Kesselbunte
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Der Beschluss des EU-Parlaments von vergangener Woche, Biomasse, darunter auch Holz, künftig nicht mehr als erneuerbare Energie anzuerkennen, löst weiterhin Empörung aus – auch und gerade bei geschworenen Klimaschützern. Die Dirigenten aus Brüssel zeigen damit ihre Willkür in der Energiepolitik, die Wirtschaft und Privathaushalten keinerlei Planungssicherheit lässt und gegen den gesunden Menschenverstand agitiert.

https://www.wochenblick.at/wirtschaft/grosse-empoerung-nur-durch-holz-haben-wir-in-der-gaskrise-genug-energiereserven/
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Henriette Reker in den Fußstapfen der Götter. 😇💃

Die große Kaiserin erstrahlt in schillerndsten Farben für ihre Untergebenen.

Video via 👉 @pankalla
👉 @Kesselbunte
Forwarded from Der Mann mit Bart
Das Service-Center der Stadtwerke am Markt wird zum 1. Oktober für den Besucherverkehr geschlossen.

Eine Vorsichtsmaßnahme zum Schutz der Mitarbeiterinnen, wie Oberbürgermeister Steffen Amme (Widab) den Schritt begründet.

Der Unmut der Menschen vor dem Hintergrund steigender Energie- und Lebenshaltungskosten zeigt sich nicht nur in den montäglichen Straßenprotesten.

Er werde auch gegenüber den Stadtwerke-Mitarbeitern zunehmend spürbar.

https://www.mz.de/lokal/aschersleben/kunden-center-der-ascherslebener-stadtwerke-schliesst-vorsorglich-3447877

@MannMitBartArchiv
Einrichtungsbezogene Impfpflicht:

#Beschäftigungsverbot unzulässig!
Dazu tagte kürzlich das Arbeitsgericht (ArbG) Bonn und entschied, dass der betroffene Arbeitnehmer weiterhin einen Anspruch auf Lohnfortzahlung hat. Die fristlose Kündigung war mangels vorheriger Abmahnung unwirksam.

Dem angehenden Krankenpfleger wurde trotz der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab dem 15.03.2022 und trotz der fehlenden Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises, ein Anspruch auf Annahmeverzugslohn zugesprochen.

Das Gericht argumentierte mit dem Wortlaut der Vorschrift im #Infektionsschutzgesetz, welche die #einrichtungsbezogene #Impfpflicht regelt. In Hinblick auf die Rechtsfolge der fehlenden Vorlage eines Impf- bzw. Genesenennachweises, differenziert die neu geschaffene gesetzliche Regelung danach, ob ein Arbeitnehmer bereits vor der Einführung der Impfpflicht beschäftigt war oder erst ab dem 16.03.2022 in das Arbeitsverhältnis eingetreten ist. Ein Beschäftigungsverbot ist ausschließlich für Arbeitnehmer, die ab dem 16.03.2022 den Dienst antreten, gesetzlich geregelt. Für die bereits zuvor beschäftigten Arbeitnehmer ohne Nachweis, besteht hingegen lediglich eine Meldepflicht des Arbeitgebers gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt.

👉 @markusmingers
Der Präsidentendarsteller spricht:

„Die Pandemie ist vorbei. [...]
Wie Sie sehen, trägt hier niemand eine Maske. Alle scheinen in ziemlich guter Verfassung zu sein. Ich glaube also, dass sich die Situation ändert, und ich denke, dies ist ein perfektes Beispiel dafür.“

Die Dems wollen die Wahlen nicht schon jetzt verlieren...

Quelle: youtu.be/u1UC89H4Swc?t=280

Via Markus Ahme
"Eine einzige Zahl zeigt das Dilemma, das Deutschland in diesem Herbst bevorsteht: 45,8. Um so viel Prozent sind die Erzeugerpreise im August gestiegen. Für die heimischen Produzenten ist das nicht nur die heftigste Kostensteigerung seit Beginn der Statistik im Jahr 1949.

Die Zahl birgt auch politischen und sozialen Sprengstoff für die kommenden Monate. Denn geben die Erzeuger, also die Firmen, diese Preissteigerungen an die Endverbraucher weiter, steht das Land vor einer Inflationsexplosion. Sollten die Firmen dagegen die Preise nicht auf die Konsumenten abwälzen können, droht Deutschland womöglich eine Pleitewelle.

Allein gegenüber dem Vormonat betrug die Kostensteigerung für die Erzeuger 7,9 Prozent. Auch das war der höchste jemals gemessene Wert, wie aus der Zeitreihe des Statistischen Bundesamts (Destatis) hervorgeht. Der größte Kostentreiber war der Bereich Energie."

👉 https://bit.ly/3xEHcwV

Via Libertäre Initiative
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Das Messnetz des Deutschen Wetterdienstes – Ein Betrug auf Raten oder der Offenbacher Narrensprung

Die vom DWD ausgewiesene Temperaturerhöhung für Deutschland bezieht sich auf den Sommer und deren immer weiteres Ansteigen ist keine natürliche Temperaturerhöhung, sondern basiert auf der rasanten Zunahme neuer Messstationen ab der Jahrtausendwende – als der Klimarummel an Fahrt zunahm – und deren Verlagerung in wärmere Gegenden.

https://eike-klima-energie.eu/2022/09/20/es-ist-schlimmer-als-gedacht-nein-nicht-der-sog-menschengemachte-klimawandel-sondern-der-grosse-klimaschwindel-von-dwd-zdf-und-co-teil-2/
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Ich muss immer an die Bilder des politischen Gesindels, der größten Deutschlandhasser und Deutschlandabschaffer denken, welche auf dem Oktoberfest auf Tracht, Brauchtum, Tradition machen. Eine größere Heuchelei, Doppelmoral, Verachtung, Verarschung, Verhöhnung, Beschimpfung, einen größeren eiskalten Zynismus und primitivste Demütigung gibt es nicht.

Arthur Rodenstein
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Lies Habeck Beamte überprüfen, weil er deren Kritik an seiner Russlandpolitik nicht ertragen konnte?

Zitat:

Habeck Vertraute seien demnach im Frühjahr auf Unstimmigkeiten gestoßen. In internen Papieren zu Nord Stream 2 und dem Füllstand der Gasspeicher hätte es "nur so von Verständnis für die russische Sicht getrieft", heißt es in dem Artikel der Zeit. Zudem sei auffällig gewesen, "dass die Argumentation oftmals nicht zur offiziellen Linie der Bundesregierung gepasst habe".

Daher geschah das: Eine Initierung einer angeblichen Story über Spione im BWMi. https://www.zeit.de/2022/36/russland-spionage-bmwi-robert-habeck-verfassungsschutz

Es kam später zu einer Krisensitzung auf Grund des Vorgehen im BWMi: In dem Protokoll der Krisensitzung erklärte demnach einer: "Wenn ich meine Fachmeinung kundtue, dann besteht die Möglichkeit, dass ich in den Verdacht gerate, ‚Russenversteher‘ zu werden."

Viele Beamte im Bundeswirtschaftsministerium sind wegen des Einsatzes des "Verfassungsschutzes" gegen die eigenen Mitarbeiter irritiert. Den älteren unter ihnen sei kein Vorgang bekannt, dass ein Wirtschaftsminister je die "Dienste" auf seine eigenen Leute ansetzte.

https://www.heise.de/tp/features/Vorwurf-der-Spionage-Robert-Habeck-verspielt-Vertrauen-bei-eigenen-Beamten-7268011.html

Heißt: es geht nicht um Expertise der langjährig erfahrenen Mitarbeiter, sondern um die brutale Durchsetzung der politischen Ideologie dieser Regierung. Dazu gehört scheinbar auch, Beamte zu Einschüchterungszwecken mal eben vom Verfassungsschutz durchleuchten zu lassen.

Geschichte wiederholt sich.
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Mit Riesenschritten in den Überwachungsstaat. Und die Mehrheit sitzt rum, glotzt blöd und weiß tatsächlich nicht, ob man sich nun wehren sollte. Und wenn ja, wie sie das machen soll.
Der deutsche Machtblock delegitimiert sich selbst

Ein besonders übles Erbe der Merkel-Ära ist die Person des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Stephan Harbarth. Vor einigen Tagen hat er im exklusiven Hamburger Übersee-Club eine programmatische Rede gehalten, in der er die These entwickelte, der Gebrauch der Freiheitsrechte durch Bürger könnte dazu missbraucht werden, die Verfassungsordnung zu „delegitimieren“. Wem letzterer Begriff aus den Äußerungen eines anderen üblen Merkel-Erbes, nämlich des Verfassungsschutzpräsidenten Haldenwang, bekannt vorkommt, liegt völlig richtig: „Delegitimierung“ des Staates festzustellen und zu verfolgen ist ja neuerdings die zusätzliche Aufgabe einer Behörde, die nicht mehr die Verfassung, sondern das gegenwärtige Machtsystem schützt.

Es ist allerdings ein Unterschied, ob ein Mann fürs Grobe wie Haldenwang oder ein Mann fürs Feine, immerhin oberster Jurist des Staates, von „Delegitimierung“ spricht. Denn Haldenwang und seine Schnüfflertruppe können nur dann erfolgreich gegen Demokraten vorgehen, wenn das von höchster Stelle abgesichert ist und bleibt. Offenbar bereiten sich aber alle entscheidenden Organe des Machtblocks auf schwere Auseinandersetzungen mit Teilen des Volkes vor: Politik, Justiz, Repressionsorgane sowie natürlich auch die Propagandamedien, die bislang Harbarths demokratiefeindlichen Äußerungen nicht skandalisiert haben und das gewiss auch nicht tun werden.

Die „Delegitimierungs“-Freunde verstecken sich allesamt gerne hinter dem beliebig interpretierbaren „wehrhaften Staat“, vorgeblich notwendig als Reaktion auf die NS-Machtergreifung 1933. Unter lauten „Nie wieder“-Gesängen bereiten sie indessen eine weltweit sehr originelle autoritäre Herrschaftsform vor: Die diktatorische Mehrparteienherrschaft mit (einstweiliger) Duldung einer völlig kastrierten systemimmanenten Opposition nach dem Muster der DDR-Blockparteien. Wer sich jedoch außerhalb dieses engen Rahmens bewegt, ob politisch, geistig, kulturell oder auch wissenschaftlich, kann bzw. muss sanktioniert und ausgrenzt werden, zur Not auch im künftigen Delegitimierer-Gulag.

Schon das Verfassen und Verbreiten dieses Textes ist selbstverständlich ein Akt des „Delegitimierens“. Allerdings in dem Sinne, dass ein Staat, dessen derzeitiger Machtblock die Suspendierung der Freiheitsrechte erwägt, vom Schusswaffengebrauch redet, Virenpanik verbreitet und nun große Teile der Bevölkerung in einen politisch verantworteten willkürlichen Verarmungsprozess treibt, sich selbst zutiefst delegitimiert. Das haben die Landsleute in den fünf östlichen Bundesländern bereits weit besser erkannt und sind deshalb schon auf den Straßen aktiv wie gestern in beeindruckender Weise im thüringischen Greiz und vielen anderen Orten.

Wer begriffen hat, dass es nicht mehr allein um Freiheitsrechte, sondern jetzt um die schiere materielle Existenz geht, wird sich um die Legitimation seines Anliegens allerdings nicht kümmern. Daran wird auch der Systemjurist Harbarth nichts ändern.

Wolfgang Hübner
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Es wird wieder bespitzelt und beobachtet und gemeldet, nicht dass dem Staat irgendwas verborgen bleibt, darum gibt es auch Denunzianten in Massen, die sind nicht ausgestorben!

Man sorgt sich schwer um unsere Demokratie dort in Berlin, als wäre diese Demokratie eine Zugabe von Politikers Gnaden, die nur jenen gehört, die sich tief und treu in Richtung der Heilsbringer bücken.
Es ist auffallend, dass genau die Promis und Medien, welche zu Coronazeiten zum Halali gegen Ungeimpfte geblasen haben, heute ins selbe Horn blasen, wenn es um Verzicht und Sanktionen gegen Putin geht. Die beiden Herren in Roben, welche wie auf einem Schachbrett in Position stehen, haben ihre Winkelzüge schon lange gedanklich gegen die angeblichen Demokratiefeinde weitergegeben und der erste, welcher sich in die falsche Richtung bewegt, wird den ganzen Frust der Exekutive abbekommen.
Aber ein Volk, welchem man die Luft zum Atmen nimmt, das Ersparte haben sie uns schon genommen, und jetzt mit dieser Energiepolitik in die Armut treibt, hat nichts mehr zu verlieren, weil wir alle schon mit den Zehspitze am Abgrund stehen oder ihn bereits sehen können.

Die Fortbewegung mit unseren "Pferden" wird uns täglich mit widerlichen Schikanen und Verteuerung "abgewöhnt" als wären wir alle dumme Bauern. Aber so hoch können sie sich in ihren Türmen nicht verschanzen, das Schauspiel des Untergangs einer der besten Länder der Welt, wird man sich nicht entgehen lassen, und sie werden spätestens wenn kein Geld mehr fließt, den Elfenbeinturm verlassen!
Dann kommt der letzte große Schachzug derer , die noch das Wort Heimat und Vaterlandsliebe im Herzen tragen ...nichts macht einen stärker wie Armut und eine verletzte Seele und dann seid ihr Schach Matt!!

Christine Amann-Vogt
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Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat nach eigenen Angaben keine Möglichkeit, die Berichte über mutmaßliche russische Kriegsverbrechen in der ostukrainischen Stadt Isjum zu überprüfen.
Hintergrund sei, dass das Verteidigungsministerium in Kiew der Organisation die Akkreditierung entzogen habe, teilte ein Amnesty-Sprecher auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mit.

Amnesty International würde gerne jegliche Unterstützung beim Sammeln von Beweisen zu möglichen Verbrechen und begangenem Unrecht in Isjum leisten, wenn es vor Ort Zugang hätte", so der Sprecher. "Leider haben wir keine solche Präsenz mehr in der Ukraine, weil uns das ukrainische Verteidigungsministerium die Akkreditierung entzogen hat", fügte er hinzu. (Quelle: Tagesschau)
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Tataa... Schritt für Schritt in die neue Kommandowirtschaft.