„Die Party ist vorbei!“

https://youtu.be/4Bnhg8mNPr0

+++ Hassreden: Scheinbar ok, wenn Absender aus links—grüner Ecke kommt, siehe „taz“! +++
Wegen „Hass im Netz“ haben jetzt über 90 US-Unternehmen angekündigt, ihre Facebook-Werbung zu stoppen. Aufgerufen hatte die von Bürgerrechtsorganisationen ins Leben gerufene Aktion #StopHateForProfit vor dem Hintergrund der Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt in den USA. Ja, Hasskommentare – egal welcher Form - sind nicht akzeptabel, aber die Grenze zwischen Einschränkung von Hasskommentaren und Einschränkung der Meinungsfreiheit ist fließend und das ist gefährlich. Gerade in der Diskussion um den menschenverachtenden Artikel in der „taz“ wird klar, dass Meinungsfreiheit scheinbar nur für linke Meinungen gilt. Interessant, denn aus der linken Ecke sind die Stimmen nach Einschränkung der „Hate Speech“ am lautesten – vielleicht deshalb, um von sich abzulenken? Gegen links-grüne Zensur und für den Erhalt der Meinungsfreiheit! #Bernhard

Hassnachrichten sind allgegenwärtig – auch in Deutschland. Wir von der #AfD wissen, wovon wir sprechen, denn gerade Abgeordnete unserer Fraktion, Mitglieder oder Unterstützer unserer Partei sind Opfer von Hass, Beschimpfungen und sogar Morddrohungen. Der Bundestag verabschiedete am 18. Juni ein ganzes Gesetzespaket gegen Hass und Hetze im Netz. Doch wie immer wird das Augenmerk auf den Rechtsextremismus gelegt, ohne Erwähnung der Auswirkungen von Hass und Hetze von linker Seite. Mit dem Versuch, die Meinungsfreiheit massiv einzuschränken und somit unliebsame politische Meinungen als Hass und Hetze zu diffamieren und zu unterdrücken, wird die Gesellschaft noch weiter gespalten! Wie wir angesichts des menschenverachtenden Hetz-Artikels in der „taz“ gesehen haben, ist die Auslegung, was Hetze ist und was nicht, abhängig vom Absender.
Erschreckend ist die heutige Facebook-Meldung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz, die ausgerechnet die Hilfsangebote der Amadeu Antonio Stiftung als Anlaufstelle bei Problemen mit Hasskommentaren empfiehlt, denn bekanntlich leitet die ehemalige Stasispitzelin Anetta Kahane diese Einrichtung. Pikant auch deshalb, weil diese Stiftung eine der größten finanziellen Profiteure von finanziellen Zuwendungen der Bundesregierung ist. Das zeigt in meinen Augen, dass es wohl in erster Linie darum geht, linke Netzwerke zu unterstützen.
Der „Focus“ hat dazu einen sehr lesenswerten Beitrag zum Thema „Anti-Hate-Speech-Branche“ veröffentlicht, der gut recherchiert die staatlichen Verflechtungen bzw. Unterstützungen der linken Anti-Hass-Industrie auflistet. (siehe Link unten). Und der treffend feststellt, wie der „etwas unbedachte Polizei-Müll-Text“ (wohl euphemistisch gemeint) nicht nur die Reputation der „taz“ als Bollwerk gegen Menschenfeindlichkeit bedrohe, sondern auch „ein relativ erfolgreiches Geschäftsmodell“ gefährde. Und zwar die, so der Focus, „florierende Branche die erstaunlich findig darin ist, Texte auf verfängliche Stellen zu flöhen“. Es ist tatsächlich merkwürdig, wenn gerade die „taz“ mit Hasskommentaren auffällt, wo sie diese doch sonst, nicht zuletzt gerade im Kontext unserer Partei, so gerne anprangert! Aber Hass und Hass sind scheinbar doch nicht das Gleiche…


https://www.focus.de/politik/deutschland/schwarzer-kanal/die-focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-spur-des-geldes-wie-der-staat-mit-millionen-eine-linke-anti-hass-industrie-unterstuetzt_id_12147178.html

https://www.handelsblatt.com/dpa/wirtschaft-handel-und-finanzen-roundup-2-gegen-hass-im-netz-90-unternehmen-stoppen-facebook-werbung/25957850.html?ticket=ST-5925860-B9VFy9pT4iJf5EAKRLJL-ap2

https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/facebook-hassrede-105.html

+++ Rekordverschuldung durch 2. Nachtragshaushalt wird zur unverantwortlichen Erblast! +++

Morgen will die Bundesregierung ihren zweiten Nachtragshaushalt über 62,5 Milliarden Euro durch das Parlament durchpeitschen: Damit wird sich die Neuverschuldung des Bundes für das laufende Jahr innerhalb von nur drei Monaten auf die schwindelerregende Summe von 218,5 Milliarden Euro erhöhen. Um bei unvorstellbaren Summen zu bleiben: Die Ausgaben des Bundes sollen dieses Jahr von ursprünglich geplanten 362 Milliarden Euro auf nunmehr 509,3 Milliarden Euro steigen. Nur zum Vergleich: In den Jahren 2009 und 2010 während der Finanzkrise machte der Bund zusammen „nur“ 78 Milliarden Euro neue Schulden. Diese astronomische unverantwortliche Rekordverschuldung bedeutet nicht nur eine Ausnahme von der Schuldenbremse im Grundgesetz, sie wird zu einer unvorstellbar hohen Erblast für die zukünftigen Generationen, und auch der Bundesrechnungshof äußert verfassungsrechtliche Bedenken! #Bernhard

Einen ersten Nachtragshaushalt über 156 Milliarden Euro hatte die Bundesregierung bereits Ende März beschlossen, um die Finanzierung mehrerer Hilfspakete zu ermöglichen. Der Bund der Steuerzahler (BdSt)kritisiert „sowohl die Höhe als auch die Verwendungszwecke dieser enormen Neuverschuldung“, die „mehrfach gegen das Grundgesetz verstoßen“. Das sei ein offensichtlicher Missbrauch der Schuldenbremse, so BdSt-Präsident Reiner Holznagel. Die Bekämpfung der Krise werde missbraucht und die Regeln der Schuldenbremse „eklatant missachtet“.

Der Gesetzentwurf über den Zweiten Nachtragshaushalt:

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/200/1920000.pdf

Stellungnahme des Bund der Steuerzahler:

https://www.steuerzahler.de/aktuelles/detail/stopp-dem-2-nachtragshaushalt-bundestag-darf-dem-verfassungswidrigen-etat-nicht-zustimmen/?cHash=47cd433d0de8a74b87f2e6e887fb4450

https://www.welt.de/wirtschaft/article210548925/Bundesrechnungshof-Verfassungsbedenken-gegen-Nachtragshaushalt.html

Live Online-Bürgerdialog, heute Donnerstag, 02.07.2020 um 18 Uhr auf den Kanälen der AfD-Fraktion.
Gemeinsam mit Ihnen diskutieren wir die entscheidenden Zukunftsfragen unseres Landes: Wie retten wir unsere Arbeitsplätze, sichern den Wohlstand und die Perspektiven unserer Kinder? Was braucht unser Land, damit es wieder aufwärts geht?

Im Livestream: Fraktionsvorsitzende Alice Weidel und Sprecher der Landesgruppe Baden-Württemberg der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Marc Bernhard.

+++ Wes Brot ich ess, des Lied ich sing: Regierung kauft sich in Zeitungsverlage ein… +++

„Um die Medienvielfalt und –verbreitung in Deutschland zu erhalten“, hat der Bundestag im gestern verabschiedeten zweiten Nachtragshaushalt 2020 beschlossen, die Zeitungs- und Zeitschriftenverlage in Deutschland in den kommenden Jahren mit 220 Mio. Euro zu fördern. Ursprünglich waren im November vom Haushaltsausschuss für dieses Jahr 40 Mio. für die Unterstützung der Zustellung von Zeitungen und Anzeigenblättern geplant gewesen, diese Förderung entfällt, dafür gibt es ganze 220 Mio. Euro von der Bundesregierung für die Förderung der Presse. Davon 20 Mio. in diesem Jahr die restlichen in den künftigen Haushaltsjahren.
Es passiert das, was über die GEZ-Zwangsgebühr seit jeher im Fernsehbereich erfolgt: Der Staat ist in die Subventionierung von Tagesszeitungen eingestiegen. Und somit werden jetzt neben dem staatlich abhängigen Fernsehen auch die privatwirtschaftlichen Verlage staatstreu berichten. Die Regierung weitet damit ihren Einfluss auf die Zeitungen aus! Von kritischer Berichterstattung sind wir immer weiter entfernt! #Bernhard

Die Antwort auf die Frage, warum dieser Vorstoß gerade aus dem SPD-geführten Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung kommt, ist schnell gefunden: Die Medien der Partei von Bundesozialminister Hubertus Heil gehören zu den Hauptbegünstigten, denn die SPD ist, wie „Tichy“ berichtet, „über ihre 100-Prozent-Tochter Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbh (ddvg) … an diversen Verlagen und Medienkonzernen beteiligt“. Dazu gehörten u.a. die DDV Mediengruppe, der Frankenpost-Verlage und der Madsack-Konzern, zu dem rund 155 Unternehmen gehören sowie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), das circa 7 Mio. Leser erreicht - täglich. Die Verflechtungen sind kompliziert - und vor allem weitreichend!

Warum die Regierung auch Anzeigenblätter fördern will? Schon jetzt wirbt die Regierung vorzugsweise in Anzeigenblättern, da sie laut „Tichy“ besonders „systemrelevant“ sind. Denn wer kaum Geld und Personal für Eigenrecherche hat, der druckt besonders bereitwillig offizielle Statements ab! Von einer freien Presse kann also nur noch eingeschränkt die Rede sein!
https://www.wuv.de/medien/verlage_bekommen_200_millionen_euro_foerdergelder

Der Gesetzentwurf über den Zweiten Nachtragshaushalt:
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/200/1920000.pdf
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/auf-dem-weg-zur-staats-presse/

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/groko-will-zeitungsverleger-finanziell-massiv-unterstuetzen/

Am 9. Juli 2020 werden Martin Hess, Volker Münz und ich in Saulgau zu Besuch sein! Ich freu mich, Sie nach dem #Shutdown wieder persönlich besuchen zu können. #Bernhard #AfD

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter,

das berühmte Zitat der ehemaligen Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, bleibt unvergessen:

“Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein. Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden.“

Auch in Stuttgart, wie in anderen Städten Deutschlands, wurde zuletzt das Zusammenleben auf sehr aggressive und verachtende Weise auf der Straße neu ausgehandelt. [mehr im Link]


https://dieafd.de/2020/07/04/die-party-ist-vorbei-das-gewaltmonopol-des-staates-ist-nicht-verhandelbar/

Wie retten wir unsere Arbeitsplätze, sichern den Wohlstand und die Perspektiven unserer Kinder? Was braucht unser Land, damit es wieder aufwärts geht?

https://youtu.be/qEL6HgtzcFU

 
+++ Wehret den Anfängen: Gegen die Einschränkung des Bargeldverkehrs! +++
 
In Europa prüfen derzeit einige Zentralbanken wie zum Beispiel in Schweden die konkrete Einführung von digitalem Zentralbankgeld für jedermann. Es könnte E-Euro heißen oder auch digitaler Euro. Digitales Zentralbankgeld (Central Bank Digital Currency, CBDC) gibt es derzeit noch nicht, und die Bundesregierung bekennt sich vordergründig (noch) auch zum Fortbestand des Bargeldes, doch wie der „Focus“ berichtet, stehen „die europäischen Zinshüter unter Zugzwang“. Hintergrund seien Fortschritte bei digitalem Zentralbankgeld (CBDC) in China und den USA sowie bei der Facebook-Währung Libra, daher müsste die Europäischen Zentralbank (EZB) nachziehen. Wir sagen: “Wehret den Anfängen!” Bargeld ist Freiheit und unsere Freiheit ist nicht verhandelbar! #Bernhard
 
Der Bundesverband deutscher Banken (BDB) hat dazu im Juni ein Positionspapier zu „Europas Antwort auf Libra“ veröffentlicht (siehe Link), zeitgleich hätten laut „Focus“ auch der italienische Bankenverband ABI sowie der Präsident der Banque de France, François Villeroy de Galhau, ihre Positionen veröffentlicht. Beide fordern ein schnelles und entschlossenes Handeln. Ein aus Notenbanksicht wichtiger Grund für die Einführung von digitalem Zentralbankgeld sei, dass man die Geldpolitik effizienter machen könne, indem man digitales Zentralbankgeld verzinst.
 
Für die #AfD ist Bargeld gedruckte Freiheit, weil es die Bürger vor Überwachung und vor „Enteignung“ durch Negativzinsen schützt. Wir sehen daher mit Besorgnis, dass mit immer mehr Nachdruck an der Möglichkeit einer Einführung von CBDC gearbeitet wird. Die AfD-Fraktion im Bundestag hat Ende vergangenen Jahres einen Gesetzentwurf „zur Änderung des Grundgesetzes zum Schutz der Bargeldnutzung (Artikel 14)“ zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz überwiesen (siehe Link). Wir wollen durch eine Grundgesetzänderung in Artikel 14 das Bargeld als Zahlungsmittel im Grundgesetz schützen lassen. Zwar ist festgelegt, dass Bargeld das einzige gesetzliche Zahlungsmittel ist, aber die einfache gesetzliche Regelung reicht nicht mehr. Die Abschaffung oder Verknappung der physischen Zahlungsmittel sowie die Einschränkung ihrer Nutzung zu Geschäfts- und Sparzwecken soll ausweislich unserer vorgeschlagenen Grundgesetzänderung fortan unzulässig sein. Auch sollen staatliche Stellen verpflichtet werden, die Bargeldnutzung der Bürger sicherzustellen.
Hintergrund: Nach wie vor hängen die Bürger in Deutschland an ihrem Bargeld: Drei von vier Zahlungen an der Ladenkasse werden laut Bundesbank bar abgewickelt. Vor allem bei kleinen Beiträgen greifen die Menschen zu Scheinen und Münzen. Allerdings nehmen gerade bei höheren Beträgen Zahlungen per Karte zu. Verschiedene Akteure, voran die Europäische Zentralbank, wollten aber den Bargeldverkehr immer mehr einschränken.
https://www.focus.de/finanzen/boerse/experten/planungen-fuer-krypto-euro-ende-der-anonymitaet-ezb-arbeitet-an-einer-alternative-zu-muenzen-und-scheinen_id_12171747.html
 
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion „zur Änderung des Grundgesetzes zum Schutz der Bargeldnutzung (Artikel 14)“
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/147/1914761.pdf
 
https://www.bundesbank.de/de/presse/interviews/-wir-setzen-uns-intensiv-mit-den-fragen-zum-digitalen-zentralbankgeld-auseinander--835368
 
Positionspapier Bundesverband deutscher Banken (BDB):
https://bankenverband.de/themen/europas-antwort-libra/
 

+++ Bernhard: Über 45 Prozent mehr Arbeitslose in Baden-Württemberg als im Vorjahresmonat Juni 2019 – Arbeitsplatzfeindlichen Irrweg unverzüglich beenden! +++

Stuttgart, 3. Juli 2020. Wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilte, waren in Baden-Württemberg im Juni 276.492 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 45,4 Prozent mehr als im Vorjahresmonat Juni 2019, Menschen unter 25 Jahre sind dabei mit einem Anstieg von 75 Prozent überdurchschnittlich von Arbeitslosigkeit betroffen. Seit März 2020 haben 119.635 Betriebe im Land Kurzarbeit angezeigt. Die Zahl der betroffenen Beschäftigten beläuft sich dabei auf 2.003.185.

Marc Bernhard, Mitglied im Landesvorstand der AfD Baden-Württemberg, erklärt hierzu:

"Die verfehlten Corona-Maßnahmen der Bundesregierung und der Stuttgarter Landesregierung sind ein Brandbeschleuniger der ideologiegetriebenen und arbeitsplatzfeindlichen Politik der vergangenen Jahre, mit verheerenden Folgen für den baden-württembergischen Arbeitsmarkt: Über 45 Prozent mehr Arbeitslose als im Vorjahr, für über 2 Millionen Beschäftigte wurde bislang Kurzarbeit angemeldet, rund 40% aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten stehen somit am Rande ihrer bürgerlichen Existenz. Unzählige Unternehmen kämpfen weiter um ihr Überleben: Wenn im Herbst die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht endet, droht eine gewaltige Insolvenzwelle - und weiteren, zahllosen Bürgern nach der Kurzarbeit die unverschuldete Arbeitslosigkeit. Die Regierungsparteien in Berlin und Stuttgart tragen für diese sozialpolitische Katastrophe die Verantwortung!

Die fatalen Folgen der Zwangseingriffe in die deutsche Wirtschaft treffen auf eine bereits krisengeschüttelte Automobilindustrie: Der von ökosozialistischen Ideologen auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene forcierte technologische Strukturbruch zur Erzwingung der Elektromobilität verschärfte die Krise der deutschen Schlüsselindustrie schon lange vor dem Shutdown kontinuierlich. Bereits 2019 kumulierten sich die Ankündigungen von Stellenabbau bei Conti, VW, Bosch, Daimler und vielen anderen im sechsstelligen Bereich. In Baden-Württemberg ist allein aufgrund der Mobilitätswende jeder 2. Arbeitsplatz im produzierenden Bereich gefährdet, aktuell nimmt die Kündigungswelle bei ZF in Friedrichshafen weiter an Fahrt auf.

Anstatt in Zeiten des wirtschaftlichen Einbruchs und drohender Rezession endlich die Reißleine zu ziehen und ihren arbeitsplatzfeindliche Irrweg zu beenden, subventioniert die Regierung in unverantwortlicher Weise mit den Steuergeldern die Elektromobilität und fördert somit aktiv weiteren Stellenabbau. Unser Land braucht endlich wieder eine vernunftorientierte Politik, die Mensch, Umwelt und Wirtschaft ins Gleichgewicht bringt. Die Abkehr von Fahrverboten, die Zulassung von umweltfreundlichen synthetischen Dieselkraftstoffen und die Beendigung der Bevorzugung ökologisch höchst fragwürdiger und ökonomisch destruktiver Ideologien, wie die Elektromobilitätswende, sind unausweichliche Sofortmaßnahmen um noch größeren Schaden von unserem Land abzuwenden.“

In meinem Interview mit dem „Digitalen Chronisten“ diskutierten wir die Rolle der AfD als neue, wirkliche Opposition im Bundestag und welche Arbeit noch vor uns liegt.

https://www.youtube.com/watch?v=7-5UB_nvTd8&t=555s

Gegen #Neusprech und gendergerechte Sprache! #Petition der „Jungen Freiheit“ gegen #Gender-Deutsch richtiges und wichtiges Signal! Verdient jede Unterstützung, bevor unsere deutsche Sprache zu einem nicht wiedererkennbaren Konstrukt geworden ist: https://bit.ly/3f9e7OR