Kartenaufdeckung | Expertenmeinung
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Fakten, die wehtun.
Wir zeigen dir die nackte Wahrheit, die Berlin am liebsten wegbügeln würde. Karten, Daten, knallharte Analysen – ohne Filter, ohne Ausreden.🃏👁

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🤬Man kann die Wut der Amerikaner verstehen. Sie glaubten, sie hätten Deutschland demokratisiert und müssen jetzt zusehen, wie Parteiverbote, Heimtückegesetz und das „Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums” wiederkehren. Aus 🇺🇸US-Sicht unvorstellbar.

➡️Hintergrund: Laut Bundesverfassungsgericht sind nur Behörden und Verfassungsorgane an die Verfassung gebunden, niemand sonst. Verboten sind allein gewalttätige Bestrebungen. Von welcher Seite die Gewalt aber ausgeht, haben wir gerade am 1. Mai wieder gesehen. Aufgrund dieser argumentativen Lücke wird das Haldenwang-Faeser Gutachten geheimgehalten.

— Stefan Homburg (Professor, Blogger).

#AfD #Meinung #Bundesverfassungsgericht #Gewalt #Parteiverbot #Demokratie

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