+++ Jede Stunde ein weiteres Boot mit Migranten auf Lampedusa! +++
#Wir_haben_Platz - #Wir_haben_Geld, das ist die Kernbotschaft der „Initiative Seebrücke.“ Obwohl über 20 % der deutschen Kommunen bereits überschuldet sind und kurz vor der Insolvenz stehen, haben deutschlandweit über 169 Städte und Gemeinden dazu aufgerufen, noch mehr Migranten aufzunehmen.
In Afrika und andren Gebieten dieser Welt verhallt diese Botschaft natürlich nicht unerkannt. NGOs jubeln, die Schlepper reiben sich die Hände und die künftigen Leistungsempfänger sitzen bereits auf gepackten Koffern. So verwundert es den nüchternen Betrachter auch überhaupt nicht, dass inzwischen jede Stunde ein weiteres Boot mit Migranten bei Lampedusa (Italien) ankommt. Das unverantwortliche „weiter so“ der Regierungen ist explosiver Sprengstoff für den sozialen Frieden in unserem Land und in Europa. #Bernhard
Jene Menschen, die vor Ort diesen Wahnsinn ausbaden müssen, wissen keinen Ausweg mehr und drohen mit dem Notstand. „Die Situation ist unkontrollierbar geworden. Wenn die Regierung es nicht tut, werde ich den Ausnahmezustand ausrufen“, so der Bürgermeister von Lampedusa.“
Auch die Tatsache, dass Millionen Menschen und Familien in Deutschland vor der größten Wirtschaftskrise seit 1929 stehen und nicht wissen, ob ihr Job in den nächsten Monaten der schon länger ausstehenden Kündigungswelle zum Opfer fällt, lässt die Verursacher auf den Regierungsbänken unbeeindruckt.
Seit Jahren warnen wir vor den langfristigen Schäden des Kontrollverlust bei den Themen Migration und Grenzsicherung und vor dem rückratlosen Schlingerkurs von Heißlufthorst Seehofer. Statt die sogenannten „Pull-Faktoren“ einzudämmen, Grenzen zu sichern und den Menschen vor Ort zu helfen, damit sie sich in ihrer Heimat selbst und selbstbestimmt eine Existenz erarbeiten können, macht die deutsche Regierung alles, um das Problem noch weiter zu verschlimmern.
#Wir_haben_Platz - #Wir_haben_Geld, das ist die Kernbotschaft der „Initiative Seebrücke.“ Obwohl über 20 % der deutschen Kommunen bereits überschuldet sind und kurz vor der Insolvenz stehen, haben deutschlandweit über 169 Städte und Gemeinden dazu aufgerufen, noch mehr Migranten aufzunehmen.
In Afrika und andren Gebieten dieser Welt verhallt diese Botschaft natürlich nicht unerkannt. NGOs jubeln, die Schlepper reiben sich die Hände und die künftigen Leistungsempfänger sitzen bereits auf gepackten Koffern. So verwundert es den nüchternen Betrachter auch überhaupt nicht, dass inzwischen jede Stunde ein weiteres Boot mit Migranten bei Lampedusa (Italien) ankommt. Das unverantwortliche „weiter so“ der Regierungen ist explosiver Sprengstoff für den sozialen Frieden in unserem Land und in Europa. #Bernhard
Jene Menschen, die vor Ort diesen Wahnsinn ausbaden müssen, wissen keinen Ausweg mehr und drohen mit dem Notstand. „Die Situation ist unkontrollierbar geworden. Wenn die Regierung es nicht tut, werde ich den Ausnahmezustand ausrufen“, so der Bürgermeister von Lampedusa.“
Auch die Tatsache, dass Millionen Menschen und Familien in Deutschland vor der größten Wirtschaftskrise seit 1929 stehen und nicht wissen, ob ihr Job in den nächsten Monaten der schon länger ausstehenden Kündigungswelle zum Opfer fällt, lässt die Verursacher auf den Regierungsbänken unbeeindruckt.
Seit Jahren warnen wir vor den langfristigen Schäden des Kontrollverlust bei den Themen Migration und Grenzsicherung und vor dem rückratlosen Schlingerkurs von Heißlufthorst Seehofer. Statt die sogenannten „Pull-Faktoren“ einzudämmen, Grenzen zu sichern und den Menschen vor Ort zu helfen, damit sie sich in ihrer Heimat selbst und selbstbestimmt eine Existenz erarbeiten können, macht die deutsche Regierung alles, um das Problem noch weiter zu verschlimmern.
Am deutschen #Geld solle nicht nur die Welt genesen, so der Wunsch der linksgrünen #Gutmenschen, sondern auch das Klima.
Die deutsche #Subventionspolitik verschwendete bisher über 340 Milliarden Euro allein in Dämm-Maßnahmen an Gebäuden und verteuert damit das Wohnen und #Leben der Bürger in Deutschland drastisch. Der positive Effekt bleibt aus, so die aktuelle, aber auch wenig überraschende Erkenntnis. Dafür fehlt den Bürgern aber nun ihr bitter verdientes Geld, zusätzlich zu jenem Geld, welches die Kanzlerin regelmäßig mit großzügigen Gesten an die #Rotweinstaaten verteilt.
https://www.youtube.com/watch?v=2s_bfnbuoyk
Die deutsche #Subventionspolitik verschwendete bisher über 340 Milliarden Euro allein in Dämm-Maßnahmen an Gebäuden und verteuert damit das Wohnen und #Leben der Bürger in Deutschland drastisch. Der positive Effekt bleibt aus, so die aktuelle, aber auch wenig überraschende Erkenntnis. Dafür fehlt den Bürgern aber nun ihr bitter verdientes Geld, zusätzlich zu jenem Geld, welches die Kanzlerin regelmäßig mit großzügigen Gesten an die #Rotweinstaaten verteilt.
https://www.youtube.com/watch?v=2s_bfnbuoyk
YouTube
Neues aus dem Tollhaus - BLM töten, 340 Milliarden Verschwendung
Am deutschen Geld solle nicht nur die Welt genesen, so der Wunsch der linksgrünen Gutmenschen, sondern auch das Klima. Die deutsche Subventionspolitik verschwendete bisher über 340 Milliarden Euro allein in Dämm-Maßnahmen an Gebäuden und verteuert damit das…
#Sprengstoff für den sozialen Frieden...#
Während auf der italienischen Insel Lampedusa jede Stunde ein weiteres Boot mit sogenannten „Fachkräften“ und „Schutzsuchenden“ ankommt, brechen die Leistungsträger und treibenden Kräfte unseres Wohlstands vermehrt ihre Zelte in Deutschland ab.
https://dieafd.de/2020/08/02/15-jahre-merkel-sind-der-sprengstoff-fur-den-frieden-in-deutschland-und-europa/
Während auf der italienischen Insel Lampedusa jede Stunde ein weiteres Boot mit sogenannten „Fachkräften“ und „Schutzsuchenden“ ankommt, brechen die Leistungsträger und treibenden Kräfte unseres Wohlstands vermehrt ihre Zelte in Deutschland ab.
https://dieafd.de/2020/08/02/15-jahre-merkel-sind-der-sprengstoff-fur-den-frieden-in-deutschland-und-europa/
dieAfD.de
15 Jahre Merkel sind der Sprengstoff für den Frieden in Deutschland und Europa
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter Während auf der italienischen Insel Lampedusa jede Stunde ein weiteres Boot mit sogenannten „Fachkräften“ und „Schutzsuchenden“ ankommt, brechen die…
Marc Bernhard MdB - ###Euro-Fanatiker vernichten die Lebensleistung der Arbeiter und Angestellten### Der Euro ist der Spaltpilz der EU und ein Fass ohne Boden für die Ersparnisse und Altersvorsorge der Arbeiter und Familien. Während sich die Euro-Staaten von einer Schuldenorgie in die nächste stürzen, Macron, Conte und Sánchez seit Jahren abwechselnd das Haushaltsdefizit reißen und nun auch die Bundesregierung eine völlig überdimensionierte, historische Neuverschuldung auftürmt, schauen unsere Sparer und künftigen Rentner in die Röhre. Begleitet wird diese schreiende Ungerechtigkeit von den vorgeblichen „Währungshütern“, der EZB. Die EZB handelt seit Jahren kompetenzüberschreitend, verfassungswidrig und unvereinbar mit EU-Vertragsrecht, das hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vor wenigen Wochen bekräftigt. Das Gericht rügte ebenso die Bundesregierung und den Bundestag, weil sie ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag, die Beschlüsse des EZB-Rats auf ihre Rechtstreue hin zu überprüfen, nicht nachgekommen sind. Sie wollen es auch gar nicht, denn dann würde ja die eigene Misswirtschaft auffliegen. Während sich also die Regierungen mit Rechtsbrüchen und Rechtsbeugungen über die Zeit retten, bringt das die Altersvorsorge-Systeme wie z. B. die „Sparkassen Pensionskasse“ mit 350.000 „Betriebsrentnern“ in extreme Notlage. Mit den heutigen niedrigen Zinsen kann sie die einst unter „Normalzuständen“ gegebenen Zusagen für die Garantieverzinsung kaum erwirtschaften. Sparer und künftige Rentner, die sich darauf verlassen haben, dass in Europa, bzw. den Euro-Währungsländern Recht und Gesetz eingehalten werden, sehen sich mit einem Paradigmenwechsel und Systembruch konfrontiert. Weil die Regierungen ihre haltlosen Versprechungen niemals einlösen werden (können) und nur durch neue Verschuldung Zeit gekauft werden kann, hält die Zentralbank am Nullzins fest. Inzwischen ist sogar erkennbar, dass ein dauerhafter Negativzins nicht unwahrscheinlich sein wird. Damit eben genau das vermieden wird, was die Regierungen am meisten fürchten, beraubt man die Sparer und anständigen Leute ihrer Rücklagen und (Zusatz)renten. Sonst müsste am Ende noch jemand rufen: „Der Kaiser ist nackt“. Und damit das nicht passiert, lässt die Regierung lieber jene nackt dastehen, die sich am Ende ihres fleißigen Arbeitslebens kaum wehren können. https://www.focus.de/finanzen/banken/folge-der-niedrigen-zinsen-350-000-renten-betroffen-pensionskasse-muss-mit-millionensumme-gerettet-werden_id_12254252.html | Facebook
https://www.facebook.com/MarcBernhardAfD/
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FOCUS Online
Folge der niedrigen Zinsen: 350.000 Renten betroffen: Pensionskasse muss mit Millionensumme gerettet werden
Bei der Sparkasse fehlt offenbar eine große Menge Geld. Davon betroffen sind die Betriebsrenten von 350.000 Angestellten.
Die internationale Zählweise bedeutet also:
Wenn ich heute positiv auf Corona getestet werde, Keinerlei Symptome habe, aber morgen tödlich von der Leiter falle, bin ich an Corona gestorben.
Das ist Volksverdummung in Reinkultur.
Die Fehlerquote dieser Tests beträgt übrigens 50%.
Also jeder zweite falsch!
#zeitfürveränderung
Wenn ich heute positiv auf Corona getestet werde, Keinerlei Symptome habe, aber morgen tödlich von der Leiter falle, bin ich an Corona gestorben.
Das ist Volksverdummung in Reinkultur.
Die Fehlerquote dieser Tests beträgt übrigens 50%.
Also jeder zweite falsch!
#zeitfürveränderung
„Studenten der Universität zu Köln zahlen an die Antifa. Und zwar alle. Und bereits seit vielen Jahren.“
Es ist nicht zu fassen!
Hammer an der Uni Köln: Studenten finanzieren die Antifa – und (fast) keiner weiß davon
https://www.express.de/koeln/hammer-an-der-uni-koeln-studenten-finanzieren-die-antifa---und--fast--keiner-weiss-davon-37136122
Es ist nicht zu fassen!
Hammer an der Uni Köln: Studenten finanzieren die Antifa – und (fast) keiner weiß davon
https://www.express.de/koeln/hammer-an-der-uni-koeln-studenten-finanzieren-die-antifa---und--fast--keiner-weiss-davon-37136122
Express.de
Hammer an der Uni Köln Studenten finanzieren die Antifa – und (fast) keiner weiß davon
Studenten der Universität zu Köln finanzieren mit ihren Semesterbeiträgen indirekt die Antifa. Der AStA zahlt das Geld aus.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter,
am deutschen Geld solle nicht nur die Welt genesen, so der Wunsch der linksgrünen Gutmenschen, sondern auch das Klima. Über 340 Milliarden Euro wurden völlig sinnlos allein in Dämm-Maßnahmen verpulvert. Außer hohen Spesen ist hier nichts gewesen, denn der positive Effekt bleibt aus, so die wenig überraschende wissenschaftliche Erkenntnis.
Verpulvert wurde die letzten Jahrzehnte nicht nur das Geld der Bürger, sondern auch die wichtigste Währung überhaupt: Das Vertrauen in die Währungspolitik. Der aktuelle Rekordpreis von Gold ist nichts anderes als ein Symptom des wachsenden Vertrauensverlusts in Politik & “Währungshüter”: Gold, Silber, Betongold – die Flucht vor der “Geldflut” in sogenannte „solide Anlageklassen” nimmt ihren ungebremsten Lauf. SPD-Finanzminister Olaf Scholz treibt dabei mit neuen Goldbesteuerungsplänen die Bürger-Abzocke weiter voran, und das, wo Deutschland ohnehin schon Steuer- und Abgabenweltmeister ist. Als ob die Deutschen, was die Ersparnisse und Rücklagen betrifft, nicht bereits die Ärmsten im Euroraum wären! Es ist allerhöchste Zeit, diesen Irrsinn zu beenden!
Seit dem 26. Juli touren wir vom Landesvorstand Baden-Württemberg im Rahmen unserer Sommer-Kampagne für insgesamt fünf Wochen mit dem Infomobil durch unser gesamtes Bundesland. Unter dem Motto „Wohlstand und Arbeitsplätze sichern – Neue Perspektiven für unser Land“ wollen wir gemeinsam mit den Bürgern ein starkes und flächendeckendes Zeichen der Entschlossenheit gegen die Deutschlandabschaffer setzen.
Alle ideologischen Großbaustellen der letzten Jahre schaden unseren Zukunftsperspektiven: Migration, Eurorettung, Energiewende, Erosion der inneren Sicherheit – die Schäden gehen in die Billionen und betreffen Unternehmer wie Arbeitnehmer. Allein in der Automobilindustrie ist jeder zweite Arbeitsplatz in Gefahr. Unser Land braucht einen fundamentalen Kurswechsel, sonst wird unsere Volkswirtschaft durch die steigende Steuer- und Schuldenlast und an der Sozialisierung der Kosten ersticken.
Für nachhaltige Zukunftsperspektiven bedarf es weniger ideologischer Irrwege als vielmehr einer Rückbesinnung auf das, was unser Land, unsere Unternehmen und unsere Menschen stark macht: Sicherheit, Bildung, Innovation, Familie, Freiheit, Unternehmergeist. Das sind die Themen, die uns und die hart arbeitende Bevölkerung bewegen, und für die wir uns im Rahmen der Sommer-Kampagne stark machen. Helfen Sie dabei und besuchen Sie eine unserer zahlreichen Veranstaltungen!
Ich wünsche Ihnen alles Gute, bleiben Sie gesund, und ich hoffe darauf, Sie bald wieder live begrüßen zu können!
Es grüßt Sie herzlich
Ihr Marc Bernhard
https://dieafd.de/2020/08/09/unser-land-braucht-einen-kurswechsel-sonst-wird-es-unter-kosten-schuldenlasten-ersticken/
am deutschen Geld solle nicht nur die Welt genesen, so der Wunsch der linksgrünen Gutmenschen, sondern auch das Klima. Über 340 Milliarden Euro wurden völlig sinnlos allein in Dämm-Maßnahmen verpulvert. Außer hohen Spesen ist hier nichts gewesen, denn der positive Effekt bleibt aus, so die wenig überraschende wissenschaftliche Erkenntnis.
Verpulvert wurde die letzten Jahrzehnte nicht nur das Geld der Bürger, sondern auch die wichtigste Währung überhaupt: Das Vertrauen in die Währungspolitik. Der aktuelle Rekordpreis von Gold ist nichts anderes als ein Symptom des wachsenden Vertrauensverlusts in Politik & “Währungshüter”: Gold, Silber, Betongold – die Flucht vor der “Geldflut” in sogenannte „solide Anlageklassen” nimmt ihren ungebremsten Lauf. SPD-Finanzminister Olaf Scholz treibt dabei mit neuen Goldbesteuerungsplänen die Bürger-Abzocke weiter voran, und das, wo Deutschland ohnehin schon Steuer- und Abgabenweltmeister ist. Als ob die Deutschen, was die Ersparnisse und Rücklagen betrifft, nicht bereits die Ärmsten im Euroraum wären! Es ist allerhöchste Zeit, diesen Irrsinn zu beenden!
Seit dem 26. Juli touren wir vom Landesvorstand Baden-Württemberg im Rahmen unserer Sommer-Kampagne für insgesamt fünf Wochen mit dem Infomobil durch unser gesamtes Bundesland. Unter dem Motto „Wohlstand und Arbeitsplätze sichern – Neue Perspektiven für unser Land“ wollen wir gemeinsam mit den Bürgern ein starkes und flächendeckendes Zeichen der Entschlossenheit gegen die Deutschlandabschaffer setzen.
Alle ideologischen Großbaustellen der letzten Jahre schaden unseren Zukunftsperspektiven: Migration, Eurorettung, Energiewende, Erosion der inneren Sicherheit – die Schäden gehen in die Billionen und betreffen Unternehmer wie Arbeitnehmer. Allein in der Automobilindustrie ist jeder zweite Arbeitsplatz in Gefahr. Unser Land braucht einen fundamentalen Kurswechsel, sonst wird unsere Volkswirtschaft durch die steigende Steuer- und Schuldenlast und an der Sozialisierung der Kosten ersticken.
Für nachhaltige Zukunftsperspektiven bedarf es weniger ideologischer Irrwege als vielmehr einer Rückbesinnung auf das, was unser Land, unsere Unternehmen und unsere Menschen stark macht: Sicherheit, Bildung, Innovation, Familie, Freiheit, Unternehmergeist. Das sind die Themen, die uns und die hart arbeitende Bevölkerung bewegen, und für die wir uns im Rahmen der Sommer-Kampagne stark machen. Helfen Sie dabei und besuchen Sie eine unserer zahlreichen Veranstaltungen!
Ich wünsche Ihnen alles Gute, bleiben Sie gesund, und ich hoffe darauf, Sie bald wieder live begrüßen zu können!
Es grüßt Sie herzlich
Ihr Marc Bernhard
https://dieafd.de/2020/08/09/unser-land-braucht-einen-kurswechsel-sonst-wird-es-unter-kosten-schuldenlasten-ersticken/
dieAfD.de
Unser Land braucht einen Kurswechsel, sonst wird es unter Kosten- & Schuldenlasten ersticken
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter Am deutschen Geld solle nicht nur die Welt genesen, so der Wunsch der linksgrünen Gutmenschen, sondern auch das Klima. Über 340 Milliarden Euro wurd…
+++ Deutschland im Würgegriff der „Cancel Culture“: Linke Gesinnungswächter im Dauereinsatz! +++
Wie Mehltau legt sich die kulturmarxistische Politische Korrektheit immer weiter über unser Land: Längst vorbei sind die Zeiten, als Meinungs- und Kunstfreiheit als selbstverständlich galten. Jüngstes Opfer der linksgrünen Gesinnungs- und Meinungspolizei ist die Kabarettistin Lisa Eckhart.
Sie wurde jetzt vom Wettbewerb um den Preis des „Harbour Front Literaturfestivals“ in Hamburg, wo sie mit ihrem neuesten Roman „Omama“ nominiert war, zunächst ausgeschlossen, da es Drohungen von Linksradikalen gegeben habe. Die Veranstalter befürchteten, dass die Lesung „gesprengt werden würde“ und sahen sich nicht in der Lage, die „Sicherheit der Besucher und der Künstlerin“ zu gewährleisten. (offizielle Info siehe Link). Nach einem unerträglichen Hin und Her will die österreichische Künstlerin nun selbst nicht mehr teilnehmen. Die „Cancel Culture“ hat die Bundesrepublik offenbar fest im Griff. #Bernhard
Das musste auch der Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz (CDU) erfahren. Er warf der Berliner Polizei in einem Gastbeitrag im Onlinemagazin „Tichys Einblick“ vor, die Teilnehmerzahl der Corona-Kundgebung in Berlin kleingeredet zu haben. Diese Methoden erinnerten Vaatz an die DDR: „Die dreiste Kleinrechnung der Teilnehmerzahlen der Demo vom 1. August durch die Berliner Polizei entspricht in etwa dem Geschwätz von der „Zusammenrottung einiger weniger Rowdys“, mit der die DDR-Medien anfangs die Demonstrationen im Herbst 1989 kleinrechneten.“ Als ehemaliger DDR-Bürgerrechtler weiß Vaatz, wovon er redet. Und weiter heißt es: „Die Kernfrage ist, warum bei gleicher Gefahrenlage die BLM-Demonstration gegen Rassismus allgemein gelobt und toleriert und die Demonstration vom 1. August allgemein verflucht wurde.“ Seine Äußerungen lösten dann im linken politischen Spektrum, wen überrascht es, eine Empörungswelle aus.
Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind essentiell für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine Demokratie muss kritische Stimmen aushalten können. Es kann zudem nicht sein, dass je nach Zweck einer Demonstration die Einhaltung von Hygieneregeln unterschiedlich beurteilt wird!
Unlängst erst erfuhren wir, dass der Beitrag des Kabarettisten Dieter Nuhr für die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) nach einem sogenannten Shitstorm von der DFG-Webseite gelöscht wurde. Hintergrund ist, dass Nuhr von der „politisch korrekten“ Meinungspolizei als „Verharmloser von Klimakrise und Corona-Pandemie“ angegriffen wird, worauf die DFG einen Rückzieher machte und den Beitrag löschte.
Der Beitrag wurde dann zwar wieder online gestellt, was auch die einzig richtige Entscheidung war! Aber ein bitterer Nachgeschmack bleibt auch hier: 30 Jahre nach dem Ende der letzten Diktatur auf deutschem Boden gibt es zunehmend illiberale, totalitäre Tendenzen in unserem Land. Eine besorgniserregende Entwicklung, der wir uns entgegenstellen müssen!
Wie Mehltau legt sich die kulturmarxistische Politische Korrektheit immer weiter über unser Land: Längst vorbei sind die Zeiten, als Meinungs- und Kunstfreiheit als selbstverständlich galten. Jüngstes Opfer der linksgrünen Gesinnungs- und Meinungspolizei ist die Kabarettistin Lisa Eckhart.
Sie wurde jetzt vom Wettbewerb um den Preis des „Harbour Front Literaturfestivals“ in Hamburg, wo sie mit ihrem neuesten Roman „Omama“ nominiert war, zunächst ausgeschlossen, da es Drohungen von Linksradikalen gegeben habe. Die Veranstalter befürchteten, dass die Lesung „gesprengt werden würde“ und sahen sich nicht in der Lage, die „Sicherheit der Besucher und der Künstlerin“ zu gewährleisten. (offizielle Info siehe Link). Nach einem unerträglichen Hin und Her will die österreichische Künstlerin nun selbst nicht mehr teilnehmen. Die „Cancel Culture“ hat die Bundesrepublik offenbar fest im Griff. #Bernhard
Das musste auch der Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz (CDU) erfahren. Er warf der Berliner Polizei in einem Gastbeitrag im Onlinemagazin „Tichys Einblick“ vor, die Teilnehmerzahl der Corona-Kundgebung in Berlin kleingeredet zu haben. Diese Methoden erinnerten Vaatz an die DDR: „Die dreiste Kleinrechnung der Teilnehmerzahlen der Demo vom 1. August durch die Berliner Polizei entspricht in etwa dem Geschwätz von der „Zusammenrottung einiger weniger Rowdys“, mit der die DDR-Medien anfangs die Demonstrationen im Herbst 1989 kleinrechneten.“ Als ehemaliger DDR-Bürgerrechtler weiß Vaatz, wovon er redet. Und weiter heißt es: „Die Kernfrage ist, warum bei gleicher Gefahrenlage die BLM-Demonstration gegen Rassismus allgemein gelobt und toleriert und die Demonstration vom 1. August allgemein verflucht wurde.“ Seine Äußerungen lösten dann im linken politischen Spektrum, wen überrascht es, eine Empörungswelle aus.
Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind essentiell für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine Demokratie muss kritische Stimmen aushalten können. Es kann zudem nicht sein, dass je nach Zweck einer Demonstration die Einhaltung von Hygieneregeln unterschiedlich beurteilt wird!
Unlängst erst erfuhren wir, dass der Beitrag des Kabarettisten Dieter Nuhr für die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) nach einem sogenannten Shitstorm von der DFG-Webseite gelöscht wurde. Hintergrund ist, dass Nuhr von der „politisch korrekten“ Meinungspolizei als „Verharmloser von Klimakrise und Corona-Pandemie“ angegriffen wird, worauf die DFG einen Rückzieher machte und den Beitrag löschte.
Der Beitrag wurde dann zwar wieder online gestellt, was auch die einzig richtige Entscheidung war! Aber ein bitterer Nachgeschmack bleibt auch hier: 30 Jahre nach dem Ende der letzten Diktatur auf deutschem Boden gibt es zunehmend illiberale, totalitäre Tendenzen in unserem Land. Eine besorgniserregende Entwicklung, der wir uns entgegenstellen müssen!
+++ Stadt Karlsruhe errichtet Denunziations-Plattform - Bürger sollen Corona-Verstöße online melden +++
Während die Geschichte des Ministeriums für Staatssicherheit als Überwachungsbehörde des DDR-Unrechtsstaates gemeinhin bekannt ist, gilt dies für die sogenannten freiwilligen Auskunftspersonen („AKP“) weniger. Sie waren keine IMs, sondern gewöhnliche Bürger der DDR, die bereit waren, aus ganz unterschiedlichen Motiven Belastendes über ihre Mitmenschen an die Stasi weiterzugeben. Und die Zahl der AKPs übertraf die Zahl der offiziellen IMs bei weitem (siehe Link): Stichproben aus Karteien hätten ergeben, dass rund 6 Prozent der Bevölkerung als überwiegend gesprächsbereite AKP mit der Stasi zusammenarbeiteten.
Wer jetzt denkt, derartige Formen sozialer Kontrolle seien heute völlig undenkbar, der irrt: Wer heute Gutes tun will, der wird auf der offiziellen Webseite von Stadt und Landkreis Karlsruhe laut einer Pressemitteilung vom 06.08. dazu aufgefordert, von nun an die Nicht-Einhaltung der Corona-Verordnung zu melden. Unter der Überschrift: „Beschwerden über Nichteinhaltung der Corona-Verordnung“ werden „besorgte“ Bürger ermuntert, über ein Online-Beschwerdeformular direkt mit dem Ordnungsamt Kontakt aufzunehmen. Zitat: „Dort können etwa der Name von Betrieben, Gaststätten oder auch Örtlichkeiten hinterlegt und mit der genauen Beobachtung, Datum und Uhrzeit versehen werden“.
Diese Entwicklung eines öffentlich geförderten Denunziantentums ist sehr besorgniserregend, und hat nicht nur in der „Deutschen Denunzianten Republik“ DDR gewisse historische Parallelen: Auch während der Diktatur des Nationalsozialismus gab es die berüchtigten Blockwarte, die kleinste Einheit des Dritten Reiches.
Zumal – wenn sich heute die „guten Menschen“ über nicht eingehaltene Corona-Regeln bei der Obrigkeit beschweren und Denunziantentum erwünscht ist, was kommt dann morgen? Eine „Kultur des Misstrauens“ ist mit einem demokratisch verfassten Staat und seiner freiheitlichen politischen Kultur schlichtweg nicht vereinbar. Diese dem Geist des Grundgesetzes fundamental widersprechende, im Kern totalitäre Denunziations-Plattform gehört unverzüglich wieder vom Netz genommen!
https://corona.karlsruhe.de/aktuell/beschwerden-ueber-nichteinhaltung-der-corona-verordnung
https://www.bpb.de/geschichte/zeitgeschichte/deutschlandarchiv/208361/die-auskunftspersonen-der-stasi-der-fall-saalfeld
Während die Geschichte des Ministeriums für Staatssicherheit als Überwachungsbehörde des DDR-Unrechtsstaates gemeinhin bekannt ist, gilt dies für die sogenannten freiwilligen Auskunftspersonen („AKP“) weniger. Sie waren keine IMs, sondern gewöhnliche Bürger der DDR, die bereit waren, aus ganz unterschiedlichen Motiven Belastendes über ihre Mitmenschen an die Stasi weiterzugeben. Und die Zahl der AKPs übertraf die Zahl der offiziellen IMs bei weitem (siehe Link): Stichproben aus Karteien hätten ergeben, dass rund 6 Prozent der Bevölkerung als überwiegend gesprächsbereite AKP mit der Stasi zusammenarbeiteten.
Wer jetzt denkt, derartige Formen sozialer Kontrolle seien heute völlig undenkbar, der irrt: Wer heute Gutes tun will, der wird auf der offiziellen Webseite von Stadt und Landkreis Karlsruhe laut einer Pressemitteilung vom 06.08. dazu aufgefordert, von nun an die Nicht-Einhaltung der Corona-Verordnung zu melden. Unter der Überschrift: „Beschwerden über Nichteinhaltung der Corona-Verordnung“ werden „besorgte“ Bürger ermuntert, über ein Online-Beschwerdeformular direkt mit dem Ordnungsamt Kontakt aufzunehmen. Zitat: „Dort können etwa der Name von Betrieben, Gaststätten oder auch Örtlichkeiten hinterlegt und mit der genauen Beobachtung, Datum und Uhrzeit versehen werden“.
Diese Entwicklung eines öffentlich geförderten Denunziantentums ist sehr besorgniserregend, und hat nicht nur in der „Deutschen Denunzianten Republik“ DDR gewisse historische Parallelen: Auch während der Diktatur des Nationalsozialismus gab es die berüchtigten Blockwarte, die kleinste Einheit des Dritten Reiches.
Zumal – wenn sich heute die „guten Menschen“ über nicht eingehaltene Corona-Regeln bei der Obrigkeit beschweren und Denunziantentum erwünscht ist, was kommt dann morgen? Eine „Kultur des Misstrauens“ ist mit einem demokratisch verfassten Staat und seiner freiheitlichen politischen Kultur schlichtweg nicht vereinbar. Diese dem Geist des Grundgesetzes fundamental widersprechende, im Kern totalitäre Denunziations-Plattform gehört unverzüglich wieder vom Netz genommen!
https://corona.karlsruhe.de/aktuell/beschwerden-ueber-nichteinhaltung-der-corona-verordnung
https://www.bpb.de/geschichte/zeitgeschichte/deutschlandarchiv/208361/die-auskunftspersonen-der-stasi-der-fall-saalfeld
Die Stadt Karlsruhe hat die Denunziationsplattform gerade eben aus dem Netz genommen. Protest wirkt also 😉👍