Forwarded from WIM 📈🏛📣 Freiheit für Wirtschaft Information Meinung
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Kubicki (FDP): "Mir ist das Latte. Ich habe kein Gas." Sogenannter Volksvertreter
https://www.facebook.com/watch/?v=520259793434690, 17.9.2022
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Sehr beruhigend, dass nicht die ganze Generation im Arsch ist.
👉 @propragmatismus via @KesselbunteTalk
👉 @Kesselbunte
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❤4👍1
Forwarded from Christian Dahlmann - Rechtsexperte für Bürgerrechte
‼️Hilfe und richtiges Vorgehen in Bußgeldverfahren‼️
Aktuell häufen sich die Berichte, dass wieder vermehrt Bußgeldbescheide versendet werden. Daher nachfolgend eine Anleitung wie man sich in einem Bußgeldverfahren richtig verhält. Gerne helfe ich Ihnen auch gegen den Bußgeldbescheid vorzugehen.
Für Betroffene im Bußgeldverfahren ist der Erhalt eines Anhörungsbogen oft das Erste, was sie von einem Bußgeldverfahren mitbekommen. Sie werden hier auch erstmals über die Ordnungswidrigkeit, welche ihnen vorgeworfen wird, informiert. Der Anhörungsbogen wird nicht von der Staatsanwaltschaft ausgestellt, sondern von den Beamten der Bußgeldbehörde, dem Ordnungsamt oder der Polizei.
Im Anhörungsbogen wird Ihnen Gelegenheit gegeben sich zum Sachverhalt zu äußern.
‼️Wichtig machen Sie keine Angaben zur Sache‼️
Sofern Ihre Personalien korrekt im Anhörungsbogen vermerkt sind, müssen Sie den Anhörungsbogen nicht an die Behörden zurücksenden.
Als Nächstes erhalten Sie dann den Bußgeldbescheid. In diesem steht, wie hoch das Bußgeld ausfällt. Ab dem Erhalt des Bußgeldbescheids haben Sie eine Frist von zwei Wochen, um Einspruch gegen den Bußgeldbescheid zu erheben.
‼️Wichtig: Erheben Sie gegen den Bußgeldbescheid unbedingt Einspruch und beantragen Sie gleichzeitig Einsicht in die Akte‼️
Die Bußgeldbehörde muss Ihnen entweder die Kopie der Akte postalisch übersenden oder Ihnen Gelegenheit geben persönlich vor Ort Einsicht in die Akte zu nehmen. Sie haben das Recht den Inhalt der Akte zu kopieren.
Nach erfolgter Einsichtnahme in die Akte muss entschieden werden ob Sie Angaben zur Sache machen und geplant werden wie am sinnvollsten weiter verfahren wird.
Falls dem Einspruch nicht stattgegeben wird muss die Bußgeldbehörde das Verfahren an die Staatsanwaltschaft abgegeben. Die zuständige Staatsanwaltschaft wird die Akte prüfen und dann gegebenenfalls die Hauptverhandlung beim zuständigen Gericht beantragen. Auch dann hat man noch die Möglichkeit durch Beweisanträge und Ladung von Zeugen eine Einstellung oder den Freispruch zu erreichen. Nach der Hauptverhandlung entscheidet der Richter ob es zum Freispruch, der Verfahrenseinstellung oder der Verurteilung kommt.
Gegen das Urteil kann man Rechtsbeschwerde einlegen. Über die Rechtsbeschwerde muss dann ein höheres Gericht entscheiden.
Diese Anleitung soll Ihnen einen ersten Überblick über das Bußgeldverfahren verschaffen und Sie über Ihre Rechte informieren. Nur wer seine Rechte kennt kann sie auch beanspruchen.
Wenn gegen Sie ein Bußgeldverfahren wegen Verstoß gegen die sogenannten Corona-Beschränkungen geführt wird können Sie mich gerne per E-Mail über
christian.dahlmann@protonmail.com
kontaktieren.
Meine Hilfe ist grundsätzlich kostenlos da ich Menschen helfen möchte die von staatlichen Repressalien betroffen sind.
Ein Musterschreiben (Einspruch + Antrag auf Einsichtnahme in die Akte) kann ich Ihnen gerne als erste Hilfsmaßnahme zur Verfügung stellen.
Lieben Gruß
Christian Dahlmann
t.me/DahlmannChristian
Aktuell häufen sich die Berichte, dass wieder vermehrt Bußgeldbescheide versendet werden. Daher nachfolgend eine Anleitung wie man sich in einem Bußgeldverfahren richtig verhält. Gerne helfe ich Ihnen auch gegen den Bußgeldbescheid vorzugehen.
Für Betroffene im Bußgeldverfahren ist der Erhalt eines Anhörungsbogen oft das Erste, was sie von einem Bußgeldverfahren mitbekommen. Sie werden hier auch erstmals über die Ordnungswidrigkeit, welche ihnen vorgeworfen wird, informiert. Der Anhörungsbogen wird nicht von der Staatsanwaltschaft ausgestellt, sondern von den Beamten der Bußgeldbehörde, dem Ordnungsamt oder der Polizei.
Im Anhörungsbogen wird Ihnen Gelegenheit gegeben sich zum Sachverhalt zu äußern.
‼️Wichtig machen Sie keine Angaben zur Sache‼️
Sofern Ihre Personalien korrekt im Anhörungsbogen vermerkt sind, müssen Sie den Anhörungsbogen nicht an die Behörden zurücksenden.
Als Nächstes erhalten Sie dann den Bußgeldbescheid. In diesem steht, wie hoch das Bußgeld ausfällt. Ab dem Erhalt des Bußgeldbescheids haben Sie eine Frist von zwei Wochen, um Einspruch gegen den Bußgeldbescheid zu erheben.
‼️Wichtig: Erheben Sie gegen den Bußgeldbescheid unbedingt Einspruch und beantragen Sie gleichzeitig Einsicht in die Akte‼️
Die Bußgeldbehörde muss Ihnen entweder die Kopie der Akte postalisch übersenden oder Ihnen Gelegenheit geben persönlich vor Ort Einsicht in die Akte zu nehmen. Sie haben das Recht den Inhalt der Akte zu kopieren.
Nach erfolgter Einsichtnahme in die Akte muss entschieden werden ob Sie Angaben zur Sache machen und geplant werden wie am sinnvollsten weiter verfahren wird.
Falls dem Einspruch nicht stattgegeben wird muss die Bußgeldbehörde das Verfahren an die Staatsanwaltschaft abgegeben. Die zuständige Staatsanwaltschaft wird die Akte prüfen und dann gegebenenfalls die Hauptverhandlung beim zuständigen Gericht beantragen. Auch dann hat man noch die Möglichkeit durch Beweisanträge und Ladung von Zeugen eine Einstellung oder den Freispruch zu erreichen. Nach der Hauptverhandlung entscheidet der Richter ob es zum Freispruch, der Verfahrenseinstellung oder der Verurteilung kommt.
Gegen das Urteil kann man Rechtsbeschwerde einlegen. Über die Rechtsbeschwerde muss dann ein höheres Gericht entscheiden.
Diese Anleitung soll Ihnen einen ersten Überblick über das Bußgeldverfahren verschaffen und Sie über Ihre Rechte informieren. Nur wer seine Rechte kennt kann sie auch beanspruchen.
Wenn gegen Sie ein Bußgeldverfahren wegen Verstoß gegen die sogenannten Corona-Beschränkungen geführt wird können Sie mich gerne per E-Mail über
christian.dahlmann@protonmail.com
kontaktieren.
Meine Hilfe ist grundsätzlich kostenlos da ich Menschen helfen möchte die von staatlichen Repressalien betroffen sind.
Ein Musterschreiben (Einspruch + Antrag auf Einsichtnahme in die Akte) kann ich Ihnen gerne als erste Hilfsmaßnahme zur Verfügung stellen.
Lieben Gruß
Christian Dahlmann
t.me/DahlmannChristian
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
„Der amerikanische Finanzminister Henry Morgenthau unterbreitete in seinem Buch mit dem Titel „Germany is our Problem“ aus dem Jahr 1945 den Vorschlag, Nachkriegsdeutschland zu deindustrialisieren und in einen agrarwirtschaftlichen Staat zu verwandeln.“
https://www.focus.de/finanzen/morgenthaus-rache-deutschland-sieht-einer-drohenden-deindustrialisierung-entgegen_id_146502655.html
t.me/Rosenbusch
https://www.focus.de/finanzen/morgenthaus-rache-deutschland-sieht-einer-drohenden-deindustrialisierung-entgegen_id_146502655.html
t.me/Rosenbusch
Der Beschluss des EU-Parlaments von vergangener Woche, Biomasse, darunter auch Holz, künftig nicht mehr als erneuerbare Energie anzuerkennen, löst weiterhin Empörung aus – auch und gerade bei geschworenen Klimaschützern. Die Dirigenten aus Brüssel zeigen damit ihre Willkür in der Energiepolitik, die Wirtschaft und Privathaushalten keinerlei Planungssicherheit lässt und gegen den gesunden Menschenverstand agitiert.
https://www.wochenblick.at/wirtschaft/grosse-empoerung-nur-durch-holz-haben-wir-in-der-gaskrise-genug-energiereserven/
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Henriette Reker in den Fußstapfen der Götter. 😇💃
Die große Kaiserin erstrahlt in schillerndsten Farben für ihre Untergebenen.
Video via 👉 @pankalla
👉 @Kesselbunte
Henriette Reker in den Fußstapfen der Götter. 😇💃
Die große Kaiserin erstrahlt in schillerndsten Farben für ihre Untergebenen.
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Forwarded from Der Mann mit Bart
Das Service-Center der Stadtwerke am Markt wird zum 1. Oktober für den Besucherverkehr geschlossen.
Eine Vorsichtsmaßnahme zum Schutz der Mitarbeiterinnen, wie Oberbürgermeister Steffen Amme (Widab) den Schritt begründet.
Der Unmut der Menschen vor dem Hintergrund steigender Energie- und Lebenshaltungskosten zeigt sich nicht nur in den montäglichen Straßenprotesten.
Er werde auch gegenüber den Stadtwerke-Mitarbeitern zunehmend spürbar.
https://www.mz.de/lokal/aschersleben/kunden-center-der-ascherslebener-stadtwerke-schliesst-vorsorglich-3447877
@MannMitBartArchiv
Eine Vorsichtsmaßnahme zum Schutz der Mitarbeiterinnen, wie Oberbürgermeister Steffen Amme (Widab) den Schritt begründet.
Der Unmut der Menschen vor dem Hintergrund steigender Energie- und Lebenshaltungskosten zeigt sich nicht nur in den montäglichen Straßenprotesten.
Er werde auch gegenüber den Stadtwerke-Mitarbeitern zunehmend spürbar.
https://www.mz.de/lokal/aschersleben/kunden-center-der-ascherslebener-stadtwerke-schliesst-vorsorglich-3447877
@MannMitBartArchiv
www.mz.de
Kunden-Center der Ascherslebener Stadtwerke schließt
Die Stadtwerke Aschersleben wollen ihre Mitarbeiter vor wütenden Attacken schützen. Der Unmut der Bürger über die Energiepreisentwicklung äußere sich zunehmend gegenüber Stadtwerke-Mitarbeitern.
Einrichtungsbezogene Impfpflicht:
#Beschäftigungsverbot unzulässig!
Dazu tagte kürzlich das Arbeitsgericht (ArbG) Bonn und entschied, dass der betroffene Arbeitnehmer weiterhin einen Anspruch auf Lohnfortzahlung hat. Die fristlose Kündigung war mangels vorheriger Abmahnung unwirksam.
Dem angehenden Krankenpfleger wurde trotz der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab dem 15.03.2022 und trotz der fehlenden Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises, ein Anspruch auf Annahmeverzugslohn zugesprochen.
Das Gericht argumentierte mit dem Wortlaut der Vorschrift im #Infektionsschutzgesetz, welche die #einrichtungsbezogene #Impfpflicht regelt. In Hinblick auf die Rechtsfolge der fehlenden Vorlage eines Impf- bzw. Genesenennachweises, differenziert die neu geschaffene gesetzliche Regelung danach, ob ein Arbeitnehmer bereits vor der Einführung der Impfpflicht beschäftigt war oder erst ab dem 16.03.2022 in das Arbeitsverhältnis eingetreten ist. Ein Beschäftigungsverbot ist ausschließlich für Arbeitnehmer, die ab dem 16.03.2022 den Dienst antreten, gesetzlich geregelt. Für die bereits zuvor beschäftigten Arbeitnehmer ohne Nachweis, besteht hingegen lediglich eine Meldepflicht des Arbeitgebers gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt.
👉 @markusmingers
#Beschäftigungsverbot unzulässig!
Dazu tagte kürzlich das Arbeitsgericht (ArbG) Bonn und entschied, dass der betroffene Arbeitnehmer weiterhin einen Anspruch auf Lohnfortzahlung hat. Die fristlose Kündigung war mangels vorheriger Abmahnung unwirksam.
Dem angehenden Krankenpfleger wurde trotz der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab dem 15.03.2022 und trotz der fehlenden Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises, ein Anspruch auf Annahmeverzugslohn zugesprochen.
Das Gericht argumentierte mit dem Wortlaut der Vorschrift im #Infektionsschutzgesetz, welche die #einrichtungsbezogene #Impfpflicht regelt. In Hinblick auf die Rechtsfolge der fehlenden Vorlage eines Impf- bzw. Genesenennachweises, differenziert die neu geschaffene gesetzliche Regelung danach, ob ein Arbeitnehmer bereits vor der Einführung der Impfpflicht beschäftigt war oder erst ab dem 16.03.2022 in das Arbeitsverhältnis eingetreten ist. Ein Beschäftigungsverbot ist ausschließlich für Arbeitnehmer, die ab dem 16.03.2022 den Dienst antreten, gesetzlich geregelt. Für die bereits zuvor beschäftigten Arbeitnehmer ohne Nachweis, besteht hingegen lediglich eine Meldepflicht des Arbeitgebers gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt.
👉 @markusmingers
Der Präsidentendarsteller spricht:
„Die Pandemie ist vorbei. [...]
Wie Sie sehen, trägt hier niemand eine Maske. Alle scheinen in ziemlich guter Verfassung zu sein. Ich glaube also, dass sich die Situation ändert, und ich denke, dies ist ein perfektes Beispiel dafür.“
Die Dems wollen die Wahlen nicht schon jetzt verlieren...
Quelle: youtu.be/u1UC89H4Swc?t=280
Via Markus Ahme
„Die Pandemie ist vorbei. [...]
Wie Sie sehen, trägt hier niemand eine Maske. Alle scheinen in ziemlich guter Verfassung zu sein. Ich glaube also, dass sich die Situation ändert, und ich denke, dies ist ein perfektes Beispiel dafür.“
Die Dems wollen die Wahlen nicht schon jetzt verlieren...
Quelle: youtu.be/u1UC89H4Swc?t=280
Via Markus Ahme
"Eine einzige Zahl zeigt das Dilemma, das Deutschland in diesem Herbst bevorsteht: 45,8. Um so viel Prozent sind die Erzeugerpreise im August gestiegen. Für die heimischen Produzenten ist das nicht nur die heftigste Kostensteigerung seit Beginn der Statistik im Jahr 1949.
Die Zahl birgt auch politischen und sozialen Sprengstoff für die kommenden Monate. Denn geben die Erzeuger, also die Firmen, diese Preissteigerungen an die Endverbraucher weiter, steht das Land vor einer Inflationsexplosion. Sollten die Firmen dagegen die Preise nicht auf die Konsumenten abwälzen können, droht Deutschland womöglich eine Pleitewelle.
Allein gegenüber dem Vormonat betrug die Kostensteigerung für die Erzeuger 7,9 Prozent. Auch das war der höchste jemals gemessene Wert, wie aus der Zeitreihe des Statistischen Bundesamts (Destatis) hervorgeht. Der größte Kostentreiber war der Bereich Energie."
👉 https://bit.ly/3xEHcwV
Via Libertäre Initiative
Die Zahl birgt auch politischen und sozialen Sprengstoff für die kommenden Monate. Denn geben die Erzeuger, also die Firmen, diese Preissteigerungen an die Endverbraucher weiter, steht das Land vor einer Inflationsexplosion. Sollten die Firmen dagegen die Preise nicht auf die Konsumenten abwälzen können, droht Deutschland womöglich eine Pleitewelle.
Allein gegenüber dem Vormonat betrug die Kostensteigerung für die Erzeuger 7,9 Prozent. Auch das war der höchste jemals gemessene Wert, wie aus der Zeitreihe des Statistischen Bundesamts (Destatis) hervorgeht. Der größte Kostentreiber war der Bereich Energie."
👉 https://bit.ly/3xEHcwV
Via Libertäre Initiative
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Das Messnetz des Deutschen Wetterdienstes – Ein Betrug auf Raten oder der Offenbacher Narrensprung
Die vom DWD ausgewiesene Temperaturerhöhung für Deutschland bezieht sich auf den Sommer und deren immer weiteres Ansteigen ist keine natürliche Temperaturerhöhung, sondern basiert auf der rasanten Zunahme neuer Messstationen ab der Jahrtausendwende – als der Klimarummel an Fahrt zunahm – und deren Verlagerung in wärmere Gegenden.
https://eike-klima-energie.eu/2022/09/20/es-ist-schlimmer-als-gedacht-nein-nicht-der-sog-menschengemachte-klimawandel-sondern-der-grosse-klimaschwindel-von-dwd-zdf-und-co-teil-2/
Das Messnetz des Deutschen Wetterdienstes – Ein Betrug auf Raten oder der Offenbacher Narrensprung
Die vom DWD ausgewiesene Temperaturerhöhung für Deutschland bezieht sich auf den Sommer und deren immer weiteres Ansteigen ist keine natürliche Temperaturerhöhung, sondern basiert auf der rasanten Zunahme neuer Messstationen ab der Jahrtausendwende – als der Klimarummel an Fahrt zunahm – und deren Verlagerung in wärmere Gegenden.
https://eike-klima-energie.eu/2022/09/20/es-ist-schlimmer-als-gedacht-nein-nicht-der-sog-menschengemachte-klimawandel-sondern-der-grosse-klimaschwindel-von-dwd-zdf-und-co-teil-2/
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Ich muss immer an die Bilder des politischen Gesindels, der größten Deutschlandhasser und Deutschlandabschaffer denken, welche auf dem Oktoberfest auf Tracht, Brauchtum, Tradition machen. Eine größere Heuchelei, Doppelmoral, Verachtung, Verarschung, Verhöhnung, Beschimpfung, einen größeren eiskalten Zynismus und primitivste Demütigung gibt es nicht.
Arthur Rodenstein
Ich muss immer an die Bilder des politischen Gesindels, der größten Deutschlandhasser und Deutschlandabschaffer denken, welche auf dem Oktoberfest auf Tracht, Brauchtum, Tradition machen. Eine größere Heuchelei, Doppelmoral, Verachtung, Verarschung, Verhöhnung, Beschimpfung, einen größeren eiskalten Zynismus und primitivste Demütigung gibt es nicht.
Arthur Rodenstein
❤4
Lies Habeck Beamte überprüfen, weil er deren Kritik an seiner Russlandpolitik nicht ertragen konnte?
Zitat:
Habeck Vertraute seien demnach im Frühjahr auf Unstimmigkeiten gestoßen. In internen Papieren zu Nord Stream 2 und dem Füllstand der Gasspeicher hätte es "nur so von Verständnis für die russische Sicht getrieft", heißt es in dem Artikel der Zeit. Zudem sei auffällig gewesen, "dass die Argumentation oftmals nicht zur offiziellen Linie der Bundesregierung gepasst habe".
Daher geschah das: Eine Initierung einer angeblichen Story über Spione im BWMi. https://www.zeit.de/2022/36/russland-spionage-bmwi-robert-habeck-verfassungsschutz
Es kam später zu einer Krisensitzung auf Grund des Vorgehen im BWMi: In dem Protokoll der Krisensitzung erklärte demnach einer: "Wenn ich meine Fachmeinung kundtue, dann besteht die Möglichkeit, dass ich in den Verdacht gerate, ‚Russenversteher‘ zu werden."
Viele Beamte im Bundeswirtschaftsministerium sind wegen des Einsatzes des "Verfassungsschutzes" gegen die eigenen Mitarbeiter irritiert. Den älteren unter ihnen sei kein Vorgang bekannt, dass ein Wirtschaftsminister je die "Dienste" auf seine eigenen Leute ansetzte.
https://www.heise.de/tp/features/Vorwurf-der-Spionage-Robert-Habeck-verspielt-Vertrauen-bei-eigenen-Beamten-7268011.html
Heißt: es geht nicht um Expertise der langjährig erfahrenen Mitarbeiter, sondern um die brutale Durchsetzung der politischen Ideologie dieser Regierung. Dazu gehört scheinbar auch, Beamte zu Einschüchterungszwecken mal eben vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen.
Geschichte wiederholt sich.
Zitat:
Habeck Vertraute seien demnach im Frühjahr auf Unstimmigkeiten gestoßen. In internen Papieren zu Nord Stream 2 und dem Füllstand der Gasspeicher hätte es "nur so von Verständnis für die russische Sicht getrieft", heißt es in dem Artikel der Zeit. Zudem sei auffällig gewesen, "dass die Argumentation oftmals nicht zur offiziellen Linie der Bundesregierung gepasst habe".
Daher geschah das: Eine Initierung einer angeblichen Story über Spione im BWMi. https://www.zeit.de/2022/36/russland-spionage-bmwi-robert-habeck-verfassungsschutz
Es kam später zu einer Krisensitzung auf Grund des Vorgehen im BWMi: In dem Protokoll der Krisensitzung erklärte demnach einer: "Wenn ich meine Fachmeinung kundtue, dann besteht die Möglichkeit, dass ich in den Verdacht gerate, ‚Russenversteher‘ zu werden."
Viele Beamte im Bundeswirtschaftsministerium sind wegen des Einsatzes des "Verfassungsschutzes" gegen die eigenen Mitarbeiter irritiert. Den älteren unter ihnen sei kein Vorgang bekannt, dass ein Wirtschaftsminister je die "Dienste" auf seine eigenen Leute ansetzte.
https://www.heise.de/tp/features/Vorwurf-der-Spionage-Robert-Habeck-verspielt-Vertrauen-bei-eigenen-Beamten-7268011.html
Heißt: es geht nicht um Expertise der langjährig erfahrenen Mitarbeiter, sondern um die brutale Durchsetzung der politischen Ideologie dieser Regierung. Dazu gehört scheinbar auch, Beamte zu Einschüchterungszwecken mal eben vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen.
Geschichte wiederholt sich.
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Russische Spionage im BMWi?: Moskau sieht mit
Zwei leitende Beamte im Wirtschaftsministerium stehen unter Spionageverdacht, der Verfassungsschutz ist eingeschaltet. Für die Bundesregierung ist der Fall brisant.