⚠️ MOBILISIERUNG IN DER UKRAINE
EIN FEKE TAXI ÜBERFAHRT DEN VATER EINES ZWANGSREKRUTIERTEN
UKRAINE, VINNITSA, 11.2025
◼️ Aufnahmen der ukrainischen Journalistin Diana Panchenko. Die Greifer der Feke Taxi, der ukrainischen Militärverwaltung TCK, überfahren den Vater eines Zwangsrekrutierten. Die yelter. Hatten vergeblich versucht, ihren Sohn zu befreien. #UkraineKonflikt2025 #FekeTaxi2025
◼️ Der Ukraine gegen die Soldaten aus. Jeden Monat desertieren angeblich bis zu 20.000 Männer. Treffen diese Zahlen zu, dann erklärt das mit der hohen Zahl der Gefallenen, warum neues Kanonenfutter ohne Rüchsicht eingefangen werden muss.
👉 @RoyalAllemand

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Studie peer-reviewed zeigt:

Die Studie analysiert anhand serologischer Daten von über 14.000 Personen die Aussagekraft positiver PCR-Tests in Deutschland während der sogenannten Pandemie und stellt fest, dass nur rund 14 % der PCR-Positiven tatsächlich Antikörper gegen SARS-CoV-2 entwickelten – was auf eine sehr geringe tatsächliche Infektionsrate hinweist. Dies legt nahe, dass die PCR-Meldedaten massiv überschätzt wurden und politische Entscheidungen – etwa Lockdowns oder Quarantänemaßnahmen – auf einer fehlerhaften Grundlage beruhten.

https://www.frontiersin.org/journals/epidemiology/articles/10.3389/fepid.2025.1592629/full

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Pauline Voss auf X:

"NIUS Exklusiv: Die Bundesregierung richtet ein neues Portal für noch mehr Migration ein. Es soll 775 Millionen Euro kosten und aus dem Sondervermögen für Infrastruktur finanziert werden. Zunächst war der Posten im regulären Haushalt 2026 eingeplant. Dann verschob Lars Klingbeil ihn in das Sondervermögen. Damit bestätigt sich, wovor Kritiker warnten: Laufende Kosten, z.B. für Verwaltung, werden in den Schuldentopf verschoben, um sich weiter einen fetten Sozialstaat leisten und Reformen aufschieben zu können."

Zitate: "Dass die „Work-and-Stay-Agentur“ rund eine Dreiviertelmilliarde Euro kosten soll, will nicht recht zu dem passen, was die Bundesregierung über das Vorhaben kommuniziert. So handelt es sich angeblich nicht um eine neue Behörde, vielmehr soll die Agentur bürokratische Schritte der Erwerbseinwanderung bündeln, die zuvor auf unterschiedliche Behörden verteilt waren.

Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte kürzlich beim Deutschen Baugewerbetag, die Agentur sei eine „reine digitale Plattform“."

"Auch Kanzler Merz machte beim Deutschen Baugewerbetag deutlich, dass über die Agentur all jene weiter ins Land strömen könnten, die heute als Asylbewerber nach Deutschland kommen: „Diejenigen, die in Deutschland arbeiten wollen – und davon gibt es viele auf der Welt –, brauchen jetzt nicht mehr ins Asylverfahren.“

https://www.nius.de/politik/news/work-and-stay-migration-sondervermoegen/1a15940b-9e62-4656-a4a5-b83e48b2c22c

👉 @Kesselbunte

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"Sie spendierte dem Ex-Minister über 75.000 Euro Steuergeld: Chefin der Filmförderung lebt mit Produzent von Habeck-Film zusammen"

"Verantwortlich für die Förderung ist als Leiterin der Förderabteilung der Film und Medienstfitung NRW Christina Bentlage. Die aber lebt mit Christoph Friedel zusammen – die beiden sind ein Paar. Die Stiftung lässt gegenüber NIUS mitteilen, dass sie um die Beziehung wisse."

Mit insgesamt mindestens 13 Millionen Euro förderte die Film- und Medienstiftung NRW seit 2011 Filmprojekte von Christoph Friedel. Im September 2010 übernahm Christina Bentlage die Leitung der Förderabteilung."

https://www.nius.de/politik/news/75-000-euro-steuergeld-filmfoerderung-habeck-film/3d4251ff-72e2-49b4-93dd-7f468c23dd21

👉 @Kesselbunte

Es ist an alles gedacht, alles ist vorbereitet.

§ 9 des Selbstbestimmungsgesetzes (SBGG)

t.me/Rosenbusch

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Das Entscheidende: Diese Meldestellen bringen erlaubte Äußerungen und Accounts zur Löschung - und die BNA streitet das ab. Wir leben in Zensur. Auch wenn es die meisten nicht direkt betrifft - das betrifft uns indirekt alle.
Diese Praxis der informellen, außer- und widerrechtlichen Löschung ist erwiesen und belegt, hochgradig grundgesetzwidrig - und gehört damit umgehend abgeschafft.

Einschüchterung durch vorauseilende unverhältnismäßige Bestrafung durch Hausdurchsuchung und Beschlagnahmung aller Kommunikationsmittel und Datenträger schon für Meinungsvergehen mit niedrigerem Strafrahmen (wie Beleidigung) ist keine generalpräventive Praxis, sondern eine Grundrechtsverletzung, die umso verfassungswidriger wird, je mehr sie, als Mittel der Kontrolle des politischen Meinungsklimas eingesetzt, zur Normalität wird.

-- Das Autocomplete schreibt diesen Satz nun schon fast von alleine. Nur als Hinweis darauf, wie normal, das heißt überfällig, die Beendigung auch dieser Praxis schon längst ist.

https://x.com/Frollein_VogelV/status/1989246720107041014
via Rübi
#Meinungsfreiheit

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Erst Geheimdienst, nun Wahrheitsministerium
⚠️VdL plant EU-Zentralstelle für den "Meinungskampf" (EU Democracy Shield, Oktober 2025), die definiert, welche Meinung legitim ist.
Eine existenzielle Bedrohung für die Demokratie.

'Herr @a_rosenfelder warnt vor einer Entwicklung, die kaum jemand wirklich zu Ende denkt: Brüssel plant ein „Wahrheitszentrum“, das im Extremfall sogar Einfluss auf Wahlen nehmen könnte.

➡ Unter Ursula von der Leyen entsteht eine EU-Zentralstelle, die festlegt, was „Desinformation“, „Manipulation“ und „Einflussnahme“ ist – und damit definiert, welche Meinungen legitim sind.

➡ Unterstützt wird das Ganze von NGOs und „Faktencheckern“, die niemand gewählt hat – darunter Akteure wie Correctiv, die selbst nachweislich zur gesellschaftlichen Spaltung beigetragen haben.

➡ Brüssel leidet selbst an Intransparenz: gelöschte Impfstoff-SMS, verdeckte Deals mit Klima-NGOs und ein Apparat, der Kritik systematisch wegdrückt – ausgerechnet jener Apparat soll künftig bestimmen, was „wahr“ ist.

➡ 9 Milliarden Euro sollen in diese Schattenstruktur fließen. Doch wer entscheidet, wo Regierungskritik endet und „Desinformation“ beginnt? Genau jene, die politisch längst Teil des Problems sind.

➡ Ein neues „Kooperationsnetzwerk für Wahlen“ könnte Brüssel im Extremfall die Macht geben, Wahlkämpfe zu beeinflussen – bis hin zur Delegitimierung unerwünschter Parteien. Ludwigshafen lässt grüßen.

➡ Mit dem Digital Services Act hat von der Leyen bereits den Grundstein gelegt: ein Wildwuchs an Meldestellen, die Kritiker anschwärzen – zuletzt sichtbar bei der Hausdurchsuchung gegen Norbert Bolz wegen eines sarkastischen Posts.

➡ Die EU warnt vor autoritären Regimen, übernimmt aber deren Logik: Kontrolle, Definitionsmacht, Gesinnungspolitik. Eine freie Gesellschaft braucht keine Wahrheitsbehörde.

☑️ Rosenfelders Fazit: Die Gefahr für die Demokratie kommt nicht nur von außen – sondern zunehmend aus Brüssel selbst.' -- terran_liberty

https://x.com/terran_liberty/status/1989005561006866569
via Bartzissey
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Seit 2021 darf der #Verfassungsschutz auch Einzelpersonen beobachten. Zehntausende Bürger hat er seitdem wegen polit. Äußerungen als Extremisten erfasst. Ich habe mir mal angeguckt, wie man in das Visier des BfV geraten kann und welche Konsequenzen drohen:

https://x.com/hubertus_knabe/status/1987052705341186509?s=20

👉 @Kesselbunte

Wer sich der Auffassung befindet, er könne sich der Teilnahme am geplanten Krieg durch Änderung des Geschlechts aufgrund des Selbstbestimmungsgesetzes entziehen, täuscht sich. Auch er darf seine Leiche zahllosen weiteren hinzufügen. Abgesehen davon ist eine Wehrpflicht für Frauen im Gespräch. Wird der Spannungsfall ausgerufen, der das unmittelbare Inkrafttreten der Gesetze und Verordnungen des Notstands impliziert, kann die ohne Rücksicht auf rechtsstaatliche Bedenken verhängt werden. Zudem ist im Kriegsfall das Recht auf Kriegsdienstverweigerung aufgehoben.

https://verfassungsblog.de/kriegsdienstverweigerung-kriegsfall-bundesgerichtshof/

https://www.buzer.de/s1.htm?a=9&g=SBGG&setmobile=1

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Hier die Erzeugung der sogenannten "Erneuerbaren" der letzten 10 Tage.

rot = Stromverbrauch

Gelb = Solarstrom

Blau = Windkraft On- und Offshore

Quelle: smard.de von der Bundesnetzagentur

👉 @Kesselbunte

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Das müssen wohl diese Labore sein, die gar nicht existieren und nur von Putin und Rechtsextremen kritisiert werden. 💁‍♀️

👉 @Kesselbunte

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ÖRR Blog auf X mit Bild:

"Die Naturschutz Initiative fordert Konsequenzen für die HR Berichterstattung über die Windpark Kritiker im Reinharswald:
- eine öffentliche Entschuldigung
- eine Einladung der klagenden Verbände, Vertreter der Bürgerinitiative und der Kommunalpolitiker zu einem Live-Gespräch
- die Entlassung derjenigen, die für die Anmoderation verantwortlich sind"

Via FB

👉 @Kesselbunte