+++ Klima-Greta und Neubauer bei Merkel: Nach Corona- jetzt Klima-Shutdown? +++
Wer dachte, dass die Klimahysterie in der Corona-Pandemie untergegangen ist, irrt leider. Heute empfing Angela Merkel die schwedische Klima-Greta und ihr deutsches Pendant Luisa Neubauer nebst ihrer Fridays-For-Future-Entourage im Kanzleramt. Dass Deutschland aktuell die EU-Ratspräsidentschaft innehat, nehmen die FFF-Hysteriker zum Anlass, über „noch größere Anstrengungen im Kampf gegen die Erderwärmung“ zu sprechen: „Wir haben nur noch sehr wenig Zeit, bevor das 1,5-Grad-Ziel aus unseren Händen gleitet“, so die Klimawächterin Neubauer. Laut „Welt“ müsse Merkel dafür sorgen, dass die Vorgaben des Pariser Klimaschutzabkommens umgesetzt würden.
Nötig seien dafür „unbequeme Taten“ und „ungewöhnliche Wege“, denn weder Deutschland noch Europa seien auf dem Weg, das Pariser Klima-Abkommen einzuhalten. Neubauer erinnerte im heute im Morgenmagazin daran, dass „man bei Corona gesehen habe, was man alles möglich sei“. Folgt jetzt ein Klima-Shutdown, wo wir schon durch die Corona-Pandemie auf „unbequeme Taten“ eingestimmt wurden? Schluss mit dem FFF-Panikszenario und dem ideologisch motivierten Abriss für Deutschland! #Bernhard
„Die Lage ist dramatisch und mit dem Blick auf den Klimaschutz desaströs“, und deshalb gebe es viel zu besprechen, wird Neubauer zitiert. Tatsächlich ist die Lage in unserem Land dramatisch: Das irrsinnige Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) belastet die Verbraucher mit jährlich 27 Milliarden Euro.
Und schwächt unsere bereits vor Corona gebeutelte Wirtschaft. Zudem verbrennen wir Unsummen, denn z.B. trotz Investition von mehr als 342 Milliarden Euro(!) in energetische Modernisierungsmaßnahmen in Wohngebäuden (wie neue Heizungen, Fenster oder gedämmte Fassaden) geht seit 2010 „der Energieverbrauch kaum zurück“. Das geht aus Daten hervor, die der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) kürzlich veröffentlicht hat.
Das sogenannte Klimapaket der Regierung ist ungerecht und unsozial durch die Benachteiligung der Geringverdiener und die Belastung der Rentner. Der Mieterbund rechnete vor, dass die Miete um 2 Euro pro Quadratmeter steigen wird. Heizkosten werden um mehr als 20 Prozent steigen. Das ist eine reine Abrisspolitik! Zumal: Wenn der Rest der Welt noch so viel Zeit hat, dann können rund 1,8 % CO2-Emissionen aus Deutschland nicht das Problem sein. Wir brauchen Zeit für Zukunftstechnologien wie moderne Kernkraftwerke und synthetische Kraftstoffe. Zeit zum Bauen und Zeit zum Entwickeln.
Aber statt unser Land verantwortungsvoll in die Zukunft zu führen, ist der Abriss für Deutschland geplant. Grüne, CDU und SPD spielen sich als Weltenretter auf und versagen aber im eigenen Land in jedem Bereich!
Hintergrund: Die Kernkraft ist nach wie vor die CO2-freie Energieform, die auch bei Dunkelflaute immer zur Verfügung steht. „Flatterstrom“ bzw. „Zappelstrom“ aus Windkraft und Solaranlagen hingegen ist unzuverlässig - und damit ist nur bedingt planbar. Große und längerfristige Blackouts konnten bislang nur durch Nothilfen von ausländischen Kraftwerken vermieden werden. Entgegen jedem gesunden Menschenverstand baut unsere schlaue Regierung dennoch die Energieerzeugung in den kommenden Jahren so radikal um, das Deutschland als erstes Land der Welt bis 2038 aus der Atomkraft und der Kohleverstromung aussteigt. Dieser vorschnelle Ausstieg wird uns nicht nur Milliarden kosten. Unsere Regierung zerstört damit die Lebensgrundlage unseres Landes! Wir brauchen den Ausstieg vom Ausstieg!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article213853646/Thunberg-und-Neubauer-Merkel-muss-sich-dem-Klima-Notfall-stellen.html
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/deutschland-im-herbst-klima-und-corona/
Wer dachte, dass die Klimahysterie in der Corona-Pandemie untergegangen ist, irrt leider. Heute empfing Angela Merkel die schwedische Klima-Greta und ihr deutsches Pendant Luisa Neubauer nebst ihrer Fridays-For-Future-Entourage im Kanzleramt. Dass Deutschland aktuell die EU-Ratspräsidentschaft innehat, nehmen die FFF-Hysteriker zum Anlass, über „noch größere Anstrengungen im Kampf gegen die Erderwärmung“ zu sprechen: „Wir haben nur noch sehr wenig Zeit, bevor das 1,5-Grad-Ziel aus unseren Händen gleitet“, so die Klimawächterin Neubauer. Laut „Welt“ müsse Merkel dafür sorgen, dass die Vorgaben des Pariser Klimaschutzabkommens umgesetzt würden.
Nötig seien dafür „unbequeme Taten“ und „ungewöhnliche Wege“, denn weder Deutschland noch Europa seien auf dem Weg, das Pariser Klima-Abkommen einzuhalten. Neubauer erinnerte im heute im Morgenmagazin daran, dass „man bei Corona gesehen habe, was man alles möglich sei“. Folgt jetzt ein Klima-Shutdown, wo wir schon durch die Corona-Pandemie auf „unbequeme Taten“ eingestimmt wurden? Schluss mit dem FFF-Panikszenario und dem ideologisch motivierten Abriss für Deutschland! #Bernhard
„Die Lage ist dramatisch und mit dem Blick auf den Klimaschutz desaströs“, und deshalb gebe es viel zu besprechen, wird Neubauer zitiert. Tatsächlich ist die Lage in unserem Land dramatisch: Das irrsinnige Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) belastet die Verbraucher mit jährlich 27 Milliarden Euro.
Und schwächt unsere bereits vor Corona gebeutelte Wirtschaft. Zudem verbrennen wir Unsummen, denn z.B. trotz Investition von mehr als 342 Milliarden Euro(!) in energetische Modernisierungsmaßnahmen in Wohngebäuden (wie neue Heizungen, Fenster oder gedämmte Fassaden) geht seit 2010 „der Energieverbrauch kaum zurück“. Das geht aus Daten hervor, die der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) kürzlich veröffentlicht hat.
Das sogenannte Klimapaket der Regierung ist ungerecht und unsozial durch die Benachteiligung der Geringverdiener und die Belastung der Rentner. Der Mieterbund rechnete vor, dass die Miete um 2 Euro pro Quadratmeter steigen wird. Heizkosten werden um mehr als 20 Prozent steigen. Das ist eine reine Abrisspolitik! Zumal: Wenn der Rest der Welt noch so viel Zeit hat, dann können rund 1,8 % CO2-Emissionen aus Deutschland nicht das Problem sein. Wir brauchen Zeit für Zukunftstechnologien wie moderne Kernkraftwerke und synthetische Kraftstoffe. Zeit zum Bauen und Zeit zum Entwickeln.
Aber statt unser Land verantwortungsvoll in die Zukunft zu führen, ist der Abriss für Deutschland geplant. Grüne, CDU und SPD spielen sich als Weltenretter auf und versagen aber im eigenen Land in jedem Bereich!
Hintergrund: Die Kernkraft ist nach wie vor die CO2-freie Energieform, die auch bei Dunkelflaute immer zur Verfügung steht. „Flatterstrom“ bzw. „Zappelstrom“ aus Windkraft und Solaranlagen hingegen ist unzuverlässig - und damit ist nur bedingt planbar. Große und längerfristige Blackouts konnten bislang nur durch Nothilfen von ausländischen Kraftwerken vermieden werden. Entgegen jedem gesunden Menschenverstand baut unsere schlaue Regierung dennoch die Energieerzeugung in den kommenden Jahren so radikal um, das Deutschland als erstes Land der Welt bis 2038 aus der Atomkraft und der Kohleverstromung aussteigt. Dieser vorschnelle Ausstieg wird uns nicht nur Milliarden kosten. Unsere Regierung zerstört damit die Lebensgrundlage unseres Landes! Wir brauchen den Ausstieg vom Ausstieg!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article213853646/Thunberg-und-Neubauer-Merkel-muss-sich-dem-Klima-Notfall-stellen.html
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/deutschland-im-herbst-klima-und-corona/
DIE WELT
Merkel-Treffen stößt bei einigen Aktivisten auf Kritik – Thunberg will von Merkel Führungsrolle
Die Klimakrise solle nicht wie jede andere Krise behandelt werden, das fordert Greta Thunberg nach ihrem Gespräch mit Angela Merkel. Aus den Reihen von Fridays For Future gab es Kritik an dem Treffen im Kanzleramt.
+++ „Maß und Mitte“ sagte Merkel, dann kam die fatale Vollbremsung! +++
Angela Merkel wird am Donnerstag kommender Woche mit den Regierungschefs der Länder zusammentreffen, um über neue Corona-Maßnahmen zu beraten. Bei einem Treffen mit Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet in Düsseldorf am letzten Dienstag warnte Kanzlerin Merkel bereits: Es gebe derzeit eine Entwicklung, die „so nicht weitergehen sollte, sondern die wir eindämmen sollten". Mit anderen Worten: Wir werden auf einen möglichen zweiten Shutdown vorbereitet. Das ist verantwortungslos! „Maß und Mitte“ sagte Merkel noch wenige Tage vor dem totalen Shutdown im März. Wir brauchen aber Verhältnismäßigkeit und Weitsicht, statt einer erneuten Vollbremsung! #Bernhard
Das sieht auch der Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft so und verfasste einen „Brandbrief“ an Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder, der in der kommenden Ausgabe des „Focus“ veröffentlicht wird. Darin heißt es u.a., dass ein erneutes Herunterfahren von öffentlichem Leben und Geschäftsleben wie im Frühjahr „erheblich größere Schäden in der Wirtschaft und vor allem im Mittelstand zur Folge haben würde als beim ersten Mal“. Denn viele Betriebe hätten ihre finanziellen Reserven aufgebraucht und müssten bei einem erneuten Shutdown „die Hände heben“.
Und völlig richtig wird angemahnt, dass ein „überzogener Infektionsschutz nicht wieder Vorrang vor dem Schutz von Wirtschaft und Wohlstand“ haben dürfe. Vor allem der Mittelstand habe zusammen mit den Selbständigen die Hauptlast des ersten Shutdowns getragen, und ganze Branchen kämpften seither um das Überleben. Es muss dafür gesorgt werden, dass die Leidtragenden der Lockdownkrise nicht zum zweiten Mal zur Kasse gebeten werden! Der Bundesverband befürchtet, dass bei einem zweiten Shutdown auch der Staat finanziell überfordert und die ökonomische Zukunftsfähigkeit Deutschlands in Gefahr sei.
Im Zuge der Shutdownkrise ist die Wirtschaftsleistung Deutschlands im zweiten Quartal erheblich eingebrochen. Das Bruttoinlandsprodukt sank laut Angaben des Statistischen Bundesamts im Vergleich zum Vorquartal um 10,1 Prozent. Ein zweiter Shutdown ist angesichts dieser desolaten Lage der deutschen Unternehmer und Selbstständigen nicht vertretbar.
Zumal: Womit lassen sich die angedachten verschärften Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern begründen? Im August sind die Krankenhäuser so leer wie selten, von einer exponentiellen Ausbereitung der Infektionen kann keine Rede sein – und wo mehr getestet wird, gibt es auch einen Anstieg der Fallzahlen. Und trotz dieser Tatsache wird das Schreckensszenario eines zweiten Shutdowns schon an die Wand gemalt! Das ist unverantwortlich!
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.bundesverband-mittelstaendische-wirtschaft-zweiter-corona-lockdown-muss-unbedingt-verhindert-werden.edca5327-633a-4005-b60f-752636e7fd9c.html
https://www.n-tv.de/politik/Merkel-will-mehr-Strafen-fuer-Regelbrecher-article21980382.html
Angela Merkel wird am Donnerstag kommender Woche mit den Regierungschefs der Länder zusammentreffen, um über neue Corona-Maßnahmen zu beraten. Bei einem Treffen mit Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet in Düsseldorf am letzten Dienstag warnte Kanzlerin Merkel bereits: Es gebe derzeit eine Entwicklung, die „so nicht weitergehen sollte, sondern die wir eindämmen sollten". Mit anderen Worten: Wir werden auf einen möglichen zweiten Shutdown vorbereitet. Das ist verantwortungslos! „Maß und Mitte“ sagte Merkel noch wenige Tage vor dem totalen Shutdown im März. Wir brauchen aber Verhältnismäßigkeit und Weitsicht, statt einer erneuten Vollbremsung! #Bernhard
Das sieht auch der Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft so und verfasste einen „Brandbrief“ an Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder, der in der kommenden Ausgabe des „Focus“ veröffentlicht wird. Darin heißt es u.a., dass ein erneutes Herunterfahren von öffentlichem Leben und Geschäftsleben wie im Frühjahr „erheblich größere Schäden in der Wirtschaft und vor allem im Mittelstand zur Folge haben würde als beim ersten Mal“. Denn viele Betriebe hätten ihre finanziellen Reserven aufgebraucht und müssten bei einem erneuten Shutdown „die Hände heben“.
Und völlig richtig wird angemahnt, dass ein „überzogener Infektionsschutz nicht wieder Vorrang vor dem Schutz von Wirtschaft und Wohlstand“ haben dürfe. Vor allem der Mittelstand habe zusammen mit den Selbständigen die Hauptlast des ersten Shutdowns getragen, und ganze Branchen kämpften seither um das Überleben. Es muss dafür gesorgt werden, dass die Leidtragenden der Lockdownkrise nicht zum zweiten Mal zur Kasse gebeten werden! Der Bundesverband befürchtet, dass bei einem zweiten Shutdown auch der Staat finanziell überfordert und die ökonomische Zukunftsfähigkeit Deutschlands in Gefahr sei.
Im Zuge der Shutdownkrise ist die Wirtschaftsleistung Deutschlands im zweiten Quartal erheblich eingebrochen. Das Bruttoinlandsprodukt sank laut Angaben des Statistischen Bundesamts im Vergleich zum Vorquartal um 10,1 Prozent. Ein zweiter Shutdown ist angesichts dieser desolaten Lage der deutschen Unternehmer und Selbstständigen nicht vertretbar.
Zumal: Womit lassen sich die angedachten verschärften Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern begründen? Im August sind die Krankenhäuser so leer wie selten, von einer exponentiellen Ausbereitung der Infektionen kann keine Rede sein – und wo mehr getestet wird, gibt es auch einen Anstieg der Fallzahlen. Und trotz dieser Tatsache wird das Schreckensszenario eines zweiten Shutdowns schon an die Wand gemalt! Das ist unverantwortlich!
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.bundesverband-mittelstaendische-wirtschaft-zweiter-corona-lockdown-muss-unbedingt-verhindert-werden.edca5327-633a-4005-b60f-752636e7fd9c.html
https://www.n-tv.de/politik/Merkel-will-mehr-Strafen-fuer-Regelbrecher-article21980382.html
stuttgarter-zeitung.de
Zweiter Corona-Lockdown muss unbedingt verhindert werden
Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft hat einen „Brandbrief“ an Bundeskanzlerin Angela Merkel verfasst. Darin wird eindringlich vor einem zweiten Corona-Lockdown gewarnt.
Neuer Newsletter! 📈👀
https://dieafd.de/2020/08/22/wie-kommt-es-dass-uns-unter-merkel-immer-schlechter-geht-und-sie-dennoch-4x-gewahlt-wurde/
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dieAfD.de
Wie kommt es, dass uns unter Merkel immer schlechter geht, und Sie dennoch 4x gewählt wurde?
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter Diese Woche war es mal wieder soweit: Ein polizeibekannter, abgelehnter aber geduldeter Migrant macht Deutschlands Straßen unsicher. Der Iraker Samr…
Statt #Verhältnismäßigkeit und #Weitsicht zu wahren, hat die Regierung den Bogen maßlos überspannt. #Altparteien und die #Systemmedien bekämpfen die Meinungsfreiheit und zerstören dabei ganze Karrieren von Bürgern und selbst Spitzensportlern. Es ist eine wirkliche Bereicherung für unser Land, wenn sich immer mehr Menschen diesen #totalitären Anfängen entgegenstellen! #Bernhard
Mehr zum #Fest der #Demokratie hier in meinem #Video:
https://www.youtube.com/watch?v=D5YJZB08acI
Mehr zum #Fest der #Demokratie hier in meinem #Video:
https://www.youtube.com/watch?v=D5YJZB08acI
Gute #Demos – Schlechte #Demos: Unerträgliche #Doppelmoral in Politik und Medien
„Wenn es anderen erlaubt ist, so doch nicht dir“, so hieß es schon in der Erziehungs-Komödie „Adelphoe“ des Dichters Terenz (160 v. Chr.). Die Reaktionen von Politik und Mainstream-Medien auf die unterschiedlichen Großdemonstrationen in den vergangenen Wochen lassen klar erkennen, dass hier wieder politisch opportun mit zweierlei Maß gemessen wird.
Lesen Sie hier meinen Gastbeitrag auf UNZENSURIERT.AT:
https://www.unzensuriert.at/content/109393-gute-demos-schlechte-demos-unertraegliche-doppelmoral-in-politik-und-medien/
„Wenn es anderen erlaubt ist, so doch nicht dir“, so hieß es schon in der Erziehungs-Komödie „Adelphoe“ des Dichters Terenz (160 v. Chr.). Die Reaktionen von Politik und Mainstream-Medien auf die unterschiedlichen Großdemonstrationen in den vergangenen Wochen lassen klar erkennen, dass hier wieder politisch opportun mit zweierlei Maß gemessen wird.
Lesen Sie hier meinen Gastbeitrag auf UNZENSURIERT.AT:
https://www.unzensuriert.at/content/109393-gute-demos-schlechte-demos-unertraegliche-doppelmoral-in-politik-und-medien/
Unzensuriert
Gute Demos – Schlechte Demos: Unerträgliche Doppelmoral in Politik und Medien - Unzensuriert
Die Reaktionen von Politik und Mainstream-Medien auf die unterschiedlichen Großdemonstrationen in den vergangenen Wochen lassen klar erkennen, dass hier wieder politisch opportun mit zweierlei Maß gemessen wird.
+++ Relotius-Presse schadet der Demokratie! +++
Die heimlichen Aufzeichnungen des damaligen österreichischen Vize-Kanzlers und Chefs der FPÖ Heinz-Christian Strache im Mai vergangenen Jahres, führten zum Fall der österreichischen Regierung. Wie jetzt im Verlaufe der juristischen Aufarbeitung der sogenannten „Ibiza-Affäre“ bekannt wurde, haben sowohl der „Spiegel“ als auch die „Süddeutsche Zeitung“ ganz bewusst einzelne Passagen aus den veröffentlichten sogenannte Ibizia-Videos nicht gezeigt. Es steht die Vermutung im Raum, dass das ohnehin dubiose Video bewusst manipulativ gekürzt worden sei, um es als Belastungsmaterial gegen Strache zu präsentieren.
Im Klartext: Die entlastenden Passagen wurden nicht gezeigt und durch diese Auslassung eine „ideologisch verengte Berichterstattung“ (siehe „Tichy“) eine österreichische Regierung zu Fall gebracht. Vielen war sie ein Dorn im Auge, denn die nationalkonservative Regierung von Sebastian Kurz hatte einen guten Start und damit natürlich auch Signalwirkung nach Deutschland. Sollten sich diese Vorwürfe bewahrheiten, dann wäre das ein unglaublicher Vorfall. Dann hätten die Medien seit der Relotius-Affäre nichts dazugelernt! #Bernhard
Es gebe wohl mehr als fünf Minuten bislang unbekanntes Material, berichten österreichische Medien. Und genau dieses Material könnte Strache entlasten, denn er soll sich darin laut Transkription gegen die Korruptionsversuche der falschen Oligarchennichte gewandt haben und damit nichts zu tun haben wollen. Strachers Anwalt Johann Pauer stellt nach Medienberichten klar, dass zu erwarten sei, dass die weiteren Transkriptionen des Ibiza-Videos noch deutlicher aufzeigen werden, dass „die Auswahl der veröffentlichten Passagen bewusst nachteilig für Heinz-Christian Strache erfolgte“.
Dass sowohl „Spiegel“ als auch „Süddeutsche“ die Anschuldigungen zurückweisen, ist klar. Ich hoffe sehr, dass die Wahrheit ans Licht kommen wird. Denn der endgültige Vertrauensverlust in die klassischen Medien wäre damit besiegelt.
https://www.welt.de/politik/ausland/article214060112/Ibiza-Video-Neue-Sequenzen-koennten-Strache-entlasten.html
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/rudern-im-ibiza-sumpf-spiegel-und-sueddeutsche-zeitung-in-erklaerungsnot/
Die heimlichen Aufzeichnungen des damaligen österreichischen Vize-Kanzlers und Chefs der FPÖ Heinz-Christian Strache im Mai vergangenen Jahres, führten zum Fall der österreichischen Regierung. Wie jetzt im Verlaufe der juristischen Aufarbeitung der sogenannten „Ibiza-Affäre“ bekannt wurde, haben sowohl der „Spiegel“ als auch die „Süddeutsche Zeitung“ ganz bewusst einzelne Passagen aus den veröffentlichten sogenannte Ibizia-Videos nicht gezeigt. Es steht die Vermutung im Raum, dass das ohnehin dubiose Video bewusst manipulativ gekürzt worden sei, um es als Belastungsmaterial gegen Strache zu präsentieren.
Im Klartext: Die entlastenden Passagen wurden nicht gezeigt und durch diese Auslassung eine „ideologisch verengte Berichterstattung“ (siehe „Tichy“) eine österreichische Regierung zu Fall gebracht. Vielen war sie ein Dorn im Auge, denn die nationalkonservative Regierung von Sebastian Kurz hatte einen guten Start und damit natürlich auch Signalwirkung nach Deutschland. Sollten sich diese Vorwürfe bewahrheiten, dann wäre das ein unglaublicher Vorfall. Dann hätten die Medien seit der Relotius-Affäre nichts dazugelernt! #Bernhard
Es gebe wohl mehr als fünf Minuten bislang unbekanntes Material, berichten österreichische Medien. Und genau dieses Material könnte Strache entlasten, denn er soll sich darin laut Transkription gegen die Korruptionsversuche der falschen Oligarchennichte gewandt haben und damit nichts zu tun haben wollen. Strachers Anwalt Johann Pauer stellt nach Medienberichten klar, dass zu erwarten sei, dass die weiteren Transkriptionen des Ibiza-Videos noch deutlicher aufzeigen werden, dass „die Auswahl der veröffentlichten Passagen bewusst nachteilig für Heinz-Christian Strache erfolgte“.
Dass sowohl „Spiegel“ als auch „Süddeutsche“ die Anschuldigungen zurückweisen, ist klar. Ich hoffe sehr, dass die Wahrheit ans Licht kommen wird. Denn der endgültige Vertrauensverlust in die klassischen Medien wäre damit besiegelt.
https://www.welt.de/politik/ausland/article214060112/Ibiza-Video-Neue-Sequenzen-koennten-Strache-entlasten.html
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/rudern-im-ibiza-sumpf-spiegel-und-sueddeutsche-zeitung-in-erklaerungsnot/
DIE WELT
Neue Sequenzen des Ibiza-Videos aufgetaucht
Die Ibiza-Affäre hatte vergangenes Jahr eine der größten Regierungskrisen in Österreich ausgelöst. Nun ist eine Abschrift von weiteren fünf Minuten des Videos aufgetaucht. Darin wehrt sich Heinz Christian Strache gegen unlautere Angebote.
+++ Berlin verbietet Grundrechte-Demos am Wochenende: Altparteien fürchten die Stimme des Volkes +++
Frei nach dem Motto: „Was zu erwarten war“: Die Versammlungsbehörde hat heute bekanntgegeben, dass mehrere für das kommende Wochenende in Berlin geplante Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen verboten werden. Darunter auch die von der Stuttgarter Initiative Querdenken 711 angemeldete Groß-Demo „Versammlung für die Freiheit“ gegen die Corona-Politik am 29.08. 2020.
Laut Pressemitteilung werden „die Verbote (...) maßgeblich damit begründet, dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird. Besondere Auflagen – wie zum Beispiel das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung – als milderes Mittel seien bei den angemeldeten Versammlungen nicht ausreichend. Die Versammlungen vom 01.08.2020 hätten gezeigt, dass die Teilnehmenden sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt haben.“ Das dieses nur ein Vorwand ist, liegt auf der Hand. Es ist ein rechtswidriger Einschüchterungsversuch um möglichst viele Leute davon abzuhalten nach Berlin zu fahren, denn die Altparteien fürchten die Stimme des Volkes! #Bernhard
Es geht tatsächlich gar nicht um Infektionsschutz, denn bei der Black-Lives-Matter-Demonstration gegen Rassismus in Berlin, wo die Corona-Regeln durchgehend missachtet wurden, gab es viel Verständnis und Unterstützung von politischer Seite. Hier geht es darum, kritische Stimmen zum Verstummen zu bringen! Aber Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind essentiell für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine Demokratie muss kritische Stimmen aushalten können! Wer vorgibt, im Auftrag des Infektionsschutzes die Opposition unterdrücken zu wollen, der darf sich schon gar nicht auf Corona-Tests berufen, deren Fehlerquote um die 50% beträgt.
Innensenator Andreas Geisel (SPD!): „Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz.“ Dass diese Begründung nur vordergründig ist, beweist die folgende Aussage des Berliner Innensenators Andreas Geisel (SPD!): „Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen“. Vor wenigen Wochen ließ Herr Geisel noch im Rahmen der BLM-Demonstrationen verkünden: „Es ist nicht Aufgabe des Staates, den Demonstrierenden vorzuschreiben, wie sie zu demonstrieren haben.“ #Höchste Zeit den Regierenden das hinter die Ohren zu schreiben! #Bernhard
https://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.980587.php
https://www.bild.de/politik/2020/politik/berlin-verbietet-corona-demos-hygiene-verstoesse-befuerchtet-72577260.bild.html
Frei nach dem Motto: „Was zu erwarten war“: Die Versammlungsbehörde hat heute bekanntgegeben, dass mehrere für das kommende Wochenende in Berlin geplante Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen verboten werden. Darunter auch die von der Stuttgarter Initiative Querdenken 711 angemeldete Groß-Demo „Versammlung für die Freiheit“ gegen die Corona-Politik am 29.08. 2020.
Laut Pressemitteilung werden „die Verbote (...) maßgeblich damit begründet, dass es bei dem zu erwartenden Kreis der Teilnehmenden zu Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung kommen wird. Besondere Auflagen – wie zum Beispiel das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung – als milderes Mittel seien bei den angemeldeten Versammlungen nicht ausreichend. Die Versammlungen vom 01.08.2020 hätten gezeigt, dass die Teilnehmenden sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen hinweggesetzt haben.“ Das dieses nur ein Vorwand ist, liegt auf der Hand. Es ist ein rechtswidriger Einschüchterungsversuch um möglichst viele Leute davon abzuhalten nach Berlin zu fahren, denn die Altparteien fürchten die Stimme des Volkes! #Bernhard
Es geht tatsächlich gar nicht um Infektionsschutz, denn bei der Black-Lives-Matter-Demonstration gegen Rassismus in Berlin, wo die Corona-Regeln durchgehend missachtet wurden, gab es viel Verständnis und Unterstützung von politischer Seite. Hier geht es darum, kritische Stimmen zum Verstummen zu bringen! Aber Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind essentiell für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine Demokratie muss kritische Stimmen aushalten können! Wer vorgibt, im Auftrag des Infektionsschutzes die Opposition unterdrücken zu wollen, der darf sich schon gar nicht auf Corona-Tests berufen, deren Fehlerquote um die 50% beträgt.
Innensenator Andreas Geisel (SPD!): „Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz.“ Dass diese Begründung nur vordergründig ist, beweist die folgende Aussage des Berliner Innensenators Andreas Geisel (SPD!): „Ich bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen“. Vor wenigen Wochen ließ Herr Geisel noch im Rahmen der BLM-Demonstrationen verkünden: „Es ist nicht Aufgabe des Staates, den Demonstrierenden vorzuschreiben, wie sie zu demonstrieren haben.“ #Höchste Zeit den Regierenden das hinter die Ohren zu schreiben! #Bernhard
https://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.980587.php
https://www.bild.de/politik/2020/politik/berlin-verbietet-corona-demos-hygiene-verstoesse-befuerchtet-72577260.bild.html
+++ Regierungsversagen führt zur schwersten Rezession der Nachkriegszeit +++
Wie schlimm es um unsere Wirtschaft steht, zeigen die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes: Das Buttoinlandsprodukt ging im 2. Quartal 2020 im Vergleich zum Vorjahresquartal (preis- und kalenderbereinigt) - 11,3 % Prozent zurück.
Es handelt sich demnach um den stärksten Rückgang seit Beginn der vierteljährlichen Berechnungen für Deutschland ab dem Jahr 1970! Das Defizit, dass Deutschland verzeichnet, entspricht 3,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes: 51,6 Milliarden Euro! Für das Gesamtjahr 2020 rechnet die Bundesbank mit einem Defizit von etwa 7 Prozent.
Europas größte Volkswirtschaft, Deutschland, steckt in einer tiefen Rezession. Aber daran ist nicht nur Corona schuld, wie uns die Altparteien und Medien gerne versichern möchten: Bereits zum Jahresanfang war die Wirtschaftsleistung leicht gesunken, dann kam die Corona-Krise und die verspäteten und überzogenen Maßnahmen der Regierung, was zu einem teilweisen Stillstand von Teilen der deutschen Wirtschaft in den Monaten März und April führte! #Bernhard
Neben Steuerausfällen und gestiegenen Ausgaben durch Rettungspakete müssen aber die unverantwortlichen Corona-Bonds erwähnt werden. Die EU-Staaten hatten wegen der Corona-Krise erstmals die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts ausgesetzt, wonach das Haushaltsdefizit nicht über drei Prozent und die Gesamtverschuldung nicht über 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen darf.
Merkels 500-Millionen-Corona-HIlfsfonds verstoßen gegen alle Prinzipien der Währungsunion und bedeuten die Umverteilung auf Kosten Deutschlands! Und das bei düsteren ökonomischen Aussichten hierzulande. Denn auch wenn laut ifo-Institutspräsident Clemens Fuest „Die deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs“ sein soll, und Volkswirte davon ausgehen, dass die Konjunktur im zweiten Halbjahr wieder Fahrt aufnimmt, wird vermehrt vor einem zweiten Lockdown gewarnt. Dieser wäre katastrophal für die Wirtschaft, denn dann besteht die Gefahr einer dauerhaften Abschwächung des Wachstums.
Etliche Unternehmen, die bis jetzt noch überlebt haben, werden in Insolvenz gehen müssen. Es wird Jahre dauern, bis unsere Unternehmen das alles verkraftet haben, Experten warnen gar davor, dass einige nie wieder so stark werden wie vor der Krise. Daher gilt es, diesen unbedingt zu vermeiden!
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/coronakrise-wirtschaftsdaten-101.html
https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/08/PD20_323_811.html
Wie schlimm es um unsere Wirtschaft steht, zeigen die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes: Das Buttoinlandsprodukt ging im 2. Quartal 2020 im Vergleich zum Vorjahresquartal (preis- und kalenderbereinigt) - 11,3 % Prozent zurück.
Es handelt sich demnach um den stärksten Rückgang seit Beginn der vierteljährlichen Berechnungen für Deutschland ab dem Jahr 1970! Das Defizit, dass Deutschland verzeichnet, entspricht 3,2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes: 51,6 Milliarden Euro! Für das Gesamtjahr 2020 rechnet die Bundesbank mit einem Defizit von etwa 7 Prozent.
Europas größte Volkswirtschaft, Deutschland, steckt in einer tiefen Rezession. Aber daran ist nicht nur Corona schuld, wie uns die Altparteien und Medien gerne versichern möchten: Bereits zum Jahresanfang war die Wirtschaftsleistung leicht gesunken, dann kam die Corona-Krise und die verspäteten und überzogenen Maßnahmen der Regierung, was zu einem teilweisen Stillstand von Teilen der deutschen Wirtschaft in den Monaten März und April führte! #Bernhard
Neben Steuerausfällen und gestiegenen Ausgaben durch Rettungspakete müssen aber die unverantwortlichen Corona-Bonds erwähnt werden. Die EU-Staaten hatten wegen der Corona-Krise erstmals die Regeln des Stabilitäts- und Wachstumspakts ausgesetzt, wonach das Haushaltsdefizit nicht über drei Prozent und die Gesamtverschuldung nicht über 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigen darf.
Merkels 500-Millionen-Corona-HIlfsfonds verstoßen gegen alle Prinzipien der Währungsunion und bedeuten die Umverteilung auf Kosten Deutschlands! Und das bei düsteren ökonomischen Aussichten hierzulande. Denn auch wenn laut ifo-Institutspräsident Clemens Fuest „Die deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs“ sein soll, und Volkswirte davon ausgehen, dass die Konjunktur im zweiten Halbjahr wieder Fahrt aufnimmt, wird vermehrt vor einem zweiten Lockdown gewarnt. Dieser wäre katastrophal für die Wirtschaft, denn dann besteht die Gefahr einer dauerhaften Abschwächung des Wachstums.
Etliche Unternehmen, die bis jetzt noch überlebt haben, werden in Insolvenz gehen müssen. Es wird Jahre dauern, bis unsere Unternehmen das alles verkraftet haben, Experten warnen gar davor, dass einige nie wieder so stark werden wie vor der Krise. Daher gilt es, diesen unbedingt zu vermeiden!
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/coronakrise-wirtschaftsdaten-101.html
https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/08/PD20_323_811.html
tagesschau.de
Wirtschaft und Staatsfinanzen brechen ein
Die deutsche Wirtschaftsleistung schrumpfte im 2. Quartal um 9,7 Prozent. Auch die Haushaltszahlen sind tiefrot. Nun aber seien die Unternehmen auf Erholungskurs, sagen Volkswirte.