Nach der tödlichen Messerattacke auf drei Kinder im britischen Southport eskaliert die Lage nun auch in London. Tausende versammelten sich am Donnerstagabend nahe dem Regierungssitz in Westminster, um gegen illegale Migration zu demonstrieren. Insgesamt wurden über 100 Personen festgenommen – hauptsächlich wegen Verstößen gegen die Auflagen des geplanten Protests. Ein Sanitäter wurde angegriffen, mehrere Beamte erlitten leichte Verletzungen.

Die Protestaktion in London fand unter dem Motto „Enough is enough“ statt. Wie im Vorfeld der Demonstration befürchtet, kam es zu Zusammenstößen mit der Polizei. Auf TV-Bildern waren Handgemenge zwischen den Teilnehmern und der Polizei zu sehen. Die Demonstranten warfen Medienberichten zufolge Flaschen, Dosen und Feuerwerkskörper gegen den Zaun der Downing Street.

Chants of "save our kids" as the people hit downing street following the murder of 3 little girls in Southport. pic.twitter.com/NGq5sa1Odk
— Tommy Robinson 🇬🇧 (@TRobinsonNewEra) July 31, 2024

British patriots in London want justice for three little girls kiIIed in Southport. Patience is over.https://t.co/nWnZZonFCg
— RadioGenoa (@RadioGenoa) July 31, 2024

Die Protestierenden skandierten „Rule Britannia“ und „we want our country back“. Sie fordern einen Stopp der irregulären Migration und werfen den Behörden vor, wichtige Informationen, wie die Herkunft des Täters, bewusst zurückzuhalten. In rechten Kreisen machte sich das Gerücht breit, der Täter sei ein muslimischer Asylbewerber – eine Behauptung, die von den Behörden vehement dementiert wird.

Verfassungsschutz verschwört sich gegen mögliche AfD-Landesregierung

Deutschland
01. August 2024
JF-Online
Sprechblase Nachrichten Artikel Benutzer User Kommentar 11 Kommentare

Eigentlich soll der Verfassungsschutz dem Staat dienen. Eigentlich. Nun wird bekannt, daß sich die Sicherheitsbehörden gegen eine mögliche AfD-Landesregierung verschwören, um sie von allen Informationen abzuschneiden. Davon könnten Terroristen profitieren.

BERLIN. Die Verfassungsschutzämter haben offenbar beschlossen, eine Landesregierung mit AfD-Beteiligung isolieren und ausgrenzen zu wollen. Konkret soll das jeweilige Landesamt für Verfassungsschutz in dem Bundesland, in dem die AfD mitregiert, von allen Informationen der anderen Verfassungsschutzämter abgeschnitten werden, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf Sicherheitskreise.

Hintergrund sind die anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg, bei denen die AfD laut aktuellen Umfragen in Führung liegt. Die anderen Landesregierungen und Verfassungsschutzämter seien besorgt, daß die AfD im Falle einer Regierungsbeteiligung geheime Informationen weitergeben könne, berichtet das RND weiter.

In einem solchen Fall sollen Informationen über Gewalttäter und Extremisten nicht mehr an den betroffenen Landesverfassungsschutz weitergeleitet werden, auch wenn dies die Arbeit der Behörde beeinträchtigt.

Die RKI-Leaks erhellen wie die „Pandemie“ funktioniert hat. Die Politik ist nicht „der Wissenschaft™“ gefolgt, sondern hat umgekehrt angeordnet was sie als Begründung für die Maßnahmen zu liefern hat. Die klassischen Medien hängen längst am Tropf der Regierungsgelder und soziale Medien, die von in den USA ansässigen Konzernen betrieben werde, wurden von deren Regierung kontrolliert.

Die konservative Non-Profit-Organisation America First Legal (AFL) hat kürzlich neue Dokumente veröffentlicht, die zeigen, dass die US-Behörde CDC und generell die Regierung Biden mit X/Twitter und einer Reihe anderer Big-Tech-Unternehmen zusammengearbeitet haben, um die Online-Erzählung über die Corona „Pandemie“ zu kontrollieren.

Die Dokumente, die im Rahmen eines laufenden Rechtsstreits aufgetaucht sind, zeigen die Kommunikation vom Mai 2021 über die Pläne des Biden-Regimes, mit Big Tech zusammenzuarbeiten, um den Ton anzugeben und die Konversation im Internet über COVID zu „steuern“, insbesondere über die „Impfstoffe“, die durch die Operation Warp Speed ohne echten Test von Sicherheit und Wirksamkeit zugelassen wurden.

Facebook unterhielt sich hin und her mit der CDC-Sprecherin Carol Crawford, die „zufällig“ auch mit dem Partner-Support-Portal von Twitter zu tun hatte. Sowohl Facebook als auch Twitter arbeiteten zu diesem Zeitpunkt mit dem Weißen Haus zusammen, um die Online-Konversation über Corona und Corona-„Impfstoffe“ zu zensieren.

Till Lidemann greift den Spiegel auf juristischem Wege an, das Blatt macht seinem Beinhamen der "LÜGEL" scheinbar alle Ehre. 

Was die italienische Boxerin #AngelaCarini heute erleben musste ist eine Schande für Olympia und die ungeschönte Wahrheit über einen #Trans-Hype der alle Frauen und Mädchen degradiert, entrechtet und gefährdet. Eine Frau wird gezwungen gegen #ImaneKhelif, einen biologischen Mann anzutreten, was in diesem Sport lebensgefärlich sein kann.
Wer jetzt keine Solidarität zeigt opfert die nächste Frauengeneration auf dem Altar aggressiver, frauenverachtender Männer. Glückwunsch an alle Teilzeitfeministinnen auch im deutschen Parlament, die hier mitmachen, Sie alle unterwerfen sich Männern und sind auch noch zu blöd, um es zu verstehen

Die Lüge muss immer gestützt werden!

Chalid Scheich Mohammed
Drahtzieher des 11. September stimmt Deal mit US-Justiz zu
Für die USA ist es auch 23 Jahre danach noch immer ein nationales Trauma: der Terroranschlag vom 11. September. Nun geht der Planer der Attacke offenbar einen Deal mit der US-Justiz ein.
Der mutmaßliche Chefplaner der Terroranschläge vom 11. September 2001 und weitere Mitangeklagte wollen nach Angaben der US-Regierung eine Vereinbarung mit der Justiz eingehen und sich schuldig bekennen. Chalid Scheich Mohammed und zwei weitere Beschuldigte hätten einer solchen Einigung zugestimmt, teilte das US-Verteidigungsministerium mit. Die genauen Details würden noch nicht publik gemacht.
Auch das weitere Prozedere blieb zunächst unklar. Chalid Scheich Mohammed sitzt seit vielen Jahren im berüchtigten US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba und würde US-Medienberichten zufolge durch die Vereinbarung der Todesstrafe entgehen.
Am 11. September 2001 waren bei dem bislang schlimmsten terroristischen Anschlag in den Vereinigten Staaten rund 3.000 Menschen getötet worden. Islamistische Terroristen hatten drei gekaperte Passagierflugzeuge in das World Trade Center in New York und das Pentagon nahe Washington gesteuert. Eine vierte Maschine stürzte im Bundesstaat Pennsylvania ab. Chalid Scheich Mohammed gilt als Chefplaner der Anschläge und soll auch die Kommunikation und die Finanzierung des Vorhabens geregelt haben.
Noch immer kleine Zahl an Häftlingen in Guantanamo
Chalid Scheich Mohammed wurde 2003 in Pakistan festgenommen. Im Anschluss wurde er vom US-Geheimdienst CIA verhört. Einem Bericht des US-Senats zufolge wurde er während der Verhöre gefoltert. 2006 wurde er ins US-Gefangenenlager Guantánamo überstellt. Dort sollte ihm wegen seiner Rolle bei den Anschlägen des 11. Septembers vor einem Militärtribunal der Prozess gemacht werden. Das Verfahren gegen ihn und mehrere Mitangeklagte verzögerte sich jedoch jahrelang.

Es geht hier um die Abschaffung des individual Verkehrs, dieses sollte Jedem klar sein. Die DIESEL-LÜGE ist nur ein vorgeschobenes Argument. 

Bundesverkehrsminister warnt EU-Kommission
Droht acht Millionen Diesel-Autos noch in diesem Jahr die Stilllegung?
Neuer EU-Plan: In Deutschland droht Millionen Dieselfahrern in diesem Jahr die Stilllegung ihrer Autos. Hintergrund ist eine strengere Auslegung bestehender Regeln zur Feststellung von Abgaswerten. So etwas sei technisch nicht umsetzbar, kritisiert der Bundesverkehrsministe
In Deutschland droht rund 8,2 Millionen Diesel-Pkw die zwangsweise Stilllegung, in Europa noch weit mehr. Wie BILD berichtet, führt eine neue Auslegung von bereits bestehender EU-Regulierung zu diesem Szenario. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die EU-Kommission aufgefordert, sich in dieser Sache zu erklären.
EU-Kommission will Prüfkriterien strenger auslegen
Hintergrund ist ein Gerichtsverfahren am Europäischen Gerichtshof (EuGH), in dem es um die Auslegung von Verfahrensvorschriften geht. Konkret wird darüber verhandelt, ob die Prüfnorm NEFZ zur Messung der Schadstoffemission von Neuwagen strenger ausgelegt werden sollte. Wäre das der Fall, würden viele Automodelle die Kriterien nicht erfüllen und folglich auch keine Zulassung erhalten.
Laut Bundesverkehrsminister Volker Wissing vertritt die EU-Kommission bei dem Verfahren die Auffassung, dass die Schadstoffgrenzwerte auch außerhalb der "Betriebs- und Umgebungsbedingungen" des NEFZ-Verfahrens gelten würden – und zwar für jede Fahrsituation. Das würde bedeuten, dass die Grenzwerte auch bei sogenannten "Volllastfahrten" mit Steigung einzuhalten wären, also wenn ein Auto voll geladen bergauf fährt und der Motor seine maximal mögliche Leistung erreicht.
"Millionen Fahrzeugen droht Außerbetriebsetzung"
"Dies ist nach derzeitigem Stand der Technik nicht umsetzbar und würde damit für die in Verkehr befindlichen Fahrzeuge eine nicht realisierbare nachträgliche Anforderung darstellen", so Wissing in dem Schreiben. Stattdessen würden sämtliche Euro-5-Genehmigungen infrage gestellt.
Ausgeschlossen seien auch nicht Konsequenzen für Fahrzeuge nach der Abgasnorm Euro 6, die bereits auf der Straße sind. "Millionen von Fahrzeugen droht damit die Außerbetriebsetzung", so Wissing. Allein in Deutschland wären 4,3 Millionen Euro-5- und gegebenenfalls 3,9 Millionen Euro-6-Dieselfahrzeuge betroffen.
Der Verkehrsminister fürchtet, dass europaweit viele Millionen Dieselautos, die noch längst nicht überaltert sind, ab Januar 2025 nicht mehr gefahren werden dürfen. Wissing fordert: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen müsse jetzt eine Neuregelung vorlegen, damit die Betroffenen Planungssicherheit bekämen.