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... und dann gibt es so Tage, da ich überlege, an welchen Kriterien man "Zurechnungsfähigkeit" festmachen sollte...
Dieser Mann ist Außenminister! Genscher rotiert im Grab.
Thomas Hartung
👉 @Kesselbunte
Edit: Er ist natürlich nicht Außenminister, aber es ist ein Zitat. 🤷♀
... und dann gibt es so Tage, da ich überlege, an welchen Kriterien man "Zurechnungsfähigkeit" festmachen sollte...
Dieser Mann ist Außenminister! Genscher rotiert im Grab.
Thomas Hartung
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Forwarded from Ken Jebsen - Aufklärung und Information
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Bundesregierung: Wer zu wenig Rente erhält, ist selbst Schuld, weil er zu wenig arbeitet!💥
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Die Regierung senkt das Rentenniveau immer weiter ab und bedient sich permanent schamlos am Geld der Beitragszahler und wer dann aufgrund dieser skrupellosen Politik in Altersarmut endet, dem wirft man vor, faul zu sein. Hätten Sie mal mehr gearbeitet, dann hätten Sie auch mehr Rente.
Komisch, in anderen Ländern haben die Menschen mehr Rente, ohne Jahrzehnte mehr zu arbeiten. Weil es Länder mit funktionierendem Rentensystem gibt. In der BRD ist das jedoch ein Schneeballsystem, aus dem sich der Staat auch noch kräftig bedient. Einfach nur krank!
Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Die Regierung senkt das Rentenniveau immer weiter ab und bedient sich permanent schamlos am Geld der Beitragszahler und wer dann aufgrund dieser skrupellosen Politik in Altersarmut endet, dem wirft man vor, faul zu sein. Hätten Sie mal mehr gearbeitet, dann hätten Sie auch mehr Rente.
Komisch, in anderen Ländern haben die Menschen mehr Rente, ohne Jahrzehnte mehr zu arbeiten. Weil es Länder mit funktionierendem Rentensystem gibt. In der BRD ist das jedoch ein Schneeballsystem, aus dem sich der Staat auch noch kräftig bedient. Einfach nur krank!
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Forwarded from Friedemann Däblitz
Berliner Zeitung: Wird erster Kritiker wegen einer „Feindesliste“ verurteilt?
Auszugsweise: „Ein Nutzer von Twitter muss sich vor Gericht verantworten, weil er besonders markige Sprüche aus der Corona-Zeit zusammengestellt und verbreitet hat. Er hatte geschrieben: „Wir haben mitgemacht! Wir haben ausgegrenzt, diffamiert, diskreditiert, beleidigt und Menschen gecancelt. Im Dienste der Wissenschaft!
Der Twitter-Nutzer MicLiberal hat die Zitate, die von überwiegend öffentlich bekannten Personen wie etwa Joachim Gauck, Udo Lindenberg oder bekannten Journalisten stammen, im Juli 2022 gepostet, mit dem Hinweis, die Aussagen seien alle öffentlich getätigt worden. Der Beitrag ging viral und wurde kontrovers diskutiert.
Das Landgericht Köln sieht die Zitatsammlung als geeignet an, die genannten Personen der Gefahr einer gegen sie gerichteten Straftat auszusetzen“ und lässt die Anklage gegen den Verfasser zu.
Anmerkung: Die Staatsanwaltschaft und das Landgericht Köln betreiben hier Täter Opfer Umkehr. Den Entrechteten, den Geknechteten, den Ausgegrenzten wird mit Strafverfolgung untersagt, das Unrecht, dem sie ausgesetzt sind und die Verantwortlichen hierfür auch nur zu benennen. Pervers!
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/corona-vor-gericht-wird-erster-kritiker-wegen-einer-feindesliste-verurteilt-li.2199257 (X🔗) @RA_Friede
Auszugsweise: „Ein Nutzer von Twitter muss sich vor Gericht verantworten, weil er besonders markige Sprüche aus der Corona-Zeit zusammengestellt und verbreitet hat. Er hatte geschrieben: „Wir haben mitgemacht! Wir haben ausgegrenzt, diffamiert, diskreditiert, beleidigt und Menschen gecancelt. Im Dienste der Wissenschaft!
Der Twitter-Nutzer MicLiberal hat die Zitate, die von überwiegend öffentlich bekannten Personen wie etwa Joachim Gauck, Udo Lindenberg oder bekannten Journalisten stammen, im Juli 2022 gepostet, mit dem Hinweis, die Aussagen seien alle öffentlich getätigt worden. Der Beitrag ging viral und wurde kontrovers diskutiert.
Das Landgericht Köln sieht die Zitatsammlung als geeignet an, die genannten Personen der Gefahr einer gegen sie gerichteten Straftat auszusetzen“ und lässt die Anklage gegen den Verfasser zu.
Anmerkung: Die Staatsanwaltschaft und das Landgericht Köln betreiben hier Täter Opfer Umkehr. Den Entrechteten, den Geknechteten, den Ausgegrenzten wird mit Strafverfolgung untersagt, das Unrecht, dem sie ausgesetzt sind und die Verantwortlichen hierfür auch nur zu benennen. Pervers!
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/corona-vor-gericht-wird-erster-kritiker-wegen-einer-feindesliste-verurteilt-li.2199257 (X🔗) @RA_Friede
Berliner Zeitung
Corona vor Gericht: Wird erster Kritiker wegen einer „Feindesliste“ verurteilt?
Ein Twitter-User steht vor Gericht, weil er gegen die Schlagzeile „Lasst uns Impfverweigerer mit dem Blasrohr jagen, Waidmanns Heil!“ polemisiert hat.
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Forwarded from DruschbaFM
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🇺🇦 Der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, Danilov, hat tatsächlich zugegeben, einen Terroranschlag auf ukrainischer Seite begangen zu haben
📝 „Macht es heute Spaß in Moskau? Ich denke, es macht viel Spaß. Ich würde gerne glauben, dass wir ihnen noch öfter einen solchen Spaß bieten werden. Schließlich sind sie „brüderliche“ Menschen, und Sie müssen Ihren Verwandten öfter eine Freude machen und sie öfter besuchen. Also gehen wir zu Fuß“, sagte Danilov.
Unsere Website
http://druschbafm.com
Unser Kanal auf Englisch https://t.me/druschbaFm_e
📝 „Macht es heute Spaß in Moskau? Ich denke, es macht viel Spaß. Ich würde gerne glauben, dass wir ihnen noch öfter einen solchen Spaß bieten werden. Schließlich sind sie „brüderliche“ Menschen, und Sie müssen Ihren Verwandten öfter eine Freude machen und sie öfter besuchen. Also gehen wir zu Fuß“, sagte Danilov.
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Forwarded from 𝑊ℯ𐑈𝘁𝗧۷
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Forwarded from Friedemann Däblitz
Prof. Dr. Josef Franz Lindner ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Medizinrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Augsburg.
Pushen, was das Zeug hält:
https://x.com/josefflindner/status/1771524908045967684?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q
#RKIFiles
@RA_Friede
Pushen, was das Zeug hält:
https://x.com/josefflindner/status/1771524908045967684?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q
#RKIFiles
@RA_Friede
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Stromnetze bald in staatlicher Hand?
Robert Habecks nächste Großbaustelle – Die derzeit noch privaten Betreiber von Fernleitungsnetzen sollen unter staatliche Kuratel kommen
Alle vier großen Betreiber von Stromübertragungsnetzen in Deutschland, Amprion, Tennet TSO, TransnetBW und 50Hertz, verdanken ihre Entstehung letztendlich einer Entscheidung der Politik. Die EU-Kommission hat um die Jahrtausendwende die großen Energieversorger gedrängt, sich von ihren Fernleitungsnetzen zu trennen.
Begründet wurde dies von der Kommission mit dem Argument, eine Entflechtung würde zur Förderung eines europäischen Energiebinnenmarktes beitragen. Inzwischen scheint es, als wenn die seinerzeit betriebene „eigentumsrechtliche Entflechtung“ nur ein Zwischenschritt zur Verstaatlichung der Übertragungsnetze war.
👉 @Kesselbunte
https://paz.de/artikel/stromnetze-bald-in-staatlicher-hand-a10868.html
Stromnetze bald in staatlicher Hand?
Robert Habecks nächste Großbaustelle – Die derzeit noch privaten Betreiber von Fernleitungsnetzen sollen unter staatliche Kuratel kommen
Alle vier großen Betreiber von Stromübertragungsnetzen in Deutschland, Amprion, Tennet TSO, TransnetBW und 50Hertz, verdanken ihre Entstehung letztendlich einer Entscheidung der Politik. Die EU-Kommission hat um die Jahrtausendwende die großen Energieversorger gedrängt, sich von ihren Fernleitungsnetzen zu trennen.
Begründet wurde dies von der Kommission mit dem Argument, eine Entflechtung würde zur Förderung eines europäischen Energiebinnenmarktes beitragen. Inzwischen scheint es, als wenn die seinerzeit betriebene „eigentumsrechtliche Entflechtung“ nur ein Zwischenschritt zur Verstaatlichung der Übertragungsnetze war.
👉 @Kesselbunte
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Mörder, Totschläger und Vergewaltiger dagegen können gern hier bleiben, solange sie keine Russen oder Deutschen (Österreicher) sind.
👉 @Kesselbunte
Mörder, Totschläger und Vergewaltiger dagegen können gern hier bleiben, solange sie keine Russen oder Deutschen (Österreicher) sind.
👉 @Kesselbunte
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Forwarded from Stefan Magnet
Impfungen und Tests werden heimlich entsorgt
Gestern aufgenommen bei der Alba-Müllentsorgungsanlage in Braunschweig. Zehntausende SARS-CoV-2-Schnelltests, die der Steuerzahler teuer finanzierte, werden jetzt heimlich entsorgt.
So entsorgen sie das Steuergeld!
Gestern aufgenommen bei der Alba-Müllentsorgungsanlage in Braunschweig. Zehntausende SARS-CoV-2-Schnelltests, die der Steuerzahler teuer finanzierte, werden jetzt heimlich entsorgt.
So entsorgen sie das Steuergeld!
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