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Greta Thunberg is being accused of FAKING being handcuffed while arriving in France after being deported from Israel.

Thunberg placed her hands tightly behind her back once she spotted awaiting photographers after landing in Paris.

David Harris, FB

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Die Slowakei wird das 18. EU-Sanktionspaket gegen Russland nicht unterstützen – so Premierminister Robert Fico.

Ihm zufolge droht dem Land im Falle eines vollständigen Stopps der russischen Gas-, Öl- und Kernbrennstofflieferungen eine Energiekrise.

@ukr_leaks_de

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"Bei dem gestern in einer Arztpraxis in Wedding getöteten Mann handelt es sich um den Arzt Wolfgang Conzelmann.
Conzelmann stand vor ein paar Tagen noch vor Gericht, weil ihm vorgeworfen wurde, Habeck mit einem Meme beleidigt zu haben. Das Verfahren wurde eingestellt.
Tage später wurde er in seiner eigenen Praxis getötet. Der Täter ist noch flüchtig."

https://www.berliner-zeitung.de/news/wedding-arzt-wolfgang-conzelmann-tot-aufgefunden-wegen-habeck-karikatur-vor-gericht-li.2333360

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🇩🇪🤥 Lügen über Nato-Osterweiterung - Auswärtiges Amt täuscht Bundestag

Florian Warweg stellt die Behauptung des Außenministeriums im Bundestag klar: Johannes Wadephul hatte erklärt, es hätte nie eine Zusage der Kohl-Regierung an die Sowjetunion gegen die Nato-Osterweiterung gegeben.

Warweg konfrontierte ihn mit den offiziellen Protokollen der Zwei-plus-Vier-Verhandlungen vom 6. März 1991. Wadephuls Behauptung steht damit im klaren Widerspruch zu belegten historischen Fakten.

Quelle

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Auf GEZ-Kosten:

RBB erklärt umfassend, wie man sich mit langen Fingernägeln den Hintern abwischt.

https://www.tiktok.com/@safespace.offiziell/video/7509137267890457878?_r=1&_t=ZN-8wxSYjpHCxK

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Momentan berichten alle deutschen Qualitätsmedien (siehe u.a. ZDF, SZ) über einen vermutlich politischen Mord an der US-Demokratin Hortman und ihrem Mann.

Ein entscheidendes Detail wird dabei „vergessen“:

Hortman, war vor vier Tagen die einzige Demokratin, die dafür stimmte, das illegalen Einwanderern die Krankenversicherung wieder entzogen wird.

https://alphanews.org/legislature-passes-bill-repealing-minnesotacare-for-illegal-immigrant-adults/

t.me/Rosenbusch

(1/2) Verwaltungsskandal im Thüringer Landtag: Landtagsverwaltung ignorierte Beschluß des Oberverwaltungsgerichts (1025 E – 1/12) und manipulierte damit jahrelang die Minderheitsrechte der AfD-Fraktion in den Untersuchungsausschüssen

Untersuchungsausschüsse sind eine wichtige Kontrollinstanz der Opposition im System der parlamentarischen Demokratie. Erst durch die sog. UA kann die Opposition im besonderen Maße der ihr durch die Thüringer Verfassung zustehende Rolle nachkommen, das Regierungshandeln effektiv zu kontrollieren.

(2/2) Über Jahre hinweg wurden scheinbar willentlich und absichtlich diese Minderheitsrechte der größten Oppositionsfraktion durch die Verwaltung des Thüringer Landtags beschnitten. Es handelt sich um das Hintertreiben des Rechtes der Beweiserhebung. Dieses Recht auf Beweiserhebung in einem UA ist ein Minderheitsrecht.

Dazu hat die beim Thüringer Oberverwaltungsgericht angesiedelte Geschäftsordnungskommission bereits am 2. April 2012 einen eindeutigen, an die Landtagsverwaltung adressierten Beschluß gefaßt. Dieser wurde bisher nicht veröffentlicht, obwohl er wichtige Klarheit schafft – und zeigt, daß die Landtagsverwaltung offenbar über Jahre hinweg geltendes Recht mißachtet hat. Die Verwaltung hat über ein Jahrzehnt lang verschwiegen, daß Beweisanträge nach § 14 ThürUAG dem Minderheitenrecht unterliegen – und damit bei Vorliegen der Voraussetzungen ein einklagbarer Anspruch auf Zustimmung zum Antrag durch den Ausschuß besteht. Dennoch wurde in den Untersuchungsausschüssen der 7. und 8. Wahlperiode rechtswidrig behauptet, Beweisanträge unterlägen ausschließlich dem Mehrheitsprinzip. In der Folge wurden zahlreiche Beweisanträge der AfD-Fraktion abgelehnt, obwohl der Ausschuß bei entsprechender Antragstellung durch mindestens ein Fünftel seiner Mitglieder zur Annahme verpflichtet gewesen wäre. Zweifel an der Rechtslage konnten angesichts der Klarheit der Entscheidung nicht bestehen.

Dazu sagt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Thüringen:

»Die Geschäftsordnungskommission ist beim Thüringer Oberverwaltungsgericht angesiedelt und ihre Entscheidung läßt keinen Raum für Interpretationen: Auch Beweisanträge nach § 14 ThürUAG unterliegen dem Minderheitenschutz und damit sind Ausschüsse bei entsprechender Antragstellerzahl zur Zustimmung verpflichtet.

Wenn die Landtagsverwaltung diese Feststellung verschweigt und stattdessen Beweisanträge der AfD-Fraktion mit klar rechtswidriger Begründung über Jahre zurückweist, ist das kein Verwaltungsfehler, sondern ein gezielter Angriff auf die Rechte der Opposition. Wer den Untersuchungsausschuß, die wichtigste Kontrollinstanz des Parlaments, derart manipuliert, hat sich vom Gedanken parlamentarischer Demokratie verabschiedet.«

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@BjoernHoeckeAfD

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In Kassen der deutschen Sozialversicherungen fehlt es an Geld – und es wird immer schlimmer. Experten warnen davor, dass die Finanzierungslücke zu einem großen Problem wird. Und zwar schnell.

Die Jobcenter, die das aus dem Bundeshaushalt stammende Bürgergeld (wie zuvor „Hartz IV“) für arbeitsfähige Empfänger bearbeiten, kamen jüngst durch eine Studie der Bertelsmann-Stiftung in die Schlagzeilen: Danach versickern bis zu 70 Prozent der Bürgergeldsumme dort spur- und zwecklos in der amtlichen Bürokratie – bei einer böswilligen Fortschreibung in die Zukunft würde die Bürgergeld-Job-Behörde am Ende nur noch existieren, um sich selbst zu verwalten. Und: Der traurige Rest von 30 Prozent geht zu weiten Teilen eben nicht an Bürger, sondern auch an Menschen mit anderer Staatsangehörigkeit. Eine Reaktion aus der Politik war bislang nicht zu verzeichnen.

https://www.focus.de/finanzen/kollaps-bei-sozialversicherungen-droht-die-beitragswelle-rollt-unaufhaltsam_786beb31-6d42-4d19-852a-c418a6124853.html

👉 @Kesselbunte

Energiewende pervers - Staat beschließt Solarpflicht und bestraft dann die Einspeisung!

Obwohl Deutschland an immer mehr Sonnentagen im Solarstrom ertrinkt, gilt in vielen Bundesländern wie Baden-Württemberg, Hamburg u.a. eine Solarpflicht bei Neubau oder Dachsanierung. Ein Großteil des Stroms drückt ungeregelt in die Netze und verstopft diese so, daß sogar Blackouts durch Überlast wie unlängst in Spanien befürchtet werden.

Gleichzeitig veröffentlicht die Bundesnetzagentur nun einen Plan, Solaranlagen mit einer Art "Sonnensteuer" zu belegen, welche den Netzausbau mitfinanzieren soll:

"Dabei sind folgende Preiselemente als Einspeiseentgelt grundsätzlich denkbar:

• Arbeitspreis: Alle Einspeiser haben ein Entgelt auf ihre eingespeiste Arbeit (€/MWh) zu zahlen
• Leistungspreis: Einspeiseentgelt auf die eingespeiste Höchstlast oder installierte Erzeugungsleistung (€/MW)
• Kapazitätspreis: Einspeiseentgelt auf die vertraglich vereinbarte Netzanschlusskapazität (€/MW)
• Grundpreis: Pauschaler Betrag pro Jahr je Netzanschluss und differenziert nach Netzanschlussebene (€/a)"

https://inside-digital.de/news/sonnensteuer-fuer-pv-anlagen-soll-kommen-alle-besitzer-sollen-zahlen

https://x.com/tomdabassman/status/1934146660487119342

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Inzwischen gibt es kaum noch eine "Verschwörungstheorie" zum Thema, die sich nicht bewahrheitet hat. Es ist nicht mehr erklärbar, dass dennoch so viele noch immer nicht mitbekommen haben, dass wir es mit dem größten Medizin-, Medien- und Politskandal zu tun haben, der jemals aufgedeckt wurde.

👉 @Kesselbunte

💥🔥 Enthüllt: Legal betrogen – Wie 80 Millionen Deutsche um ihre Altersvorsorge gebracht werden

In diesem schonungslosen Interview mit Markus Langemann spricht erstmals ein hochrangiger Finanzinsider öffentlich über das, was Millionen Bürger in Deutschland betrifft – aber kaum einer versteht: den strukturellen Betrug durch Rentenversprechen und private Versicherungen.

Alexander Streeb, ehemaliger Vorstand und langjähriger Vermögensverwalter, deckt auf, wie das Vertrauen der Menschen systematisch missbraucht wird.
Er erklärt, warum private Rentenversicherungen in Wahrheit Schuldscheine sind, wie gesetzlich legalisierte Vertragsklauseln eine Auszahlung verweigern können – und wie der Staat sich durch Sondervermögen und Zugriff auf Spareinlagen Schritt für Schritt das Vermögen der Bürger sichert.

📣 Dieses Interview ist ein Weckruf.

Quelle

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