+++ Karlsruhe: Trotz Corona-Notstand: Der Asylwahnsinn geht weiter!
#Deutschland stürzt von einem #Krisenmodus in den nächsten. Trotz #Coronakrise und #Ausgangssperren für unsere Bürger gelten die vor rund zwei Wochen erlassenen #Einreisesperren an der Grenze immer noch #nicht für #Asylbewerber. Auch wenn es zwischendurch einen Hoffnungsschimmer gab: „Focus“ meldete, dass Horst #Seehofer diese Beschränkungen auch auf sog. Flüchtlinge ausweitet. Leider wurde das gleich von seinem Sprecher Steve Alter dementiert. Also wieder mal alles nur heiße Luft! Und damit wir auch gut vorbereitet sind, soll jetzt beispielsweise bei uns in Karlsruhe neben den drei bereits bestehenden Erstaufnahmestellen noch eine vierte eingerichtet werden. Ich fordere: Sofortiges Einreiseverbot für Asylbewerber nach österreichischem Vorbild zum Schutz unserer Bürger! #Bernhard
Es ist absurd, dass in der derzeitigen Situation in Deutschland überhaupt Asylbewerber aufgenommen werden, egal, ob sie auf Covid-19 getestet werden. Da ist uns Österreich (wieder) mal voraus, dort werden seit Freitag aufgrund des Bundesepidemiegesetzes keine weiteren Flüchtlinge aufgenommen.
Auch wenn in den Nachrichten der Fokus gegenwärtig auf andere Themen gerichtet wird, das Thema Migration wird uns alle noch lange beschäftigen. Das lässt sich auch aus den Zeilen der Pressemitteilung des Regierungspräsidiums erkennen:
„Mit dem Standortkonzept leisten das Land Baden-Württemberg und die Stadt Karlsruhe einen wesentlichen Beitrag, um der aktuellen dynamischen Entwicklung im Bereich der Flüchtlingspolitik Rechnung zu tragen“, so Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder.“
Wir jedenfalls werden weiterhin alles dafür tun, dass dieser Wahnsinn endlich ein Ende nimmt und wir uns wieder um die Zukunft unseres Landes kümmern können!
https://www.karlsruhe-insider.de/news/tausende-erwartet-in-karlsruhe-neue-erstaufnahmestelle-fuer-fluechtlinge-46744/
#Deutschland stürzt von einem #Krisenmodus in den nächsten. Trotz #Coronakrise und #Ausgangssperren für unsere Bürger gelten die vor rund zwei Wochen erlassenen #Einreisesperren an der Grenze immer noch #nicht für #Asylbewerber. Auch wenn es zwischendurch einen Hoffnungsschimmer gab: „Focus“ meldete, dass Horst #Seehofer diese Beschränkungen auch auf sog. Flüchtlinge ausweitet. Leider wurde das gleich von seinem Sprecher Steve Alter dementiert. Also wieder mal alles nur heiße Luft! Und damit wir auch gut vorbereitet sind, soll jetzt beispielsweise bei uns in Karlsruhe neben den drei bereits bestehenden Erstaufnahmestellen noch eine vierte eingerichtet werden. Ich fordere: Sofortiges Einreiseverbot für Asylbewerber nach österreichischem Vorbild zum Schutz unserer Bürger! #Bernhard
Es ist absurd, dass in der derzeitigen Situation in Deutschland überhaupt Asylbewerber aufgenommen werden, egal, ob sie auf Covid-19 getestet werden. Da ist uns Österreich (wieder) mal voraus, dort werden seit Freitag aufgrund des Bundesepidemiegesetzes keine weiteren Flüchtlinge aufgenommen.
Auch wenn in den Nachrichten der Fokus gegenwärtig auf andere Themen gerichtet wird, das Thema Migration wird uns alle noch lange beschäftigen. Das lässt sich auch aus den Zeilen der Pressemitteilung des Regierungspräsidiums erkennen:
„Mit dem Standortkonzept leisten das Land Baden-Württemberg und die Stadt Karlsruhe einen wesentlichen Beitrag, um der aktuellen dynamischen Entwicklung im Bereich der Flüchtlingspolitik Rechnung zu tragen“, so Regierungspräsidentin Sylvia M. Felder.“
Wir jedenfalls werden weiterhin alles dafür tun, dass dieser Wahnsinn endlich ein Ende nimmt und wir uns wieder um die Zukunft unseres Landes kümmern können!
https://www.karlsruhe-insider.de/news/tausende-erwartet-in-karlsruhe-neue-erstaufnahmestelle-fuer-fluechtlinge-46744/
Karlsruhe Insider
Tausende erwartet: Neue Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Karlsruhe
Karlsruhe-Insider: Derzeit gibt es in Karlsruhe drei Stellen zur Erstaufnahme der Flüchtlinge. Diese stehen in der Durlacher Allee, in der Felsstraße
+++ Staatsversagen bei #Coronakrise: Agieren statt reagieren! +++
Die Bundesregierung hat es 8 Jahre lang verschlafen, ein dem Bundestag vorliegendes Strategiepapier umzusetzen. Darin wurde ausdrücklich vor den verheerenden Folgen einer Pandemie und damit verbundenen Versorgungsengpässen gewarnt. Im Jahr 2020 hat die Bundesregierung weitere zwei Monate tatenlos zugeschaut, wie sich die Pandemie ungebremst ausbreitete um dann, fahrlässig verspätet im Panikmodus die Vollbremsung einzuleiten und dabei das Land, die Wirtschaft und unsere Freiheitsrechte komplett lahm zu legen.
Umso wichtiger ist es jetzt den Weg aus der Krise heraus wieder vorzubereiten und einzuleiten. Es liegen genug Erkenntnisse und empirische Daten vor, die konstruktives und weitsichtiges Handeln zulassen. Es lässt sich eine klare Strategie ableiten, die den Schutz der Bevölkerung ermöglicht, aber gleichzeitig die massiven Grundrechtseingriffe und die verheerenden auch volkswirtschaftlichen, Nebenwirkungen der bisherigen Maßnahmen schrittweise zurücknimmt. Dies wird möglich sein, wenn sich die Infektionszahlen weiter verlangsamen.
Dazu braucht es eine sofortige Anpassung der Produktionskapazitäten für medizinische Güter und praxistaugliche Schutzmaßnahmen für unseren Lebensalltag.
Um zu erkennen, wer besonders gefährdet ist und wer als Infizierter zum Risiko für seine Mitmenschen wird, braucht es möglichst umfangreiche Screenings und Tests. Mithilfe von verbesserten Antikörpernachweisen kann man Gewissheit verschaffen, ob jemand eine Infektion bereits durchgemacht hat und höchstwahrscheinlich immun ist. Ein starker Aufwuchs von Antikörpertests bietet die Möglichkeit des Aufbaus eines freiwilligen Immunitätsregisters, um bereits immunen Bürgern die Wiederaufnahme von Reisen oder Hotelaufenthalten schnell zu ermöglichen.
Wenn man Risikogruppen von nicht-Risikogruppen trennen möchte, muss man diese konkret definieren, erfassen, isolieren und betreuen. Dies ist bis heute leider nicht erfolgt und muss dringende Priorität werden.
Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung zu einer regelmäßigen wöchentlichen Überprüfung aller Maßnahmen, unter einer angemessener Beteiligung des Bundestages, auf.
Den kompletten 10-Punkte-Plan der AfD-Fraktion finden sie hier:
https://www.afdbundestag.de/positionspapier-corona-krise/
https://www.tichyseinblick.de/…/hilfen-fuer-unternehmen-bu…/
Die Bundesregierung hat es 8 Jahre lang verschlafen, ein dem Bundestag vorliegendes Strategiepapier umzusetzen. Darin wurde ausdrücklich vor den verheerenden Folgen einer Pandemie und damit verbundenen Versorgungsengpässen gewarnt. Im Jahr 2020 hat die Bundesregierung weitere zwei Monate tatenlos zugeschaut, wie sich die Pandemie ungebremst ausbreitete um dann, fahrlässig verspätet im Panikmodus die Vollbremsung einzuleiten und dabei das Land, die Wirtschaft und unsere Freiheitsrechte komplett lahm zu legen.
Umso wichtiger ist es jetzt den Weg aus der Krise heraus wieder vorzubereiten und einzuleiten. Es liegen genug Erkenntnisse und empirische Daten vor, die konstruktives und weitsichtiges Handeln zulassen. Es lässt sich eine klare Strategie ableiten, die den Schutz der Bevölkerung ermöglicht, aber gleichzeitig die massiven Grundrechtseingriffe und die verheerenden auch volkswirtschaftlichen, Nebenwirkungen der bisherigen Maßnahmen schrittweise zurücknimmt. Dies wird möglich sein, wenn sich die Infektionszahlen weiter verlangsamen.
Dazu braucht es eine sofortige Anpassung der Produktionskapazitäten für medizinische Güter und praxistaugliche Schutzmaßnahmen für unseren Lebensalltag.
Um zu erkennen, wer besonders gefährdet ist und wer als Infizierter zum Risiko für seine Mitmenschen wird, braucht es möglichst umfangreiche Screenings und Tests. Mithilfe von verbesserten Antikörpernachweisen kann man Gewissheit verschaffen, ob jemand eine Infektion bereits durchgemacht hat und höchstwahrscheinlich immun ist. Ein starker Aufwuchs von Antikörpertests bietet die Möglichkeit des Aufbaus eines freiwilligen Immunitätsregisters, um bereits immunen Bürgern die Wiederaufnahme von Reisen oder Hotelaufenthalten schnell zu ermöglichen.
Wenn man Risikogruppen von nicht-Risikogruppen trennen möchte, muss man diese konkret definieren, erfassen, isolieren und betreuen. Dies ist bis heute leider nicht erfolgt und muss dringende Priorität werden.
Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung zu einer regelmäßigen wöchentlichen Überprüfung aller Maßnahmen, unter einer angemessener Beteiligung des Bundestages, auf.
Den kompletten 10-Punkte-Plan der AfD-Fraktion finden sie hier:
https://www.afdbundestag.de/positionspapier-corona-krise/
https://www.tichyseinblick.de/…/hilfen-fuer-unternehmen-bu…/
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Positionspapier Corona-Krise - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin, 8. April 2020. Seit dem 27. Januar ist das neuartige Coronavirus auf deutschem Boden nachgewiesen. Erst einen Monat später, nachdem es bereits tausende Tote weltweit gab, erklärte Gesundheitsminister Spahn am 24. Februar: „Corona ist als Epidemie…