Die Nationale Bewegung zum Schutz des Lebens vor der WHO in Japan hat deine große Protestaktion am 31. Mai in Tokio angekündigt. Am 13. April demonstrierten in Japan bereits Zehntausende gegen die WHO und ihre geplante Machtergreifung. Die Demonstranten wehren sich gegen das Pandemie-Abkommen und die IGV-Änderungen der WHO, die am 28. und 29. Mai auf der WHO-Generalversammlung (WHA) beschlossen werden sollen. Sie sind auch besorgt über die betrügerischen und regelwidrigen Beschluss- und Genehmigungsverfahren der WHO.

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Japan ist das erste Land, das den sich selbst verstärkenden so genannten Replicon mRNA-Impfstoff zugelassen hat. Ohne seine Sicherheit und Wirksamkeit ordnungsgemäß getestet zu haben, soll noch in diesem Herbst mit der Einführung des Impfstoffs begonnen werden. Darüber hinaus hat Premierminister Kishida erklärt, dass Japan „das weltweit führende Land
für klinische Versuche“ werden wird. Es besteht die große Sorge, dass die nächste „Pandemie“ die dritte Atombombe sein könnte, die auf das japanische Volk abgeworfen wird.

Am 17. April wurde in Japan die landesweit erste Sammelklage von Hinterbliebenen der Opfer des Corona-Impfstoffs eingereicht.

In Japan sieht der „Draft Government Action Plan for Pandemic Influenza Countermeasures“ vor, dass die WHO auf der Grundlage der IGV informiert wird, wenn ein neuer Erregerstamm vermutet wird. Es wird befürchtet, dass dies die Handlungsfreiheit und Mobilität aufgrund einer willkürlichen Pandemiebekämpfung einschränken könnte.

Corretiv wird erneut das Lügen gerichtlich untersagt. 

Der Staatsrechtler und Rechtsanwalt Dr. Ulrich Vosgerau (CDU) ist vor dem Landgericht Hamburg erfolgreich gegen irreführende Litigation-PR des Correctiv-Geschäftsführers David Schraven in einem Interview mit der FAZ vorgegangen.
Correctiv ist nach seinem Bericht zum Potsdam-Treffen auch durch kritische Medienjournalisten unter Druck geraten, da durch manipulative Wertungen bei Lesern und Medien die Fehlvorstellung geweckt wurde, auf dem Treffen sei die Ausweisung deutscher Staatsbürger geplant worden.
Kritik des Staatsrechtlers Dr. Ulrich Vosgerau und der Kanzlei HÖCKER Rechtsanwälte an der manipulativen Berichterstattung hat Correctiv versucht, als Litigation-PR abzukanzeln. Nun beweist ein Gerichtsverfahren vor dem Landgericht Hamburg, dass ausgerechnet Correctiv-Chef David Schraven versucht hat, Leser und Medien mit irreführender Litigation-PR hinters Licht zu führen:
In seinem Interview mit der FAZ vom 3.3.2024 hat Correctiv-Chef David Schraven die Falschbehauptung verbreitet, das Landgericht Hamburg habe die im Correctiv-Bericht vom 10.01.2024 „Geheimplan gegen Deutschland“ enthaltenen Schilderungen zu Gesprächen über einen Masterplan, mit dem „Remigration“ betrieben werden sollte und dass das auch Menschen mit Zuwanderungsgeschichte betrifft, als „prozessuale Wahrheit“ bestätigt. Konkret lautet die Aussage Schravens im Interview wie folgt:
„Der Kern unseres Artikels ist damit bestätigt worden: dass bei diesem Geheimtreffen über einen Masterplan gesprochen wurde, mit dem ‚Remigration’ betrieben werden sollte, und dass das auch Menschen mit Zuwanderungsgeschichte betrifft. Das Gericht hat mehrmals gesagt, dass das, was von uns vorgetragen worden ist, die „prozessuale Wahrheit“ ist.“

In Polen wachsen die Bemühungen, den Green Deal der EU zu stoppen. Dazu gehören eine Protestaktion am 10. Mai und eine neue Petition, die Landwirte und Familien unterstützen soll. Heute, Freitag 10. Mai, sind Polen bei einer von der legendären Gewerkschaft Solidarność organisierten Protestaktion auf der Straße. Die berühmte Gewerkschaft fordert nun ein Referendum über den Green Deal der EU.

Unterstützt wird der Protest von Recht und Gerechtigkeit (PiS), der wichtigsten Oppositionspartei in Polen, und auch von den anderen Parteien ihrer Koalition der Vereinigten Rechten sowie von der Konföderation, einem Bündnis aus christlichen Nationalisten und Libertären rechts von der Vereinigten Rechten.

Die Gewerkschaft macht jedoch „die gesamte politische Klasse“ in Polen für die EU-Klimapolitik verantwortlich und weist darauf hin, dass sie von Anfang an vor den mit dieser Politik verbundenen Gefahren gewarnt hat, was bedeutet, dass sie auch die Führer der Vereinigten Rechten verantwortlich macht, da der EU Green Deal während deren achtjährigen Regierungszeit verabschiedet wurde.

Illegale Aufenthaltstitel verkauft Schleuser-Skandal weitet sich aus: Verdächtige Parteispenden an die CDU
Eine Schleuserbande soll Ausländern für viel Geld Aufenthaltstitel in Deutschland verkauft haben. Ein mitbeschuldigter Kölner Anwalt spendete der CDU im Rhein-Erft-Kreis 12.500 Euro. Erhielt er im Gegenzug Unterstützung für seine kriminellen Machenschaften?
Die Sorgen gingen im Applaus zur Wiederwahl unter. Während der alte und neue CDU-Parteichef Friedrich Merz am Montag in Berlin die Ovationen dankbar entgegennahm, beschäftigte die Delegierten aus dem Rhein-Erft-Kreis eine brisante Medien-Anfrage.
Recherchen des Kölner Stadt-Anzeigers und von FOCUS online hatten eine ominöse Parteispende des Frechener Anwalts Claus B. an die CDU im Jahr 2022 enthüllt.
Der 42-jährige Jurist, der inzwischen als einer der mutmaßlichen Bosse einer weitverzweigten Schleuserbande in Untersuchungshaft sitzt, hatte seinerzeit der Partei im Rhein-Erft-Kreis 12.500 Euro zukommen lassen.
12.500-Euro-Spende an die CDU - und ein böser Verdacht
Wie FOCUS online aus Justizkreisen erfuhr, geht der zuständige Staatsanwalt Hendrik Timmer in Düsseldorf dem Anfangsverdacht nach, dass ein führender Politiker im Gegenzug für die Spende Türen bei Ausländerämtern geöffnet haben soll. In dem Zusammenhang wurde bei dem Unions-Granden im Rhein-Erft-Kreis durchsucht.

Das unschuldige Mädchen gegen die bösen Mächte; die aus höheren Motive handelnde junge Frau; die mittellose Rebellin; es sind Topoi, die in den letzten Jahren massiv an Zugkraft gewonnen haben. Die politische Linke, die den kulturellen Diskurs bestimmt, hatte stets eine Affinität zum Mythos Pippi Langstrumpf. Darin liegt von Anfang an eine Illusion: denn Pippi ist gerade nicht die Protagonistin. Wer lieber Pippi statt Annika sein will, der könnte auch dazu auffordern, lieber im Schlaraffenland statt in Marxloh zu leben. Wer sich kein Pferd leisten kann, soll sich eben ein Pony kaufen.

Nun gab es gleich mehrere Anwärterinnen der Nachfolgerin der Johanna von Orléans. Da wäre etwa Carola Rackete: die todesmutige Skipperin, die sich gegen italienisches Recht und Gesetz stellte, um Migranten nach Europa zu bringen. Sie war ein deutsches Medienphänomen; einem Testlauf nicht unähnlich, inwiefern man linksradikale Ideologie salonfähig machen kann, indem man sie personalisiert. Auf dem Höhepunkt der Auseinandersetzung verklärte sie die italienische Philosophin Donatella Di Cesare gar zu einer Antigone-Gestalt. Dass die Salvini-Antagonistin klare politische Absichten hat, zeigte sich spätestens an ihrer Kandidatur für das EU-Parlament.

Im Jahr 2018 nahmen Berliner Polizeibeamte ein frontales Gesichtsbild von Janik Besendorf auf - eine erkennungsdienstliche Behandlung wegen des Verdachts auf Hausfriedensbruch. Das Verfahren sei wenig später eingestellt worden, erzählt Besendorf, doch er geht davon aus, dass das Bundeskriminalamt (BKA) sein Bild genutzt hat, um Gesichtserkennungsalgorithmen zu testen. Der IT-Experte sieht deshalb seine Rechte verletzt: "Dem habe ich nie zugestimmt", sagt er. Jetzt erwägt er, gegen das BKA zu klagen.

Knapp fünf Millionen Gesichtsbilder hat das BKA nach BR-Informationen für einen Software-Test aus dem zentralen polizeilichen Informationssystem INPOL-Z extrahiert und dem Fraunhofer-Institut für Graphische Datenverarbeitung zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2019 evaluierte das Institut im Auftrag des BKA Gesichtserkennungssoftware verschiedener Hersteller.

Das Projekt trug den Namen EGES: "Ertüchtigung des Gesichtserkennungssystems im BKA". Ziel war es, anhand echter Bilder herauszufinden, wie gut das vom BKA eingesetzte System im Vergleich mit den Produkten von vier anderen Herstellern abschneidet.

Die Bilder stammen von etwa drei Millionen Personen. Das geht aus dem Abschlussbericht des Projekts hervor, der dem BR vorliegt. Um die Erkennungsgenauigkeit möglichst detailliert zu testen, stellte das BKA außerdem eine Liste von 56.500 Bartträgern und 19.500 Brillenträgern zur Verfügung. Das BKA schreibt auf BR-Anfrage: Die Testung sei "angesichts der hohen Bedeutung der Gesichtserkennung für die Strafverfolgung und Gefahrenabwehr" erforderlich gewesen.

Zwei über 80-jährige Klimaprotestler versuchten, die Vitrine mit der Magna Charta in der British Library in London zu zerschlagen.

Das Paar hielt ein Schild mit der Aufschrift „Die Regierung verstößt gegen das Gesetz“ hoch, bevor es sich an das Schild klebte.

In Mecklenburg-VorpommernStundenlange Massenschlägerei bei Eröffnung von Strandbad - mehrere Verletzte

Weil es bei der Eröffnung einer Strandbar in einem Freibad in Neubrandenburg in Mecklenburg-Vorpommern am Donnerstag zu einer Massenschlägerei mit mehreren Verletzten kam, hat die Polizei nun ein Hinweisportal für Zeugen eröffnet.
Das teilten die Beamten am Freitag mit. Bei der Veranstaltung in Broda kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen von überwiegend Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Laut Angaben mündete der Streit in einer Schlägerei mit mehreren Verletzten. Ein 17-Jähriger sei mit schweren Kopfverletzungen ins Krankenhaus gebracht worden, die weiteren Verletzten seien vor Ort versorgt worden.