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Ein Mann aus NRW fragt auf X, warum „Deutschland verrecke“ legal, „Alles für Deutschland“ aber verboten ist – und wird dafür zu 2.250 Euro Strafe verurteilt. Das Gericht sieht darin das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“. Auch ein zweiter Kommentar, in dem er den Wortlaut zitiert, wird ihm zur Last gelegt. Inklusive Anwaltskosten zahlt er rund 4.000 Euro – und zeigt sich fassungslos.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/wenn-schon-das-fragen-nach-verboten-verboten-ist/?

👉 @Kesselbunte

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Die WELT hat sich entschieden, für die Bundesregierung die Kriegstrommel zu spielen.

👉 @Kesselbunte

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Anna Schneider auf X: "Deutschland muss jetzt sehr stark sein"
Zitat: "Betroffen sind demnach ausländische Beamte und Personen, „die an der Zensur von Amerikanern beteiligt sind“. Diese sollten „nicht in den Genuss des Privilegs kommen, in unser Land zu reisen“, schrieb Rubio weiter.
Der Außenminister machte klar, dass dies auch für Menschen in Europa gelte, „die Rechte von Amerikanern untergraben“. Konkret dürfte er damit Behörden und Stellen meinen, die in sozialen Medien gegen tatsächliche oder vermeintliche Hass-Nachrichten vorgehen.
Der Visa-Bann könnte gleichermaßen Politiker, spezielle Hate-Speech-Staatsanwälte und Nichtregierungsorganisationen betreffen. "

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/neuer-us-knall-keine-visa-mehr-fuer-social-media-aufseher-683722475f7a8d25a5be6cd9

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Julian Reichelt zum Post von NIUS auf X: "BREAKING NIUS:

Am Abend vor Himmelfahrt, kurz vor 23 Uhr beerdigt Merz sein wichtigstes Wahlversprechen mit einem Tweet.

Wer "Asyl" sagt, darf nach Deutschland."

NIUS: "Friedrich Merz opfert die Glaubwürdigkeit der Union endgültig."
Zitat: "Rückblick: Am 23. Januar 2025, nur einen Tag nach dem entsetzlichen Messer-Attentat von Aschaffenburg, verübt von einem ausreisepflichtigen Afghanen, hatte die CDU ein Positionspapier veröffentlicht. Darin hieß es ebenso vollmundig wie unmissverständlich: „Der illegalen Einreise nach Deutschland muss ein Riegel vorgeschoben werden. Die Staatsgrenzen zu allen Nachbarländern müssen dauerhaft kontrolliert, Versuche der illegalen Einreise ausnahmslos zurückgewiesen werden. Wer nicht über gültige Einreisedokumente verfügt, hat in Deutschland Einreiseverbot. Und: „Das gilt auch für Personen mit Schutzanspruch“.

In einem Statement vor laufenden Kameras hatte Merz zuvor ebenfalls den knallharten Migrationskritiker gegeben, der im Falle einer Kanzlerschaft alles – wirklich alles! – ändern und hart durchgreifen würde. Diese Linie, machte Merz damals klar, sei Grundbedingung für jede mögliche Koalition.

Fakt ist: Millionen Wähler gaben ihm nur deshalb ihre Stimme. "

Kommentar von Silke K. auf NIUS: "Als Jüdin in Deutschland bin ich darüber besonders entsetzt. Wir werden also weiter mit Islamisten geflutet werden! Unsereiner weiß warum wir AfD wählen!"

https://www.nius.de/politik/news/schutzversprechen-gilt-merz-zieht-sein-migrationsversprechen-offiziell-zurueck/84567522-7e24-4add-808e-6233cfad6e49

Der Lack ist ab: Die Berliner Zeitung, der angebliche „Hoffnungsschimmer“ der Mainstreammedien, zensiert - und das ausgerechnet bei so wichtigen Themen wie Kritik an Aufrüstung. Ich weiß von weiteren Fällen interner Zensur.

Autoritäres Käseblatt. 👎

https://www.manova.news/artikel/ungewollte-anderungen

t.me/ayawasgeht

Das Jugendformat des RBB informiert auf TikTok darüber, worauf man achten muss, wenn man sich „gerne hinten was reinstecken möchte“ -
empfohlen wird etwa ein Fleischhammer. Auch Funk klärt Jugendliche über Penetration auf, etwa mithilfe von Gurken.

https://apollo-news.net/ffentlich-rechtliche-jugendformate-klren-ber-penetration-mit-fleischhammer-und-gurke-auf/

Erst Küßchen, dann die Maske auf. Impressionen vom Corona-Kabarett der CDU. Diese Leute, die über lange Zeit die Gesellschaft drangsaliert und erpreßt haben, die Millionen Menschen vermittelt haben, sie seien nicht mehr Teil der Gesellschaft, haben genau gewußt, was sie tun. Jetzt erklären diese Gestalten uns, sie seinen die Demokratie, von der wieder viele Millionen Menschen ausgeschlossen werden.

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Wie viele Verwandte und Kumpels kann Heidis Vater denn zur Gruppenvergewaltigung einladen, wenn er eine 15-jährige besoffen unterm Tisch liegen sieht? Ist es für europäische Männer wirklich vorstellbar, gemeinsam mit ihrem Vater, ihren Brüdern, Onkeln und dem Nachbarn eine Minderjährige stundenlang sexuell zu malträtieren? Wann wurden denn vor 2015 hochbetagte Seniorinnen von jungen Männern anal vergewaltigt? Weiß jemand von Männern, die vor 2015 auf offener Straße vergewaltigt wurden?

Man muss es wirklich in dieser Deutlichkeit aussprechen, um die Ungeheuerlichkeit dieser vorsätzlichen, falschen Bezichtigung von Millionen deutschen Männern durch eine deutsche Politikerin der Mauermörder-Partei DIE LINKE zu begreifen.

Unerträglich!

Ich frage mich, was diese Täterleugnung bezwecken soll. Nicht einmal aus Heidis Sicht kann das Sinn ergeben, denn Opfer sind ja in den meisten Fällen Frauen. Wobei sich da auch einiges geändert hat.

Linksextreme sind einfach asozial.

👉 @Kesselbunte

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Birgit Kelle auf X:

„Man steigerte sich gemeinsam in einen wilden Tanz um den Altar, während man sich die toten Hühner auch auf den Kopf setzte und bot dazu unter der bekannten Melodie von „Life is Life“ der Kultband Opus eine textlich umgedichtete Version dar, mit dem Refrain „Fleisch ist Fleisch, na naaaa, na na na …“. Eine #VolleKelle über die Kirchenschändung von Paderborn"
Zitat: "Es haben bereits über 17.000 Menschen eine Petition „Gegen die Entweihung des Paderborner Domes: Für den Schutz unserer heiligen Stätten“ unterzeichnet und fordern eine klare Stellungnahme oder auch ein paar rollende Köpfe im Erzbistum Paderborn."

https://www.nius.de/kommentar/news/paderborn-dom-huehner-in-windeln-und-halbnackte-kuenstler-im-gotteshaus-freakshow-wuest/13d25aaa-4d69-42fb-920d-914566773ee6

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Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall verboten

Wenn ein Strafsenat des BGH ohne Not die Verfassung falsch auslegt

Der BGH hat am 16.1.2025 einen Beschluss gefasst, der sich folgendermaßen zuspitzen lässt: Im Kriegsfall kann das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ausgesetzt werden. Eine Verfassungsänderung ist hierfür nach Auffassung des BGH nicht nötig. Vielmehr könnte bereits der einfache Gesetzgeber eine Aussetzung beschließen, ...

https://verfassungsblog.de/kriegsdienstverweigerung-kriegsfall-bundesgerichtshof/

👉 @Kesselbunte

"Trump ist das Ergebnis von linken Verfehlungen"
"Die Linksliberalen haben im Namen der Toleranz eine Intoleranz entwickelt"

Boris Palmer bei Lanz

https://x.com/tomdabassman/status/1928003152332169262

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"Deutschland hat so wenig Geld, dass es ein Sondervermögen über hunderte Milliarden Euro und eine Reform Schuldenbremse geben muss - erzählt uns die Politik.

Die Politik, die jetzt die staatliche Parteienfinanzierung rückwirkend für 2025 um 6 Mio Euro erhöht.

Läuft.
Nur nicht für den Steuerzahler."

Joana Cotar

👉 @Kesselbunte

Ein US-Berufungsgericht hat entschieden, die von Donald Trump verhängten Importzölle vorerst wieder in Kraft zu setzen. Damit wird ein Urteil aufgehoben, das die weitreichenden Maßnahmen als verfassungswidrig eingestuft hatte.
https://apollo-news.net/us-berufungsgericht-setzt-trumps-importzlle-vorlufig-wieder-in-kraft/