Freiwille Ausreise oder Abschiebung? Hat uns die Regierung belogen?
Es bleiben brisante Unstimmigkeiten in Sachen #Freiwilligkeitserklärung. Stand unserer Recherchen ist: Es gibt einen Widerspruch zwischen der Regierungskommunikation am Tag der Rückführungen (30.8.) und der Länderkommunikation hinterher. Während Stephan Thomae (FDP-MdB) von „Freiwilligen-Erklärungen“ sprach, die Nancy Faeser auf der gleichen Pressekonferenz BESTÄTIGTE, BESTREITEN die Länderbehörden auf #NIUS-Anfrage, dass solche unterzeichnet wurden. Das in den Artikel gebettete Video MUSS man gesehen haben.
Ein persönliches Wort: Mir ist relativ egal, wie man ausreisepflichtige Straftäter letztlich loswird. Im Ergebnis zählt für mich, dass diese Zivilisationsfeinde, die nie hätten in Deutschland sein sollen, nun zurück in Afghanistan sind. Aber ich möchte die ganze Wahrheit kennen.
Klar ist inzwischen, dass die 1.000-Euro-Auszahlung sich an einem Freiwilligen-Rückkehrprogramm orientierte. Unklar ist, ob die Rückführungen über ein Freiwilligen-Rückkehrprogramm formal abgewickelt wurden – und damit technisch keine Abschiebungen gewesen sind.
Der ganze Text: https://www.nius.de/gesellschaft/haben-die-afghanistan-abgeschobenen-eine-freiwilligkeitserklaerung-unterschrieben-laender-widersprechen-bundesregierung/b669ce95-77b7-4544-8cb2-120ae6987581
Es bleiben brisante Unstimmigkeiten in Sachen #Freiwilligkeitserklärung. Stand unserer Recherchen ist: Es gibt einen Widerspruch zwischen der Regierungskommunikation am Tag der Rückführungen (30.8.) und der Länderkommunikation hinterher. Während Stephan Thomae (FDP-MdB) von „Freiwilligen-Erklärungen“ sprach, die Nancy Faeser auf der gleichen Pressekonferenz BESTÄTIGTE, BESTREITEN die Länderbehörden auf #NIUS-Anfrage, dass solche unterzeichnet wurden. Das in den Artikel gebettete Video MUSS man gesehen haben.
Ein persönliches Wort: Mir ist relativ egal, wie man ausreisepflichtige Straftäter letztlich loswird. Im Ergebnis zählt für mich, dass diese Zivilisationsfeinde, die nie hätten in Deutschland sein sollen, nun zurück in Afghanistan sind. Aber ich möchte die ganze Wahrheit kennen.
Klar ist inzwischen, dass die 1.000-Euro-Auszahlung sich an einem Freiwilligen-Rückkehrprogramm orientierte. Unklar ist, ob die Rückführungen über ein Freiwilligen-Rückkehrprogramm formal abgewickelt wurden – und damit technisch keine Abschiebungen gewesen sind.
Der ganze Text: https://www.nius.de/gesellschaft/haben-die-afghanistan-abgeschobenen-eine-freiwilligkeitserklaerung-unterschrieben-laender-widersprechen-bundesregierung/b669ce95-77b7-4544-8cb2-120ae6987581
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Haben die Afghanistan-Abgeschobenen eine Freiwilligkeitserklärung unterschrieben? Länder widersprechen Bundesregierung | NIUS.de