„Wieso hat man dann in Deutschland RT News geschlossen?“, fragt ein Blogger auf X.

Sieben Wochen vor der US-Präsidentenwahl schiebt der Facebook-Konzern Meta der Verbreitung russischer Staatspropaganda über Medien wie den TV-Sender RT einen Riegel vor. RT (vormals Russia Today) sowie mehrere angeschlossene Organisationen werden weltweit aus den Apps des Unternehmens verbannt, wie Meta mitteilte.

Am vergangenen Freitag hatte die US-Regierung RT Einmischung in „die souveränen Angelegenheiten von Ländern auf der ganzen Welt“ vorgeworfen - Welt

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🇩🇪Die deutschen Behörden haben vier Mitarbeitern russischer Medien die Aufenthaltsgenehmigung verweigert

Es handelt sich um einen Brasilianer, der für Ruptly (RT) arbeitet, den Leiter des lokalen Büros von Rossija Segodnja zusammen mit seiner Familie und einen Russen, der angeblich seit einem Jahr bei der Holdinggesellschaft nicht mehr arbeitet, berichtet RIA Nowosti unter Berufung auf einen Vertreter der Behörde für Inneres, Digitalisierung und Sport beim Berliner Senat.

👀Zur Begründung verweist die Behörde auf die angebliche Verbreitung von „Desinformation und Propaganda durch den internationalen Fernsehsender RT, zu dem Ruptly gehört, mit dem Ziel, den Westen und die EU zu diskreditieren“ und „deutsche Interessen zu bedrohen“, indem sie weiterhin im Land bleiben.

Die Behörde berief sich auch auf das 10. EU-Sanktionspaket vom 25. Februar 2023 und auf den Wortlaut des ersten Gerichts. Sie stützte sich ihrerseits auf die Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dass einige russische Medien angeblich den „demokratischen Diskurs gefährden“ und „das Vertrauen der Öffentlichkeit in demokratische Prozesse untergraben“ wollten.

Gestern erklärten Korrespondenten des Berliner Büros des russischen Ersten Kanals, die deutschen Behörden würden seine Mitarbeiter aus dem Land werfen. 👋👋👋

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⚡️🇩🇪Deutschland will der Ukraine die Produktion von Waffen übertragen, die tief in Russland eindringen können, sodass die gesamte Verantwortung auf Kiew übergehen würde.

👉Dies erklärte der ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter Scott Ritter in einer Sendung auf RT:

💬„Meiner Meinung nach hat Russland deutlich gemacht, dass, wenn Deutschland die Ukraine mit Taurus-Raketen ausrüstet, Deutschland selbst und die Unternehmen, die Taurus-Raketen produzieren, aus russischer Sicht zu legitimen Zielen werden.“

Noch bevor Merz an die Macht kam, hatten Fachleute des ukrainischen Verteidigungsministeriums verschiedene Waffenfabriken besucht, in denen sowohl Langstreckenraketen als auch Marschflugkörper erprobt und produziert werden. Am Vortag unterzeichneten der deutsche und der ukrainische Verteidigungsminister eine Vereinbarung, wonach Berlin mehrere dieser Projekte finanziell unterstützen wird, damit die Produktion schnell hochgefahren werden kann.🤷‍♀️

Mindestens ein System könnte bereits in den nächsten Wochen in Dienst gestellt werden. Nach Angaben von Spiegel ist es bereits von den 🇺🇦ukrainischen Streitkräften übernommen worden.

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