Forwarded from Freie Medien
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⚖️📜 Eilantrag abgelehnt: AfD-Politiker Joachim Paul darf nicht zur OB-Wahl in Ludwigshafen antreten
Das Verwaltungsgericht hat den Eilantrag von AfD-Kandidat Joachim Paul abgelehnt und damit den politisch motivierten Wahlausschluss vorerst bestätigt.
Die Begründung ist ein juristischer Skandal! Ein „reibungsloser Ablauf“ der Wahl sei wichtiger als das Grundrecht des Kandidaten und der Wähler.
Paul soll seinen Ausschluss erst nach der Wahl anfechten, wenn das Ergebnis bereits feststeht.
Quelle
Zu den Hintergründen:
- AfD-Politiker Paul über seinen Ausschluss von der Wahl in Ludwigshafen
- Die Akte belegt wie die Bürgermeisterin in Ludwigshafen den Abschuss ihres Gegners beim Verfassungsschutz buchstäblich bestellte
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Das Verwaltungsgericht hat den Eilantrag von AfD-Kandidat Joachim Paul abgelehnt und damit den politisch motivierten Wahlausschluss vorerst bestätigt.
Die Begründung ist ein juristischer Skandal! Ein „reibungsloser Ablauf“ der Wahl sei wichtiger als das Grundrecht des Kandidaten und der Wähler.
Paul soll seinen Ausschluss erst nach der Wahl anfechten, wenn das Ergebnis bereits feststeht.
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- Die Akte belegt wie die Bürgermeisterin in Ludwigshafen den Abschuss ihres Gegners beim Verfassungsschutz buchstäblich bestellte
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Forwarded from Freie Medien
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🏛🙈 Der Staat ist auf dem linken Auge blind während eine neue, alte Terrorgefahr gedeiht
Der Berliner Staatsschutz warnt nun selbst vor einer neuen Welle des Linksextremismus, der auf „gewaltsame Enteignung“ und Angriffe auf „Reiche“ abzielt.
In Publikationen wie dem „autonomen Blättchen“ wird offen mit dem Eindringen in Wohnungen gedroht und Brandstiftung gefeiert.
Diese Eskalation ist das Ergebnis einer politisch motivierten Einseitigkeit.
Quelle
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Der Berliner Staatsschutz warnt nun selbst vor einer neuen Welle des Linksextremismus, der auf „gewaltsame Enteignung“ und Angriffe auf „Reiche“ abzielt.
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Diese Eskalation ist das Ergebnis einer politisch motivierten Einseitigkeit.
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❤1
Forwarded from Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
Wir müssen reden, 21.08.2025 14 Uhr nach dem Professor.
5. Sitzung - 1. Untersuchungsausschuss ("Untersuchung der Krisenpolitik der Staatsregierung im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 und COVID-19")
Wer kommen möchte, die Plätze sind begrenzt, Ausweispflicht, alles wird einem abgenommen. Unmutsäusserungen führen zu strengeren Ansprachen.
https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/sitzung/2521
T.me/TomLausen
5. Sitzung - 1. Untersuchungsausschuss ("Untersuchung der Krisenpolitik der Staatsregierung im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 und COVID-19")
Wer kommen möchte, die Plätze sind begrenzt, Ausweispflicht, alles wird einem abgenommen. Unmutsäusserungen führen zu strengeren Ansprachen.
https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/sitzungskalender/sitzung/2521
T.me/TomLausen
Forwarded from Art With Aim
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I just don’t understand how they are able to admit openly to mass, premeditated crimes against humanity like this, and nothing happens….?
T.me/ArtWithAim
T.me/ArtWithAim
Forwarded from Apollo News
In Völklingen ist ein Polizist nach einem Überfall auf eine Tankstelle von einem bewaffneten Täter erschossen worden, der zuvor dessen Dienstwaffe an sich gerissen hatte. Der Angreifer wurde verletzt festgenommen. Hunderte Beamte sind noch im Einsatz.
https://apollo-news.net/beamter-bei-tankstellenraub-erschossen-hunderte-polizisten-vor-ort/
https://apollo-news.net/beamter-bei-tankstellenraub-erschossen-hunderte-polizisten-vor-ort/
Apollo News
Beamter bei Tankstellenraub erschossen – Täter ist 18-jähriger Deutschtürke
In Völklingen ist ein Polizist nach einem Überfall auf eine Tankstelle von einem bewaffneten Täter erschossen worden, der zuvor dessen Dienstwaffe an sich gerissen hatte. Bei dem Tatverdächtigen handelt es sich um einen 18-jährigen Deutschtürken.
❤1
.
Michael Münch:
"Rote Linden in Ludwigshafen:
Manchmal kann man fast dankbar sein, wenn die Dinge so offenkundig entgleisen, dass selbst der unbeteiligte Beobachter nicht mehr wegsehen kann.
Ludwigshafen liefert gerade ein Anschauungsstück, wie man eine Demokratie von innen aushöhlt, ohne dass jemand das Wort Diktatur in den Mund nehmen muss.
Ein Wahlausschuss, der nicht gewählt ist, entscheidet darüber, wer überhaupt zur Wahl antreten darf, und ein Gericht in Neustadt nickt das ab.
Das ist an Lächerlichkeit kaum zu überbieten, doch es ist eben auch ein Glücksfall.
Denn jetzt lässt sich nicht mehr übersehen, wie weit die Republik bereits vom Weg abgekommen ist.
Die Begründung für den Ausschluss ist so schal, dass man sich fragt, ob der Zynismus schon Teil des Geschäftsmodells geworden ist.
Man spricht von Prognosen, von Zweifeln, von Mutmaßungen, und erhebt sie zu Tatsachen, weil die Zeit nicht reicht, um sie zu prüfen.
Was für ein Treppenwitz, was für eine Abkehr von der Rechtsstaatlichkeit.
Früher nannte man das Schuldvermutung, heute nennt man es wehrhafte Demokratie.
Aber vielleicht sollte man schlicht sagen, es ist ein Machtinstrument, angewendet von denen, die ihre Stellung nicht mehr durch Wähler, sondern nur noch durch Aktenvermerke sichern können.
Und so schließt sich der Kreis.
Ludwigshafen ist nicht nur politisch, sondern auch ökonomisch längst ein Menetekel.
BASF schrumpft, die Jobs wandern ab, die Stadt verarmt.
Wer kann, zieht an die Weinstraße, pendelt noch, solange es Arbeit gibt, und kehrt am Tag zurück in eine Stadt, die längst das Bronx der Pfalz geworden ist.
Der Niedergang ist programmiert, auch weil die SPD die Stadt seit Jahrzehnten formte, als wäre sie ein Experimentierfeld für ihre Ideen.
Nun mag man eines Tages der AfD die Verantwortung zuschieben, wenn sie übernimmt, doch die Wahrheit ist banal. Jede Stadt, die so vorbereitet wurde, geht unter, egal wer regiert.
Genau darin liegt die bittere Pointe.
Selbst wenn die Macht wechselt, selbst wenn plötzlich alles anders würde, die Fehlentscheidungen der letzten Jahrzehnte sind nicht mehr aufzuholen.
Ludwigshafen wird das neue Pirmasens, um einen Vergleich in der Pfalz zu nennen.
Deutschland wird das neue Ludwigshafen.
Der Abstieg ist nicht mehr aufzuhalten, die Strukturen sind zu brüchig, die Gesellschaft zu müde, die Institutionen zu verstrickt in ideologische Eigenlogik.
Und während die roten Linden ihre Blätter verlieren, bleibt nur der Trost, dass der Niedergang wenigstens klar erkennbar wird.
Am Ende wird man sagen, es habe unter der SPD noch halbwegs funktioniert, und mit der AfD sei alles in den Abgrund gestürzt.
Doch wer so spricht, verkennt die Chronologie. Der Abgrund war längst gegraben, die Fundamente ausgehöhlt, der Einsturz unvermeidlich. Man darf also fast froh sein, dass es Ludwigshafen ist, das jetzt den Vorreiter gibt.
Denn in der kleinen Stadt am Rhein lässt sich betrachten, was für das große Land gilt. Es muss nicht mehr verhindert werden, es kann nicht mehr verhindert werden, es wird sich nur noch vollziehen.
Deutschland ist nicht mehr zu retten, Ludwigshafen auch nicht. Wer es sich leisten kann, verlässt die Stadt, und wer es sich leisten kann, verlässt das Land.
Doch so ist das mit den roten Linden, sie sehen von weitem immer noch schön aus, während der Stamm längst hohl ist.
Moin moin
M.M."
Michael Münch:
"Rote Linden in Ludwigshafen:
Manchmal kann man fast dankbar sein, wenn die Dinge so offenkundig entgleisen, dass selbst der unbeteiligte Beobachter nicht mehr wegsehen kann.
Ludwigshafen liefert gerade ein Anschauungsstück, wie man eine Demokratie von innen aushöhlt, ohne dass jemand das Wort Diktatur in den Mund nehmen muss.
Ein Wahlausschuss, der nicht gewählt ist, entscheidet darüber, wer überhaupt zur Wahl antreten darf, und ein Gericht in Neustadt nickt das ab.
Das ist an Lächerlichkeit kaum zu überbieten, doch es ist eben auch ein Glücksfall.
Denn jetzt lässt sich nicht mehr übersehen, wie weit die Republik bereits vom Weg abgekommen ist.
Die Begründung für den Ausschluss ist so schal, dass man sich fragt, ob der Zynismus schon Teil des Geschäftsmodells geworden ist.
Man spricht von Prognosen, von Zweifeln, von Mutmaßungen, und erhebt sie zu Tatsachen, weil die Zeit nicht reicht, um sie zu prüfen.
Was für ein Treppenwitz, was für eine Abkehr von der Rechtsstaatlichkeit.
Früher nannte man das Schuldvermutung, heute nennt man es wehrhafte Demokratie.
Aber vielleicht sollte man schlicht sagen, es ist ein Machtinstrument, angewendet von denen, die ihre Stellung nicht mehr durch Wähler, sondern nur noch durch Aktenvermerke sichern können.
Und so schließt sich der Kreis.
Ludwigshafen ist nicht nur politisch, sondern auch ökonomisch längst ein Menetekel.
BASF schrumpft, die Jobs wandern ab, die Stadt verarmt.
Wer kann, zieht an die Weinstraße, pendelt noch, solange es Arbeit gibt, und kehrt am Tag zurück in eine Stadt, die längst das Bronx der Pfalz geworden ist.
Der Niedergang ist programmiert, auch weil die SPD die Stadt seit Jahrzehnten formte, als wäre sie ein Experimentierfeld für ihre Ideen.
Nun mag man eines Tages der AfD die Verantwortung zuschieben, wenn sie übernimmt, doch die Wahrheit ist banal. Jede Stadt, die so vorbereitet wurde, geht unter, egal wer regiert.
Genau darin liegt die bittere Pointe.
Selbst wenn die Macht wechselt, selbst wenn plötzlich alles anders würde, die Fehlentscheidungen der letzten Jahrzehnte sind nicht mehr aufzuholen.
Ludwigshafen wird das neue Pirmasens, um einen Vergleich in der Pfalz zu nennen.
Deutschland wird das neue Ludwigshafen.
Der Abstieg ist nicht mehr aufzuhalten, die Strukturen sind zu brüchig, die Gesellschaft zu müde, die Institutionen zu verstrickt in ideologische Eigenlogik.
Und während die roten Linden ihre Blätter verlieren, bleibt nur der Trost, dass der Niedergang wenigstens klar erkennbar wird.
Am Ende wird man sagen, es habe unter der SPD noch halbwegs funktioniert, und mit der AfD sei alles in den Abgrund gestürzt.
Doch wer so spricht, verkennt die Chronologie. Der Abgrund war längst gegraben, die Fundamente ausgehöhlt, der Einsturz unvermeidlich. Man darf also fast froh sein, dass es Ludwigshafen ist, das jetzt den Vorreiter gibt.
Denn in der kleinen Stadt am Rhein lässt sich betrachten, was für das große Land gilt. Es muss nicht mehr verhindert werden, es kann nicht mehr verhindert werden, es wird sich nur noch vollziehen.
Deutschland ist nicht mehr zu retten, Ludwigshafen auch nicht. Wer es sich leisten kann, verlässt die Stadt, und wer es sich leisten kann, verlässt das Land.
Doch so ist das mit den roten Linden, sie sehen von weitem immer noch schön aus, während der Stamm längst hohl ist.
Moin moin
M.M."
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Polizistenmord in Völklingen
Es handelt sich bei dem Tatverdächtigen um einen 18-Jährigen mit deutscher und türkischer Staatsangehörigkeit aus dem Regionalverband Saarbrücken. Das bestätigte Polizeisprecher Falk Hasenberg
👉 @Kesselbunte
Polizistenmord in Völklingen
Es handelt sich bei dem Tatverdächtigen um einen 18-Jährigen mit deutscher und türkischer Staatsangehörigkeit aus dem Regionalverband Saarbrücken. Das bestätigte Polizeisprecher Falk Hasenberg
👉 @Kesselbunte
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Lustig: Kunstfigur Liebich hat jetzt schon mehr für den Feminismus getan als der gesamte queer-verdummte Pseudofeminismus à la Taz & Co.
Der ganze Tweet: https://x.com/MarlaSvenjaL/status/1958761814180642957
Via Felix Perrefort, FB
👉 @Kesselbunte
Lustig: Kunstfigur Liebich hat jetzt schon mehr für den Feminismus getan als der gesamte queer-verdummte Pseudofeminismus à la Taz & Co.
Der ganze Tweet: https://x.com/MarlaSvenjaL/status/1958761814180642957
Via Felix Perrefort, FB
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Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
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Ergänzen dazu möchte ich noch, dass laut einer Befragung von Wirtschaftsförderern inzwischen 37 Prozent aller geplanten Gewerbeflächen von Bürgerinitiativen verhindert werden. Feuersalamander sticht Gewerbepark.
All das zeigt: Es sind eben nicht nur ein paar ökologische Hardliner oder eine Handvoll sturer Bürokraten, die in unserem Land vielversprechende Entwicklungen und engagierte Projekte verzögern oder verhindern. Die sind nur die Spitze einer satten Wohlstandsgesellschaft. Viele von uns sind träge und bequem geworden.
Vince Ebert
Quelle
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Der seit Jahren gepushte Versuch, den Begriff Rassismus umzudeuten in eine Handlung/Denkweise, die Weiße aufgrund ihrer Hautfarbe nicht betreffen kann, ist selbst rassistisch. Anhänger linksextremer Parteien wissen teilweise gar nicht, dass diese Idee mit der Realität nichts zu tun hat und sich willkürlich von Linksextremen ausgedacht wurde. Dieser Rassismus hat sich inzwischen so verbreitet, dass einfach so getan wird, als sei diese Asozialität so etwas wie ein Fakt. 👉 @Kesselbunte
Apollo:
In mehreren Broschüren, die mit Steuergeld aus dem Programm „Demokratie leben“ finanziert wurden, wird die These vertreten, es gebe keinen Rassismus gegen Weiße. Waren die Autoren schon mal auf Schulhöfen in Neukölln oder Duisburg?
https://apollo-news.net/weie-menschen-erleben-keinen-rassismus-bundesregierung-frdert-antiweie-ideologie-im-namen-der-demokratie/
Der seit Jahren gepushte Versuch, den Begriff Rassismus umzudeuten in eine Handlung/Denkweise, die Weiße aufgrund ihrer Hautfarbe nicht betreffen kann, ist selbst rassistisch. Anhänger linksextremer Parteien wissen teilweise gar nicht, dass diese Idee mit der Realität nichts zu tun hat und sich willkürlich von Linksextremen ausgedacht wurde. Dieser Rassismus hat sich inzwischen so verbreitet, dass einfach so getan wird, als sei diese Asozialität so etwas wie ein Fakt. 👉 @Kesselbunte
Apollo:
In mehreren Broschüren, die mit Steuergeld aus dem Programm „Demokratie leben“ finanziert wurden, wird die These vertreten, es gebe keinen Rassismus gegen Weiße. Waren die Autoren schon mal auf Schulhöfen in Neukölln oder Duisburg?
https://apollo-news.net/weie-menschen-erleben-keinen-rassismus-bundesregierung-frdert-antiweie-ideologie-im-namen-der-demokratie/
Apollo News
„Weiße Menschen erleben keinen Rassismus“ – Bundesregierung fördert antiweiße Ideologie im Namen der Demokratie
In mehreren Broschüren, die mit Steuergeld aus dem Programm „Demokratie leben“ finanziert wurden, wird die These vertreten, es gebe keinen Rassismus gegen Weiße. Waren die Autoren schon mal auf Schulhöfen in Neukölln oder Duisburg?