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Magazin für neue Perspektiven und lebendige Debatten
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Der Weg in die Freiheit — Unsere Grundrechte sind keine Selbstverständlichkeit — wir müssen sie verteidigen.
Als kleines armenisches Mädchen ohne Staatszugehörigkeit kommt die Autorin 1993 mit ihrer Familie in Deutschland an. Achtzehn Jahre lang kämpfen sie und ihre Familie um jene Grundrechte, die deutsche Staatsbürger als selbstverständlich ansehen. Ihre Geschichte erinnert daran, wie kostbar diese Grundrechte sind — und ruft uns dazu auf, gemeinsam dafür einzustehen. — weiter lesen

#Rechtsstaat @RubikonNews
Rechtstaat in Zeiten von Corona — Rubikon-Herausgeber Jens Wernicke klagt gegen das Notstands-Regime — doch der #Rechtsstaat versagt. Teil 1/2.
In dem Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz des Rubikon-Herausgebers Jens Wernicke gegen diverse Vorschriften der sogenannten Corona-Verordnungen ist inzwischen eine erste Entscheidung ergangen (1). Diese fällt, wie erwartet, ablehnend aus. Bevor wir uns den „tragenden“ Gründen der Entscheidung zuwenden, ein kurzer Überblick, worum es in dem Verfahren geht — welches in der Hauptsache weiter anhängig ist. — weiter lesen

🧻 #CoronaKrise @RubikonNews

Die 290 Seiten 😷KlageSchrift
Die Corona-Justiz — Rubikon-Herausgeber Jens Wernicke klagt gegen das Notstands-Regime — doch der #Rechtsstaat versagt. Teil 2/2.
In dem Verfahren auf einstweiligen Rechtsschutz des Rubikon-Herausgebers Jens Wernicke gegen diverse Vorschriften der sogenannten Corona-Verordnungen ist inzwischen eine erste Entscheidung ergangen (1). Diese fällt, wie erwartet, ablehnend aus. Heute Näheres zur Argumentationsstrategie des Gerichts, die nach Auffassung des Autors auf tönernen Füßen steht. Der Gesamteindruck: die Begründung für die Abweisung der Klage erscheint substanzlos. Das Gericht drückt sich um die vom Kläger aufgeworfenen Kernfragen herum. Eine Entscheidung in der Hauptsache steht noch aus. — weiter lesen

🧻 #CoronaKrise @RubikonNews

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