+++ Coronavirus-Krise: Grenzen schützen Leben! Ist Deutschland grenzenlos dumm? +++
Fluglinien streichen immer mehr Verbindungen, Israel fordert Touristen zur Ausreise auf, Slowenien schließt Grenze zu Nachbarland, #Österreich schließt seine #Grenzen zu dem besonders von der #Epidemie betroffenen Nachbarland Italien - nur unser Gesundheitsminister #Spahn behauptet nach wie vor, dass eine Grenzschließung die Corona-Ausbreitung nicht verhindern würde hierzulande. Spahn dazu heute im Deutschlandfunk: „Zu sagen, wir machen jetzt alle Grenzen dicht und dann geht das Virus an uns vorbei, das wird nicht funktionieren. Das #Virus ist in #Deutschland, das ist der Gedanke, an den wir uns gewöhnen müssen.“ Er hätte auch gleich sagen können: „nun ist das Virus halt schon da...!“ Bei der heutigen #Bundespressekonferenz fiel auch kein Wort darüber, nur auf Nachfrage kam die Antwort, dass pauschale Grenzschließungen keine angezeigten Maßnahmen seien. Sie verhinderten nicht die Verbreitung des Virus. Sofortige Schließung unserer Grenzen! Virus-Ausbreitung verlangsamen! #Bernhard
Vor einigen Wochen sagte der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn: „Diese Rufe kommen von Leuten, die immer nach Grenzschließungen rufen“. Es scheint also ein politische Entscheidung zu sein, der Schutz der Bürger kommt offensichtlich erst an zweiter Stelle.
Kanzlerin #Merkel erwähnte heute kurz in einem Nebensatz: „Es geht nicht darum, uns in Europa voneinander abzuschotten“. Das ist der springende Punkt: Aus ideologischen Gründen wird offenbar darauf verzichtet, die Bürger dieses Landes vor der weiteren Verbreitung des Virus zu schützen. Spahn erwähnte, dass Italien zu einem Risikogebiet erklärt wurde und man daher an Bürger, die aus Italien zurückkommen, appelliert, zwei Wochen zur Beobachtung zu Hause zu bleiben. Das setzt natürlich auch voraus, dass sich jeder daran hält und auch den Ernst der Lage begreift. #Grenzschutz, bedeutet Zeit zu gewinnen, Zeit für Nachschub in den Krankenhäusern, bei den #Notvorsorge-Programmen und bei der Suche nach einem wirksamen Impfstoff.
https://www.deutschlandfunk.de/covid-19-gesundheitsminister-spahn-grenzschliessung-wuerde.2932.de.html?drn:news_id=1109443
https://ec.europa.eu/germany/news/20200227-coronavirus_de
https://interaktiv.morgenpost.de/corona-virus-karte-infektionen-deutschland-weltweit
Fluglinien streichen immer mehr Verbindungen, Israel fordert Touristen zur Ausreise auf, Slowenien schließt Grenze zu Nachbarland, #Österreich schließt seine #Grenzen zu dem besonders von der #Epidemie betroffenen Nachbarland Italien - nur unser Gesundheitsminister #Spahn behauptet nach wie vor, dass eine Grenzschließung die Corona-Ausbreitung nicht verhindern würde hierzulande. Spahn dazu heute im Deutschlandfunk: „Zu sagen, wir machen jetzt alle Grenzen dicht und dann geht das Virus an uns vorbei, das wird nicht funktionieren. Das #Virus ist in #Deutschland, das ist der Gedanke, an den wir uns gewöhnen müssen.“ Er hätte auch gleich sagen können: „nun ist das Virus halt schon da...!“ Bei der heutigen #Bundespressekonferenz fiel auch kein Wort darüber, nur auf Nachfrage kam die Antwort, dass pauschale Grenzschließungen keine angezeigten Maßnahmen seien. Sie verhinderten nicht die Verbreitung des Virus. Sofortige Schließung unserer Grenzen! Virus-Ausbreitung verlangsamen! #Bernhard
Vor einigen Wochen sagte der Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, Jörg Wojahn: „Diese Rufe kommen von Leuten, die immer nach Grenzschließungen rufen“. Es scheint also ein politische Entscheidung zu sein, der Schutz der Bürger kommt offensichtlich erst an zweiter Stelle.
Kanzlerin #Merkel erwähnte heute kurz in einem Nebensatz: „Es geht nicht darum, uns in Europa voneinander abzuschotten“. Das ist der springende Punkt: Aus ideologischen Gründen wird offenbar darauf verzichtet, die Bürger dieses Landes vor der weiteren Verbreitung des Virus zu schützen. Spahn erwähnte, dass Italien zu einem Risikogebiet erklärt wurde und man daher an Bürger, die aus Italien zurückkommen, appelliert, zwei Wochen zur Beobachtung zu Hause zu bleiben. Das setzt natürlich auch voraus, dass sich jeder daran hält und auch den Ernst der Lage begreift. #Grenzschutz, bedeutet Zeit zu gewinnen, Zeit für Nachschub in den Krankenhäusern, bei den #Notvorsorge-Programmen und bei der Suche nach einem wirksamen Impfstoff.
https://www.deutschlandfunk.de/covid-19-gesundheitsminister-spahn-grenzschliessung-wuerde.2932.de.html?drn:news_id=1109443
https://ec.europa.eu/germany/news/20200227-coronavirus_de
https://interaktiv.morgenpost.de/corona-virus-karte-infektionen-deutschland-weltweit
Deutschlandfunk
Gesundheitsminister Spahn: Grenzschließung würde Corona-Ausbreitung nicht verhindern
Gesundheitsminister Spahn hat die Empfehlung der Bundesregierung verteidigt, wegen der Corona-Epidemie Großveranstaltungen abzusagen.
+++ Abhängigkeit von China beenden: Medikamenten-Herstellung in Deutschland! +++
Während in ganz Deutschland Kliniken, Ärzte, Pflegepersonal und Millionen anderer betroffene auf Nachlieferungen von #Schutzmasken warten, sind 6 Millionen in China bestellter Schutzmasken auf dem Weg nach Deutschland in Kenia verschollen. In akuten Notlagen wie der Corona-Pandemie werden Medikamente und medizinisches Schutzmaterial zur #Mangelware. Aufgrund fehlender #Schutzausrüstung und #Desinfektionsmittel müssen z.B. Praxen ihren Betrieb einstellen. In einer hochentwickelten Volkswirtschaft hätte es nie soweit kommen dürfen, dass durch solche Versorgungsengpässe Menschenleben gefährdet werden. #Deutschland und viele andere Länder haben sich, und das zeigt sich in dieser Corona-Krise ganz deutlich, viel zu abhängig von #China und anderen billigen #Werkbänken in der Welt gemacht. Je weiter das #Virus in China um sich greift, desto größer werden die Lieferengpässe in den deutschen Apotheken. Deutschland war als Produktionsstandort einmal die sogenannte „Apotheke der Welt“, aber das ist lange her. Medikamente und strategisch lebenswichtige Produkte müssen wieder in #Deutschland hergestellt werden! Das schafft #Unabhängigkeit, #Arbeitsplätze und #Sicherheit! #Bernhard
Das ist kein Prozess, der von heute auf morgen erledigt sein wird. Wenn wir nicht Gegensteuern, könnte die Abhängigkeit von China durchaus noch bedrohlichere Züge annehmen. Die Pharmazeutin Prof. Ulrike Holzgrabe sagte dazu in der ZDF-Zoom-Sendung „Corona, China und der Arzneimittelmarkt“: „Die Chinesen brauchen gar keine Atombombe. Die liefern einfach keine Antibiotika mehr. Dann erledigt sich Europa von alleine“. Das ist hart formuliert, bringt es aber auf den Punkt: Auf banale Konsumartikel können wir eine Zeitlang verzichten, aber nicht auf Arzneimittel, die dringend gebraucht werden. Um dieser Entwicklung entgegenzusteuern haben wir bereits letztes Jahr im Bundestag einen Antrag eingebracht, der die Abhängigkeit vom EU-Ausland abbauen soll. Wenn wir eins aus dieser Corona-Krise lernen müssen, dann das: Die Grundversorgung und Gesundheit der Menschen muss im Vordergrund stehen und nicht der kurzfristige Profit um jeden Preis. Strategische Prävention zahlt sich langfristig eben aus!
AfD-Kompakt:
https://afdkompakt.de/2020/03/11/medikamenten-notstand-beenden-arzneimittelproduktion-wieder-im-eigenen-land-sicherstellen/
ZDF-Zoom-Sendung „Corona, China und der Arzneimittelmarkt“:
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-mangelware-medizin-100.html
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-in-deutschland-sechs-millionen-schutzmasken-spurlos-verschwunden-a-b3ba8e1e-2a79-438a-9d85-dd52f53e428e
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/157/1915789.pdf
Während in ganz Deutschland Kliniken, Ärzte, Pflegepersonal und Millionen anderer betroffene auf Nachlieferungen von #Schutzmasken warten, sind 6 Millionen in China bestellter Schutzmasken auf dem Weg nach Deutschland in Kenia verschollen. In akuten Notlagen wie der Corona-Pandemie werden Medikamente und medizinisches Schutzmaterial zur #Mangelware. Aufgrund fehlender #Schutzausrüstung und #Desinfektionsmittel müssen z.B. Praxen ihren Betrieb einstellen. In einer hochentwickelten Volkswirtschaft hätte es nie soweit kommen dürfen, dass durch solche Versorgungsengpässe Menschenleben gefährdet werden. #Deutschland und viele andere Länder haben sich, und das zeigt sich in dieser Corona-Krise ganz deutlich, viel zu abhängig von #China und anderen billigen #Werkbänken in der Welt gemacht. Je weiter das #Virus in China um sich greift, desto größer werden die Lieferengpässe in den deutschen Apotheken. Deutschland war als Produktionsstandort einmal die sogenannte „Apotheke der Welt“, aber das ist lange her. Medikamente und strategisch lebenswichtige Produkte müssen wieder in #Deutschland hergestellt werden! Das schafft #Unabhängigkeit, #Arbeitsplätze und #Sicherheit! #Bernhard
Das ist kein Prozess, der von heute auf morgen erledigt sein wird. Wenn wir nicht Gegensteuern, könnte die Abhängigkeit von China durchaus noch bedrohlichere Züge annehmen. Die Pharmazeutin Prof. Ulrike Holzgrabe sagte dazu in der ZDF-Zoom-Sendung „Corona, China und der Arzneimittelmarkt“: „Die Chinesen brauchen gar keine Atombombe. Die liefern einfach keine Antibiotika mehr. Dann erledigt sich Europa von alleine“. Das ist hart formuliert, bringt es aber auf den Punkt: Auf banale Konsumartikel können wir eine Zeitlang verzichten, aber nicht auf Arzneimittel, die dringend gebraucht werden. Um dieser Entwicklung entgegenzusteuern haben wir bereits letztes Jahr im Bundestag einen Antrag eingebracht, der die Abhängigkeit vom EU-Ausland abbauen soll. Wenn wir eins aus dieser Corona-Krise lernen müssen, dann das: Die Grundversorgung und Gesundheit der Menschen muss im Vordergrund stehen und nicht der kurzfristige Profit um jeden Preis. Strategische Prävention zahlt sich langfristig eben aus!
AfD-Kompakt:
https://afdkompakt.de/2020/03/11/medikamenten-notstand-beenden-arzneimittelproduktion-wieder-im-eigenen-land-sicherstellen/
ZDF-Zoom-Sendung „Corona, China und der Arzneimittelmarkt“:
https://www.zdf.de/dokumentation/zdfzoom/zdfzoom-mangelware-medizin-100.html
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-in-deutschland-sechs-millionen-schutzmasken-spurlos-verschwunden-a-b3ba8e1e-2a79-438a-9d85-dd52f53e428e
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/157/1915789.pdf
AfD Kompakt
Medikamenten-Notstand beenden – Arzneimittelproduktion im eigenen Lan
Eines zeigt die Corona-Epidemie ganz deutlich: Deutschland und viele andere Länder haben sich auf gefährliche Art von China abhängig gemacht. Auf Textilien, Handys und sonstige Elektronik können wir
+++ Corona-Notstandsverordnungen: Blaupause für Klimafanatiker? +++
Dass die Corona-Pandemie einschneidende #Maßnahmen verlangt, ist uns mittlerweile sicher allen bewusst. Die Ausbreitung des #Virus einzudämmen und #Menschenleben zu schützen ist oberstes #Gebot. Daher gibt es auch kaum Kritik bei #Ausgangsbeschränkungen, #Kontaktverbot und #Versammlungsverbot, obgleich es natürlich extreme Einschnitte in unsere #Grundrechte sind. Wie der Rechtsprofessor
Dietrich Murswiek in „Tichyseinblick“ hervorhob, gab es seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland noch #nie eine „derart weitgehende kollektive Einschränkung von Grundrechten“. Und er wirft die berechtigte Frage auf, ob all das mit dem #Grundgesetz, die ja die individuelle #Freiheit schützt, vereinbar sei.
Das müssen wir tatsächlich im Auge behalten! Blindes Vertrauen in die Regierung ist in dieser Notsituation genauso wenig angebracht wie zu anderen Zeiten. Es gilt, den Rechtsstatt vor einer Situation zu bewahren, der grenzenlose Einschränkungen zulässt. Denn sonst kann es sehr schnell bei anderen Krisen heißen: „Die gleichen Maßnahmen haben wir bei der Corona-Krise auch angewendet! Das müssen wir verhindern! #Bernhard
Wenn Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier weiterhin am Handy-Tracking festhält, und ausgerechnet die Grünen sich für eine Tracking-App aussprechen, dann ist das längst nicht mehr verhältnismäßig! Bürgerrechte, die über Jahrhunderte hart erkämpft wurden, werden von der Regierung teilweise zur Disposition gestellt. Zumal so ganz massiv in unsere Persönlichkeitsrechte eingegriffen wird. Man darf eins nicht vergessen: Die Einschränkung von Grundrechten in Corona-Zeiten kann sehr schnell als Blaupause für andere Krisenzeiten dienen, z.B für die Klimawandel-Kampagne. Denn so radikale Maßnahmen, wie sie Klima-Greta-Jünger fordern, ließen sich nach der Corona-Krise einfacher durchsetzen. Die Bürger hätten das ja dann alles schon mal erlebt!
Schon werden erste Stimmen laut, die genau das fordern: So Prof.Thomas Schomerus von der Uni Lüneburg auf dem Webportal Verfassungsblog. Er schreibt: „Beide, die Corona- wie die Klimakrise, bedürfen freiheitsbeschränkender Maßnahmen. Je früher und energischer diese festgelegt und umgesetzt werden, desto eher ist der überlebenswichtige Erfolg zu erwarten. Corona- und Klimaschutzmaßnahmen unterscheiden sich insoweit nicht prinzipiell, sondern nur auf der Zeitachse.“ Es kann niemand behaupten, nicht gewarnt worden zu sein!
Im vergangenen Jahr begingen wir 70 Jahre Grundgesetz – die beste Verfassung, die wir Deutschen je hatten. Doch wir müssen wachsam sein, denn es wird immer öfter bedroht. Daher ist es unser aller Aufgabe, das Grundgesetz gemeinsam zu schützen. Die #AfD hat nicht zuletzt deshalb unsere „Gemeinsam für das Grundgesetz“-Kampagne ins Leben gerufen - denn diese Aufgabe nimmt uns niemand ab!
AfD-Kampagne „Gemeinsam für das Grundgesetz“:
https://www.gemeinsam-fuer-das-grundgesetz.de
Thomas Schumerus auf Verfassungsblog.de:
https://verfassungsblog.de/corona-und-klima-krise-als-chance/
Der Artikel von Prof. Dietrich Murswiek:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/raus-aus-dem-ausnahmezustand/
Dass die Corona-Pandemie einschneidende #Maßnahmen verlangt, ist uns mittlerweile sicher allen bewusst. Die Ausbreitung des #Virus einzudämmen und #Menschenleben zu schützen ist oberstes #Gebot. Daher gibt es auch kaum Kritik bei #Ausgangsbeschränkungen, #Kontaktverbot und #Versammlungsverbot, obgleich es natürlich extreme Einschnitte in unsere #Grundrechte sind. Wie der Rechtsprofessor
Dietrich Murswiek in „Tichyseinblick“ hervorhob, gab es seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland noch #nie eine „derart weitgehende kollektive Einschränkung von Grundrechten“. Und er wirft die berechtigte Frage auf, ob all das mit dem #Grundgesetz, die ja die individuelle #Freiheit schützt, vereinbar sei.
Das müssen wir tatsächlich im Auge behalten! Blindes Vertrauen in die Regierung ist in dieser Notsituation genauso wenig angebracht wie zu anderen Zeiten. Es gilt, den Rechtsstatt vor einer Situation zu bewahren, der grenzenlose Einschränkungen zulässt. Denn sonst kann es sehr schnell bei anderen Krisen heißen: „Die gleichen Maßnahmen haben wir bei der Corona-Krise auch angewendet! Das müssen wir verhindern! #Bernhard
Wenn Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier weiterhin am Handy-Tracking festhält, und ausgerechnet die Grünen sich für eine Tracking-App aussprechen, dann ist das längst nicht mehr verhältnismäßig! Bürgerrechte, die über Jahrhunderte hart erkämpft wurden, werden von der Regierung teilweise zur Disposition gestellt. Zumal so ganz massiv in unsere Persönlichkeitsrechte eingegriffen wird. Man darf eins nicht vergessen: Die Einschränkung von Grundrechten in Corona-Zeiten kann sehr schnell als Blaupause für andere Krisenzeiten dienen, z.B für die Klimawandel-Kampagne. Denn so radikale Maßnahmen, wie sie Klima-Greta-Jünger fordern, ließen sich nach der Corona-Krise einfacher durchsetzen. Die Bürger hätten das ja dann alles schon mal erlebt!
Schon werden erste Stimmen laut, die genau das fordern: So Prof.Thomas Schomerus von der Uni Lüneburg auf dem Webportal Verfassungsblog. Er schreibt: „Beide, die Corona- wie die Klimakrise, bedürfen freiheitsbeschränkender Maßnahmen. Je früher und energischer diese festgelegt und umgesetzt werden, desto eher ist der überlebenswichtige Erfolg zu erwarten. Corona- und Klimaschutzmaßnahmen unterscheiden sich insoweit nicht prinzipiell, sondern nur auf der Zeitachse.“ Es kann niemand behaupten, nicht gewarnt worden zu sein!
Im vergangenen Jahr begingen wir 70 Jahre Grundgesetz – die beste Verfassung, die wir Deutschen je hatten. Doch wir müssen wachsam sein, denn es wird immer öfter bedroht. Daher ist es unser aller Aufgabe, das Grundgesetz gemeinsam zu schützen. Die #AfD hat nicht zuletzt deshalb unsere „Gemeinsam für das Grundgesetz“-Kampagne ins Leben gerufen - denn diese Aufgabe nimmt uns niemand ab!
AfD-Kampagne „Gemeinsam für das Grundgesetz“:
https://www.gemeinsam-fuer-das-grundgesetz.de
Thomas Schumerus auf Verfassungsblog.de:
https://verfassungsblog.de/corona-und-klima-krise-als-chance/
Der Artikel von Prof. Dietrich Murswiek:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/raus-aus-dem-ausnahmezustand/
Verfassungsblog
Corona und Klima – Krise als Chance
Nach Einschätzung des Berliner Think Tanks Agora Energiewende wird Deutschland unter anderem aufgrund der Corona-Krise sein Klimaziel einer Reduktion der Treibhausgasemissionen um 40% bis Ende 2020 auf der Basis von 1990 erreichen. Die Treibhausgasemissionen…