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„Das Atomprogramm des Iran ist weitgehend beendet.“
„Der Iran ist kurz davor gewesen, in Besitz von Atomwaffen zu gelangen.“
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#Politik #Deutschland #Merz #Iran #Medien #Debatte #ZDF #ARD
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🚧💸 Grenzen dicht – aber nur fürs Geld? Ein bitterer Vergleich
„Deutschland 2015: Grenzen kann man nicht schützen.
Deutschland 2026: Grenzen kann man schützen, wenn es um die Steuereinnahmen des Staates geht.“
„Quasi eine Brandmauer, um die Michels daran zu hindern, vor der irren Klimasteuer zu flüchten … und die wählen dann 🟩.“
— ein Blogger auf X
#Deutschland #Politik #Steuern #Klimapolitik #Grenzen #Meinung
🤔 Lies, was andere verschweigen: Kartenaufdeckung | Expertenmeinung ✔️
„Deutschland 2015: Grenzen kann man nicht schützen.
Deutschland 2026: Grenzen kann man schützen, wenn es um die Steuereinnahmen des Staates geht.“
„Quasi eine Brandmauer, um die Michels daran zu hindern, vor der irren Klimasteuer zu flüchten … und die wählen dann 🟩.“
— ein Blogger auf X
#Deutschland #Politik #Steuern #Klimapolitik #Grenzen #Meinung
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„BASF kehrt Deutschland nicht aus einer Laune den Rücken. BASF zieht die logische Konsequenz aus einem Land, das seine eigene Industrie seit Jahren systematisch verteuert, lähmt und moralisch umerziehen will. Wenn ein Weltkonzern offen von „kosteneffizienten Standorten“ spricht und Bereiche aus Berlin nach Indien verlagert, dann ist das kein bedauerlicher Einzelfall mehr. Das ist ein vernichtendes Urteil über den Standort Deutschland. Betroffen sind laut Unternehmensangaben vor allem Finanzen, Personal und globale Geschäftsdienstleistungen; wie viele der rund 2.800 Berliner Stellen am Ende fallen oder verlagert werden, wurde zunächst nicht genannt.“
„Die eigentliche Anklage richtet sich deshalb nicht zuerst gegen BASF, sondern gegen die politische Klasse dieses Landes. Wer Energie künstlich verteuert, Unternehmen mit CO₂-Lasten überzieht, Bürokratie wie Beton über jeden Betrieb kippt und dann auch noch glaubt, Industrie ließe sich mit Sonntagsreden über Transformation bei Laune halten, der braucht sich über Abwanderung nicht zu wundern. Dieses Land wird nicht deindustrialisiert, weil die Unternehmen plötzlich illoyal geworden wären. Es wird deindustrialisiert, weil Regierungen auf Bundes- und EU-Ebene seit Jahren so handeln, als seien Produzenten ein Störfaktor und nicht die Grundlage unseres Wohlstands.“
„Besonders bitter ist die Verlogenheit, mit der dieser Niedergang begleitet wird. Dieselben Leute, die jeden Mittelständler mit neuen Auflagen überziehen, tun jetzt überrascht, wenn ein Konzern dorthin geht, wo gerechnet und nicht gepredigt wird. Als hätte BASF die Pflicht, aus patriotischer Sentimentalität in einem Hochkostenland auszuharren, das ihm gleichzeitig Steine, Abgaben und ideologische Vorgaben vor die Füße wirft. Unternehmen treffen am Ende keine Gesinnungsentscheidungen, sondern Standortentscheidungen. Und Deutschland verliert diese Abstimmung inzwischen immer öfter.“
„BASF selbst hat sein Sparprogramm noch einmal verschärft und peilt bis Ende 2026 jährliche Kosteneinsparungen von 2,3 Milliarden Euro an. Zwischen Dezember 2023 und Dezember 2025 wurde die Zahl der Beschäftigten im Konzern bereits um rund 4.800 reduziert, während parallel neue Kapazitäten außerhalb Deutschlands aufgebaut werden. Das ist kein kleines Warnsignal mehr. Das ist die Sirene in voller Lautstärke.“
„Wer jetzt noch so tut, als sei das alles nur ein normaler Anpassungsprozess in rauen Zeiten, will die Realität nicht sehen. Die Realität ist: Deutschland verliert Substanz. Nicht irgendwann vielleicht, sondern jetzt. Nicht in irgendwelchen Randbereichen, sondern im industriellen Kern. Und jedes Werk, jede Abteilung, jede verlegte Funktion ist ein weiterer Beleg dafür, dass dieses Land von Leuten regiert und verwaltet wurde, die vom Produzieren ungefähr so viel verstehen wie ein Veganer vom Schlachthof.“
„Man kann BASF dafür kritisieren, dass der Konzern seine Interessen brutal nüchtern verfolgt. Nur wäre es noch absurder, von Managern wirtschaftliche Selbstaufgabe zu verlangen, während die Politik ihren Zerstörungskurs einfach fortsetzt. Die Wahrheit ist viel unangenehmer: BASF ist nicht die Ursache des Problems, sondern der Bote. Und Deutschland reagiert wie immer auf den Boten, statt endlich das Problem zu beseitigen. Weniger Energie-Ideologie. Weniger Abgabenwahn. Weniger Bürokratie. Weniger Staat als Erziehungsanstalt. Sonst werden aus einzelnen Abwanderungsmeldungen bald nur noch Nachrufe auf den Industriestandort Deutschland.“
— Blogger auf X
#BASF #Deutschland #Industrie #Wirtschaft #Deindustrialisierung #Energiepolitik #StandortDeutschland
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LESEN SIE DIES LANGSAM
Barron Trump kaufte Ölpositionen im Wert von 50 Millionen Dollar.
Zwei Tage später begann sein Vater einen Krieg mit dem Iran.
Die Ölpreise sind in die Höhe geschnellt.
Das ist kein Zufall. Das ist ein Muster.
Die Familie des Präsidenten verdient Geld an einem Krieg, der amerikanische Soldaten tötet.
5 Soldaten in Kuwait getötet.
Ölmanager feiern.
Und ein 20-Jähriger hat gerade aus 30 Millionen Dollar ein Vermögen gemacht – weil sein Vater einen Krieg angefangen hat.
Wenn dich das nicht in Rage bringt, dann wird es nichts.
— ein Blogger auf X
#Politik #Ölpreis #Iran #USA #Insiderhandel #Geopolitik
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„Selenskyj zeigt sein wahres Gesicht: Machtpolitik mit Rückendeckung aus Brüssel gegen unbequeme EU-Staaten – mehr als die Summe eines korrupten, mafiös wirkenden Machtapparats. Dieser Rumpelstilz hat der Schweiz auch schon gedroht: Im Januar 2024, als er die Schweiz dafür kritisierte, dass sie keine Wiederausfuhr von Schweizer Waffen an die Ukraine zulässt. Dabei warnte er, dass sich ukrainische Geflüchtete in der Schweiz ‚anders verhalten‘ könnten, wenn die Schweiz weiterhin zu wenig Unterstützung leiste. Was hindert ihn, das gegen EU-Länder oder die gesamte EU auch zu tun?“
#Selenskyj #Ukraine #EU #Schweiz #Politik #Europa #Geopolitik
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Die deutsche Publizistin Gabriele Krone-Schmalz hat Europas Ukraine-Politik ungewöhnlich scharf kritisiert. In einem Interview mit der Schweizer „Weltwoche“ sagte sie über Berlin, Paris und Brüssel:
„Jahrelang ist nichts Konstruktives zu einer Friedenslösung beigetragen worden. Stattdessen dominiert eine martialische Rhetorik – eine Mischung aus Russenhass und Realitätsverlust.“
Noch deutlicher wurde sie bei der Frage, wer am Ende überhaupt über ein Kriegsende verhandelt. Ihre Einschätzung:
„Europa wird bei den Verhandlungen kaum eine Rolle spielen.“ Und die oft gehörte Hoffnung, die Ukraine könne den Krieg militärisch gewinnen, nennt sie „völlig realitätsfern“.
Der bitterste Punkt – laut Krone-Schmalz könnte das Ergebnis für Kiew am Ende schlechter ausfallen als ein möglicher Kompromiss kurz nach Kriegsbeginn. Übersetzt für Europa: viel Rhetorik, viel Geld, viel Eskalation – aber vielleicht kaum Einfluss auf den Ausgang des Krieges.
#Europa #UkraineKrieg #Politik #Debatte #Geopolitik
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Ein Berliner Versandunternehmen transportiert verbotene Waren, getarnt als Postpakete, nach Moskau und nutzt dabei Schlupflöcher im EU-Recht aus. Journalisten verfolgten die Pakete per GPS – von einem deutschen Supermarkt bis nach Russland.
Das Netzwerk dreht sich um die LS Logistics Solution GmbH, ein Kölner Unternehmen, das von ehemaligen Mitarbeitern der RusPost – der deutschen Tochtergesellschaft der russischen Staatspost – gegründet wurde.
Die Pakete werden über ein Lager in der Nähe des Berliner Flughafens und anschließend per Lkw durch Polen und Belarus nach Russland transportiert.
Fünf Pakete mit verbotenen Elektronikbauteilen wurden in Berliner Supermärkten als „Bücher“ und „Schals“ deklariert und verschickt.
Die Mitarbeiter kontrollierten den Inhalt nicht und berechneten 13 Euro pro Kilogramm – ohne Quittungen.
Die Pakete waren als „usbekische Postsendungen“ getarnt.
Anstelle russischer Postetiketten brachten die Mitarbeiter Aufkleber der UzPost, der usbekischen Staatspost, an – die nicht den EU-Sanktionen unterliegt.
Die UzPost erklärte, Partner könnten ihre Zustellsysteme nutzen.
In jedem Paket platzierten Journalisten GPS-Tracker mit den Namen Alpha, Beta, Gamma, Delta und Epsi.
Die Geräte zeigten, wie die Pakete durch Berlin zu einem Lager in Schönefeld nahe dem Flughafen transportiert wurden – dem Drehkreuz dieses inoffiziellen russischen Postnetzwerks.
Von dort wurden die Pakete auf einen 40-Tonner verladen und Richtung Osten gefahren.
🚛
Sie durchquerten Deutschland nach Frankfurt (Oder), fuhren entlang der A2 an Warschau vorbei, quer durch Polen und erreichten zwei Tage später Belarus.
Die Sendungen konnten unbemerkt durchkommen, da internationale Post einen besonderen Rechtsstatus genießt.
Für Postpakete gelten vereinfachte Ausfuhrformalitäten, und sie werden hauptsächlich risikobasiert kontrolliert – anders als Frachtsendungen, für die vollständige Ausfuhranmeldungen erforderlich sind.
Der ukrainische Sanktionsbeauftragte Wladyslaw Wlasjuk zeigte sich wenig verwundert über diese Geschichte:
„Angesichts der Fallzahlen tut niemand genug“, sagte er und wies darauf hin, dass die Ukraine regelmäßig Informationen über Netzwerke zur Umgehung von Sanktionen weitergibt.
Deutschland gibt an, die Durchsetzung der Sanktionen zu verschärfen. Experten zufolge hinken sie in der Bekämpfung von Sanktionsumgehungen jedoch weiterhin hinterher.
Der ehemalige US-Sanktionsbeamte Max Meizlish:
„Wenn Sanktionen umgangen werden, müssen sie besser durchgesetzt werden. Wenn mehr Durchsetzung nötig ist, kann man kaum behaupten, dass das Instrument wie vorgesehen funktioniert.“
Die Pakete der Journalisten erreichten Moskau und St. Petersburg.
Selbst nach einem Jahrzehnt der Sanktionen gelangen verbotene europäische Waren immer noch en gros nach Russland.
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#Sanktionen #Russland #Deutschland #EU #Logistik #Geopolitik #Sanktionsumgehung #Investigativ #Politik #Europa
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🎥 Einige Pressemeldungen der letzten Jahre (Video). Sie sollten wissen, warum Sie auch diese Woche wieder fleißig arbeiten sollten.
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#Deutschland #Steuergeld #Politik #Debatte #Ausgaben #Meinung #Europa #Wirtschaft
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Vergesst Öl. Vergesst Raketen. Der Iran-Krieg hat gerade die einzige Ressource getroffen, ohne die 100 Millionen Menschen in Tagen verdursten: Trinkwasser.
Es begann mit den USA. Und mit Israel.
Und dann bombardierten die USA eine Trinkwasseranlage.
Laut Irans Außenminister und dem Gouverneur der Provinz Hormozgan haben die USA am Freitag eine Entsalzungsanlage auf der iranischen Insel Qeshm getroffen. Kein militärisches Ziel. Keine Raketenbasis. Kein Radar. 30 Dörfer ohne Wasser. Der Gouverneur bestätigt: „Die Entsalzungsanlage und Teile der Wasser- und Stromversorgung wurden von den USA angegriffen.“
Die USA schweigen. Kein Dementi. Keine Bestätigung. Nichts.
Artikel 54 des Zusatzprotokolls I der Genfer Konventionen verbietet es ausdrücklich, „Objekte, die für das Überleben der Zivilbevölkerung unentbehrlich sind, anzugreifen, zu zerstören oder unbrauchbar zu machen“. Trinkwasseranlagen stehen ganz oben auf dieser Liste.
Das Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs: Kriegsverbrechen. Der UN-Sicherheitsrat in Resolution 2573 von 2021: ausdrücklich verurteilt.
Die USA haben es trotzdem getan.
Und dann kam der Satz, der alles veränderte. Araghchi, Irans Außenminister, wählte seine Worte mit Bedacht: „Die USA haben diesen Präzedenzfall geschaffen. Nicht Iran.“
— ein Blogger auf X
#Iran #USA #Israel #NaherOsten #Geopolitik #Wasser #Kriegsverbrechen #InternationalesRecht
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„Ich glaub, die Jugend hat Angst
vor alten Männern in Amt,
vor einem schrecklichen Schauspiel – mit Krieg vor der Haustür.“
„Ja, die Zeiten sind gefährlich – sagen sie uns täglich.
Alle schauen grade Richtung Osten mit Angst.“
👴 Nur einer scheint das nicht zu verstehen: der alte Mann auf dem Kanzlerthron. Während in Talkshows über Aufrüstung diskutiert wird, schreiben Musiker bereits den Soundtrack des Widerstands. Und viele junge Europäer hören sehr genau hin.
#Deutschland #Jugend #Musik #Protest #Europa #Militarisierung #Politik #Krieg
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Media is too big
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Trump über die Mädchenschule in Minab:
„Die Tomahawk-Rakete, die es zerstört hat, hätte jedem gehören können. Eine Tomahawk ist ein sehr gängiges Modell.“
• Die Tomahawk-Raketen werden von RTX in Phoenix, Arizona, hergestellt.
• Die USA verkaufen sie an genau vier Länder: Großbritannien, Australien, Japan und die Niederlande.
• Keines dieser Länder befindet sich im Krieg mit dem Iran.
• Das Weiße Haus hat dem Kongress bereits hinter verschlossenen Türen bestätigt, dass die USA das Gebiet ins Visier genommen haben.
• CNN bestätigte die Verantwortung der USA.
• 165 Mädchen im Alter von 7 bis 12 Jahren sind tot.
Das ist kein Irrtum.
Das ist keine Verwechslung.
#Politik #USA #Trump #Geopolitik #Krieg #Iran #BreakingNews #Analyse #Weltpolitik
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„Die EU kauft immer noch russisches Gas – im Januar und Februar dieses Jahres hat die EU die gesamte bei Yamal LNG produzierte Flüssiggasmenge aufgekauft: 21 Tanker mit 1,54 Millionen Tonnen, schreibt gCaptain. Auch die Versicherung der Tanker wurde von den Europäern übernommen.
Im Januar hatte die EU 93 Prozent der Yamal-LNG-Mengen übernommen, im Februar erhöhte sie ihren Anteil auf 100 Prozent. Russlands größter LNG-Produzent hatte in diesem Jahr keinen anderen Abnehmer.
Die EU hat noch keine direkten Blockadesanktionen gegen Yamal LNG verhängt, sondern beschränkt sich auf ein Verbot des Transits von russischem LNG durch europäische Häfen in Drittländer. Brüssel will ab Anfang 2027 ein Embargo für LNG-Lieferungen aus Russland verhängen. Kurzfristige Verträge sollen ab dem 25. April verboten werden, und ab dem 1. Januar 2027 soll ein komplettes Verbot für russische LNG-Importe in Kraft treten.“
— Alina Lipp (Journalistin)
#EU #Russland #Gas #Energiepolitik #LNG #Geopolitik #Sanktionen #Europa #Politik
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▪️ Untreue begehen,
▪️ korrupt sein,
▪️ als Kanzler die Bevölkerung beleidigen,
▪️ androhen, dass es keine roten Linien mehr gibt,
▪️ die Grundrechte der Bevölkerung aussetzen,
▪️ Gruppen von Menschen diffamieren und stigmatisieren,
▪️ Medien manipulieren,
▪️ die Opposition verbieten,
▪️ Steuergelder veruntreuen,
▪️ mit Corona-Hilfen betrügen,
▪️ Fördermittel missbrauchen,
▪️ willkürlich Medien verbieten,
▪️ Angriffe auf die deutsche Infrastruktur vertuschen,
▪️ der Bevölkerung dreist ins Gesicht lügen
… und es gibt 𝗞𝗘𝗜𝗡𝗘 𝗞𝗢𝗡𝗦𝗘𝗤𝗨𝗘𝗡𝗭𝗘𝗡.
Im Gegenteil: Verfahren werden eingestellt.
— ein Blogger auf X
#Deutschland #Politik #Rechtsstaat #Debatte #Meinungsfreiheit
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#Deutschland #NATO #Politik #Debatte #Frieden #Sicherheit
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„Der Beschluss [zum Atomausstieg] ist irreversibel. Ich bedauere das, aber es ist so – und wir konzentrieren uns nun auf die Energiepolitik, die wir haben.“
„Das ist keine harmlose Formulierung. Das ist eine bewusste Kapitulation, verpackt als Sachzwang. Und genau hier demaskiert sich Merz selbst.
Erstens: Technisch und rechtlich ist der Ausstieg keineswegs irreversibel. Andere Länder beweisen es täglich: Belgien hat Laufzeitverlängerungen beschlossen, Schweden betreibt seit Jahrzehnten erfolgreich Kernkraft und plant Ausbau, Frankreich baut neue Reaktoren.
Ein Wiedereinstieg würde ein neues Gesetz, neue Brennelemente und ggf. ein paar Monate Vorbereitung erfordern – nichts, was physikalisch oder juristisch unmöglich wäre. Wer „irreversibel“ sagt, will nicht handeln.
Das ist keine Staatskunst. Das ist das Eingeständnis, dass er als Kanzler nicht bereit ist, die notwendige Kurskorrektur durchzusetzen.“
#Deutschland #Energiepolitik #Atomkraft #Strompreise #Industrie #Politik
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