Er kann sich in bestimmten Fällen »Strafen analog zur Leugnung des Holocaust« vorstellen, zum Teil seien die Personenkreise identisch. »Es kann nicht angehen, eine jüdische Weltverschwörung oder Microsoft-Gründer Bill Gates als Erfinder des Coronavirus hinzustellen«, sagt Broemme. »Das ist kriminell.«

https://www.mmnews.de/politik/153881-strafen-fuer-corona-leugner

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#BREAKING: Ongoing terror attack at Vienna Synagogue, at least one dead and several injured.

#BREAKING: Blood pours in the streets of Vienna tonight as ongoing attack in a Jewish area of the city.

Massive security operation now in Vienna following a mass shooting in a Jewish area of the city.

#BREAKING: Footage of the terrorist gunman running through the streets of Vienna firing an assault rifle.

Es geht gerade ein Gerichtsurteil quer durch alle Kanäle, ich habe es selbst auch hier gehabt.
Da zu dem Aktenzeichen nix zu finden ist, habe ich den Beitrag erstmal entfernt.

#BREAKING: Police officer down following shoot out with Vienna suspect.

Heavily armed forces storm several restaurants in Vienna in search of the terrorists who have left at least 7 dead in a deadly attack tonight.

#BREAKING: It appears the suspect from the footage has now been neutralized, situation ongoing.

☡#BREAKING: Wie es scheint, ist der Verdächtige aus dem Filmmaterial jetzt neutralisiert worden, die Situation ist noch nicht beendet.

Historischer Freispruch in Corona-Prozess mit bundesweiter Signalwirkung!

Urteil des AG Dortmund vom 2. November 2020, Aktenzeichen 733 OWi-127 Js 75/20-64/20


„Heute fand vor dem Amtsgericht Dortmund ein Prozess statt, bei dem uns das gemeingefährliche Verhalten vorgeworfen wurde, an einem warmen Frühlingsabend zu Dritt in Merkeldeutschland zusammen gestanden zu haben - ein angeblicher Verstoß gegen die zu diesem Zeitpunkt gültige Coronaschutzverordnung NRW. Doch vor Gericht gab es für die staatlichen Behörden eine dicke Klatsche!

Der Richter stellte fest, dass seiner Meinung nach die Coronaschutzverordnung ohne rechtliche Grundlage erlassen wurde - vorbei am Souverän, ohne Parlamentsvorbehalt. Genau dieser sei aber von den Gründungsvätern der Republik für solche Fälle als "Lehre aus 1933" vorgesehen worden. Zwar sei die Corona-Situation nicht ansatzweise mit damals vergleichbar und die Politiker wollten seiner Meinung nach die Bevölkerung vor einer schweren Krankheit schützen. Aber: Rechtswidrig ist rechtswidrig, entschied der Richter, um mit "Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet", den Staatsrechtler Carl Schmitt zu zitieren.

Die Staatsanwaltschaft kann gegen das Urteil noch Rechtsbeschwerde zum OLG Hamm einlegen.“


Anmerkung Rechtsanwalt Haintz:
Das Urteil ist zwar eine Einzelfallentscheidung, dennoch hat es eine große Signalwirkung, da erstmalig ein deutsches Gericht geurteilt hat, dass bei „Corona-Grundrechtseingriffen“ das Parlament zu entscheiden hat, nicht der Verordnungsgeber.

Ich habe mir eben das Urteil aus unmittelbarer Quelle bestätigen lassen, es wurde so verkündet und auch so begründet wie oben (Vom Betroffenen) ausgeführt.

Ich bitte alle Pressevertreter beim Amtsgericht Dortmund anzurufen und den Sachverhalt / die Urteilsgründe etc. zu erfragen. Der Pressesprecher des Amtsgerichts Dortmund saß bei Urteilsverkündung im Gerichtssaal.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."

Martin Luther King

☡Bei dieser Action muss man auch nicht über Lockdowns und die US-Wahl berichten.

In AT beginnt in 2 Stunden der 2. Lockdown.
Wer protestieren wollte, wird jetzt nach Hause gehen und Angst haben.

#WasfüreinZufall

*Warning graphic*

CCTV shows the beginning of the Vienna massacre when one of the terrorists first opened fire on civilians.

Wer will wissen warum Dr.Wodarg so runtergemacht wird ?

Das Video 2013 ‼️😳
Da hat er schon alles klar gestellt ‼️

WEM HIER DIE AUGEN NICHT AUFGEHEN....

TEILEN ‼️‼️‼️

Wolfgang Wodarg :

Er war viele Jahre als Mitglied des Deutschen Bundestages (SPD) und der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (‼️) für Fragen der Sicherheit, Medizin und Gesundheit zuständig

🌻Eltern für Aufklärung und Freiheit e.V.👫❤️👬
Telegram: @EfAuF_Newsletter
Webseite: https://eltern-fuer-aufklaerung.org

Terrorists have moved to the outer districts of Vienna with multiple reports of hostage situations.