen Parlamentarismus neu gemischt werden. Die Frage, die sich nun stellt: Wem nutzt das, wem dürfte das schaden?

Ob es der geläuterten ehemaligen Radikalkommunistin von Nutzen sein wird, ist keineswegs ausgemacht. Denn wer Parteien gründet und anschließend am Leben erhalten und zu Erfolgen führen muss, lädt sich jede Menge Konflikte, Kämpfe und auch Enttäuschungen auf. Es kann bezweifelt werden, ob Wagenknecht dazu die notwendige Physis und Psyche hat. Es wird auf jeden Fall eine Partei sein, die zutiefst mit ihrer Person verbunden ist und von dieser auch abhängt.
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https://rtde.live/inland/184529-umfrage-27-prozent-koennen-sich/

#Parteigründung #Wagenknecht #Umfrage
Umfrage: 27 Prozent können sich Wahl der Wagenknecht-Partei vorstellen

Am Montag will Sahra Wagenknecht ihre neue #Partei vorstellen. Eine Umfrage zeigt nun das Potenzial einer solchen Partei: Demnach könnten sich 27 Prozent der Wähler vorstellen, ihre Stimme der Wagenknecht-Partei zu geben. Das ginge wohl zulasten der #Linkspartei – und der #AfD.

#Kommentar: Vor allem könnte eine Wagenknecht-Partei vielen sonstigen Nichtwählern seit langem wieder eine wählbare Alternative geben. Wie genau eine Wählerwanderung dann aussähe, wird man erst nach den ersten Wahlen unter Beteiligung dieser Partei sehen, aber es würde wahrscheinlich eher alle Parteien treffen und viele jener, die bereits die Grünen als Reservemöglichkeit gewählt hatten, von diesen womöglich wieder abziehen. Womöglich würde die gesamte Parteienlandschaft kräftig durchgerüttelt werden und womöglich könnte sogar eine Regierung ganz ohne die bislang etablierten "Alt-Parteien" möglich sein. Theoretisch (wenn man Umfragen folgt) wäre mit 23% AfD und 27% Wagenknecht bereits 60% erreicht und würde zudem eine breite Ebene der Bevölkerung in zudem grösserer inhaltlicher Vielfalt ansprechen, als die mittlerweile inhaltlich weitgehend austauschbaren Parteien des gewohnten "Kartells der Macht" es könnten. Doch kann sich noch viel ändern und der Wahltag bringt meist etwas andere Ergebnisse als vorherige Umfragen zu noch nicht gelegten Eiern...
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https://www.mmnews.de/politik/206457-linke-will-beteiligte-des-wagenknecht-vereins-ausschliessen

#Linke #Partei #Wagenknecht
Linken Zoff wegen Wagenknecht

Der Linken-Vorstand will gegen alle Beteiligten des Vereins "Bündnis Sahra Wagenknecht" #BSW ein #Parteiausschlussverfahren einleiten. Das geht aus einem Beschlusspapier vor, über das das ARD-Hauptstadtstudio berichtet. Außerdem heißt es in dem Fünf-Punkte-Plan, dass gemeinsam mit den zuständigen Gliederungen geprüft werden soll, wie die Mitgliedsrechte entzogen werden können.

Ebenfalls fordert der Parteivorstand alle Abgeordneten auf, die sich an dem Wagenknecht-Verein beteiligen, "ihre durch die Linke errungenen Mandate niederzulegen." Das sei ein Gebot des Anstandes.

#Kommentar: Nun ist ein noch nicht einmal offiziell gegründeter Verein weder eine Partei noch richtet sich dieser gegen die Linke, sondern hat vorerst nur die Aufgabe, an einem neuen politischen Konzept zu arbeiten, das dann womöglich einer eventuell folgenden Partei als Grundlage dienen soll. Dafür Mitglieder aus einer Partei auszuschliessen, ohne dass gegen irgendetwas verstossen wurde, ist schon wenig genug demokratisch, aber auch noch die Rückgabe von Mandaten zu verlangen, wäre zumindest überall dort ein Schlag ins Gesicht der Wähler, wo gerade diese Kandidaten als Person gewählt wurden, um die Wähler im Parlament zu vertreten. Nachrücker würden dann Personen werden, die nicht gewählt wurden...
https://rtde.live/inland/184670-wagenknecht-will-partei-gruenden-10/

#Wagenknecht #Partei #Linke
Wagenknecht will Partei gründen – 10 Mitglieder verlassen Linkspartei

Nun ist es offiziell: Auf ihrer heutigen Pressekonferenz kündigte Sahra Wagenknecht die Gründung einer eignen Partei an – und erklärte ihren Austritt aus der Linkspartei. Aus der Linksfraktion im #Bundestag werden zehn Abgeordnete ihrem Schritt folgen.

Im Haus der #Bundespressekonferenz in Berlin ist der Vorstand des Vereins "Bündnis Sahra Wagenknecht" #BSW erstmals an die Öffentlichkeit getreten. Ab 10 Uhr stellte sich der Vorstand, bestehend aus den Politikern Sarah Wagenknecht, Amira Mohamed Ali, Christian Leihe und Lukas Schön sowie dem Unternehmer Ralph Suikat.

Mohamed Ali, die Vorsitzende des Vereins, erklärte, dass das Ziel des Vereins, wie bereits im Vorfeld spekuliert worden war, die Gründung einer Partei ist. Die Linke habe man daher verlassen, was Mohamed Ali als notwendigen und richtigen Schritt bezeichnete. Die neue Partei werde im Januar 2024 gegründet werden und sagte, "Heute morgen sind Sarah Wagenknecht, Christian Leye, Lukas Schön und ich gemeinsam mit sieben weiteren Abgeordneten der Linksfraktion aus der Partei ausgetreten."

#Kommentar: Damit zählt die Linkspartei nun 11 Mitglieder weniger, darunter mehrere Bundestagsabgeordnete. Mit Sicherheit werden das nicht alle Mitglieder, die die Linke verlassen und wahrscheinlich nach Gründung in die neue Partei eintreten werden. Der weitere Abstieg der Linkspartei dürfte damit nicht mehr aufzuhalten sein und ist direkte Folge jahrelanger Querelen, Streitpunkte und Abkehr der Partei von eigenen Grundsätzen für vage Aussichten an möglicher Regierungsbeteiligung, die dann eh nicht eingetreten ist. Den neu gegründete Verein BSW muss man nun beobachten, in welche Richtung später die Parteigründung gehen wird, wie sich das politische Programm und die Öffentlichkeitsarbeit gestalten wird und ob sich noch weitere "Zugpferde" mit Reputation, Sichtbarkeit und politischem Gewicht anschliessen werden. Die Parteienlandschaft in Deutschland wird sich nun weiter und deutlich verändern und mittel- bis langfristig wohl völlig neue Mehrheiten entstehen, die hoffentlich einen wahren Politikwechsel mit sich bringen werden.

#Nachtrag: Die ausgetretenen Mitglieder werden vorerst in der Bundestagsfraktion der Linkspartei bleiben (offizielle Aussage auf der Pressekonferenz), sind vorerst nur aus der Partei ausgetreten! https://t.me/FreieInfos24/39813
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https://rtde.live/inland/184723-erste-wahlumfrage-nach-linken-spaltung/

#Wagenknecht #BSW #Umfrage
Erste #Wahlumfrage nach Linken-Spaltung prophezeit Wagenknecht-#Partei bundesweit 12 Prozent

Noch ist sie nicht gegründet, aber schon rechnen #Meinungsforscher mit dem Erfolg der neuen Wagenknecht-Partei. Eine am Montag veröffentlichte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts #INSA sagt dem "Bündnis Sahra Wagenknecht" (BSW) einen Stimmenanteil von 12 Prozent bei den #Bundestagswahlen voraus.

#Kommentar: Einige Medien hatten bereits im Vorfeld Votings online oder nicht repräsentative Umfragen gestartet, die allesamt von deutlich über 5% ausgingen und vor allem verschiedene 2stellige Ergebnisse nannten. Die höchsten davon bewegten sich zwischen 27% und rund 40%. Solche Umfragen zu einer noch nicht einmal gegründeten Partei sind natürlich kaum zuverlässig, lassen aber Rückschlüsse auf Stimmungen und Hoffnungen zu und erwarten, dass die im Januar zu gründende Partei überall, wo sie antritt, die 5% Hürde aus dem Stand überwinden könnte. Natürlich kommt es darauf an, wie sich die Partei weiter entwickelt, wie sie öffentlich auftritt, wie sie von Anderen bekämpft wird und wie sie sich im politischen Alltag verhält. Bereits jetzt kann man über unterschiedliche Medien so ziemlich alles zwischen Lob, Hoffnung, Skepsis und strikter Ablehnung bis Verunglimpfung vernehmen und das war auch so zu erwarten. Die Parteienlandschaft in Deutschland verändert sich jedoch bereits und ab jetzt kommt es darauf an, wie die neuen Parteien miteinander umgehen oder ob sie in die gewohnten Muster fallen, sich gegenseitig zu bekämpfen. Kommt letzteres, wird es trotz neuer Parteien zwar neu besetzte Sitze geben, aber keine wirklich neue Politik. Diese müsste sich auf Kooperation aufbauen, nicht auf weiterer Spaltung...
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https://freie-sachsen.info/2023/nach-verbotsdrohung-von-innenminister-schuster-freie-sachsen-reichen-eilantrag-beim-saechsischen-verfassungsgerichtshof-ein/

#Deutschland #Parteien #Sachsen
Nach Verbotsdrohung von Innenminister Schuster: #FreieSachsen reichen Eilantrag beim Sächsischen Verfassungsgerichtshof ein!

In einem Interview mit „Sachsen Fernsehen“ hat Sachsens Innenminister Armin Schuster, der von seinen #CDU-Kumpanen aus #BadenWürttemberg in den Freistaat importiert wurde, faktisch angekündigt, nach Gutsherrenart ein Vereinsverbot gegen die Partei FREIE SACHSEN erlassen zu wollen. Über Verbote „würde nicht geredet, bevor sie gemacht werden“, teilte Schuster mit – offenbar ist er der Auffassung, die FREIEN SACHSEN nach dem Vereinsgesetz verbieten zu können. Das ist natürlich eklatant rechtswidrig, die FREIEN SACHSEN sind als #Partei juristisch organisiert und erfüllen sämtliche gesetzliche Kriterien. An das Verbot von Parteien sind in der Bundesrepublik jedoch sehr hohe Hürden geknüpft.

#Kommentar: Nach dem Verbot grosser Teile der Opposition in der Ukraine und Moldawien meinen Kreise in Deutschland offenbar, dem in Osteuropa gängiger werdenden Modell auch in Deutschland folgen zu können. Doch noch ist Deutschland ein Rechtsstaat, obwohl dieser hier bereits zu erodieren begonnen hat.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/wagenknecht-will-nicht-vorsitzende-der-eigenen-partei-werden-19307627.html

#Wagenknecht #Partei
Wagenknecht will nicht Vorsitzende der eigenen Partei werden

Sie wolle nicht alles in der neuen Partei machen und richten, sagt die frühere Linke Sahra Wagenknecht. Eine Mitstreiterin könne besonders das Organisatorische besser als sie.

Auf die Frage, wer für den Parteivorsitz infrage käme, sagte Wagenknecht: Amira #MohamedAli „könnte das sehr gut machen“. Sie habe auch Erfahrungen, „auch im organisatorischen Bereich, da ist sie deutlich besser als ich“. Mohamed Ali war Fraktionschefin der Linken im Bundestag.
https://rtde.live/inland/192078-wagenknecht-stellt-neue-partei-und/

#Wagenknecht #BSW #Gründung
#Partei gegründet: Wagenknecht stellt Programm vor - #DeMasi tritt bei #EU-Wahlen an

Ex-#Linke-Politikerin Wagenknecht hat ihre neue Partei gegründet. Es sei "ein bisschen auch ein historischer Tag", sagte sie in Berlin. Man wolle sowohl bei den EU-Wahlen als auch bei den drei ostdeutschen Landtagswahlen im laufenden Jahr antreten.
https://www.nachdenkseiten.de/?p=109289

#Partei #Politik #BSW
Die neue Partei vor Einflussagenten schützen – eine zentrale Aufgabe

Es ist ja kein Geheimnis, dass die #NachDenkSeiten das neue Parteiprojekt von Sahra #Wagenknecht mit Hoffnung und Sympathie begleiten. Der Grund dafür ist ganz einfach. In den Analysen der Entwicklung der bisherigen Parteien musste man immer wieder darauf hinweisen, dass Parteien, mit denen viele Menschen Hoffnungen verbunden hatten, unterwandert, umgedreht und fremdbestimmt worden sind. Die NachDenkSeiten hatten auch erklärt, dass und warum diese schlimme Entwicklung quasi selbstverständlich geworden ist. Es genügt, sich in die Rolle des Auslandsgeheimdienstes der großen Weltmacht zu versetzen, um zu begreifen, dass #Medien und politische Organisationen wie zum Beispiel #Parteien in befreundeten und nicht befreundeten Ländern regelmäßig Ziele einer personellen #Unterwanderung darstellen.

#Kommentar: Man kennt das aus einigen Parteien, die mit einem bestimmten Anspruch gegründet, nach einiger Zeit schleichend in völlig andere Richtungen aufbrachen. Bestes Beispiel sind hier die #Grüne, die einst als #Friedenspartei gegen #USA und #Aufrüstung durch Proteste gegen den #NATO-Doppelbeschluss und Stationierung von US Mittelstreckenraketen in Deutschland populär geworden waren und nun zu den schärfsten #Kriegstreiber wurden, denen die bereits jetzt höchst gefährliche Verstrickung Deutschlands in den #Ukraine-Krieg längst nicht weit genug geht und deren aktuell amtierende #Aussenministerin #Baerbock bereits (glücklicherweise nicht rechtswirksam) #Russland den Krieg erklärt hatte. Aber auch bei der #AfD liegen die Interessen längst verschoben vom ursprünglichen Anspruch und die #SPD als "Mutter der #Entspannungspolitik" steht mittlerweile ebenfalls längst eher für #Eskalation gegen Russland und #China. Selbst die #CDU, einst konservativ bürgerliche Hochburg steht wegen seit der #Merkel-Ära stattgefundenen Wandlung heute kurz vor der Abspaltung der so genannten #WerteUnion zu einer eigenen Partei. Nicht zu vergessen die #Linkspartei, die sich nicht zuletzt wegen des Verrats an eigenen Grundsätzen bereits gespalten hat, indem viele Mitglieder nun Sahra #Wagenknecht in ihr neues Bündnis gefolgt sind. Deshalb kennt man dort natürlich auch die Risiken, welche die #Demokratie, wenn man sie zu lax handhabt, sich selbst gegenüber an den Tag legen kann.
https://www.youtube.com/watch?v=oFw4m3wW6Wg

#Partei #Maaßen #Demokratie
Hans-Georg Maaßen plant Partei-Gründung! Tür für AfD würde offen stehen

Der frühere Verfassungsschutzpräsident und CDU-Politiker Hans-Georg Maaßen bereitet nach eigenen Angaben die Gründung einer neuen Partei vor. Über Schritte dorthin könnten die Mitglieder des konservativen Vereins Werteunion am 20. Januar entscheiden, teilte Maaßen der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag mit. Er sprach von einer Abspaltung von CDU und CSU. Die neue Partei könnte bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland im September antreten, erklärte Maaßen. Über die Pläne hatte zunächst t-online berichtet.

Nach dem «Bündnis Sahra Wagenknecht», das nächste Woche als Partei starten will, könnte demnach eine zweite neue Formation in diesem Jahr das Parteiengefüge in Deutschland aufmischen. Beide Formationen zielen auch darauf, der AfD Stimmen abzunehmen. Allerdings ist es für neue Parteien relativ schwer, sich bundesweit aufzustellen und über längere Zeit zu etablieren. Sie müssen dazu Landesverbände gründen und entsprechend viele Mitglieder und Funktionäre haben.

#Kommentar: Die Absicht, aus der in der #CDU-internen so genannten "Werte-Union" eine eigene Partei zu gründen, wurde bereits in der letzten Woche gemeldet https://t.me/FreieInfos24/40992, war allerdings schon etwas länger im Gespräch. Im WELT-Interview erklärt sich Hans-Georg Maaßen nun etwas näher zu den Gründen und was man mit einer Parteigründung zu erwarten hätte. Zusammen mit der #AfD, Sahra #Wagenknecht's #BSW und vielleicht der einen oder anderen die 5% Hürde überwindender Kleinparteien wie #dieBasis oder die #FreieWähler könnte hier eine völlig neue #Parteienlandschaft entstehen, damit auch eine völlig neue und wohl auch bessere Politik möglich werden.
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/werteunion-entscheidet-ueber-gruendung-von-neuer-partei-19462198.html

#Partei #WerteUnion
Mitgliedertreffen in Erfurt : Werteunion entscheidet über Gründung von neuer Partei

Er
war Deutschlands oberster Verfassungsschützer, dann wollte er für die Thüringer #CDU in den #Bundestag. Nun will er eine eigene, sehr konservative Partei gründen: Für Hans-Georg #Maaßen geht es am Samstag in Erfurt um einiges.
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