+++ Corona widerlegt Merkels Lüge: Grenzen kann man also doch schützen! +++

„Grenzen kann man nicht schützen“, war das tägliche #Mantra von Frau #Merkel und ihren #Blockparteien seit dem Jahr 2015. Und auch bei der heutigen epochalen Herausforderung mit dem #Coronavirus erklärten sie den Wählern wochenlang, dass eine #Grenzschließung unmöglich sei und sowie nicht zu einer #Eindämmung der Ausbreitung des #Coronavirus beitragen könne. In der Zwischenzeit haben viele unserer europäischen #Nachbarländer genau das Richtige getan und ihre #Grenzen geschlossen, mit dem Ziel, ihre Bürger zu schützen. Wie es Ferdinand Knauss (In Tichy) richtig formuliert hat: „Die #Bundeskanzlerin selbst verhindert die Einführung von #Grenzkontrollen. Das ist verantwortungslos, aber konsequent: Ihr geht es nicht um den Schutz der Bürger, sondern um ihre Macht. Und die hängt am Dogma der offenen Grenzen. Die #Corona-Krise wird zur #Merkel-Krise“.

Deutschland zieht jetzt nach, aber viel zu spät! Lieber hackte man auf Trump und seinen Einreiseverboten herum, statt sich um den Schutz der eigenen Bürger zu kümmern. Es wurde viel wertvolle Zeit vertan, um sich um den Schutz der Grenzen zu kümmern. Wobei Dieter Romann, Präsident der Bundespolizei, in Berlin auf einer PK betonte: „Wir schließen keine Grenzen. Nordkorea tut das. Wir kontrollieren an den Grenzen, das ist etwas ganz anderes.“

„Von geschlossenen Grenzen“ wird also nicht die Rede sein können, kaum vorstellbar, dass unter dieser Bundesregierung illegale Migranten an unserer Landesgrenze zurückgewiesen werden.

Noch entscheidet jedes Bundesland Corona-Maßnahmen für sich. Bayern rief so folgerichtig den Katastrophenzustand aus. Nur konsequentes Handeln zählt momentan! Effizientes Krisenmanagement scheint leider jedoch in Deutschland ein Fremdwort zu sein. Zu Mindestens werden jetzt endlich auch Flüge aus China und dem Iran gestoppt. Es wurde höchste Zeit! Noch am vergangenen Wochenende konnten ankommende Passagiere in Berlin ohne Check-ups einfach durch die Ankunftshalle laufen. Das ist lebensgefährlicher Dilettantismus!!!

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/merkel-deutschland-schliesst-nun-doch-die-grenzen/

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/knauss-kontert/coronavirus-warum-angela-merkel-grenzkontrollen-verhindert/

+++ #Corona-Bonds: Keine #Vergemeinschaftung der Schulden zu Lasten Deutschlands+++
 
Die Corona-Krise drängt uns alle an wirtschaftliche und gesundheitliche Grenzen. In schwierigen Zeiten ist Solidarität, also bilaterale und zwischenmenschliche Hilfe eine Frage des Anstands und der Menschlichkeit. Die aktuelle Herausforderung aber dazu zu missbrauchen, Verträge zu brechen, die Macht nach Brüssel zu verlagern und uns in die Schuldenunion Europa zu treiben, ist unanständig und wird uns allen nachhaltig schaden.

Die Absicht der Europäischen Zentralbank (#EZB) als Konsequenz der Corona-Krise unbegrenzt #Staatsanleihen der Euro-Mitgliedsländer aufkaufen zu wollen, bedeutet, dass es im Prinzip zu einer Vergemeinschaftung der Schulden unter dem Deckmantel krisenbedingter Solidarität kommt. Damit wird die Versicherung, dass wir nicht für die #Schulden der anderen #EU-Staaten haften müssen, schon wieder gebrochen. Nicht zuletzt war das die Bedingung für die #Euro-Einführung. Wir von der #AfD sagen ganz deutlich: Nein zu Corona-Bonds auf Kosten Deutschlands! Es darf keine #Haftungsunion zu Lasten #Deutschlands geben! Die derzeitige Corona-Krise zeigt ganz deutlich, dass der #Euro gescheitert ist. Raus dem #Euro! #Bernhard

Wenn Linke und Grüne „Corona-Bonds“ fordern, dann schrillen bei mir sowieso alle Alarmglocken. Hinter dieser Forderung verbirgt sich nichts anderes als die alte Forderung nach „Euro-Bonds“, sprich, die EU-Länder geben gemeinsame Anleihen aus und haften dafür auch gemeinsam. Wenn die EZB jetzt durch das PEPP (Pandemic Emergency Purchase Program) die Vergemeinschaftung der Schulden sichern will, dann geht das ganz entschieden gegen die Interessen Deutschlands und zeugt von Verantwortungslosigkeit.

Das unbegrenzte Ankaufen von Staatsanleihen der bonitätsschwächsten Mitgliedsstaaten, ohne jegliche Sicherheit – und jetzt kommt der springende Punkt – bei gleichzeitiger Haftung Deutschlands über die EZB, ohne dass Deutschland die Schuldenaufnahme durch die Krisenstaaten verhindern kann, dann wird das Deutschland an die Belastungsgrenze bringen. Dieses Euro-System wurde bereits aufgeweicht, nicht zuletzt durch die ständige Euro-Rettung und den ESM-Schirm. Eine weitere Schwächung Deutschlands, das durch die Corona-Krise momentan auch belastet ist, gilt es unter allen Umständen zu vermeiden!

https://www.welt.de/wirtschaft/article206989541/Pandemie-Hilfe-EU-Kompromiss-nach-Streit-ueber-Corona-Bonds.html

+++ Heute Abend senden wir live! +++

Katharina Edl vom YouTube Kanal „Edle Politik“ begleitet mich dabei.
Die Themen sind die #Corona-Krise und das #Leben danach. Ich freue mich auf Sie und bin gespannt, was Sie dazu zu sagen haben.

Bis heute Abend!

Kanal: https://www.youtube.com/c/MarcBernhardAfD

#Corona - Jetzt Krise hinter uns lassen u anpacken!

#Händehygiene weiter
#SocialDistancing weiter
#Regierung ausreichend Masken besorgen
#MaskenPflicht in öffentl. Gebäuden u Läden
#Wirtschaft nach Ostern schrittweise hochfahren
#Schulenauf wenn Masken da
#TrackingApp nein

#Taiwan als Vorbild nehmen

+++ Alleine im Hotel- und Gastronomiegewerbe drohen 70.000 Insolvenzen +++

Die jetzt beschlossenen #Corona-Lockerungen der Regierung sind nicht ausreichend, um den entstanden Schaden zur reparieren und die #Wirtschaft wieder in Gang zu bringen. Auch in #Baden-Württemberg haben die unverhältnismäßigen Maßnahmen einer völlig unvorbereiteten #Landesregierung die bereits kränkelnde Wirtschaft massiv beschädigt. Daher schlagen wir von der baden-württembergischen AfD u.a. vor, dass der Staat auf Steuergelder verzichtet und bereits 2018 eingenommene Steuern an kleine und mittlere Unternehmen als Soforthilfe zurückzahlt. Unter dem Motto: „Lockern, Helfen, Stabilisieren und Vorbeugen“ haben wir einen 9-Punkte-Plan mit konkreten Lösungen aus der Krise erarbeitet. #Bernhard

Viele Menschen wurden durch diese Corona-Krise in eine schwere wirtschaftliche Notlage gestürzt, und hier fordern wir maßgeschneiderte und zielgerichtete Hilfe, nicht einfach nur riesige Hilfspakete nach dem Gießkannenprinzip. So sollen staatliche und staatsnahe Abgaben für Bürger mit niedrigem und mittlerem Einkommen je nach Bedarf bis Jahresende gestundet werden, und die spätere Nachzahlung dabei unbürokratisch und ohne weitere Prüfung in Form angemessener Ratenzahlung möglich sein. Die Zwangsgebühr GEZ ist dabei auszusetzen.

Unter Einhaltung aller notwendigen Schutzmaßnahmen fordern wir zudem eine schnelle Öffnung von Restaurants und Cafés unter Einhaltung der Schutzmaßnahmen. Laut Medienberichten droht sonst deutschlandweit 70.000 Hotel- und Gastronomiebetrieben die Insolvenz, und das ist unverantwortlich.

Wir treten dafür ein, dass die Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) endlich beendet wird, da sie die Preise in die Höhe treibt und schlimmstenfalls eine Hyperinflation auslösen kann, die die wirtschaftliche Existenz eines Großteils der Bürger und Sparer restlos vernichten würde.

Nicht zu vergessen: Es müssen vorbeugende Maßnahmen ergriffen werden, denn Pandemiesituationen wie diese können sich in Zukunft wiederholen. 2012 lagen die Pandemiepläne schon auf dem Tisch der Bundesregierung, bevor sie weitgehend unbeachtet archiviert wurden. Wir müssen für die Zukunft gewappnet sein und nicht nur durch Flickschusterei im Nachhinein Maßnahmen zur Entlastung der Bürger treffen!

Der 9-Punkte-Plan des Landesvorstands der AfD Baden-Württemberg:

https://afd-bw.de/aktuell/news/24901/Turbo+für+die+Wirtschaft%3A+Unser+alternatives+9-Punkte-Programm+zur+Bewältigung+der+Corona-Wirtschaftskrise

+++ Gegen Impfpflicht durch die Hintertür! Klares Nein zum Immunitätsausweis! +++
 
Diesen Donnerstag soll im Bundestag das Thema „#Immunitätsausweis“ behandelt werden (Top 16: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2020/kw19-de-schutz-der-bevoelkerung-692656), schon am 14.05. soll neues Infektionsschutzgesetz verabschiedet, und am 15.05. soll es vom Bundesrat abgesegnet werden. Mit Blitzgeschwindigkeit soll hier u.a. die Einführung eines sogenannten Immunitätsausweises und damit eine Impfpflicht durch die Hintertür durchgepeitscht werden. Träger eines solchen Ausweises, der die Immunität gegenüber einer Krankheit z.B. durch Impfung nachweist, werden von Einschränkung ihrer Grundrechte ausgenommen. Das geht aus der von der Bundesregierung für CDU/CSU und SPD angefertigten „Formulierungshilfe“ für den Entwurf zu einer weiteren Änderung des Infektionsschutzgesetzes hervor. #AfD lehnt auch indirekten Zwang zu einer #Impfung ab! #Grundrechte gelten für alle Bürger! #Bernhard
 
Es scheint, dass die #Corona-Krise dazu dient, unsere Freiheiten immer mehr einzuschränken. Denn was oberflächlich betrachtet positiv klingt – Corona-Immunität – wird dazu benutzt, Bürger dieses Landes praktisch zu erpressen. Denn sie müssten sich einer Impfung unterziehen, um einen Ausweis zu erhalten und ihre Rechte wieder zu erlangen. Es geht mir dabei nicht generell gegen das Impfen gegen gefährliche Krankheiten, sondern gegen einen allgemeinen, indirekten Impfzwang durch den Staat. Und man muss differenzieren, denn es gibt auch medizinisch nicht sinnvolle Impfungen gegen permanent mutierende Viren, die wenig Effekt und ein hohes Risiko mit sich bringen. Ganz abgesehen von den Kosten.
 
Worum es mir geht: Was als Ausnahme bei „epidemiologischen Lagen“ dienen soll, kann sehr schnell ausgeweitet werden und Menschen den Zutritt zu Orten verwehren, wenn sie keine Impfung oder Immunität vorweisen können. Unsere Grundrechte dürfen auf keinen Fall davon abhängig gemacht werden! Jeder Bürger soll weiterhin frei entscheiden dürfen, ob er sich impfen lassen möchte. Was einen Corona-Impfstoff betrifft, wird es zudem mit großer Wahrscheinlichkeit noch lange dauern, selbst Spahn rechnet „mit Jahren“.
 
Und selbst Gesundheitsminister Spahn musste zugeben, dass noch keine wissenschaftlichen Beweise dafür vorliegen, dass wir uns nach einer Corona-Erkrankung nicht wieder anstecken können. Es sei alles eine „vorsorgliche Maßnahme“. Die Corona-Krise wird dafür genutzt, Angst zu verbreiten und auf dieser Angstwelle den Überwachungsstaat auszubauen!
 
Hintergrund: Ganz konkret geht es bei allem um eine Passage im Infektionsschutzgesetz § 28 (https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__28.html). Hier soll nach Absatz 1 Satz 3 u.a. folgende Passage eingefügt werden: „Soweit von individualbezogenen Maßnahmen abgesehen werden soll oder Ausnahmen allgemein vorgesehen werden, hat die betroffene Person durch eine Impf- oder Immunitätsdokumentation nach §22 oder ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, dass sie die bestimmte übertragbare Krankheit nicht oder nicht mehr übertragen kann.“
 
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/immunitaetsausweis-geplant-errichtet-merkel-den-kontrollstaat/
 
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/infektionsschutzgesetz-spahn-plant-impfpflicht-durch-die-hintertuer-70430846.bild.html
 

+++ Unsoziale EEG-Umlage: Wir zahlen bald doppelt für „Klimaschutz“ +++
Die Erneuerbare-Energien-Gesetz (#EEG)-Umlage auf den Strompreis, die jährlich mehr als 25 Mrd. Euro von den Verbrauchern an die #Ökostrom-Produzenten verteilt, wird laut Experten im kommenden Jahr durch die #Corona-Krise in schwindelerregende Höhen steigen. Unsozial war die vor 20 Jahren eingeführte planwirtschaftliche #EEG-Umlage schon immer, belastet sie insbesondere einkommensschwache Haushalte. Rund 350.000 Haushalten wurde im Jahr 2019 der Strom abgedreht, weil sie ihre Stromrechnung nicht bezahlen konnten. Schon jetzt zahlen wir in Deutschland die höchsten #Strompreise in Europa! Durch die steigende EEG-Umlage und gleichzeitige CO2-Bepreisung zahlen wir dann aber bald praktisch doppelt für den sogenannten Klimaschutz! Preissteigerungen werden noch mehr Haushalte in einen #Blackout treiben! Deshalb: Abschaffung der unsozialen #EEG-Umlage und Schaffung eines ausgewogenen Energiemix! #Bernhard
Hintergrund: Vorstandchef Johannes Teyssen des Energiekonzerns E.on warnte in der „Welt“ vor einer «Explosion der EEG-Umlagekosten». Laut Teyssen könne die Umlage zur Finanzierung der erneuerbaren Energien im kommenden Jahr als Folge der gesunkenen Stromnachfrage, niedrigerer Großhandelspreise und der Rekordeinspeisung aus Wind- und Solarparks auf möglicherweise bis zu 8 Cent je Kilowattstunde steigen. Derzeit beträgt die Umlage knapp 6,8 Cent. Ein solcher Anstieg werde einen Aufschwung nach dem Ende der Corona-Krise abwürgen, so der Eon-Chef.
Es ist klar, dass ohne starke Subventionierung durch immer höhere Abgaben und Gebühren Sonnenenergie und Windkraftindustrie in Deutschland nicht überlebt hätten. Angesichts dieser dunklen Aussichten und der finanziellen Herausforderungen durch die Corona-Krise ist mit negativen Folgen zu rechnen, die den immer enger werdenden finanziellen Spielraum der Bürger zusätzlich einschränken werden. Die Fortführung des EEG ist nicht nur ein gigantischer Fehler, sondern auch eine unzumutbare soziale Härte für viele. Nach 20 Jahren muss die EEG daher als gescheitert angesehen werden!
 
https://www.welt.de/wirtschaft/plus207921805/CO2-Preis-und-EEG-Umlage-Warum-Klimaschutz-jetzt-doppelt-kostet.html
 

+++ Trotz Grenzkontrollen: Tausende Asylanträge von den „auch schon länger hier Lebenden“ +++

Am vergangenen Samstag wurden die seit Mitte März geltenden strengen #Grenzkontrollen gelockert. Grenzkontrollen, die wir schon seit Jahren fordern. Die #Corona-Pandemie machte es möglich. Und man sollte meinen, dass die Zahl der #Asylanträge jetzt stark zurückgegangen sein müsste, denn es war schwierig, überhaupt nach Europa zu reisen. Merkwürdigerweise wurden im April, dem Monat mit den strengsten Grenzkontrollen seit den 90er Jahren, laut „Welt am Sonntag“ 5.100 Asylanträge gestellt. Das ist ein Paradox, denn es reist ja kaum jemand ein. Müssen sie auch nicht, wie die Zeitung berichtet – diese Personen halten sich bereits in Deutschland auf. Das zeigt, wie Merkel & Co. versagen: Sie haben komplett den Überblick verloren, wer sich in diesem Land befindet! Deshalb müssen wir auch nach der Corona-Pandemie unsere #Grenzen sichern! #Bernhard

Übrigens: Die #AfD-Fraktion im Bundestag hat erst im März wieder einen Antrag zum besseren Grenzschutz gesellt, auch nach Corona (siehe untenstehenden Link). Der wurde natürlich, wie alle unsere Anträge, abgelehnt. Jedenfalls soll es sich bei den Antragstellern laut Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge (BAMF) um zwei Gruppen handeln: auf der einen Seite per Visum eingereiste, und solche, die sich bei uns illegal aufgehalten haben. Laut „Welt“ sei dem BAMF das Problem bekannt, ich zitiere: „Weitere Informationen zur Zeit vor der Antragstellung könne man leider nicht nennen“. Es wird immer verrückter. Jeder kann scheinbar zu uns ungehindert reisen. Das das auch ein riesiges Gefahrenpotential für unsere Sicherheit in sich birgt, das durften wir erst wieder vor wenigen Tagen lesen, als das Bundesamt für Verfassungsschutz meldete, dass sich in Deutschland 2.080 Menschen mit islamistisch-terroristischen Potential aufhalten, die als potentielle Terroristen gelten. Darüber hinaus werden laut Bundesamt 12.150 Frauen und Männer zur salafistischen Szene in Deutschland gerechnet. Menschen, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ablehnen, und dazu zählen diese fanatischen Gotteskrieger, müssen sofort in ihre Heimatländer abgeschoben werden!

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus208029129/Grenzkontrollen-BAMF-registriert-trotz-Grenzkontrollen-Tausende-neue-Asylantraege.html#cs-Coronavirus-Griechenland.jpg

Antrag der AfD „Grenzen sichern“ vom 12.März 2020:

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/177/1917780.pdf

https://www.rnd.de/politik/verfassungsschutz-2080-islamisten-gelten-als-potenzielle-terroristen-OXT2RQLBSVBDFCZZWX7LLLUDN4.html

Schönen Sonntag #deutschland 🇩🇪

und NEIN am #stellenabbau ist nicht #corona schuld!
Sondern die Regierung #Merkel u #grüne!! #Regierung sagt selbst #eautos vernichten jeden 2. Arbeitsplatz in #automobilindustrie

#zeitfürveränderung #afdwählen

Totaler Shutdown war überzogen – Jens Spahn lässt die Wahrheit durchsickern

Gemäß dem alten Sprichwort: „Besser spät als gar nicht“ gestand Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bei seinem Auftritt in Bottrop am gestrigen Abend ein: „Der Lockdown im März hätte, jetzt im Rückblick, nicht so drastisch ausfallen müssen. Man habe in den letzten Monaten „dazugelernt“. Er spricht, als seien hier Auszubildende am Werk und unser Land ein Ausbildungszentrum, in dem man im laufenden Betrieb „dazulernt“.

Die späte Einsicht des Lehrlings kommt aber für viele zu spät, denn die Auswirkungen der Zwangseingriffe auf die deutsche Wirtschaft sind verheerend. Bereits Anfang April veröffentlichte die #AfD-Bundestagsfraktion ein #Corona-#Positionspapier, in dem wir die Wiederaufnahme wirtschaftlicher Aktivitäten unter Berücksichtigung der Schutzmaßnahmen forderten. Selbst aus dem RKI-Lagebericht vom 14. April ging glasklar hervor, dass die Neuinfektionen stark rückläufig waren und schon vor (!) dem Shutdown nachließen. Gutes Krisenmanagement handelt zeitnah und weitsichtig. Kleinlaute Lippenbekenntnisse ein halbes Jahr nach dem Shutdown zeugen nicht von Regierungsfähigkeit! Spahn sollte „seinen Hut“ nehmen und die Kanzlerin am besten gleich mit! #Bernhard

Es ist angesichts der Folgen für unser Land tragisch zu sehen, dass es unter Einhaltung einfachster Hygiene- und Abstandsregeln möglich gewesen wäre, unsere Wirtschaft wieder in Gang zu bringen, bevor die Schäden irreversibel werden. Aber das ist nicht passiert, mit dem Resultat, dass durch den Shutdown sehr wahrscheinlich mehr Kollateralschäden angerichtet wurden als durch das Virus selbst. Der erfolgreiche Umgang anderer Länder mit der Krise zeigt, dass bei frühzeitigem Handeln auf ein vollständiges Herunterfahren des öffentlichen wie auch des wirtschaftlichen Lebens hätte verzichtet werden können.

Wie die Bundesagentur für Arbeit im Juli mitteilte, ist die Zahl der Arbeitslosen im Juni in Deutschland auf über 2,85 Millionen Bürger angewachsen. Es ist daher verantwortungslos von der Bundesregierung, Milliarden Euro in anderen EU-Ländern bereitzustellen, während die Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt eine immer katastrophalere Entwicklung annimmt. Für über 12 Mio. Menschen wurde zudem bisher Kurzarbeit angemeldet. Wir steuern ungebremst auf eine sozialpolitische Katastrophe hin!

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/spahn-haette-friseure-und-altenheime-nicht-schliessen-muessen-72676814.bild.html?fbclid=IwAR1K6Y-TZAE3iYAMASGMFafu9756qH5N-7UJxW0TJBusnBMRNZnJnBRIRAs

https://www.afdbundestag.de/positionspapier-corona-krise/

https://www.afdbundestag.de/corona-positionspapier-2-shutdown-sofort-beenden-soviel-freiheit-wie-moeglich-nicht-mehr-einschraenkungen-als-noetig/

Nicht vergessen, nicht verzeihen – wachsam bleiben!

➡️Heute vor drei Jahren trat der erste #Corona-Lockdown in Kraft. Die Regierung und ihre Handlanger haben seither alle Register gezogen und uns mit Halbwahrheiten, Lügen, Korruption, Machtmissbrauch, Verunglimpfung, Ausgrenzung und de facto Berufsverboten terrorisiert. Aber die harten Fakten und die immense Zahl an Impffolgeschäden lassen sich nicht länger vertuschen.

⚠️Vertraut Ihnen nie wieder, sie würden es jederzeit wieder tun! Gestern wegen Corona, heute im Namen des Klimas und morgen fällt ihnen etwas anderes ein. Nicht vergessen und auch nicht verzeihen. #Nur noch #AfD! Wir sind das letzte Bollwerk der Demokratie!

🎥https://youtu.be/-FaOusxqf-U