Angriff auf Bernd Lucke an Uni Hamburg: #Freiheit der Lehre in #Deutschland nicht mehr gewährleistet! #Kapitulation vor #Linksextremismus in vielen Bereichen unserer Gesellschaft. Wir verlassen mehr und mehr den Boden der #Demokratie!
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article201956976/Hamburg-AStA-protestiert-gegen-Vorlesung-von-AfD-Gruender-Bernd-Lucke.html
https://www.youtube.com/watch?v=T-MLCGtfGJI
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#Extremismus-Prävention auf dem linken Auge blind: Welle #linksextremer Gewalt in #Deutschland! Anschlagsserie gegen Baustellen in #Leipzig erreicht mit Angriff auf Baufirma-Mitarbeiterin Höhepunkt. #Rechtsstaat und #Demokratie schützen! #Antifa ächten! https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/im-gesicht-treffen/
https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/gewalt-linke-chaoten-ueberfallen-und-verpruegeln-frau-34-65805320.bild.html###wt_ref=https%3A%2F%2Ft.co%2FybcSLIYFmt&wt_t=1572945664248
https://www.bild.de/regional/leipzig/leipzig-news/gewalt-linke-chaoten-ueberfallen-und-verpruegeln-frau-34-65805320.bild.html###wt_ref=https%3A%2F%2Ft.co%2FybcSLIYFmt&wt_t=1572945664248
+++75. Jahrestag der Befreiung KZ Auschwitz: Wir gedenken aller Opfer des Nationalsozialismus +++
Heute ist offizieller #Holocaust-Gedenktag: Der 75. Jahrestag der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers #Auschwitz durch sowjetische Truppen. Auch im Bundestag haben wir in einer Sonderveranstaltung aller Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Das größte deutsche Konzentrationslager Auschwitz ist Sinnbild für den millionenfachen Massenmord an den europäischen Juden und steht wie kein anderer Ort für das Leid, dass Menschen anderen Menschen zufügen können. Dieses Unrecht und Leid darf niemals in Vergessenheit geraten! Und gleichzeitig müssen zivilisatorische Errungenschaften wie #Rechtsstaatlichkeit und eine freiheitliche #Demokratie verteidigt werden! #AfD #Bernhard
Schon vor einigen Tagen fand in Yad Vashem eine bedeutende Gedenkveranstaltung statt. Mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach dort erstmals ein deutsches Staatsoberhaupt über den Holocaust. Das ist eine Ehre. Seine Rede, in der er den Deutschen absprach, aus der Geschichte die richtigen Lehren gezogen zu haben, wurde mit euphorischem Lob bedacht. Doch kaum jemand erwähnte, dass es Steinmeier war, der den Regierenden in Teheran im vergangenen Februar zum Jahrestag des Siegs der Islamischen Revolution gratulierte, und das, wo doch eines der erklärten Ziele dieser Revolution die Vernichtung des Staates Israel ist.
Der #AfD wird immer wieder die Schuld am Erstarken des Antisemitismus gegeben. Worüber man jedoch reden muss ist der massive Antisemitismus in den islamischen Parallelgesellschaften in Deutschland. Wir als #AfD-Fraktion setzen uns im #Bundestag dafür ein, den radikalen Islam mit seinem Judenhass zu stoppen!
Mehr Info:
https://www.achgut.com/artikel/nein_die_bundesrepublik_deutschland_schuetzt_juedisches_leben_nicht
Heute ist offizieller #Holocaust-Gedenktag: Der 75. Jahrestag der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers #Auschwitz durch sowjetische Truppen. Auch im Bundestag haben wir in einer Sonderveranstaltung aller Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Das größte deutsche Konzentrationslager Auschwitz ist Sinnbild für den millionenfachen Massenmord an den europäischen Juden und steht wie kein anderer Ort für das Leid, dass Menschen anderen Menschen zufügen können. Dieses Unrecht und Leid darf niemals in Vergessenheit geraten! Und gleichzeitig müssen zivilisatorische Errungenschaften wie #Rechtsstaatlichkeit und eine freiheitliche #Demokratie verteidigt werden! #AfD #Bernhard
Schon vor einigen Tagen fand in Yad Vashem eine bedeutende Gedenkveranstaltung statt. Mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach dort erstmals ein deutsches Staatsoberhaupt über den Holocaust. Das ist eine Ehre. Seine Rede, in der er den Deutschen absprach, aus der Geschichte die richtigen Lehren gezogen zu haben, wurde mit euphorischem Lob bedacht. Doch kaum jemand erwähnte, dass es Steinmeier war, der den Regierenden in Teheran im vergangenen Februar zum Jahrestag des Siegs der Islamischen Revolution gratulierte, und das, wo doch eines der erklärten Ziele dieser Revolution die Vernichtung des Staates Israel ist.
Der #AfD wird immer wieder die Schuld am Erstarken des Antisemitismus gegeben. Worüber man jedoch reden muss ist der massive Antisemitismus in den islamischen Parallelgesellschaften in Deutschland. Wir als #AfD-Fraktion setzen uns im #Bundestag dafür ein, den radikalen Islam mit seinem Judenhass zu stoppen!
Mehr Info:
https://www.achgut.com/artikel/nein_die_bundesrepublik_deutschland_schuetzt_juedisches_leben_nicht
Achgut
Nein, die Bundesrepublik Deutschland schützt jüdisches Leben nicht
In seiner Rede in der Jerusalemer Holocaustgedenkstätte Yad Vashem gab Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier folgende Versprechen ab: „Wir bekämpfen den Antisemitismus! Wir trotzen dem Gift des Nationalismus! Wir schützen jüdisches Leben! Wir stehen an…
+++ Die Krise nicht missbrauchen: Keine General-Vollmacht für Regierung! +++
Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. Soweit so gut. Aber wenn die Kontrollfunktion des Parlaments beschnitten wird und stattdessen ein Gesundheitsminister mit immer mehr Vollmachten ausgestatten wird, dann schrillen bei mir die Alarmglocken!
Die jetzt vom Bundestag beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes regelt einen neuen Ausnahmezustand, die sogenannte „epidemische Lage von nationaler Tragweite“. Und Bundesgesundheitsminister Spahn erhält bisher ungekannte Vollmachten. Kein Wunder, dass Juristen Alarm schlagen, zumal nicht ohne Grund im Grundgesetz Lehren aus dem Ermächtigungsgesetz von 1933 gezogen wurden. Wir müssen jetzt darüber sprechen, wie wir den Geist der #Demokratie schützen können! Und welche Verpflichtung die Regierung für die Wahrung der Verfassung hat! #Bernhard
Spahn wäre so befähigt, im Alleingang Vorkehrungen anzuordnen, die vielleicht im Sinne des Gesundheitsschutzes oberflächlich richtig erscheinen. So könnte er zur Sicherstellung der Versorgung mit Arzneimitteln Ausnahmen von etlichen Gesetzen zulassen, wie z.B. die Erprobung von Impfstoffen in der Bevölkerung erleichtern. Das könnte schreckliche Folgen haben. So etwas darf nicht ohne Bundestag oder Bundestag erfolgen, also nicht einfach nur per Minister-Verordnung! Auf diese Weise würden die Grundsätze der Verfassung unterlaufen werden!
Über einen neu gefassten § 5 Abs. 2 Nr. 2 IfSG werden nun auch Reiseanbieter in die Pflicht genommen: Sie müssen künftig auf Anordnung Einreisen aus bestimmten Staaten einstellen, Daten von Reisenden erheben sowie an die zuständigen Behörden übermitteln und ärztliche Untersuchungen von Reisenden ermöglichen. Auch den Zugriff auf die Handyverbindungen möchte sich Minister Spahn ermöglichen.
Dieser Ausnahmezustand im Land darf kein Gewohnheitsrecht werden! Wir alle müssen wachsam bleiben! Neben den berechtigten Sorgen um unsere Gesundheit, dürfen wir unsere Freiheiten nicht vernachlässigen! #Bernhard
https://www.fr.de/politik/alles-allem-sehr-riskant-13618311.html
https://zeitung.faz.net/faz/politik/2020-03-26/11ed86e37675c54228a631d9ecf36a4f/?GEPC=s9&fbclid=IwAR2aFhOpp4nKDp5e3RekN3isBhD50lrsGZXadlaQnJVXJSGLPqVuBzFlewA
Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen. Soweit so gut. Aber wenn die Kontrollfunktion des Parlaments beschnitten wird und stattdessen ein Gesundheitsminister mit immer mehr Vollmachten ausgestatten wird, dann schrillen bei mir die Alarmglocken!
Die jetzt vom Bundestag beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes regelt einen neuen Ausnahmezustand, die sogenannte „epidemische Lage von nationaler Tragweite“. Und Bundesgesundheitsminister Spahn erhält bisher ungekannte Vollmachten. Kein Wunder, dass Juristen Alarm schlagen, zumal nicht ohne Grund im Grundgesetz Lehren aus dem Ermächtigungsgesetz von 1933 gezogen wurden. Wir müssen jetzt darüber sprechen, wie wir den Geist der #Demokratie schützen können! Und welche Verpflichtung die Regierung für die Wahrung der Verfassung hat! #Bernhard
Spahn wäre so befähigt, im Alleingang Vorkehrungen anzuordnen, die vielleicht im Sinne des Gesundheitsschutzes oberflächlich richtig erscheinen. So könnte er zur Sicherstellung der Versorgung mit Arzneimitteln Ausnahmen von etlichen Gesetzen zulassen, wie z.B. die Erprobung von Impfstoffen in der Bevölkerung erleichtern. Das könnte schreckliche Folgen haben. So etwas darf nicht ohne Bundestag oder Bundestag erfolgen, also nicht einfach nur per Minister-Verordnung! Auf diese Weise würden die Grundsätze der Verfassung unterlaufen werden!
Über einen neu gefassten § 5 Abs. 2 Nr. 2 IfSG werden nun auch Reiseanbieter in die Pflicht genommen: Sie müssen künftig auf Anordnung Einreisen aus bestimmten Staaten einstellen, Daten von Reisenden erheben sowie an die zuständigen Behörden übermitteln und ärztliche Untersuchungen von Reisenden ermöglichen. Auch den Zugriff auf die Handyverbindungen möchte sich Minister Spahn ermöglichen.
Dieser Ausnahmezustand im Land darf kein Gewohnheitsrecht werden! Wir alle müssen wachsam bleiben! Neben den berechtigten Sorgen um unsere Gesundheit, dürfen wir unsere Freiheiten nicht vernachlässigen! #Bernhard
https://www.fr.de/politik/alles-allem-sehr-riskant-13618311.html
https://zeitung.faz.net/faz/politik/2020-03-26/11ed86e37675c54228a631d9ecf36a4f/?GEPC=s9&fbclid=IwAR2aFhOpp4nKDp5e3RekN3isBhD50lrsGZXadlaQnJVXJSGLPqVuBzFlewA
Frankfurter Rundschau
Was passiert da eigentlich gerade mit unseren Freiheitsrechten?
Juristen und Philosophen warnen: Der Kampf gegen Corona hebelt den Rechtsstaat aus und beschädigt die liberale politische Kultur.
Statt #Verhältnismäßigkeit und #Weitsicht zu wahren, hat die Regierung den Bogen maßlos überspannt. #Altparteien und die #Systemmedien bekämpfen die Meinungsfreiheit und zerstören dabei ganze Karrieren von Bürgern und selbst Spitzensportlern. Es ist eine wirkliche Bereicherung für unser Land, wenn sich immer mehr Menschen diesen #totalitären Anfängen entgegenstellen! #Bernhard
Mehr zum #Fest der #Demokratie hier in meinem #Video:
https://www.youtube.com/watch?v=D5YJZB08acI
Mehr zum #Fest der #Demokratie hier in meinem #Video:
https://www.youtube.com/watch?v=D5YJZB08acI
15 Uhr Kundgebung in Ellwangen! Für #Freiheit #Sicherheit und #Demokratie - am 14. März #AfD wählen!
Es geht los! Die ersten Plakate stehen!
Für #Freiheit #Sicherheit #Wohlstand und #Demokratie
Zeit für Veränderung! Ändern Sie nicht Ihre Meinung, Ändern Sie die Politik!
Für #Freiheit #Sicherheit #Wohlstand und #Demokratie
Zeit für Veränderung! Ändern Sie nicht Ihre Meinung, Ändern Sie die Politik!
Schönes Wochenende Deutschland! 🇩🇪
#keinimpfzwang #grundrechteschützen #selbstbestimmungsrecht #freiheit #demokratie
#keinimpfzwang #grundrechteschützen #selbstbestimmungsrecht #freiheit #demokratie
Heute Flyer verteilen bei schönstem Sonnenschein ☀️
Für ein #blaueswunder - Für #freiheit #sicherheit #wohlstand und #demokratie
#zeitfürveränderung
Am 26.09. #afd wählen!
https://www.instagram.com/p/CTxFT0cNPO6/?utm_medium=share_sheet
Für ein #blaueswunder - Für #freiheit #sicherheit #wohlstand und #demokratie
#zeitfürveränderung
Am 26.09. #afd wählen!
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Heute nochmal Karlsruhe mit Flyern versorgt! Jetzt geht‘s zum Plakatieren 🇩🇪🇩🇪🇩🇪
Noch 3 1/2 Tage dann ist #bundestagswahl #zeitfürveränderung #zeitfürafd
Zeit für 180 Grad Politikwende Für #freiheit #sicherheit #wohlstand und #demokratie #afdwählen
Noch 3 1/2 Tage dann ist #bundestagswahl #zeitfürveränderung #zeitfürafd
Zeit für 180 Grad Politikwende Für #freiheit #sicherheit #wohlstand und #demokratie #afdwählen
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Freiheit - heute mal was zum Nachdenken
Schönes Wochenende Deutschland 🇩🇪
#freiheit #grundrechte #demokratie #keinimpfzwang
„Wenn ihr euch fragt, wie das damals passieren konnte: weil sie damals so waren, wie ihr heute seid." Henryk M. Broder
Schönes Wochenende Deutschland 🇩🇪
#freiheit #grundrechte #demokratie #keinimpfzwang
„Wenn ihr euch fragt, wie das damals passieren konnte: weil sie damals so waren, wie ihr heute seid." Henryk M. Broder