#Verfassungsschutz mit Stasimethoden: „Hinweistelefon“ ist staatlich geförderte Denunziation! Kampf gegen alle Formen von #Extremismus und #Terrorismus notwendig. Regierung und Verfassungsorgane auf linkem Auge blind! #Bernhard https://www.verfassungsschutz.de/de/hinweistelefon-rechtse
+++ Linksextremismus muss endlich bekämpft werden! Unser Rechtsstaat ist in Gefahr! +++
Am vergangenen Wochenende gab es wieder Ausschreitungen in Leipzig, ca. 1.600 linksradikale Feinde des Rechtsstaats protestierten gegen das vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig avisierte und bestätigte Verbot der linksradikalen Internet-Plattform „linksunten.indymedia“. Viele Polizisten wurden attackiert, 13 von ihnen wurden verletzt und auch Journalisten bedroht. Leipzig entwickelt sich immer mehr zu einer Hochburg des Linksextremismus und es ist höchste Zeit, dass endlich entschlossen dagegen vorgegangen wird. Doch der #Verfassungsschutz ist auf dem linken Auge blind! Unser #Rechtsstaat ist in Gefahr! #Bernhard
Von rot-grüner Seite wird selbstredend wie immer verharmlost. So gaben nach einem Anschlag auf einen Polizisten Linke der Polizei sogar eine Mitschuld. SPD-Chefin Saskia Esken forderte eine Überprüfung des Polizeieinsatzes, da geklärt werden müsse, ob die Einsatztaktik angemessen war. Es werden also Opfer und Täter gerne vertauscht, statt endlich etwas gegen diese Keimzellen des politischen Terrors zu unternehmen.
Auch in Berlin gibt es seit Monaten einen demokratiepolitischen Skandal: Linksextremisten schränken die Versammlungsfreiheit unserer Partei ein, da alle Personen, die der AfD Räume für ihren Landesparteitag anbieten wollen, massiven Drohungen ausgesetzt werden. Bereits dreimal musste der Landesparteitag abgesagt werden. Die überfälligen Neuwahlen können nicht stattfinden, die Ausübung freiheitlich demokratischer Rechte ist in Deutschland nicht mehr ohne erhebliche Einschränkungen möglich. Das sind für einen Rechtsstaat unhaltbare Zustände!
https://www.mdr.de/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/ausschreitungen-indymedia-linksunten-demo-leipzig-100.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article205456717/Verbot-von-Linksunten-Indymedia-Die-Finessen-des-Vereinsrechts.html
Am vergangenen Wochenende gab es wieder Ausschreitungen in Leipzig, ca. 1.600 linksradikale Feinde des Rechtsstaats protestierten gegen das vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig avisierte und bestätigte Verbot der linksradikalen Internet-Plattform „linksunten.indymedia“. Viele Polizisten wurden attackiert, 13 von ihnen wurden verletzt und auch Journalisten bedroht. Leipzig entwickelt sich immer mehr zu einer Hochburg des Linksextremismus und es ist höchste Zeit, dass endlich entschlossen dagegen vorgegangen wird. Doch der #Verfassungsschutz ist auf dem linken Auge blind! Unser #Rechtsstaat ist in Gefahr! #Bernhard
Von rot-grüner Seite wird selbstredend wie immer verharmlost. So gaben nach einem Anschlag auf einen Polizisten Linke der Polizei sogar eine Mitschuld. SPD-Chefin Saskia Esken forderte eine Überprüfung des Polizeieinsatzes, da geklärt werden müsse, ob die Einsatztaktik angemessen war. Es werden also Opfer und Täter gerne vertauscht, statt endlich etwas gegen diese Keimzellen des politischen Terrors zu unternehmen.
Auch in Berlin gibt es seit Monaten einen demokratiepolitischen Skandal: Linksextremisten schränken die Versammlungsfreiheit unserer Partei ein, da alle Personen, die der AfD Räume für ihren Landesparteitag anbieten wollen, massiven Drohungen ausgesetzt werden. Bereits dreimal musste der Landesparteitag abgesagt werden. Die überfälligen Neuwahlen können nicht stattfinden, die Ausübung freiheitlich demokratischer Rechte ist in Deutschland nicht mehr ohne erhebliche Einschränkungen möglich. Das sind für einen Rechtsstaat unhaltbare Zustände!
https://www.mdr.de/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/ausschreitungen-indymedia-linksunten-demo-leipzig-100.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article205456717/Verbot-von-Linksunten-Indymedia-Die-Finessen-des-Vereinsrechts.html
MDR
Ausschreitungen bei Demonstration in Leipzig
Bei der Demonstration gegen das Verbot der "linksunten.indymedia.org" in Leipzig ist es am Sonnabend zu Ausschreitungen gekommen. Die Polizei spricht von 13 verletzten Beamten und sechs Festnahmen.