Holger Fischer Rechtsanwalt
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❕Offizieller Kanal von RA Holger Fischer❕
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Forwarded from Faora
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Gerade weil der Besuch der Ergänzungsschulen in der Regel die Schulpflicht nicht erfüllt, bleiben wir formal vorerst in der staatlichen Schule, MIT Befreiung, Abmeldung vom Präsenzunterricht, Beantragung von Fernunterricht und melden von der Beschulung nur ab, wenn das gesetzlich geht. Die Ergänzungsschule läuft daneben her. Sie dient den Eltern zur Argumentation gegenüber den Jugendämtern, Familiengerichten bzgl. Vorwurf etwaiger Kindeswohlgefährdung. Sie bietet den Kindern eine Welt, neue Freunde, eine Alternative, um offiziellen Stellen selbstbewusst, glücklich und gut ausgebildet gegenüberzutreten.
Trotzdem: Es gibt in Deutschland zig Ergänzungsschulen, solche auf dem Weg zur Anerkennung und solche, die keine bekommen, auch nicht bekommen wollen. Googelt! All die Eltern dieser Schüler haben offensichtlich noch ihr Sorgerecht und keinen Bußgeldbescheid, sie hätten die Schulpflicht verletzt.
Schulen auf dem Weg zur Genehmigung und Anerkennung brauchen immer bzw. in der Regel eine mehrjährige Vorlaufzeit, in der der Betrieb bereits läuft (je nach Bundesland, aber wohl meist drei Jahre).

Anfangen, Träger-Verein mit Satzung gründen (i.G.), nicht auf die Eintragung im Vereinsregister warten, Ergänzungsschule gründen, mit Schulkonzept, Qualifikations- und persönlichem Eignungsnachweis für den Schulleiter und Eignungsnachweis für die Lehrkräfte bei der Schulaufsicht anzeigen. Wenn noch Nachweise fehlen, werden diese halt nachgereicht. Die Behörde wird sie schon anfordern.

„Pädagogische Ergänzungsschule“, „Schule für Schüler mit besonderem Bedarf“, ist das Stichwort. Nur als Vorschlag.

Fangt an, bitte.
Und nicht abschrecken lassen, wenn Ihr auf Hürden stoßt. Wird so sein, aber andere haben es geschafft, warum nicht auch Ihr?
Wahrscheinlich treibt sich auf meinem Kanal nun auch so ein bot herum. Ich sehe mir das noch eine Weile an. Grundsätzlich habe ich aber nichts gegen abweichende Meinungen.
Forwarded from Nitya D.Stahl
So sieht eine Bot-Farm aus. Sie infiltrieren Social-Media-Plattformen wie Telegram-Gruppen und sind darauf ausgelegt, die Meinungen und das Denken der Mitglieder zu manipulieren, fehlgeleitete Meinungen zu verstärken, Verwirrung und irreführende Lügen zu verbreiten. Sie werden vom Establishment gut bezahlt. ⚠️
Forwarded from ®INFO ElternNetzwerk BADEN WÜRTTEMBERG
📌 Wichtige Info :

Aus " Testpflicht an Schulen - Wunsch und Wirklichkeit " :

(…)
In der Zwischenzeit hat der bayVGH mit Beschluss vom 12.04.2021, Az.: 20 NE 21.926, entschieden, dass die Testpflicht an Schulen rechtmäßig wäre. Allerdings hat der bayVGH dabei auch die Frage beleuchtet, wie mit Testverweigerern umzugehen wäre. Der bayVGH führt dazu aus:
"Der Senat versteht die Begründung der Verordnung nicht in der Weise, dass Schülerinnen und Schüler, die keinen negativen Test vorweisen, nur dort am Distanzunterricht teilnehmen können, wo dieser gegebenenfalls angeboten wird, sondern in der Weise, dass ähnlich dem Wechselunterricht, soweit erforderlich grundsätzlich Präsenz- und Distanzunterricht flächendeckend stattfindet. Nur so sind die Freiwilligkeit der datenschutzrechtlichen Einwilligung und damit das Recht auf informationelle
Selbstbestimmung (Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) gewährleistet. Denn entfiele eine Beschulung insgesamt, könnte nicht mehr von einer freien Wahl der Schülerinnen und Schüler bzw. ihrer Erziehungsberechtigten ausgegangen werden. Es bestünde die Gefahr, dass die Einwilligung gerade nicht aufgrund eines freien Entschlusses erfolgt, sondern nur unter dem „Druck“, ansonsten vom Schulunterricht gänzlich ausgeschlossen zu werden und damit womöglich Bildungsnachteile zu erfahren."
Das bedeutet im Umkehrschluss, dass die Testverweigerung nicht zu Nachteilen führen darf. Damit kann auch keine Ordnungswidrigkeit vorliegen und folgerichtig ist den Schülern, die den Test verweigern, eine Teilnahme am Distanzunterricht zu gewähren. Leider hat sich das nicht herumgesprochen. Viele Schulen drohen sowohl an, ein Ordnungswidrigkeitenverfahren einzuleiuten als auch den jeweiligen Kindern den Zugang zum Distanzunterricht zu verwehren. Es soll also die testpflicht an den Schulen und der Präsenzunterricht mit Zwang durchgesetzt werden. Vor dem Hintergrund der grundrechtlich geschützten informellen Selbstbestimmung indes in unzulässiger Weise.


Quelle: Martin Becker
Rechtsanwalt und Mediator, Winfried Becker & Partner, Lemgo
https://www.anwalt.de/rechtstipps/testpflicht-an-schulen-wunsch-und-wirklichkeit-188435.html


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Forwarded from Fundgrube – News
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All das, was wir schon seit eineinhalb Jahren sagen, trifft nun weiterhin ein. Es wird in einer permanenten Impforgie enden.

Und eine weitere Prognose, die ich jetzt schon festlegen möchte, um sie in zwei Jahren zu überprüfen: Die Geburtenraten werden stark sinken, die Krankheiten werden weiter zunehmen.
Die Ungeimpften werden den Unterschied ausmachen.

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Forwarded from Fundgrube – News
DIE ERSTE AUTOPSIE EINES GEIMPFTEN PATIENTEN ENTHIELT SPIKE-PROTEINE IN FAST ALLEN ORGANEN

Forscher aus Deutschland haben die weltweit erste Postmortem-Studie
an einem Leichnam durchgeführt, der vor seinem Tod gegen Covid-19 "geimpft" worden war. Einen Monat vor seinem Tod hatte der 86-jährige Mann seine erste Dosis erhalten. Am 25. Tag begab sich der geimpfte Patient wegen Darmproblemen ins Krankenhaus und wurde positiv auf COVID-19 getestet, vermutlich von einem COVID-infizierten Patienten in seinem Krankenhauszimmer. Er starb am folgenden Tag an Nieren- und Atemwegsversagen.

In fast allen Organen des geimpften Patienten wurden hohe Virus-RNA-Lasten festgestellt. "Zusammenfassend bestätigen die Ergebnisse die Ansicht, dass mit der ersten Dosis der Impfung gegen SARS-CoV-2 bereits Immunogenität induziert werden kann, während die sterile Immunität nicht ausreichend entwickelt ist."

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Österreich, Du hast es besser. Wir machen es anders. Und fordern Präsenzunterricht ohne Masken und Schnelltests, mangels Gefährdungsbeurteilung, bis dahin Befreiung/Abmeldung vom Präsenzunterricht, verlangen einen rechtsbehelfsfähigen Bescheid und gehen die Beschulung an Ergänzungsschulen an. Wir nennen gesundheitliche Gründe, immer, und verweisen auf die Rechtswidrigkeit von Masken, Selbsttests und Impfung.
Erst mal danke ich für die Diskussion in den vorstehenden Kommentaren. Ich bin stolz, Euch hier versammelt zu haben.

Ihr denkt aber nicht, dass dies das Ende der Fahnenstange war, oder? Mit solchen Maßnahmen als Voraussetzung für die Beschaffung existenzieller Güter der Grundversorgung gehen wir nun nur IN DEN HERBST. Wenn das befürchtete ADE bei den Geimpften eintritt, geht es weiter.

Wir werden irgendwann den öffentlichen Raum nur noch mit Impfung betreten dürfen - wenn sie gnädig sind, alternativ mit Test für die Übergangszeit, bis die Pflichtimpfung kommt. Da die endgültige Zulassung von Pfizer/BioNTech für ihren „Impfstoff“ kommen wird, worauf sie in den USA bereits mit Nachdruck hinarbeiten (siehe den hier vor ein paar Tagen eingestellten Bericht), wird die letzte Schranke fallen.

Wir werden uns nur im Rahmen unseres Privateigentums oder Besitzes noch frei bewegen können. Wir benötigen Landgüter, Krankenhäuser, Schulen in unseren Gemeinschaften und für diese.

Ich habe heute bspw. erfahren, dass die als Belastungserprobungen üblichen Ausgänge für psychiatrische Patienten, die ungeimpft sind, von einer in meiner Nähe gelegenen Klinik in der Regel nur noch begleitet zugelassen werden. Diese Ungleichbehandlung wird nur mit Hygieneschutz begründet, nicht mit dem Wohl des Patienten. Unsere ärztliche Behandlung wird bereits beschränkt, nicht zum Wohl des Patienten.

Wir müssen den für uns heraufziehenden Sturm wahrnehmen. Wir sind Ausgegrenzte, Ausgestoßene. Und wir sind zu wenig vorbereitet.
Wenn der UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung nun seine Aufmerksamkeit auf das Vorgehen deutscher Behörden gerichtet hat, ist klar, wo wir leben - in einem Polizeistaat.

Es ist höchste Zeit, sich als Menschenrechtsverteidiger (Human Rights Defender) auf die
Resolution A/RES/53/144: „Erklärung über das Recht und die Verpflichtung von Einzelpersonen, Gruppen und Organen der Gesellschaft, die allgemein anerkannten Menschenrechte und Grundfreiheiten zu fördern und zu schützen“ zu berufen. Danach hat „jeder Mensch das Recht, einzeln wie auch in Gemeinschaft mit anderen, den Schutz und die Verwirklichung der Menschenrechte und Grundfreiheiten auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene zu fördern und darauf hinzuwirken“.

Zu den Tätigkeiten von Menschenrechtsverteidigern gehören:
• die Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen;
• Hilfe für die Opfer von Menschenrechtsverletzungen durch rechtliche, psychologische, medizinische oder sonstige Unterstützung und;
• die Bekämpfung einer Kultur der Straflosigkeit;
• Sensibilisierung für Menschenrechte und Menschenrechtsverteidiger auf nationaler, regionaler und internationaler Ebene.“

Gehen wir nun auch das an, während die Agenda 2030 umgesetzt wird.
Ein Aufruf: Kann jemand zusammenstellen, in welchen Gruppen die Vernetzung derjenigen Eltern stattfindet, die eine Lerngruppe gebildet haben oder bilden wollen? Sollte eventuelle Schulgründungsaktivitäten natürlich einschließen.

Mich erreichen immer wieder solche Fragen.

Vielen Eltern fehlt auch einfach noch immer eine Möglichkeit des Austauschs bei sich vor Ort.

Danke im Voraus!
Bitte sammelt Vorschläge, wie wir uns angesichts der geplanten Zutrittsbeschränkungen weiter mit Lebensmitteln versorgen wollen. Neben Lieferdiensten müssen Einzelhändler zu Außenschaltern/Straßenverkauf übergehen. Einige sollten das schaffen.

Die Corona-Schikanen gegen die Bevölkerung, der Impfdruck, muss grundsätzlich auch durch Boykott der Betriebe stattfinden, die keine Alternativen anbieten. Die Dimension des Problems ist nicht schwer zu erfassen, auch nicht, dass die Gerichte uns im Stich lassen und Versammlungen wieder mal nicht den Erfolg bringen werden.

Wer Lebensmitteleinzelhändler kennt, soll sie ansprechen - solange wir noch können. Sprecht jeden Mitarbeiter im Supermarkt, in der Bäckerei etc. an. Macht ihnen klar, dass sie Euch alsKunden verlieren werden. Je mehr das tun, desto besser.
Forwarded from Claudia B
Solche Gruppen gibt es zu Hauf. Elternnetzwerk zb. Es gibt aber auch von Lehrer für aufklärung Gruppen. Hier zb für Sachsen https://t.me/LerngruppeLEO
Forwarded from Andreas
Bei WSF am Ende im PN Austausch über die Gruppen. Eine Übersicht gibt es wohl zur Sicherheit der Gründer nicht.
Forwarded from Anne
Eltern: Fragt zur Vernetzung auch mal in Euren örtlichen oder nahe gelegenen Telegram-Gruppen nach, wo Aktivisten drin sind.