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Merz vor der Wahl zur Schuldenbremse.
Nach der Wahl ist alles, wie erwartet und angekündigt: Schuldenbremse wird ignoriert, der nicht mehr legitimierte Bundestag will die Verfassung ändern, um uns alle, inklusive zukünftiger Generationen, massiv zu überschulden. Beiträge, Abgaben etc. sowie Inflation werden sich erhöhen, unter Garantie wird die Mehrwertsteuer angehoben. Vor der letzten Erhöhung auf 19 % hatte Frau Merkel zugesichert, dass diese Erhöhung nicht stattfinden würde. Zusätzlich kommt die Maut wieder aufs Tablett, die die deutsche Bevölkerung diskriminiert.
👉 @Kesselbunte
Merz vor der Wahl zur Schuldenbremse.
Nach der Wahl ist alles, wie erwartet und angekündigt: Schuldenbremse wird ignoriert, der nicht mehr legitimierte Bundestag will die Verfassung ändern, um uns alle, inklusive zukünftiger Generationen, massiv zu überschulden. Beiträge, Abgaben etc. sowie Inflation werden sich erhöhen, unter Garantie wird die Mehrwertsteuer angehoben. Vor der letzten Erhöhung auf 19 % hatte Frau Merkel zugesichert, dass diese Erhöhung nicht stattfinden würde. Zusätzlich kommt die Maut wieder aufs Tablett, die die deutsche Bevölkerung diskriminiert.
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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Reichelt: “Mit Steuergeldern von "Demokratie leben" und aus dem Kanzleramt werden im ländlichen Niedersachsen die Häuser von "ordentlichen Demokraten" mit bunten Kreuzen markiert.
Bei den Häusern, die kein Kreuz haben, fahren militante, vermummte Antifa-Aktivisten vor und schüchtern die Menschen ein - in Absprache mit einer steuerfinanzierten NGO. Diese Zustände sind außer Kontrolle.”
https://www.nius.de/gesellschaft/news/niedersachsen-uelzen-beherzt-antifa-raabe-roepke-bustour-denunziation-voelkische-siedler-verfassungsschutz/9ed820ab-7e05-482f-8574-d7fed9150e59
t.me/Rosenbusch
Bei den Häusern, die kein Kreuz haben, fahren militante, vermummte Antifa-Aktivisten vor und schüchtern die Menschen ein - in Absprache mit einer steuerfinanzierten NGO. Diese Zustände sind außer Kontrolle.”
https://www.nius.de/gesellschaft/news/niedersachsen-uelzen-beherzt-antifa-raabe-roepke-bustour-denunziation-voelkische-siedler-verfassungsschutz/9ed820ab-7e05-482f-8574-d7fed9150e59
t.me/Rosenbusch
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"Seit Tagen höre ich, die westliche Werteordnung sei in Gefahr. Demokratie, Freiheit, Rechtsstaat, alles stehe auf der Kippe. Doch von welcher westlichen Werteordnung reden wir eigentlich?
Mein Kommentar
Für mich war sie in Gefahr, als wir begannen, Menschen aufgrund bestimmter Kriterien den Zugang zu Theatern, Kinos, Restaurants und Kirchen zu verwehren. Als wir Schilder aufhängten, die bestimmten Gruppen den Eintritt untersagten, nicht etwa wegen Verbrechen, sondern weil sie eine persönliche medizinische Entscheidung getroffen hatten.
Das Ende der Werteordnung kam, als wir ernsthaft darüber diskutierten, ob wir unliebsame Parteien verbieten sollten, Parteien, die in freien Wahlen von Millionen Menschen gewählt wurden. Die Demokratie zu verteidigen, indem man sie abschafft. Was ist das bloß für eine absurde Logik?
Das Ende der Werteordnung kam, als Menschen öffentlich bedauerten, dass ein Attentat auf einen amerikanischen Präsidenten gescheitert war. Ein gescheiterter Mordversuch, beklagt von jenen, die sich sonst über „Hass und Hetze“ echauffieren.
Das Ende der Werteordnung kam, als der Glaube an den Krieg so übermächtig wurde, dass Pazifisten als „Lumpenpazifisten“ beschimpft wurden.
Das Ende der Werteordnung kam, als Steuergelder genutzt wurden, um gegen die Opposition Politik zu machen, sei es durch Organisationen, die gezielt die Artikulation abweichender Meinungen im Internet erschweren, oder durch die regierungsgestützte Organisation von Massendemonstrationen, bei denen bewusst Angst geschürt und übertriebene Nachrichten verbreitet wurden.
Das Ende der westlichen Werteordnung kam, als ein Gesetz verabschiedet wurde, das erklärte, dass Politiker stärker vor Beleidigungen geschützt werden müssten als Bürger. Als die Türen morgens um sechs Uhr von bewaffneten Beamten des Staates geöffnet wurden, um Menschen, die einen Politiker als Schwachkopf bezeichnet hatten, ihre Smartphones und Rechner zu beschlagnahmen.
Das Ende der Werteordnung kam, als Beamte jauchzten, lachten und feixend erzählten, wie sie Hausdurchsuchungen in den frühen Morgenstunden durchführten.
Das Ende der westlichen Werteordnung kam, als staatlich finanzierte Institutionen gegründet wurden, die der Bevölkerung erklären sollten, was wahr und was falsch ist, ganz so als hätten freie Bürger nicht selbst die Fähigkeit, sich eine Meinung zu bilden.
Das Ende der westlichen Werteordnung kam, als der Staat erklärte, er könne zwar das Weltklima retten, aber nicht die eigenen Grenzen schützen.
Das Ende der westlichen Werteordnung kam, als erklärt wurde, es gäbe eine Religion, die man nicht mehr kritisieren, hinterfragen, parodieren oder infrage stellen durfte, ohne als geisteskrank, gefährlich, rassistisch oder als Ketzer gebrandmarkt zu werden.
Das Ende der westlichen Werteordnung kam, als Frauen das Recht abgesprochen wurde, sich für ihre Geschlechtsgenossinnen einzusetzen, weil sie damit angeblich Männer diskriminierten, die erklärten, Frauen zu sein.
Für mich war die westliche Werteordnung in Gefahr, als wir den Anderen aufgrund abweichender Meinungen zum Fremden und zugleich zur Bedrohung erklärten. Als wir begannen, Angst vor jeder noch so kleinen Veränderung im eigenen Denken zu haben.
Das Ende der westlichen Werteordnung kam, als die Menschen wieder begannen, an Hexen zu glauben, an moderne Häretiker, an Abweichler, an Ketzer des Zeitgeistes. Als es plötzlich keine Debatten mehr gab, sondern nur noch Tribunale. Als es nicht mehr um Argumente ging, sondern um Anklagen, Verdächtigungen und Exkommunikation.
Das Ende der westlichen Werteordnung kam, als Menschen sich wieder flüstern hörten, was sie früher laut sagen durften. Als aus offenen Gesellschaften verschlossene Räume wurden, in denen nur noch geflüstert wird, aus Angst, dass ein falsches Wort das soziale oder gar berufliche Ende bedeutet.
Die westliche Werteordnung ist nicht erst jetzt in Gefahr. Sie wurde längst verraten, und zwar von genau jenen, die heute am lautesten behaupten, sie zu verteidigen.
Mal drüber nachdenken 🤔"
Michael Schliederer
👉 @Kesselbunte
"Seit Tagen höre ich, die westliche Werteordnung sei in Gefahr. Demokratie, Freiheit, Rechtsstaat, alles stehe auf der Kippe. Doch von welcher westlichen Werteordnung reden wir eigentlich?
Mein Kommentar
Für mich war sie in Gefahr, als wir begannen, Menschen aufgrund bestimmter Kriterien den Zugang zu Theatern, Kinos, Restaurants und Kirchen zu verwehren. Als wir Schilder aufhängten, die bestimmten Gruppen den Eintritt untersagten, nicht etwa wegen Verbrechen, sondern weil sie eine persönliche medizinische Entscheidung getroffen hatten.
Das Ende der Werteordnung kam, als wir ernsthaft darüber diskutierten, ob wir unliebsame Parteien verbieten sollten, Parteien, die in freien Wahlen von Millionen Menschen gewählt wurden. Die Demokratie zu verteidigen, indem man sie abschafft. Was ist das bloß für eine absurde Logik?
Das Ende der Werteordnung kam, als Menschen öffentlich bedauerten, dass ein Attentat auf einen amerikanischen Präsidenten gescheitert war. Ein gescheiterter Mordversuch, beklagt von jenen, die sich sonst über „Hass und Hetze“ echauffieren.
Das Ende der Werteordnung kam, als der Glaube an den Krieg so übermächtig wurde, dass Pazifisten als „Lumpenpazifisten“ beschimpft wurden.
Das Ende der Werteordnung kam, als Steuergelder genutzt wurden, um gegen die Opposition Politik zu machen, sei es durch Organisationen, die gezielt die Artikulation abweichender Meinungen im Internet erschweren, oder durch die regierungsgestützte Organisation von Massendemonstrationen, bei denen bewusst Angst geschürt und übertriebene Nachrichten verbreitet wurden.
Das Ende der westlichen Werteordnung kam, als ein Gesetz verabschiedet wurde, das erklärte, dass Politiker stärker vor Beleidigungen geschützt werden müssten als Bürger. Als die Türen morgens um sechs Uhr von bewaffneten Beamten des Staates geöffnet wurden, um Menschen, die einen Politiker als Schwachkopf bezeichnet hatten, ihre Smartphones und Rechner zu beschlagnahmen.
Das Ende der Werteordnung kam, als Beamte jauchzten, lachten und feixend erzählten, wie sie Hausdurchsuchungen in den frühen Morgenstunden durchführten.
Das Ende der westlichen Werteordnung kam, als staatlich finanzierte Institutionen gegründet wurden, die der Bevölkerung erklären sollten, was wahr und was falsch ist, ganz so als hätten freie Bürger nicht selbst die Fähigkeit, sich eine Meinung zu bilden.
Das Ende der westlichen Werteordnung kam, als der Staat erklärte, er könne zwar das Weltklima retten, aber nicht die eigenen Grenzen schützen.
Das Ende der westlichen Werteordnung kam, als erklärt wurde, es gäbe eine Religion, die man nicht mehr kritisieren, hinterfragen, parodieren oder infrage stellen durfte, ohne als geisteskrank, gefährlich, rassistisch oder als Ketzer gebrandmarkt zu werden.
Das Ende der westlichen Werteordnung kam, als Frauen das Recht abgesprochen wurde, sich für ihre Geschlechtsgenossinnen einzusetzen, weil sie damit angeblich Männer diskriminierten, die erklärten, Frauen zu sein.
Für mich war die westliche Werteordnung in Gefahr, als wir den Anderen aufgrund abweichender Meinungen zum Fremden und zugleich zur Bedrohung erklärten. Als wir begannen, Angst vor jeder noch so kleinen Veränderung im eigenen Denken zu haben.
Das Ende der westlichen Werteordnung kam, als die Menschen wieder begannen, an Hexen zu glauben, an moderne Häretiker, an Abweichler, an Ketzer des Zeitgeistes. Als es plötzlich keine Debatten mehr gab, sondern nur noch Tribunale. Als es nicht mehr um Argumente ging, sondern um Anklagen, Verdächtigungen und Exkommunikation.
Das Ende der westlichen Werteordnung kam, als Menschen sich wieder flüstern hörten, was sie früher laut sagen durften. Als aus offenen Gesellschaften verschlossene Räume wurden, in denen nur noch geflüstert wird, aus Angst, dass ein falsches Wort das soziale oder gar berufliche Ende bedeutet.
Die westliche Werteordnung ist nicht erst jetzt in Gefahr. Sie wurde längst verraten, und zwar von genau jenen, die heute am lautesten behaupten, sie zu verteidigen.
Mal drüber nachdenken 🤔"
Michael Schliederer
👉 @Kesselbunte
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Während also die Damen und Herren Bürgergeld und Sozialhilfe sowie alle Eingewanderten nichts bemerken und weiter fröhlich zum Arzt gehen, sollen diejenigen, die das Geld für Millionen Nichteinzahler erarbeiten, für ihren eigenen Gang zum Arzt, für Medikamente und Behandlungen noch mehr blechen.
👉 @Kesselbunte
Während also die Damen und Herren Bürgergeld und Sozialhilfe sowie alle Eingewanderten nichts bemerken und weiter fröhlich zum Arzt gehen, sollen diejenigen, die das Geld für Millionen Nichteinzahler erarbeiten, für ihren eigenen Gang zum Arzt, für Medikamente und Behandlungen noch mehr blechen.
👉 @Kesselbunte
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Forwarded from Freie Medien
Die EU muss ihre Klimapolitik drastisch verändern❗️
Diese Woche veröffentlichte die Europäische Kommission ihren Vorschlag für ein „Abkommen über saubere Industrie“, das die Klimapolitik der EU mit der Wettbewerbsfähigkeit in Einklang bringen soll und im sogenannten „Omnibus-Paket“ dargelegt ist.
Die Kommission stellt fest, dass „unsere Energiekosten nach wie vor vergleichsweise hoch sind, was Europa einem echten Risiko der Deindustrialisierung aussetzt“.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, spricht zwar von „Vereinfachung“, aber sie hat den Plan, das „Klimaziel“ der EU für 2040 verbindlich zu machen, noch immer nicht fallen gelassen. Dies würde eine Verschärfung der Klimapolitik der EU bedeuten.
Nur acht EU-Mitgliedstaaten unterstützen diese Idee ausdrücklich. Das sollte für von der Leyen ein klares Signal sein, dass sich die Zeiten geändert haben.
https://www.achgut.com/artikel/die_eu_muss_ihre_klimapolitik_drastisch_veraendern_omnibus
Zensiert in der Telegram-Suche
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Diese Woche veröffentlichte die Europäische Kommission ihren Vorschlag für ein „Abkommen über saubere Industrie“, das die Klimapolitik der EU mit der Wettbewerbsfähigkeit in Einklang bringen soll und im sogenannten „Omnibus-Paket“ dargelegt ist.
Die Kommission stellt fest, dass „unsere Energiekosten nach wie vor vergleichsweise hoch sind, was Europa einem echten Risiko der Deindustrialisierung aussetzt“.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, spricht zwar von „Vereinfachung“, aber sie hat den Plan, das „Klimaziel“ der EU für 2040 verbindlich zu machen, noch immer nicht fallen gelassen. Dies würde eine Verschärfung der Klimapolitik der EU bedeuten.
Nur acht EU-Mitgliedstaaten unterstützen diese Idee ausdrücklich. Das sollte für von der Leyen ein klares Signal sein, dass sich die Zeiten geändert haben.
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Achgut.com
Die EU muss ihre Klimapolitik drastisch verändern
Die kosmetische Korrekturen an der EU-Klima- und Industriepolitik im geplanten EU- „Omnibus-Paket“ reichen nicht aus. Sie muss grundlegend und drastisch verändert werden./ Foto: Montage Achgut.com/KI
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Forwarded from Royal allemand
WAS WÄRE WENN...
... GEORGINE KELLERMANN DIE BÖSE HEXE DARGESTELLT HÄTTE?
DÜSSELDORF, 03.03.
◼️ WDR-Urgestein Georgine Kellermann lobt Jaques Tillys Wagenbau mit Alice Weidel als Kinder umgarnende Nazi-Hexe mit Lebkuchen-Hakenkreuz. Finanziert wurde der Bau des Wagens des Düsseldorfer Rosenmontagszugs durch die Rundfunkgebühren.
◼️ Wäre Georgine Kellermann als böse Hexe dargestellt worden, die mit einer Schere aus Lebkuchen eine „Geschlechtsangleichung" an Hänsel und Gretel vornehmen will, dann wäre Jaques Tillys Laufbahn als Wagenbauer in Düsseldorf umgehend beendet gewesen. Mindestens das. Anschließende Anzeige Kellermanns inklusive? Nicht unwahrscheinlich.
👉 @RoyalAllemand
... GEORGINE KELLERMANN DIE BÖSE HEXE DARGESTELLT HÄTTE?
DÜSSELDORF, 03.03.
◼️ WDR-Urgestein Georgine Kellermann lobt Jaques Tillys Wagenbau mit Alice Weidel als Kinder umgarnende Nazi-Hexe mit Lebkuchen-Hakenkreuz. Finanziert wurde der Bau des Wagens des Düsseldorfer Rosenmontagszugs durch die Rundfunkgebühren.
◼️ Wäre Georgine Kellermann als böse Hexe dargestellt worden, die mit einer Schere aus Lebkuchen eine „Geschlechtsangleichung" an Hänsel und Gretel vornehmen will, dann wäre Jaques Tillys Laufbahn als Wagenbauer in Düsseldorf umgehend beendet gewesen. Mindestens das. Anschließende Anzeige Kellermanns inklusive? Nicht unwahrscheinlich.
👉 @RoyalAllemand
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Selenskyj habe sich zudem zur Unterzeichnung des Rohstoffabkommens mit den USA bereit erklärt, so Trump.
https://s.focus.de/aa8c078e
👉 @Kesselbunte
Selenskyj habe sich zudem zur Unterzeichnung des Rohstoffabkommens mit den USA bereit erklärt, so Trump.
https://s.focus.de/aa8c078e
👉 @Kesselbunte
🔥2🤷♂1
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Erster deutscher Windpark Alpha Ventus soll zurückgebaut werden - nach Auslauf der Hochvergütung kein wirtschaftlicher Betrieb mehr möglich
https://blackout-news.de/aktuelles/alpha-ventus-rueckbau-des-ersten-deutschen-offshore-windparks-nach-nur-15-jahren-geplant/
👉 @Kesselbunte
Erster deutscher Windpark Alpha Ventus soll zurückgebaut werden - nach Auslauf der Hochvergütung kein wirtschaftlicher Betrieb mehr möglich
https://blackout-news.de/aktuelles/alpha-ventus-rueckbau-des-ersten-deutschen-offshore-windparks-nach-nur-15-jahren-geplant/
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Ampel-Regierung meldete Demo gegen die Opposition an
https://www.nius.de/politik/news/exklusiv-ampel-regierung-meldete-demo-an/fc9150cd-26ef-46cf-8226-71378f89d9ba
👉 @Kesselbunte
Ampel-Regierung meldete Demo gegen die Opposition an
https://www.nius.de/politik/news/exklusiv-ampel-regierung-meldete-demo-an/fc9150cd-26ef-46cf-8226-71378f89d9ba
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Forwarded from Apollo News
Die Grünen wollen die Affäre um Stefan Gelbhaar nicht aufklären. Weder die Belästigungsvorwürfe noch der darauffolgende Umgang mit Gelbhaar sollen untersucht werden. Dabei hatte die Partei das zuvor groß angekündigt und versprochen.
https://apollo-news.net/keine-aufklrung-grne-wollen-gelbhaar-affre-nicht-intern-untersuchen-lassen/
https://apollo-news.net/keine-aufklrung-grne-wollen-gelbhaar-affre-nicht-intern-untersuchen-lassen/
Apollo News
Keine Aufklärung: Grüne wollen Gelbhaar-Affäre nicht intern untersuchen lassen
Die Grünen wollen die Affäre um Stefan Gelbhaar nicht aufklären. Weder die Belästigungsvorwürfe noch der darauffolgende Umgang mit Gelbhaar sollen untersucht werden. Dabei hatte die Partei das zuvor groß angekündigt und versprochen.
😁2😇1
Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
MIT VERSCHWÖRUNGSTHEORIEN, DIE WAHR WERDEN...
können die Denunziationsverwalter im Bundesinnenministerium nicht umgehen.
Mit einer ganz einfachen Frage hat die Biologin Dr. Sabine Stebel den "Beratungskompass Verschwörungsdenken" demaskiert.
Und Kommentare sind nur noch von handverlesenem Publikum erwünscht. Also von den Claqueuren der Bundesregierung.
können die Denunziationsverwalter im Bundesinnenministerium nicht umgehen.
Mit einer ganz einfachen Frage hat die Biologin Dr. Sabine Stebel den "Beratungskompass Verschwörungsdenken" demaskiert.
Und Kommentare sind nur noch von handverlesenem Publikum erwünscht. Also von den Claqueuren der Bundesregierung.
👍2🤡2😁1
Forwarded from CheckMateNews ♟
EU-Gerichtshof: Impfärzte für Schäden haftbar
Ein vermutlich weitreichendes Urteil hat der Europäische Gerichtshof Ende Jänner gefällt. Der italienische Professor Giovanni Frajese hatte im September 2023 den Fall vor das Europäische Gericht gebracht, und forderte einen Widerruf der Zulassung der Covid-Impfstoffs. Ende Jänner kam es zu einem Urteil, eigentlich gegen den Italiener, dessen Klage abgewiesen wurde. Trotzdem stellte das Gericht dar, dass Impfärzte und andere impfende Personen grundsätzlich zivil- und strafrechtlich haftbar sind. Denn sie wurden nicht gezwungen, den Eingriff durchzuführen.
Entgegen dem Vorbringen von Herrn Frajese folgt aus dem Umstand, dass die durch die streitigen Beschlüsse für die in Rede stehenden Impfstoffe erteilten Zulassungen es ihren Inhabern erlauben, diese Impfstoffe in jedem Mitgliedstaat in Verkehr zu bringen, nicht, dass diese Beschlüsse Ärzte dazu verpflichten würden, ihren Patienten die Impfstoffe zu verschreiben und zu verabreichen. Insoweit hat der Gerichtshof bereits entschieden, dass die Erteilung einer Zulassung zwar Voraussetzung des Rechts der Inhaber der Zulassungen ist, die betreffenden Impfstoffe in den einzelnen Mitgliedstaaten in Verkehr zu bringen, jedoch grundsätzlich keine Pflicht für Patienten oder Impfärzte begründet (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. Juli 2023, Azienda Ospedale-Università di Padova, C‑765/21, EU:C:2023:566, Rn. 36 und 42).
https://tkp.at/2025/03/04/eu-gerichtshof-impfaerzte-fuer-schaeden-haftbar/
CheckMateNews ♟ 👉🏼 TWITTER/X
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Ein vermutlich weitreichendes Urteil hat der Europäische Gerichtshof Ende Jänner gefällt. Der italienische Professor Giovanni Frajese hatte im September 2023 den Fall vor das Europäische Gericht gebracht, und forderte einen Widerruf der Zulassung der Covid-Impfstoffs. Ende Jänner kam es zu einem Urteil, eigentlich gegen den Italiener, dessen Klage abgewiesen wurde. Trotzdem stellte das Gericht dar, dass Impfärzte und andere impfende Personen grundsätzlich zivil- und strafrechtlich haftbar sind. Denn sie wurden nicht gezwungen, den Eingriff durchzuführen.
Entgegen dem Vorbringen von Herrn Frajese folgt aus dem Umstand, dass die durch die streitigen Beschlüsse für die in Rede stehenden Impfstoffe erteilten Zulassungen es ihren Inhabern erlauben, diese Impfstoffe in jedem Mitgliedstaat in Verkehr zu bringen, nicht, dass diese Beschlüsse Ärzte dazu verpflichten würden, ihren Patienten die Impfstoffe zu verschreiben und zu verabreichen. Insoweit hat der Gerichtshof bereits entschieden, dass die Erteilung einer Zulassung zwar Voraussetzung des Rechts der Inhaber der Zulassungen ist, die betreffenden Impfstoffe in den einzelnen Mitgliedstaaten in Verkehr zu bringen, jedoch grundsätzlich keine Pflicht für Patienten oder Impfärzte begründet (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. Juli 2023, Azienda Ospedale-Università di Padova, C‑765/21, EU:C:2023:566, Rn. 36 und 42).
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EU-Gerichtshof: Impfärzte für Schäden haftbar
Impfärzte sind für die Folgen der Covid-Injektion verantwortlich und haftbar. Denn sie hätten den Eingriff auch verweigern können. So ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes. [...]
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BILD: "Eine Anwaltskanzlei aus Baden-Württemberg sieht in der Aufnahme der 132 Afghanen den Verdacht des Einschleusens von Ausländern sowie eine Gefährdung der Bevölkerung, wie aus dem Schreiben an die Staatsanwaltschaft Berlin hervorgeht.
„Es gibt keinerlei belastbare Rechtsgrundlagen, wonach diese Personen einfach so – und noch dazu auf Kosten der Bundesrepublik – nach Deutschland gebracht werden“, heißt es darin. Zudem wird die Aufhebung der Immunität von Scholz gefordert.
Die Strafanzeige sei am Mittwoch nach der Landung des Charterflugs bei der Staatsanwaltschaft Berlin gestellt worden, wie Rechtsanwalt Rafael Fischer (62) gegenüber BILD erklärte.
Der Jurist, der auf Straf- und Wirtschaftsrecht spezialisiert ist, erklärte: „Ich möchte damit die Ermittlungen gegen Olaf Scholz anstoßen. Er hat eine Straftat im Amt begangen. Das Programm ist für andere Menschen gedacht, nicht für die, die in dem Flieger saßen.“ So könne man schließlich nicht mit den Steuergeldern umgehen.
Unter den 132 Afghanen befand sich in der gecharterten Boeing 737 nur eine sogenannte Ortskraft, die beim deutschen Afghanistan-Einsatz entweder der Bundeswehr oder auch anderen deutschen Institutionen geholfen hat und fünf Angehörige.
In der Strafanzeige wird u. a. auf einen BILD-Bericht über einen Brandbrief vom Vorsitzenden der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz an Olaf Scholz verwiesen, in dem dieser den Afghanen-Flug als „hochriskant und unverantwortlich“ bezeichnet. Die Identitäten der Afghanen seien oftmals gefälscht, warnte Teggatz.
Rechtsanwalt Fischer hatte am Dienstag bereits in gleicher Sache eine Strafanzeige gegen Außenministerin Annalena Baerbock (44, Grüne) gestellt.
Via Sandra Kristin Meier
👉 @Kesselbunte
BILD: "Eine Anwaltskanzlei aus Baden-Württemberg sieht in der Aufnahme der 132 Afghanen den Verdacht des Einschleusens von Ausländern sowie eine Gefährdung der Bevölkerung, wie aus dem Schreiben an die Staatsanwaltschaft Berlin hervorgeht.
„Es gibt keinerlei belastbare Rechtsgrundlagen, wonach diese Personen einfach so – und noch dazu auf Kosten der Bundesrepublik – nach Deutschland gebracht werden“, heißt es darin. Zudem wird die Aufhebung der Immunität von Scholz gefordert.
Die Strafanzeige sei am Mittwoch nach der Landung des Charterflugs bei der Staatsanwaltschaft Berlin gestellt worden, wie Rechtsanwalt Rafael Fischer (62) gegenüber BILD erklärte.
Der Jurist, der auf Straf- und Wirtschaftsrecht spezialisiert ist, erklärte: „Ich möchte damit die Ermittlungen gegen Olaf Scholz anstoßen. Er hat eine Straftat im Amt begangen. Das Programm ist für andere Menschen gedacht, nicht für die, die in dem Flieger saßen.“ So könne man schließlich nicht mit den Steuergeldern umgehen.
Unter den 132 Afghanen befand sich in der gecharterten Boeing 737 nur eine sogenannte Ortskraft, die beim deutschen Afghanistan-Einsatz entweder der Bundeswehr oder auch anderen deutschen Institutionen geholfen hat und fünf Angehörige.
In der Strafanzeige wird u. a. auf einen BILD-Bericht über einen Brandbrief vom Vorsitzenden der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz an Olaf Scholz verwiesen, in dem dieser den Afghanen-Flug als „hochriskant und unverantwortlich“ bezeichnet. Die Identitäten der Afghanen seien oftmals gefälscht, warnte Teggatz.
Rechtsanwalt Fischer hatte am Dienstag bereits in gleicher Sache eine Strafanzeige gegen Außenministerin Annalena Baerbock (44, Grüne) gestellt.
Via Sandra Kristin Meier
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👍14🤬1
...auf Anordnung des Auswärtigen Amts in Berlin auch kritische Fälle durchwinken müssen – und damit letztlich die innere Sicherheit der Bundesrepublik gefährden könnten.
Aktuell bestanden zum Beispiel arge Zweifel an der Familienzugehörigkeit eines jungen Mannes. Ein DNA-Test, der das Verwandtschaftsverhältnis hätte belegen können, wurde von Berlin aus untersagt.
NGO-Aktivisten hatten einem Afghanen bei der Antragsstellung wohl die Hand geführt und im Antrag festgehalten, der Mann sei als schwuler Mann in Afghanistan gefährdet. Als die Kontrolleure ihn auf seine sexuelle Orientierung ansprachen, flippte der Mann völlig aus. Er sei nicht schwul, wütete er.
„Das alles ist doch staatlich finanzierte Fluchthilfe. Aber solange Ministerin Annalena Baerbock im Auswärtigen Amt sitzt, wird das wohl so weitergehen.“
https://www.focus.de/politik/deutschland/beamte-packen-aus-wirbel-um-afghanen-flug-behoerden-wollen-dna-tests-baerbock-ministerium-verbietet-sie_e7980025-3b9e-42ce-bde9-33958c9b7085.html
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Aktuell bestanden zum Beispiel arge Zweifel an der Familienzugehörigkeit eines jungen Mannes. Ein DNA-Test, der das Verwandtschaftsverhältnis hätte belegen können, wurde von Berlin aus untersagt.
NGO-Aktivisten hatten einem Afghanen bei der Antragsstellung wohl die Hand geführt und im Antrag festgehalten, der Mann sei als schwuler Mann in Afghanistan gefährdet. Als die Kontrolleure ihn auf seine sexuelle Orientierung ansprachen, flippte der Mann völlig aus. Er sei nicht schwul, wütete er.
„Das alles ist doch staatlich finanzierte Fluchthilfe. Aber solange Ministerin Annalena Baerbock im Auswärtigen Amt sitzt, wird das wohl so weitergehen.“
https://www.focus.de/politik/deutschland/beamte-packen-aus-wirbel-um-afghanen-flug-behoerden-wollen-dna-tests-baerbock-ministerium-verbietet-sie_e7980025-3b9e-42ce-bde9-33958c9b7085.html
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