Die #HTS-Terroristen (IS)verüben seit Tagen in den syrischen Provinzen Tartus und Latakia ein blutiges Massaker, bei dem Tausende Alawiten, Christen und Drusen getötet wurden. Sie töten jeden, Männer, Frauen, Kinder und die Alten!

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Jubelrufe für die Kopfabschneider!


Al-Scharaa
Staatsbesuch in Berlin: Syrer feiern ihren Präsidenten mit „Allahu-Akbar!“-Rufen

Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa wird von Steinmeier und Merz empfangen. Auf Demonstrationen wird er bejubelt.
Er wird begrüßt wie ein Popstar: Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa ist gerade auf Staatsbesuch in Deutschland. Bei mehreren Veranstaltungen jubeln ihm vor allem Menschen aus Syrien stürmisch zu.

Rund 42.000 syrische Staatsbürger leben laut dem Amt für Statistik in Berlin – einst geflüchtet vor dem Diktator Baschar al-Assad, der bereits im Dezember 2024 gestürzt wurde.

Als der Staatsgast am Sonntagabend im luxuriösen Hotel Ritz-Carlton am Potsdamer Platz einen Empfang für seine Landsleute gab, beklatschten sie ihn euphorisch und skandierten immer wieder in Sprechchören: „Allahu Akbar!“ (Gott ist am größten). Entsprechende Videos kursieren im Internet. Auch die staatliche syrische Nachrichtenagentur verbreitete die Nachricht.

Bei der Veranstaltung habe Scharaa gesagt, dass er stolz darauf sei, dass Syrer in Deutschland an ihrer nationalen Identität und Verbundenheit zur alten Heimat festhielten.Auch am Berliner Hauptbahnhof haben sich am Montagmittag nach Angaben der Polizei bis zu 400 Anhänger des neuen syrischen Machthabers versammelt. Unter anderem entfalteten sie ein Transparent mit einem Bildnis al-Scharaas und der Aufschrift „Herzlich Willkommen, Herr Präsident“.

Ähnliche Bilder gab es am Montag auf dem Pariser Platz am Brandenburger Tor, wo al-Scharaa gefeiert wurde.

https://archive.ph/HAX0y

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Mal wieder ein vollkommen absurder Vorgang: Die »Achse des Guten« hat einen sorgfältig recherchierten, hintergründigen Artikel veröffentlicht, der rekonstruiert, wer die Parole »Alles für Deutschland« in der deutschen Geschichte lange vor der SA verwendet hat. Dazu gehörten unter anderem SPD-Politiker, die Zeitung »Volkswille«, der Wehrverband Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold, die Deutschnationalen von der DNVP und viele weitere.

Dieser Artikel wurde von der Meldestelle »HessenGegenHetze« bei der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) angezeigt. Die ZMI ist eine Abteilung des Bundeskriminalamts (BKA). Von dort wurde der Vorgang an das Bayerische Landeskriminalamt (LKA) weitergeleitet und von dort an die Staatsanwaltschaft Augsburg übergeben. Nun ermittelt der Staatsschutz gegen die »Achse des Guten« wegen des Vorwurfs der »Verwendung verfassungsfeindlicher Kennzeichen« (§ 86a StGB). Wer soll das alles noch verstehen?

https://www.achgut.com/artikel/staatsschutz_verfolgt_achgut_wegen_spd_zitats

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https://youtu.be/0Lh_q417GvE?

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Wer benennt den Elefant im Raum, der für die Kosten verantwortlich ist  ???? 

Lob für 66 Sparvorschläge im Gesundheitswesen: Nun könnten Beiträge sogar sinken

Berlin. Jetzt ist die Politik am Zuge: Eine Expertenkommission hat Vorschläge für eine Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge gemacht.

Sechs Monate nach ihrer Gründung hat die von der Bundesregierung eingesetzte „Finanzkommission Gesundheit“ am Montag ihre Sparempfehlungen vorgelegt. Es geht darum, die Beiträge für die gesetzlich Krankenversicherten zu stabilisieren. Aber die Ideen sind so gut, dass Insider mir ihnen sogar eine Senkung der Beiträge für möglich halten.

Das vom Bielefelder Wirtschaftswissenschaftler Wolfgang Greiner geleitete Gremium mit zehn Experten übergab Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) einen 500 Seiten starken Bericht über 66 Maßnahmen, die ab 2027 greifen könnten.

Die GKV steckt tief in den roten Zahlen, in diesem Jahr droht ein Defizit von zehn Milliarden Euro, nächstes Jahr könnte es auf 14 Milliarden steigen, bis 2030 droht ein Minus von 40 Milliarden. „Eine einnahmeorientierte Ausgabenpolitik ist unsere erste globale Empfehlung, und wir sollten nur noch finanzieren, was Nutzen bringt“, sagte der Gutachter Ferdinand Gerlach. Ministerin Warken sagte, dass der Bericht ein erster Schritt zu einem „bezahlbaren Gesundheitssystem“ sei. Man werde die Beitragsspirale nach oben stoppen, das hohe „Leistungsniveau und die hohe Versorgungsqualität“ aber halten.

Die Kommission stellte ein Sparziel von 42 Milliarden Euro vor. Es würde erzielt, wenn man alle Ideen umsetzt. Die Politik werde sich jetzt „wie aus einem Werkzeugkasten“ aus dem Bericht bedienen, sagte Warken zu. Was wird vorgeschlagen?

Ende der kostenlosen Mitversicherung
Empfohlen wird eine Abschaffung der kostenfreien Mitversicherung für Ehepartner im Rahmen der Familienversicherung, insofern sie keine kleinen Kinder betreuen oder Eltern pflegen. Bislang sind Ehepartner kostenlos mitversichert, wenn sie über kein eigenes Einkommen verfügen. Sollten sie künftig den GKV-Mindestbeitrag von rund 225 Euro im Monat bezahlen, würden die Kassen mindestens 3,5 Milliarden Euro sparen. Betroffen wären 2,5 Millionen Menschen. Der öffentliche Widerstand gegen einen solchen Schritt wäre aber groß.

CSU-Chef Markus Söder aber auch der DGB und der Sozialverband VdK sind gegen die Abschaffung, Bedenken gibt es auch in der SPD. Chance auf Verwirklichung: mittelmäßig.
Bund übernimmt versicherungsfremde Leistungen
Der Bund unterstützt die gesetzlichen Krankenkassen zwar bei den Gesundheitsausgaben für die Bezieher von Grundsicherung – früher Bürgergeld genannt – allerdings nur zum Teil.

Die Solidargemeinschaft der GKV zahlt mit. Die Kassen fordern schon länger, dass der Bund diese Kosten vollständig übernimmt und aus dem Bundeshaushalt bezahlt.

Sie klagen sogar dagegen. Die Kommission unterstützt diese Idee der Kostenübernahme; das würde die gesetzlichen Krankenkassen um zwölf Milliarden entlasten – der größte Sparbrocken und die größte Entlastung der Beitragszahler. Auch im politischen Raum gibt es eigentlich einen Konsens für die Übernahme, nur der Finanzminister muss noch Ja sagen. Chance auf Verwirklichung: sehr gut.

https://archive.ph/zBuuf

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Lasst Bilder sprechen.

#Zusendung

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https://www.tichyseinblick.de/meinungen/berlin-schulabgaenger-ohne-abschluss-zwangsumlage-betriebe/



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Das ist keine Aprilscherz!
Eine schwachsinniere Ausrede für Ihr komplettes Versagen hatte sie nun wirklich nicht. Es liegt natürlich nicht an der von Ihnen gemachten Politik. Nein, ein seit über 4 Wochen andauernder Konflikt im nahen Osten zerstört hier das Wirtschafswachstum schlagartig. Egal Dumm-Michel glaubt es.


Konjunktur
Iran-Krieg kostet Deutschland 50 Milliarden Wertschöpfung

Neue Wirtschaftsprognose der Institute für die Bundesregierung: Der Irankrieg halbiert das Wirtschaftswachstum.

Das Handelsblatt kennt die genauen Zahlen – und die Maßnahmen, die Berlin jetzt plant.
Berlin. Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute rechnen mit einem deutlich schwächeren Wirtschaftswachstum.

Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) werde im laufenden Jahr nur noch um 0,6 Prozent zulegen, wie das Handelsblatt von Insidern erfuhr.

Die „Gemeinschaftsdiagnose“ wurde vom RWI Essen, DIW Berlin, Ifo München, IWH Halle und dem Kiel-Institut im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums erstellt und soll am Mittwoch vorgestellt werden. Für 2027 erwarten die Institute nur noch ein BIP-Wachstum von etwa einem Prozent.

Bei der vergangenen Gemeinschaftsprognose vor rund einem halben Jahr hatten die Institute noch ein Wachstum von 1,3 Prozent in diesem Jahr und 1,4 Prozent im kommenden Jahr prognostiziert. In Summe droht die Wertschöpfung nun um rund 50 Milliarden Euro niedriger auszufallen.

Die schwächere Prognose geht vor allem auf die Auswirkungen des Irankriegs und die deutlich gestiegenen Preise für Öl und Gas zurück. Die Zahlen können sich bis zur Vorstellung der Prognose noch ändern.

Man sehe „sehr, sehr klar“ die Eintrübung der Konjunktur, sagte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) am Montag, angesprochen auf die neuen Zahlen.

https://archive.ph/rHQHZ

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Die Story hat von Anfang an gestunken !
Auch hier scheinen wir wieder nur einen Sündenbock vorgeführt zu bekommen.

Mordfall Charlie Kirk: Projektil passt laut Verteidigung nicht zu mutmasslicher Tatwaffe

Im Mordfall um Charlie Kirk stellt die Verteidigung die zentrale Beweisführung gegen den Angeklagten Tyler Robinson in Frage.

Dies geht aus einem neuen Gerichtsantrag hervor, über den die Daily Mail berichtet.
Demnach hat die US-Behörde ATF die Kugel aus der Autopsie nicht eindeutig dem Gewehr zuordnen können, das Robinson zugeschrieben wird. Wörtlich heisst es, die Behörde sei «nicht in der Lage gewesen, die bei der Autopsie sichergestellte Kugel dem angeblich mit Herrn Robinson verbundenen Gewehr zuzuordnen». Die Verteidigung will diese Einschätzung als entlastenden Beweis einbringen.

Robinson, 22, ist wegen Mordes angeklagt und sieht sich mit der Möglichkeit der Todesstrafe konfrontiert. Die Tat hat sich am 10. September an der Utah Valley University ereignet.

Die Anwälte beantragten zudem eine Verschiebung der Voranhörung um mindestens sechs Monate. Sie begründen dies mit dem Umfang und der Komplexität der Beweislage. So müssten unter anderem DNA-Gutachten ausgewertet werden, bei denen «mehrere unterschiedliche DNA-Spuren» festgestellt worden seien.

Die Analyse erfordere den Einsatz verschiedener Fachleute.
Weiter gab die Verteidigung an, rund 20.000 Dateien mit Audio-, Video- und Schriftmaterial erhalten zu haben, deren Auswertung «Hunderte Stunden» in Anspruch nehmen werde. Zudem fehlten noch vollständige forensische Datensätze, die für die Prüfung der Gutachten notwendig seien.

Die Anklage wirft Robinson vor, die Tat gezielt vorbereitet zu haben. Für ihn gilt die Unschuldsvermutung.

https://archive.ph/GrjEX

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Sonderbare Vorgänge um die Gerichtsverhandlung von Tyler Robinson.


https://www.youtube.com/watch?v=GySwC28RrIk


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