+++ Wir brauchen den Ausstieg vom Atom- und Kohleausstieg! +++
Wer nicht will, dass in Deutschland die Lichter ausgehen, der kommt an #Kernkraft nicht vorbei: denn #Kernkraft ist nach wie vor die umweltfreundlichste Energieform, die auch bei #Dunkelflaute immer zur Verfügung steht. „#Flatterstrom“ bzw. „#Zappelstrom“ aus Windkraft und Solaranlagen hingegen ist extrem unzuverlässig - und damit ist nur bedingt planbar.
Große und längerfristige #Blackouts konnten bislang nur durch teure Nothilfen von ausländischen Kraftwerken vermieden werden. Entgegen jedem gesunden Menschenverstand baut unsere „schlaue“ Regierung dennoch die Energieerzeugung in den kommenden Jahren so radikal um, das Deutschland als erstes Land der Welt bis 2038 aus der Atomkraft und der Kohleverstromung aussteigt.
„Wir bekommen das hin“, ist Finanzminister Olaf Scholz überzeugt. Das klingt ein bisschen wie Mama Merkels „Wir schaffen das“… Dieser vorschnelle Ausstieg wird uns nicht nur Milliarden kosten. Unsere Regierung zerstört damit die Lebensgrundlage unseres Landes! Wir brauchen den Ausstieg vom Ausstieg! #Bernhard
Die unvorstellbaren Kosten – alleine die Kraftwerksbetreiber sollen für das Abschalten ihrer Kohlekraftwerke in Deutschland sukzessive eine Entschädigung von vier Milliarden Euro bekommen - sind nur das eine. Diese sinnlose #Energiewende, die Deutschland scheinbar im Alleingang durchdrücken will, ist zutiefst unsozial: Bis 2025 wird jede vierköpfige Familie 25.000 Euro dafür bezahlt haben. Und sie ist auch Augenwischerei.
Denn selbst wenn wir alle unsere 100 Kohlekraftwerke abschalten, so wie die Grünen es verlangen - China und Indien zusammen betreiben 1500. Weltweit sind 1500 Kohlekraftwerke im Bau. Selbst wenn wir also schon heute alle unsere Kohlekraftwerke abschaffen würden, dann sind sie in zwei Monaten wieder an anderer Stelle nachgebaut. Der deutsche Klimafanatismus hat also überhaupt keine Wirkung.
Die Bundesregierung hat unlängst das sogenannte Klimapaket auf den Weg gebracht.
Selbst der Bundesrechnungshof sagt darüber, dass es ungerecht und unsozial ist durch die Benachteiligung der Geringverdiener und die Belastung der Rentner. Der Mieterbund rechnet vor, dass die Miete um 2 Euro pro Quadratmeter steigen wird. Heizkosten werden um mehr als 20 Prozent steigen. Das ist eine reine Abrisspolitik! Wenn der Rest der Welt noch so viel Zeit hat, dann können rund 1,8 % CO2-Emissionen aus Deutschland nicht das Problem sein. Wir brauchen Zeit für Zukunftstechnologien, die es ja es ja bereits gibt, wie moderne Kernkraftwerke und synthetische Kraftstoffe. Zeit zum Bauen und Zeit zum Entwickeln. Aber statt unser Land verantwortungsvoll in die Zukunft zu führen, ist der Abriss für Deutschland geplant. Grüne, CDU und SPD spielen sich als Weltenretter auf und versagen aber im eigenen Land in jedem Bereich!
https://www.n-tv.de/politik/Milliarden-fuer-den-Kohleausstieg-Wir-bekommen-das-hin-article21512541.html
Wer nicht will, dass in Deutschland die Lichter ausgehen, der kommt an #Kernkraft nicht vorbei: denn #Kernkraft ist nach wie vor die umweltfreundlichste Energieform, die auch bei #Dunkelflaute immer zur Verfügung steht. „#Flatterstrom“ bzw. „#Zappelstrom“ aus Windkraft und Solaranlagen hingegen ist extrem unzuverlässig - und damit ist nur bedingt planbar.
Große und längerfristige #Blackouts konnten bislang nur durch teure Nothilfen von ausländischen Kraftwerken vermieden werden. Entgegen jedem gesunden Menschenverstand baut unsere „schlaue“ Regierung dennoch die Energieerzeugung in den kommenden Jahren so radikal um, das Deutschland als erstes Land der Welt bis 2038 aus der Atomkraft und der Kohleverstromung aussteigt.
„Wir bekommen das hin“, ist Finanzminister Olaf Scholz überzeugt. Das klingt ein bisschen wie Mama Merkels „Wir schaffen das“… Dieser vorschnelle Ausstieg wird uns nicht nur Milliarden kosten. Unsere Regierung zerstört damit die Lebensgrundlage unseres Landes! Wir brauchen den Ausstieg vom Ausstieg! #Bernhard
Die unvorstellbaren Kosten – alleine die Kraftwerksbetreiber sollen für das Abschalten ihrer Kohlekraftwerke in Deutschland sukzessive eine Entschädigung von vier Milliarden Euro bekommen - sind nur das eine. Diese sinnlose #Energiewende, die Deutschland scheinbar im Alleingang durchdrücken will, ist zutiefst unsozial: Bis 2025 wird jede vierköpfige Familie 25.000 Euro dafür bezahlt haben. Und sie ist auch Augenwischerei.
Denn selbst wenn wir alle unsere 100 Kohlekraftwerke abschalten, so wie die Grünen es verlangen - China und Indien zusammen betreiben 1500. Weltweit sind 1500 Kohlekraftwerke im Bau. Selbst wenn wir also schon heute alle unsere Kohlekraftwerke abschaffen würden, dann sind sie in zwei Monaten wieder an anderer Stelle nachgebaut. Der deutsche Klimafanatismus hat also überhaupt keine Wirkung.
Die Bundesregierung hat unlängst das sogenannte Klimapaket auf den Weg gebracht.
Selbst der Bundesrechnungshof sagt darüber, dass es ungerecht und unsozial ist durch die Benachteiligung der Geringverdiener und die Belastung der Rentner. Der Mieterbund rechnet vor, dass die Miete um 2 Euro pro Quadratmeter steigen wird. Heizkosten werden um mehr als 20 Prozent steigen. Das ist eine reine Abrisspolitik! Wenn der Rest der Welt noch so viel Zeit hat, dann können rund 1,8 % CO2-Emissionen aus Deutschland nicht das Problem sein. Wir brauchen Zeit für Zukunftstechnologien, die es ja es ja bereits gibt, wie moderne Kernkraftwerke und synthetische Kraftstoffe. Zeit zum Bauen und Zeit zum Entwickeln. Aber statt unser Land verantwortungsvoll in die Zukunft zu führen, ist der Abriss für Deutschland geplant. Grüne, CDU und SPD spielen sich als Weltenretter auf und versagen aber im eigenen Land in jedem Bereich!
https://www.n-tv.de/politik/Milliarden-fuer-den-Kohleausstieg-Wir-bekommen-das-hin-article21512541.html
n-tv
"Wir bekommen das hin"
Deutschland baut seine Energieerzeugung in den kommenden Jahren radikal um. Als erstes Land der Welt steigt die Bundesrepublik aus der Atomkraft und der Kohleverstromung aus. Unternehmen und Regionen erhalten dafür Milliarden.
+++ #AfD gegen Auto-Hass! Gegen grüne Gängelei und Fahrverbote +++
#Grüne kennen nur ein Wort: Verbot! Wenn es nach ihnen ginge, lebten wir schon längst in einer kompletten grün lackierten Diktatur, denn was von der #Verbotspartei ausgeklügelt wird, hat mit Freiheit und Demokratie schon lange nichts mehr gemein. Regine Günther, die grüne Berliner Umweltsenatorin, plant ein Fahrverbot für #Verbrennungsmotoren in der Hauptstadt: ab 2030 innerhalb des S-Bahn-Rings, ab 2035 in der gesamten Stadt. Mit anderen Worten: individuelle Mobilität gibt es dann nur noch für Leute, die es sich leisten können. Handwerker und Lieferanten oder Familien bleiben damit außen vor. Das ist nicht nur unsozial, sondern auch unverantwortlich!
Fachkompetenz wurde der Senatorin in der Vergangenheit bereits abgesprochen. Dass ihr das Schicksal von Menschen, die keine Alternativen zum Auto haben, egal ist, zeugt von absoluter Kaltblütigkeit. Wie wir z.B. aus Hamburg wissen, sind die Stickoxid-Werte dort seit Einführung der #Diesel-Fahrverbote sogar noch gestiegen! Es geht tatsächlich um etwas ganz anderes: um die Zerschlagung der deutschen #Schlüsselindustrie, der #Automobilindustrie samt Millionen von Arbeitsplätzen! #AfD gegen Auto-Hass! Freie Fahrt für alle Bürger! #Bernhard
Erst im Dezember hat der rot-rot-grüne Senat für Berlin die sogenannte Klimanotlage ausgerufen. Günthers Vorschläge dienen dem Ziel, möglichst schnell „klimaneutral“ zu werden. Offensichtlich ohne Rücksicht auf Verluste und ohne Weitblick. Um diesen Irrsinn zu finanzieren, sollen die Autofahrer (wer auch sonst) wieder zur Kasse gebeten werden. Eine City-Maut wird diskutiert, höhere Anwohner-Parkgebühren und auch eine Nahverkehrsabgabe. Die #Grünen müssen gestoppt werden, damit das Leben #lebenswert bleibt!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article205192649/Berlin-Benziner-und-Diesel-in-Innenstadt-bis-2030-verbieten-laut-Senat.html
#Grüne kennen nur ein Wort: Verbot! Wenn es nach ihnen ginge, lebten wir schon längst in einer kompletten grün lackierten Diktatur, denn was von der #Verbotspartei ausgeklügelt wird, hat mit Freiheit und Demokratie schon lange nichts mehr gemein. Regine Günther, die grüne Berliner Umweltsenatorin, plant ein Fahrverbot für #Verbrennungsmotoren in der Hauptstadt: ab 2030 innerhalb des S-Bahn-Rings, ab 2035 in der gesamten Stadt. Mit anderen Worten: individuelle Mobilität gibt es dann nur noch für Leute, die es sich leisten können. Handwerker und Lieferanten oder Familien bleiben damit außen vor. Das ist nicht nur unsozial, sondern auch unverantwortlich!
Fachkompetenz wurde der Senatorin in der Vergangenheit bereits abgesprochen. Dass ihr das Schicksal von Menschen, die keine Alternativen zum Auto haben, egal ist, zeugt von absoluter Kaltblütigkeit. Wie wir z.B. aus Hamburg wissen, sind die Stickoxid-Werte dort seit Einführung der #Diesel-Fahrverbote sogar noch gestiegen! Es geht tatsächlich um etwas ganz anderes: um die Zerschlagung der deutschen #Schlüsselindustrie, der #Automobilindustrie samt Millionen von Arbeitsplätzen! #AfD gegen Auto-Hass! Freie Fahrt für alle Bürger! #Bernhard
Erst im Dezember hat der rot-rot-grüne Senat für Berlin die sogenannte Klimanotlage ausgerufen. Günthers Vorschläge dienen dem Ziel, möglichst schnell „klimaneutral“ zu werden. Offensichtlich ohne Rücksicht auf Verluste und ohne Weitblick. Um diesen Irrsinn zu finanzieren, sollen die Autofahrer (wer auch sonst) wieder zur Kasse gebeten werden. Eine City-Maut wird diskutiert, höhere Anwohner-Parkgebühren und auch eine Nahverkehrsabgabe. Die #Grünen müssen gestoppt werden, damit das Leben #lebenswert bleibt!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article205192649/Berlin-Benziner-und-Diesel-in-Innenstadt-bis-2030-verbieten-laut-Senat.html
DIE WELT
Senatsvorlage sieht Verbot für Benziner und Diesel in Berlin vor
Die Berliner Umweltsenatorin Regine Günther (Grüne) plant ein Fahrverbot für Verbrennungsmotoren in der Hauptstadt. Bereits ab 2030 soll es innerhalb des S-Bahn-Rings gelten, ab 2035 in der gesamten Stadt.
+++ Rechtschreibung ist nicht so wichtig – Grüne sind eine bildungsfeindliche Partei! +++
Baden-Württembergs (grüner!) Ministerpräsident Winfried Kretschmann erklärte jetzt in der „Welt“, dass er das Erlernen der #Rechtschreibung heutzutage als weniger wichtig einstufe: „Jeder Mensch braucht ein Grundgerüst an Rechtschreibkenntnissen, das ist gar keine Frage. Aber die Bedeutung, Rechtschreibung zu pauken, nimmt ab, weil wir heute ja nur noch selten handschriftlich schreiben“. Es gebe ja „kluge Geräte“, die Rechtschreib- und Grammatikfehler korrigierten. Das ist nicht nur eine abenteuerliche Argumentation, das ist schlichtweg gefährlich. Ausgerechnet ein humanistisch gebildeter ehemaliger Chemie- und Biolehrer(!) argumentiert, dass die neben #Lesen und #Rechnen bedeutende #Schlüsselqualifikation #Rechtschreibung „nicht zu den großen gravierenden Problemen der Bildungspolitik gehört“. Diese Argumentation kann ich nur unter dem Stichwort „migrationskonform“ einordnen! Die #Grünen sind eine #bildungsfeindliche Partei! #Bernhard
Glücklicherweise gibt es ja ausreichend Gegenwind, nur ausgerechnet der Grundschulverband Baden-Württemberg scheint ganz beim Ministerpräsidenten zu sein… Die Grünen haben jedenfalls nichts dagegen, dass – wie wieder am vergangenen Freitag - hunderte von Greta-Jüngern bei den „Fridays-for-Future“ bzw. ich es nenne „Fridays-for-Schulfrei“-Demos durch die Gegend marschieren, statt in der Schule zu lernen. Die Prioritäten haben sich ja offensichtlich verschoben bei den Grünen: Wozu Fremdsprachen lernen, wo es doch Übersetzungsprogramme gibt? Auch Romane zu lesen ist viel zu anstrengend und altmodisch – dazu gibt es doch Google oder Wikipedia.
Sollte sich der schleichende Einfluss der Grünen auch noch in den letzten Winkel der Bildungspolitik ausbreiten (Gott bewahre uns davor), werden unsere Kinder stattdessen an, wie ein Beispiel aus einer Wiener Schule zeigt, „Flüchtlings-Rollenspielen“ im Rahmen des Unterrichts teilnehmen um zu erfahren, wie es ich für Migranten anfühlt, Asylgenehmigungsverfahren zu durchlaufen….
Bericht aus der Welt:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article205302353/Winfried-Kretschmann-ueber-Rechtschreibung-Es-gibt-kluge-Geraete.html
Berichte über das „Flüchtlings-Rollenspiel“:
https://www.krone.at/2084639
Baden-Württembergs (grüner!) Ministerpräsident Winfried Kretschmann erklärte jetzt in der „Welt“, dass er das Erlernen der #Rechtschreibung heutzutage als weniger wichtig einstufe: „Jeder Mensch braucht ein Grundgerüst an Rechtschreibkenntnissen, das ist gar keine Frage. Aber die Bedeutung, Rechtschreibung zu pauken, nimmt ab, weil wir heute ja nur noch selten handschriftlich schreiben“. Es gebe ja „kluge Geräte“, die Rechtschreib- und Grammatikfehler korrigierten. Das ist nicht nur eine abenteuerliche Argumentation, das ist schlichtweg gefährlich. Ausgerechnet ein humanistisch gebildeter ehemaliger Chemie- und Biolehrer(!) argumentiert, dass die neben #Lesen und #Rechnen bedeutende #Schlüsselqualifikation #Rechtschreibung „nicht zu den großen gravierenden Problemen der Bildungspolitik gehört“. Diese Argumentation kann ich nur unter dem Stichwort „migrationskonform“ einordnen! Die #Grünen sind eine #bildungsfeindliche Partei! #Bernhard
Glücklicherweise gibt es ja ausreichend Gegenwind, nur ausgerechnet der Grundschulverband Baden-Württemberg scheint ganz beim Ministerpräsidenten zu sein… Die Grünen haben jedenfalls nichts dagegen, dass – wie wieder am vergangenen Freitag - hunderte von Greta-Jüngern bei den „Fridays-for-Future“ bzw. ich es nenne „Fridays-for-Schulfrei“-Demos durch die Gegend marschieren, statt in der Schule zu lernen. Die Prioritäten haben sich ja offensichtlich verschoben bei den Grünen: Wozu Fremdsprachen lernen, wo es doch Übersetzungsprogramme gibt? Auch Romane zu lesen ist viel zu anstrengend und altmodisch – dazu gibt es doch Google oder Wikipedia.
Sollte sich der schleichende Einfluss der Grünen auch noch in den letzten Winkel der Bildungspolitik ausbreiten (Gott bewahre uns davor), werden unsere Kinder stattdessen an, wie ein Beispiel aus einer Wiener Schule zeigt, „Flüchtlings-Rollenspielen“ im Rahmen des Unterrichts teilnehmen um zu erfahren, wie es ich für Migranten anfühlt, Asylgenehmigungsverfahren zu durchlaufen….
Bericht aus der Welt:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article205302353/Winfried-Kretschmann-ueber-Rechtschreibung-Es-gibt-kluge-Geraete.html
Berichte über das „Flüchtlings-Rollenspiel“:
https://www.krone.at/2084639
DIE WELT
„Rechtschreibung gehört nicht zu den gravierenden Problemen der Bildungspolitik“
Kaum tippt man ein Wort ein, korrigieren es Handys und PCs heutzutage in Sekundenschnelle. Für Grünen-Politiker Kretschmann ist es deshalb nicht mehr ganz so wichtig, Rechtschreibung zu pauken. Der Grundschulverband stimmt ihm zu.
+++75. Jahrestag der Befreiung KZ Auschwitz: Wir gedenken aller Opfer des Nationalsozialismus +++
Heute ist offizieller #Holocaust-Gedenktag: Der 75. Jahrestag der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers #Auschwitz durch sowjetische Truppen. Auch im Bundestag haben wir in einer Sonderveranstaltung aller Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Das größte deutsche Konzentrationslager Auschwitz ist Sinnbild für den millionenfachen Massenmord an den europäischen Juden und steht wie kein anderer Ort für das Leid, dass Menschen anderen Menschen zufügen können. Dieses Unrecht und Leid darf niemals in Vergessenheit geraten! Und gleichzeitig müssen zivilisatorische Errungenschaften wie #Rechtsstaatlichkeit und eine freiheitliche #Demokratie verteidigt werden! #AfD #Bernhard
Schon vor einigen Tagen fand in Yad Vashem eine bedeutende Gedenkveranstaltung statt. Mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach dort erstmals ein deutsches Staatsoberhaupt über den Holocaust. Das ist eine Ehre. Seine Rede, in der er den Deutschen absprach, aus der Geschichte die richtigen Lehren gezogen zu haben, wurde mit euphorischem Lob bedacht. Doch kaum jemand erwähnte, dass es Steinmeier war, der den Regierenden in Teheran im vergangenen Februar zum Jahrestag des Siegs der Islamischen Revolution gratulierte, und das, wo doch eines der erklärten Ziele dieser Revolution die Vernichtung des Staates Israel ist.
Der #AfD wird immer wieder die Schuld am Erstarken des Antisemitismus gegeben. Worüber man jedoch reden muss ist der massive Antisemitismus in den islamischen Parallelgesellschaften in Deutschland. Wir als #AfD-Fraktion setzen uns im #Bundestag dafür ein, den radikalen Islam mit seinem Judenhass zu stoppen!
Mehr Info:
https://www.achgut.com/artikel/nein_die_bundesrepublik_deutschland_schuetzt_juedisches_leben_nicht
Heute ist offizieller #Holocaust-Gedenktag: Der 75. Jahrestag der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers #Auschwitz durch sowjetische Truppen. Auch im Bundestag haben wir in einer Sonderveranstaltung aller Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Das größte deutsche Konzentrationslager Auschwitz ist Sinnbild für den millionenfachen Massenmord an den europäischen Juden und steht wie kein anderer Ort für das Leid, dass Menschen anderen Menschen zufügen können. Dieses Unrecht und Leid darf niemals in Vergessenheit geraten! Und gleichzeitig müssen zivilisatorische Errungenschaften wie #Rechtsstaatlichkeit und eine freiheitliche #Demokratie verteidigt werden! #AfD #Bernhard
Schon vor einigen Tagen fand in Yad Vashem eine bedeutende Gedenkveranstaltung statt. Mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach dort erstmals ein deutsches Staatsoberhaupt über den Holocaust. Das ist eine Ehre. Seine Rede, in der er den Deutschen absprach, aus der Geschichte die richtigen Lehren gezogen zu haben, wurde mit euphorischem Lob bedacht. Doch kaum jemand erwähnte, dass es Steinmeier war, der den Regierenden in Teheran im vergangenen Februar zum Jahrestag des Siegs der Islamischen Revolution gratulierte, und das, wo doch eines der erklärten Ziele dieser Revolution die Vernichtung des Staates Israel ist.
Der #AfD wird immer wieder die Schuld am Erstarken des Antisemitismus gegeben. Worüber man jedoch reden muss ist der massive Antisemitismus in den islamischen Parallelgesellschaften in Deutschland. Wir als #AfD-Fraktion setzen uns im #Bundestag dafür ein, den radikalen Islam mit seinem Judenhass zu stoppen!
Mehr Info:
https://www.achgut.com/artikel/nein_die_bundesrepublik_deutschland_schuetzt_juedisches_leben_nicht
Achgut
Nein, die Bundesrepublik Deutschland schützt jüdisches Leben nicht
In seiner Rede in der Jerusalemer Holocaustgedenkstätte Yad Vashem gab Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier folgende Versprechen ab: „Wir bekämpfen den Antisemitismus! Wir trotzen dem Gift des Nationalismus! Wir schützen jüdisches Leben! Wir stehen an…
+++ Linksextremismus muss endlich bekämpft werden! Unser Rechtsstaat ist in Gefahr! +++
Am vergangenen Wochenende gab es wieder Ausschreitungen in Leipzig, ca. 1.600 linksradikale Feinde des Rechtsstaats protestierten gegen das vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig avisierte und bestätigte Verbot der linksradikalen Internet-Plattform „linksunten.indymedia“. Viele Polizisten wurden attackiert, 13 von ihnen wurden verletzt und auch Journalisten bedroht. Leipzig entwickelt sich immer mehr zu einer Hochburg des Linksextremismus und es ist höchste Zeit, dass endlich entschlossen dagegen vorgegangen wird. Doch der #Verfassungsschutz ist auf dem linken Auge blind! Unser #Rechtsstaat ist in Gefahr! #Bernhard
Von rot-grüner Seite wird selbstredend wie immer verharmlost. So gaben nach einem Anschlag auf einen Polizisten Linke der Polizei sogar eine Mitschuld. SPD-Chefin Saskia Esken forderte eine Überprüfung des Polizeieinsatzes, da geklärt werden müsse, ob die Einsatztaktik angemessen war. Es werden also Opfer und Täter gerne vertauscht, statt endlich etwas gegen diese Keimzellen des politischen Terrors zu unternehmen.
Auch in Berlin gibt es seit Monaten einen demokratiepolitischen Skandal: Linksextremisten schränken die Versammlungsfreiheit unserer Partei ein, da alle Personen, die der AfD Räume für ihren Landesparteitag anbieten wollen, massiven Drohungen ausgesetzt werden. Bereits dreimal musste der Landesparteitag abgesagt werden. Die überfälligen Neuwahlen können nicht stattfinden, die Ausübung freiheitlich demokratischer Rechte ist in Deutschland nicht mehr ohne erhebliche Einschränkungen möglich. Das sind für einen Rechtsstaat unhaltbare Zustände!
https://www.mdr.de/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/ausschreitungen-indymedia-linksunten-demo-leipzig-100.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article205456717/Verbot-von-Linksunten-Indymedia-Die-Finessen-des-Vereinsrechts.html
Am vergangenen Wochenende gab es wieder Ausschreitungen in Leipzig, ca. 1.600 linksradikale Feinde des Rechtsstaats protestierten gegen das vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig avisierte und bestätigte Verbot der linksradikalen Internet-Plattform „linksunten.indymedia“. Viele Polizisten wurden attackiert, 13 von ihnen wurden verletzt und auch Journalisten bedroht. Leipzig entwickelt sich immer mehr zu einer Hochburg des Linksextremismus und es ist höchste Zeit, dass endlich entschlossen dagegen vorgegangen wird. Doch der #Verfassungsschutz ist auf dem linken Auge blind! Unser #Rechtsstaat ist in Gefahr! #Bernhard
Von rot-grüner Seite wird selbstredend wie immer verharmlost. So gaben nach einem Anschlag auf einen Polizisten Linke der Polizei sogar eine Mitschuld. SPD-Chefin Saskia Esken forderte eine Überprüfung des Polizeieinsatzes, da geklärt werden müsse, ob die Einsatztaktik angemessen war. Es werden also Opfer und Täter gerne vertauscht, statt endlich etwas gegen diese Keimzellen des politischen Terrors zu unternehmen.
Auch in Berlin gibt es seit Monaten einen demokratiepolitischen Skandal: Linksextremisten schränken die Versammlungsfreiheit unserer Partei ein, da alle Personen, die der AfD Räume für ihren Landesparteitag anbieten wollen, massiven Drohungen ausgesetzt werden. Bereits dreimal musste der Landesparteitag abgesagt werden. Die überfälligen Neuwahlen können nicht stattfinden, die Ausübung freiheitlich demokratischer Rechte ist in Deutschland nicht mehr ohne erhebliche Einschränkungen möglich. Das sind für einen Rechtsstaat unhaltbare Zustände!
https://www.mdr.de/sachsen/leipzig/leipzig-leipzig-land/ausschreitungen-indymedia-linksunten-demo-leipzig-100.html
https://www.welt.de/politik/deutschland/article205456717/Verbot-von-Linksunten-Indymedia-Die-Finessen-des-Vereinsrechts.html
MDR
Ausschreitungen bei Demonstration in Leipzig
Bei der Demonstration gegen das Verbot der "linksunten.indymedia.org" in Leipzig ist es am Sonnabend zu Ausschreitungen gekommen. Die Polizei spricht von 13 verletzten Beamten und sechs Festnahmen.
Ich bin am Donnerstag, 06.02.2020 um 19.00 Uhr auf dem Stammtisch des Ortsverbandes Hohenlohe Süd! Ich freue mich auf alle Interessierten!
+++ Merkels #Steuergeldvernichtung geht weiter – koste es was es wolle +++
Dank der hartnäckigen Vorarbeit von Nigel Farage konnte Boris Johnson am letzten Freitag die Briten endlich in die Freiheit führen. Ihr eigenes Land hat somit wohlverdient wieder die Kontrolle über Geld, Gesetze, Grenzen und Migration zurückgewonnen.
Ganz herzlichen Glückwunsch dazu! Ganz im Gegenteil hierzu führt die orientierungslose Leitfigur des #Altparteienkartells, Angela Merkel, ihre jahrelange #Schreckensbilanz weiter fort. #Flüchtlingskosten, #Energiewende, #Klimapaket, sie lässt keine Chance aus, um den Menschen in unserem Land das Leben zu versauern und kräftig zu verteuern. Nun soll Deutschland auch die Hauptlast des britischen ehemaligen Anteils am EU-Haushalt ausgleichen! Es muss endlich Schluss sein mit dem andauernden Verschenken von unseren Steuergeldern! #Bernhard
Im regierungstreuen Hofberichtssender wird Ihnen das hochmütige Verschleudern und Verschenken von Steuergeldern folgendermaßen verkauft: „Wir haben einen guten Kompromiss gefunden, der Europa stärkt und die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union sichert". „Kompromisse“ und „Handlungsfähigkeit“, wer kann schon was gegen sagen? Klingt doch staatsmännisch und vernünftig?!
Die Bedeutung und besondere Rolle Deutschlands wird im weiteren Nebensatz unterstrichen:
„Für Deutschland waren die Verhandlungen von besonderer Bedeutung, da die Bundesregierung als größter Nettozahler (!) der Union mehr als ein Fünftel des EU-Etats beisteuert. Ein Großteil des Geldes fließt in (...) vergleichsweise arme Regionen in den EU-Ländern.“
Für Deutschland ist die EU also nach eigener Einschätzung von besonderer Bedeutung, weil wir uns dabei auf die Schulter klopfen dürfen, wie Wohlstand umverteilt wird; von Ländern die Wohlstand schaffen, hin in jene Länder die Wohlstand zuverlässig verkonsumieren. Was für eine Wahnsinns „Erfolgsgeschichte“!
Die Bundesregierung, seit jeher bekannt für „wir schaffen das“ und „koste es was es wolle“ soll nun Großbritanniens ehemaligen Anteil am EU-Haushalt zum Großteil selbst stemmen. Für 10 von 14 Milliarden soll der deutsche Steuerzahler aufkommen. Ist ja für einen „guten Zweck“, so heißt es sinngemäß, wieder mal.
Großbritanniens Ausstieg ist dabei eine letzte Warnung an all die EU-Zentralisten, die meinen, ohne ihre Gängelungen und Steuerumverteilung seien die Länder Europas verloren. Das wird sich als großer Irrtum erweisen! Für ein Europa der Vaterländer und eine neue Allianz freiheitlicher patriotischer Kräfte! #AfD #Bernhard
https://www.tagesschau.de/ausland/eu-haushalt-149.html
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/500274/Zehn-Milliarden-Euro-Deutschland-uebernimmt-fast-Grossbritanniens-gesamten-EU-Beitrag
Dank der hartnäckigen Vorarbeit von Nigel Farage konnte Boris Johnson am letzten Freitag die Briten endlich in die Freiheit führen. Ihr eigenes Land hat somit wohlverdient wieder die Kontrolle über Geld, Gesetze, Grenzen und Migration zurückgewonnen.
Ganz herzlichen Glückwunsch dazu! Ganz im Gegenteil hierzu führt die orientierungslose Leitfigur des #Altparteienkartells, Angela Merkel, ihre jahrelange #Schreckensbilanz weiter fort. #Flüchtlingskosten, #Energiewende, #Klimapaket, sie lässt keine Chance aus, um den Menschen in unserem Land das Leben zu versauern und kräftig zu verteuern. Nun soll Deutschland auch die Hauptlast des britischen ehemaligen Anteils am EU-Haushalt ausgleichen! Es muss endlich Schluss sein mit dem andauernden Verschenken von unseren Steuergeldern! #Bernhard
Im regierungstreuen Hofberichtssender wird Ihnen das hochmütige Verschleudern und Verschenken von Steuergeldern folgendermaßen verkauft: „Wir haben einen guten Kompromiss gefunden, der Europa stärkt und die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union sichert". „Kompromisse“ und „Handlungsfähigkeit“, wer kann schon was gegen sagen? Klingt doch staatsmännisch und vernünftig?!
Die Bedeutung und besondere Rolle Deutschlands wird im weiteren Nebensatz unterstrichen:
„Für Deutschland waren die Verhandlungen von besonderer Bedeutung, da die Bundesregierung als größter Nettozahler (!) der Union mehr als ein Fünftel des EU-Etats beisteuert. Ein Großteil des Geldes fließt in (...) vergleichsweise arme Regionen in den EU-Ländern.“
Für Deutschland ist die EU also nach eigener Einschätzung von besonderer Bedeutung, weil wir uns dabei auf die Schulter klopfen dürfen, wie Wohlstand umverteilt wird; von Ländern die Wohlstand schaffen, hin in jene Länder die Wohlstand zuverlässig verkonsumieren. Was für eine Wahnsinns „Erfolgsgeschichte“!
Die Bundesregierung, seit jeher bekannt für „wir schaffen das“ und „koste es was es wolle“ soll nun Großbritanniens ehemaligen Anteil am EU-Haushalt zum Großteil selbst stemmen. Für 10 von 14 Milliarden soll der deutsche Steuerzahler aufkommen. Ist ja für einen „guten Zweck“, so heißt es sinngemäß, wieder mal.
Großbritanniens Ausstieg ist dabei eine letzte Warnung an all die EU-Zentralisten, die meinen, ohne ihre Gängelungen und Steuerumverteilung seien die Länder Europas verloren. Das wird sich als großer Irrtum erweisen! Für ein Europa der Vaterländer und eine neue Allianz freiheitlicher patriotischer Kräfte! #AfD #Bernhard
https://www.tagesschau.de/ausland/eu-haushalt-149.html
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/500274/Zehn-Milliarden-Euro-Deutschland-uebernimmt-fast-Grossbritanniens-gesamten-EU-Beitrag
tagesschau.de
Der EU-Haushalt für 2020 steht
Im Streit über den milliardenschweren EU-Haushalt für 2020 gibt es eine Einigung. Wie die finnische Ratspräsidentschaft am späten Abend bestätigte, werden im kommenden Jahr mehr als 168 Milliarden Euro für Auszahlungen bereitgestellt.