"Untrügliches Kennzeichen von nicht freien Gesellschaften ist es, dass Zuhause und in der Arbeit, der Öffentlichkeit und im sozialen Umfeld anderes über Politik und Gesellschaft gesprochen wird als im Vier-Augen-Gespräch mit Vertrauten." #Meinungsfreiheit

https://t.co/vMklieg7AO

Massive Verschärfung des #NetzDG: "Ein Frontalangriff der Regierung gegen ihre Bürger, der Anfang eines Imports chinesischer Verhältnisse und das noch mit Ankündigung." #Meinungsfreiheit https://t.co/XGvhq76MSV

Medial kaum beachtet: "Warum ein neues GroKo-Gesetz die Meinungsfreiheit einschränken wird. Die Bundesregierung will 'Hass­kriminalität' im Internet bekämpfen – und schränkt deshalb Grundrechte massiv ein." #Meinungsfreiheit https://t.co/VfduDbIYw4

Österreich: "Skandalurteil: Migrationskritiker dürfen im Internet zensiert werden" #Meinungsfreiheit https://t.co/76UZsC2vTw

Aus dem erhofften Refugium der #Meinungsfreiheit & politischen Beteiligung zu Manipulation und Kontrolle: Verbannung und Löschung in sozialen Medien, der lautlose Tod ganzer sozialer Existenzen, ein "neototalitäres Potential, das zunehmend aktiviert wird" https://t.co/fhkYT3qHlj

Shira S. MD am 29.10.2024 auf Twitter/X:

"EU-Verordnung besiegelt Ende des gedruckten Buches ‼️

Mit der neuen EU-Verordnung EUDR – EU 2023/1115, offiziell zur „Schaffung entwaldungsfreier Lieferketten,“ rollt eine Bürokratie-Lawine auf Verlage zu, die ab dem 30. Dezember 2024 verpflichtend ist. Bücher aus Papier gelten nun als „Ökosystem-Gefahr.“ Für jedes einzelne Exemplar müssen Verlage Herkunftsnachweise, Geokoordinaten der Holzgewinnung, detaillierte Lieferanteninformationen und eine Bescheinigung der „Entwaldungsfreiheit“ erbringen – das sind Anforderungen, die kaum zu stemmen sind und besonders kleine Verlage massiv treffen werden. Federführend an dieser Verschärfung beteiligt ist die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) in Deutschland.

Autoren und Verlage sind damit gezwungen, bürokratische Hürden zu bewältigen, die existenzbedrohlich sind. Große Medienhäuser mit Verbindungen zur Papierindustrie (wie der Bonnier-Konzern) bleiben indes unberührt. Für unabhängige Autoren und kleine Verlage dürfte das Gesetz der Todesstoß sein, da sich niemand eine solche Nachweisflut leisten kann. Laut Branchenkennern zielt die Verordnung faktisch auf die Ausdünnung des Buchmarkts und fördert die Monopolisierung auf wenige, finanzstarke Akteure.

Das ist jedoch nur ein Teil des Szenarios: Die Verwertungsgesellschaft »Wort« setzt sich parallel dafür ein, dass digitale Inhalte ohne Einhaltung des Copyrights verbreitet werden dürfen. Autoren könnten dagegen nur bis Ende November widersprechen – bei Verweigerung droht ihnen der Ausschluss von Tantiemen.

Hinter dem Vorhang der Meinungsfreiheit verbirgt sich ein gezielter Angriff auf die kulturelle Vielfalt, wie der Deutsche Kulturrat warnt. Was mit „Hass und Hetze“ beginnt, weitet sich hier zu einem generellen Eingriff in die Publikationsfreiheit aus.

#Zensur #Buchmarkt #Meinungsdiktatur #EUDR #Kultursterben #Buchsterben #BürokratieMonster #EntwaldungsfreieProdukte #Urheberrechtsattacke #Papierverordnung #Meinungsfreiheit #EUPropaganda #Verlagssterben #Desinformationspolizei

Quellen: BLE, KPMG, IHK"

https://x.com/RealSHIRA/status/1851137857580064783?t=ZZON5kWXUbj0AXVSFZXiig&s=19
EU-Verordnung besiegelt Ende des gedruckten Buches ‼️

Weitere Links mit Hinweisen - Die Umsetzung wurde wohl um ein Jahr verschoben:

"Ursprünglich sollte die Verordnung ab 30. Dezember 2024 zur Anwendung kommen. Dieses Datum wurde nach Kritik bezüglicher der Umsetzung und Vorbereitung, von der EU am 2. Oktober 2024 um ein Jahr verschoben."

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Verordnung_(EU)_2023/1115_(entwaldungsfreie_Lieferketten)

https://www.bmel.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/105-vo-entwaldungsfreie-produkte.html

Auch Textil- Schuh- und Lederwarenhandel sind betroffen -

https://www.verbaende.com/news/pressemitteilung/eudr-auch-textil-schuh-und-lederwarenhandel-betroffen-163294/

Danke Stefan für den Hinweis!

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Das Entscheidende: Diese Meldestellen bringen erlaubte Äußerungen und Accounts zur Löschung - und die BNA streitet das ab. Wir leben in Zensur. Auch wenn es die meisten nicht direkt betrifft - das betrifft uns indirekt alle.
Diese Praxis der informellen, außer- und widerrechtlichen Löschung ist erwiesen und belegt, hochgradig grundgesetzwidrig - und gehört damit umgehend abgeschafft.

Einschüchterung durch vorauseilende unverhältnismäßige Bestrafung durch Hausdurchsuchung und Beschlagnahmung aller Kommunikationsmittel und Datenträger schon für Meinungsvergehen mit niedrigerem Strafrahmen (wie Beleidigung) ist keine generalpräventive Praxis, sondern eine Grundrechtsverletzung, die umso verfassungswidriger wird, je mehr sie, als Mittel der Kontrolle des politischen Meinungsklimas eingesetzt, zur Normalität wird.

-- Das Autocomplete schreibt diesen Satz nun schon fast von alleine. Nur als Hinweis darauf, wie normal, das heißt überfällig, die Beendigung auch dieser Praxis schon längst ist.

https://x.com/Frollein_VogelV/status/1989246720107041014
via Rübi
#Meinungsfreiheit