Forwarded from Bleib Stark 🤜🤛
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😡🤡Scholz‘ Wohnung in Hamburg kostet Steuerzahler rund zwei Millionen Euro – jährlich
Die Zweitwohnung von Ex-Kanzler Olaf Scholz in Hamburg wird rund um die Uhr von der Polizei bewacht, obwohl Scholz diese kaum nutzt. Scholz lebt seit Jahren im brandenburgischen Potsdam. In Hamburg ging der Ex-Kanzler zur Schule, studierte Jura und war Bürgermeister. So soll er dort immer noch eine Zweitwohnung unterhalten.
Der Steuerzahlerbund Hamburg wirft dem ehemaligen Kanzler mangelnde Verhältnismäßigkeit im Umgang mit öffentlichem Geld vor. Der Vorsitzende des Bundes, Sascha Mummenhoff, dazu: „Ein Sicherheitscontainer für mehr als 112.000 Euro, fast 29.000 Personalstunden im Jahr 2023 für den Objektschutz und nach NDR-Informationen jährliche Gesamtkosten von bis zu zwei Millionen Euro.“
Im Kanal @viel_los findest du mehr!
Die Zweitwohnung von Ex-Kanzler Olaf Scholz in Hamburg wird rund um die Uhr von der Polizei bewacht, obwohl Scholz diese kaum nutzt. Scholz lebt seit Jahren im brandenburgischen Potsdam. In Hamburg ging der Ex-Kanzler zur Schule, studierte Jura und war Bürgermeister. So soll er dort immer noch eine Zweitwohnung unterhalten.
Der Steuerzahlerbund Hamburg wirft dem ehemaligen Kanzler mangelnde Verhältnismäßigkeit im Umgang mit öffentlichem Geld vor. Der Vorsitzende des Bundes, Sascha Mummenhoff, dazu: „Ein Sicherheitscontainer für mehr als 112.000 Euro, fast 29.000 Personalstunden im Jahr 2023 für den Objektschutz und nach NDR-Informationen jährliche Gesamtkosten von bis zu zwei Millionen Euro.“
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„Das Land Berlin verfügt derzeit faktisch über keine funktionierende Gewerbeüberwachung mehr – mit gravierenden Folgen für Rechtsstaat, Sicherheit und fairen Wettbewerb“
Die Gewerbeaufsicht existiere praktisch nicht mehr: „Kontrollen in besonders sensiblen Bereichen“ erfolgten kaum noch. Dazu zählten etwa Spielhallen, Wettbüros, Prostitutionsstätten, Pfandleihern oder Finanzvermittler.
Dies führe dazu, dass sich „in Teilen dieser Stadt bereits Strukturen etabliert haben, die sich offenkundig nicht mehr an geltendes Recht gebunden fühlen“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article68fb2e5cc008edcf0c8521cf/berlin-strukturen-die-sich-nicht-mehr-an-das-recht-gebunden-fuehlen-ordnungsaemter-schreiben-brandbrief.html
👉 @Kesselbunte
„Das Land Berlin verfügt derzeit faktisch über keine funktionierende Gewerbeüberwachung mehr – mit gravierenden Folgen für Rechtsstaat, Sicherheit und fairen Wettbewerb“
Die Gewerbeaufsicht existiere praktisch nicht mehr: „Kontrollen in besonders sensiblen Bereichen“ erfolgten kaum noch. Dazu zählten etwa Spielhallen, Wettbüros, Prostitutionsstätten, Pfandleihern oder Finanzvermittler.
Dies führe dazu, dass sich „in Teilen dieser Stadt bereits Strukturen etabliert haben, die sich offenkundig nicht mehr an geltendes Recht gebunden fühlen“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article68fb2e5cc008edcf0c8521cf/berlin-strukturen-die-sich-nicht-mehr-an-das-recht-gebunden-fuehlen-ordnungsaemter-schreiben-brandbrief.html
👉 @Kesselbunte
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"Wintermarkt" (🤮) in Brüssel.
Da kommt doch richtig weihnachtliche Stimmung auf, oder? 🎄
Dass diese Verbarrikadierung ohne illegale Massenansiedlung von Ausländern über JAHRZEHNTE nicht notwendig war, ist selbstverständlich nur ein Zufall. 🤡
👉 @Kesselbunte
"Wintermarkt" (🤮) in Brüssel.
Da kommt doch richtig weihnachtliche Stimmung auf, oder? 🎄
Dass diese Verbarrikadierung ohne illegale Massenansiedlung von Ausländern über JAHRZEHNTE nicht notwendig war, ist selbstverständlich nur ein Zufall. 🤡
👉 @Kesselbunte
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Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
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Stephan Kohn, der zu Beginn der Corona-Krise im Frühjahr 2020 in einem internen Positionspapier vor „Fehlalarm“ gewarnt hatte und suspendiert wurde, nachdem sein
Papier öffentlich geworden war, war am 23.10.25 als Sachverständiger in der Corona-Enquete-Kommission in Sachsen geladen.
Im Eingangsstatement benannte Kohn gesundheitliche und wirtschaftliche Schäden, die infolge von drastischen Maßnahmen gegen einen Krankheitserreger zu erwarten waren:
Verringerung der Lebenserwartung, Angststörungen, Suizide infolge von Existenzverlust, massenhafte Todesfälle aufgrund nicht oder verspätet durchgeführter Behandlungen, Verlust von Lebensfreude, Depression, Traumatisierung, psychologische Pathologisierung, verringerte Geburtenrate aufgrund verbreiteter Lebensängste, Impfschäden;
drastische Staatsverschuldung, Überschuldung von Privathaushalten, Masseninsolvenzen, hohe Arbeitslosigkeit, Absenkung des Lebensstandards.
https://x.com/Quo_vadis_BRD/status/1981830224619995364?t=TVa7pGrllaU10HUJGuFpUg&s=19
Papier öffentlich geworden war, war am 23.10.25 als Sachverständiger in der Corona-Enquete-Kommission in Sachsen geladen.
Im Eingangsstatement benannte Kohn gesundheitliche und wirtschaftliche Schäden, die infolge von drastischen Maßnahmen gegen einen Krankheitserreger zu erwarten waren:
Verringerung der Lebenserwartung, Angststörungen, Suizide infolge von Existenzverlust, massenhafte Todesfälle aufgrund nicht oder verspätet durchgeführter Behandlungen, Verlust von Lebensfreude, Depression, Traumatisierung, psychologische Pathologisierung, verringerte Geburtenrate aufgrund verbreiteter Lebensängste, Impfschäden;
drastische Staatsverschuldung, Überschuldung von Privathaushalten, Masseninsolvenzen, hohe Arbeitslosigkeit, Absenkung des Lebensstandards.
https://x.com/Quo_vadis_BRD/status/1981830224619995364?t=TVa7pGrllaU10HUJGuFpUg&s=19
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Forwarded from Dr. David Lütke
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NRW Innenminister Reul erklärt den Sinn einer #Hausdurchsuchung.
Es geht nicht etwa um das Finden von Beweisen (der rechtliche Sinn einer Durchsuchung) sondern um das "klare Signal für die Öffentlichkeit"...
Das hat mit Rechtsstaat nichts zu tun.
https://x.com/DrLuetke/status/1981360407551102997
Es geht nicht etwa um das Finden von Beweisen (der rechtliche Sinn einer Durchsuchung) sondern um das "klare Signal für die Öffentlichkeit"...
Das hat mit Rechtsstaat nichts zu tun.
https://x.com/DrLuetke/status/1981360407551102997
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"Natürlich erkennt man den Unterschied im Stadtbild. Die politische Linke möchte aber nicht, dass man darüber redet. Deswegen wird der erfolgreichen Methode seit den von der Antifa und den Massenmedien erfundenen Hetzjagden aus Chemnitz nach alles, was unliebsame Meinungen zum Ausdruck bringt, tabuisiert, und diejenigen, die es aussprechen, werden markiert, ausgegrenzt und diffamiert. Die Tendenz besteht also letztendlich darin, die Menschen dazu zu zwingen, diese linke und hochproblematische Politik als alternativlos hinzunehmen. Wer dies nicht tut und Missstände anspricht oder anprangert, läuft Gefahr, von der Linken verfolgt zu werden.”
https://x.com/HGMaassen/status/1981031826681405902
👉 @Kesselbunte
"Natürlich erkennt man den Unterschied im Stadtbild. Die politische Linke möchte aber nicht, dass man darüber redet. Deswegen wird der erfolgreichen Methode seit den von der Antifa und den Massenmedien erfundenen Hetzjagden aus Chemnitz nach alles, was unliebsame Meinungen zum Ausdruck bringt, tabuisiert, und diejenigen, die es aussprechen, werden markiert, ausgegrenzt und diffamiert. Die Tendenz besteht also letztendlich darin, die Menschen dazu zu zwingen, diese linke und hochproblematische Politik als alternativlos hinzunehmen. Wer dies nicht tut und Missstände anspricht oder anprangert, läuft Gefahr, von der Linken verfolgt zu werden.”
https://x.com/HGMaassen/status/1981031826681405902
👉 @Kesselbunte
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Forwarded from Soldaten & Reservisten
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Selbst Richard David Precht kann es nicht länger verschweigen: In Deutschland gibt es ein ernstes Problem mit der Meinungsfreiheit.
steht auf, Kameraden 🪖
steht auf, Kameraden 🪖
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VW schaltet um auf Kriegswirtschaft.
VW schaltet um auf Kriegswirtschaft.
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Forwarded from Royal allemand
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VOR KLIMA-GIPFEL IN BRASILIEN
UN-„KLIMAPOLITIK" ZUM ANFASSEN - 100.000 BÄUME GEFÄLLT
BRASILIEN, 10.2025
◼️ Der UN-Klimagipfel im November in Brasilien dürfte erneut die Wichtigkeit des Erhalts der tropischen Regenwalder unterstreichen. Um den Veranstaltungsort zu erreichen wurde sogar eine Autobahn durch den Wald geschlagen. Alles fürs Klima. #Klima2025 #Brasilien2025 #KlimaRinderwahn
◼️ Der Berliner TAGESSPIEGEL berichtet 👉 https://www.tagesspiegel.de/internationales/regierung-spricht-von-nachhaltigem-projekt-brasilien-baut-fur-nachsten-klimagipfel-vierspurige-autobahn-durch-regenwaldgebiet-13352647.html
◼️ Seltsam, dass bei der „Klimapolitik" besonders die angeblich zu schützende Natur zu leiden hat. In Brasilien wird eine Autobahn im Dschungel gebaut, im hessischen Reinhardtswald sind es Windräder samt Zufahrt, Fundament, Bodenverdichtung und Vogelschlag.
👉 @RoyalAllemand
UN-„KLIMAPOLITIK" ZUM ANFASSEN - 100.000 BÄUME GEFÄLLT
BRASILIEN, 10.2025
◼️ Der UN-Klimagipfel im November in Brasilien dürfte erneut die Wichtigkeit des Erhalts der tropischen Regenwalder unterstreichen. Um den Veranstaltungsort zu erreichen wurde sogar eine Autobahn durch den Wald geschlagen. Alles fürs Klima. #Klima2025 #Brasilien2025 #KlimaRinderwahn
◼️ Der Berliner TAGESSPIEGEL berichtet 👉 https://www.tagesspiegel.de/internationales/regierung-spricht-von-nachhaltigem-projekt-brasilien-baut-fur-nachsten-klimagipfel-vierspurige-autobahn-durch-regenwaldgebiet-13352647.html
◼️ Seltsam, dass bei der „Klimapolitik" besonders die angeblich zu schützende Natur zu leiden hat. In Brasilien wird eine Autobahn im Dschungel gebaut, im hessischen Reinhardtswald sind es Windräder samt Zufahrt, Fundament, Bodenverdichtung und Vogelschlag.
👉 @RoyalAllemand
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Niemand in der Staatsanwaltschaft glaubt, dass Norbert Bolz mit diesem Ausdruck ernsthaft Propaganda für den Nationalsozialismus betreibt. Es geht der Justiz und den Justizministern um etwas anderes: Es geht darum, kritische Geister und Regierungskritiker mit Hilfe der Justiz zu kriminalisieren und mundtot zu machen. Und es geht um Einschüchterung und Abschreckung.
Spätestens seit der US-Doku über deutsche Staatsanwälte, die darüber feixen, wenn bei Bürgern Hausdurchsuchungen wegen Online-Posts stattfinden, sollte klar sein, dass wir in Deutschland ein Rechtsstaatsproblem haben und dass die Strafjustiz gegen Kritiker der Regierungspolitik missbraucht wird.
https://x.com/HGMaassen/status/1981426590153126126
👉 @Kesselbunte
Niemand in der Staatsanwaltschaft glaubt, dass Norbert Bolz mit diesem Ausdruck ernsthaft Propaganda für den Nationalsozialismus betreibt. Es geht der Justiz und den Justizministern um etwas anderes: Es geht darum, kritische Geister und Regierungskritiker mit Hilfe der Justiz zu kriminalisieren und mundtot zu machen. Und es geht um Einschüchterung und Abschreckung.
Spätestens seit der US-Doku über deutsche Staatsanwälte, die darüber feixen, wenn bei Bürgern Hausdurchsuchungen wegen Online-Posts stattfinden, sollte klar sein, dass wir in Deutschland ein Rechtsstaatsproblem haben und dass die Strafjustiz gegen Kritiker der Regierungspolitik missbraucht wird.
https://x.com/HGMaassen/status/1981426590153126126
👉 @Kesselbunte
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Forwarded from Kulturstudio.tv | WAHRHAFTIG - AUTHENTISCH - UNPERFEKT
Diese Regelung gilt erst einmal nur für einen Monat !
US-Shutdown: Deutschland übernimmt Gehälter von rund 12.000 lokalen Mitarbeitern der US-Armee
Die Haushaltssperre in den USA betrifft in Deutschland 12.000 Zivilbedienstete der US-Armee. Nun sichert die Bundesregierung die Fortzahlung ihrer Gehälter.
Die Haushaltssperre in den USA ist in die dritte Woche gegangen. Auch rund 12.000 zivilen Beschäftigten der US-Streitkräfte in Deutschland drohten nun Gehaltsausfälle, während die Beamten in den USA in Zwangsurlaub geschickt wurden. Nun springt das deutsche Finanzministerium ein.
"Die Bundesregierung wird eine zusätzliche Ausgabe veranlassen, damit die Gehälter für Oktober rechtzeitig ausgezahlt werden," sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums am Mittwoch der AFP.
Die Regierung reagiert damit auch auf die Forderungen der Gewerkschaft ver.di und des Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer (SPD). Im Bundesland Rheinland-Pfalz sind rund 6.300 Zivilbedienstete der US-Armee tätig.
Bundesregierung übernimmt Gehälter der US-Streitkräfte
Zuvor hat die Gewerkschaft ver.di die Bundesregierung aufgefordert, die Zahlungen der Oktober-Gehälter im Notfall zu übernehmen. Gehaltsausfälle seien nach deutschem Recht unzulässig.
Der Druck war groß genug: Mit der Übernahme der Gehälter für US-Streitkräfte in Deutschland sorge die Bundesregierung für "finanzielle Stabilität", erklärte die Gewerkschaft.
Danke für die Zusendung !
https://archive.ph/bsr5K
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ZDF-Journalisten werfen Sender Unterdrückung kritischer Themen und Stimmen vor
Zwei langjährige ZDF-Journalisten kritisieren „interne Zensur“ und „Einschüchterungsversuche“
Beide beklagen „Kaltstellung“ durch öffentlich-rechtlichen Sender nach Kritik
ZDF bestreitet „Strafversetzungen“ und Unterdrückung kritischer Berichte
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0334
👉 @Kesselbunte
ZDF-Journalisten werfen Sender Unterdrückung kritischer Themen und Stimmen vor
Zwei langjährige ZDF-Journalisten kritisieren „interne Zensur“ und „Einschüchterungsversuche“
Beide beklagen „Kaltstellung“ durch öffentlich-rechtlichen Sender nach Kritik
ZDF bestreitet „Strafversetzungen“ und Unterdrückung kritischer Berichte
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0334
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Bundesregierung lässt Taliban als Diplomaten zu - wie erwartet hat das Folgen
Mit der Übernahme des Generalkonsulats in Bonn sind den Taliban wohl sensible Daten in die Hände gefallen. Die Bundesregierung war nach ARD-Informationen gewarnt, ließ die Radikalislamisten aber gewähren.
"Wir haben Petitionen und Offene Briefe an die Bundesregierung geschrieben und im Juli waren wir in Berlin und haben vor dem Auswärtigen Amt demonstriert", sagt Teichmann. Doch selbst persönliche Gespräche hätten nichts genützt. Ihr wichtigstes Anliegen: die Übernahme des Generalkonsulats in Bonn zu stoppen - vergeblich.
Der bisherige Generalkonsul, Hamid Nangialay Kabiri, und seine 22 Mitarbeitenden hatten zwei Tage zuvor ihre Arbeit geschlossen niedergelegt und das Konsulat verlassen. In einem auf der Webseite des Konsulats veröffentlichten Video (https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/ruecktritt-personal-botschaft-afghanistan-bonn-100.html) hatte Kabiri erklärt, er trete aus Protest gegen die Akkreditierung zweier Taliban durch die Bundesregierung zurück.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanistan-botschaft-taliban-102.html
Bundesregierung lässt Taliban als Diplomaten zu - wie erwartet hat das Folgen
Mit der Übernahme des Generalkonsulats in Bonn sind den Taliban wohl sensible Daten in die Hände gefallen. Die Bundesregierung war nach ARD-Informationen gewarnt, ließ die Radikalislamisten aber gewähren.
"Wir haben Petitionen und Offene Briefe an die Bundesregierung geschrieben und im Juli waren wir in Berlin und haben vor dem Auswärtigen Amt demonstriert", sagt Teichmann. Doch selbst persönliche Gespräche hätten nichts genützt. Ihr wichtigstes Anliegen: die Übernahme des Generalkonsulats in Bonn zu stoppen - vergeblich.
Der bisherige Generalkonsul, Hamid Nangialay Kabiri, und seine 22 Mitarbeitenden hatten zwei Tage zuvor ihre Arbeit geschlossen niedergelegt und das Konsulat verlassen. In einem auf der Webseite des Konsulats veröffentlichten Video (https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/ruecktritt-personal-botschaft-afghanistan-bonn-100.html) hatte Kabiri erklärt, er trete aus Protest gegen die Akkreditierung zweier Taliban durch die Bundesregierung zurück.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afghanistan-botschaft-taliban-102.html
www1.wdr.de
Taliban-Einfluss befürchtet: Afghanisches Konsulatspersonal in Bonn tritt geschlossen zurück
Das afghanische Konsulat in Bonn ist komplett verwaist. Nachbarn fürchten daher, dass bald Taliban in dem Gebäude das Sagen haben.
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Marie-Thérèse Kaiser auf X:
"Ich bin Tochter und täglich mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs.
Ich habe keine halbe Million Follower – aber ich weiß immerhin, wie man das Wort „rassistisch“ richtig schreibt.
Wenn ich Influencerinnen wie Elena Carrière sehe, die in Designerkleidern über die angeblich „frauenfeindliche, rassistische Politik alter weißer Männer“ sprechen, dann frage ich mich:
Wann warst du eigentlich das letzte Mal allein nachts in der U-Bahn?
Dieser Luxusaktivismus, dieser Gratismut, diese Scheinmoral aus der Komfortzone ist das wahre Problem.
Nicht „alte weiße Männer“.
Es ist die Arroganz, mit der aus der Wohlfühlblase heraus über „Angst“ gesprochen wird, während normale Bürger täglich mit echter Angst leben –
und kein Instagram-Filter sie schützt. #Stadtbild"
Via Bernd Nebeler, FB
👉 @Kesselbunte
Marie-Thérèse Kaiser auf X:
"Ich bin Tochter und täglich mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs.
Ich habe keine halbe Million Follower – aber ich weiß immerhin, wie man das Wort „rassistisch“ richtig schreibt.
Wenn ich Influencerinnen wie Elena Carrière sehe, die in Designerkleidern über die angeblich „frauenfeindliche, rassistische Politik alter weißer Männer“ sprechen, dann frage ich mich:
Wann warst du eigentlich das letzte Mal allein nachts in der U-Bahn?
Dieser Luxusaktivismus, dieser Gratismut, diese Scheinmoral aus der Komfortzone ist das wahre Problem.
Nicht „alte weiße Männer“.
Es ist die Arroganz, mit der aus der Wohlfühlblase heraus über „Angst“ gesprochen wird, während normale Bürger täglich mit echter Angst leben –
und kein Instagram-Filter sie schützt. #Stadtbild"
Via Bernd Nebeler, FB
👉 @Kesselbunte
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