In der Ampelkoalition gibt es Zweifel an der dauerhaften Finanzierung der Ukrainehilfen und des Verteidigungshaushalts – und Forderungen an den Kanzler.
Berlin. Wenn der Präsident persönlich anreist, dann ist die Lage ernst. Am Freitag kam der ukrainische Staatschef Wolodimir Selenski erst nach Ramstein, um dort am Treffen der Nationen teilzunehmen, die sein Land im Kampf gegen die russischen Aggressoren unterstützen. „Wir brauchen mehr Waffen, um die russischen Truppen von unserem Territorium zu vertreiben und besonders aus dem Gebiet Donezk“, mahnte Selenski.
Am Nachmittag war dann auch ein Gespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Frankfurt geplant. Scholz hebt zwar immer wieder hervor, dass Deutschland nach den USA der zweitgrößte Unterstützer der Ukraine ist. Doch gibt es in der Ampelkoalition Zweifel, ob dieses Engagement auch wirklich dauerhaft finanziert wird.

Als zweitgrößter Unterstützer habe die Bundesrepublik eine besondere Verantwortung, sagt SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz. „Wir müssen diese Unterstützung weiter im Haushalt und der Finanzplanung sichern und auch dort klar abbilden.“ Alles andere wäre gefährlich, helfe nur dem russischen Staatschef Wladimir Putin und schwäche die Ukraine.
Die Bundesregierung zieht sich auf die Position zurück, dass durch den geplanten 50-Milliarden-Dollar-Kredit der sieben größten westlichen Staaten (G7) bald weitere Hilfen für die Ukraine bereitstünden.

Die Kernmarke des Konzerns muss aktuell zusehen, woher das Geld kommt. Da sieht sie in einer Preiserhöhung über alle Verbrennermodelle hinweg wohl ein Mittel. Eine Begründung liefert der Hersteller in seiner Mitteilung an die Händler allerdings nicht.
Die Marke Volkswagen steckt aktuell in der Krise – sogar betriebsbedingte Kündigungen und Werkschließungen stehen im Raum. Auf der Suche nach zusätzlichen Erlösen hebt das Fabrikate in diesem Jahr erneut die Preise an.
Wie die Marke jetzt ihren Händlern mitteilte, steigen die unverbindlichen Preisempfehlungen für die Einstiegsmodelle zum 12. September. Praktisch die gesamte Modellpalette wird teurer – bis auf den Kleinwagen Polo. Das geht aus einem Schreiben an die Händler hervor, das »kfz-betrieb« vorliegt. Die Preiserhöhungen beziehen sich ausschließlich auf Verbrennermodelle im klassischen Vertriebssystem, nicht aber auf die Modelle der ID-Familie.
Die Preise für die Verbrenner entwickeln sich demnach ab der kommenden Woche folgendermaßen:
Die Preisanpassung bezieht sich den Angaben zufolge ausschließlich auf das Modelljahr 2025. Gründe für die Erhöhung nannte der Konzern nicht. Er verwies in seiner Übersicht (siehe oben) jedoch auf die Inflation, bezogen auf die Modelle. Beim Verkauf an einen Kunden richtet sich der Preis nach dem jeweiligen Bestelltag. Händler können ihren Kunden demzufolge letztmals am 11. September die alten Preise gewähren. Zuletzt hatte Volkswagen im Frühjahr 2023 die Preise erhöht.
Auch die unverbindlichen Preisempfehlungen für diverse Ausstattungsmerkmale hebt Volkswagen an. Dazu gehören Panorama- und Schiebedächer, Reserveräder, verschiedene Navigations- und Infotainmentangebote, Standheizungen, Head-up-Displays sowie diverse Ausstattungspakete und Leistungen rund um das Exterieur von Fahrzeugen.
Noch im Frühjahr stand eine modellübergreifende Preiserhöhung bei Volkswagen nicht im Raum, wie Volkswagen-Deutschland-Chef Achim Schaible damals im Interview mit »kfz-betrieb« sagte. Die Lage des Fabrikats scheint sich aber wohl derart verschlechtert zu haben, dass es derlei Schritte nun umsetzt.
Zu Preiserhöhungen seiner elektrischen ID-Modelle, die Volkswagen in einem unechten Agentursystem verkauft, machte die Marke keine Angaben. Auch hier dürften Anpassungen nicht ausgeschlossen sein.

Der tägliche Messerbericht 

Auf einer Geburtstagsfeier in Braunschweig eskaliert ein Streit unter Jugendlichen. Ein 17-Jähriger soll mit einem Messer auf einen 15-Jährigen eingestochen haben.
Bei einer Geburtstagsfeier in Braunschweig soll ein 17-Jähriger einen 15-Jährigen mit einem Messerstich lebensgefährlich verletzt haben.
Das Opfer erlitt Verletzungen an der Lunge und wurde noch am Freitagabend operiert, mittlerweile ist der 15-Jährige laut Polizei außer Lebensgefahr. Der tatverdächtige 17-Jährige wurde kurze Zeit nach der Attacke festgenommen.
Auf der Party am Freitagabend war es aus unbekannten Grund zwischen den jugendlichen Gästen zunächst zu einem Streit und dann zu einem Handgemenge gekommen, wie die Polizei mitteilte. Der 17-Jährige soll mit einem Messer auf den Oberkörper des Jüngeren eingestochen haben. Der mutmaßliche Täter und weitere Beteiligte flüchteten danach.
Polizei nimmt 17-Jährigen fest
Nach Hinweisen von Zeugen nahm die Polizei den 17 Jahre alten Tatverdächtigen in seiner Wohnung fest. In der Nacht meldete sich ein weiterer 15-Jähriger. Er gab an, ebenfalls an der Auseinandersetzung beteiligt gewesen und durch einen Messerstich am Handgelenk verletzt worden zu sein.
Alle Beteiligten und Zeugen zeigten sich nach Polizeiangaben unkooperativ und weigerten sich, Aussagen zum Tatgeschehen zu machen. Einige der Jugendlichen sowie einige Zeugen sind den Beamten bereits bekannt. Die Ermittlungen der Polizei wurden wegen versuchten Totschlags eingeleitet.

Ihre Hybris wird Ihren Untergang noch beschleunigen. 

Trotz parteiinterner Kritik und jüngster Wahldebakel hält Olaf Scholz an seiner Kanzlerkandidatur 2025 fest. Er strebt eine weitere SPD-geführte Bundesregierung an – und kritisiert Ampel sowie die Medien.
Bundeskanzler Olaf Scholz hält auch nach den jüngsten Wahldebakeln und ungeachtet parteiinterner Kritik an seiner Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2025 fest. Er rechne "fest damit, dass die SPD und ich 2025 ein so starkes Mandat bekommen, dass wir auch die nächste Regierung anführen werden", sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel".
"Regieren wird nicht einfacher, also sollten wir es machen", sagte der Kanzler. Sein Ziel sei "eine SPD-geführte Bundesregierung". Auf die Frage, ob ihn der Gedanke an vier weitere Jahre Ampel-Regierung nicht mürbe mache, entgegnete Scholz: "Ich bin Läufer und habe eine gute Kondition. Die braucht man auch."
Ihm bereite Sorgen, dass es vor der nächsten Wahl "viele unplausible Vorschläge" geben werde. "Eine ehrliche und wahrhaftige Betrachtung der Wirklichkeit kann da schnell unter die Räder geraten."
Scholz zur Regierungsbildung in Thüringen: "Diese Zeiten sind vorbei"
Mit Blick auf schlechte Umfragewerte sagte Scholz, er habe sich schon vor langer Zeit vorgenommen, Umfragen nie zu kommentieren. Er nehme sie zur Kenntnis. "Politik an Umfragen zu orientieren, ist aber nie ein guter Einfall. Im Übrigen habe ich in meinem politischen Leben schon einige Wahlen gewonnen, obwohl Umfragen das nicht nahelegten."
Die SPD erzielte am vergangenen Sonntag in Thüringen und Sachsen mit 6,1 und 7,3 Prozent ihre bisher schlechtesten Wahlergebnisse. Das Ergebnis in Thüringen war sogar das schlechteste bei einer Landtagswahl überhaupt.
In Bezug auf die Regierungsbildung in den beiden Ländern sagte Scholz: "Die Zeiten sind vorbei, in denen in der Regel eine große und eine kleine Partei eine Regierung bilden." Unsere Gesellschaft und die politische Landschaft hätten sich verändert, sagte der Kanzler weiter. "Immer öfter werden auch Parteien miteinander regieren, die das eigentlich nie vorhatten." Eine Regierungsbildung im Bund sei den Ampelparteien 2021 gelungen, "auch wenn das mühselig war – und seither geblieben ist". Er rechne aber damit, "dass die Regierung in dieser Konstellation die ganze Legislaturperiode zusammenbleibt".

Hauptsache die Pharmamafia hat ihren Gewinn eingefahren.Dann ist der Plan doch erfüllt. 

Die Finanzreserven sind fast ausgeschöpft: Das Defizit in der gesetzlichen Krankenversicherung ist drastisch gestiegen, höhere Beiträge scheinen unausweichlich.
Im ersten Halbjahr 2024 haben die gesetzlichen Krankenkassen deutlich mehr Geld ausgegeben als eingenommen. Bis Ende Juni stand bei den 95 Kassen ein Defizit von 2,2 Milliarden Euro, teilte das Bundesgesundheitsministerium mit
. Im ersten Halbjahr 2023 hatte das Minus lediglich 627 Millionen Euro betragen. Die Reserven der Kassen umfassen nun noch 6,2 Milliarden Euro, das entspricht 0,23 Monatsausgaben – nur noch knapp über der gesetzlich vorgesehenen Mindestreserve von 0,2 Monatsausgaben.
Insgesamt standen in den ersten sechs Monaten dieses Jahres laut Ministerium Einnahmen von 159,1 Milliarden Euro Ausgaben von 161,3 Milliarden Euro gegenüber. Dabei sind die Einnahmen mit 5,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr wegen des stabilen Arbeitsmarkts und der hohen Tarifabschlüsse stark gestiegen. Allerdings sind die Leistungsausgaben der Kassen mit 7,6 Prozent noch rasanter angewachsen – als Gründe gelten die alternde Gesellschaft und die höheren Kosten durch technologischen Fortschritt im Gesundheitssystem.
Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen teilte mit, für das Gesamtjahr sei mit einem Defizit von 4 bis 4,5 Milliarden Euro zu rechnen. Dadurch würden die Beiträge weiter steigen, wenn die Politik nicht endlich gegensteuere.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat bereits angekündigt, dass 2025 mit Beitragsanhebungen zu rechnen sei, auch bei der Pflegeversicherung. Er begründete das mit notwendigen Strukturreformen, die auf lange Sicht den Anstieg der Kosten dämpfen würden. »Jetzt ist die Phase, in der wir Geld in die Hand nehmen müssen, auch das der Beitragszahler«, sagte Lauterbach dem »Stern«.
Der von den Kassen erhobene Zusatzbeitrag, den sie jeweils für ihre Mitglieder festlegen können, lag laut Gesundheitsministerium im August im Schnitt bei 1,78 Prozent, also bereits etwas über dem Ende 2023 als Orientierungswert für 2024 ermittelten Niveau von 1,70 Prozent. Bis August hätten 22 Kassen ihren Zusatzbeitrag zwischenzeitlich noch angehoben. Der gesamte Beitrag, den sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer teilen, umfasst zudem den allgemeinen Satz von 14,6 Prozent des Bruttolohns. Insgesamt bedeutet das also eine durchschnittliche Beitragssatzhöhe von zuletzt 16,38 Prozent.

Forscher revolutionieren die Neurowissenschaften: Nanopartikel zur Fernsteuerung von Mäusegehirnen.
Forscher des Institute for Basic Science (IBS) in Südkorea haben eine bahnbrechende Methode entwickelt, um die Gehirne von Mäusen zu kontrollieren. Sie setzen dabei auf nanopartikelaktivierte "Schalter", die mit einem externen Magnetfeld gesteuert werden.
Das System, genannt Nano-MIND (Magnetogenetic Interface for NeuroDynamics), ermöglicht die gezielte Aktivierung neuronaler Schaltkreise in bestimmten Hirnregionen.
Frühere Versuche zur Gedankenkontrolle bei Tieren basierten oft auf invasiven Operationen und sperrigen externen Geräten, die die Bewegungsfreiheit der Tiere einschränkten, berichtet Science Alert.

"Dies ist die weltweit erste Technologie, die es ermöglicht, spezifische Hirnregionen mithilfe von Magnetfeldern frei zu steuern", erklärte Jinwoo Cheon, Direktor des IBS Center for Nanomedicine und Hauptautor einer neuen Studie, die in der Fachzeitschrift Nature Nanotechnology veröffentlicht wurde.
"Wir erwarten, dass diese Technologie weitreichend in der Forschung eingesetzt wird, um Gehirnfunktionen zu verstehen, komplexe künstliche neuronale Netzwerke zu entwickeln, bidirektionale Gehirn-Computer-Schnittstellen zu ermöglichen und neue Behandlungen für neurologische Störungen zu finden", fügte er hinzu.
In ihren Experimenten aktivierten die Forscher hemmende Neuronen in spezifischen Hirnregionen, um den Appetit und das Fressverhalten der Mäuse um 100 Prozent zu steigern. Durch die Erregung dieser Neuronen konnte das Team die Nahrungsaufnahme der Mäuse um 50 Prozent reduzieren.
Das System wurde auch eingesetzt, um gezielt Rezeptoren zu aktivieren, die für mütterliches Verhalten bei weiblichen Mäusen verantwortlich sind, die noch nicht reproduziert hatten. Durch die Aktivierung dieser Rezeptoren zeigten die Mäuse "signifikant verstärkte Fürsorgeverhalten, wie das Bringen der Jungen ins Nest, ähnlich wie bei Muttertieren", heißt es in einer Pressemitteilung.
In einem dritten Experiment gelang es den Forschern, Hirnregionen zu aktivieren, die für die Förderung "freundlicher" Verhaltensweisen verantwortlich sind. Dadurch wurden die Mäuse ermutigt, sich in einem kleinen Raum, in dem sie sich vorher nicht begegnet waren, gut zu verstehen.
Die Wissenschaftler manipulierten die Neuronen, indem sie einen winzigen Aktuator magnetisch verdrehten, um die in die Gehirne der Mäuse implantierten Nanopartikel zu ziehen oder zu drücken.
Diese Forschung könnte den Weg für neuartige nanotechnologie-basierte Behandlungen für neurologische Erkrankungen beim Menschen ebnen und möglicherweise sogar zur Behandlung von Depressionen beitragen.

Südkoreanische Forschende kombinierten Nanopartikel mit Magnetfeldern, um Versuchstiere beim Fressen, bei sozialen Kontakten und beim Umgang mit Jungtieren zu "steuern"
Experimente, bei denen von außen Einfluss auf das Gehirn zur Verhaltenssteuerung genommen wird, sind keineswegs neu. Bisher beruhten diese Techniken allerdings auf aufwendigen optogenetischen Verfahren oder umständlichen Elektroden am Kopf, die die Versuchstiere – oder im Falle auch Menschen – via Kabel mit einem externen System verbinden. Derartige Anordnungen stellen nicht nur einen invasiven Eingriff dar, sondern schränken die Versuchsobjekte auch in ihrer Bewegungsfreiheit ein. Solche Störfaktoren haben es an sich, die Ergebnisse der Experimente zu verändern, wenn nicht gar zu verfälschen.
Fernsteuerung ohne Kabelsalat
Nun aber berichten koreanische Forschende von einer neu entwickelten Methode, die ohne Kabelsalat auskommt – und durchaus ein bisschen gruselig wirkt: Durch das bloße Anlegen eines Magnetfelds konnte bei Mäusen, denen zuvor Nanopartikel verabreicht worden waren, ganz spezifische Verhaltensweisen ausgelöst werden: Die Tiere wurden so gleichsam aus der Ferne dazu gebracht, mehr oder weniger Nahrung aufzunehmen, die Gesellschaft von Artgenossen aufzusuchen oder sich mehr um ihre Nachkommenschaft zu kümmern.
Das Forschungsteam um Jinwoo Cheon vom Institute for Basic Science (IBS) im südkoreanischen Daejeon und der Yonsei-Universität in Seoul spricht von einem regelrechten Durchbruch. Die Gruppe nennt ihre Technologie Nano-Mind, ein Akronym für "Magnetogenetic Interface for Neurodynamics". Letztlich läuft die Methode also auf Gedankenkontrolle "per Fernbedienung" hinaus, und tatsächlich könne man mit dem System in seiner jetzigen Form neuronale Schaltkreise aus der Distanz aktivieren, berichtet die Gruppe im Fachjournal Nature Nanotechnology.
Viele Anwendungsgebiete
"Dies ist die weltweit erste Technologie, mit der bestimmte Hirnregionen durch Magnetfelder frei gesteuert werden können", erklärte Cheon. "Wir gehen davon aus, dass die Technologie in der Forschung zum besseren Verständnis von Gehirnfunktionen beiträgt, aber auch für hochentwickelte künstliche neuronale Netze oder Gehirn-Computer-Interfaces genutzt werden kann. Auch bei neuartigen Behandlungen von neurologischen Erkrankungen könnte sie eine Rolle spielen."
Die Stimulation per Magnetfelder ist ein wachsendes Forschungsgebiet in der Neurologie. Grundsätzlich geht es hier darum, Gehirnareale mit elektromagnetischen Impulsen so zu beeinflussen, dass sich dadurch mehr oder weniger subtile Verhaltensänderungen bewerkstelligen lassen. Um bestimmte Bereiche des Gehirns anzusteuern, nahm die Gruppe um Cheon Anleihen in einem anderen Forschungsbereich, der Optogenetik. Dabei werden Zellen genetisch so verändert, dass sich bei ihnen gewisse zelluläre Mechanismen durch eine Lichtquelle aktiviert lassen.

Operation-Libero-Chefin Sanija Ameti schiesst in ihrer Freizeit gerne. Als Zielscheibe verwendete sie eine Darstellung von Maria und Jesus. Nun bittet sie um Entschuldigung.

Das Aktionshaus Koller ist bekannt für seine aufwendigen Kunstkataloge. Eines der Motive, eine Darstellung von Maria mit dem Jesuskind, gefiel der Operation-Libero-Chefin Sanija Ameti (32, GLP) offenbar besonders gut: Sie verwendete es als Zielscheibe und ballerte mehrmals auf das Bild. Zwei Fotos der Aktion postete sie auf Instagram, dazu das Wort «Abschalten». Damit meint Ameti, das Schiessen helfe ihr, Stress zu bewältigen. Auf dem Instagram-Foto sind etwa zwei Dutzend Einschüsse zu erkennen.

Blick wollte von Ameti wissen, weshalb sie ausgerechnet Maria und Jesus als Zielscheibe verwendete und damit möglicherweise religiöse Gefühle von Christinnen und Christen verletzt, aber auch von Musliminnen und Muslimen – schliesslich werden Maria und Jesus auch im Koran verehrt.

Auf diesen Umstand aufmerksam gemacht, bat Ameti um Entschuldigung und löschte den Post sofort. Ihre Begründung auf Instagram: «Als Vorlage für das 10-Meter-Schiessen habe ich Motive gebraucht, die genug sichtbar sind. Ich hatte nur den Koller-Katalog zur Hand, der gross genug war. Auf den Inhalt der Bilder habe ich nicht geachtet. Das war nicht richtig. Tut mir von Herzen leid, falls ich damit jemanden verletzt habe!»
Gegenüber Blick wird Ameti noch deutlicher: «Das war absolut dumm von mir. Ich habe mir nichts dabei überlegt. Es tut mir unglaublich leid. Ich bitte um Vergebung bei den Menschen, die dadurch verletzt wurden.»

Der Elektronikkonzern TDK Electronics streicht in Heidenheim 300 Arbeitsplätze. Am Mittwoch wurde die Belegschaft informiert. Ein Alternativkonzept lehnte der Konzern ab.
Der Großteil der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Automobilzulieferers TDK Electronics in Heidenheim muss gehen. Am Mittwochnachmittag hat der Konzern die Belegschaft informiert. Bereits im März hatte TDK Electronics angekündigt, rund 300 der 540 Arbeitsplätze am Standort Heidenheim zu streichen. Der Betriebsrat und die IG Metall Heidenheim hatten ein Alternativkonzept vorgelegt. Dieses wurde von der Geschäftsleitung jetzt abgelehnt.
IG Metall: "Vorgehen nicht nachvollziehbar"
Das Alternativkonzept umfasste unter anderem zeitlich begrenzte Zugeständnisse bei Lohn und Gehalt sowie einen sozialverträglichen Stellenabbau. Durch einen anderen Produktmix und eine Straffung der Strukturen hätte man so laut der IG Metall nur 50 Stellen abbauen müssen und nicht 300.
Dass Stellen abgebaut werden müssen, stand außer Frage. Das hatte auch die Analyse eines Beratungsunternehmens ergeben, die der Betriebsrat von TDK Electronics in Auftrag gegeben hatte. Durch das Alternativkonzept hätte man am Standort aber weiter wirtschaftlich produzieren können, ohne die Hälfte der Belegschaft zu verlieren, so die IG Metall. Vor diesem Hintergrund sei "das Vorgehen des Arbeitgebers nicht nachvollziehbar".
Produktion in Heidenheim soll verlagert werden
Als Gründe für die harte Maßnahme nennt TDK Electronics die schwache Konjunktur, steigende Fertigungskosten und einen verstärkten internationalen Wettbewerb aus Asien. Das Unternehmen stellt in Heidenheim unter anderem Elektronikteile für Autos her.
Von den derzeit 19 Fertigungslinien sollen bis 2026 elf schrittweise nach China und Ungarn verlegt werden, um kostengünstiger zu produzieren und damit wettbewerbsfähig zu bleiben. Drei Linien sollen ab 2027 auslaufen. Erhalten bleiben dann am Ende noch vier.
Die Vorschläge des Betriebsrates und der IG Metall sähen keine Reduzierung des Fertigungsumfangs vor. Eine Reduzierung sei allerdings "Voraussetzung dafür, den Standort als Kompetenzzentrum für Produkt- und Prozesstechnologie zu erhalten und weiterzuentwickeln", schreibt das Unternehmen in einer Pressemitteilung.
Abfindungen und Frührente für betroffenen Beschäftigte
Laut IG Metall soll jetzt ein Sozialplan greifen. Gemeinsam mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und TDK Electronics wolle man ein Konzept zum Beispiel für Frührente und Altersteilzeit erarbeiten. Das betreffe vor allem die Beschäftigten, die kurz vor der Rente stehen. Darüber hinaus soll es Abfindungen geben.
Die Arbeitnehmervertreter haben bereits klar gemacht: Sie wollen trotz der Entscheidung weiter um die Arbeitsplätze kämpfen.

Der Schenkelklopfer zum Sonntag. 
Toni Hofschreier will X sperren.  

In Brasilien ist es bereits passiert. Nun schlägt Grünen-Politiker Anton Hofreiter vor, auch hierzulande die Nutzung zur Onlineplattform X einzuschränken. Zudem brauche es mehr „virtuelle Agenten“, um gegen Straftäter vorzugehen. Er begründet dies mit dem Kampf gegen den Terror.
Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat nach dem Anschlag von Solingen und den Schüssen vor dem israelischen Generalkonsulat in München größere Anstrengungen im Kampf gegen den Terror gefordert und in diesem Zusammenhang eine Sperrung des Onlinedienstes X nicht ausgeschlossen.
„Eines der größten Probleme von Extremismus ist die Online-Radikalisierung“, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). „Wir müssen die Verbreitung menschen- und verfassungsfeindlicher Inhalte im Internet stoppen“, forderte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag.
Online-Netzwerke, die sich der Durchsetzung von Recht und Gesetz verweigerten, müssten zu Rechenschaft gezogen „und notfalls gesperrt werden“, sagte der Grünen-Politiker. Das müsse auch den US-Unternehmer Elon Musk treffen, wenn sich dessen Plattform X nicht an die Regeln halte.
Der Staat müsse mit aller Härte vorgehen und dürfe sich dabei neuen Technologien nicht verschließen, appellierte Hofreiter. So brauche es „virtuelle Agenten“, die in Gruppen des Messengerdienstes Telegram gingen, um mögliche Straftäter zu identifizieren.
Musk drohen hohen Bußgelder
Anfang September hatte in Brasilien der Oberste Gerichtshof die gegen X verhängte Sperre bestätigt. Die von Musk beschworene absolute Meinungsfreiheit sei „keine Entschuldigung für wiederholte Verstöße gegen das Rechtssystem“, hatte Richter Flavio Dino befunden. Mehr als 22 Millionen Brasilianer können den Onlinedienst damit weiterhin nicht nutzen.
In der EU hat X 106 Millionen Nutzer – also rund fünfmal so viele wie in Brasilien. Damit ist Europa für Musk ein deutlich lukrativerer Markt für Werbung in seinem Netzwerk. In den kommenden Wochen oder Monaten drohen Musk im Streit um das Verbreiten von Hassbotschaften und Falschinformationen über seine Plattform erstmals hohe Bußgelder.

In Brasilien sind am Samstag zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um gegen die umstrittene Sperrung des sozialen Netzwerks „X“ (vormals Twitter) zu demonstrieren. Der oberste Richter des südamerikanischen Staates, Alexandre de Moraes, hatte vergangene Woche den Kurznachrichtendienst gesperrt und mit einer Geldstrafe in Höhe von drei Millionen Euro belegt. Wer versucht, sich trotz des Verbots illegal Zugang zu dem sozialen Netzwerk zu verschaffen – etwa mittels einer ausländischen VPN-Verbindung – muss seitdem mit einer Geldstrafe von 50.000 Real pro Tag, also ziemlich genau 8.000 Euro, rechnen.

In der Millionenstadt São Paulo kam es jetzt am Samstag im Zuge des brasilianischen Unabhängigkeitstages zu einem Protest gegen das Verbot, das aus Sicht vieler Brasilianer die Meinungs- und Informationsfreiheit in ihrem Land einschränkt, und gegen den Entscheidungsträger de Moraes. An der Seite von Ex-Präsident Jair Bolsonaro forderten Tausende Demonstranten ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Richter und die Rückgängigmachung des Verbots. Man habe es mit einem „Diktator“ zu tun, so Bolsonaro in seiner Rede bei dem Protest. Elon Musk feierten die Demonstranten dagegen als Held der Meinungsfreiheit.