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https://www.anti-spiegel.ru/2022/was-bedeutet-die-blockade-kaliningrads-durch-litauen/

#Litauen - Weitere #EU-#Provokation: Was bedeutet die #Blockade von #Kaliningrad durch Litauen?

Litauen eine teilweise Blockade der russischen #Exklave Kaliningrad verkündet. Was bedeutet das und welche #Reaktionen sind aus #Russland zu erwarten?
Die Provokation Litauens gegenüber Russland ist kaum hoch genug zu bewerten. Litauen hat die russische Exklave Kaliningrad unter eine teilweise Blockade gestellt und den #Schienentransport von etwa der Hälfte aller Waren zwischen Russland und seiner Exklave verboten.

Als Litauen der #EU beigetreten ist, wurde 2002 ein Vertrag zwischen Russland, Litauen und der EU geschlossen, der den #Transit von Waren und Passagieren durch Litauen per Bahn garantiert hat. Dieser Vertrag war eine der Grundlagen für den litauischen EU-Beitritt. Diesen Vertrag hat Litauen mit Rückendeckung der EU nun gebrochen.
https://www.pi-news.net/2022/06/soll-litauen-deutschland-in-den-krieg-treiben/

#Litauen - Soll Litauen #Deutschland in den #Krieg treiben?

Noch weitgehend unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit ist neben dem Krieg in der Ukraine eine weitere Situation entstanden, die gerade für Deutschland brandgefährlich ist: Die Provokation der litauischen Regierung, den vertraglich vereinbarten #Transit von russischen #Warentransporten in die russische Enklave um #Kaliningrad (ehemals #Königsberg/#Ostpreußen) zu behindern oder zu blockieren, will Moskau nicht hinnehmen.

Während sich Litauen bei seinem Handeln auf die #Sanktionen der #EU beruft, pocht Russland auf die Gültigkeit eines bilateralen Vertrags, in dem Litauen der Russischen Föderation einen uneingeschränkten Transit zur Versorgung der russischen Region Kaliningrad zugesichert hat. Im Gegenzug hatte Russland die litauische Staatsgrenze und damit auch Litauens Unabhängigkeit anerkannt. Der nun erfolgte Vertragsbruch kann Russland berechtigen, auch mit militärischen Mitteln die Versorgung seiner Enklave durchzusetzen.

ACHTUNG!
In Litauen sind Einheiten der #Bundeswehr https://t.me/FreieInfos24/18873 stationiert, um Litauen vor Angriffen zu schützen. Hier bestünde also durchaus die Möglichkeit, Deutschland endgültig in einen Krieg gegen Russland zu ziehen, falls es in irgendeinem Zusammenhang zu einem Schusswechsel kommen sollte. Im Falle einer Berechtigung Russlands wäre dies kein Angriff und dann gilt auch keine Rückendeckung durch die #NATO. Brüssel hat Litauen die volle eigene Verantwortung https://t.me/FreieInfos24/28330 für alles zugeschoben.

Hinweis: Gerade heute jährt sich der Tag des Überfalls der Wehrmacht auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941
Ausserdem führte brisanterweise eine Einschränkung durch Polen des Transitverkehrs zwischen Deutschland und Ostpreussen 1939 zum deutschen Angriff auf Polen und damit durch den Kriegseintritt von #Frankreich und #Grossbritannien zum Ausbruch des 2. #Weltkrieg in Europa.
https://rtde.live/meinung/141652-eskaliert-nato-mittels-litauen-lage-um-kaliningrad/

#Kaliningrad #Litauen #NATO
Zieht die NATO die Strippen? Die #Blockade der Transporte nach Kaliningrad hat militärische Aspekte

Das #EU- und NATO-Mitglied Litauen hat entschieden, den innerrussischen #Transit von Waren durch litauisches Hoheitsgebiet zu blockieren. Betroffen davon sind Transporte aus #Russland in die Exklave Kaliningrad per Eisenbahn von Produkten, die durch die EU willkürlich auf eine schwarze Liste gesetzt wurden.

#Kommentar: Laut mehreren #Abkommen ist Litauen zu einem freien Transit ansonsten inner-russischer Transporte (von einem Teil Russland in einen anderen) verpflichtet, das war sogar Voraussetzung für die Anerkennung der #Unabhängigkeit Litauens sowie der EU Mitgliedschaft. Eine Blockade eines Teils von Russland, also abschneiden von der Versorgung der Region wäre als #Selbstverteidigung Grund für eine berechtigte militärische Intervention, um die Versorgung wiederherzustellen.
https://web.de/magazine/politik/russland-krieg-ukraine/moskau-stellt-kaliningrad-streit-litauens-grenze-infrage-37050672

#Kaliningrad #Blockade #Litauen
#Russland stellt in Kaliningrad-Streit Litauens #Grenze infrage

Wegen der Beschränkung des #Transit in die russische #Ostsee-Exklave Kaliningrad zwischen Litauen und #Polen wird in Moskau nun die Rechtmäßigkeit der litauischen Grenze bestritten. "Im Grunde genommen hat Litauen damit seine eigenen Grenzen in Frage gestellt", sagte der Chef der russischen Raumfahrtagentur Roskosmos, Dmitri Rogosin, am Samstag im Fernsehen. Der ungehinderte #Transit sei Bedingung dafür, dass Russland die Grenzen der ehemaligen #Sowjetrepublik Litauen anerkenne. "Litauen hat sich damit nicht nur ins Bein, sondern in den Kopf geschossen."

#Kommentar: In der Tat war das Abkommen über freien Transit (es handelt sich nicht um Ein- oder Ausfuhr, sondern um innerrussische Transporte von einem Teil Russlands in einen anderen nur über Transitstrecke und dürfe danach nicht unter #Sanktionen fallen) Grundvoraussetzung für die Anerkennung der #Unabhängigkeit und damit der Grenzen Litauens durch Russland. Durch Wegfall eines Vertragsgegenstands könnte der gesamte Vertrag als nichtig betrachtet werden. Ein weiteres Abkommen war mit der #EU geschlossen worden und legte den Grundstein für das russische OK der EU-Mitgliedschaft Litauens. Würde Litauen zu einem strittigen Gebiet werden, könnte auch die Mitgliedschaft in der #NATO beeinträchtigt sein, die eine Aufnahme strittiger Gebiete ebenso verbietet wie die EU.
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https://chaptera-news.info/2022/06/29/der-transitverkehr-nach-kaliningrad-uber-litauen-wird-bald-wieder-aufgenommen/

#Baltikum #Litauen #Kaliningrad
Der #Transitverkehr nach Kaliningrad über Litauen wird bald wieder aufgenommen

Der #Transit durch Litauen nach Kaliningrad könnte sich innerhalb weniger Tage wieder normalisieren, sagten zwei mit der Situation vertraute Quellen gegenüber #Reuters. Europäische Beamte tendieren zu einem Kompromiss mit dem baltischen Staat, um den Konflikt mit Moskau zu entschärfen.

#Kommentar: Auch wenn sich der Transit wieder normalisiert, so hat die Aktion bereits schweren Schaden angerichtet, der teilweise in Kaliningrad zu spüren ist, weit mehr aber im Baltikum zu spüren sein wird, wo man bereits mit #Inflation im zweistelligen Bereich zu kämpfen hat. Der neue Schaden wird die Inflation nicht gerade bremsen. In Brüssel hat man bemerkt, dass Russland hier am deutlich längeren Hebel sitzt, sonst wären so schnelle Kompromisse kaum möglich gewesen. Man hat nun hoffentlich auch bemerkt, dass man sich in Russland nicht mehr auf langwierige "Spielchen" und Verzögerungen einlässt, sondern dass man schnell und konsequent handelt, wenn Ergebnisse verzögert werden sollen.
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https://www.spiegel.de/ausland/bruessel-und-berlin-wollen-transitverbot-nach-kaliningrad-beenden-a-4b6663c0-4a99-4eed-aa63-cbaacbfb610b

#Wirtschaftskrieg #Sanktionen
#EU und #Deutschland wollen #Transitverbot nach #Kaliningrad beenden

#Litauen blockiert den #Transit bestimmter Güter in die russische Exklave Kaliningrad – und beruft sich auf EU-Sanktionen. Nun laufen Gespräche über ein Ende der Maßnahme, auch auf Drängen der #Bundesregierung.

#Kommentar: Über Einzelheiten und Entwicklung des Falls wurde bereits mehrfach berichtet. In Litauen sind auch Einheiten der Bundeswehr stationiert, die im Falle einer russischen Selbstverteidigung der Region Kaliningrad womöglich verwickelt werden könnten. Eine ganze Region eines Landes unter Blockade zu setzen, birgt immer Potential und Gefahr einer militärischen Lösung.
https://de.news-front.info/2022/07/04/litauen-muss-fur-den-schaden-aufkommen-den-seine-politik-russland-zufugt/

#Litauen #Blockade #Kaliningrad
Litauen muss für den #Schaden aufkommen, den seine Politik #Russland zufügt

Die Situation bei der Blockade von Kaliningrad ist insofern interessant, als sich überhaupt nichts geändert hat, aber aus irgendeinem Grund hat jeder das Gefühl, dass eine Deeskalation stattgefunden hat.
#Bloomberg-Quellen zufolge wird die Europäische #EU #Kommission den Kaliningrad-#Transit in vollem Umfang zurückgeben, #Reuters-Quellen zufolge wird die Europäische Kommission eine Ausnahme von den #Sanktionen gegen Russland für den Transit nach Kaliningrad machen. Leider geschieht in dieser Richtung selbst nach Ablauf der Frist NICHTS...
http://www.russland.news/litauen-will-einem-gruenen-korridor-fuer-den-transit-nach-kaliningrad-nicht-zustimmen/

#Kaliningrad #Blockade #Litauen
Litauen will einem grünen Korridor für den #Transit nach Kaliningrad nicht zustimmen

Die litauischen Behörden sind der Ansicht, dass sie die volle Kontrolle über ihr Gebiet haben müssen. Daher, so Asta Skaisgirita, Beraterin des Präsidenten der Republik, wird Litauen der Schaffung grüner Korridore für den #Warentransit in das Kaliningrader Gebiet nicht zustimmen.
„Es ist nicht nur notwendig, die Durchfuhr von Waren aus der #Sanktionsliste zu verbieten, sondern auch zu kontrollieren. Wenn also jemand über grüne Korridore im öffentlichen Raum spricht, betonen wir, dass es nicht sein kann, dass Litauen nicht kontrolliert, was auf seinem Territorium geschieht“, sagte sie in einer Sendung des nationalen Radiosenders LRT.

#Kommentar: Bei einem Transit, zudem durch mehrere internationale Verträge festgeschrieben, handelt es sich nicht um Einfuhr nach und Ausfuhr aus Litauen, sondern um Transporte von einem Teil Russlands in einen anderen. Hier sind also innerrussische Transporte durch ein Drittland beeinträchtigt, das sich vertraglich zum uneingeschränkten und freien Transit verpflichtet hatte. Die neue Meldung zeigt auch, dass man gar nicht daran denkt, die Situation zu deeskalieren. Sollten die Einschränkungen, wie bereits angekündigt, am 10. Juli noch verschärft werden, wird es aus Russland massive Gegenmassnahmen geben und zwar sehr wahrscheinlich ohne weitere Ankündigung oder Fristverlängerung.
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https://ria.ru/20220711/litva-1801634892.html

#Kaliningrad #Blockade #Litauen
#Reuters: Litauen hat die Beschränkungen für den #Warentransit nach Kaliningrad ausgeweitet

MOSKAU, 11. Juli - #RIA Nowosti. Seit dem 11. Juli haben die Behörden in #Litauen die Liste der Waren erweitert, deren Einfuhr in die Region Kaliningrad gemäß #EU-#Sanktionen verboten ist, berichtete Reuters . Laut einem Vertreter des litauischen Zolls handelt es sich um ein Verbot der Durchfuhr von #Zement, #Holz, #Alkohol und #Industriechemikalien auf Alkoholbasis.

Laut dem Abgeordneten Matas Maldeikis treten nach Zement und Alkohol #Sanktionsbeschränkungen für #Kohle und andere feste fossile #Brennstoffe am 10. August, für #Öl am 5. Dezember und für #Ölprodukte im Februar 2023 in Kraft.

Seit dem 18. Juni hat Vilnius den #Transit von Waren, die EU-Sanktionen unterliegen, in die Region Kaliningrad https://t.me/FreieInfos24/28532 eingestellt: #Baumaterialien, #Metall, #Holz, #Zement, #Düngemittel, #Alkohol, #Kaviar und andere Kategorien – im Allgemeinen sind dies etwa 50 Prozent des Gesamtvolumens des Verkehrs. Die Behörden behaupten, sie hätten nur die EU -Sanktionen eingehalten und würden Russland in dieser Frage keine Zugeständnisse machen https://t.me/FreieInfos24/28561 .

Wie die offizielle Vertreterin des #Aussenministerium #Russland, Maria #Sacharowa , feststellte , handelte Litauen nach einer solchen Entscheidung aggressiv und ging über unfreundliche Linien hinaus. Moskau behält sich das Recht vor, nationale Interessen zu schützen, wenn die Beschränkungen nicht aufgehoben werden. Laut dem Gouverneur des Kaliningrader Gebiets Anton Alikhanov wird eine diplomatische Lösung des Problems erwartet.

#Kommentar: Die #Transitverträge über freien #Warentransit (innerrussisch von einem Teil Russlands in einen anderen) waren seinerzeit Voraussetzung für die Anerkennung der #Unabhängigkeit Litauens durch Russland und weitere Verträge unter Beteiligung der #EU Grundlage für die Mitgliedschaft Litauens in der EU. In Russland wurden bereits Stimmen laut, die Unabhängigkeit Litauens in Frage zu stellen. Hier handelt es sich um schwere Vertragsverletzungen und eine #Blockade einer ganzen Region mit #Millionenbevölkerung https://t.me/FreieInfos24/28628 vom Landweg. Laut internationalem Recht kann dies Grund auch für Massnahmen der #Selbstverteidigung https://t.me/FreieInfos24/28842 auch militärischer Art https://t.me/FreieInfos24/28584 sein, vorerst sind allerdings wirtschaftliche Gegenmassnahmen im Gespräch. Die EU hatte unlängst eine Normalisierung https://t.me/FreieInfos24/28714 angekündigt, statt dessen folgt heute jedoch eine Verschärfung. Mit Gegenmassnahmen https://t.me/FreieInfos24/28936 wird womöglich innerhalb von Stunden zu rechnen sein! In Litauen sind Einheiten der Bundeswehr stationiert und das Land ist Mitglied der NATO, fühlt sich daher offenbar unangreifbar.

Näheres auch über den Hashtag: #Litauen
https://www.anti-spiegel.ru/2022/eu-kommission-beendet-die-blockade-von-kaliningrad/

#Kaliningrad #Blockade
#Niederlage für #Litauen? #EU-#Kommission beendet die Blockade von Kaliningrad?

Litauen hat eine scheinbare Niederlage im Streit um die Blockade Kaliningrads erlitten. Die EU-Kommission hat ein Machtwort gesprochen.

Nun hat die EU eine klarstellende #Richtlinie veröffentlicht, die für die litauische Regierung eine schallende Ohrfeige ist, denn die von Litauen angeordneten Maßnahmen werden fast alle gestrichen. Der Transit von Russland nach Kaliningrad ist damit weitgehend und mit nur wenigen Einschränkungen, die vor allem militärisches Gerät betreffen, wieder möglich.

So weit der #AntiSpiegel, aber...

#Kommentar: So eine schallende Ohrfeige ist das allerdings gar nicht, denn der vertraglich zugesicherte freie #Transit bleibt über Strasse blockiert und über Schienen öffnet die "Richtlinie" schon durch schwammige Formulierungen Tür und Tor für #Repressionen und "#Missverständnisse". Bereits die Kontrollmöglichkeit verstösst klar gegen die geschlossenen Verträge, aber der Passus mit der doppelten Verwendbarkeit lässt Luft, eigentlich alle Arten von Gütern zurückzuweisen, schon weil Brot auch von Soldaten gegessen wird, könnte man hier als Korinthenkacker durchaus eine "doppelte Verwendbarkeit" und damit ein potentiell militärisches Gut sehen, das zu verweigern wäre - mit (schwammigem) OK aus Brüssel und anschliessend weiterem Hickhack um Kaisers Bart.
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https://de.news-front.info/2022/07/14/russland-sollte-aufhoren-spielchen-mit-europa-zu-spielen/

#Kaliningrad #Blockade
#Russland sollte aufhören, Spielchen mit #Europa zu spielen

Die Geschichte von #Litauen, das einseitig den #Transit russischer Waren nach Kaliningrad verbietet, nimmt die Form an, die von unseren Partnern in Europa am meisten bevorzugt wird — das Recht Russlands auf Kontakt mit einem seiner Teilstaaten wird zu einem Gegenstand legislativer Regelungen durch die Europäische Union #EU.
Als ob Russland bereits Teil des Raums wäre, in dem die in Brüssel geschaffenen Regeln gelten. Brüssel jedoch zu erlauben, gleichzeitig einen Stellvertreterkrieg gegen Moskau in der Ukraine zu führen und Russland in seinen eigenen Rechtsrahmen zu ziehen, könnte gelinde gesagt unklug sein.

#Kommentar: Der Beitrag klingt auf den ersten Blick recht moderat, freundlich und unverbindlich, enthält jedoch zwischen den Zeilen jede Menge Anspielungen auf einen bereits nahezu durchgerissenen Geduldsfaden und Anzeichen der Hinwendung zu einer, um einmal bei dem Stil zu bleiben, etwas aktiveren und verbindlicheren Rolle in dem, was die Überschrift verharmlosend klingend "Spielchen" nennt. Frei übersetzt bedeutet die Überschrift nämlich, Russland sollte vom Spiel-Modus in den Ernstfall umschalten, denn die Freundlichkeit des "Spielchen"-Modus wird von Litauen und Brüssel (aber auch von #USA und #NATO) als vermeintliche Schwäche interpretiert. Die Feinheiten der Sprache "zwischen den Zeilen" scheint man im #Westen nicht mehr zu beherrschen, also muss man in der Argumentation folglich "anschaulicher" werden.

Vor allem die Menschen im Westen sollten langsam ein Gefühl dafür bekommen, dass die Lage in Wahrheit deutlich ernster ist, als man in Medien verharmlosend und beschwichtigend darstellt, um den Eindruck zu erwecken, alles im Griff zu haben. Die Menschen im Westen hätten noch die Macht, Druck aufzubauen, um vieles zu beeinflussen, aber sie begreifen zumeist nicht, wie wichtig es ist und was auf dem Spiel steht, weil man es ihnen vorenthält. Anders kann man es nicht erklären, dass Gay-Paraden für viele Menschen offenbar höhere Bedeutung haben als Frieden.

Siehe auch hier: https://t.me/FreieInfos24/29445 oder Hashtag #Kaliningrad
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https://www.anti-spiegel.ru/2022/litauen-provoziert-wieder-bei-der-frage-der-kaliningrad-blockade/

#Kaliningrad #Blockade #Provokation
#Litauen provoziert wieder bei der Frage der Kaliningrad-Blockade

In der Frage der von Litauen verhängten Blockade Kaliningrads hat Litauen verkündet, sich mit der Umsetzung der #EU-Richtlinie Zeit zu lassen. Die erhoffte #Deeskalation bleibt damit erst einmal aus.
Da Litauen dafür bekannt ist, immer eskalieren und nicht deeskalieren zu wollen, hat Litauen einen Weg gefunden, die Umsetzung der EU-Richtlinie auf unbestimmte Zeit zu verzögern. Darüber hat die russische Nachrichtenagentur #TASS berichtet. Hier heisst es (sinngemäss übersetzt) in Litauen: "Litauen wird das bisherige Verfahren anwenden, bis die EU-Empfehlungen für den Warentransit angepasst sind"

Kommentar: Wie also bereits gedacht, ist mit der neuen Richtlinie noch längst keine Lösung gefunden, sondern man spielt, wie gewöhnlich, auf Verzögerung und das dank sehr schwammig formulierter Richtlinie auch mit indirekter Rückendeckung aus Brüssel. Kaliningrad bleibt also weiterhin blockiert. Das wird auch dadurch erleichtert, indem man in Brüssel die Leitlinie ausdrücklich als #Empfehlung deklariert hatte...
https://www.anti-spiegel.ru/2022/litauen-hat-einen-weg-gefunden-die-blockade-kaliningrads-aufrecht-zu-erhalten/

#Kaliningrad #Blockade
Trotz #EU-#Richtlinie - #Litauen hat einen Weg gefunden, die Blockade Kaliningrads aufrecht zu erhalten

Der Streit um den #Warentransit aus #Russland nach Kaliningrad geht in eine neue Runde. Trotz einer klaren EU-Richtlinie hat Litauen einen Weg gefunden, den #Schienentransport doch noch zu unterbinden.
Litauen könnte den #Transit russischer Waren in das Kaliningrader Gebiet auf dem Schienenweg ab dem 1. September einstellen. Das liegt daran, dass die litauische Bank, über die Russland den Transport seiner Ladungen bezahlt, die Zusammenarbeit mit Russland verweigert hat.

#Kommentar: Damit wäre der #Bahntransit zwar offiziell erlaubt, aber mangels Bezahlmöglichkeit nicht mehr umsetzbar. Damit wäre dann die Blockade der russischen Region Kaliningrad auf dem Landweg wieder komplett und Russland nun in Zugzwang. #Völkerrechtlich gesehen könnte hier das Recht auf #Selbstverteidigung greifen, denn die #Versorgung einer kompletten Region mit einer Million Einwohnern wäre sonst von Land her nicht mehr möglich. Selbstverteidigung bedeutet, das auch militärische Mittel in Betracht kämen und in Litauen sind Einheiten der #Bundeswehr stationiert und ein Schusswechsel mit deutschen Soldaten könnte Deutschland konkret in den Krieg ziehen.
https://de.news-front.info/2022/08/09/die-ukraine-hat-den-transit-von-russischem-ol-nach-ungarn-in-die-tschechische-republik-und-die-slowakei-gestoppt/

#Ölembargo #Transit #Ukraine
Die Ukraine hat den Transit von russischem #Öl nach #Ungarn, in die Republik #Tschechien und die #Slowakei gestoppt

Die staatliche russische Ölpipelinegesellschaft Transneft hat bestätigt, dass Ukrtransnafta den #Öltransit von #Russland durch den südlichen Zweig der #Drushba-#Pipeline nach Ungarn, in die Tschechische Republik und in die Slowakei ab dem 4. August eingestellt hat. Als Grund wurde die Unfähigkeit Russlands genannt, im Zusammenhang mit den europäischen #Sanktionen #Transitzahlungen zu leisten.

#Kommentar: Damit schneidet die Ukraine gleich drei EU-Länder von Öl aus Russland komplett ab, was in diesen Ländern zu hohen Kosten, wirtschaftlichen Problemen und Versorgungsengpässen führen wird.
https://de.news-front.info/2022/08/10/ungarn-und-die-slowakei-zahlen-fur-russischen-oltransit-durch-die-ukraine/

#Öl #Transit
#Ungarn und die #Slowakei zahlen für russischen #Öltransit durch die #Ukraine

Das ungarische Energieunternehmen MOL und die slowakische Slovnaft haben unabhängig voneinander für den #Transit von russischem Öl durch die Druschba-#Pipeline durch die Ukraine bezahlt. Dies berichtete die #TASS am Mittwoch, den 10. August, unter Berufung auf Aussagen der Unternehmen.

Zuvor war berichtet worden, dass das ukrainische Staatsunternehmen Ukrtransnafta die Ölförderung durch den südlichen Zweig der Druschba-Pipeline, die #Rohöl nach #Ungarn in die Republik #Tschechien und in die #Slowakei transportiert, ab dem 4. August eingestellt hat https://t.me/FreieInfos24/30327 . «Transneft» erklärte seinerseits, dass der Transit gestoppt wurde, weil die russische Seite aufgrund der #EU-#Sanktionen nicht dafür zahlen konnte.
https://www.wochenblick.at/wirtschaft/ukraine-will-mehr-transit-geld-gazprom-droht-mit-lieferstopp-gaspreis-steigt/

#Wirtschaftskrieg #Energiekrise
Verhärtete Fronten im #Energiekrieg - #Ukraine will mehr #Transit-Geld: #Gazprom droht mit #Lieferstopp – #Gaspreis steigt

Die #NordStream2-#Pipeline ging nach ihrer Fertigstellung wegen des Ukraine-Konflikts nie in Betrieb, wurde aber einmalig mit Gas gefüllt. Bis Anfang September floss über #NordStream1 noch eine reduzierte Menge an russischen Gas nach Deutschland, dann stellte #GAZPROM wegen Wartungsarbeiten die Lieferung ein. Doch die ukrainische Leitung funktioniert noch und beliefert Europa nach wie vor mit russischem Gas. Das könnte sich bald ändern. Der ukrainische Staatskonzern #Naftogaz verlangt von Russlands Gazprom Strafzahlungen wegen nicht gelieferter Gasmengen. Nun stellt Gazprom #Sanktionen in Aussicht – bis hin zum #Lieferstopp nach Europa.

#Kommentar: Die #Pipeline durch die Ukraine ist die einzige Pipeline, die noch übrig ist und Gas aus #Russland nach Deutschland pumpt. Allerdings hat die Ukraine bereits vor Monaten einen der beiden Stränge gesperrt, so dass nur noch die Hälfte der Kapazität zur Verfügung steht. Nun verlangt Kiew mehr Geld von Russland und wenn hier keine Einigung erfolgt, könnte Deutschland deutlich früher unabhängig von russischem Gas werden, als uns lieb sein kann. Der Winter steht bereits vor der Tür und Ersatz ist nicht in Sicht - es sei denn, #Polen gibt grünes Licht für die durch sein gebiet führende #Jamal-Pipeline. Damit ist allerdings eher nicht zu rechnen und Polen hat seit dem Tag der Zerstörung der #NordStream Pipelines mit der #BalticPipe eine eigene Pipeline zur Verfügung, die das Land mit Gas aus #Norwegen versorgt. Die Versorgung Deutschlands interessiert hier niemand, nicht einmal die Bundesregierung...
https://rtde.live/international/155157-gazprom-wirft-ukraine-gas-klau/

#Erdgas #Gazprom #Ukraine #Moldavien
Gazprom wirft Ukraine Gas-Klau vor: Für #Moldau bestimmtes Gas erreicht Land nicht im vollen Umfang

Das russische Energieunternehmen Gazprom droht damit, den Gas-#Transit durch die Ukraine zu reduzieren. Grund dafür soll sein, dass weniger Gas über die ukrainisch-moldauische Grenze gelangt, als über die ukrainisch-russische Grenze geliefert wird.

#Kommentar: Damit bekommen die Meldungen, #Russland würde Moldavien Gas nicht liefern, eine völlig neue Wendung. Das Gas wird ja durch die Ukraine nach Moldau gepumpt und dort (Ukraine) wäre es nicht das erste Mal, dass man sich an Gas vergreift, das man hätte weiterleiten müssen. Das war ja mit einer der Gründe für den Bau von #NordStream2, solche Diebstähle künftig zu verhindern, aber mit den richtigen Komplizen verhindert man dieses "Verhindern" leicht...
https://rtde.live/international/159559-erste-oelexporte-von-kasachstan-nach/

#Ölimport #Kasachstan
Erste Ölexporte von Kasachstan nach Deutschland für Januar geplant

Kasachstan hat vor, noch im Januar die ersten 20.000 Tonnen #Erdöl nach Deutschland zu pumpen. Laut dem Energieminister des Landes habe seine Regierung von #Russland eine mündliche Erlaubnis für den Export in die Bundesrepublik erhalten.

Deutschland importiert seit Jahresbeginn kein russisches Öl mehr. Nach den Importen russischen Tankeröls wurde zum 1. Januar auch die Abnahme von Lieferungen über die #Drushba-#Pipeline gestoppt.

#Kommentar: Allerdings fliessen auch aus Kasachstan importierte Ölmengen durch die gleiche Pipeline, über die zuvor Öl aus Russland kam. Der #Transit durch Russland kostet zudem Geld und logischerweise verdient Russland auch daran über Transitgebühren. Für Russland, das sein Öl auch woanders auf dem Weltmarkt los wird, eine sehr bequeme Situation, denn man bekommt viel Geld, ohne etwas dafür verkaufen zu müssen. Für Deutschland allerdings weniger komfortabel, denn man bezahlt mehr an Kasachstan als vorher an Russland und bekommt dafür deutlich weniger Öl. Der einzige Effekt für Deutschland bei der Ablehnung von Öl aus Russland ist, dass das, was man nun bekommt, teurer ist und weniger. Lohnt sich also richtig... für Russland und Kasachstan...
https://ruzsia.com/22803/die-eu-beabsichtigt-nicht-die-rosselkhozbank-im-rahmen-eines-getreideabkommens-an-swift-anzuschliessen/

#EU #Russland #Getreideabkommen
Die EU beabsichtigt nicht, die Rosselkhozbank im Rahmen eines Getreideabkommens an #SWIFT anzuschließen

Die Europäische Union könne die #Sanktionen gegen die Russische Agrarbank (RSHB) erst nach dem Ende des russisch-ukrainischen Konflikts aufheben, sagte der offizielle Vertreter des EU-Auswärtigen Dienstes Peter Stano. Die Wiederanbindung des RSHB an SWIFT ist eine Forderung Russlands im Rahmen des Getreideabkommens, das letzte Woche verlängert wurde.

#Kommentar: Das bedeutet, dass man zwar Russland in dem Abkommen Exporte zusichert, aber die Möglichkeit verweigert, dass die Exporte auch bezahlt werden können. Damit wird die Erfüllung des russischen Teil des Abkommens quasi unmöglich, der der Ukraine hingegen komplett umsetzbar. Wieder einmal wurde Russland damit quasi über den Tisch gezogen und betrogen. Bei solchem Gebaren ist sicher nicht verwunderlich, dass Russland hier völlig zu Recht feindliches Verhalten wittert. Ähnliches Gebaren legt bereits #Litauen dadurch an den Tag, dass Transporte über Land (#Eisenbahn) im #Transit nach #Kaliningrad durch litauisches Gebiet zwar grundsätzlich erlaubt sind, doch auch hier wurde kurzerhand die Zahlungsmethode "sanktioniert", so dass die Transportgebühren nicht bezahlt werden können, https://t.me/FreieInfos24/30575 also auch Transporte ohne Bezahlung nicht möglich sind. Indirekte Vertragsbrüche durch zweifelhafte Winkelzüge sind also seitens der EU und ihrer Mitgliedsstaaten kein Einzelfall und dokumentieren anschaulich die EU international als unzuverlässiger bis gar betrügerischen Vertragspartner
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https://de.news-front.su/2024/03/18/ukraine-wird-den-vertrag-mit-gazprom-nicht-verlangern/

#Erdgas #Ukraine #Transit
Ukraine wird den Vertrag mit #Gazprom nicht verlängern

Der ukrainische Energieminister German Galushchenko erklärte, dass die Ukraine nicht beabsichtigt, den Gastransitvertrag mit dem russischen Unternehmen Gazprom nach dem 31. Dezember 2024 zu verlängern.

Der ukrainische Energieminister versicherte, dass das ukrainische Gastransportsystem Stresstests durchgeführt habe, die «bewiesen haben, dass es möglich ist, ohne Transit ruhig zu existieren». Außerdem betonte der Beamte, dass billige «russische Energieressourcen keinen Platz auf dem europäischen Markt haben».

#Kommentar: Staaten, die noch an die durch die Ukraine führenden Pipelines angeschlossen sind, werden also ab 2025 kein Gas mehr auf diesem Weg bekommen können. Für Ungarn wäre die Versorgung jedoch über den #TurkStream weiter möglich, der von der #Türkei aus bis Ungarn weitergebaut wurde und auf diesem Weg russisches Gas nach Europa führt. Das Geschäft mit dem Transit macht dann halt die Türkei.