«Russland droht Schweden. Schlafen Sie noch gut, Verteidigungsminister Jonson?»
Pal Jonson warnt davor, die Ambitionen des russischen Machthabers zu unterschätzen. Zwei Schlüsselmomente hätten die Schweden dazu bewogen, nach 200 Jahren die Neutralität aufzugeben.
Er hat turbulente Monate hinter sich. Als Pal Jonson im Oktober 2022 zum Verteidigungsminister ernannt wird, ist Schweden auf dem Papier noch ein neutrales Land. Doch was mehr als 200 Jahre lang als selbstverständlich galt, ist es nicht mehr. Der Überfall der russischen Truppen auf die Ukraine hat auch den Schweden gezeigt: Der Frieden in Europa ist fragil.
Jonson, der zuvor für die Mitte-rechts-Partei der Moderaten im nationalen Parlament politisiert hat, wird zum Mann, der Schweden in die Nato führt. Im März 2024 stimmt schliesslich auch Ungarn dem Beitritt zu. Doch damit hat die Arbeit erst begonnen. Nach dem Ende des Kalten Krieges hatte Schweden Stützpunkte geschlossen, die Wehrpflicht abgeschafft und die Verteidigungsausgaben radikal gekürzt. Diese Defizite gilt es nun so schnell wie möglich wiedergutzumachen.
Herr Jonson, Russland stösst in der Ukraine vor. Wladimir Putin hat Schweden wegen des Nato-Beitritts gedroht. Schlafen Sie noch gut?
O ja. Ich schlafe gut. Aber das Sicherheitsumfeld hat sich nach Russlands Einmarsch in die Ukraine grundlegend verschlechtert. Wir wissen, dass Russland dazu neigt, grosse politische und militärische Risiken einzugehen. Zwar ist die russische Leistung auf dem Schlachtfeld in der Ukraine alles in allem nicht beeindruckend. Aber Moskau will die Streitkräfte wieder aufbauen und stärker werden als vor dem Ausbruch des Krieges. So plant Russland unter anderem, ein Armeekorps in Karelien zu errichten, unweit der finnischen Grenze. Für uns ist es daher enorm wichtig, mehr in die Verteidigung zu investieren.
Sie sagten in einem Interview, dass die schwedische Armee ein, zwei Jahre brauche, um aufzuholen. Bedeutet das, dass Ihr Land im Moment nicht auf einen Krieg vorbereitet ist?

Wie CitizenGO schreibt…,

…”wurde ihnen zunächst gesagt, dass sie zur Polizeistation gehen müssten, um die Situation zu klären. Als sie ankamen, wurden ihnen Handschellen angelegt. Ein Polizist bemerkte lachend, dass sie wahrscheinlich von einem Kollegen über den schnellen Fortgang des Verfahrens getäuscht worden seien und dass sie, wenn sie nicht kooperierten, 24 Stunden lang inhaftiert würden. Das Absurde an dem, was geschah, war, dass es keinen Gesetzesverstoß gab. Wir prüfen immer vor großen Straßendemonstrationen und Umzügen alle Vorschriften. Die französische Gesetzgebung ist eindeutig, ein einzelnes Fahrzeug mit einem Schild kann nicht als Demonstration angesehen werden.”
“Sie behandelten unsere Freunde auf demütigende Weise, steckten sie in Zellen mit Kriminellen, ohne Kontakt zur Außenwelt – ihre Telefone wurden beschlagnahmt und sie wurden 12 Stunden lang in fensterlosen Zellen festgehalten, in denen die Temperatur 35 Grad überstieg! Während dieser Zeit erhielten sie weder Wasser noch Nahrung. Sie wurden gedemütigt und gezwungen, sich zur “Drogenkontrolle” auszuziehen.”

Und weiter:

“Ihnen wurden grundlegende Rechte verweigert, einschließlich des Zugangs zu persönlichen Anwälten und der Kommunikation mit Familienmitgliedern.“

Obwohl es also keine rechtliche Grundlage für ihre Inhaftierung gab, wurden sie dank der Bemühungen des Anwalts von CitizenGO erst nach 4 Uhr morgens wieder freigelassen.

“Diejenigen, die nicht von der Polizei vernommen worden waren, wurden am Dienstagnachmittag zur weiteren Vernehmung auf die Wache zurückbeordert, bevor die Staatsanwaltschaft die Entscheidung traf, die wir schon lange wussten – dass es keine Grundlage für eine Verhaftung gab!“

Weitere illegale Einschüchterung nach Freilassung

“Unsere Botschaft erwies sich als so unerwünscht, dass die Polizei nach der Freilassung unseres Teams verlangte, dass wir sie aus dem Bus entfernen. Natürlich haben wir die Forderung abgelehnt, weil wir wussten, dass unsere Botschaft nicht illegal war. So wurde der Bus schließlich in Begleitung von drei Polizeimotorrädern aus der Stadt verwiesen.“

– so CitizenGO.

Die Hitze hat  KLAUS, PETER und UWE  sicher wieder in Rage gebracht. 

Sexualdelikt und Festnahmen nach Schlägerei in Dortmunder Freibad
Im Freibad Volkspark in Dortmund kam es Dienstagabend zu einer Schlägerei. Dabei wurde auch Pfefferspray eingesetzt. Außerdem soll eine 15-Jährige unsittlich berührt worden sein.
Kurz vor Badeschluss gegen 19 Uhr ist am Dienstagabend ein Streit zwischen acht Jugendlichen im Freibad eskaliert. Die Polizei geht davon aus, dass sie wegen Kleinigkeiten so aneinandergeraten sind. Ein Beteiligter setzte Pfefferspray ein und bekam eine Strafanzeige wegen gefährlicher Körperverletzung. Zwei 15-jährige Syrer wurden vorläufig festgenommen. Zwei weitere Tatverdächtige flohen aus dem Freibad.
Festnahme nach Sexualdelikt
Unabhängig davon erfuhr die Polizei auch von einem Sexualdelikt im Freibad. Eine 15-Jährige Dortmunderin gab an, von einem Jugendlichen unsittlich berührt worden zu sein. Ein 15-jähriger syrischer Tatverdächtiger konnte vor Ort vorläufig festgenommen und zur Polizeiwache gebracht werden. Dort wurde er erkennungsdienstliche behandelt und bekam eine Strafanzeige.

Zweite Schlägerei am Abend in der Innenstadt

Kurze Zeit später am Abend kam es auch in der Innenstadt in der Nähe der Reinoldikirche zu einer Schlägerei, wobei ebenfalls Pfefferspray eingesetzt wurde. Dabei waren 15 Personen beteiligt, so die Polizei. Aktuell werde noch ermittelt, ob es einen Zusammenhang zwischen beiden Auseinandersetzungen gibt.

Die Panik ist mit Händen zu greifen. 

Grüne vor Thüringen-Wahl

„Dann haben sie eine Blockade-Macht“, warnt Göring-Eckardt vor Höckes AfD
Mit drastischen Warnungen vor AfD, BSW und einer Strafanzeige gegen Björn Höcke versuchen die Grünen in Thüringen das parlamentarische Aus bei der Landtagswahl zu verhindern. Eine Taktik, die in diesem Jahr schon einmal schiefgegangen ist.
Ricarda Lang, einmal mehr voller Emotionen. „Grün vor Blau“, „Grün vor Blau“, „Demokraten vor Faschisten“, skandierte die Parteivorsitzende der Grünen Anfang Juni auf dem Kölner Neptun-Platz. Es war der Versuch die Wähler, wenn schon nicht mit guten Argumenten, dann wenigstens mit einem überzeugenden Feindbild davon zu überzeugen, am folgenden Sonntag bei der Europawahl ihr Kreuz doch noch für die Grünen zu setzen.
Die Taktik, das stellte sich zwei Tage nach Langs kehligem Auftritt heraus, schlug fehl. Die AfD landete mit 15,9 Prozent klar vor den Grünen, die auf 11,9 Prozent zurückfielen.
Ein Ergebnis, von dem die Thüringer Grünen nur träumen können. Der Partei, die schon 2019 mit 5,2 Prozent gerade noch so eben über die Fünfprozenthürde rutschte, droht bei der Landtagswahl am 1. September der Rauswurf aus dem Erfurter Landtag. Vier Prozent wiesen die beiden jüngsten Meinungsumfragen aus. Das würde bedeuten, dass die Grünen von der Minderheits-Regierungsbank direkt in die außerparlamentarische Opposition wechseln müssten.
Genau das zu vermeiden, ist das erklärte Ziel der Partei in der gerade beginnenden heißen Wahlkampfphase. Etwas Neues, Erfolgversprechendes ist dafür allerdings offensichtlich weder den beiden Spitzenkandidaten Madeleine Henfling und Bernhard Stengele noch der Bundesspitze eingefallen.
Auch in Thüringen, das wurde beim Wahlkampfauftakt der Landes-Grünen am Dienstagabend in Erfurt schnell klar, versuchen es erneut vor allem mit Negativ-Campaigning, mit der Warnung vor den Anderen. Das sind in diesem Fall zum einen erneut die AfD mit ihrem stets völkisch argumentierenden Spitzenkandidaten Björn Höcke. Zum anderen das in Thüringen mit sensationellen Umfragedaten aufwartende Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW). Bis zu 20 Prozent messen die Meinungsforscher derzeit für die Neugründung um die frühere Fraktionschefin der Linken im Bundestag.
Das BSW, das ist bei den Thüringer Grünen kein Geheimnis, wird zwar vor allem die Linkspartei, die SPD und die AfD potenzielle Wählerstimmen kosten. Aber auch ein paar ehemalige Grünen-Wähler dürften am 1. September zu Wagenknecht wechseln und der Partei damit womöglich den Rest geben.
Also zögert Kathrin Göring-Eckardt, Bundestags-Vizepräsidentin und prominentestes Mitglied des Thüringer Landesverbandes der Grünen nicht lange. Sie wirft der BSW-Gründerin Wagenknecht vor, eine treue Vasallin des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu sein. „Die Lügen von Sarah Wagenknecht, die quasi aus dem Kreml diktiert werden, werden wir nicht tragen“, sagt Göring-Eckardt. Wagenknechts „Kreml-Propaganda“, schwäche die Demokratie statt sie zu stärken.

Puigdemont entkommt Polizei nach überraschender Barcelona-Rede
Der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont hat trotz eines vorliegenden Haftbefehls in Spanien eine Rede vor dem Regionalparlament in Barcelona gehalten und konnte anschließend untertauchen. Die separatistischen Parteien hatten bei den Regionalwahlen im Mai erstmals seit 1980 die Mehrheit verloren, was von Puigdemonts Auftritt überschattet wurde.
Auftritt Puigdemonts trotz Haftbefehls
Trotz Ankündigung konnte Carles Puigdemont, gegen den in Spanien ein Haftbefehl ausgestellt ist, ungestört nach Spanien einreisen und vor über 3.000 Zuhörern im Regionalparlament eine Rede halten. Nach der Rede gelang es ihm, wieder unterzutauchen – eine Blamage für die örtliche Polizei.
Protest gegen neue Regierung
“Es ist sieben Jahre her, dass sie uns verfolgt haben, weil wir auf die Stimme des katalanischen Volkes hören wollten”, sagte Puigdemont vor den Zuhörern. Darüber hinaus protestierte er mit seinen Anhängern gegen die Einführung des Sozialisten Salvador Illa als Regionalpräsident im Parlament am Donnerstag. Illa, der die Regionalwahl im Mai gewonnen hat, steht klar gegen die Abspaltung von Spanien.

Fahren ohne Fahrschein: Paragraf 265a ersatzlos streichen
Eine Bus- oder Bahnfahrt ohne Ticket kann mit Haft enden. Eine Katastrophe für Betroffene, die Forscherinnen mit einem offenen Brief bekämpfen wollen.
Ohne Fahrschein Bus und Bahn zu fahren wird in Deutschland teilweise hart bestraft – manchmal sogar mit Gefängnis. Um das zu ändern, haben zwei Wissenschaftlerinnen einen offenen Brief an Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) verfasst. Fahren ohne Ticket sollte in Zukunft weder als Straftat noch als Ordnungswidrigkeit gelten, fordern Nicole Bögelein, Kriminologin an der Uni Köln, und Luise Klaus, Stadtgeografin an der Goethe-Universität Frankfurt am Main, in dem Schreiben.
Aktuell kann das „Erschleichen von Leistungen“, in diesem Fall einer Beförderungsleistung durch den Nahverkehr, als Straftat geahndet werden. Die rechtliche Grundlage dafür liefert Paragraf 265 a des Strafgesetzbuches (StGB). Der Straftatbestand treffe überproportional armutsbetroffene Menschen und Personen in prekären Lebenslagen, sagen Bögelein und Klaus. Besonders sogenannte Ersatzfreiheitsstrafen hätten für die Betroffenen „schwerwiegende und unverhältnismäßige Konsequenzen“, ihnen drohe zum Beispiel der Verlust ihrer Wohnung.
Die meisten Menschen, die eine Ersatzfreiheitsstrafe wegen Fahrens ohne Fahrschein verbüßen, seien arbeitslos. Jede dritte Person sei drogenabhängig, etwa jede fünfte habe keinen festen Wohnsitz. „Hinzu kommt, dass die Handlungen der Betroffenen nicht von krimineller Energie, sondern von faktischen Zwängen (der Zahlungsunfähigkeit) zeugen“, schreiben die Wissenschaftlerinnen.

Olympische Spiele in Paris: Zwei portugiesische Triathlon-Athleten erkranken nach Schwimmen in der Seine
Zwei der vier portugiesischen Triathlon-Athleten, die an einem Triathlon-Wettbewerb in der Seine teilgenommen haben, sind erkrankt, da die Wasserqualität des Flusses Anlass zur Sorge gibt.
Vasco Vilaça und Melanie Santos entwickelten Magen-Darm-Infektionen, nachdem sie am 5. August während ihres Triathlon-Wettbewerbs bei den Olympischen Spielen 2024 in Paris in der Seine geschwommen waren.
Nach Angaben des Portugiesischen Olympischen Komitees (COP) sind die Symptome bei Vilaça stärker ausgeprägt als bei seiner Partnerin.
"Sein klinischer Zustand ist stabil und das Gesundheitsteam des COP ergreift alle Maßnahmen, um den Athleten im Olympischen Dorf zu überwachen und konservativ zu behandeln", heißt es in der am 7. August veröffentlichten Erklärung des COP.
Der COP fügte hinzu: "In den vergangenen Tagen hat auch die Athletin Melanie Santos ähnliche Symptome entwickelt, allerdings in einer weniger akuten Form".
Belgien hat am Montag nicht an der Triathlon-Mixed-Staffel in Paris teilgenommen, nachdem die Athletin Claire Michel erkrankt war und sich aus dem Wettbewerb zurückgezogen hatte.
Neben Michel erkrankten in den folgenden Tagen drei weitere der mehr als 100 Triathleten, die am 31. Juli an den Rennen der Männer und Frauen teilnahmen, wobei unklar ist, ob das Wasser die Ursache war.
Politikerinnen schwimmen vor Olympiade in der Seine
Von einigen Ausnahmen abgesehen ist das Schwimmen in der Seine seit 1923 verboten, weil das Wasser zu giftig ist.
Zuletzt waren aber die Bürgermeisterin der französischen Hauptstadt, Anne Hidalgo, und die französische Sportministerin, Amélie Oudéa-Castéra, in Neopren-Anzügen in die Seine gesprungen und kurz geschwommen.
Paris hat einen ehrgeizigen Plan in Angriff genommen und 1,4 Milliarden Euro in die Verbesserung der Infrastruktur investiert, um zu gewährleisten, dass einige Schwimmveranstaltungen im Fluss abgehalten werden können.
Die Investitionen umfassten den Bau eines riesigen Beckens, um überschüssiges Regenwasser aufzufangen und zu verhindern, dass Abwässer in den Fluss fließen, sowie die Renovierung der Kanalisationsinfrastruktur und die Modernisierung der Kläranlagen.

Update / Bundesweite Razzia gegen „Letzte Generation“: Polizei durchsucht Wohnungen von Klimaaktivisten
Die Flughafen-Blockaden in Frankfurt am Main haben für Klimaaktivisten erste Folgen. Am frühen Morgen durchsuchten Beamte mehrere Wohnungen in ganz Deutschland – auch in Berlin.
Seit den Morgenstunden durchsucht die Polizei acht Wohnungen mehrerer Aktivisten der „Letzten Generation“ in ganz Deutschland – auch in Berlin. Das teilte die Gruppe am Donnerstag mit. Abseits der Hauptstadt werden seit 6.30 Uhr die Razzien in Freiburg, Halle, Leipzig und Mannheim durchgeführt.
Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main und das Polizeipräsidium Frankfurt am Main bestätigen die Maßnahmen. Aus einer gemeinsamen Mitteilung der Behörden geht hervor, dass die Durchsuchungen wegen des Verdachts der Nötigung, der Gemeinschädlichen Sachbeschädigung und des Hausfriedensbruchs im Rahmen der Blockaden am Frankfurter Flughafen am 25. Juli erfolgen.
Außerdem entnehmen die Beamten DNA-Proben, die zum Abgleich mit am Tatort sichergestellten Spuren dienen sollen. Weitere Angaben machten die Behörden wegen der laufenden Ermittlungen nicht.
Acht Mitglieder der Gruppe besetzten kürzlich im Rahmen der Kampagne „Oil Kills“ das Rollfeld am Frankfurter Flughafen und legten den Betrieb am Airport für Stunden lahm. 250 Flüge mussten annulliert werden, mehr als 30.000 Passagiere waren von der Blockade durch Klimaaktivisten unmittelbar betroffen.
Nach früheren Angaben der Polizei in Frankfurt hatten sich vier Männer, zwei Frauen und zwei nicht-binäre Personen im Alter zwischen 20 und 44 Jahren an der Aktion beteiligt.

Es ist immer wieder verblüffend wie negativ Impfstoffe in Studien und bei den dokumentierten Nebenwirkungen abschneiden, sie aber dennoch von den Behörden, die unsere Gesundheit schützen sollten, massiv gefördert oder sogar vorgeschrieben werden. Die führenden, aktuellen Beispiele dafür sind die Corona-modRNA-Präparate und der HPV-Impfstoff, der angeblich gegen Gebärmutterhalskrebs wirken soll.

TKP hat kürzlich Daten der Statistik Austria hier präsentiert. Sie zeigen, dass seit der Einführung der HPV-Impfung in Österreich zwei Dinge passiert sind:
Erstens sind bis 2007 die Krebsdiagnosen deutlich zurückgegangen, seit der Einführung der Impfung aber nicht mehr.
Zweitens hat sich das Auftreten der Erkrankung seit Impfbeginn erheblich zu jüngeren Frauen und Mädchen verschoben.

Sieht man sich die Studienlage an, so ist genau das zu erwarten. 2017 erschien von Manuel Martinez-Lavin et al eine Auswertung der schwerwiegenden unerwünschten Ereignisse, die in randomisierten Studien vor der Zulassung und in Fallserien nach dem Inverkehrbringen beschrieben wurden. Der Titel der Studie: „Serious adverse events after HPV vaccination: a critical review of randomized trials and post-marketing case series“ (Schwerwiegende unerwünschte Ereignisse nach der HPV-Impfung: eine kritische Überprüfung von randomisierten Studien und Fallserien nach der Markteinführung).

Die Autoren fanden, dass in den „meisten randomisierten HPV-Impfstoffstudien wurde in der Kontrollgruppe kein inertes Placebo verwendet“.

BREAKING: Britische Behörden werden Bürger, die Material, das als "Aufstachelung zum Hass" gilt, RETWEETen, aufspüren und anklagen

SPIEGEL: Herr von Notz, Rechtsextreme mit Zehntausenden Followern, Hetze und Propaganda per Kurzvideo: Ist TikTok eine Gefahr für die Demokratie?

Notz: Leider ja. Der Aufstieg von rechtsextremen Parteien hat in vielen westlichen Ländern mehr mit dem Konsum sozialer Medien zu tun als mit der Politik von Frau Merkel oder der Ampel. In den sozialen Medien wird ein Frontalangriff auf unsere Demokratie orchestriert. Das müssen wir klar benennen und rechtsstaatlich effektiv bekämpfen.

SPIEGEL: Wer genau greift da an?

Notz: Demokratieverächter aller Couleur:
Rechtsextreme, aber auch Autokratien wie Russland oder China haben erkannt, dass sie leichtes Spiel haben, weil Inhalte in sozialen Medien kaum kontrolliert werden. Sie verbreiten Desinformation, verschieben bewusst Diskurse und destabilisieren unsere Gesellschaft. Darauf muss sich eine wehrhafte Demokratie einstellen - oder sie wird ausgehöhlt.

SPIEGEL: Nutzen rechtsextreme Akteure einfach gekonnt die Logiken etwa von TikTok - oder werden sie von ihnen sogar strukturell bevorzugt?

Notz: Beides. In sozialen Medien funktioniert besonders gut, was uns empört und entsetzt. Denn das löst Reaktionen aus und »klickt«. Und das bringt Unternehmen Geld.(...)

SPIEGEL: Die Realität sieht aber doch so aus: Es gibt eine russische Desinformationskampagne, für die Webseiten gefälscht werden, auch die des SPIEGEL. Diese Doppelgänger-Kampagne ist seit 2022 bekannt, auch viele der Accounts, die daran beteiligt sind. Viele sind immer noch aktiv, verbreiten aktuell etwa russische Narrative zum
Taurus-Leak.

Notz: Aktuell erleben wir einen in Teilen wehrlosen Staat. Aber das muss nicht so bleiben. Andere, ebenfalls international agierende Unternehmen regulieren wir doch auch. Es gibt das Recht auf Gegendarstellung in Medien. Unter Umständen sogar auf Richtigstellung, wenn eine Zeitung unwahre Tatsachenbehauptungen veröffentlicht. Auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein komplexes Konstrukt, das zahllosen Regeln unterliegt. Gleichzeitig können Menschen in sozialen Medien weiterhin krasseste
Verhetzungen, Beleidigungen und Lügen verbreiten, ohne dass dies irgendwelche Konsequenzen hat. Das ist verrückt.