Zum Glück trifft es die ukrainischen Gäste nicht, deren Rente ist nicht nur sicher sondern auch hoch. 
Und Dummmichel nimmt es alle hin. 

In der Bundesregierung gibt es Streit über die Zukunft der gesetzlichen Rente. Die SPD reagiert auf Aussagen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit „erbittertem Widerstand“. Der Konflikt belastet die Koalition und dreht sich um mehr private Vorsorge versus soziale Sicherheit.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat mit Überlegungen zu drastischen Einschnitten im gesetzlichen Rentensystem den Koalitionspartner SPD verärgert.

Die gesetzliche Rentenversicherung solle „allenfalls noch die Basisabsicherung sein für das Alter“, sagte Merz in einer Rede beim Deutschen Bankenverband.

„Sie wird nicht mehr ausreichen, auf Dauer den Lebensstandard zu sichern.“ Die SPD reagierte empört: Generalsekretär Tim Klüssendorf kündigte am Dienstag 21. April „erbitterten Widerstand der Sozialdemokratie“ gegen derartige Reformpläne an.

Rentenreform mit neuen Säulen
Der Kanzler sieht die gesetzliche Rente nur noch als einen Pfeiler der Altersvorsorge, der durch weitere Pfeiler ergänzt werden müsse: Zusätzlich nötig seien „kapitalgedeckte Elemente einer betrieblichen und privaten Altersversorgung“, sagte Merz – „und zwar in weit größerem Umfang, als wir sie gegenwärtig weitgehend auf der Basis von Freiwilligkeit haben.“

Derzeit berät eine von der Regierung eingesetzte Rentenkommission über eine Reform, die das System langfristig auf solide Füße stellen soll. Sie will ihre Empfehlungen im Sommer vorlegen.

SPD kontert Merz

Die SPD reagierte in ungewohnter Schärfe auf die Äußerungen des Kanzlers. „Wenn der Bundeskanzler die gesetzliche Rente auf eine ‚Basisrente‘ herunter rasieren will, wird er auf den erbitterten Widerstand der Sozialdemokratie treffen“, kündigte Generalsekretär Klüssendorf an.

Für mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland sei die gesetzliche Rente die einzige Alterssicherung, im Osten des Landes sogar für Dreiviertel aller Menschen.

Auch SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese warnte vor zu drastischen Einschnitten bei der Rente. Die gesetzliche Rentenversicherung könne „nicht nur eine Basisabsicherung sein, sondern auf die gesetzliche Rentenversicherung muss man sich verlassen“, sagte er zu RTL und ntv.

Eine Sternstunde der Aluhutträger ..... 
in der ( Redaktion ). 

Donald Trump wurde bei einem Attentat 2024 leicht am Ohr verletzt. Nun zweifelt eine wachsende Zahl seiner MAGA-Anhänger an der Echtheit des Angriffes. Alles nur für Stimmen?

Die Bilder vom Attentat auf Donald Trump gingen im Juli 2024 um die Welt. Mit Blut im Gesicht und umringt von seinen Sicherheitsleuten, reckt er die Faust und ruft: „Fight, fight, fight.“ Der mutmaßliche Schütze Matthew Crooks wird von einem Scharfschützen des Secret Service getötet. Der damalige Präsidentschaftskandidat kam mit einer leichten Verletzung am Ohr davon.

Schon kurz nach dem Attentat kamen Spekulationen darüber auf, ob es vielleicht inszeniert worden sei, um die Siegchancen im Rennen um die Präsidentschaft für Trump zu erhöhen. Damals stellten hauptsächlich linke US-Politiker diese Frage.

Aber seit ein paar Wochen nehmen die Spekulationen wieder Fahrt auf – dieses Mal allerdings unter Trump-Anhängern. Eine wachsende Zahl MAGA-Anhänger argumentiert jetzt auch, der Präsident habe alles nur inszeniert, um mehr Stimmen zu bekommen. Beweise dafür liefern sie keine, eine Untersuchungskommission war schon zu dem Schluss gekommen, es habe sich um einen echten Anschlag auf den Präsidenten gehandelt.

Donald Trump habe nur einmal über das Attentat geredet

Nun steigt aber auch die ehemalige Kongressabgeordnete Marjorie Taylor Greene in das Thema ein. Die frühere Trump-Anhängerin schrieb auf X: Vor allem Präsident Trump sollte daran interessiert sein, alle Fakten zu bekommen, was damals in Butler, Pennsylvania, während seiner Rede vor zwei Jahren passiert sei. „Warum macht er das nicht?“, fragt sie in Richtung Trump gerichtet.

Trisha Hope, eine frühere Delegierte der Republikaner, hat ebenfalls auf X ihre Zweifel am Attentat auf Trump geäußert. Für sie sei es schon früh eine „red flag“ gewesen, dass der Präsident auf der kurz nach dem Attentat stattfindenden Convention der Republikaner nur ein einziges Mal darüber gesprochen habe. Und danach erklärt habe, dass die Erinnerung „zu schmerzhaft“ sei.

Hope schrieb weiter: „Wenn Menschen eine Lüge erzählen, sicher bei einer sehr großen, ist es schwierig, alle Details richtig zu behalten. (...) Aus meiner Sicht hat Trump das gesagt, um jedes weitere Gespräch zu beenden.“ Das sei verdächtig, schließlich liebe der Präsident nichts mehr als sich selbst. Auch habe der Präsident darauf verzichtet, sich über die Secret-Service-Agenten zu beschweren, die ihn nicht richtig beschützt hätten.

Der Richterbund drängt auf ein Ende des politischen Weisungsrechts. In Mecklenburg-Vorpommern rückt dabei auch die Rolle der Ministerpräsidentin in den Fokus.

Mit seinen „Weimarer Forderungen zur Resilienz der Justiz“ hat der Deutsche Richterbund in der vergangenen Woche ein brisantes Thema in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt, das für Schlagzeilen sorgt.

Kritik an Macht der Justizminister

Der Richterbund hatte unmissverständlich deutlich gemacht, dass das Weisungsrecht der Bundes- und Landesjustizminister gegenüber den Staatsanwaltschaften abgeschafft gehört.

Mittlerweile hat auch der Europäische Gerichtshof die Einflussnahme deutscher Justizminister ins Visier genommen. „Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass deutsche Staatsanwaltschaften aufgrund des externen Weisungsrechts nicht unabhängig genug sind, um als ausstellende Justizbehörde für einen Europäischen Haftbefehl gelten zu dürfen.

Auch die Europäische Kommission hat in ihren Rechtsstaatlichkeitsberichten Kritik an der Rechtslage in Deutschland geübt“, so der Deutsche Richterbun

„Einfallstor für politische Einflussnahme“
In dem Zusammenhang hat der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern des Richterbundes am Montag nachgelegt und weitere strukturelle Abhängigkeiten von der Exekutive kritisiert.


Dabei geht es um „die Ernennung sämtlicher Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte durch das Justizministerium. Auch Beförderungen auf Führungs- und Leitungspositionen liegen ausschließlich in exekutiver Verantwortung; über die Besetzung der höchsten Ämter der Justiz entscheidet abschließend die Ministerpräsidentin (Manuela Schwesig, d. Red.) persönlich“, heißt es in einer Pressemitteilung. Diese Praxis stelle ein potenzielles Einfallstor für politische Einflussnahme dar.

Eine Islamisierung findet nicht statt. 

Münster -
An der Universität Münster startet am 1. Juli 2026 eine Islamisch-Theologische Fakultät. Der Rektor und der Gründungsdekan informierten am Mittwoch (22. April) auf einer Pressekonferenz über Details.

Update: 11.45 Uhr. Uni-Rektor Prof. Dr. Johannes Wessels beginnt, indem er seinen Stolz und den Stolz der Universität auf die erste Fakultät dieser Art in Europa betont.

Ihm zufolge ist es ein „Meilenstein für islamische Theologie“, und vor allem ein „gesellschaftspolitisches Zeichen für mehr Toleranz“.

Die Bundesregierung will künftig die IP-Adressen aller Bundesbürger für drei Monate speichern lassen, auch wenn gar kein Verdacht einer Straftat vorliegt. Begründet wird dies mit dem Kampf gegen Kinderpornographie – und der Verfolgung von „Hasskriminalität im Netz“.
BERLIN. Das Bundeskabinett hat beschlossen, künftig die IP-Daten aller Bürger für mindestens drei Monate speichern zu lassen. Die Speicherung durch die Internetanbieter soll dabei ausdrücklich auch ohne jeden Anfangsverdacht einer Straftat erfolgen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) begründete das Vorhaben damit, dass „Täter im Netz“ zu oft ungestraft davonkämen. „Vor allem bei Kinderpornographie“, schrieb der Kanzler auf X.

Merz weiter: „IP-Adressen werden künftig drei Monate gespeichert und bei begründetem Verdacht zur Strafverfolgung genutzt.“ Bereits im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD auf einen solchen Vorstoß verständigt.

Dort heißt es: „Wir führen eine verhältnismäßige und europa- und verfassungsrechtskonforme dreimonatige Speicherpflicht für IP-Adressen und Portnummern ein, um diese einem Anschlussinhaber zuordnen zu können.“

„Hasskriminalität“ im Visier der Bundesregierung

Bei IP-Adressen handelt es sich um eine Art Ausweis beziehungsweise Anschrift der Internetnutzer. Die Bundesregierung begründete den Vorstoß auch mit der Bekämpfung von „Online-Betrug und Hasskriminalität im Netz“.

Damit würden die „Ermittlungsmöglichkeiten der Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden im Kampf gegen Internetkriminalität deutlich verbessert“. Der nun auf den Weg gebrachte Gesetzentwurf muss noch vom Bundestag beschlossen werden. Da Union und SPD dort über eine Mehrheit verfügen, gilt eine Annahme als sicher.

Kritik an der Überwachungsmaßnahme wies Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) bereits im Dezember zurück. Die Vertraulichkeit der Kommunikation bleibe „strikt gewahrt“ und eine Erstellung von „Bewegungs- und Persönlichkeitsprofilen“ sei ausgeschlossen. Dagegen sprachen die Grünen damals von einem „Wiedereinstieg in die anlasslose Massenüberwachung im Internet“. Auch die AfD sprach sich in der Vergangenheit gegen eine „flächendeckende Datenspeicherung“ aus.

Das Bundesverfassungsgericht hatte in den vergangenen 20 Jahren alle Versuche, eine Vorratsdatenspeicherung zu etablieren, gekippt und erklärt, diese seien nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Bei früheren Vorhaben ging es allerdings nicht nur um die Speicherung von IP-Adressen, sondern auch um Kommunikations- und Telefondaten. Ähnliche Urteile kamen auch vom Europäische Gerichtshof (JF berichtete). (ho)

Alles muss raus! 

Brüssel – Ungarn hat seine monatelange Blockade des geplanten milliardenschweren EU-Unterstützungspakets für die Ukraine aufgegeben.

Die Regierung des scheidenden Ministerpräsidenten Viktor Orbán (62) trug in Brüssel eine Entscheidung mit, die ein Darlehen in Höhe von bis zu 90 Milliarden Euro ermöglichen soll, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur sagten.

Zudem konnte auch ein neues Paket mit Russland-Sanktionen auf den Weg gebracht werden – die formellen Beschlüsse müssen in einem schriftlichen Verfahren gefasst werden, das an diesem Donnerstag abgeschlossen sein soll.

Viktor Orbán und Robert Fico (61, Ministerpräsident der Slowakei) stellten sich zuletzt quer und sorgten beim EU-Gipfel in Brüssel für offenen Streit. Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs Ende März hielten Ungarn und die Slowakei ungeachtet des massiven Drucks der übrigen Mitgliedstaaten an ihrer Blockade des 90-Milliarden-Kredits für die Ukraine fest.

Es geht auch um russisches Öl

Um Orbán und Fico zur Aufgabe ihrer Vetos zu bewegen, hatte die Ukraine am Dienstag die Wiederaufnahme des Betriebs der Druschba-Pipeline ermöglicht. Über diese wird russisches Öl über das ukrainische Staatsgebiet nach Ungarn und in die Slowakei geliefert. Scheitern könnte das 90-Milliarden-Paket nur noch, wenn geplante russische Öllieferungen nach Ungarn und die Slowakei bis dahin nicht ankommen.

Orbán hatte der Ukraine vorgeworfen, russische Öllieferungen durch die Pipeline aus politischen Gründen zu verhindern und seine Zustimmung zu neuen EU-Hilfen für das Land an die Wiederinbetriebnahme der Leitung geknüpft. Die Regierung in Kiew wies die Vorwürfe zurück und betonte, die Pipeline müsse nach russischen Luftangriffen im Januar repariert werden.

Von den neuen EU-Finanzhilfen in Höhe von 90 Milliarden Euro sind 60 Milliarden für verteidigungsrelevante Ausgaben vorgesehen. Die Hälfte des Geldes soll bereits in diesem Jahr fließen – weitere 45 Milliarden könnten dann im kommenden Jahr folgen. Die Ukraine soll das Geld dann nur zurückzahlen müssen, wenn Russland nach einem Ende seines Angriffskriegs Entschädigungszahlungen für die entstandenen Schäden leistet

Mit Thus enthüllt Anker heute seinen ersten eigenen AI-Chip, der in Dresden, Deutschland, hergestellt wird. Der auf NOR-Flash basierende KI-Chip soll neuronale Netze in Endgeräte von Anker bringen, wobei zunächst der Audio-Bereich für ANC und ENC den Chip erhalten wird.

Eigenentwicklung wird in Dresden produziert
Perspektivisch gesehen plant das Unternehmen eine Erweiterung in viele mobile Accessories und IoT-Produkte. Laut Anker handelt es sich bei dem AI-Chip um eine Eigenentwicklung, also keine Lizenzierung von Technologie anderer Unternehmen. Anker
habe die AI-Plattform entwickelt, die nun von einem Partner in Deutschland produziert werde.

Edge AI statt LLM

Nach Angaben von Anker verfügt der Chip über eine Rechenleistung von 5 GOPS, kann also fünf Milliarden Rechenoperationen pro Sekunde durchführen. Von schnellen AI-Beschleunigern, die mehrere Hundert oder gar tausend TOPS, also Billionen Rechenoperationen pro Sekunde ausführen können, ist das Unternehmen zwar weit entfernt, der Thus-AI-Chip von Anker ist allerdings auch klar auf sehr spezielles Edge-AI ausgelegt. Es kommt insbesondere kein vollwertiges LLM wie Gemini oder ChatGPT zum Einsatz, sondern ein auf die Anforderungen und Bedürfnisse von Anker zugeschnittenes Modell.

In Zukunft seien auch Chips mit unterschiedlichen Leistungsstufen denkbar, um sie in verschiedenen Produkten mit unterschiedlicher Leistung und Stromversorgung einzusetzen, so Anker gegenüber ComputerBase.

Einsatz in vielen Anker-Produkten geplant
Während Anker heute die AI-Plattform vorstellt, will das Unternehmen in den kommenden Monaten zeigen, wie diese in Produkte für den Endkunden integriert werden kann und welche Vorteile sie dort bietet. Denn Thus ist nicht als Einzelprodukt gedacht, sondern als Plattform für die kommenden Jahre. Ziel ist es, die lokale KI schrittweise in die gesamte Produktpalette von Anker hinweg zu bringen, so das Unternehmen.

Den Anfang sollen Ankündigungen am 21. Mai in New York zum Anker-Day-Event des Unternehmens machen.

Compute-in-Memory mit NOR Flash

Anker möchte mit Thus zudem ein generelles Problem von AI-Chips gelöst haben, indem das Language Model direkt auf einem NOR-Flash betrieben wird. Inference ist generell durch Speicher begrenzt, das Hin und Her zwischen Prozessor und Speicher verschlingt zudem viel Energie. Durch den ausschließlichen Einsatz von NOR-Flash soll genau dieses Problem des großen Energieverbrauchs und des Hin und Hers gelöst werden – Speicherung und Verarbeitung von Informationen finden an einem Ort statt. Und in der Edge-AI-Anwendung von Anker könnte dies durchaus funktionieren. Gleichzeitig benötigt NOR-Flash-basiertes Compute-in-Memory nur etwa ein Sechstel der physischen Fläche von SRAM-basierten Alternativen, eignet sich daher besonders gut für kompakte Produkte wie Ankers geplante Earbuds.

Für die Leiden seiner Opfer interessiert er sich nicht

Magdeburg (Sachsen-Anhalt) – Fünf Frauen und ein kleiner Junge (9) sind tot.

Mehr als 320 weitere Menschen wurden verletzt, viele tragen die Narben für immer – körperlich und seelisch.

Doch der Attentäter Taleb al-Abdulmohsen, der am 20. Dezember 2024 mit einem BMW X3 über den Magdeburger Weihnachtsmarkt raste, scheint für die Morde und das Leiden seiner überlebenden Opfer nichts übrig zu haben. Der 51-Jährige interessiert sich nur für eine Person: sich selbst!

Am 28. Verhandlungstag spielen sich im Landgericht Magdeburg bizarre Szenen ab. Während zwei psychiatrische Sachverständige, Jörg Twele und Dr. Felix Schneider, in Gutachten über die schlimmen Langzeitfolgen der Opfer seines Anschlags sprechen, sitzt der geständige Angeklagte reglos da. Kein Blick, kein Zucken.

Stattdessen wedelt der saudische Mediziner scheinbar gelangweilt mit einem selbst verfassten Brief an Ex-Innenministerin Nancy Faeser (55, SPD) in Richtung Zuschauerraum.
Gedicht über Nancy Faeser statt Reue
Für seine bizarre Show hat Taleb al-Abdulmohsen nach der Mittagspause auf der Anklagebank mehrere dicht beschriebene, weiße A4-Blätter aus seiner Mappe gezogen.

Während Angehörige der Opfer um Fassung ringen, inszeniert sich der Angeklagte mit seinem bizarren Brief. Er hat ein Schäm-Gedicht (Titel: „Nancy die Schlange“) über die ehemalige Innenministerin mit einem Computer verfasst.