Forwarded from Satellit
Hamburger CDU: Ex-Spitzenkandidat verlässt Partei
Marcus Weinberg, ehemaliger Spitzenkandidat der Hamburger #CDU, hat gegenüber dem „Hamburger Abendblatt“ erklärt, dass er seine Partei nach 38 Jahren verlässt. Die Entfremdung zwischen ihm und der CDU sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene habe sich nach der historischen Niederlage der Partei bei der Bürgerschaftswahl 2020 immer weiter beschleunigt.
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Marcus Weinberg, ehemaliger Spitzenkandidat der Hamburger #CDU, hat gegenüber dem „Hamburger Abendblatt“ erklärt, dass er seine Partei nach 38 Jahren verlässt. Die Entfremdung zwischen ihm und der CDU sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene habe sich nach der historischen Niederlage der Partei bei der Bürgerschaftswahl 2020 immer weiter beschleunigt.
„Meine gesellschaftliche Haltung, die auf Zusammenhalt und Solidarität statt auf Populismus und Polarisierung setzt, mein Politikverständnis, das auf Ausgleich und eine politische Gesamtverantwortung allen Menschen gegenüber statt auf eine verengte Wählerklientelpolitik setzt, waren immer unverzichtbare Voraussetzungen zur Bindung an die CDU“, so Weinberg. Diese Bindungselemente seien für ihn nicht mehr tragfähig.
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"Zeit für den Ausnahmezustand"
Nachdem die Killermutanten ausblieben und die RKI-Files Ärger machten, beschwört Karl den allgegenwärtigen Hitzetod.
"Seit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) seine Pandemie verloren hat, versucht er den „Hitzetod“ als neues Panikmonster aufzubauen. Fast alle spielen mit. Gut. Der Sommer jetzt nicht. Der war besonders zu Anfang verregnet und bot oft Temperaturen unter 20 Grad Celsius. Doch sonst machen alle mit. Die gleichen Journalisten, die Lauterbachs „absolute Killervariante“ beschworen haben, inszenieren nun den „Hitzetod“: Reportagen über diese Gefahr und monatliche Nachrichten, dass dies jetzt der heißeste Monat aller Zeiten war. Wenn schon nicht in Deutschland, dann halt im Death Valley, in Burkina Faso oder auf dem Mond. Irgendwo ist immer heiß."
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/hitzewelle-ausnahmezustand/
"Zeit für den Ausnahmezustand"
Nachdem die Killermutanten ausblieben und die RKI-Files Ärger machten, beschwört Karl den allgegenwärtigen Hitzetod.
"Seit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) seine Pandemie verloren hat, versucht er den „Hitzetod“ als neues Panikmonster aufzubauen. Fast alle spielen mit. Gut. Der Sommer jetzt nicht. Der war besonders zu Anfang verregnet und bot oft Temperaturen unter 20 Grad Celsius. Doch sonst machen alle mit. Die gleichen Journalisten, die Lauterbachs „absolute Killervariante“ beschworen haben, inszenieren nun den „Hitzetod“: Reportagen über diese Gefahr und monatliche Nachrichten, dass dies jetzt der heißeste Monat aller Zeiten war. Wenn schon nicht in Deutschland, dann halt im Death Valley, in Burkina Faso oder auf dem Mond. Irgendwo ist immer heiß."
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Wer kennt sie nicht, die aggressiven weißen Frauen, die überall mit Messern rumlaufen?
Via FB
👉 @Kesselbunte
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Forwarded from UNN - Unabhängig-Neutrale Nachrichten (Christopher Wolf)
‼️ ChatGPT hat hier gerade Bundesinnenministerin Nancy Faeser auseinandergenommen.
Als ich ChatGPT auf das COMPACT-Verbot angesprochen habe, antwortet mir das Tool folgendermaßen:
Eine Regierung, die ein Medium ohne ordentliches Verfahren und unter Anwendung des Vereinsrechts verbietet, obwohl das Medium als GmbH registriert ist, könnte man als autoritär oder repressiv bezeichnen. Solche Maßnahmen sind typisch für Regierungen, die die Meinungs- und Pressefreiheit einschränken wollen. Wenn diese Entscheidungen willkürlich und ohne rechtmäßiges Verfahren getroffen werden, spricht man oft von Willkürherrschaft oder autokratischer Regierungsführung.
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👉🏻 Entdecke hier deinen Weg zur ganzheitlichen Gesundheit! 🌱❤️🔥
Als ich ChatGPT auf das COMPACT-Verbot angesprochen habe, antwortet mir das Tool folgendermaßen:
Eine Regierung, die ein Medium ohne ordentliches Verfahren und unter Anwendung des Vereinsrechts verbietet, obwohl das Medium als GmbH registriert ist, könnte man als autoritär oder repressiv bezeichnen. Solche Maßnahmen sind typisch für Regierungen, die die Meinungs- und Pressefreiheit einschränken wollen. Wenn diese Entscheidungen willkürlich und ohne rechtmäßiges Verfahren getroffen werden, spricht man oft von Willkürherrschaft oder autokratischer Regierungsführung.
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Neu und Pflicht: Die Müdigkeitserkennung! 💤
🔹 Was macht sie? Die Müdigkeitserkennung verhindert Unfälle durch den sogenannten Sekundenschlaf. Das System überwacht kontinuierlich Deine Augen- und Lidbewegungen sowie Deine Lenkbewegungen, um Dein Fahrverhalten zu analysieren.
🔹 So hilft sie Dir: Bei ersten Anzeichen von Müdigkeit oder nachlassender Konzentration wirst Du sofort mit einem akustischen und optischen Signal (Kaffeetasse) aufgefordert, eine Pause einzulegen. So bleibst Du wach und sicher auf der Straße.
"Müdigkeitserkennungssysteme retten Leben! Sie erhöhen die Verkehrssicherheit und verhindern dadurch Unfälle", so Volker Wissing.
Das Bundesinnenministerium auf FB
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Neu und Pflicht: Die Müdigkeitserkennung! 💤
🔹 Was macht sie? Die Müdigkeitserkennung verhindert Unfälle durch den sogenannten Sekundenschlaf. Das System überwacht kontinuierlich Deine Augen- und Lidbewegungen sowie Deine Lenkbewegungen, um Dein Fahrverhalten zu analysieren.
🔹 So hilft sie Dir: Bei ersten Anzeichen von Müdigkeit oder nachlassender Konzentration wirst Du sofort mit einem akustischen und optischen Signal (Kaffeetasse) aufgefordert, eine Pause einzulegen. So bleibst Du wach und sicher auf der Straße.
"Müdigkeitserkennungssysteme retten Leben! Sie erhöhen die Verkehrssicherheit und verhindern dadurch Unfälle", so Volker Wissing.
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USA: "Lasst uns dafür sorgen, dass Deutschland kein Gas mehr aus Russland bekommt. Und wenn sie alles vorbereitet haben für den Import unseres LNG, stoppen wir den Export für Deutschland."
UK: "So blöd ist doch kein Land, das klappt niemals!"
Deutsche Bundesregierung: "Hold my beer!"
👉 @Kesselbunte
https://www.telepolis.de/features/Wird-Russland-zum-wichtigsten-LNG-Lieferanten-Europas-USA-reduzieren-Exporte-deutlich-9823600.html
USA: "Lasst uns dafür sorgen, dass Deutschland kein Gas mehr aus Russland bekommt. Und wenn sie alles vorbereitet haben für den Import unseres LNG, stoppen wir den Export für Deutschland."
UK: "So blöd ist doch kein Land, das klappt niemals!"
Deutsche Bundesregierung: "Hold my beer!"
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Forwarded from Thorsten Polleit
"Die Bundesregierung hat UNRWA nach eigenen Angaben allein im Jahr 2023 mit mehr als 200 Millionen Euro unterstützt." Mit Steuergeld ...
Hamas-Hilfe jetzt offiziell bestätigt: Deutschland finanzierte Massenmörder mit https://www.bild.de/politik/hamas-hilfe-jetzt-offiziell-bestaetigt-deutschland-finanzierte-massenmoerder-mit-66b1241cc3cfd352dfe788ff?wtmc=twttr.shr
Hamas-Hilfe jetzt offiziell bestätigt: Deutschland finanzierte Massenmörder mit https://www.bild.de/politik/hamas-hilfe-jetzt-offiziell-bestaetigt-deutschland-finanzierte-massenmoerder-mit-66b1241cc3cfd352dfe788ff?wtmc=twttr.shr
bild.de
Hamas-Hilfe jetzt offiziell bestätigt: Deutschland finanzierte Massenmörder mit
Jetzt steht fest: Deutschland hat den Hamas-Terror mitfinanziert! Neun Mitarbeiter des Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) sollen „an den...
Forwarded from Satellit
Eskalation im Nahen Osten: Bundeswehr bereitet Evakuierungsoperation vor
Die #Bundeswehr hat Vorbereitungen für eine großangelegte Evakuierungsoperation deutscher Staatsbürger im Nahen Osten getroffen, teilte der „Spiegel“ mit. Die Luftwaffe hält demnach Transportmaschinen bereit, um deutsche Staatsbürger aus dem #Libanon zu evakuieren.
Hintergrund sind Geheimdienstinformationen, die auf einen möglichen Vergeltungsschlag des #Iran gegen #Israel in dieser Woche ausgehen, hieß es weiter.
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"IMPFSTOFFE SIND OHNE LOCKDOWN UND AUSGANGSSPERRE WENIGER GEFRAGT"
So heißt es wörtlich im hier verlinkten Tagesschau-Bericht:
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/biotechnologie-branche-nach-corona-100.html
Ein offenherziges Eingeständnis, dass längst nicht alle Menschen, die eine C-Injektion empfangen haben, von der öffentlich proklamierten Notwendigkeit einer solchen Injektion überzeugt waren. Offenbar hatten viele Menschen entweder schon der Pandemie-Erzählung keinen Glauben geschenkt (jedenfalls nicht in der medial aufgebauschten Version) oder zumindest kein Vertrauen in die Sicherheit der Spritzen.
Es wird die Aufgabe der Rechtswissenschaft sein, zu untersuchen, ob es unter dem polit-medial aufgebauten Druck - Spritze oder raus aus dem Job, Spritze oder raus aus dem gesellschaftlichen Leben etc. - überhaupt möglich war, wirksam in die Injektion einzuwilligen. Zum Nachteil jener, bei denen es wegen dieses Drucks an einer wirksamen Einwilligung fehlt, liegt eine tatbestandsmäßige und rechtswidrige Körperverletzung vor. Dann wird sich die Frage nach der zivil- und strafrechtlichen Verantwortlichkeit der Propaganda-Treiber stellen. Auch und gerade bei der Tagesschau wird man dann nach Verantwortlichen suchen müssen.
Es wird allerdings vermutlich noch eine Weile dauern, bis es gelingt, deutsche Gerichte der Notwendigkeit dieser Fragestellung zu überzeugen. Dazu müssen sie nämlich zunächst davon überzeugt werden, dass die Menschen, und damit auch jene auf der Richterbank, systematisch hinters Licht geführt wurden. Aber wir sollten nicht aufhören, bei den Gerichten für diese Überzeugung zu werben. Denn kein Richter hat es gerne, belogen zu werden. Wenn es gelingt, die Gerichte davon zu überzeugen, dass in der C-Zeit aber genau eben dies geschehen ist, wird man dort auch für anwaltlichen Vortrag zugänglich sein, der darauf gerichtet ist, mithilfe der Zurechnungslehre rechtliche Verantwortlichkeiten herzuleiten.
Via Martin Schwab, FB
👉 @Kesselbunte
So heißt es wörtlich im hier verlinkten Tagesschau-Bericht:
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/biotechnologie-branche-nach-corona-100.html
Ein offenherziges Eingeständnis, dass längst nicht alle Menschen, die eine C-Injektion empfangen haben, von der öffentlich proklamierten Notwendigkeit einer solchen Injektion überzeugt waren. Offenbar hatten viele Menschen entweder schon der Pandemie-Erzählung keinen Glauben geschenkt (jedenfalls nicht in der medial aufgebauschten Version) oder zumindest kein Vertrauen in die Sicherheit der Spritzen.
Es wird die Aufgabe der Rechtswissenschaft sein, zu untersuchen, ob es unter dem polit-medial aufgebauten Druck - Spritze oder raus aus dem Job, Spritze oder raus aus dem gesellschaftlichen Leben etc. - überhaupt möglich war, wirksam in die Injektion einzuwilligen. Zum Nachteil jener, bei denen es wegen dieses Drucks an einer wirksamen Einwilligung fehlt, liegt eine tatbestandsmäßige und rechtswidrige Körperverletzung vor. Dann wird sich die Frage nach der zivil- und strafrechtlichen Verantwortlichkeit der Propaganda-Treiber stellen. Auch und gerade bei der Tagesschau wird man dann nach Verantwortlichen suchen müssen.
Es wird allerdings vermutlich noch eine Weile dauern, bis es gelingt, deutsche Gerichte der Notwendigkeit dieser Fragestellung zu überzeugen. Dazu müssen sie nämlich zunächst davon überzeugt werden, dass die Menschen, und damit auch jene auf der Richterbank, systematisch hinters Licht geführt wurden. Aber wir sollten nicht aufhören, bei den Gerichten für diese Überzeugung zu werben. Denn kein Richter hat es gerne, belogen zu werden. Wenn es gelingt, die Gerichte davon zu überzeugen, dass in der C-Zeit aber genau eben dies geschehen ist, wird man dort auch für anwaltlichen Vortrag zugänglich sein, der darauf gerichtet ist, mithilfe der Zurechnungslehre rechtliche Verantwortlichkeiten herzuleiten.
Via Martin Schwab, FB
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tagesschau
Woran BioNTech nach Corona forscht
Das Mainzer Unternehmen BioNTech kennt seit der Pandemie jeder. Doch inzwischen ist es ruhig geworden um den Biotech-Konzern. Dabei arbeitet das Unternehmen im Hintergrund fleißig weiter. Von Alina Leimbach.
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Forwarded from Satellit
Beim Bürgergeld geht es um das #Existenzminimum, sagte der Vorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich #Schneider, im Gespräch mit dem Berliner „Tagesspiegel“.
Lasse man alle Tricksereien beim Herunterrechnen des Regelsatzes weg, komme man auf etwa 800 Euro. Zahlreiche Ausgaben würden im Regelsatz nicht mit berücksichtigt, seien aber „Kulturgut und Konsens in der Gesellschaft“. Und für so etwas müsste Geld da sein - etwa für chemische Reinigung, Hundefutter oder mal einen Blumenstrauß.
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