Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
💥💥BREAKING NEWS💥💥
Verwaltungsgericht Osnabrück hörte RKI-Päsident Lars Schaade zwei Stunden lang sehr detailliert auch zu den #RKIFiles an. Dabei wurde indirekt bestätigt, daß zumindest der erste Lockdown nicht wissenschaftlich begründet war, sondern ein "politisches Managementthema".
Damit sind die RKIFiles jetzt offiziell als Beweismittel vor Gericht zugelassen.
Verwaltungsgericht Osnabrück hörte RKI-Päsident Lars Schaade zwei Stunden lang sehr detailliert auch zu den #RKIFiles an. Dabei wurde indirekt bestätigt, daß zumindest der erste Lockdown nicht wissenschaftlich begründet war, sondern ein "politisches Managementthema".
Damit sind die RKIFiles jetzt offiziell als Beweismittel vor Gericht zugelassen.
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Forwarded from et voilà - da haben wir's!
FxTwitter / FixupX
stefanie (@Quo_vadis_BRD)
1/ „Gleich doppelt habe der erste Lockdown im Frühjahr 2020 gefährdete Kinder & Jugendliche getroffen: durch das Einschließen der Kinder in ihren Familien und das Herunterfahren der Kinderschutzarbeit der zuständigen Stellen. Aus einem dringlichen Appell …
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Forwarded from Aya Velázquez
DPA verschweigt den RKI-Leak
In der Berichterstattung zur heutigen Gerichtsverhandlung in Osnabrück wurde in der dpa-Meldung verschwiegen, dass neben offiziellen Veröffentlichungen der RKI-Protokolle inzwischen auch ein RKI-Leak stattgefunden hat. Der RKI-Leak soll wohl - wenn es nach der dpa geht - in einem Orwellschen "Memory Hole" verschwinden. Er soll am besten niemals stattgefunden haben.
Die falsche, da unvollständige Meldung der dpa haben dann wiederum @SZ, @zeitonline und die @PZ_Nachrichten ohne eigene Prüfung abgeschrieben, obwohl sie selbst an anderer Stelle bereits über den RKI-Leak berichtet hatten - ihnen das Wissen darum also nachweislich vorlag. Weitere Medien, die falsch abschreiben, werden wohl heute im Laufe des Tages folgen.
So entstehen waschechte "Fake News": Durch bewusstes Weglassen von zentralen Informationen wird die Wirklichkeit verzerrt. Lesern wird hier die zentrale Information vorenthalten, dass die vollständig entschwärzten Datensätze des RKI-Krisenstabs bereits zum freien Download vorliegen. Stattdessen wird suggeriert, eine Veröffentlichung stünde erst noch seitens des RKI bevor - man müsse sich bezüglich der RKI-Protokolle bis Juli 2023 also noch gedulden.
Selbst das RKI und die Bundesregierung haben die Authentizität der geleakten Dokumente inzwischen bestätigt. Es gibt daher keinen vernünftigen, nachvollziehbaren Grund mehr, diese Dokumente dem Leser zu verschweigen - außer gezielte und durchaus bösartige Desinformation.
Und das, obwohl der dpa ("Deutsche Presse Agentur") eigentlich eine besondere Verantwortung zukommt: Da ihre Pressemitteilungen von vielen Medien übernommen werden, muss sie ein ganz besonderes Augenmerk auf journalistische Sorgfalt legen, sonst müsste jede dpa-Meldung von den reproduzierenden Medien einzeln nachgeprüft werden - im hektischen Pressealltag schlichtweg unmöglich. Andere Medien müssen sich daher hundertprozentig darauf verlassen können, dass dpa-Meldungen vollständig und korrekt sind.
Erneut kein Ruhmesblatt für die dpa und von ihr abschreibende Medien - und nur einer von unzähligen Indikatoren für den völlig desolaten Zustand unseres Landes.
Quelle 1: Süddeutsche https://www.sueddeutsche.de/panorama/klage-gegen-taetigkeitsverbot-impfpflicht-in-der-pflege-rki-praesident-als-zeuge-geladen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240903-930-221207
Quelle 2: Zeit
https://www.zeit.de/news/2024-09/03/impfpflicht-in-der-pflege-rki-praesident-als-zeuge-geladen
Quelle 3: Pharmazeutische Zeitung
https://www.pharmazeutische-zeitung.de/rki-praesident-als-zeuge-geladen-149696/
Quelle 4: Bestätigung der Authentizität des Leaks auf der Webseite des RKI, 07.08.2024: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/C/COVID-19-Pandemie/Protokolle_DSGVO.html
Quelle 5: Bestätigung der Authentizität des RKI-Leaks gegenüber dem Abgeordneten Martin Sichert seitens des BMG, 14.08.2024: https://x.com/Martin_Sichert/status/1823734045630718291
Quelle 6: Vorherige Berichterstattung der "Süddeutschen" zum RKI-Leak: https://www.sueddeutsche.de/wissen/corona-protokolle-rki-ungeschwaerzt-skandal-lux.9wApVpRTUY8BwGKdbxdaa1?reduced=true
Quelle 7: Vorherige Berichterstattung der "Zeit" zum RKI-Leak - Beispiel: https://archive.is/FCfhy
Quelle 8: Vorherige Berichterstattung der "Pharmazeutischen Zeitung" zum RKI-Leak: https://www.pharmazeutische-zeitung.de/rki-missbilligt-ungeschwaerzte-veroeffentlichung-148922/
In der Berichterstattung zur heutigen Gerichtsverhandlung in Osnabrück wurde in der dpa-Meldung verschwiegen, dass neben offiziellen Veröffentlichungen der RKI-Protokolle inzwischen auch ein RKI-Leak stattgefunden hat. Der RKI-Leak soll wohl - wenn es nach der dpa geht - in einem Orwellschen "Memory Hole" verschwinden. Er soll am besten niemals stattgefunden haben.
Die falsche, da unvollständige Meldung der dpa haben dann wiederum @SZ, @zeitonline und die @PZ_Nachrichten ohne eigene Prüfung abgeschrieben, obwohl sie selbst an anderer Stelle bereits über den RKI-Leak berichtet hatten - ihnen das Wissen darum also nachweislich vorlag. Weitere Medien, die falsch abschreiben, werden wohl heute im Laufe des Tages folgen.
So entstehen waschechte "Fake News": Durch bewusstes Weglassen von zentralen Informationen wird die Wirklichkeit verzerrt. Lesern wird hier die zentrale Information vorenthalten, dass die vollständig entschwärzten Datensätze des RKI-Krisenstabs bereits zum freien Download vorliegen. Stattdessen wird suggeriert, eine Veröffentlichung stünde erst noch seitens des RKI bevor - man müsse sich bezüglich der RKI-Protokolle bis Juli 2023 also noch gedulden.
Selbst das RKI und die Bundesregierung haben die Authentizität der geleakten Dokumente inzwischen bestätigt. Es gibt daher keinen vernünftigen, nachvollziehbaren Grund mehr, diese Dokumente dem Leser zu verschweigen - außer gezielte und durchaus bösartige Desinformation.
Und das, obwohl der dpa ("Deutsche Presse Agentur") eigentlich eine besondere Verantwortung zukommt: Da ihre Pressemitteilungen von vielen Medien übernommen werden, muss sie ein ganz besonderes Augenmerk auf journalistische Sorgfalt legen, sonst müsste jede dpa-Meldung von den reproduzierenden Medien einzeln nachgeprüft werden - im hektischen Pressealltag schlichtweg unmöglich. Andere Medien müssen sich daher hundertprozentig darauf verlassen können, dass dpa-Meldungen vollständig und korrekt sind.
Erneut kein Ruhmesblatt für die dpa und von ihr abschreibende Medien - und nur einer von unzähligen Indikatoren für den völlig desolaten Zustand unseres Landes.
Quelle 1: Süddeutsche https://www.sueddeutsche.de/panorama/klage-gegen-taetigkeitsverbot-impfpflicht-in-der-pflege-rki-praesident-als-zeuge-geladen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-240903-930-221207
Quelle 2: Zeit
https://www.zeit.de/news/2024-09/03/impfpflicht-in-der-pflege-rki-praesident-als-zeuge-geladen
Quelle 3: Pharmazeutische Zeitung
https://www.pharmazeutische-zeitung.de/rki-praesident-als-zeuge-geladen-149696/
Quelle 4: Bestätigung der Authentizität des Leaks auf der Webseite des RKI, 07.08.2024: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/C/COVID-19-Pandemie/Protokolle_DSGVO.html
Quelle 5: Bestätigung der Authentizität des RKI-Leaks gegenüber dem Abgeordneten Martin Sichert seitens des BMG, 14.08.2024: https://x.com/Martin_Sichert/status/1823734045630718291
Quelle 6: Vorherige Berichterstattung der "Süddeutschen" zum RKI-Leak: https://www.sueddeutsche.de/wissen/corona-protokolle-rki-ungeschwaerzt-skandal-lux.9wApVpRTUY8BwGKdbxdaa1?reduced=true
Quelle 7: Vorherige Berichterstattung der "Zeit" zum RKI-Leak - Beispiel: https://archive.is/FCfhy
Quelle 8: Vorherige Berichterstattung der "Pharmazeutischen Zeitung" zum RKI-Leak: https://www.pharmazeutische-zeitung.de/rki-missbilligt-ungeschwaerzte-veroeffentlichung-148922/
Süddeutschen Zeitung
Impfpflicht in der Pflege: RKI-Präsident als Zeuge geladen
Osnabrück (dpa/lni) - Die wissenschaftlichen Grundlagen der Corona-Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal werden am Dienstag im Verwaltungsgericht Osnabrück diskutiert. Als Zeuge ist Lars Schaade, Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), geladen.…
Forwarded from Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
Verwaltungsgericht Osnabrück legt Bundesverfassungsgericht Entscheidung über einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht vor
PRESSEINFORMATION NR. 19-2024
OSNABRÜCK. Auf die mündliche Verhandlung von heute hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück das Klageverfahren einer Pflegehelferin gegen ein vom Landkreis Osnabrück 2022 mangels Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises ausgesprochenes Betretungs- und Tätigkeitsverbot ausgesetzt (vgl. Presseinformation Nr. 18/2024 vom 26.8.2024).
Die Kammer wird das Verfahren nunmehr dem Bundesverfassungsgericht vorlegen und ihm die Frage stellen, ob § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG, in der Fassung vom 18. März 2022) mit Art. 2 Abs. 2 S. 1 und Art. 12 Abs. 1 GG vereinbar gewesen ist.
Die Kammer geht davon aus, dass eine verfassungskonforme Auslegung der Norm nicht möglich sei. So verletze die Norm das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit sowie die Berufsfreiheit. Zwar habe das Bundesverfassungsgericht bereits mit Beschluss vom 27. April 2022 (1 BvR 2649/21) die Verfassungsmäßigkeit der streitgegenständlichen Norm festgestellt. Aufgrund der nunmehr vorliegenden Protokolle des COVID-19-Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie der in diesem Zusammenhang heute durchgeführten Zeugenvernehmung von Prof. Dr. Schaade, Präsident des RKI, sei die Unabhängigkeit der behördlichen Entscheidungsfindung in Frage zu stellen. Das RKI habe das Bundesministerium für Gesundheit auch von sich aus über neue Erkenntnisse aus Wissenschaft und Forschung informieren müssen. Nach der Gesetzesbegründung sei der Schutz vulnerabler Personen vor einer Ansteckung durch ungeimpftes Personal ein tragendes Motiv für die Einführung der einrichtungs- und unternehmensbezogenen Impfpflicht gewesen. Diese auf den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts beruhende Einschätzung werde durch die nun veröffentlichten Protokolle des Instituts erschüttert. Der Gesetzgeber sei seiner Normbeobachtungspflicht nicht gerecht geworden. Da § 20a IfSG im Laufe des Jahres 2022 in die Verfassungswidrigkeit hineingewachsen sei, sei eine - erneute - Vorlage an das Bundesverfassungsgericht erforderlich. Dem Verwaltungsgericht komme selbst keine Normverwerfungskompetenz zu.
Der Beschluss (3 A 224/22) ist unanfechtbar.
PRESSEINFORMATION NR. 19-2024
OSNABRÜCK. Auf die mündliche Verhandlung von heute hat die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts Osnabrück das Klageverfahren einer Pflegehelferin gegen ein vom Landkreis Osnabrück 2022 mangels Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises ausgesprochenes Betretungs- und Tätigkeitsverbot ausgesetzt (vgl. Presseinformation Nr. 18/2024 vom 26.8.2024).
Die Kammer wird das Verfahren nunmehr dem Bundesverfassungsgericht vorlegen und ihm die Frage stellen, ob § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG, in der Fassung vom 18. März 2022) mit Art. 2 Abs. 2 S. 1 und Art. 12 Abs. 1 GG vereinbar gewesen ist.
Die Kammer geht davon aus, dass eine verfassungskonforme Auslegung der Norm nicht möglich sei. So verletze die Norm das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit sowie die Berufsfreiheit. Zwar habe das Bundesverfassungsgericht bereits mit Beschluss vom 27. April 2022 (1 BvR 2649/21) die Verfassungsmäßigkeit der streitgegenständlichen Norm festgestellt. Aufgrund der nunmehr vorliegenden Protokolle des COVID-19-Krisenstabs des Robert-Koch-Instituts (RKI) sowie der in diesem Zusammenhang heute durchgeführten Zeugenvernehmung von Prof. Dr. Schaade, Präsident des RKI, sei die Unabhängigkeit der behördlichen Entscheidungsfindung in Frage zu stellen. Das RKI habe das Bundesministerium für Gesundheit auch von sich aus über neue Erkenntnisse aus Wissenschaft und Forschung informieren müssen. Nach der Gesetzesbegründung sei der Schutz vulnerabler Personen vor einer Ansteckung durch ungeimpftes Personal ein tragendes Motiv für die Einführung der einrichtungs- und unternehmensbezogenen Impfpflicht gewesen. Diese auf den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts beruhende Einschätzung werde durch die nun veröffentlichten Protokolle des Instituts erschüttert. Der Gesetzgeber sei seiner Normbeobachtungspflicht nicht gerecht geworden. Da § 20a IfSG im Laufe des Jahres 2022 in die Verfassungswidrigkeit hineingewachsen sei, sei eine - erneute - Vorlage an das Bundesverfassungsgericht erforderlich. Dem Verwaltungsgericht komme selbst keine Normverwerfungskompetenz zu.
Der Beschluss (3 A 224/22) ist unanfechtbar.
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Forwarded from ❗️Hej, news❗️
Berliner Zeitung
AfD-Verbot: Brandenburgs BSW-Landeschef Robert Crumbach offen für Prüfung
Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl macht das BSW in Brandenburg die Abgrenzung zur AfD deutlich. Robert Crumbach äußert sich auch zur Frage eines AfD-Verbotsverfahrens.
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Forwarded from Apollo News
Die Ampel möchte die Gaspreise erhöhen - und zwar drastisch. Damit soll ein Preisschock, der angeblich durch die Wärmewende ausgelöst werden soll, vorweggenommen werden.
https://apollo-news.net/ampel-will-drastische-gaspreis-erhoehung-angeblich-um-einen-preisschock-zu-verhindern/
https://apollo-news.net/ampel-will-drastische-gaspreis-erhoehung-angeblich-um-einen-preisschock-zu-verhindern/
Apollo News
Ampel will drastische Gaspreis-Erhöhung – angeblich um einen Preisschock zu verhindern
Aufgrund der Wärmewende müssen zukünftig immer weniger Verbraucher für den Unterhalt der Gasnetze aufkommen. Um einen Preisschock zu verhindern, möchte die Ampel schon jetzt die Gaspreise erhöhen - und zwar drastisch.
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Forwarded from Videodump
Das ☝️ ist der Stephan, VS-Präsident in Thüringen. Er stuft die AFD und Björn Höcke als "gesichert rechtsextrem" ein.
Stephan ist ein linksradikaler Totalversager. Jurastudium an 3 Unis ohne Abschluss! CDU, FDP und jetzt SPD Parteimitglied. Ramelow brachte ihn ins Amt, was damals eigentlich lt. Landesverfassung nur ein Volljurist sein durfte. So läuft das im Besten Deutschland aller Zeiten™...!
Nur nebenbei erwähnt sei, dass er aus Opportunismus zum Judentum konvertierte und gleichzeitig im Stiftungsrat der Steuergeld finanzierten HilfsStasi und linksradikalen Propagandaschleuder Amadeo Antonio Stiftung sitzt. Noch Fragen...!?
Stephan ist ein linksradikaler Totalversager. Jurastudium an 3 Unis ohne Abschluss! CDU, FDP und jetzt SPD Parteimitglied. Ramelow brachte ihn ins Amt, was damals eigentlich lt. Landesverfassung nur ein Volljurist sein durfte. So läuft das im Besten Deutschland aller Zeiten™...!
Nur nebenbei erwähnt sei, dass er aus Opportunismus zum Judentum konvertierte und gleichzeitig im Stiftungsrat der Steuergeld finanzierten HilfsStasi und linksradikalen Propagandaschleuder Amadeo Antonio Stiftung sitzt. Noch Fragen...!?
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Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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‼️Ein sehr interessanter Ausschnitt der einiges über die sogenannten "Faktenchecker" aussagt. Komplettes Video hier...
Forwarded from reitschuster.de
Wenn Künstliche Intelligenz wählen könnte…
...würden wir stramm links regiert, wie ein Test der NZZ zeigt.
ChatGPT hat nicht nur den Linksdrall seiner Entwickler übernommen – sondern auch deren Doppelmoral? Mit seinen Antworten auf die Vorwürfe entlarvt sich das Programm selbst. https://reitschuster.de/post/wenn-kuenstliche-intelligenz-waehlen-koennte/
...würden wir stramm links regiert, wie ein Test der NZZ zeigt.
ChatGPT hat nicht nur den Linksdrall seiner Entwickler übernommen – sondern auch deren Doppelmoral? Mit seinen Antworten auf die Vorwürfe entlarvt sich das Programm selbst. https://reitschuster.de/post/wenn-kuenstliche-intelligenz-waehlen-koennte/
reitschuster.de
Wenn Künstliche Intelligenz wählen könnte… ...würden wir stramm links regiert, wie ein Test der NZZ zeigt
ChatGPT hat nicht nur den Linksdrall seiner Entwickler übernommen – sondern auch deren Doppelmoral? Mit seinen Antworten auf die Vorwürfe entlarvt sich das Programm selbst.
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
💥KEINE KONTROLLE MEHR ÜBER DEN VS IN THÜRINGEN💥
Die Verfassungskrise ist schon da. Einer unkontrollierten Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes von Stephan Kramer steht nichts mehr im Weg.
Alle Mitglieder des Kontrollgremiums scheiden aus dem Landtag aus. Eine Neuwahl gibt es nicht – wegen der AfD.
Damit wird die Verfassung gebrochen.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/verfassungsschutz-wird-parlamentarisch-nicht-mehr-kontrolliert/
Die Verfassungskrise ist schon da. Einer unkontrollierten Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes von Stephan Kramer steht nichts mehr im Weg.
Alle Mitglieder des Kontrollgremiums scheiden aus dem Landtag aus. Eine Neuwahl gibt es nicht – wegen der AfD.
Damit wird die Verfassung gebrochen.
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/verfassungsschutz-wird-parlamentarisch-nicht-mehr-kontrolliert/
JUNGE FREIHEIT
Thüringen: Parlament wird Verfassungsschutz nicht mehr kontrollieren
Einer unkontrollierten Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes von Stephan Kramer steht nichts mehr im Weg. Alle Mitglieder des Kontrollgremiums scheiden aus dem Landtag aus. Eine Neuwahl gibt es nicht – wegen der AfD. Damit wird die Verfassung gebrochen.
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Forwarded from Media Guerilla Berlin
Die Bundesregierung will gegen die ausufernde Belästigung durch Banner, Layer und Popups zur "Cookie-Einwilligung" auf Webseiten vorgehen, will dafür wie gewohnt viel Geld für zweifelhafte Dinge ausgeben. Eine zentrale Stelle soll nun alles verwalten. Na bravo. Da haben wir dann eine Datenkrake, die mehr über uns weiß, als Google und Meta zusammen. Und wer verwaltet diese "vertrauenswürdige" Institution? Die Bundesregierung?
https://www.heise.de/news/Einwilligungsmanagement-Bundesregierung-will-Cookie-Banner-Flut-bekaempfen-9857507.html
Nun haben einige Browser wie Firefox unter "Datenschutzeinstellungen" Funktionen wie "Do Not Track" oder "Websites anweisen, meine Daten nicht weiterzugeben". Wie wäre es dann damit, nachweisliche Zuwiderhandlungen mit empfindlichen Geldstrafen zu belegen?
Btw.: Das Browser-Addon "I still don't care about cookies" wischt diese Banner einfach weg und man bestätigt gar nichts. Und fertig ist die effektive Lösung.
https://github.com/OhMyGuus/I-Still-Dont-Care-About-Cookies
Für die ganz hartnäckigen Fälle gibt es dann noch das Addon "Behind The Overlay Revival"
https://www.heise.de/news/Einwilligungsmanagement-Bundesregierung-will-Cookie-Banner-Flut-bekaempfen-9857507.html
Nun haben einige Browser wie Firefox unter "Datenschutzeinstellungen" Funktionen wie "Do Not Track" oder "Websites anweisen, meine Daten nicht weiterzugeben". Wie wäre es dann damit, nachweisliche Zuwiderhandlungen mit empfindlichen Geldstrafen zu belegen?
Btw.: Das Browser-Addon "I still don't care about cookies" wischt diese Banner einfach weg und man bestätigt gar nichts. Und fertig ist die effektive Lösung.
https://github.com/OhMyGuus/I-Still-Dont-Care-About-Cookies
Für die ganz hartnäckigen Fälle gibt es dann noch das Addon "Behind The Overlay Revival"
heise online
Einwilligungsmanagement: Bundesregierung will Cookie-Banner-Flut bekämpfen
Über einen anerkannten Dienst zur Einwilligungsverwaltung sollen Nutzer ein transparentes Werkzeug erhalten, um Zustimmungen und Ablehnungen zu managen.
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