Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
DIE WELT
551 Fragen zu NGOs: Plötzlich schweigt die Union zur Kleinen Anfrage - WELT
551 Fragen der Union zur Finanzierung von NGOs sorgten für Empörung. Die SPD stellte gar die Verhandlungen mit der CDU infrage. Nun haben beide Parteien einen „Umgang“ gefunden, Union und SPD schweigen. In wenigen Tagen aber läuft eine entscheidende Frist…
💥War was?💥
Die Union hat im Bundestag eine kleine Anfrage mit 551 Fragen zur Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) insbesondere aus dem Topf des "Demokratie"förderungsgesetzes gestellt.
Jetzt scheint es so, als habe sie CDU keinerlei Interesse mehr an der Beantwortung der Fragen.
Quelle
Klar, wenn man Schulden von mehreren Milliarden Euro machen will, sind die Millionen für Vorfeldorganisationen von SPD, GRÜNE und Linke ja nur noch "Peanuts".
Wer weiß, vielleicht ein cleverer Schachzug von Friedrich Merz, denn möglicherweise übernimmt Saskia Esken ja bald den Vorsitz von "Omas gegen rechts". Es scheint - bei den Wahlergebnissen der SPD -, dass dort ein besseres Einkommen zu erzielen ist.
Mein Kanal:
t.me/RA_LUDWIG
Die Union hat im Bundestag eine kleine Anfrage mit 551 Fragen zur Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) insbesondere aus dem Topf des "Demokratie"förderungsgesetzes gestellt.
Jetzt scheint es so, als habe sie CDU keinerlei Interesse mehr an der Beantwortung der Fragen.
Quelle
Klar, wenn man Schulden von mehreren Milliarden Euro machen will, sind die Millionen für Vorfeldorganisationen von SPD, GRÜNE und Linke ja nur noch "Peanuts".
Wer weiß, vielleicht ein cleverer Schachzug von Friedrich Merz, denn möglicherweise übernimmt Saskia Esken ja bald den Vorsitz von "Omas gegen rechts". Es scheint - bei den Wahlergebnissen der SPD -, dass dort ein besseres Einkommen zu erzielen ist.
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Forwarded from 🚨Unzensiert V2🚨
@unzensiert_infoseite
STRAFANZEIGE GEGEN BAERBOCK UND SCHOLZ
Heute wurde die Strafanzeige gegen die beiden mutmaßlichen politischen Gefährder eingereicht, welche durch politischen Verrat, ungeprüft und vorsätzlich Gefährder ins Land einflogen. Normalerweise wäre dies die Aufgabe des Generalbundesstaatsanwaltes, doch der sieht offenbar keinen Grund für Ermittelungen und so war es der Anwalt Raphael Fischer (62 J.), der aktiv wurde, während weitere illegale Flüge in der Pipeline stehen!
SunEvoNews
@unzensiert / @unzensiertV2
STRAFANZEIGE GEGEN BAERBOCK UND SCHOLZ
Heute wurde die Strafanzeige gegen die beiden mutmaßlichen politischen Gefährder eingereicht, welche durch politischen Verrat, ungeprüft und vorsätzlich Gefährder ins Land einflogen. Normalerweise wäre dies die Aufgabe des Generalbundesstaatsanwaltes, doch der sieht offenbar keinen Grund für Ermittelungen und so war es der Anwalt Raphael Fischer (62 J.), der aktiv wurde, während weitere illegale Flüge in der Pipeline stehen!
SunEvoNews
@unzensiert / @unzensiertV2
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Forwarded from BS
Guter Kommentar. Wieder werden so einige Verschwörungstheorien wie selbstverständlich beschrieben, als hätte man uns dafür nie als Nazi und Spinner bezeichnet. https://www.focus.de/politik/meinung/der-gierige-bevormundungs-staat-ist-auf-dem-siegeszug-schuld-sind-nicht-linke_76282aab-eca6-4a76-a8e8-48367515e372.html
www.focus.de
Der gierige Bevormundungs-Staat ist auf dem Siegeszug – Schuld sind nicht Linke
Der starke Staat will uns führen und bevormunden. Diese Phasen wird ausgerechnet von Konservativen wie Friedrich Merz eingeläutet.
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"Hier ist die wichtigste Rechnung unseres Lebens:
Die 2/3-Mehrheit im (AUFGELÖSTEN) Bundestag liegt bei 489 Stimmen.
148 Abgeordnete von SPD und Grünen haben aber gar kein Mandat mehr, sind ABGEWÄHLT.
Die wichtigste Entscheidung für die Zukunft unseres Landes, der Weg in den Hochschuldenstaat würde also zu 30 Prozent von Abgeordneten getroffen werden, die keine demokratische Legitimation mehr haben. Fast jeder dritte Volksvertreter, der für den Schuldenplan von Friedrich Merz stimmen müsste, wurde vom Volk bereits gefeuert. Niemand weiß wirklich, ob das legal ist. Klar ist: Mit Demokratie im Sinne der Volksvertretung hat das rein gar nichts mehr zu tun."
https://www.nius.de/politik/news/die-brisanteste-rechnung-fuer-unsere-demokratie-jeder-dritte-abgeordnete-der-fuer-merz-schulden-stimmen-soll-hat-gar-kein-mandat-mehr/2f05d5a3-77e1-4961-888c-2d585cdf1f77
👉 @Kesselbunte
"Hier ist die wichtigste Rechnung unseres Lebens:
Die 2/3-Mehrheit im (AUFGELÖSTEN) Bundestag liegt bei 489 Stimmen.
148 Abgeordnete von SPD und Grünen haben aber gar kein Mandat mehr, sind ABGEWÄHLT.
Die wichtigste Entscheidung für die Zukunft unseres Landes, der Weg in den Hochschuldenstaat würde also zu 30 Prozent von Abgeordneten getroffen werden, die keine demokratische Legitimation mehr haben. Fast jeder dritte Volksvertreter, der für den Schuldenplan von Friedrich Merz stimmen müsste, wurde vom Volk bereits gefeuert. Niemand weiß wirklich, ob das legal ist. Klar ist: Mit Demokratie im Sinne der Volksvertretung hat das rein gar nichts mehr zu tun."
https://www.nius.de/politik/news/die-brisanteste-rechnung-fuer-unsere-demokratie-jeder-dritte-abgeordnete-der-fuer-merz-schulden-stimmen-soll-hat-gar-kein-mandat-mehr/2f05d5a3-77e1-4961-888c-2d585cdf1f77
👉 @Kesselbunte
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Forwarded from Apollo News
Das Ergebnis der Bundestagswahl musste in Brandenburg korrigiert werden – hunderte Stimmen waren falsch zugeordnet worden. Das BSW erhielt 218 Stimmen mehr und konnte damit sogar die Linke in Brandenburg überholen.
https://apollo-news.net/hunderte-stimmen-falsch-zugeordnet-bsw-in-brandenburg-ploetzlich-vor-der-linken/
https://apollo-news.net/hunderte-stimmen-falsch-zugeordnet-bsw-in-brandenburg-ploetzlich-vor-der-linken/
Apollo News
Hunderte Stimmen falsch zugeordnet: BSW in Brandenburg plötzlich vor der Linken
Das Ergebnis der Bundestagswahl musste in Brandenburg korrigiert werden – hunderte Stimmen waren falsch zugeordnet worden. Das BSW erhielt 218 Stimmen mehr und konnte damit sogar die Linke in Brandenburg überholen.
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Forwarded from GutmenschenKeule
Almans hamsterten 2011 nach einem Störfall im 10.000km entfernten Japan Jodtabletten und brachten die Grünen in Umfragen auf 30%, weil sie Schiss vor Kernkraft hatten.
Die gleichen Almans wollen jetzt die Bombe, weil der Fernseher gesagt hat, dass der Russe angreifen wird.
Die gleichen Almans wollen jetzt die Bombe, weil der Fernseher gesagt hat, dass der Russe angreifen wird.
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Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
Wie die Energiewende den Weg in den Sozialismus weiter beschleunigt
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https://threadreaderapp.com/thread/1897349416517788098.html#google_vignette
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https://threadreaderapp.com/thread/1897349416517788098.html#google_vignette
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Forwarded from Media Guerilla Berlin
Im Auftrag von ZDF-Politbarometer will die Forschungsgruppe Wahlen e.V. (FGW) in einer "repräsentativen Umfrage" festgestellt haben, dass eine große Mehrheit der Deutschen den aktuellen Rüstungswahn unterstützt.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-03/umfrage-mehrheit-aufruestung-bundeswehr
https://archive.is/xSxFU
Was man allerdings dazu wissen sollte: Die FGW wurde vom ZDF gegründet und wird vom ZDF jährlich mit 3,5 Millionen GEZ-Gebühren (Stand 2020) gefüttert. https://archive.ph/bo1IN
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-03/umfrage-mehrheit-aufruestung-bundeswehr
https://archive.is/xSxFU
Was man allerdings dazu wissen sollte: Die FGW wurde vom ZDF gegründet und wird vom ZDF jährlich mit 3,5 Millionen GEZ-Gebühren (Stand 2020) gefüttert. https://archive.ph/bo1IN
ZEIT ONLINE
Bundeswehr: Große Mehrheit fordert Aufrüstung der Bundeswehr und europäische Armee
76 Prozent der Deutschen sind dafür, die Ausgaben für die Bundeswehr deutlich zu erhöhen. Eine gemeinsame europäische Armee wird sogar von noch mehr Befragten begrüßt.
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"Eine interne Mail aus dem Kanzleramt sorgt für harte Kritik. Im November 2020 wurde die Ethikrat-Vorsitzende Alena Buyx um eine Einordnung zu harten Lockdowns gebeten. Ihre Reaktion verblüfft."
Bezahlschranke
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus255620098/Ethikrat-in-der-Pandemie-Der-eine-knackige-Artikel-den-Alena-Buyx-nicht-fand.html
Via Astrid Herff
👉 @Kesselbunte
"Eine interne Mail aus dem Kanzleramt sorgt für harte Kritik. Im November 2020 wurde die Ethikrat-Vorsitzende Alena Buyx um eine Einordnung zu harten Lockdowns gebeten. Ihre Reaktion verblüfft."
Bezahlschranke
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus255620098/Ethikrat-in-der-Pandemie-Der-eine-knackige-Artikel-den-Alena-Buyx-nicht-fand.html
Via Astrid Herff
👉 @Kesselbunte
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